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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2023

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§ 16. Aufgaben S. 250-255

„… Dritter Teil. Der Landkreis250§ 16. AufgabenErgänzende Literatur: Meyer, Regionalkreisbildung …” „… Aufgabenerfüllung nicht inder Lage sind.2 Bei Ausgleichsaufgaben handelt es sich um Aufgaben, die sich auf …” „… Aufgabenschwerpunkten erfolgen.Im Zweifel gilt als Aufgabenverteilungsprinzip Art. 28 II 1 GG der Aufgabenvorrangder …”

§ 20. Aufgaben und Aufsicht S. 258-259

„… Vierter Teil. Der Bezirk258§ 20. Aufgaben und Aufsicht1 Gemäß Art. 1 BezO sind die Bezirke für …” „… diejenigen kommunalen Aufgaben zuständig,die die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und Landkreise …” „… überschreiten. Die Auf-gaben der Bezirke sind in den Art. 48–50 BezO BY näher geregelt. Im eigenen …”

§ 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben S. 61-72

„… AufgabenErgänzende Literatur: Burgi, Künftige Aufgaben der Kommunen im sozialen Bundesstaat, DVBl. 2007,70; Engelken …” „… ; Schwarz, Kommunale Aufgaben und Formenmissbrauch bei Aufgaben-übertragung, NVwZ 1997, 238; Zieglmeier, Das …” „… allerdings verschiedene Aufgabenbereiche, die jeweils gesondert zu betrachtensind: Eine einheitliche Aufgabe …”

§ 6. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 II GG S. 43-61

„… ). Bei frei-willigen Aufgaben gilt dies im vollen Umfang, also auch das „Ob“ der Aufgabenwahr-nehmung. Im …” „… Zugleich bedeutet dies, dass es keinenfesten Aufgabenbestand der Gemeinde gibt, vielmehr sind die Aufgaben …” „… Aufgabenverteilungsprinzip zu Gunsten der kreisangehörigenGemeinden; die örtlichen Aufgaben dürfen danach nicht bereits zur …”

§ 21. Öffentlich-rechtliche Zusammenarbeit S. 259-270

„… Aufgabenerledigung, die durch Auf-gabenübertragung funktional abgesichert sein soll. Welche Aufgabentransfers …” „… . 71 I LVeine Selbstverwaltungsgarantie für die Zweckverbände innerhalb ihres Aufgaben-bereichs vor.27 …” „… mit der Situationkonfrontiert, dass sie ihre Aufgaben auf sich allein gestellt nicht oder nicht in …”

§ 3. Gemeindeverfassungssysteme S. 21-24

„… Aufgaben),bei denen der Staat entscheidet, ob er sie durch eigene Behörden erfüllt oder die Ge-meinden mit der …” „… Fachgesetzen. Im Bereich der freiwilligen Auf-gaben hat die Gemeinde ein „Aufgabenfindungsrecht“, d. h. sie …” „… § 3. Gemeindeverfassungssysteme21neuer kostenintensiven staatlichen Aufgaben belastet73, so dass …”

§ 15. Organe S. 245-250

„… . AufgabenErgänzende Literatur: Meyer, Regionalkreisbildung: Länder zu Landkreisen, DÖV 2006, 929; Wimmer,Ausgleichs …” „… es sich um Aufgaben, die sich auf dieUnterstützung der gemeindlichen Aufgabenerledigung beziehen. Die …” „… § 15. Organe245Aufgaben besteht Rechtsaufsicht, bei Angelegenheiten des übertragenen …”

§ 14. Rechtsstellung und verfassungsrechtlicher Hintergrund S. 241-245

„… Aufgabenverteilung im eigenen und übertragenen Wirkungskreis der Landkreiseaus.28 Diese Aufgaben sind in „Ausgleich …” „… zugewiesenen Aufgaben beschränkt.3 Die-hoheitliche Tätigkeit nimmt der Landkreis durch Erlass von …” „… landesverfassungsrechtlichenGarantien demnach keine bestimmten Aufgaben zugewiesen, sondern nur die eigen-ständige Erfüllung der …”

§ 18. Staatliche Verwaltung im Gebiet des Landkreises S. 255-257

„… Aufgabe.1 Das Landratsamt ist sowohl mit Beamtendes Landkreises als auch mit Beamten des Landes besetzt …” „… dasLand handelt. Da sich in B.-W. und BY der Staat zur Erfüllung seiner Aufgaben einerInstitution bedient …” „… üben der Landrat und der Kreisausschuss die Aufgaben der unteren staat-lichen Verwaltungsbehörde aus …”

§ 23. Kommunalverbände S. 270-276

„… ; jur./nat. Pers. d. Privat-rechtsGemeindenAufgaben Gemeinsame Pla-nung und Ab-stimmungAufgabenübertra …” „… meh-reren Gemeinden gegründet werden, deren Aufgabe in der gemeinsamen Bauleitpla-nung besteht. Derartige …” „… Planungsverbände haben keinen eigenenWirkungskreis, sie erfüllen lediglich Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis …”

§ 19. Rechtsstellung und Organe S. 257-258

„… .), Die bayerischen Bezirke, Aufgaben und Perspektiven für dieZukunft, 1992; Hörster, Höhere …” „… lassen.Vierter Teil. Der Bezirk258§ 20. Aufgaben und Aufsicht1 Gemäß Art. 1 BezO sind die Bezirke für diejenigen …” „… kommunalen Aufgaben zuständig,die die Leistungsfähigkeit der Gemeinden und Landkreise überschreiten. Die …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… Aufgabenerfüllung durch Private,wenn diese die Aufgaben ebenso erledigen könnten. Im Sinne einer ressourcen …” „… entgegen.III. Die Finanzierung kommunaler AufgabenErgänzende Literatur: Bauer, Die Bundestreue, 1992 …” „… .143 Laut BVerfG sei vom Gehalt des Art. 28 GG die Vorstellung einer aufgaben-gerechten kommunalen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… monistische Aufgabenstruktur . . . . . . . . . . . . . . 221. Aufgabendualismus …” „… . . . . . . . . . . 47b) Eingriffe in die übrigen Bereiche; Anforderungen an denEntzug gemeindlicher Aufgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59§ 7. Systematik der gemeindlichen Aufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61I …”

§ 4. Rechtlicher Regelungsrahmen S. 24-34

„… Aufgabenübertragungsverbot als Pendant zur Hochzonung bzw. dem Aufgaben-entzug in Rechtsprechung und Literatur erneute …” „… Erster Teil. Grundlagen24genen Aufgaben überwiegend verneint.12 Mittlerweile ist aber die …” „… Gemeindeverbände (= Kreise),allerdings nur im Rahmen der diesen gesetzlich zugewiesenen Aufgaben …”

§ 24. Kommunalaufsicht S. 276-287

„… weisungsfreien Aufgaben bzw. solchen deseigenen Wirkungskreises ist nur die Rechtsaufsicht, bei Weisungsaufgaben …” „… werden. Sicher ist, dass die Vernachlässigung ge-setzlicher Aufgaben durch die Gemeinde, z. B. infolge …” „… Weisungsbefugnis in Finanz- und Steuersachen,NVwZ 2005, 1276.7 Bei weisungsfreien Aufgaben bzw. im eigenen …”

§ 5. Allgemeines S. 34-43

„… eigenen Aufgabenbereichs durch Gesetz auch staatlicheAufgaben zur Erledigung zugewiesen werden. Man …” „… Verwaltungsaufgaben wahrnimmt, werden diese Aufgaben bei dermittelbaren Staatsverwaltung von der Gemeinde als eine …” „… gegenüberstehen, sondern sich die gemein-same zu erfüllende Aufgabe wie ein Internum darstellt.39 BGH, DÖV 2011 …”

§ 2. Geschichtliche Entwicklung des Kommunalrechts S. 4-21

„… . Bis heute sind die Bereiche Fürsorge und Sozialhilfe Aufgaben,die die Gemeinden zu erfüllen haben.24IV …” „… noch „ihre“ Aufgaben wahrnehmen68,oder durch die immense Aufgabenfülle finanziell, personell und …” „… Verwendung findet. Das „Polizey-wesen“ bleibt staatliche Aufgabe, kann aber an den Magistrat übertragen …”

§ 11. Organe der Gemeinde und Gemeindeverfassung S. 111-164

„… Aufgabenerfüllung.57 Dies bedeutet insbesondere, dass er die Aufgabe hat,die Organisationsstruktur der …” „… Auf-gaben durch die Gemeinde. Die Verpflichtung dient dem Zweck, die Arbeitsfähigkeitder Gemeinde und eine …” „… demGemeinde-rat die Aufgabe zu, die grundlegenden Weichen zu stellen. Hierzu hat er alle für dieGemeinden …”

Sachverzeichnis S. 327-332

„… f.Aufgabenfindungsrecht 3 2, 6 5Aufgabenmonismus 3 5f.Aufgabenprivatisierung 12 100, 111Aufgabenübertragungsverbot 14 4 …” „… Arbeitsgemeinschaft 21 35Armenhilfe 4 4Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises 3 2f.Aufgabendualismus 3 2 …” „… freiwillige Aufgaben 7 7freiwillige Satzung 8 8Fremdenverkehrsbeitrag 12 45Frontmetermaßstab 12 42 …”

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… Gemeinden bei BedarfAusländerausschüsse, Ausländerbeiräte und Ausländerbeauftragte einsetzen.8 DerenAufgabe …” „… , JURA 2012, 692ff.; 849ff.a) Begriff der öffentlichen Einrichtung11 Zur Erfüllung ihrer Aufgaben im …” „… Aufgaben.12 Ganz allgemein ist unter einer öffentlichen Einrichtung jede (organisatorische …”

§ 22. Privatrechtliche Zusammenarbeit S. 270

„… meh-reren Gemeinden gegründet werden, deren Aufgabe in der gemeinsamen Bauleitpla-nung besteht. Derartige …” „… . SeinAnwendungsbereich ist aber begrenzt, da Verträge zum Zwecke der gemeinsamen Auf-gabenerfüllung in der Regel …” „… Aufgabenerfüllung einen eingetragenen Verein odereine privatrechtliche Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit …”

§ 13. Haftung der Gemeinde S. 237-241

„… originäreHoheitsgewalt ist auf die dem Landkreis zugewiesenen Aufgaben beschränkt.3 Die-hoheitliche Tätigkeit nimmt der …” „… Bundesrepublik Deutschland, 2. Aufl.2007; Henneke, Optimale Aufgabenerfüllung im Kreisgebiet?, DVBl. 1998, 685 …” „… ; Schmidt, „In dubiopro municipio?“ – Zur Aufgabenverteilung zwischen Landkreisen und Gemeinden, DÖV 2013 …”

Anhang Kommunalgesetze der Bundesländer – Normensynopse – S. 301-327

„… f.Aufgabendualismus 3 2f.Aufgabenfindungsrecht 3 2, 6 5Aufgabenmonismus 3 5f.Aufgabenprivatisierung 12 100, 111 …” „… Äquivalenzprinzip 12 42Arbeitsgemeinschaft 21 35Armenhilfe 4 4Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises 3 2 …” „… Aufgabenübertragungsverbot 14 4Aufwandsermittlung 12 42Ausbaubeitrag 12 44Ausgleichsaufgaben 16 1Ausländerausschuss …”

§ 1. Begriff und Bedeutung des Kommunalrechts S. 1-4

„… dieverschiedenen Formen kommunaler Zusammenschlüsse zur gemeinsamen Durchfüh-rung von Aufgaben (insb …” „… gemeindlichen Aufgaben wahrnehmen (ohne dass ein eigenes Kommunalrecht be-stünde3), wird das Land Bremen aus den …”

§ 8. Kommunales Satzungsrecht S. 72-83

„… zwischen eigenem undübertragenem Wirkungskreis bzw. zwischen weisungsfreien und weisungspflichtigenAufgaben …” „… solches Erfordernisder Hochzonung der Aufgabe auf staatliche Stellen nahe.63 Deshalb muss die …” „… GO NRW; § 111 II SächsGO.Zweiter Teil. Die Gemeinde82übertragene (staatliche) Aufgabe überprüft und …”

§ 17. Rechtsstellung der Kreiseinwohner S. 255

„… Aufgabe.1 Das Landratsamt ist sowohl mit Beamtendes Landkreises als auch mit Beamten des Landes besetzt …”

§ 25. Der Kommunalverfassungsstreit S. 287-292

„… derGemeinde, Außenwirkung strittig.Wahrnehmung staatlicher Aufgabendurch die Gemeinde BVerwG: VA (-)mangels …”

§ 26. Rechtsschutz der Gemeinde gegen staatliche Maßnahmen S. 292-301

„… weisungsfreien Aufgaben auf ihr kommunalesSelbstverwaltungsrecht berufen kann. Diese Rechtsposition würde durch …”

doi.org/10.17104/9783406798894

Diethelm Klesczewski, Benjamin Krenberger - Ordnungswidrigkeitenrecht

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Diethelm Klesczewski, Benjamin Krenberger

Ordnungswidrigkeitenrecht

Series: Studium und Praxis

Volume 2023

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B. Aufgaben S. 222-228

„… OWiG).B. AufgabenAus der in § 46 Abs. 1 OWiG enthaltenen Verweisung auf die „allgemeinen Gesetzeüber das …” „… Bußgeldverfahren auch hinsichtlich seiner Aufgabendem Strafverfahren gleicht. Dass dem nicht so ist, ergibt sich …” „… mischen. Deswegenunterscheiden sich die Aufgaben der drei Verfahrensabschnitte untereinander so stark,dass …”

A. Grundlagen S. 219-222

„… Verteilung der Kosten im zehnten Abschnitt (§§ 105–109a OWiG).B. AufgabenAus der in § 46 Abs. 1 OWiG …” „… vonsich aus befolgen. Damit die Behörden ihre eigentlichen Aufgaben (Gefahrenabwehr und56789Klesczewski§ 9 …” „… Aufgabendem Strafverfahren gleicht. Dass dem nicht so ist, ergibt sich bereits aus dem weiterenWortlaut von …”

D. Organe des Bußgeldverfahrens S. 234-244

„… sie sich der Organwalter, dh Menschen, die für das Organkonkrete Aufgaben wahrnehmen.53Der Aufbau der …” „… eineBehörde jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt. Die Recht-sprechung hat sich …” „… ist, unter eige-nem Namen nach außen selbstständige Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahr-zunehmen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXVIII

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219B. Aufgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221B. Aufgaben …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 222I. Aufgaben und Charakteristik des behördlichen Bußgeldverfahrens . . . . . . . . . 222II. Aufgaben …”

„… Arbeitskreis einzuweisen. Ihre Aufgaben-erfüllung ist jedenfalls stichprobenartig zu überwachen (§ 130 Abs. 1 S …” „… entweder Leitungs-funktionen oder aber eigenverantwortliche Aufgaben übertragen werden. Der Beauftragtemuss …” „… Leitung. Leitung bedeutet eine eigenverantwortliche undselbstständige Wahrnehmung von Aufgaben des …”

E. Verfahrensbeteiligte S. 244-255

„… , sondern er erfülltauch im öffentlichen Interesse die Aufgabe, dass die Überführung des Betroffenen …” „… , ist es nicht Aufgabe des Verteidigers, rechtzeitig auf dessenHeilung zu drängen.1462. Pflichten des …” „… Rechtsbeistand obliegt die Verteidigung auch als öffentliche Aufgabe.149 Das zeigtsich zum einen daran, dass dem …”

C. Der Begriff der Ordnungswidrigkeit S. 4-21

„… Rechte dem Zufall aus. Weil es Aufgabe der Polizei sei, für dieöffentliche Sicherheit Sorge zu tragen …” „… , eineAufgabe des Staates.51 Ferner lässt sich auch die Methodik des Ansatzes von Goldschmidtinfrage stellen: Er …” „… besorgendenöffentlichen Angelegenheiten vollständig bezeichnen, wenn man von Verwaltungszwei-gen absieht, deren Aufgaben …”

A. Grundgedanke S. 75-78

„… dieGefahrenvorsorge nicht die einzige Aufgabe des Staates ist, und folglich überwiegendeandere öffentliche …” „… Aufgabenerfüllungen auch das Verwirklichen eines Bußgeldtatbestan-des rechtfertigen können (→ Rn. 76 ff.).B. Einzelne …”

B. Einzelne Rechtfertigungsgründe S. 78-94

„… hoheitlichen Aufgaben dringend geboten ist.93 Der Erlaubnissatz des § 35 StVOverweist auf die Aufgabennormen …” „… dieGefahrenvorsorge nicht die einzige Aufgabe des Staates ist, und folglich überwiegendeandere öffentliche …” „… Aufgabenerfüllungen auch das Verwirklichen eines Bußgeldtatbestan-des rechtfertigen können (→ Rn. 76 ff.).B. Einzelne …”

C. Maximen S. 228-234

„… einräumen, wie sie ihre Aufgaben wahrnehmen, ebenso gilt im Bußgeldverfahren dasOpportunitätsprinzip (→ Rn …” „… tatbestandlichesGerät („Rasierer“) behaupten. Es ist allein die Aufgabe des Tatgerichts, sich im Rahmen …” „… , dh Menschen, die für das Organkonkrete Aufgaben wahrnehmen.53Der Aufbau der Verwaltungsorganisation …”

A. Grundlagen S. 255-256

„… einer Gewissheitverdichtet, oder aber als unbegründet erwiesen hat.4Zu den Aufgaben des Vorverfahrens …” „… . VerfahrensvoraussetzungenAus den Aufgaben und Maximen des Bußgeldverfahrens (→ § 9 Rn. 17 ff., 36 ff.) er-geben sich die …”

E. Fahrlässige Nebentäterschaft S. 151-153

„… (Vertrauensgrundsatz,→ § 3 Rn. 150).Doch gilt dies nicht ausnahmslos: Wer die Erfüllung von Aufgaben an andere …” „… zu dem noch bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu überwachen. Wem einAuswahl- oder …”

A. Standort des Ordnungswidrigkeitenrechts S. 2

„… ., Begriffund Aufgabe eines Verwaltungsstrafrechts, GA 49 (1903), 71; Goldschmidt, J., Das …”

C. Rücktritt S. 123-125

„… ) setzt diefreiwillige Aufgabe der weiteren Tatausführung voraus. Unbeendet ist der Versuch,wenn der Täter …”

D. Die Entwicklung des Ordnungswidrigkeitenrechts S. 21-27

„… dem Staat wieder die Aufgabe der Wirtschaftslenkung zu. Ihre Zuspitzung fanddiese Entwicklung in den …”

B. Verfahrensvoraussetzungen S. 256-272

„… Gewissheitverdichtet, oder aber als unbegründet erwiesen hat.4Zu den Aufgaben des Vorverfahrens zählt auch die …” „… Vollstreckungssicherung (§§ 111a ff. StPO, § 46 Abs. 1 OWiG).B. VerfahrensvoraussetzungenAus den Aufgaben und Maximen des …”

B. Einziehung des Werts von Taterträgen S. 183-193

„… Aufgabenkreises genügt.159 Der Dritte muss nicht einmal Kennt-nis vom Handeln des Täters haben.160 Allerdings muss …”

E. Verbandsgeldbuße S. 208-219

„… speziellen Aufgabenfeldern adres-siert sind (etwa das Tötungsverbot). Beruht aber das Ableben eines anderen …”

D. Durchführung des Verfahrens S. 273-294

„… Aufgabe.Zum einen bezweckt sie, die Wahrheit zu erforschen. Aufgrund dessen steht es demBetroffenen nicht frei …” „… Aufgaben wesentlich gefährdet odererschwert wird, § 37 Abs. 4 S. 1 BeamtStG, § 68 Abs. 1 BBG. Der …”

B. Grundelemente S. 39-56

„… die Aufgabe der Gefahrenabwehr. Zu diesem Zweck hat er das Recht und diePflicht, Verletzungen oder …”

doi.org/10.17104/9783406778599

Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel - Polizei- und Ordnungsrecht

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Thorsten Kingreen, Ralf Poscher, Bodo Pieroth, Bernhard Schlink, Michael Kniesel

Polizei- und Ordnungsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 3. Aufgaben S. 43-59

„… Gegenbewegungenim Sicherheitsrecht, VVDStRL 75 (2016), 293.§ 3. AufgabenI. AufgabennormenDen Polizei- und …” „… (etwa der StVO) zugewiesen. Aufgaben werden in Aufgabennormen geregelt, die die Zu-ständigkeit der …” „… verzichtbar. Treffend stellen dementspre-chend viele Aufgabenzuweisungsnormen die Aufgabe der vorbeu-genden …”

§ 4. Rechtsquellen S. 59-78

„… Bundespolizeibeamtenge-setz (BPolBG) geregelt.Aufgabe der Bundespolizei ist entsprechend ihrem Ursprung (vgl.§ 2 Rn. 45 f.) in …” „… erster Linie die grenzbezogene Gefahrenabwehr (§ 2BPolG). Des Weiteren hat die Bundespolizei die Aufgabe …” „… der Bahn-polizei (§ 3 BPolG), bestimmte Aufgaben der Gefahrenabwehr fürdie Sicherheit des Luftverkehrs …”

§ 2. Strukturen S. 21-43

„… . Konstitutionalisierung und Gegenbewegungenim Sicherheitsrecht, VVDStRL 75 (2016), 293.§ 3. AufgabenI. AufgabennormenDen …” „… Aufgabenübertragungsgesetz vom 23.1.1992 (BGBl. IS. 178) wurden dem früheren Bundesgrenzschutz u. a. die Aufgaben …” „… Sonderordnungsgesetzen (etwa der StVO) zugewiesen. Aufgaben werden in Aufgabennormen geregelt, die die Zu-ständigkeit der …”

§ 1. Geschichte und Begriff S. 1-21

„… . Zum anderenhat es aus der Aufgabennorm eine Aufgaben- und Befugnisnorm ge-macht. Ursprünglich war § 10 …” „… II 17 ALR eine Amts- oder Aufgaben-umschreibung gewesen; von den Mitteln zur Erfüllung der Aufgabeund …” „… , die Aufgabe der Polizei auf die Gefahrenabwehrzurückzunehmen. Die Forderung findet sich bei Johann …”

§ 12. Generalklausel zur Datenerhebung S. 194-203

„… , die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichenpersonenbezogenen Daten zu erheben (Marsch/Rademacher, DV …” „… Maß-nahmen (§ 13 Rn. 62).Die Befugnis, die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen Datenzu erheben, ist …” „… der Erfüllungder polizeilichen Aufgaben, die daneben pauschal als Zweck der Da-tenerhebung benannt …”

§ 5. Ermächtigungsgrundlage: Generalklauseln S. 78-89

„… ) normierte zugleich die Aufgaben und die Befugnisse derPolizei. Die heutigen Generalklauseln1 normieren mit …” „… einer Aus-nahme2 nur noch die Befugnis, die zur Erfüllung der Aufgaben not-wendigen Maßnahmen zu treffen …” „… ; die Zuweisung der Aufgaben selbst(vgl. § 3 Rn. 1) erfolgt in eigenen Bestimmungen. In den meisten …”

§ 6. Zuständigkeit, Verfahren und Form S. 89-97

„… die Zuordnungvon Aufgaben und Befugnissen. Die Zuständigkeit bestimmt also,welche Behörde welche …” „… Aufgaben zu erfüllen hat und welche Befug-nisse sie dafür besitzt. Zuständigkeiten werden entweder …” „… wahrzunehmenden Aufgaben und Befugnisse.Die Polizei hat alle ihr nach dem Gesetz übertragenen Zuständigkei-90 2 …”

§ 10. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen und Bestimmtheit S. 169-186

„… ihrerAufgaben, dann handelt sie auch legitim; oder sie handelt außerhalbihrer Aufgaben, dann fehlt es schon an …” „… „kann“-Bestimmungen formu-liert. Zwar „haben“ Polizei- und Ordnungsbehörden die Aufgabe,Gefahren für die öffentliche …” „… Sicherheit und Ordnung abzuwehren,und einige weitere Aufgaben zu erfüllen (vgl. § 3 Rn. 1 ff.). Aber da-mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXII

„… Befunde und Krite-rien setzenden Recht. Zugleich verschiebt sich das Gefüge der Aufga-ben und Befugnisse …” „… , Kosten und Schadensausgleich, die die Aufgaben undBefugnisse als den Kern des Polizei- und Ordnungsrechts …” „… .......................................................................................... 21§ 3. Aufgaben …”

§ 27. Technik der Fallbearbeitung S. 419-443

„… verlangt wird. Denn zwar ist esinzwischen allgemein anerkannt, dass die polizeilichen Aufgaben-und …” „… Grundfalls struk-turell verändert oder aufgegeben.II. Variationen des Grundfalls1. VerordnungsfallAufgabe …” „… Gliederungspunkten von II. und III. des § 23(Rn. 10 ff., 13 ff.).Häufiger lautet die Aufgabe, die Rechtmäßigkeit …”

§ 14. Datenverarbeitungsbefugnisse S. 257-285

„… und zunutzen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist.9Die Verarbeitung ist auch …” „… Rahmen ihrer Aufga-ben beliebig verwenden könnte (Albers, S. 325; Schwabenbauer,HdbPolR, G Rn. 225 ff …” „… Aufgabe der vorbeugenden Bekämpfung von Straftaten auf Straftaten262 3. Teil. Spezialbefugnisse im …”

§ 13. Spezialbefugnisse der Datenerhebung S. 203-257

„… nichtexplizit durch die Befugnisnorm, aber implizit durch die Aufgaben-norm; die Identitätsfeststellung der …” „… Rede, wenn sie allen sachdienlichen Angabengilt, die die Polizei zur Erfüllung der anstehenden Aufgabe …” „… Datenerhebungsgeneralklausel ermächtigten Datenerhe-bung. Schutzgüter sind alle Gegenstände polizeilicher Aufgaben(§ 12 Rn. 13 …”

§ 7. Schutzgüter S. 97-113

„… verhin-dert werden, dann ist dies die Aufgabe der Polizei. Diese hat die ent-sprechende Gefahr nicht etwa …” „… deshalb nicht abzuwehren, weil sie imAusland droht, in dem die deutsche Polizei keine Aufgabe und …” „… Aufgabe und Be-fugnis der deutschen Polizei ist (Breucker, Transnationale polizeilicheGewaltprävention …”

§ 25. Kostentragung S. 397-407

„… vonKosten bei Aufgaben der Gefahrenabwehr die Rede.Gebühren werden für die Vornahme polizei- und …” „… Aufgabe, wie im Falle des Versammlungs-rechts, durch Bundesgesetz geregelt ist (vgl. Götz/Geis, § 14Rn. 41 …” „… Finanzierung polizeilicher Auf-gabenwahrnehmung im Lichte eines gewandelten Polizeiverständnisses, 2009;C. Gusy …”

Sachverzeichnis S. 443-460

„… ; § 5, 11,13, 26–35; § 12, 26 f.Aufgaben der Polizei und Ord-nungsbehörden § 3, 1–9Aufgabennorm § 2, 43 …” „… Orte § 13, 39–41, 51 f.,102 f.; § 17, 8 f.Gefahrenabwehr– Aufgabe der Polizei- und Ord-nungsbehörden …”

§ 18. Sicherstellung und Beschlagnahme S. 321-330

„… zumZwecke der Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe benötigt, sondernaus Gründen der Gefahrenabwehr gerade …” „… GefahrenabwehrrechtDas Versammlungsrecht ist besonderes Polizei- und Ordnungs-recht. Seine Aufgabe ist die Abwehr der …”

§ 11. Systematik der Spezialbefugnisse S. 186-194

„… per-sönliche Verantwortung, das andere Mal um hoheitliches Handelnund die Aufgaben und Befugnisse des Staats …”

§ 8. Der Begriff der Gefahr S. 113-137

„… UnterschiedDie Polizei hat die Aufgabe, „die allgemein oder im Einzelfall be-stehenden Gefahren“4 abzuwehren …” „… ihrer Aufgaben können Polizei- und Ordnungsbe-hörden auf verschiedene Weise tätig werden. Sie können zum …”

§ 23. Verordnungen S. 369-380

„… Begrenzung des Perso-nenkreises aus der Aufgabenbestimmung für die Gefahrenabwehrfolgt (vgl. Götz/Geis, § 19 …”

§ 26. Schadensausgleich S. 407-419

„… . Polizeihelfer bei der Erfüllung der po-lizeilichen Aufgaben freiwillig mit Zustimmung der Polizei mitge-wirkt …”

§ 19. Systematik des Versammlungsrechts S. 330-341

„… Versammlungsrecht ist besonderes Polizei- und Ordnungs-recht. Seine Aufgabe ist die Abwehr der besonderen Gefahren …”

§ 9. Pflichtigkeit S. 137-169

„… § 9. PflichtigkeitI. AllgemeinesZur Erfüllung ihrer Aufgaben können Polizei- und Ordnungsbe-hörden …” „… Frage der Aufgaben der Polizei-und Ordnungsbehörden (§ 3 Rn. 18–21) und daher bereits in der sach-lichen …”

§ 20. Befugnisse vor Beginn der Versammlung S. 341-358

„… dieErhaltung der Fähigkeit der geschützten Einrichtungen, ihre gesetz-lichen Aufgaben tatsächlich zu erfüllen …”

§ 24. Vollstreckung S. 380-397

„… an dereneigene Aufgabe der Gefahrenabwehr.d) Insbesondere: der gezielte Todesschuss. Das …”

doi.org/10.17104/9783406795763

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Heinrich Meier

Nietzsches Vermächtnis

2019

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III. Aufgabe S. 51-84

„… – 51 – III Aufgabe Die Aufgabe hat ihren großen Auftritt am Ende von Warum ich so klug bin, in …” „… Aufgaben» stehen. Insbesondere gilt dies für die Erholung, die Nietzsche in der Vorbemerkung als …” „… Gegenbegriff zur Aufgabe einführte. Abermals weist der Aufbau, den Nietzsche für das Kapitel wählt, auf das …”

IV. Krisis S. 85-118

„… Werdens in ständiger Rücksicht auf die Aufgabe erfolgt. Die Kapitel zu den zehn Büchern sind am Leitfaden …” „… der Aufgabe in drei Triaden und ein Schlußstück gegliedert. Die erste Triade umfaßt die Bücher, die …” „… die Aufgabe vorbereiten. Nietzsche blickt auf die Zeit zurück, zu der er sich mit seiner Aufgabe noch …”

V. Erkenntnis S. 119-150

„… ankündigte. Tatsächlich beginnt er mit den Worten «Meine Aufgabe», die sich, wie wir wissen, auf die …” „… seine Aufgabe, die Menschheit in den Stand zu setzen, daß sie einst vollziehe, was er vollzog. Die …” „… zentrale Stelle unter den Stellen, an denen in Ecce homo von «meiner Aufgabe» die Rede ist, ist der Ort …”

VI. Widerstreit S. 151-170

„… kundgetan, wer er ist. Er hat sich sein Leben erzählt. Er hat seine Aufgabe erkannt. Er hat seine Natur …” „… Aufgabe, «einen Augenblick höchster Selbstbesinnung der Menschheit vorzubereiten, einen grossen Mittag, wo …” „… Bestimmung der Aufgabe aufwarf, wie die Menschheit zu einem solchen Augenblick der Selbstbesinnung gelangen …”

II. Weisheit S. 33-50

„… Höhe seiner Aufgabe rein halten von den viel niedrigeren und kurzsichtigeren Antrieben, welche in den …” „… ). – 42 – die Höhe seiner Aufgabe rein halten dasselbe? Sind die Ausrichtung am eigenen Guten und der …” „… Einsatz für die Aufgabe Eins oder Zwei? Und wenn sie Zwei sind, in welchem Verhältnis stehen sie …”

I. Leben S. 13-32

„… , die Menschheit, den Menschen. Sie steht ausdrücklich im Dienst einer historischen Aufgabe: der …” „… richtigen Bestimmung der Aufgabe. Wenn der Leser auf den inneren Zusammenhang zwischen der polemischen …” „… enthält, aufmerksam geworden ist, kann er mit Grund annehmen, daß die Aufgabe der «Umwerthung aller …”

V. Herrschaft S. 267-290

„… Überzeugungen vorantreibt, korrespondiert dem Werden zu sich des Philosophen vermittels der Aufgabe, die ohne …” „… bzw. der Aufgabe der gebotene Ernst zuteil werden muß, damit das Mittel seinen Zweck – das …” „… das ist die Aufgabe, die sich die «freien, sehr freien Geister» stellen: Den Menschen …”

Der Philosoph unter Nichtphilosophen S. 309-348

„… philosophische Leben und den Philosophen in der Exponiertheit durch eine weltgeschichtliche Aufgabe zum …” „… . Wie im äußeren und inneren Vorwort zu Ecce homo kontrastiert Nietzsche die Aufgabe der Umwerthung …” „… Fragezeichen für Nietzsche, ein Experiment mit ungewissem Ausgang.11 Das «Schicksal von Aufgabe», das der …”

I. Freunde S. 171-196

„… eigene Aufgabe [9]; und, abermals in drei Teilen, die Selbstliebe: [10] «Die Ehrfurcht vor sich; die …” „… Natur nach sind, bedurfte es der richtigen Aufgabe. «Formel unsres Glücks: ein Ja, ein Nein, eine …” „… Aufgabe. Die Erkenntnis ist das Eine, was not tut.12 11 AC 1, 1 (169). Also sprach Zarathustra Vorrede 5 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… 33 III. Aufgabe Seite 51 IV. Krisis Seite 85 V. Erkenntnis Seite 119 VI. Widerstreit Seite …” „… seinen Grund zum einen in der Rhetorik, die die Autoren jeweils für die besondere Aufgabe wählten. Zum …”

VI. Feinde S. 291-308

„… 40–41. – 301 – Christentums? Für den Autor, der seine Aufgabe erfüllt hat und deshalb von einem …” „… , sondern die Aufgabe begreift, die ihm die Intention des Autors zugedacht hat. Für den Leser, der erkennt …” „… Begriffspaar von Aufgabe und Erholung 28 AC 20 (186); cf. 56, 2 (240). 29 Siehe Götzen-Dämmerung, Moral als …”

III. Geschichte S. 211-238

„… Vorgeschichte der Aufgabe, deren Größe und Dringlichkeit der Autor herausstellt. Die Umwertung aller Werte ist …” „… erstenmal von der «Umwerthung der Werthe» spricht, achtet er darauf, daß der Formulierung der Aufgabe, mit …” „… , nachdem sie ihre sittliche Aufgabe in der Herausstellung dieser sittlichen Weltordnung erfüllt hatte …”

II. Aufklärung S. 197-210

„… der Selbstsucht» im Dienst der Aufgabe, der Selbststeigerung, des Werdens zu sich steht. Die Kunst …” „… sich hinaus streben, an einer hohen oder höchsten Aufgabe wachsen lassen. Er eröffnet nicht die …”

IV. Glaube S. 239-266

„… S. 213–214, 218–219. – 250 – Täuschung sie einer Aufgabe enthebt, die sie beschwerte und …” „… zögen». Um denen, die sich der Wahrheit nähern wollen, die Schwere der Aufgabe und den Unterschied …”

doi.org/10.17104/9783406739545

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Thorsten S. Richter

Vertragsrecht

2013

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II. Aufgaben S. 35-42

„… 1. T eil B ed eutu ng, A u fgaben + B egriffe II. Aufgaben Fall 3 Verträge schließt man, um sich …” „… überhaupt vereinbaren kann und welche Aufgaben einer solchen vertraglichen Vereinbarung zukommen. Was …” „… Vertragspartnern oft nicht bewusst, welche Aufgaben die Vertragsregelungen insbesondere neben existierenden …”

I. Bedeutung S. 23-35

„… Bedeutung, Aufgaben und Begriffe – Welche Bedeutung und Aufgaben haben Verträge? Wo findet man …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3 II. Aufgaben …” „… betriebswirtschaftliche und rechtliche Aufgaben zu erfüllen hat. 15 Welche Bedeutung haben Kaufverträge für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ! . . . . . . . . . . . . . . . . . XVII 1. Teil Bedeutung, Aufgaben und Begriffe …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . IX 1. Teil Bedeutung, Aufgaben und Begriffe – Welche Bedeutung und Auf gaben haben Verträge? Wo …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 II . Aufgaben …”

I. Allgemeine Vorfragen S. 79-83

„… Aufgaben in folgenden Bereichen verlangt: Bereiche des Vertragsmanagements • Vertragsplanung …”

II. Vertragsplanung S. 83-96

„… beachtet? (Zie le bestimmen, Zeit und Aufgaben planen, Aufgaben durchführen und delegieren, Ergebnisse …”

Stichwortverzeichnis S. 558-567

„… – Sprachstil 86 – Untergliederungen und Absätze 85 Aufbauregeln 84 Aufgaben des Vertrages 14 – Abänderung …”

VII. Formvorschriften S. 176-183

„… hätte lesen können • Bestimmte Formen übernehmen auch die Aufgabe, den Erklärenden über seine …”

VI. Verschulden bei den Vertragsverhandlungen S. 452-461

„… enthaltenen Umkehr der Beweislast vermutet, da es Aufgabe des Händlers ist, seinen Gefahrenbereich zu …”

V. Stellvertretung S. 234-258

„… schlüssige Vollmachterteilung (Palandt/Ellenberger, § 167 Rn. 2) Übertragung von solchen Aufgaben, die nur …”

IV. Weitere Erlöschensgründe S. 525-558

„… Aufgabe eines Briefes bei der Post erklärt, weil die Bank B endgültig keine Finanzierungszusage gemacht …”

doi.org/10.15358/9783800646746

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