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Martin Burgi

Vergaberecht

2021

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Zweiter Teil: Leistungsbeschreibung und Verfahren S. 148-196

„… der Anforderungen der jeweiligen Aufgabenerfüllung in das Vergaberecht …” „… das Vergaberecht Mit der Leistungsbeschreibung werden Art und Zuschnitt des Auftragsgegenstandes den …” „… jeweiligen Aufgabenerfüllung ergebenden Anforderungen gleichsam vergaberechtlich „übersetzt“. So ergeben …”

§ 4. Normenbestand und Systematik des nationalen Rechts S. 48-65

„… GWB-Vergaberecht seit der Vergaberechtsreform 2016 ................ 21 c) Vergabeverordnung (VgV …” „… Vergaberecht? Beeinflussen sie die Vergabeentscheidung als solche einschließlich ihrer Kriterien und das …” „… vergaberechtlichen Vorschriften eingeräumt wird (! näher § 6 Rn. 10) keine Bedeutung zukommt; insoweit ist der …”

Dritter Teil: Kriterien, Wertung und Auftragsausführung S. 196-245

„… VgV danach 1 Weiterführend zur Rechtsstellung von Newcomern im Vergaberecht OLG Düsseldorf NZBau …” „… . Vergaberecht als Instrument der Korruptionsvermeidung und -bekämpfung sowie zum Schutze des Wettbewerbs …” „… Hinblick auf die jeweils beizubringenden Nachweise, wird durch die §§ 42, 44–46, 48–50 VgV bzw. die §§ 6–6 …”

§ 7. Ökologisch, sozial und innovativ orientierte („strategische“) Beschaffung S. 85-99

„… . Der aktuelle Rechtsrahmen aus GWB und VgV ................................. 15 4. Die …” „… Zwecke sowie der Zweck der Innovationsförderung (dazu IV) ausdrücklich zu Zwecken des GWB-Vergaberechts …” „… „vergaberechtlichen Bestimmungen“ hingewiesen wird, ist davon auszugehen, dass die Umsetzung jener Vorgaben auf den …”

Erster Teil: Anwendungsvoraussetzungen S. 99-148

„… Kriterien und den Rechtsschutz im GWB-Vergaberecht eingreifen: Qualifizierung des Auftraggebers als …” „… den durch das Vergaberecht gezogenen Rechtsrahmen beachten. Von großer praktischer Bedeutung und …” „… (Club les Boucaniers, betreffend Freizeiteinrichtungen). 3 4 5 Kapitel 2 GWB-Vergaberecht (als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… , Christoph, VgV – Abschnitt 6, 4. Auflage 2018 Weyand, Rudolf, Praxiskommentar Vergaberecht, 4. Auflage …” „… .), GWB-Vergaberecht, Köln 2016 ders. (Hrsg), VgV/UVgO, Kommentar, 5. Auflage, Köln 2017 Noch, Rainer, Vergaberecht …” „… Martin Burgi Vergaberecht Systematische Erläuterung für Praxis und Ausbildung 3. Auflage Burgi …”

§ 6. Zwecke und Grundsätze des GWB-Vergaberechts S. 73-85

„… Zweites Kapitel: GWB-Vergaberecht (als EU-Vergaberegime für Aufträge) Das umfangreichste Kapitel …” „… EU-Vergaberichtlinien, der sich aus den §§ 97 ff. GWB sowie der VgV und der VOB/A-EU ergibt. Dieses Kapitel gliedert …” „… GWB-Vergaberechts beschrieben, die sich auf das Verfahren und die Kriterien auswirken (§ 6). Sodann geht es um die …”

§ 24. Konzessionsvergabe S. 290-302

„… allgemeinen Funktion des Vergaberechts als Rechtsrahmen für Verteilung und Beschaffung (! § 2 Rn. 23 ff …” „… VergabeR 2016, 162 (162); Braun in: Soudry/Hettich, Das neue Vergaberecht, 2014, 155 (157); die bis heute …” „… Vergabe von Wegenutzungsverträgen gem. § 46 Abs. 2 EnWG richtet. Die Anwendbarkeit des GWB-Vergaberechts …”

Übungsfälle mit Lösungen S. 317-335

„… Gemeindegrundstücke auf den Investor. Ist das GWB-Vergaberecht hier anwendbar? Zu § 11: Der Landkreis München, dessen …” „… ihre Vorstellungen im Einklang mit dem Vergaberecht realisieren? Zu § 13: Die …” „… Reinigungsdienstleistungen anwendbaren VgV. Ein Verbot der hier vorliegenden sog. Doppelbewerbung könnte sich aus dem …”

§ 25. Normenbestand und Regime S. 302-309

„… . m. § 3 VgV und sind in ! § 10 Rn. 8 f. dargestellt worden. Als Faustregel kann gelten, dass der …” „… bestimmte Rechtsfolgen innerhalb des nationalen Vergaberechts geknüpft sind. So gibt es eine Art …” „… Nebenbestimmungen zu ihrem Zuwendungsbescheid zur Anwendung des Vergaberechts verpflichtet worden sind (! § 22 Rn …”

§ 5. Internationaler Rechtsrahmen und Rechtsvergleich S. 65-73

„… ......... ... .. ........................... ... ... ... . 5 III. Blick in das Vergaberecht in anderen Ländern ....................................... 8 1 …” „… EU-Vergaberechts) um eine Art Mindeststandard. Bemerkenswerterweise hat der im EU-Recht in jüngerer Zeit kraftvoll …” „… ; Anderson/Müller Georgetown Journal of International Law 48 (2017), 949. 4 Vgl. dazu Bungenberg, Vergaberecht im …”

Vierter Teil: Rechtsschutz S. 245-279

„… rechtsschutzrelevanten Bestimmungen sind im deutschen Vergaberecht ausschließlich im GWB zu finden, und zwar in den …” „… Verwaltungsrechts I, 2. Aufl. 2012, § 7 Rn. 91 ff. m.w.N. 3 4 Kapitel 2 GWB-Vergaberecht (als EU-Vergaberegime für …” „… Vergaberecht bildet das Rechtsschutzverfahren (das hier „Nachprüfungsverfahren“ heißt) das Forum für die …”

§ 3. Normenbestand und Systematik des EU-Rechts S. 24-48

„… GWB-Vergaberecht seit der Vergaberechtsreform 2016 ................ 21 c) Vergabeverordnung (VgV …” „… . Mitteilungen und Erläuterungen ............... ..................................... 53 Das EU-Vergaberecht …” „… europäische Vergaberecht ist ein wichtiger Bestandteil der europäischen Binnenmarktpolitik. Anknüpfend an …”

§ 23. Thematische Sonderregimes S. 279-290

„… Vergaberechts. Im Sektorenbereich werden zusätzlich zu den regulären Auftraggebern im Sinne von § 99 GWB auch …” „… privatwirtschaftliche Unternehmen dem Vergaberecht unterworfen, sofern diese ihre Tätigkeiten aufgrund entsprechender …” „… sektorenspezifische Ausnahmen vom Anwendungsbereich des Vergaberechts. Die übrigen GWB-Vorschriften betreffen …”

doi.org/10.17104/9783406771682

Annette Rosenkötter, Aline Fritz, Anne-Carolin Seidler - Schnelleinstieg in das Vergaberecht

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Annette Rosenkötter, Aline Fritz, Anne-Carolin Seidler

Schnelleinstieg in das Vergaberecht

2021

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2 Maßgeblicher Regelungsrahmen S. 17-26

„… der haushaltsrechtlichen Regelungen Traditionell ist das Vergaberecht in Deutschland Teil des Haushaltsrechtes, das der …” „… ein entsprechender Vergabeerlass ergangen. 2.2 EU-Vergaberecht 19 § 50 UVgO ausgeschlossen ist. Der …” „… , ist ähnlich der UVgO eine ausdrückliche Anordnung erforderlich. 2.2 EU-Vergaberecht 2.2.1 Die Ziele …”

4 Anwendungsbereich S. 31-44

„… des EU-Vergaberechts Die EU-Richtlinien enthalten eine eigene, sehr umfassende Definition, welche Einheiten als …” „… Auftraggeber dem EU-Vergaberecht unterworfen sind. Dies ist als Überblick in § 98 GWB dargestellt und …” „… findet sich in den §§ 100 und 101 GWB die Definition der weiteren dem Vergaberecht unterworfenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Rosenkötter / Fritz / Seidler Schnelleinstieg in das Vergaberecht Regelungen rechtssicher umsetzen 2 …” „… . Auflage Schnelleinstieg in das Vergaberecht Haufe Group Freiburg · München · Stuttgart Dr. Annette …” „… Rosenkötter, Aline Fritz, Dr. Anne-Carolin Seidler Schnelleinstieg in das Vergaberecht Regelungen …”

3 Allgemeine Prinzipien des Vergaberechtes S. 27-30

„… 27 3 Allgemeine Prinzipien des Vergaberechtes § 97 GWB regelt die allgemeinen Prinzipien des …” „… Vergaberechtes und umfasst in einem Paragrafen gebündelt die Essenz der vergaberechtlichen Vorgaben. Die …” „… Bedingungen erhalten. Insofern sind die Regelungen über 3 Allgemeine Prinzipien des Vergaberechtes 3 …”

14 Sonderthemen S. 159-178

„… Rechnungshof sind bei einer etwaigen Überprüfung auf die Dokumentation angewiesen. § 8 VgV unterscheidet …” „… Dokumentation Die Dokumentation umfasst gemäß § 8 Abs. 1 VgV alle Informationen, die für die Begründung der …” „… von den vergaberechtlichen Regelvorschriften abgewichen wurde, enthalten sein. Der Auftraggeber hat …”

5 Vorbereitung des Vergabeverfahrens S. 45-80

„… verschiedenen Stellen im Aufbau des Vergaberechts: y § 121 GWB, y § 7 EU VOB/A – EU, y §§ 31, 32 VgV. y § 23 …” „… Vergabeverfahren beschafft werden soll, dem öffentlichen Auftraggeber obliegt. Das Vergaberecht regelt demnach …” „… Beschaffungsgegenstand bestimmten, durch das Vergaberecht gezogenen Grenzen. Diese ergeben sich aus der angestrebten …”

Stichwortverzeichnis S. 181-184

„… 81 E-Sender 81 Europa 2020 20 EU-Vergabe 41 EU-Vergaberecht 19 F Fachlos 47 Formvorschriften …” „… Verfahrensvoraussetzungen 50 Vergabebekanntmachung 89 Vergabedokumentation 159 Vergabekammer 154 Vergaberecht …” „… – EU-Vergaberecht 19, 20 Vergaberecht 15 Vergabeunterlagen 76, 90 Vergabeverfahren – Aufhebung des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 179-180

„… Leistungen VergabeR Vergaberecht VgV Vergabeverordnung VsVgV Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung …” „… Nachweisen m. W. v. mit Wirkung vom n. F. neue Fassung NZBau Neue Zeitschrift für Baurecht und Vergaberecht …”

10 Ausschluss von Angeboten, Interessenbekundungen, Interessensbestätigungen und Teilnahmeanträgen S. 127-134

„… Erfordernissen des § 53 VgV nicht genügen. Im Unterschied zu den §§ 123 f. GWB, die den Ausschluss von Bietern …” „… und Bewerbern regeln (siehe Kapitel 7.2), bezieht sich die Vorschrift des § 57 VgV auf den Ausschluss …” „… denn der Bieter hat dies nicht zu vertreten (§ 57 Abs. 1 Nr. 1 VgV), y Angebote, die nicht die …”

6 Veröffentlichungen/Bekanntmachungen S. 81-92

„… 81 6 Veröffentlichungen/Bekanntmachungen 6.1 Einführung Alle im GWB und in der VgV geregelten …” „… wesentlichen Grundsätze des Vergaberechts (siehe Kapitel 3.2). Es hat zwei wesentliche Funktionen: erstens …” „… Eingang der Bekanntmachung durch das Amt für Veröffentlichungen erfolgen (§ 40 Abs. 3 VgV). Wichtig ist …”

12 Zuschlag und Zuschlagskriterien S. 139-150

„… § 58 Abs. 2 VgV erfolgt die Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebotes auf der Grundlage des besten …” „… . Auch für nationale Vergaben gelten diese Vorgaben, da der § 43 UVgO die Regelungen des § 58 VgV …” „… übernommen hat124. Exemplarische, nicht abschließende Auflistungen lassen sich § 58 Abs. 2 VgV bzw. § 43 Abs …”

doi.org/10.34157/9783648140925

Jan Ziekow - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Jan Ziekow

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

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§ 9. Das Recht der Vergabe öffentlicher Aufträge S. 163-207

„… Regelungen treten zu den allgemeinen vergaberechtlichen Regelungen (GWB, VgV, VOB/A, UVgO) hinzu. Für …” „… , dass sie nicht dem allgemeinen Vergaberecht der VgV, sondern dem Sonderregime der KonzVgVunterstellt …” „… ; ders., Entwicklungstendenzen und Handlungsnotwendigkeiten im Vergaberecht, NZBau 2018, 579;W. Frenz …”

§ 1. Studienrelevanz des Öffentlichen Wirtschaftsrechts S. 1-7

„… erst in neuester Zeit entfaltenden Zweigen wie dem Vergaberecht, dem Privatisierungsrecht oder dem …” „… , Martin/Roßnagel, Alexander (Hrsg.), Telemediarecht, 11. Aufl. 2017 Jasper, Ute/Marx, Fridhelm (Hrsg.), Vergaberecht …” „… Wirtschaftsverwaltung, 4. Aufl. 2011 Burgi, Martin, Vergaberecht, 2. Aufl. 2018 Ehlers, Dirk/Fehling, Michael,/Pünder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 167 a) Europäisches Vergaberecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 167 b) Nationales …” „… Vergaberecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 168 c) Wesentliche Weichenstellungen …” „… des Vergaberechts . . . . . . . . . . . 172 1. Der Begriff des öffentlichen Auftrags …”

doi.org/10.17104/9783406759765

Winfried Kluth - Öffentliches Wirtschaftsrecht

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Winfried Kluth

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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4. Teil. Der Staat als Akteur des Wirtschaftslebens S. 194-259

„… mehrstufige Aufbau (GWB – VgV – VOB/A) wird auch als „Kaskadensystem“ des Vergaberechts bezeichnet und ist …” „… .56 § 12. Vergaberecht Literatur: Bungenberg/Schelhaas, Die Modernisierung des deutschen Vergaberechts …” „… , WuW 2017, 72; Dobmann, Das neue Vergaberecht, 2. Auflage 2018; Eufinger, Vereinbarkeit der nationalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVI

„… -, Subventions- und Vergaberecht maßgeblich vorbereitet hat, und Frederic Stephan, der die Abschnitte zu den …” „… .................................................................................... 210 X Inhaltsverzeichnis § 12. Vergaberecht …” „… ..................................................................................... 212 I. Begriff, Rechtsgrundlagen und Entwicklung des Vergaberechts …”

8. Teil. Rechtsschutz im Öffentlichen Wirtschaftsrecht S. 416-456

„… Ausnahme stellt das Vergaberecht oberhalb der Schwellenwerte dar. Da die Auswahlentscheidung mangels …” „… . Rechtsschutz im Vergaberecht Literatur: Burgi, Von der Zweistufenlehre zur Dreiteilung des Rechtsschutzes im …” „… Vergaberecht, NVwZ 2007, 737; Ennuschat/Ulrich, Keine Anwendung der Zwei-Stufen-Lehre im Vergaberecht, NJW 2007 …”

doi.org/10.17104/9783406747182

Hartmut Maurer, Christian Waldhoff - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Hartmut Maurer, Christian Waldhoff

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 17 Verwaltungsprivatrechtliches Handeln; Subventionierung; Vergabe öffentlicher Aufträge S. 492-513

„… , ist nichtig (§ 13 S. 4 VgV). 3. Vergaberecht unterhalb der Schwellengrenze Die haushaltsrechtlichen …” „… ; Subventionen; Vergaberecht 493 3 4 gabeverpflichtungen, insbesondere Steuervergünstigungen …” „… Verwaltungsprivatrecht; Subventionen; Vergaberecht 495 5 6 7 Beispiel: Nach dem Getreidepreisgesetz hatten die Müller den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXVII

„… ................................................................ 507 2. Vergaberecht oberhalb der Schwellengrenze .................... 508 3. Vergaberecht unterhalb …” „… Verwaltungsrecht VG ............................. Verwaltungsgericht VgV …”

doi.org/10.17104/9783406731129

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