Filter results

Results (4372)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

No access

Select

Florian Meinel

Vertrauensfrage

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 6339 2019

Results in this title

Verfassung und Verfassungswirklichkeit S. 43-47

„… Regierungssystems Verfassung und Verfassungswirklichkeit Das parlamentarische Regierungssystem war in Deutschland …” „… in Deutschland vorherrschenden Verfassungsbegriff stellt man sich das Verhältnis von Verfassung und …” „… Vorstellung freilich inzwischen als unhaltbar erwiesen.2 Verfassung und Verfassungswirklichkeit 45 Was das …”

Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung S. 22-28

„… Verfassung28 bereits ein verfassungsrechtliches Modell, das beide gedanklich integrieren könnte. Im …” „… Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung 23 nen, jedoch ausgesprochen groß. Das gilt …” „… insbesondere für die Bundesrepublik. Die dualistische Struktur der deutschen Verfassung Die besonderen …”

Der schleichende Verfall des Verfassungsfaktors Volkspartei S. 128-145

„… , Verfasser von Memoiren mit dem Titel «Die Macht der Freiheit», hatte sich 1998 an die Spitze einer Anti …” „… davor –, braucht sie ihr Weiterführungsersuchen an den Mi nister nur zu widerrufen. Die Verfassung …” „… Verfassungs faktor Volkspartei ist es keineswegs ausgemacht, ob in einem Kri senfall das parlamentarische …”

Die verfassungsrechtliche Bedeutung des Wahlrechts S. 109-119

„… Reprä sentationsbegriff nun auf eine merkwürdige Weise verfassungs rechtlich diffus. Die typische …” „… im Repräsentationsbegriff der Rechtsprechung überhaupt nicht vor. Die verfassungsrechtliche …” „… in die Verantwortung genommen. Das Bundes verfassungsgericht konnte zwar im Jahr 2000 die …”

Was ist das parlamentarische Regierungssystem? S. 15-21

„… I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung Was ist das parlamentarische Regierungssystem …” „… eines 1867 erschienenen Klassikers über die englische Verfassung, hat das parlamentarische Regie …” „… (separation of powers) unterschieden.2 Richard Thoma, der hervorragende Interpret der Weimarer Verfassung …”

Vorbemerkung S. 6-14

„… zu beurteilen, wie groß der Beitrag einer Verfassung oder eines Verfassungsgerichts zur …” „… Verwandlung, in der die Verfassung der Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung begriffen ist. Wie stark …” „… praktisch und semantisch zu zerstören. Die Vertei diger des Status quo glauben, die Verfassung zu bewahren …”

Das Leben des Parlamentarismus mit der Parlamentarismuskritik S. 39-42

„… geschichtliche Skizze des parlamenta rischen Regierungssystems Verfassung und Verfassungswirklichkeit Das …” „… der Verfassunggebung ein geführt wurde. Vielmehr wird der Beitrag der Verfassung zu sei ner …” „… I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung40 von Abgeordneten, die einen sehr viel …”

Die bleibende Besonderheit des deutschen parlamentarischen Regierungssystems S. 126-127

„… im Hinblick auf Verfassungen. Die Weimarer Verfassung musste an ihren Baufehlern scheitern. Das …” „… » der Weimarer Verfassung sicherte die Bonner Demokratie. So ist es freilich selten. Entstehung und …” „… Verände rung einer Verfassung hängen oft eher indirekt und auf viel sub tilere Weise miteinander …”

Das Erbe Merkels und das Menetekel der Großen Koalition S. 34-38

„… ? Wenn nicht, dann hätte sich der Möglichkeitsraum demokratischer Politik innerhalb der Verfassung …” „… der deutschen Verfassung36 des europäischen Rechtsetzungsverfahrens zieht eine gewisse Neigung zum …” „… anschau I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung38 lich die politischen Kosten einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… Regierungssystems Verfassung und Verfassungswirklichkeit 44 – Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie …” „… 7 I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung Was ist das parlamentarische Regierungssystem …” „… ? 16 – Die dua lis tische Struktur der deutschen Verfassung 23 – Die Republik der Außenseiterin 30 …”

Zukunftsszenarien des deutschen Parlamentarismus S. 193-212

„… stärkt – im Gegenteil. Einige verfassungsrechtliche Folgefragen Verfassungen sind natürlich keine …” „… Verfassung, im Wesentlichen aber eine Resultante der Verfassungsentwicklung von bald 70 Jahren …” „… nicht mehr gelungen. Die Frage, wie man zur Verfassung stand, hielten die Westdeutschen für so …”

Der Parlamentarismus und das Grundgesetz S. 58-77

„… der der Bundes rat als Ersatzgesetzgeber fungiert. Die Verfassung kennt die für parlamentarische …” „… Julius Hatschek, Verfasser der ersten deutschen Darstellung des Parlamentsrechts, schon 1915 in seinen …” „… das Parlament auch Rekrutie rungsstätte für Regierungspolitiker ist, lässt die Verfassung fol …”

Das Dilemma des Bundesverfassungsgerichts S. 146-156

„… Regierungssystem und ausgebaute Verfassungsgerichts barkeit schwer vereinbar. Im Zentrum der Verfassung steht …” „… Verfassungs faktor Volkspartei ist es keineswegs ausgemacht, ob in einem Kri senfall das parlamentarische …” „… später eine allgemeine Verfassungs theorie der effektiven demokratischen Legitimation staatlichen …”

Aufgaben der politischen Theorie S. 120-125

„… deutschen Verfassungs rechtsprechung inzwischen geradezu fetischisierten Grundsatz der …” „… im Hinblick auf Verfassungen. Die Weimarer Verfassung musste an ihren Baufehlern scheitern. Das …” „… » der Weimarer Verfassung sicherte die Bonner Demokratie. So ist es freilich selten. Entstehung und …”

Anhang S. 214

„… Zentrum der deutschen Verfassung 1 Aus der verfassungsrechtlichen Literatur zum parlamentarischen Regie …” „… Anhang Anmerkungen Vorbemerkung 1 Christian Meier: Res publica amissa. Eine Studie zu Verfassung …” „… und Ge schichte der späten römischen Republik, Wiesbaden 1966. 2 Andreas Voßkuhle: Die Verfassung der …”

Anmerkungen S. 215-232

„… Zentrum der deutschen Verfassung 1 Aus der verfassungsrechtlichen Literatur zum parlamentarischen Regie …” „… parlamentarischen Regierungssystems 1 Klassische Kritik: Wilhelm Hennis: Verfassung und Verfassungswirklich keit …” „… Anmerkungen Vorbemerkung 1 Christian Meier: Res publica amissa. Eine Studie zu Verfassung und Ge …”

Die rechtliche Verknüpfung von Parlament und Regierung durch das Bundesverfassungsgericht S. 87-98

„… ist. Das Bundesverfassungsgericht ist in dieser Funktion ebenfalls keine Schöpfung der Verfassung …” „… verfassungs rechtlich die Abhängigkeit der Regierung vom Parlament? Wie verknüpfte es Parlament und …” „… Ausgangsbedingungen der Verfassungsgerichtsbarkeit im parlamentarischen Regierungssystem Verfassungsgerichte legen …”

Die Republik der Außenseiterin S. 29-33

„… I. Das unbekannte Zentrum der deutschen Verfassung30 Die Republik der Außenseiterin Die …” „… deutschen Verfassung32 mit diesen Entscheidungen Tugenden verwirklicht zu werden, einmal Eigenverantwortung …” „… deutschen Verfassung34 Das Drama der SPD Dass es nicht allein an Stil und Persönlichkeit der Bundeskanz …”

Die Normalität des parlamentarischen Machtwechsels und die Volksparteien als Vermittlungsinstitutionen S. 78-86

„… und Fraktion. Angehörige der Bundesregierung im verfassungs rechtlichen Sinne sind sie nicht (Art. 62 …” „… «Parteipatronage» und verbindet damit Vorstellungen von politischer Korruption. Sagt nicht auch die Verfassung …” „… Meinung aber keine Fehlentwicklung, sondern weithin eine verfassungs mäßige Notwendigkeit dar. Minister …”

Was ist parlamentarische Repräsentation? S. 99-108

„… Verfassung mit der halb bürokratischen, halb dichte rischen, also recht deutschen Formel umschreibt: «an …” „… beherrscht werden. Dass die Verfassung die Abgeordneten als Vertreter des ganzen Volkes anspricht, ist …” „… solchen Verdacht in der Bundesrepublik die Nase und verweist auf die Verfassung: Abge ordnete sind doch …”

Weimar: Die halbe Parlamentarisierung der Bürokratie S. 48-57

„… Parlamentarisierung der Bürokratie Das ganz andere Vorbild England Als die Weimarer Verfassung vor hundert Jahren …” „… legitimierten Reichs präsidenten zur Disziplinierung des Parlaments. Hierin sollte ihm die Weimarer Verfassung …” „… ita lienischen Verfassung heißt es zum Beispiel: «Die Minister sind gemeinsam für die Handlungen des …”

Der Maschinenraum der Verantwortlichkeit: Die Ausschüsse S. 178-181

„… des Bun desverfassungsgerichts, das in seinem Urteil zur Verfassungs mäßigkeit des Vertrags von …” „… förmlich von ihrem verfassungsrechtlichen Zitierrecht Gebrauch, denn dieses setzt eine …” „… Seehofer im September 2018 wegen seines Verfassungsschutzprä sidenten Hans Georg Maaßen unter Druck stand …”

Register S. 233-238

„… f. Register238 Verantwortlichkeit → Regierung Verbände 80 f., 95 f., 130 – 135 Verfassung 7 –9, 38 f …” „… ., 44 – 46, 127 f. Verfassungsreform 38 – 40, 208 – 213 Vermittlungsausschuss 36, 107 f …” „… Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar …”

Was ist parlamentarische Kontrolle? S. 163-171

„… Linken und Grünen beste hende kleine Opposition im 18. Bundestag einen verfassungs rechtlichen Anspruch …” „… . Dabei ist für die verfassungsrechtliche Stellung der parlamentarischen Regierung V …” „… Rückschluss zu, dass die parlamentarische Kontrolle sich zu einem Verfassungsproblem ersten Ranges ent …”

Mehrebenensystem, information overkill und neue Verwaltungsmodelle – Aspekte entgrenzter Kontrollaufgaben S. 182-192

„… in seinem Urteil zur Verfassungs mäßigkeit des Vertrags von Maastricht in einem Leitsatz erklärt …” „… . Verfassungsrechtlich aber war die Formel schief, ja falsch. Mit einem in seinen Konsequen zen unbedachten Begriff …” „… Parlament und Regierung in Jahrzehnten verfassungsrechtlich erkämpft zu haben. Nun weiß aber jeder …”

Die Entgrenzung des Bundeskanzleramts S. 157-162

„… scharfe Konfrontation des politischen Gegners. Verfassungsrechtlich ist die Präsidentialisierung ein viel …” „… Wahrnehmung von Verantwortung und erwartet Zustimmung, ist aber verfassungsrechtlich äußerst zweifelhaft …” „… Voraussetzung der individuellen Ministerverantwortlichkeit, wie sie das deutsche Verfassungsrecht kennt …”

Funktionen und Grenzen der Plenarkontrolle S. 172-177

„… schlicht verfassungswidrig,11 weil der Bundestag schon durch die Ausgestaltung der Regierungsbefragung in …” „… brachte es der Antrag auf die verfassungsrechtlich erforderliche Mehrheit, und Seehofer brauchte keine …”

Nachwort S. 213

„… Nachwort Einige der in diesem Buch angesprochenen verfassungsrechtli chen Fragen der Stellung des …”

doi.org/10.17104/9783406731563

No access

Select

Hans Vorländer

Die Verfassung

Series: C.H.Beck Wissen

Volume 2009

Results in this title

VII. Die Zukunft der Verfassung und die Idee einer Europäischen Verfassung S. 111-118

„… Zustimmung des Bürgers, ohne Verfassungstreue der politischen Eliten, ohne den Willen zur Verfassung fehlt …” „… Suprematie der Verfassung und der Verfassungsgerichtsbarkeit ein schleichender Prozeß der Verrechtlichung …” „… Wirkmächtigkeit. So stoßen Verfassungen und Verfassungsrecht auch immer wieder an die Grenzen ihrer …”

I. Die Idee der Verfassung S. 7-20

„… verfassunggebende Gewalt des Volkes konstituiert worden ist, die den Begriff der modernen Verfassung ausmacht. Die …” „… Verfassung wird in einem besonderen Akt der Verfassungsgebung formuliert und in die Form eines …” „… Verfassungsgesetzes gekleidet. Die Regeln, Institutionen und Prinzipien der Verfassung werden also positivrechtlich …”

II. Verfassungen in Antike und Mittelalter S. 21-33

„… Politik von der Verfassung als der Ordnung des Staates spricht, so verwendet er den Verfassungsbegriff in …” „… Verfassungsmodell, das er aus den von ihm gesammelten und analysierten 158 unterschiedlichen Verfassungen, den …” „… Verfassung begründet. Polybias erkannte in dem Verfassungssystem der römischen Republik ein wegweisendes …”

VI. Die Wiedervereinigung und die Diskussion um eine neue Verfassung in Deutschland S. 95-110

„… Ausarbeitung einer neuen Verfassung der DDR einsetzte. Zugleich begannen Verfassungsberatungen auf regionaler …” „… verfassunggebende Versammlung zur Beratung und Beschlußfassung über eine gesamtdeutsche Verfassung benötigt hätte …” „… Landesverfassungen, damit war der Verfassungsgebungsprozeß abgeschlossen. Brandenburg hatte seine Verfassung am 14 …”

IV. Die deutsche Verfassungstradition S. 63-77

„… Gesetzgebung. Schließlich gab es kein Verfassungsgericht, das die Geltung der Verfassung auch in Konfliktfällen …” „… verfassunggebenden Gewalt war, wenn überhaupt eine Verfassung gegeben wurde, nach wie vor der Monarch. Da war schon …” „… beiden Mecklenburg und die Hansestädte keine Verfassungsurkunde. Die „landständische Verfassung“, die …”

Literaturverzeichnis S. 119-124

„… Verfassungsstaat der Neuzeit, Berlin u. a. 1953 Friedrich, M. (Hg.), Verfassung. Beiträge zur Verfassungstheorie …” „… Grenzbegriff, München 1986 –, Staat, Verfassung, Demokratie. Studien zur Verfassungstheorie und zum …” „… .), Verfassungen als Fundament und Instrument der Politik, Baden-Baden 1995, S. 9–24 –, Verfassungspatriotismus …”

III. Die Entstehung des modernen Konstitutionalismus S. 34-62

„… alte, überkommene Verfassung hatte damit, obwohl sie nicht in einer speziellen Verfassungsurkunde …” „… den Debatten um die richtige Verfassung Englands wieder einmal das Modell der Verfassungsmischung in …” „… übrigen selbst als Verfassungspraktiker, indem er 1669 eine Verfassung für North Carolina entwarf und …”

V. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland S. 78-94

„… besondere Verfassungsgerichts- 81 barkeit, die den Vorrang der Verfassung auch institutionell absicherte …” „… Mehrheitsherrschaft stand gegen die Suprematie von Verfassung und Verfassungsgericht. Der Grund für diese …” „… Verfassungsverständnis zu entwickeln, das Leistungsvermögen und Leistungsgrenzen der Verfassung richtig einzuschätzen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Hans Vorländer DIE VERFASSUNG Idee und Geschichte Verlag C.H.Beck Zum Buch Verfassungen sind …” „… konstitutiv für die Etablierung und Aufrechterhaltung einer politischen Ordnung. Die Verfassung begründet die …” „… einer Verfassung drücken sich die Wertvorstellungen einer Gesellschaft und ihr Selbstverständnis aus …”

Register S. 125-128

„… , limitative 19 Funktion der Verfassung, verfassungspatriotische 19 Genscher, Hans Dietrich 99 Gervinus, Georg …” „… , europäische 111 ff. Verfassung, oktroyierte 64 f., 67, 78 Verfassungsbeschwerde 20, 50, 92 f., 106, 108 …” „… Verfassungsfeste 66 f. Verfassungsgebungsakt 9, 11, 15–19 Verfassungsgericht 20, 53, 57, 63, 65, 76, 84 …”

doi.org/10.17104/9783406625268

Klaus Schlaich, Stefan Korioth - Das Bundesverfassungsgericht

No access

Select

Klaus Schlaich, Stefan Korioth

Das Bundesverfassungsgericht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

Results in this title

IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung S. 9-15

„… „Verfassungs-Monarchie“, wie er sagte – eine Verfassungsgerichtsbarkeit einschließlich der Normenkontrolle zur gleichen …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit mit der Forderung, die Verfassung müsse die vom Verfassungsgericht anzuwendenden „Grundsätze …” „… IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung 9 IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung 12 …”

III. „Verfassungsgerichtsbarkeit“: eine bloße Sammelbezeichnung? S. 7-9

„… Verfassung 9 IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung 12Verfassungsgerichtsbarkeit als Gerichtsbarkeit …” „… über Fragen des Verfassungslebens ist naturgemäß von den Besonderheiten der Verfassung geprägt. Die …” „… Möglichkeit und die Reichweite einer Verfassungsgerichtsbarkeit hängen von der Verfassung, deren Text …”

V. Verfassungsrechtsprechung durch die Gerichte S. 15-17

„… V. Verfassungsrechtsprechung durch die Gerichte 15 Gerichten die Verfassung zur Auslegung und zur …” „… der Verfassung. Die Erkenntnis der besonderen Probleme der Verfassungsgerichtsbarkeit angesichts …” „… Eintreten für die Verfassungsgerichtsbarkeit mit der Forderung, die Verfassung müsse die vom …”

I. Das Bundesverfassungsgericht als Gericht und Verfassungsorgan S. 21-28

„… politische Substanz der Verfassung gehe, habe das Gericht eine den anderen Verfassungsorganen ebenbürtige …” „… “ nichts weiter ist als die zusammenfassende Beschreibung (verfassungs)gesetzlicher Zuständigkeiten und 14 …” „… ist die Verfassung, die über den Verfassungsorganen steht, nicht das Gericht. Die Kontrolle des …”

II. Aufgaben und Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit S. 397-408

„… einen Seite weist die Verfassung im gewaltenteilenden Rechtsstaat den Verfassungsorganen …” „… Grundgesetz diese Verfassungsorgane an die Verfassung, über deren Reichweite im Einzelfall letztlich das …” „… materiellen Verfassungsrechts. Die Verfassung als Kontrollmaßstab dirigiert das Gericht, sie ist „Grund und …”

5. Abschnitt. Die Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 I Nr. 4a GG, §§ 13 Nr. 8a, 90ff. BVerfGG S. 157-251

„… .; Scholler/Broß, Verfassungs- und Verwaltungsprozeßrecht, S. 118ff.; Pestalozza, Verfassungsprozeßrecht, § 12 …” „… (Verfassungs-)Rechtsordnung im Übrigen als Grundrechtsverletzung c) Abgrenzungen 2. Die Behauptung, verletzt zu sein a …” „… (in der Unterscheidung der Verfassungs- und der Gesetzmäßigkeitskontrolle) Papier, Verfassungsrecht, S …”

III. Die Bindungswirkung der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gemäß § 31 I und II BVerfGG S. 378-395

„… Verfassungsgesetzes haben. Ein Verfassungsgericht stelle bei der Normenkontrolle den Inhalt der Verfassung fest und …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit die Funktion zuerkannt, die Verfassung verbindlich [!] auszulegen“ (so aber – nicht zu Smend …” „… Verfassung“, für die „verbindliche Instanz in Verfassungsfragen“.149 In der Literatur gibt es Stimmen, die …”

II. Die Tätigkeitsfelder des Bundesverfassungsgerichts – ein erster Überblick S. 5-7

„… Streit zwischen Verfassungsorganen um deren Rechte und Pflichten aus der Verfassung (sog. Organstreit …” „… ). Damit ist die heute unbestrittene Bindung der Verfassungsorgane an die Verfassung einer direkten …” „… Verfassungsrechts und Entscheidungen anderer nationaler Verfassungsgerichte. Das BVerfG hält sich bei …”

I. Das Bundesverfassungsgericht im Vergleich S. 1-5

„… . „Verfassungsgerichtsbarkeit“: eine bloße Sammelbezeichnung? IV. Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung 1. Das Grundgesetz …” „… Verfassungsgerichtsbarkeit und Interpretation der Verfassung a) Kompetenzerweiterung durch Grundrechtsinterpretation b …” „… Deutschen eine Staats- oder Verfassungsgerichtsbarkeit schon früh als Krönung ihrer Verfassung. Bereits vor …”

Stichwortverzeichnis S. 477-482

„… als (Verfassungs-)Gesetzgeber 35, 119, 168, 450, 485, 521 – – als „Ersatzgesetzgeber“ 474, 511 …” „… – und Verfassung 12ff., 34, 288ff., 328ff., 506ff., 527ff. – als Verfassungsorgan 26ff., 56, 118 …” „… . Verfassungsorgan s. Bundesverfassungsgericht Verfassungsorientierte Auslegung 448 Verfassungsschutzverfahren 334ff …”

Literaturverzeichnis S. 427-477

„… Verfassungsbeschwerde – Möglichkeiten und Begrenzung, in: Macke, P. (Hrsg.), Verfassung und Verfassungsgerichtsbarkeit …” „… (zit.: Verfassungsprozessrecht) – ders./Weber, A., Der Einfluß der Verfassung im Prozeßrecht, in: ZZP …” „… (Verfassungs-)Richter – ein Suchspiel?, in: LKV 1994, S. 355ff. Bode, M., Vorlagepflicht nach Art. 100 GG und …”

I. Lückenhaftigkeit der Prozessordnung – keine Verfahrensautonomie S. 43-45

„… stellt klar, dass dem BVerfG Verfassung und Verfahren durch den Bundesgesetzgeber vorgegeben werden …” „… selbstverständlich richtigen Beobachtung, das Verfassungsprozessrecht sei „konkretisiertes Verfassungsrecht“,9 kann …” „… – nicht nur an die Verfassung, sondern auch an die einfachen Gesetze gebunden ist (sofern es sie nicht in …”

I. Problemstellung S. 396-397

„… über das Spannungsverhältnis von (Verfassungs-)Recht und Politik.2 1 Der Versuch einer Zusammenstellung …” „… einen Seite weist die Verfassung im gewaltenteilenden Rechtsstaat den Verfassungsorganen …” „… Grundgesetz diese Verfassungsorgane an die Verfassung, über deren Reichweite im Einzelfall letztlich das …”

IV. Die Autorität des Bundesverfassungsgerichts S. 420-427

„… Roellecke, Institutionelle Gewähr der Verfassung, in: Depenheuer/Grabenwarter (Hrsg.), Verfassungstheorie, S …” „… Gericht vermeiden. Zugleich kann es seine Aufgabe, die Entscheidungen der Verfassung durchzusetzen, nicht …” „… .; Lembcke, Hüter der Verfassung, S. 338ff. Kritisch Ladeur, Demokratie und Recht 11 (1983), 10ff. 158 …”

2. Abschnitt. Das Organstreitverfahren nach Art. 93 I Nr. 1 GG, §§ 13 Nr. 5, 63ff. BVerfGG S. 65-87

„… und Pflichten aus der Verfassung (sog. Organstreit). Die Verfassungsorgane stehen sich hier als …” „… Verfassungstradition. In den meisten anderen Verfassungsstaaten mit Verfassungsgerichtsbarkeit fehlt diese …” „… Verfassungen (insbes. Preußens) sahen – ebenso wie die Reichsverfassung von 1871 – den Verfassungsrechtsstreit …”

VI. Bundesverfassungsgericht und Europäischer Gerichtshof S. 17-21

„… verfahrensmäßig abschließender Weise. Die Verfassung und insbesondere die Grundrechte sind aber nicht Eigen- oder …” „… Verfassung, die übrigen Gerichte seien die Treuhänder der Gesetze.83 Damit ist die Funktion der Gerichte eher …” „… Gerichte“88 an. Sie sind ja die „ordentlichen“ Gerichte, die auch die Verfassung zu beachten haben; das …”

III. Das Bundesverfassungsgericht und der Gesetzgeber S. 408-420

„… Verfassung eine Bedeutung für das Ergebnis der jeweiligen Entscheidung hat.95 Die verfassungsgerichtliche …” „… Autorität hat es als kontrollierendes Gericht und als solches aus der Verfassung als Kontrollmaßstab.81 Die …” „… trollierender) „Zweitinterpret der Verfassung“88. Und das BVerfG hat einen Spielraum des Gesetzgebers auch nicht …”

II. Antragserfordernis, Prozessvertretung und Untersuchungsgrundsatz S. 45-48

„… (Verfassungs-) Recht. Es kann der These vielmehr nicht gefolgt werden, weil es gerade der „geordnete Rechtsgang …” „… offener, unbestimmter, weiter die anzuwendende Norm ist – dies ist bei der Verfassung im besonderenMaße …” „… Konkretisierung der Verfassung geschieht in der Tat im Rahmen eines öffentlichen Prozesses. Das BVerfG hat Teil an …”

7. Abschnitt. Die Abgrenzung zu den Zuständigkeiten und Verfahren weiterer Gerichte (Landesverfassungsgerichte, EuGH und EGMR) S. 272-319

„… und Hüter der Verfassung“, „verbindliche Instanz in Verfassungsfragen“. 4. Teil. Zuständigkeiten und …” „… . „Verfassungsvertrag“ bemerkenswert – nicht nur davon die Rede, der EWG-Vertrag stelle „gewissermaßen die Verfassung …” „… Grundrechte durch das BVerfG. Der allumfassende materiell-rechtliche Vorrang der Verfassung und deren weite …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XIV

„… . Verfassungsgerichtsbarkeit und Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 V. Verfassungsrechtsprechung durch die …” „… Verfassungsgerichtshofs BB . . . . . . . . . . . Der Betriebs-Berater BerlVerf . . . . . . . Verfassung von Berlin …” „… . . . . . . . . Verfassungsgerichtshof VerfLSA . . . . . . . Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt Verf M-V . . . . . . . Verfassung des …”

D. Der Entscheidungsausspruch bei Normenkontrollen S. 323-360

„… die These vertrat, dass die Verfassung die Geltung verfassungswidriger Normen vorsehe, wenn sie …” „… ‚verfassungswidrigen‘Gesetze sind verfassungsmäßige, aber in einem besonderen Verfahren aufhebbare Gesetze.“28 380 Nach …” „… Normenkontrollen 325 dürfe. Die Verfassung könne schon deswegen durch die Geltung einer verfassungswidrigen Norm …”

3. Abschnitt. Die föderativen Streitigkeiten S. 87-97

„… Verpflichtungen voraussetzt.4 Die Rechte und Pflichten müssen sich – wie beim Organstreit – aus der Verfassung …” „… Pflichten aus der Verfassung zwar nicht, sie ergibt sich aber aus dem Zusammenhang mit Art. 93 I Nr. 4 GG …” „… Vorrang) der Verfassung. Die föderale Aufsicht wurde auch in gerichtsförmiger Weise ausgeübt. Ein …”

4. Abschnitt. Normenkontrollverfahren S. 97-157

„… verfassungsgerichtlichen Normenkontrolle eine Normalität gerichtlicher Tätigkeit sieht. Auch (verfassungs)richterliche …” „… Verfassung die richterliche Normenkontrolle heute zum Grundbestand der Verfassungsstaatlichkeit rechnet. In …” „… Verfassungsgerichte über die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und in Rechtsstreitigkeiten zwischen Verfassungsorganen …”

III. Verfahrensbeteiligung und -beitritt, Äußerungsrechte S. 48-51

„… (§ 77 BVerfGG); immerhin ist hier ein Verfassungsorgan ja Antragsteller. Bei der Verfassungsbeschwerde …” „… eines Gerichts, das das (Verfassungs-) Gesetz anwendet, bewahren und stärken kann, ist die Frage. Es …” „… BVerfGG, § 27a Rdnr. 21f. 56 Vgl. Häberle, Verfassung, S. 155ff.; Steinberg, JZ 1980, 385ff. 57 BVerfGE 50 …”

III. Die Beschlussfassung mit Mehrheit und das Sondervotum S. 37-43

„… und Ergebnis der Verfassungsinterpretation. Bei der Verfassungsauslegung kommt dem Vorverständnis des …” „… auch für die dahinterstehende Auslegung der Verfassung.120 Schließlich kann ein Sondervotum auch …” „… Verfassungsvorschriften führe. „Nicht alles, was rechtsstaatlich unerträglich ist, ist verfassungsrechtlich wegen …”

II. Die Organisation des Bundesverfassungsgerichts: Senatsprinzip, Richter und Richterwahl S. 28-37

„… „Organisation und Verfassung“ des BVerfG Benda/Klein, Verfassungsprozessrecht, Rdnr. 116ff. 42 Z. B. §§ 32 III …” „… Entscheidung des 1. Senats abgedruckt wurde (BVerfGE 96, 409). Das war nicht nur (verfassungs-)rechtlich …” „… Grundgesetz geregelt, wobei es interessanterweise für das Gericht keinen eigenen Abschnitt in der Verfassung …”

II. Die Vollstreckung von Entscheidungen gemäß § 35 BVerfGG S. 374-378

„… Verfassungsgerichtsbarkeit die Funktion zuerkannt, die Verfassung verbindlich [!] auszulegen“ (so aber – nicht zu Smend …” „… verfassungsgerichtlicheÜberprüfung einer gesetzlichenNeuregelung, die ein als unvereinbar erklärtes Gesetz ersetzt, im Rahmen der …” „… Befugnis nach § 35 BVerfGG sei in der Hand des zum Hüter der Verfassung bestellten höchsten Gerichts97 …”

IV. Vergleich und vergleichsweise Streitschlichtung S. 51-52

„… Schutz der Verfassung dienen und Parallelen zum Strafverfahren aufweisen. Dazu rechnen das Verfahren über …” „… Verfassungsbeschwerde kann das BVerfG selbst davon absehen, sofern nicht die beteiligten Verfassungsorgane auf …” „… Verfassungsrechtsprechung sollte aber nicht verdeckt werden.65 IV. Vergleich und vergleichsweise Streitschlichtung 67Nach …”

C. Der Entscheidungsausspruch bei Urteilsverfassungsbeschwerden S. 321-323

„… von ihm zu überprüfendes Gesetz gegen die Verfassung verstößt, so erklärt es das Gesetz für nichtig …” „… nur fest; es verpflichtet die Verfassungsorgane nicht, es verurteilt sie nicht zu etwas und es …” „… vollstreckt seine Feststellungen in der Regel auch nicht. Das Gesetz geht davon aus, dass Verfassungsorgane …”

1. Abschnitt. Der Zugang zum Bundesverfassungsgericht S. 61-65

„… und Pflichten aus der Verfassung (sog. Organstreit). Die Verfassungsorgane stehen sich hier als …” „… Verfassungswidrigkeit/Ausschluss von staatlicher Finanzierung von Parteien (Art. 21 II, III GG) – ab 2017 – BvB – – 1 – – 6 Wahl …” „… Verfassungsorganen oder ihren Teilen in einem Verfassungsrechtsverhältnis, nicht der davon losgelösten Kontrolle der …”

6. Abschnitt. Weitere Verfahren S. 251-272

„… Verfassungsschutz. Die Möglichkeit des Verbots ist Ausdruck „der Erfahrungen eines Verfassunggebers, der in einer …” „… der Stellung des BVerfG als Verfassungsorgan und Verfassungsgericht kaum vereinbar, BT- Drs. 17/3802 …” „… Grundrechte durch das BVerfG. Der allumfassende materiell-rechtliche Vorrang der Verfassung und deren weite …”

I. Die einstweilige Anordnung nach § 32 BVerfGG S. 363-374

„… des Nachteils, nicht die Verfassungsmäßigkeit oder Verfassungswidrigkeit der Maßnahme.50 Der Grund für …” „… sein, die Identität der Verfassung zu schützen. Ergibt die summarische Prüfung im …” „… einer einstweiligen Anordnung c) Rechtsmittel d) Besonderheiten im Verfassungsbeschwerdeverfahren II …”

V. Mündliche Verhandlung S. 52

„… Verfassungsbeschwerde kann das BVerfG selbst davon absehen, sofern nicht die beteiligten Verfassungsorgane auf …” „… Verfassungsbeschwerden gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zurücknehmen.“ Darauf gingen die (meisten …” „… Verfassungsbeschwerden nicht zurückgenommen worden waren, seien die Beschwerdeführer nicht mehr beschwert; vgl. auch …”

VI. Abweisung a limine (§ 24 BVerfGG) S. 52-54

„… Verfassungsbeschwerde kann das BVerfG selbst davon absehen, sofern nicht die beteiligten Verfassungsorgane auf …” „… Verfassungsbeschwerden gegenüber dem Bundesverfassungsgericht zurücknehmen.“ Darauf gingen die (meisten …” „… Verfassungsbeschwerden nicht zurückgenommen worden waren, seien die Beschwerdeführer nicht mehr beschwert; vgl. auch …”

VII. Ausschluss und Befangenheit eines Richters S. 54-59

„… BVerfGG sei nicht anzuwenden, „wenn sich das verfassungsrechtliche Verfahren nicht gegen das unter …” „… verfassungsgerichtlichen Verfahren eingeholt wurde, sei im Rahmen des § 18 BVerfGG unschädlich. Vgl. auch BVerfGE 82, 30 …” „… dürfe von den am Verfassungsprozess Beteiligten ein erhöhtes Maß an Vertrauen in die Richter erwartet …”

VIII. Kosten, Missbrauchsgebühr, Auslagen S. 59-61

„… Verfassungsgerichtsbarkeit als „Rechtsprechung unmittelbar in Verfassungssachen“2 eröffnet nicht einen solchen Rechtsweg …” „… Ausnahme enthält § 34 II BVerfGG.113 Im Fall des Missbrauchs der Verfassungsbeschwerde oder der Beschwerde …” „… Jahre 2016 ist in 10 Fällen (bei ca. 5.600 Eingängen in der Verfahrensart der Verfassungsbeschwerde und …”

A. Der Entscheidungsausspruch bei Unzulässigkeit und Unbegründetheit S. 320-321

„… . Qualifizierung 4. Unterschied zur „verfassungsorientierten Auslegung“ 5. Grenzen der verfassungskonformen …” „… Verfassungsorganen, Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteil, Kontrolle von Normen) gegliedert. Es werden nur die …” „… Entscheidungsausspruch bei Normenkontrollen I. Die Regel: Nichtigerklärung verfassungswidriger Normen 1. Die ex tunc- und …”

B. Der Entscheidungsausspruch in Organstreitverfahren und organstreitähnlichen Verfahren S. 321

„… nur fest; es verpflichtet die Verfassungsorgane nicht, es verurteilt sie nicht zu etwas und es …” „… vollstreckt seine Feststellungen in der Regel auch nicht. Das Gesetz geht davon aus, dass Verfassungsorgane …” „… § 95 I S. 1 BVerfGG stellt das BVerfG, wenn der Verfassungsbeschwerde stattzugeben ist, in der …”

E. Freiheit und Bindung des Bundesverfassungsgerichts bei der Rechtsfolgenanordnung S. 360-361

„… Ermächtigung. Im diesbezüglichen Streit um die Grenzen der Verfassungsgerichtsbarkeit lassen sich grundsätzlich …” „… man ein Verfassungsgericht, wenn man es schon zur Normenkontrolle ermächtigt, nicht wird daran hindern …” „… ), wenn sie vom Parlament Unmögliches verlangen (komplexe Reformen) oder einen noch verfassungswidrigeren …”

F. Exkurs: Zur Frage der Fortgeltung des alten Rechts nach Nichtigerklärung eines Änderungs- bzw. Reformgesetzes S. 361-363

„… verfassungsmäßig ist, worüber bei nachkonstitutionellen Gesetzen wiederum allein das Verfassungsgericht verbindlich …” „… Bundeskompetenz192 wirksam und anwendbar. Aber auch generell muss gelten: Wenn das verfassungswidrige und deshalb …” „… Söffing, DStZ 1986, 154ff. Zum Ganzen klar auch Benda/Klein, Verfassungsprozessrecht, Rdnr. 1443. Jetzt …”

doi.org/10.17104/9783406778674

Dietmar Willoweit - Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert

Access

Select

Dietmar Willoweit (ed.)

Rechtswissenschaft und Rechtsliteratur im 20. Jahrhundert

2007

Results in this title

Walter Pauly Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht (Pauly) S. 881-934

„… „Verfassungswandels“ auf, die neben Verfassungsinterpretation und Verfassungs- änderung bzw. -bruch keinen …” „… Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht Walter Pauly 881 Druckerei C. H . Beck Willoweit …” „… Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht Walter Pauly 883 Druckerei C. H . Beck Willoweit, 100 Jahre …”

Christian Calliess Europarecht S. 1061-1096

„… Verfassung und damit das in ihnen enthaltene sog. Primärrecht als Verfassungsrecht bezeichnen kann.45 Denn …” „… Verfassungsbefruchtung und -stabilisierung. Dieses System wird durch die in allen geschriebenen Verfassungen der …” „… Neuauflage im Luchterhand-Verlag erschienen. Eine eher aus dem nationalen (Verfassungs-) Recht entwickelte …”

Andreas Heldrich Internationales Privatrecht S. 371-384

„… der Verfasser auf die Bearbeitung der im EGBGB nicht geregelten Materien (insbesondere das Recht der …” „… Bestimmungen der Art. 7–31 EGBGB. Ein besonderes Augenmerk widmet der Verfasser jetzt den Problemen der …” „… Darstellung sowie mit seinem Verzicht auf überflüssige Theoriebildung hat der Verfasser einer Generation …”

Barbara Dölemeyer Rechtsgeschichte S. 1145-1164

„… Verfasser, Vinzenz Hanzely, selbst in Wien tätig, war ein Kenner des Verfahrens bei dieser zentralen …” „… „Geschichte der Weimarer Verfassung“ sowie Paul Koschakers „Europa und das römische Recht“ erschienen. Hier …” „… moderne Begrifflichkeit zu überdecken. Die Darstellung von Verfassung als Verfaßtheit des Gemeinwesens …”

Dieter Leipold Erbrecht S. 357-370

„… eingegangen wird, hat nichts mit Geringschätzung zu tun. Aber als Verfasser eines unmittelbar konkurrierenden …” „… Pflichtteils- oder Noterbrecht vor der Verfassung überhaupt Bestand haben kann. Glücklicherweise ist das …” „… . Rechtspolitisch und verfassungsrechtlich geschah dies sicher zu Recht, war doch die Verfassungskonformität der …”

Peter Lerche Maunz/Dürig, Grundgesetz S. 1019-1026

„… Einzelkommentierungen. Wie der Verfasser selbst beobachten konnte, betrieb Maunz sogar in seiner langen Zeit als …” „… Verfassungshöhe, sondern verdankten ihren formellen Verfassungsrang spezifischen politischen …” „… ; glatte Ober-Formeln, wie etwa „Einheit der Verfassung“ helfen da wenig, so beliebt sie anderswo sind …”

Johannes Wasmuth Schönfelder, Deutsche Gesetze S. 433-470

„… ganz neu verfaßt: Verfassungsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht sowie Verfassungs- und …” „… Rechtsanwaltsgebühren in Armensachen und Änderung des Gerichtskostengesetzes folgte schließlich die Verfassung des …” „… Teil. Als Anhang ist diesem Teil die Weimarer Verfassung beigegeben worden, weil sie im …”

Andreas Hoyer Strafverfahrensrecht S. 799-820

„… des Anstaltsverhältnisses notwendig ist.“ 78 Auch wenn eine Grundrechtseinschränkung der Verfassung …” „… „Rechtsstaatlichkeit, auf den Vollzug gemünzt, heißt exakte Fixierung der Grenzen, die von Verfassungs wegen dem …” „… Herausforderungen in seiner derzeitigen Verfassung nicht gewachsen. An die Stelle der ersten Generation von …”

Dietmar Willoweit Juristische Literatur des 20. Jahrhunderts S. 1-62

„… bestritt Gerhard Anschütz, Die Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919, Berlin 1921, Verlag …” „… Baumbach. Das ist Sache des Verlegers, nicht des Verfassers. Dr. Beck konnte den historischen Vorgang …” „… verfassungsrechtlichen Grundlagen bis zum Verkehr mit Giften. Aktuell bleiben sollten die Bände durch die „periodische …”

Dieter Schwab Familienrecht S. 277-356

„… besonderen Schutz der Verfassung gestellt,34 aber im gleichen Atemzuge mit dem Grundsatz der …” „… des Staates zugesichert.37 Nach Art. 121 der Verfassung waren unehelichen Kindern durch die …” „… stellt Art. 3 Abs. 2 GG fest: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Die Verfassung ließ klar …”

Sachverzeichnis S. 1239-1266

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 29.03.2007 Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht 883 bis 933 s. a …” „… . Verfassungsrecht Verfassungsbeschwerde – Konstitutionalisierung 908 Verfassungsgerichtsbarkeit – Grenzen und …” „… f. – Verfassung 1073 – Zwangsvollstreckung 741 f. Europäische Aktiengesellschaft – Kommentar 498 …”

Reinhard Richardi Richardi, Betriebsverfassungsgesetz S. 631-638

„… Tarifautonomie. Dieser Teil des kollektiven Arbeitsrechts gehöre zum Bereich der sich selbst verfassenden …” „… wie bisher für die rechtsdogmatische Verfassung des Betriebsverfassungsrechts einen Beitrag leisten …” „… , Koalitionsfreiheit als Verfassungsproblem, 1971. 20 Dietz/Richardi, BetrVG, 5. Aufl. 1973, § 1 Rn. 38 ff. 21 …”

Jens Meyer-Ladewig Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz S. 691-698

„… Kommentar, den zu schreiben der Verfasser natürlich anstrebt, eine Hilfe für die Praxis sein kann. Und der …” „… eingetreten: Zwei weitere Verfasser sind dazugekommen, beide Richter der Sozialgerichtsbarkeit mit reichen …” „… verfassungskonformen Auslegung des SGG in diese Richtung das Wort geredet, nämlich einer analogen Anwendung von § 123 …”

Dietmar Willoweit Das Profil des Verlages C. H. Beck im 20. Jahrhundert S. 63-86

„… Weimarer Reichsverfassung,83 den Kommentar zur neuen bayerischen Verfassung von Hans Nawiasky84 oder den …” „… - ______________________________________________________________________________________ 83 Willibald Apelt, Geschichte der Weimarer Verfassung, München 1946. 84 Hans Nawiasky, Die …” „… Verfassung des Freistaates Bayern vom 2. Dezember 1946. Systematischer Überblick und Handkommentar mit einer …”

Bernd Schulte Sozialrecht S. 647-680

„… Münchener Verfassungs- und Sozialrechtler Hans Zacher in einem Vortrag auf der Jahrestagung 1975 des …” „… Arbeitsrecht herkommen, sowie solche, die als Öffentlichrechtler über das Verfassungs- und nicht zuletzt das …” „… , gleichsam einen von Verfassungs wegen gewünschten Zustand des Gemeinwesens zu beschreiben, und es entfaltet …”

Andreas Voßkuhle Allgemeines Verwaltungs- und Verwaltungsprozeßrecht S. 935-968

„… des Verfassungsrechts, Der Staat 42 (2003), 61 ff.; Giegerich, Europäische Verfassung und deutsche …” „… Verfassungs-52 und Verwaltungsrecht53 ferner zunehmend durch den Prozeß der Europäisierung und …” „… Verfassung im transnationalen Konstitutionalisierungsprozeß: wechselseitige Rezeption, konstitutionelle …”

Hans Dieter Beck Neuere Entwicklungen des Verlagsunternehmens C. H. Beck S. 1191-1222

„… “ sowie „Sartorius, Verfassungs- und Verwaltungsgesetze“, zu erstellen. Für die Herausgabe gewannen wir …” „… Verfasser sehr durchsetzungsstarkes Werk bildet das „Kompendium des Baurechts“ von R. Kniffka und W. Koeble …” „… große Zahl von Verfassern wirkte auch beim Münchener Anwaltshandbuch „Familienrecht“, herausgegeben von …”

Rainer Wahl Öffentliches Baurecht S. 969-988

„… die gesamte verfassungs- und grundrechtliche Fundierung des Baurechts und des Verwaltungsrechts als …” „… Epoche. Der Klassiker ist das „Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen …” „… , Grundgesetz, Kommentar; Nawiasky, Verfassung des Freistaates Bayern, 1948. 49 …”

Wolfgang Zöllner Zöllner/Loritz, Arbeitsrecht S. 639-646

„… und ihm deshalb antragen könne, das Werk für die Kurzlehrbuchreihe zu verfassen. Wegen einer Grippe …” „… von jeder Noblesse entfernt,2 daß ich hoffen konnte, niemand werde ihren Verfasser Alfons van Gelder …” „… , besteht vielmehr darin, ein der Verfassungslage entsprechendes, auf Wertungskonformität bedachtes …”

Jürgen Prölss Prölss/Martin, Versicherungsvertragsgesetz S. 583-592

„… , der Vater des Verfassers dieses Beitrags, war zu der Zeit, als er die 1. Auflage schrieb …” „… der Verlag Dr. Anton Martin und den Verfasser mit der Fortführung des Kommentars. Martin war als …” „… gestellt hatte. Der Verfasser war promovierter Assistent von Karl Larenz. Er war ebenfalls schon …”

Klaus Ebling Steuerrecht S. 1097-1118

„… Schwergewicht des Steuersystems auf das Reich verlagert. Grundlage hierfür war Art. 8 der „Verfassung des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.03.2007 deutschen Verfassungen, Reproduktion der …” „… Steuerrechtsschrifttum nicht mehr wegzudenken sind. Verfasser der Erläuterungswerke waren vielfach Ministerialbeamte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ................................................................................. 871 Öffentliches Recht Verfassungs- und Verfassungsprozeßrecht (Pauly …”

Michael Stolleis Stolleis, Geschichte des Öffentlichen Rechts in Deutschland S. 1165-1170

„… „öffentliches Recht“ als das der Weimarer Republik. Die Verfassung und der Rechtsstaat zerfielen stufenweise …” „… . Zwar wird die Verfassungsgeschichte meist von Öffentlichrechtlern vorgetragen, aber sie gerät dort …” „… Althusius-Bibliographie zur politischen Ideengeschichte und Staatslehre, zum Staatsrecht und zur Verfassungsgeschichte …”

Reinhard Richardi Arbeitsrecht S. 593-630

„… Ehrengerichtsbarkeit“. In ihrem gemeinsamen Vorwort hoben die Verfasser hervor, daß der Gesetzgeber ganz bewußt nur …” „… . Endlich hätten die Verfasser sich bemüht, die Probleme des Arbeitsrechts nicht isoliert zu betrachten …” „… einen privatrechtlichen Vertrag, als welchen die Verfasser den Tarifvertrag ansehen, objektives Recht …”

Herbert Tröndle Schwarz/Dreher/Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch S. 835-850

„… Verfasser“ vorangestellt, wohl um hervorzuheben, daß er auch in den ersten Jahren nach dem Krieg in der …” „… dornigen Weg“ zurückzublicken, den Verlag und Verfasser ein Vierteljahrhundert lang seit dem erstmals im …” „… das 20.Strafrechtsänderungsgesetz durch die verfassungsgerichtlich gebotene Regelung der Aussetzung …”

Rüdiger Wolfrum Völkerrecht S. 1051-1060

„… Dreiteilung des Lehrbuchs ist neben Gründen der Praktikabilität die Überzeugung des Verfassers, daß die …” „… das innerstaatliche Recht seine Rechtsgeschichte, sein Verfassungsrecht, sein Recht der …”

Rolf Stürner Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie Kostenrecht S. 729-754

„… Verhältnis von Vollstreckung und Verfassung oder in den Bemerkungen zu den Vollstreckungsorganen behandelt …” „… Karsten Schmidt. Mit dem Münchener Kommentar zur InsO – der Verfasser dieses Beitrags ist einer der …” „… die Praxis naturgemäß neigt – die verfassungsrechtlichen Einbruchsversuche, wie sie vor allem …”

Gerhard Wagner Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 181-252

„… Die Verfasser des BGB haben das Schuldrecht nicht in die zwei traditionellen Abteilungen Vertragsrecht …” „… Auflage des Münchener Kommentars zum BGB hat der Verfasser dieses Berichts die von Mertens vorgeschlagene …” „… beleuchten.41 In den Materialien zum BGB findet sich keinerlei Anhalt dafür, daß die Verfasser diese …”

Helmut Köhler Lauterkeitsrecht S. 529-550

„… : „Hefermehl/Köhler/Bornkamm“) verbirgt sich daher ein weitgehend neues Werk. Freilich haben sich die Verfasser bemüht, das …” „… UWG-Kommentar von „Köhler/Piper“ heran. Verfasser waren Helmut Köhler, o. Professor an der Universität München …” „… ______________________________________________________________________________________ 41 Beide Verfasser waren an der Arbeitsgruppe Unlauterer Wettbewerb im Bundesjustizministerium …”

Helmuth Schulze-Fielitz Umweltrecht S. 989-1002

„… planende Verwaltung, ZRP 1971, 133 ff.; Werner Weber, Umweltschutz im Verfassungs- und Verwaltungsrecht …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 27.03.2007 schen Rechtskreis völlig überwiegend der Verfassunggeber …”

Albin Eser Schönke/Schröder, Strafgesetzbuch S. 851-866

„… klares Handbuch des Strafrechts zu verfassen. Seine Interpretationen waren dabei gleichermaßen umfassend …” „… Verfassern geschriebenes Werk, sondern als echte Teamarbeit auch nach außen hin in Erscheinung treten zu …” „… „Schönke/Schröder“ auch bei vier Verfassern immer wieder bescheinigt wurde, wie aus einem Guss zu wirken. Auch …”

Reiner Schmidt Gewerberecht S. 1003-1018

„… ______________________________________________________________________________________ 9 Anschütz, Die Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August 1919, 14. Aufl., 1933, Art. 151 Anm …” „… . Gewerbefreiheit im modernen Rechtsstaat III. Die Einbettung der Gewerbefreiheit in das Verfassungsrecht 1 …” „… .13 III. Die Einbettung der Gewerbefreiheit in das Verfassungsrecht 1. Kompetenzfragen Das …”

Helmut Heinrichs Palandt, Bürgerliches Gesetzbuch S. 385-404

„… ______________________________________________________________________________________ 38 Auch folgendes soll nicht unerwähnt bleiben: Der Verfasser war seit 1965 als Präsidialrichter für …” „… Verfasser, damals OLG-Rat in Bremen, wurde Nachfolger Danckelmanns. Das Allgemeine Schuldrecht ging in der …” „… überzeugende, vielleicht sogar gefährliche Plan den übrigen Autoren mitgeteilt wurde, übernahm der Verfasser …”

Holger Fleischer Gesellschaftsrecht S. 485-502

„… gleichsam im Vorbeigehen noch die Lehre von der faktischen Gesellschaft begründet69, die ihren Verfasser …” „… ), Mohr. 133 Nichtgenannte mögen wahlweise auf die Ignoranz oder die Nachlässigkeit des Verfassers …” „… Wirtschaft. 162 Der Vorwurf schließt den Verfasser ein, vgl. Fleischer/Kalss, Das neue Wertpapiererwerbsund …”

Lutz Meyer-Goßner Kleinknecht/Meyer/Meyer-Goßner, Strafprozeßordnung S. 871-880

„… Großkommentar von Eberhard Schmidt ist nach dem Tod seines Verfassers nicht mehr aufgelegt worden; der …” „… Genehmigung des Verfassers Prof. Dr. Michael Hettinger, Mainz, – die schönste gereimte Bewertung des …”

Michael Krautzberger Battis/Krautzberger/Löhr, Baugesetzbuch S. 1037-1050

„… , dort auch Bearbeiter des Erbrechts und Verfasser weiterer Bücher, Theodor Keidel, war mir nur zu gut …” „… Laptop dazu. II. Kommentarschreiber im Bundesministerium Kommentatoren, die – wie der Verfasser …”

Claus-Wilhelm Canaris Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts S. 419-432

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 26.03.2007 ein „großes“ Lehrbuch des Schuldrechts verfassen solle …” „… arbeitete, für Verleger und Lektoren gewesen sein! Daß indessen selbst für Larenz das Verfassen eines …”

Karl Winkler Keidel/Kuntze/Winkler, Gesetz über die Freiwillige Gerichtsbarkeit S. 761-766

„… Entscheidungen nicht zitiert; der Verfasser hat jedenfalls trotz intensiver Suche in den Anfangsjahren keine …”

Hans-Peter Schwintowski Versicherungs- und Bankrecht S. 503-528

„… der Verfassung des Norddeutschen Bundes, die später in die Verfassung des Deutschen Reiches einging …” „… . Beck-Verlag zu verfassen, erscheint eher unwahrscheinlich, aber immerhin die große Bedeutung, die dieses …”

Kristian Kühl Strafrecht S. 767-798

„… “. Diese Fassung des sogenannten „Bestimmtheitsgrundsatzes“ ist auch in der Verfassung der Bundesrepublik …” „… “. Auch diese Vorschrift wird vereinzelt noch für verfassungsrechtlich bedenklich eingestuft, weil sie dem …” „… BVerfG vom 25. Februar 1975 für verfassungswidrig erklärt und deshalb durch das 15 …”

Michael Martinek Vertragliche Schuldverhältnisse S. 141-180

„… die fachgerichtliche Arbeit einmische, sehen andere in den verfassungs …” „… den Staat gewachsen. 50 In diesen klassischen Zusammenhang fügt sich auch die verfassungsrechtlich …” „… Verfassungsrecht als Katalysator der Gerechtigkeit im Vertragsrecht. 50 Zum sog. „status negativus“ der …”

Ludwig Schmidt Schmidt, Einkommensteuergesetz S. 1119-1128

„… . Die Verfasser waren vielmehr in von Jahr zu Jahr zunehmendem Maße bemüht, wenigstens im Vorwort an …”

Uwe Diederichsen Allgemeiner Teil des BGB S. 87-114

„… „Praktika des bürgerlichen und öffentlichen Rechts“ aufgeschlossene Professoren gewonnen. Verfasser der in …” „… entsprach es dem Stil eines Lehrbuchs, daß man aus ihm die persönliche Auffassung des Verfassers zu einem …”

Reinhard Richardi Handelsrecht S. 471-484

„… wenigen Bemerkungen die rechtsdogmatische Grundlage, die der Verfasser seiner Darstellung zugrunde legt …”

Ulrich Loewenheim Immaterialgüterrecht S. 551-562

„… Urheberrecht enthält. Wie der Verfasser dieser Zeilen aus eigener Erfahrung sagen kann, ist es nicht nur eine …”

Heinz Schöch Kriminologie S. 821-834

„… nach dem Tod des Verfassers erschien (bearbeitet von Böhm und Bock unter Mitwirkung von Kröber und …”

Klaus Hopt Baumbach/Hopt, Handelsgesetzbuch S. 563-582

„… . Gründe und Absichten des Verfassers waren im Vorwort dargelegt.26 Dieses Verständnis hatte Konsequenzen …”

Andreas Thier Sachenrecht S. 253-276

„… Liquiditätsbedürfnissen auf ein sachenrechtliches Fundamentalprinzip.15 Aber auch der verfassungsrechtliche Wandel hat …” „… den Horizont der verfassungsrechtlichen Gewährleistungen von Art. 14 GG16 erkennen läßt. …” „… verfassungsrechtliche und die privatrechtliche Normebene deutlich voneinander ab. Nicht ganz nachvollziehbar auch die …”

Franz Jürgen Säcker Münchener Kommentar zum BGB S. 405-418

„… Verfassungsorientierung der Gesetzesauslegung, 1966; Jaenicke, ZaöR 23 (1963), 485 ff. Große Rechtsgebiete …”

Burkhard Hess, Marcus Mack Zivilprozeßrecht S. 699-728

„… – insbesondere sei die Einführung eines „Rechtsamtes“ mit der verfassungsrechtlichen Unabhängigkeit der Richter …” „… verfassungsrechtlichen Vorgaben in das überkommene Maximendenken. Die Vorgaben des Grundgesetzes im Hinblick auf die …” „… schmälert, noch die Leistungsfähigkeit des verfassungsrechtlichen Kontrollvorbehalts in Frage stellt. Die …”

Wolf-Rüdiger Schenke Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung S. 1027-1036

„… seiner 1971 erschienenen Münchener Habilitationsschrift „Verfassungsrecht und Verwaltungsverfahren“ das …” „… eine möglichst restriktive Interpretation dieser Vorschriften Verfassungskonformität herzustellen und …” „… doch grundsätzlich neu. Zwar waren verfassungsrechtliche Bedenken, wie sie gegenüber dieser …”

Thomas Hoeren Elektronische Medien S. 1171-1190

„… Hilty, vgl. ders., GRUR Int. 2006, 179 ff. 61 Zu den verfassungsrechtlichen Problemen ausführlich …”

doi.org/10.17104/9783406731181

Thomas Gruber, Robert Ott - Rechnungswesen im Krankenhaus

No access

Select

Thomas Gruber, Robert Ott

Rechnungswesen im Krankenhaus

2022

Results in this title

Die Verfasser S. 385

„… 385Die VerfasserProf. Dr. Thomas GruberSeit 2007 Professor für Rechnungswesen/Controlling an der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. i-xvi

„… wir diese in den entsprechenden Beiträgen oder Werken.Die Verfasser haben große Mühe darauf verwandt …” „… VerfasserProf. Dr. Thomas GruberHochschule für Wirtschaft und RechtBadensche Str. 5210825 BerlinProf. Dr. Robert …” „… _______________________________________________________________ 377Sachwortverzeichnis ____________________________________________________ 381Die Verfasser …”

doi.org/10.32745/9783954667208

1

2 3 ... 875