Filter results

Results (2919)

Sort by:

Select all Select all

Page 1

Martin Kment - Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

No access

Select

Martin Kment

Öffentliches Baurecht Band I: Bauplanungsrecht

Series: JuS-Schriftenreihe

Volume 107 2022

Results in this title

§ 25. Gemeindliches Einvernehmen S. 414-421

„… Baugenehmigungsbehörde und Gemeinde,NVwZ 2005, 1013; Coenen, Das gemeindliche Einvernehmen – Ein Haftungsrisiko für …” „… . Stellen Sie die Besonderheiten einer Außenbereichssatzung dar!(→ Rn. 80 ff.)§ 25. Gemeindliches …” „… EinvernehmenSchrifttum: Beckmann, Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 Abs. 1 BauGB bei Vorhabenunter Bergaufsicht, BauR …”

§ 15. Die gemeindlichen Vorkaufsrechte S. 263-274

„… Zurückstellung? (→ Rn. 12)§ 15. Die gemeindlichen VorkaufsrechteSchrifttum: Battis/Mitschang/Reidt …” „… ; Grziwotz, Kaufvertragsabwicklung bei der Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts,NVwZ 1994, 215 …” „… ; Krautzberger/Stüer, Baulandmobilisierungsgesetz 2021, UPR 2021, 252;Kronisch, Zur Rolle der gemeindlichen …”

§ 26. Die Sicherung der Erschließung S. 421-429

„… Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden(Städtebauförderungsgesetz – StBauFG)“1 vorbehalten …” „… stützt; eine alleinige Haftung der Gemeinde oder eineMithaftung ist hier möglich.59 Gleiches gilt dem …” „… Gemeinde G. DerVerstoß wiege so schwer, dass allein die Missachtung des gesetzlich gewährleistetenRechts …”

§ 4. Die Planungshoheit S. 29-63

„… Mitwirkungsrechte der Gemein-den Eingang in einen Raumordnungsplan gefunden haben, binden die Gemeindenicht.432 …” „… unmittelbare zusätzliche Aufgabenübertragung an die Gemeinden,die qualitativ auch neue Pflichten betrifft …” „… 2. Teil. Die BauleitplanungDie Gemeinde1 besitzt von Verfassungs wegen das „Planungshoheit …”

§ 28. Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen S. 446-455

„… ) erfüllt. Auch sie dient allein derSicherung künftiger Planungen der Gemeinde und nicht (auch) dem Schutz …” „… Gemeinden zur Durchführung förmlicher städtebaulicher Entwicklungsmaßnah-men, WiVerw 1993, 104; Uechtritz …” „… (nach BVerwG NJW 1998, 1297):Landwirt L besitzt viele Grundstücke im Außenbereich der Gemeinde G. Einige …”

§ 14. Die Zurückstellung von Baugesuchen und die vorläufige Untersagung von Bauvorhaben S. 257-263

„… Gemeinde G hat 4000 Einwohner und verfügt über einen großen unbeplanten Innen-bereich, der überwiegend die …” „… (§ 6 BauNVO)„abzurutschen“. Dies alarmiert den Rat der Gemeinde, der nunmehr mit Hilfe …” „… sein soll, benötigt die Gemeinde genügend Zeit, umdieses zu entwickeln. Sie beantragt deshalb bei der …”

§ 27. Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen S. 429-446

„… städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden(Städtebauförderungsgesetz – StBauFG)“1 …” „… weitgehend durch dieGemeinde oder durch von ihr bestellte Sanierungs- oder Entwicklungsträger erfolgt.§ 27 …” „… nördlichen Teil der Gemeinde G ein Grundstück. Das Grundstück ist nochunbebaut und stellt eine Baulücke …”

§ 6. Der Flächennutzungsplan S. 106-125

„… gesetzlichen Anforderungen des § 3 II 2 Hs. 1 BauGB.Dessen ungeachtet, ist es einer Gemeinde (bzw. Stadt) nicht …” „… , NVwZ 2008, 1281.106 2. Teil. Die BauleitplanungFall 5 (nach BVerwG NVwZ 1995, 267):Die Gemeinde A …” „… beschließt einen Flächennutzungsplan mit dem Sondergebiet S. DiesesSondergebiet möchte die Gemeinde von Wohn …”

§ 5. Planungszuständigkeit und Planungsverfahren S. 63-106

„… ist der Bürgerentscheid über einen Bebauungs-plan.61. Zuständigkeit der GemeindeNach § 2 I 1 BauGB …” „… Willensbildung die Ge-meinde mitwirkt, erfolgen (§§ 203 I, 205 BauGB).b) Zusammenschlüsse von GemeindenDurch …” „… unterliegt die Gemeinde bei der Aufstellung von Be-bauungsplänen? (→ Rn. 8, 14 ff., 18, 20 ff.)4. Skizzieren …”

§ 21. Ausnahmen und Befreiungen S. 330-349

„… Hochwasser betroffene GemeindenAls Reaktion auf die Hochwasserereignisse im Juli 2021 wurde § 246c BauGB …” „… Gemeinde nach § 37 Abs. 2 BauGB, VBlBW 2008, 291; ders., Beteiligung derGemeinde bei baurechtlichen …” „… entsprichtund1331§ 21. Ausnahmen und BefreiungenIV. die Gemeinde ihr Einvernehmen erteilt hat oder dies wirksam …”

§ 2. Die Entstehung des öffentlichen Baurechts S. 6-16

„… Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den Gemeinden(Städtebauförderungsgesetz – StBauFG) vom 27.7.1971 …” „… gemeinde-nachbarliche Abstimmung (§ 2 II BauGB) ausgeweitet54 und Regelungen zu Stadt-umbau (§§ 171a ff. BauGB) sowie …” „… , 729; ders., BauGB-Novelle2013 – Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden …”

Sachverzeichnis S. 483-496

„… .)– Wohnungseigentum 3 (39), 30 (27 ff.)Angstklausel 11 (39)Anhörung der Gemeinden 4 (6)Anlage, bauliche 19 (11 …” „… )– gemeindliches Einvernehmen 23 (2), 25(2 ff.)– Genehmigungsanspruch 3 (22), 12 (16), 20(10, 13), 22 (3), 23 (45 …” „… )– Sachbescheidungsinteresse 1 (9)– Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinde4 (86)– bei Veränderungssperren 13 (19 ff.)– bei …”

§ 23. Vorhaben im unbeplanten Innenbereich S. 355-380

„… der Anwendung des § 33 BauGB zu fordern, dass die planende Gemeinde dieVoraussetzungen für das …” „… die Gemeinde G nicht ausder Veranlassung heraus handelte, durch die Anwendung des § 33 BauGB …” „… Bauleitplanung,BauR 2013, 1196; Paul, Rechtliche Bindungen und Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinde beider Ansiedlung …”

§ 24. Vorhaben im Außenbereich S. 380-414

„… der Planungshoheit zur Planungsobliegenheit der Gemeinden– Zur Änderung der Rechtsprechung des …” „… Städtenund Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts –„BauGB-Novelle 2013“,BauR 2013, 1354 …” „… . die Erschließung ausreichend gesichert ist undVII. die Gemeinde ihr Einvernehmen erteilt hat oder …”

§ 8. Die Festsetzungen im Bebauungsplan – insbesondere Vorgaben der BauNVO S. 143-194

„… Nachbarschutz, ZfBR 2016, 748; Kopf, Steuerungsmöglichkeiten vonEinzelhandelsbetrieben in der gemeindlichen …” „… § 1 III 1 BauNVO unterwirft die planende Gemeinde bei der Festsetzung der Artder baulichen Nutzung …” „… zu ent-wickeln.6 Die Gemeinde besitzt kein „Festsetzungsfindungsrecht“.7 Lediglich inden Grenzen von …”

§ 10. Verträge im Städtebaurecht S. 207-218

„… Grundstück. Er vereinbart mit der GemeindeG, das Grundstück nach Teilung in 6 Parzellen auf seine Kosten zu …” „… erschließen. In demVertrag stellt die Gemeinde G ihre „Zustimmung“ zu dem Vorhaben als Gegenleistung inAussicht …” „… neuen Eigentümer bei der Gemeinde G und bitten umordnungsgemäße Erschließung. G wendet sich daraufhin …”

§ 9. Der vorhabenbezogene Bebauungsplan S. 194-207

„… Erschließungsplan,einer den Plan rechtlich umsetzenden Satzung und einem Durchführungsvertragbestehendes gemeindliches …” „… ein zwischen Vorhabenträgerund Gemeinde abgestimmtes Vorhaben.7 Es muss sich um ein oder mehrere …” „… Vorhabenträgers, der allerdingsmit Zustimmung der Gemeinde wechseln kann.– Der Vorhabenträger muss sich …”

§ 7. Der Bebauungsplan S. 125-143

„… entnommen werden,was die Gemeinde positiv planen will. Auch wenn der Flächennutzungsplan seinemWesen nach …” „… benachbarter Gemeinden, UPR 2021, 161; Schieferdecker, Bau-recht auf Zeit im BauGB 2004, BauR 2005, 320 …” „… Gemeinde G beschließt einen Bebauungsplan, der ein Plangebiet erfasst, das nur auslandwirtschaftlich …”

§ 31. Die städtebaulichen Gebote S. 472-483

„… Instrument kann eine Gemeinde die Eigenart bzw. Gestalteines bestimmten Gebietes absichern? Wo sind die …” „… . Gegen seinenWillen konnte der Bebauungsplan nur verwirklicht werden, wenn die Gemeinde dasGrundstück …” „… Planverwirklichungsgebote1 genannt – zunächst die§§ 39a ff. BBauG und nunmehr die §§ 175 ff. BauGB der Gemeinde die …”

§ 13. Die Veränderungssperre S. 245-257

„… Gemeinde, die noch nicht Eingang in einen ver-bindlichen Bauleitplan gefunden haben, können durch eine …” „… ihnen zuwiderlaufendeBebauung durchkreuzt werden. Zur Sicherung ihrer Planungshoheit muss dieGemeinde …” „… BauGB)bescheinigt. Nachdem sich die politischen Verhältnisse im Rat geändert haben, beschließtdie Gemeinde, viele …”

§ 11. Mängel und Planerhaltung S. 218-236

„… BauGB – Stolperstein für viele Gemeinden –, ZfBR2016, 440; Dolde, Das ergänzende Verfahren nach § 215a I …” „… “?, DÖV 2015, 361; Lohse, Irren ist gemeindlich: Zur Unbe-achtlichkeit einer aufgrund fehlerhafter Wahl …” „… eingeführtund der Gemeinde die Möglichkeit eingeräumt, Verfahrens- oder Formfehler zubeheben und den Bauleitplan …”

§ 30. Erhaltungsschutz und eingeschränkte Wohneigentumsbildung S. 463-472

„… besonde-ren Instrumentariums, welches das BauGB der Gemeinde mit der in den §§ 172 bis174 BauGB geregelten …” „… , nämlich durch eine „Erhaltungssatzung“ der Gemein-de. Das Gesetz versteht unter diesem Begriff, den die …” „… Bekanntmachung der Satzung den Weg derErsatzverkündung nach § 16 II 2 BauGB zu wählen. Macht die Gemeinde …”

§ 22. Vorhaben im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 349-355

„… § 31 III BauGB?(→ Rn. 26)5. Wie unterscheiden sich Einvernehmen und Zustimmung der Gemeinde?(→ Rn. 32 …” „… IIBauGB – Es bleiben Fragen, NVwZ 2014, 1351.Fall 21 (nach BVerwG NVwZ 2003, 86):Die Gemeinde G möchte in …” „… Einbußendurch einen Kaufkraftabfluss befürchtet, sieht die Gemeinde G zunächst von der Bekannt-machung des …”

§ 29. Stadtumbau, soziale Stadt, private Initiativen S. 455-463

„… Lösung zu Fall 27:Die von der Gemeinde G getroffene Festlegung des städtebaulichen …” „… eine bessere Finanzierungsmöglichkeit für die gemeindlichenEinrichtungen zu erhalten. Diese nicht …” „… L ist somit zuRecht der Auffassung, dass das Vorgehen der Gemeinde G rechtwidrig …”

§ 16. Die Enteignung zu städtebaulichen Zwecken S. 274-289

„… , verbunden mit einem kleinen Wohnhaus, inder Gemeinde G. Die Gemeinde hat auf dem entsprechenden Grundstück …” „… eine Nutzungfestgesetzt, welcher der A nicht nachkommt. Die Gemeinde G erwägt deshalb, dasGrundstück …” „… Verkehrswert zu kaufen. A lehnt dies ab. Er verweistdarauf, dass er von der Gemeinde G für sein schönes …”

§ 12. Die Entschädigung für Eingriffe durch Bebauungsplan S. 236-245

„… Gemeinden bei der Windenergienutzung, ZfBR 2002, 29; Stüer, Entschädigungs-pflichten der Gemeinden und der …” „… zuständige Gemeinde G erlässt am 20.3.2008 eineErgänzungssatzung nach § 34 IV 1 Nr. 3 BauGB, mit der das …” „… Gemeinde G die Ergänzungssatzung, so dass das Grundstückdes B wieder in den Außenbereich fällt. B’s Träume …”

§ 3. Der verfassungsrechtliche Standort des öffentlichen Baurechts S. 16-29

„… verlän-gert,82 der Anwendungsbereich der gemeindlichen Vorkaufsrechte wurde erweitert,83die …” „… betroffenen Gemeinden die vorübergehendeErrichtung mobiler Unterkünfte sowie mobiler …” „… BVerwG NVwZ-RR 2010, 304):Das Grundstück des A liegt in einem Neubaugebiet. Die Gemeinde G plant …”

§ 19. Das planungsrechtlich relevante Vorhaben S. 315-320

„… liegt regelmäßig vor, wenn sich ein Vorhaben –wie bei einem Flughafen – auf benachbarte Gemeinden …” „… zumindest zwei Gemeinden tatsächlich berührt,6 was aller-dings nicht zwingend erforderlich ist.7 Zum anderen …” „… einesvon der Gemeinde unabhängigen Hoheitsträgers begründet.8 Erfasst werden ins-besondere …”

§ 17. Raumordnungsplanung S. 289-307

„… ):Die in einem sehr windhöfigen Gebiet gelegene Gemeinde G fürchtet, durch die Ansiede-lung von …” „… entgegenzuwirken, nutzt der Bürgermeister von Gseine guten Verbindungen und erreicht, dass in dem für die Gemeinde …” „… neuesten Generation in G errichten. Er kannnachweisen, dass neben dem für die Gemeinde G festgesetzten …”

§ 1. Das private Baurecht S. 1-6

„… Leitungsrechten. Eine Gemeinde kann bei der Ver-äußerung eines Grundstücks dem Erwerber die vertragliche …” „… Gelegentlich bedient sich das öffentliche Baurecht dann auch des Zivilrechts. So wirddas gemeindliche …” „… , 729; ders., BauGB-Novelle2013 – Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXV

„… Gemeinde . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 652. Zuständigkeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 262§ 15. Die gemeindlichen Vorkaufsrechte …” „… . Sonderregeln für von Hochwasser betroffene Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . 348§ 22. Vorhaben im …”

§ 20. Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans S. 320-330

„… Eigentümer des in der Gemeinde G gelegenen, ca. 60m tiefen Grundstücks, dasstraßenseitig mit einem …” „… BauGB).20 Auchdieser ist gemeindliche Satzung (§ 10 I BauGB) und daher als Rechtsnorm fürjedermann …” „… ihm ist.25Außerdem ist die Gemeinde bei seiner inhaltlichen Gestaltung nicht an die Festset-zungen …”

§ 18. Die Sicherung und Verwirklichung der Raumordnungsplanung S. 307-315

„… Rechte (etwa Gemeinden) eingewirkt wird. Vgl. dazu das Parallelproblem zurAußenwirkung von Grundsätzen …”

doi.org/10.17104/9783406783333

Frank Stollmann, Guy Beaucamp - Öffentliches Baurecht

No access

Select

Frank Stollmann, Guy Beaucamp

Öffentliches Baurecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2022

Results in this title

§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 146-151

„… erheben. Wird darüber hinaus die Bau-genehmigung trotz eines Antrages der Gemeinde auf Zurückstellung …” „… erteilt, so kann die Gemeinde die Baugenehmigung anfechten (HK-BauGB/Kröninger § 17 Rn. 20 …” „… ) § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte A. Bedeutung Neben der Veränderungssperre und der Zurückstellung …”

§ 9. Rechtsschutz S. 108-125

„… Rechtsschutzmöglichkeiten gilt es zu differenzieren zwi-schen den Mitteln, die dem einzelnen Bürger als von gemeindlicher …” „… Planung Betroffenem zustehen (A.) und den Rechtsmitteln, die eine Gemeinde ergrei-fen kann, um Eingriffe …” „… Rechtsschutzmöglichkeiten gilt es zu differenzieren zwi-schen den Mitteln, die dem einzelnen Bürger als von gemeindlicher …”

§ 10. Veränderungssperre S. 126-141

„… Gemeinde bewusst über die inhaltlichen Anforderungen des Entwicklungsgebotes hinwegsetzt (BKL BauGB § 214 …” „… ge-meindlichen Bauleitplanung und der auf Grund des BauGB erlassenen Sat-zungen und Rechtsverordnungen zur …” „… Normenkontrollverfahren antragsbefugt? 5. Hat die Gemeinde eine prozessuale Möglichkeit, sich gegen einen durch die …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 141-146

„… § 15 BauGB der Gemeinde, anstelle der Veränderungssperre die Baugenehmigungsbehörde zur Aussetzung der …” „… überbrückt werden (Kümper ZfBR 2020, 135 (137 f.)). Beispiel: Bei der Gemeinde geht ein Antrag auf …” „… Bekanntmachung. Zwischenzeitlich beantragt die Gemeinde bei der Baugenehmigungsbehörde, das Gesuch für einen …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 73-97

„… welchen Verfahrensabschnitten und in welcher Form beteiligt das BauGB den Bürger an der gemeindlichen …” „… Inhalts der Bauleitpläne gilt: Im Grundsatz besitzt die Gemeinde aufgrund ihrer Planungshoheit (§ 2 I …” „… “, nicht in die freie Entscheidung der Gemeinde gestellt, sondern verdichtet sich dem Wortlaut der …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-20

„… Veränderungssperre und die Zurückstellung von Baugesuchen, – gemeindliche Vorkaufsrechte, – Beschränkungen durch …” „… DVBl 2010, 424 f.). 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte Die Vorschriften des BauGB über die gemeindlichen …” „… Ausübung des Vorkaufsrechtes durch die Gemeinde ist daher kein enteignender Tatbestand. Beispiel: Kommt es …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 49-73

„… gemeindliche Planungshoheit aus Art. 28 II GG. Schließlich entsteht Rechtsunsicherheit. Dass ein Plan …” „… die planerischen Festsetzungen in einem Bebauungsplan im freien Planungsermessen der Gemeinde? 6 …” „… , 9; Moench, Die Planungspflicht der Gemeinde, DVBl 2005, 676. Im folgenden Abschnitt geht es um die …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-49

„… Zulässigkeit von Vorhaben iSd § 29 BauGB, für Vorkaufsrechte der Gemeinde (§§ 24 I Nr. 1, 25 I Nr. 1 BauGB …” „… die in §§ 1 f. BauGB begründete objektive Planungspflicht der Gemein-de wird nicht durch einen …” „… dringende Gründe iSd § 8 IV 1 BauGB gegeben sind, ist nach objektiven Kriterien zu entscheiden, der Gemeinde …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke dient, § 1 I BauGB. Die Gemeinden haben dabei nach …” „… zu leiten. § 2 I 1 BauGB weist diese Aufgabe der Gemeinde zu, die sie mit Hilfe der in der Regel …” „… Flächennutzungsplan und der für Teile der Gemeinde verbindliche Bebauungsplan haben insbesondere im Verfahren der …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 20-29

„… -, teils Landesrecht und aufgrund gesetzlicher Ermächtigung der Gemeinden sogar teilweise Ortsrecht. D …” „… der Baufreiheit! 4. Was ist unter der Planungshoheit der Gemeinden zu verstehen? 5. Ist diese …” „… die Stellung einer Gemeinde im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsstreitverfah-ren gezogen werden …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-108

„… ). Beispiele: Das Fehlen einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung oder eines Gemeinde-beschlusses. III …” „… we-sentlichen Punkten nicht zutreffend ermittelt oder bewertet worden sind, die der Gemeinde bekannt waren oder …” „… ). Beispiele: Das Fehlen einer aufsichtsbehördlichen Genehmigung oder eines Gemeinde-beschlusses. III …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 160-183

„… Einvernehmen mit der Ge-meinde (§§ 31 I, 36 I BauGB; dazu → Rn. 37 f.). Da es sich insoweit um Ausnahmen von …” „… beplanter Gebiete. Beispiel: Der Bebauungsplan einer Gemeinde weist ein Mischgebiet aus, an das sich auf …” „… Nr. 2a BauGB haben die Gemein-den die Möglichkeit, vom Bauordnungsrecht des jeweiligen Landes abwei …”

§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 183-190

„… auf dem gemeindlichen Grundstück. Gleichzeitig gewährte sie eine Befreiung von den Festsetzungen des …” „… Bebauungsplans. Dabei weist sie – was zutreffend ist – darauf hin, dass in der Gemeinde ein dringender Wohnbedarf …” „… gegeben sind: I. Planaufstellungsbeschluss Die Gemeinde muss für das Gebiet, in dem das Vorhaben …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 347-365

„… Planungshoheit der Gemeinde wehrfähige, subjektiv-öffentliche Rechte (→ § 2 Rn. 18, → § 9 Rn. 39). F …” „… . Gemeinden dürfen grundsätzlich selbst festlegen, wie der Grund und Boden im Gemeindegebiet genutzt werden …” „… anderen Planungsträger wehrfähig, dh die Gemeinden können Eingriffe in ihre Planungshoheit durch …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 190-213

„… Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne aufgestellt haben, dies eventuell auch nicht wollen oder nicht für …” „… Gemeinden beklagt (Breuer NVwZ 2022, 585 (593)). Für die Baugenehmigung ist deshalb häufig die Frage …” „… kommt in Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne aufgestellt haben, dies eventuell auch nicht wollen …”

Sachverzeichnis S. 365-372

„… . – Vollstreckung 19, 50 ff. Einvernehmen (der Gemeinde) 14, 39 ff.; 15, 18; 16, 57; 17, 83 f. – Bindung der …” „… 19, 67 f. – Vollstreckung 19, 50 ff. Einvernehmen (der Gemeinde) 14, 39 ff.; 15, 18; 16, 57; 17, 83 f …” „… Baugenehmigung 18, 56 ff. – gegen Versagung des gemeindlichen Einvernehmens 14, 41 – gegen Vorkaufsrecht 12, 12 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Veränderungssperre ......................................................... 14 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte …” „… ................................................ 117 B. Rechtsschutz der Gemeinde ...................................................... 118 I …” „… Gemeinde ......................................................... 142 III. Gegenstand der Zurückstellung …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… Zivilrechts bedient. Beispiele: – Das gemeindliche Vorkaufsrecht der §§ 24 f. BauGB (s. u. § 12) wird durch …” „… . Beispiele: – Das gemeindliche Vorkaufsrecht der §§ 24 f. BauGB (s. u. § 12) wird durch Verwaltungs-akt …” „… ). Von besonderer Relevanz für die Bauleitplanung der Gemeinden sind die Ziele der Raumordnung. Diese …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 317-347

„… ein solcher Wille der Gemeinde in aller Regel nicht festzustellen sein (Lang NVwZ 2021, 1431 (1432 …” „… Eigentümer eines Wohnhauses im Ortskern der kleinen nordrhein-westfälischen Gemeinde G. Unmittelbar an das …” „… Eigentümer eines Wohnhauses im Ortskern der kleinen nordrhein-westfälischen Gemeinde G. Unmittelbar an das …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 213-243

„… die Zulassung von Vorhaben im Anwendungsbereich des § 34 BauGB vom Einvernehmen der Gemeinde abhängig …” „… ). Steue-rungsmöglichkeiten der Gemeinden und der Regionalplanung ergeben sich aus § 35 III 3 BauGB, indem etwa Gebiete für …” „… beeinträchtig-ter öffentlicher Belange haben rechtserhebliche Planungen der Gemeinden oder anderer Hoheitsträger …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 244-281

„… . 14 ff.). Erklärt die Gemeinde nicht binnen eines bestimmten Zeitraumes (idR eines Monats) nach …” „… .; Hornmann HBO § 64 Rn. 14 ff.). Erklärt die Gemeinde nicht binnen eines bestimmten Zeitraumes (idR eines …” „… sind neben der Bauaufsichtsbehörde, die das Verfahren durchführt, nicht nur die Gemeinde und ggf. die …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 309-317

„… Reali-sierung von Bebauungsplänen, die aufgrund einer Planungsentscheidung der Gemeinde unter Beachtung des …” „… Reali-sierung von Bebauungsplänen, die aufgrund einer Planungsentscheidung der Gemeinde unter Beachtung des …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 151-160

„… Arten gemeindlicher Vorkaufsrechte gibt es? 3. Was kann zur Konkretisierung des „Wohls der …” „… gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB in der jüngeren Rechtsprechung, NVwZ 2011, 769; Frenz, Der …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 281-309

„… rheinland-pfälzischen Gemeinde. Er hat auf seinem Grund und Boden ein kleines Schreberhäuschen errichtet und ist darüber …” „… kleinen Waldsee gelegenen Grundstücks in der Gemeinde G in Baden-Württemberg. Der nächste Ortsteil – in …” „… Baueinstellungsverfügung Sachverhalt Im Rahmen einer Baukontrolle in einer bayerischen Gemeinde fällt Mitarbeitern der …”

doi.org/10.17104/9783406796630

No access

Select

Frank Stollmann, Guy Beaucamp

Öffentliches Baurecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

Results in this title

§ 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte S. 149-153

„… § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte 149 § 12. Gemeindliche Vorkaufsrechte A. Bedeutung …” „… die gemeindlichen Vorkaufsrechte ebenfalls zu den Planungssicherungsinstrumenten, mit denen die …” „… gemeindliche Bauleitplanung flankierend gesichert werden soll. Über diesen Sicherungszweck hinaus dienen sie …”

§ 6. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Formelle Anforderungen S. 50-72

„… freien Planungsermessen der Gemeinde? 6. Inwieweit unterscheiden sich Flächennutzungsplan und …” „… der Gemeinde, DVBl 2005, 676. Im folgenden Abschnitt geht es um die Einzelheiten der Bauleitplanung …” „… öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht und die Vorschriften der planenden Gemeinde über die …”

§ 5. Inhalt und Rechtscharakter der Bauleitpläne S. 35-50

„… Gemeinde steht insoweit kein Beurteilungsspielraum zu (BVerwGE 66, 116). Einen gewissen Systembruch …” „… werden, wenn die Grundzüge der Art der Bodennutzung in der Gemeinde nicht berührt werden und eine …” „… der Gemeinde bedarf die Frage der Abwasserbeseitigung zusätzlicher Gutachten oder es müssen in einem …”

§ 9. Rechtsschutz S. 109-127

„… Gemeindenachbarklage gegen den Flächennutzungsplan der angrenzenden Gemeinde kommt die Feststellungsklage in Betracht …” „… den Mitteln, die dem einzelnen Bürger als von gemeindlicher Planung Betroffenem zustehen und den …” „… Rechtsmitteln, die eine Gemeinde ergreifen kann, um Eingriffe in ihren Rechtskreis abzuwehren. A …”

§ 11. Zurückstellung von Baugesuchen S. 143-149

„… § 15 BauGB der Gemeinde, anstelle der Veränderungssperre die Baugenehmigungsbehörde zur Aussetzung der …” „… der Gemeinde geht ein Antrag auf Nutzungsänderung eines Theaters in eine Lasershow ein. Der Rat fasst …” „… Gemeinde bei der Baugenehmigungsbehörde, das Gesuch für einen Zeitraum von zwölf Monaten zurückzustellen …”

§ 10. Veränderungssperre S. 128-143

„… . Veränderungssperre A. Zweck Die Veränderungssperre dient der Sicherung der planerischen Ziele der Gemeinde …” „… . Durch eine Veränderungssperre kann die Gemeinde während des Verfahrens der Aufstellung, Änderung …” „… (§ 14 I Nr. 2 BauGB). Mit der Veränderungssperre hat die Gemeinde die Möglichkeit, für den Planbereich …”

§ 7. Rechtmäßigkeitsanforderungen an die Bauleitplanung – Materielle Anforderungen S. 72-97

„… gemeindlichen Bauleitplanung? 3. Können Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zeitgleich durchgeführt …” „… gilt: Im Grundsatz besitzt die Gemeinde aufgrund ihrer Planungshoheit (§ 2 I BauGB) planerische …” „… ihr „Ob“, nicht in die freie Entscheidung der Gemeinde gestellt, sondern verdichtet sich dem …”

§ 2. Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 10-21

„… .): – die Bauleitplanung, – die Veränderungssperre und die Zurückstellung von Baugesuchen, – Gemeindliche …” „… , Rn. 1 ff.; Stüer, DVBl 2010, 424 f.). 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte Die Vorschriften des BauGB …” „… über die gemeindlichen Vorkaufsrechte (dazu unten § 12) sind aus der Sicht des Art. 14 GG Inhalts- und …”

§ 4. Grundzüge der Bauleitplanung S. 29-35

„… Nutzung der Grundstücke dient, § 1 I BauGB. Die Gemeinden haben dabei nach § 1 III 1 BauGB Bauleitpläne …” „… . Teil. Die Bauleitplanung diese Aufgabe der Gemeinde zu, die sie mit Hilfe der in der Regel …” „… Flächennutzungsplan und der für Teile der Gemeinde verbindliche Bebauungsplan haben insbesondere im Verfahren der …”

Literatur S. 127-128

„… . BauGB soll verhindern, dass bauliche Aktivitäten die Planung der Gemeinde vereiteln, bevor ein auf den …” „… Veränderungssperre, §§ 14, 16–18 BauGB, – die Zurückstellung von Baugesuchen, § 15 BauGB sowie – die gemeindlichen …” „… . Zweck Die Veränderungssperre dient der Sicherung der planerischen Ziele der Gemeinde. Durch eine …”

§ 14. Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich S. 162-186

„… Einvernehmen mit der Gemeinde (§§ 31 I, 36 I BauGB; dazu unten Rn. 37 f.). Da es sich insoweit um Ausnahmen …” „… . Zulässigkeit im qualifiziert beplanten Innenbereich 171 Beispiel: Der Bebauungsplan einer Gemeinde weist ein …” „… NRW, Art. 6 BayBO). Nach § 9 I Nr. 2a BauGB haben die Gemeinden die Möglichkeit, vom Bauordnungsrecht …”

§ 3. Einfach-gesetzliche Rechtsquellen S. 21-29

„… -, teils Landesrecht und aufgrund gesetzlicher Ermächtigung der Gemeinden sogar teilweise Ortsrecht …” „… Beschränkungen der Baufreiheit! 4. Was ist unter der Planungshoheit der Gemeinden zu verstehen? 5. Ist diese …” „… die Stellung einer Gemeinde im Verwaltungsverfahren und im Verwaltungsstreitverfahren gezogen werden …”

§ 8. Rechtsfolgen von Mängeln S. 97-109

„… Belange in wesentlichen Punkten nicht zutreffend ermittelt oder bewertet worden sind, die der Gemeinde …” „… Planunterlagen, dass die Gemeinde auch bei Kenntnis des Fehlers im Abwägungsvorgang an der Planung festgehalten …” „… Es ist ferner nach Maßgabe des § 214 I 1 Nr. 4 BauGB beachtlich, wenn ein Beschluss der Gemeinde …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 352-371

„… bauordnungsrechtlichen Abstandsflächen u. a. (§ 2 Rn. 9 ff.). 4. Gemeinden dürfen grundsätzlich selbst festlegen, wie …” „… Planungshoheit ist gegenüber jedem anderen Planungsträger wehrfähig, d. h. die Gemeinden können Eingriffe in …” „… Antworten zu den Kontrollfragen 353 Grundlage für Beteiligungsrechte der Gemeinde im Rahmen sie …”

§ 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich eines künftigen Bebauungsplans S. 186-192

„… . Planaufstellungsbeschluss Die Gemeinde muss für das Gebiet, in dem das Vorhaben verwirklicht werden soll, einen Beschluss …” „… , dass die Gemeinde von ih- 6 7 8 9 § 15. Zulässigkeit im Geltungsbereich künftiger Bebauungspläne …” „… , NVwZ 1993, 1205 [1206]; VGH Mannheim, NVwZ-RR 1998, 96). – Die Gemeinde sieht sich nicht im Stande …”

§ 16. Zulässigkeit im nicht beplanten Innenbereich S. 192-216

„… Im nicht (qualifiziert) beplanten Innenbereich kommt in Gemeinden, die noch keine Bebauungspläne …” „… der im Zusammenhang bebauten Ortsteile“ in § 34 I BauGB auf Bebauungskomplexe in der Gemeinde, zum …” „… Ortsteil ein Bebauungskomplex im Gebiet einer Gemeinde, der nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… . Veränderungssperre ......................................................... 14 3. Gemeindliche Vorkaufsrechte …” „… ................................................ 118 B. Rechtsschutz der Gemeinde ...................................................... 119 I …” „… II. Antrag der Gemeinde ......................................................... 144 III …”

Sachverzeichnis S. 371-378

„… 19, 50 ff. Einvernehmen (der Gemeinde) 14, 37 ff.; 15, 18; 16, 48; 17, 73 – Bindung der …” „… Veränderungssperre 10, 32 f. – gegen Versagung der Baugenehmigung 18, 56 ff. – gegen Versagung des gemeindlichen …” „… f.; 18, 77; 19, 68 Rechtsschutz, gemeindlicher – Beeinträchtigung der Planungshoheit 2, 18 …”

§ 1. Einführung S. 1-10

„… Zivilrechts bedient. Beispiele: – Das gemeindliche Vorkaufsrecht der §§ 24 f. BauGB (s. u. § 12) wird …” „… Von besonderer Relevanz für die Bauleitplanung der Gemeinden sind die Ziele der Raumordnung. Diese …” „… nicht nur die Träger der Landesplanung, sondern alle Behörden des Landes, die Gemeinden und …”

§ 17. Zulässigkeit im Außenbereich S. 216-247

„… dienen, sind privilegiert (§ 35 I Nr. 5 BauGB). Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden und der …” „… beeinträchtigter öffentlicher Belange haben rechtserhebliche Planungen der Gemeinden oder anderer Hoheitsträger …” „… der Gemeinde widerspricht (zu den sonstigen rechtserheblichen Planungen i. S. des § 35 III 1 Nr. 2 …”

§ 21. Der Nachbarschutz im Einzelfall S. 322-352

„… Plänen wird ein solcher Wille der Gemeinde in aller Regel nicht festzustellen sein (Faßbender, NVwZ …” „… sind Eigentümer eines Wohnhauses im Ortskern der kleinen nordrheinwestfälischen Gemeinde G. Unmittelbar …” „… in der Gemeinde G in NRW. Er hat mit seinem Nachbarn N ständig Ärger, u. a. im Hinblick auf die …”

§ 18. Präventives Bauordnungsrecht S. 248-285

„… .; Hornmann, HessBO, § 64 Rn. 14 ff.). Erklärt die Gemeinde nicht binnen eines bestimmten Zeitraumes (i. d. R …” „… neben der Bauaufsichtsbehörde, die das Verfahren durchführt, nicht nur die Gemeinde und ggf. die höhere …” „… Gemeinde G, für das der qualifizierte Bebauungsplan „Am alten Bolzplatz“ ein Mischgebiet nach § 6 BauNVO …”

Literatur S. 29

„… Nutzung der Grundstücke dient, § 1 I BauGB. Die Gemeinden haben dabei nach § 1 III 1 BauGB Bauleitpläne …”

Literatur S. 153

„… gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB in der jüngeren Rechtsprechung, NVwZ 2011, 769; Frenz, Der …”

§ 19. Bauaufsichtsbehördliche Eingriffsbefugnisse S. 285-313

„… Gemeinde. Er hat auf seinem Grund und Boden ein kleines Schreberhäuschen errichtet und ist darüber hinaus …” „… Eigentümer eines direkt an einem kleinen Waldsee gelegenen Grundstücks in der Gemeinde G in Baden-Württemberg …” „… Baueinstellungsverfügung Sachverhalt Im Rahmen einer Baukontrolle in einer bayerischen Gemeinde fällt Mitarbeitern …”

§ 20. Grundlagen des Nachbarschutzes S. 313-322

„… Bebauungsplänen, die aufgrund einer Planungsentscheidung der Gemeinde unter Beachtung des Abwägungsgebotes …”

§ 13. Bedeutung und Systematik der §§ 29 ff. BauGB S. 153-162

„… gemeindliche Einvernehmen gem. § 36 BauGB in der jüngeren Rechtsprechung, NVwZ 2011, 769; Frenz, Der …”

doi.org/10.17104/9783406759758

No access

Select

Julia Onken

Rabentöchter

2011

Results in this title

2. Hallo, Gemeinde S. 17-22

„… 17 2. Hallo, Gemeinde Die Todesanzeige meiner Mutter stieß auf große Resonanz, vor allem bei Frauen …” „… , Gemeinde, ich weiß nicht mehr weiter, helft mir. Meine Mutter, 68, führt ein leidiges Eheleben, versucht …”

Inhalt S. 5-6

„… Inhalt 1. Mutter, ich trage Dich wie eine Wunde auf 7 meiner Stirn… 2. Hallo, Gemeinde 17 …”

10. Demütigung Geld S. 101-112

„… sich zusammenschließen, um in der Gemeinde einen Raum für ihre regelmäßig stattfi ndenden …”

13. Mütter sind Menschen S. 135-150

„… Auftrag der Gemeinde erhalten, sich als Förster zu betätigen. Sie heirateten gegen den Willen ihrer …”

doi.org/10.17104/9783406613395

No access

Select

Julia Onken

Rabentöchter

Series: Beck'sche Reihe

Volume 1970 2011

Results in this title

2. Hallo, Gemeinde S. 17-22

„… 17 2. Hallo, Gemeinde Die Todesanzeige meiner Mutter stieß auf große Resonanz, vor allem bei Frauen …” „… , Gemeinde, ich weiß nicht mehr weiter, helft mir. Meine Mutter, 68, führt ein leidiges Eheleben, versucht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… eine Wunde auf 7 meiner Stirn… 2. Hallo, Gemeinde 17 3. Zurück zu den Wurzeln 23 4. Die …”

10. Demütigung Geld S. 101-112

„… sich zusammenschließen, um in der Gemeinde einen Raum für ihre regelmäßig stattfi ndenden …”

13. Mütter sind Menschen S. 135-150

„… Auftrag der Gemeinde erhalten, sich als Förster zu betätigen. Sie heirateten gegen den Willen ihrer …”

doi.org/10.17104/9783406692536

1

2 3 ... 584