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Stephan Grabmeier, Stephan Petzolt - Impact Business Design

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Stephan Grabmeier, Stephan Petzolt

Impact Business Design

2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… OrganisationenImpact Business DesignStephan Grabmeier | Stephan PetzoltVahlenImpact Business Design PlaybookGrabmeier …” „… | PetzoltVahlenImpact Business DesignISBN PrintISBN E-Book© 2023 Verlag Franz Vahlen GmbH, Wilhelmstr. 9, 80801 …” „… enkelfähiger OrganisationenImpact Business DesignStephan Grabmeier | Stephan PetzoltPLAYBOOKVerlag Franz Vahlen …”

Check Out S. 271-296

„… wichtigsten Begriffe im Zusammenhang mit Impact Business Design verstehen und verwenden. Durch die Erklärungen …” „… Nutzer. Impact De-sign löst reale Probleme. Es arbeitet nicht an der Verpackung, um den Inhalt besser zu …” „… begrenzten Ressourcen haben. Impact Designer fragen sich bei ihren gestalterischen Entscheidungen stets, ob …”

Check In S. 21-48

„… Ausgangspunkt ist das Impact Business Design-Playbook, das du gerade in den Händen hältst.1. Impact Business …” „… vereint folgende Kern-Eigenschaften:Eigenschaften des Impact Business DesignZukunftsfähigkeit Es sorgt …” „… 07 Prolog22 AufbauCheck InCheck In22Das Impact Business Design besteht aus folgenden Modulen. Der …”

Transzendenz S. 93-236

„… , wenn wir Ziele formulieren. Die Fragen, die du dir im Impact Design dabei stellst, sind:1. Wie versetze …” „… zu nähern. Im Impact Business Design empfehlen wir einen erweiterten Zugang zu To-morrow, die …” „… Neues. Das Vorgehensmodell des Impact Business Design rückt nun Schritt für Schritt in den Mittelpunkt …”

Transparenz S. 49-92

„… bestätigen oder zu verwerfen.Impact Business Design ermöglicht dir, deinen Mitstreitern und deiner …” „… gebt ihnen die Orientierung, die in der Transformation so wichtig ist.Impact Business Design ist ein …” „… wir das tun, was wir tun? Impact Business Design bietet euch einen Prozessvorschlag an, um das How in …”

doi.org/10.15358/9783800671533

Sebastian Kernbach, Martin J. Eppler - Life-Design-Actionbook

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Sebastian Kernbach, Martin J. Eppler

Life-Design-Actionbook

2022

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2 HINTERGRUND - DER LIFE-DESIGN-ANSATZ IM SCHNELLDURCHLAUF S. 22-29

„… Life-Design-Konzept an. Zugleich können Sie die neue Systematik des Machens auch über Life Design hinaus für andere …” „… Ihnen, die noch nicht mit dem Life-Design-Ansatz vertraut sind, möchten wir einen kurzen Über-blick über …” „… Life-Design-Prinzipien, die den Life-De-sign-Ansatz ausmachen.DER LIFE-DESIGN-ANSATZ IM SCHNELLDURCHLAUFLayout_IN …”

7 LIFE DESIGN, INITIATIVE UND PROAKTIVITÄT FÜR DIE ZUKUNFT (DER ARBEIT) S. 242-247

„… 7242Life Design wird zur Schlüsselkompe-tenz für die Zukunft – für Menschen, Orga-nisationen und …” „… zwischen Den-ken und Machen zu überwinden. Life Design und die damit verbundene neue Systematik des Machens …” „… formuliert:„Der Life-Design-Ansatz vom Life Design Lab der Universität St. Gallen spielt eine erhebliche Rolle in …”

6 LIFE-DESIGNACTION- PROGRAMME S. 222-241

„… FÜR LIFE DESIGNER1 30-TAGE-CHALLENGE FÜR LIFE DESIGNERDie 30-Tage-Challenge für Life Designer ist eine …” „… DESIGNERDas 90-Tage-Programm für Life Designer ist eine Antwort auf viele, die gefragt ha-ben, wie man denn am …” „… 6222Die Life-Design-Action-Programme geben mit dem Nudge der Vorstruktu-rierung eine Möglichkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Inkl.90-Tage-Programm für Life DesignerKreativität, Neugierde und Initiative kultivieren.Vom Denken …” „… : Assistenz-Professor für Kreativität und Design am MCM Institut für Medien- und Kommunikations management, Universität …” „… St. Gallen, Visiting Fellow Stanford University, Gründer und Leiter des Life Design Labs …”

5 EXPERIMENTIERFREUDE, LERNEN UND WACHSTUM KULTIVIEREN S. 198-221

„… Gegenüber oder Ihrem Life- Design-Team Ihren Magic Circle besprechen. Sie können über den Kreis 1 und Kreis …” „… viel wird von anderen reguliert? 80 Abbildung 80:Fragen für Life- Design-GesprächeLayout_IN …” „… . Die Ant-wort auf unsere wichtigsten Fragen ist Life (und Job) Design.(Kerstin Fuhrmann …”

Referenzen S. 251-257

„… Conference, Montre-al, 2021.Bresciani, S. & Kernbach, S. (2020). A Design Thinking Approach for Designing …” „… Collab-orative Design Thinking Method For Life and Career Design. European Academy of Management Annual …” „… ). Enabling individuals for change: How emotional self-regulation and life design support creative processes …”

1 EINFÜHRUNG S. 10-21

„… - Design-Gesamtpaket oder nur einzelne Übungen.ArbeitArbeitErfolgErfolgERWARTUNGREALITÄTAbbildung 2:Vorstellung vs …” „… - Design-Ansatz, das Life-Loops-Modell und die entsprechenden Prinzipien erhal-ten. Daran anschließend gewinnen …” „… der UNO, Nike oder Deloitte) wünschten sich ein Arbeits- und Umsetzungsbuch zum Thema Life Design …”

2 Fokus S. 47-50

„… 47DESIGN YOUR SPACENachdem Sie einige Möglichkeiten der Empathie gegenüber anderen und der …” „… . Life Designer lassen sich nicht von der Fülle der Erkenntnisse erschlagen, sondern wählen eine …” „… Inte-ressen und Fähigkeiten, den Fragen oder der Visualisierung.2 FOKUSEINFÜHRUNGWenn Sie als Life Designer …”

8 FAZIT S. 248-249

„… 8248Wir hoffen, dass Sie mit dem Life- Design-Actionbook eine Quelle an Inspira-tion, Mut und …” „… und Ihre Er-fahrung mit Life Design weitergeben. Denn wir möchten mit unserer Arbeit zum The-ma Life …” „… Design und der neuen Systematik des Machens einen Beitrag für Individuen, Organisationen und die …”

4 VOM DENKEN ZUM HANDELN - INITIATIVE UND PROAKTIVITÄT KULTIVIEREN S. 54-197

„… von uns betrifft. Während der vergangenen vier Jahre haben wir Life-Design-Workshops mit Tausenden von …” „… Machens. Damit dies nicht in Vergessenheit gerät und Sie bei zukünftigen (Life Design) Projekten Ihre …” „… besser bewältigen können, besser morgens aus dem Bett kommen und Ihre Arbeit und Life-Design …”

3 EMPATHIE, NEUGIERDE UND KREATIVITÄT KULTIVIEREN S. 30-46

„… bei Life Design und in diesem Buch darum, die so wichtige Neugierde wieder zu reaktivieren und damit …” „… Life Design ist es essenziell, dass Sie nicht nur versuchen, Ihr Gegenüber besser zu verstehen, sondern …” „… Ihre sympathische Reaktion sein, dass Sie Layout_IN ARBEIT.indd 32 26.04.22 16:2033DESIGN YOUR …”

3 Kreativität und Inspiration S. 51-53

„… an diese Haltung er-innern soll. Sie können diese Seite für alle Life Designer gut sichtbar …” „… Life-Design-Team.Gesunde EinschränkungenIn unseren Life-Design-Workshops hören wir oft, dass Teilnehmende zu wenig Zeit …”

Danksagung S. 250

„… Chronotypen, Life Design und das 100-jährige Le-ben. Zudem dankt er seiner Schwester Barbara und den …” „… University in Südafrika, am Stanford Institute of Design, Creative Mornings in New York und Zürich mit dem …”

doi.org/10.34156/9783791054902

Marjolijn Graaf, Edwin Graaf - Decisions by Design

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Marjolijn Graaf, Edwin Graaf

Decisions by Design

2020

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3 Decision Design Canvas S. 43-58

„… - Design-Prozess gemeinsam zu durchlaufen. In diesen Situationen ist das Canvas ein Dokument für die zu …” „… 3 DECISION DESIGN CANVAS Decisions by Design44 Abbildung 3.1 – Decision Design Canvas 3 Decision …” „… Design Canvas 45 Das Decision Design Canvas ist eine grafische Übersicht über die vier Schritte des …”

4 Design und Gruppenprozess S. 59-80

„… 4 DESIGN UND GRUPPENPROZESS Decisions by Design60 In diesem Kapitel beschreiben wir die Architektur …” „… , die Decisions by Design zugrunde liegt, und wie dieser Ansatz zu einer erfolgreichen gemeinsamen …” „… Entscheidungsfindung führt. Dabei gehen wir von zwei Ansatzpunkten aus: vom Design, dem »was zuvor erdacht wurde …”

9 Der Wert von Decisions by Design in Organisationen S. 175-186

„… 9 IN ORGANISATIONEN DECISIONS BY DESIGN DER WERT VON Decisions by Design176 Nun haben wir in diesem …” „… wir einige Grundprinzipien von Decisions by Design Revue passieren, womit wir den Mehrwert dieser …” „… Entscheidungsmethode hervorheben möchten. 9.1 Das gesamte menschliche System ist beteiligt Bei Decisions by Design ist …”

2 In vier Schritten zu einer ergebnisorientierten Entscheidungsfindung S. 23-42

„… ergebnisorientierten Entscheidungsfindung 29 Kultur des Verfechtens (Culture of advocacy) Decisions by Design/Kultur …” „… 2 IN VIER SCHRITTEN ZU EINER ERGEBNISORIENTIERTEN ENTSCHEIDUNGSFINDUNG Decisions by Design24 …” „… Abbildung 2.1 – Mit den vier Schritten von Decisions by Design von A nach B 2 In vier Schritten zu einer …”

1 Einführung S. 13-22

„… 1 EINFÜHRUNG Decisions by Design14 Anlass zu diesem Buch Wir entwerfen und begleiten …” „… getragener Entscheidungen steigt mit dieser Methode – Decisions by Design. Decisions by Design Decisions by …” „… Design ist eine Entscheidungsmethode, die Partizipation und Ergebnisorientierung vereint. Wie wir sehen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… DECI- SIONS DESIGN BY In vier Schritten zu umsetzungsstarken Entscheidungen Marjolijn de Graaf …” „… . Decisions by Design Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche …” „… . 10361-0150 Marjolijn de Graaf/Edwin de Graaf Decisions by Design 1. Auflage, Januar 2020 © 2020 …”

Empfehlungen S. 202-203

„… Decisions by Design202 Empfehlungen Marjolijn und Edwin de Graaf haben viel Erfahrung in der …” „… Menschen. ROBERT VERHEULE – RIJKSWATERSTAAT Die Methode Decisions by Design bietet einen enormen Mehrwert …” „… Entscheidung selbst ist tatsächlich gut und alle beteiligten Parteien stehen dahinter. Mit Decisions by Design …”

8 4. Schritt Entscheiden S. 151-174

„… 8 4. SCHRITT ENTSCHEIDEN Decisions by Design152 Abbildung 8.1 – 4. Schritt Entscheiden im Decision …” „… Design Canvas 8 4. Schritt Entscheiden 153 Wir sind beim 4. Schritt Entscheiden angelangt, dem letzten …” „… Schritt von Decisions by Design. Sie schließen den Prozess mit Folgendem ab: einer von der Gruppe …”

5 1. Schritt Fakten austauschen S. 81-104

„… 5 1. SCHRITT FAKTEN AUSTAUSCHEN Decisions by Design82 Abbildung 5.1 – 1. Schritt Fakten austauschen …” „… im Decision Design Canvas 5 1. Schritt Fakten austauschen 83 Welche gemeinsamen Ziele streben wir für …” „… Qualität von Gruppenentscheidungen steigert. 5.1 Halten Sie sich an die Fakten Decisions by Design84 6 9 9 …”

6 2. Schritt Reflektieren S. 105-126

„… 6 2. SCHRITT REFLEKTIEREN Decisions by Design106 Abbildung 6.1 – 2. Schritt Reflektieren im …” „… Decision Design Canvas 6 2. Schritt Reflektieren 107 6.1 Eine persönliche Verbindung zur Fragestellung …” „… Organisationskulturen, in denen man einfach keine Emotionen zeigt. Decisions by Design schafft Raum für eine eigene …”

7 3. Schritt Neue Erkenntnisse S. 127-150

„… 7 3. SCHRITT NEUE ERKENNTNISSE Decisions by Design128 Abbildung 7.1 – 3. Schritt Neue Erkenntnisse …” „… im Decision Design Canvas 7 3. Schritt Neue Erkenntnisse 129 7.1 Alle Informationen interpretieren …” „… Untersuchungen ergeben neue Erkenntnisse Decisions by Design130 entstehen, dass die Steigerung der Verkaufszahlen …”

10 Anhang: Stärken und Grundbedingungen der Entscheidungsfindung in Gruppen S. 187-197

„… 10 STÄRKEN UND GRUNDBEDINGUNGEN DER ENTSCHEIDUNGSFINDUNG IN GRUPPEN ANHANG Decisions by Design188 …” „… Decisions by Design ist nicht für die Entscheidungsfindung durch eine einzelne Person bestimmt, sondern …” „… individuelle Verantwortung übertragen können.« (De Dreu et al., 2008). Decisions by Design190 Akzeptanz und …”

Danksagung S. 200

„… Decisions by Design200 Danksagung Wir hätten dieses Buch ohne die Erfahrungen, die wir mit unseren …” „… Auftraggebern, Kunden und Kollegen aufgebaut haben, nicht schreiben können. Das Modell Decisions by Design, die …” „… Freund von Marjolijn, bereits ein Logo für Decisions by Design entworfen. Wir sind Kim, Robert, Guido …”

(Inspirations-)Quellen S. 198-199

„… Decisions by Design198 (Inspirations-)Quellen Aslander, M./Witteveen, E. (2015): The Permanent Beta …”

doi.org/10.34156/9783791046402

Gordian N. Hasselblatt - Community Design Regulation

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Gordian N. Hasselblatt (ed.)

Community Design Regulation

Series: Beck International

Volume 2020

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Article 1. Community design S. 5-24

„… requirements that are design-specific and substantively different from other IP regimes, the term ‘patent-type …” „… are also left to national law.77 But even from a substantive point of view, not all design-specific …” „… features of a product or parts of a product and the term ‘Community design’ as a designation for the …”

Article 27. Dealing with Community designs as national design rights S. 283-288

„… 12.10.2018 10:59:36 3B2 9.1.580; Page size: 160.00mm 240.00mm TITLE III COMMUNITY DESIGNS AS OBJECTS OF …” „… PROPERTY Article 27 Dealing with Community designs as national design rights 1. Unless Articles 28, 29, 30 …” „… , 31 and 32 provide otherwise, a Community design as an object of property shall be dealt with in its …”

Article 95. Parallel actions on the basis of Community designs and national design rights S. 606-616

„… STATES Article 95 Parallel actions on the basis of Community designs and national design rights 1. Where …” „… Community design and the other seized on the basis of a national design right providing simultaneous …” „… if the jurisdiction of the other court is contested. 2. The Community design court hearing an action …”

SECTION 3. Right to the Community design S. 203-210

„… Registrations designating the EU 15International Design Registrations designating the EU are protected for an …” „… relating to designsArt. 14 1–2 204 Scourfield Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt …” „… ] ECR I-05611. Title II. The law relating to designsArt. 15 206 Scourfield Reemers Publishing Services …”

SECTION 4. Effects of the Community design S. 211-260

„… II. The law relating to designsArt. 19 1–2 212 Spintig Reemers Publishing Services GmbH …” „… , Lensing-Kramer/Timmann, Art. 32 mn. 22 et seqq. Title II. The law relating to designsArt. 19 8–10 214 Spintig Reemers …” „… designsArt. 19 14–17 216 Spintig Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt_978-3-406-71477-1/3 …”

SECTION 3. Other disputes concerning Community Design S. 600-605

„… decisions of the Community design courts in proceedings pursuant to Art. 81 can be avoided only by the …” „… can still be lodged against the decision of the Community design courts of second instance. SECTION 3 …” „… Other disputes concerning Community Design Article 93 Supplementary provisions on the jurisdiction of …”

Article 28. Transfer of the registered Community design S. 289-300

„… design or his successor (see Art. 14 (1) CDR). 10The transfer of the international design designating EU …” „… Art. 27 (1), be dealt with in its entirety and for the whole area of the EU as a national design right …” „… laws do not contain a comprehensive legal framework referring to CDs, the relevant national design law …”

Annex 5. GUIDELINES FOR EXAMINATION OF REGISTERED COMMUNITY DESIGNS EUROPEAN UNION INTELLECTUAL PROPERTY OFFICE (EUIPO) REGISTERED COMMUNITY DESIGNS S. 1019-1052

„… REGISTERED COMMUNITY DESIGNS EUROPEAN UNION INTELLECTUAL PROPERTY OFFICE (EUIPO) REGISTERED COMMUNITY DESIGNS …” „… EXAMINATION OF DESIGN INVALIDITY APPLICATIONS Table of Contents 1 Purpose …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 3.7 Identification of the contested Community design . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 3.8 …”

Article 29. Rights in rem on a registered Community design S. 301-310

„… , cancellation or correction will also be published. Article 29 Rights in rem on a registered Community design 1 …” „… . A registered Community design may be given as security or be the subject of rights in rem. 2. On …” „… Urheberrechte als Kreditsicherheiten, WM 2004, 1213–1219; Charles-Henry Massa, Alain Strowel, Community design …”

SECTION 2. Disputes concerning the infringement and validity of Community designs S. 531-599

„… Guide’, Oxford University Press, 2012. Content I. Designated Community design courts: list …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 I. Designated Community design courts: list 1Art. 80 mirrors Art. 95 EUTMR with respect to EU …” „… the Community design courts designated by the member States are the following: Member State First …”

Article 34. The application for a registered Community design as an object of property S. 344-345

„… The application for a registered Community design as an object of property 1. An application for a …” „… registered Community design as an object of property shall be dealt with in its entirety, and for the whole …” „… area of the Community, as a national design right of the Member State determined in accordance with …”

Annex 4. GUIDELINES FOR EXAMINATION OF REGISTERED COMMUNITY DESIGNS EUROPEAN UNION INTELLECTUAL PROPERTY OFFICE (EUIPO) S. 962-1018

„… REGISTERED COMMUNITY DESIGNS EUROPEAN UNION INTELLECTUAL PROPERTY OFFICE (EUIPO) EXAMINATION OF APPLICATIONS …” „… FOR REGISTERED COMMUNITY DESIGNS Table of Contents 1 Introduction …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 3.3 Representation of the design suitable for reproduction. . . . . . . . . . . . . . . 15 3.3.1 …”

SECTION 2. International registrations designating the community S. 662-668

„… publication in the Community Designs Bulletin. SECTION 2 International registrations designating the community …” „… . International registration of designsArt. 106c 662 Ebert-Weidenfeller Reemers Publishing Services GmbH …” „… designating the EU, the results differ. For example, for an application of one design, the EUIPO fees …”

SECTION 1. Requirements for protection S. 29-168

„… there were tentative definitions of the notion ‘industrial Title II. The law relating to designsArt. 3 1 …” „… . 11 CDIR; furthermore, non-compliance with the design-definition is a ground for invalidity, Art. 25 …” „… substantive criteria for protection as a Community design. Title II. The law relating to designsArt. 3 6–8 32 …”

Annex 1. DIRECTIVE 98/71/EC OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL S. 919-925

„… EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL of 13 October 1998 on the legal protection of designs THE EUROPEAN …” „… protection of designs would further those objectives; (2) Whereas the differences in the legal protection of …” „… designs offered by the legislation of the Member States directly affect the establishment and functioning …”

A. Commentary S. 1-4

„… new products and investment in their production. (8) Consequently a more accessible design-protection …” „… system for obtaining a Community design to which uniform protection is given with uniform effect …” „… in the Treaty. (2) Only the Benelux countries have introduced a uniform design protection law. In all …”

SECTION 2. Scope and term of protection S. 169-202

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 2. Degree of freedom of the designer/distance to the design corpus. 13 a) Constraints of the …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 56 3. Final considerations in light of the degree of freedom of the designer/the distance to the …” „… :2017:720, mn. 91 et seq. 2 For details s. below Spintig, Art. 19. Title II. The law relating to designsArt …”

F. Index S. 1071-1092

„… of designated Community design courts 80 1 et seq. – negative declaratory relief action 91 27 – other …” „… – designsee Design – design of modular systems 8 74 – insolvency proceedings 31 20 – levy of execution 30 11 …” „… design protection Designation fees 106b/c 8 et seqq.see also Fees – fees for designation 106b/c 8 et seqq …”

France S. 763-769

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 3. Designs incorporated in a product …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 4. Ownership of designs developed by employees. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 5 …” „… . Separate requirements for community design and copyright protection …”

Article 96. Relationship to other forms of protection under national law S. 617-641

„… , The design/copyright overlap: Is there a resolution? 159–188, in: Wilkoff/Basheer (ed.), Overlapping …” „… ; see especially Rickertson/Suthersanen, The design/copyright overlap: Is there a resolution?, p …” „… reflects a commonly held assumption that designs are less creative than artistic works because designing is …”

SECTION 1. Filing of applications and the conditions which govern them S. 346-376

„… community designArt. 35 6–9 348 George Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt …” „… registered community designArt. 35 12–14 350 George Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt …” „… for the Examination of RCD Applications. Title IV. Application for a registered community designArt …”

Annex 2. Commission Regulation (EC) No 2245/2002 S. 926-956

„… 2245/2002 of 21 October 2002 implementing Council Regulation (EC) No 6/2002 on Community designs THE …” „… , Having regard to Council Regulation (EC) No 6/2002 of 12 December 2001 on Community designs(1), and in …” „… particular Article 107(3) thereof, Whereas: (1) Regulation (EC) No 6/2002 creates a system enabling a design …”

Article 50. Deferment of publication S. 406-411

„… the product(s) Examination of Applications 55 Representation of the design 57 Indication that a …” „… description was filed 72 Name(s) of designer(s) or team of designers 73 Name and address of the holder 74 Name …” „… publication 1. The applicant for a registered Community design may request, when filing the application, that …”

Croatia S. 722-729

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8 III. General remarks on industrial design protection …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 B. Enforcement of CDR/industrial designs in Croatia …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 27 d) Claim for deciding on validity of an industrial design . . . . . . . . . . 28 e) Claim for …”

SECTION 2. Priority S. 377-395

„… are Art. 7, 22, 25 (1)(b) and 50 (1) CDR. Title IV. Application for a registered community designArt …” „… . Application for a registered community designArt. 41 4–6 380 Smielick Reemers Publishing Services GmbH …” „… community designArt. 41 10–14 382 Smielick Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt …”

Article 51. Surrender S. 412-418

„… REGISTERED COMMUNITY DESIGN Article 51 Surrender 1. The surrender of a registered Community design shall be …” „… in the register. 2. If a Community design which is subject to deferment of publication is surrendered …” „… registered Community design may be partially surrendered provided that its amended form complies with the …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ; Henning Hartwig, Designschutz in Europa/Design Protection in Europe, vol. 1, Cologne 2007, vol. 2, 2008 …” „… HasselblattHasselblatt Community Design Regulation Community Design Regulation …” „… 240.00mm Hasselblatt Community Design Regulation Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt …”

Article 52. Application for a declaration of invalidity S. 419-427

„… Community design. 2. The application shall be filed in a written reasoned statement. It shall not be deemed …” „… by a Community design court and has acquired the authority of a final decision. Content I. General on …” „… with the EUIPO or a national Community Design court …”

SECTION 5. Invalidity S. 261-282

„… consequences. Title II. The law relating to designsArt. 24 1–4 262 Spintig Reemers Publishing Services GmbH …” „… . Title II. The law relating to designsArt. 24 7–10 264 Spintig Reemers Publishing Services GmbH …” „… the grounds, Art. 25 (2) to (5) . . . . . . . . . . . . 36 Title II. The law relating to designsArt …”

SECTION 3. Informing the public and the official authorities of the Member States S. 500-511

„… Community designs The Office shall keep a register to be known as the register of Community designs, which …” „… C., Bomhard V., (Eds), Concise European Trade Mark and Design Law, (Wolters Kluwer Law & Business …” „… , 2011); Christopher M. Aide, The Community Design: European Union-Wide Protection for your Design …”

Austria S. 699-705

„… of Community design rights in Austria . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 I. Forum …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12 III. Community designs equivalent to national designs – possible claims 14 IV. Out of …” „… . non-registered Community designs,2 domain names,3 keyword advertising,4 etc. 2Nevertheless, it has to be noted …”

Article 110. Transitional provision S. 677-683

„… exceptional. Particular wheel rim design could be designed to one type of car but could technically be used …” „… as a Community design shall not exist for a design which constitutes a component part of a complex …” „… , Constantin Blanke-Roeser, An International Perspective on Design Protection of Visible Spare Parts, Springer …”

Article 110a. Provisions relating to the enlargement of the Community S. 684-685

„… various reasons mentioned above to use the Community design system. Article 110a Provisions relating to …” „… (hereinafter referred to as ‘new Member State(s)’), a Community design protected or applied for pursuant to …” „… Community design may not be refused on the basis of any of the grounds for non-registrability listed in …”

Annex 3. Commission Regulation (EC) No 2246/2002 S. 957-961

„… (Trade Marks and Designs) in respect of the registration of Community designs THE COMMISSION OF THE …” „… Council Regulation (EC) No 6/2002 of 12 December 2001 on Community designs1 and in particular Article 107 …” „… 2002 implementing Council Regulation (EC) No 6/2002 on Community designs4 also deals with the …”

SECTION 1. General provisions S. 654-661

„… Community designs of the Office, and any publication of an international registration designating the …” „… of designsArt. 106a 5–7 656 Ebert-Weidenfeller Reemers Publishing Services GmbH O:/Beck/Hasselblatt …” „… . International registration of designsArt. 106a 15–19 658 Ebert-Weidenfeller Reemers Publishing Services GmbH …”

SECTION 1. Jurisdiction and enforcement S. 523-530

„… ACTIONS RELATING TO COMMUNITY DESIGNS SECTION 1 Jurisdiction and enforcement Article 79 Application of the …” „… ’, shall apply to proceedings relating to Community designs and applications for registered Community …” „… designs, as well as to proceedings relating to actions on the basis of Community designs and national …”

Germany S. 770-779

„… national law is mirrored in Sec. 62 a of the German Code of Design Law (Designgesetz, DesignG). 3 Issues …” „… ) CDR, § 52 para. 1, 3 DesignG, §§ 937, 943, 802 ZPO. The German Federal States have designated a number …” „… , Designgesetz, 5th Ed. 2015, Sec. 52 mn. 12; GRUR 1996, 396. 24 21 courts were designated as design courts or …”

Slovenia S. 888-896

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 B. Enforcement of Community design rights in Slovenia . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15 …” „… Community design disputes, the Slovenian courts will not only apply Council Regulation (EC) No 6/2002 of 21 …” „… December 2001 on Community designs, but will also directly rely on the provisions of the Slovenian …”

Article 45. Examination as to formal requirements for filing S. 396-398

„… examined by the Designs Division. These requirements are complemented by Art. 10 CDIR. II. Examination of …” „… ) CDR. This means that the design examiner must check, at least, the following matters: (1) There is a …” „… applicant to be contacted is indicated); and, (3) There is a suitable reproduction of the design (or a …”

Article 49. Publication S. 404-405

„… design in the Community Designs Bulletin as mentioned in Article 73(1). The contents of the publication …” „… designer or team of designers or a statement that the designer or the team of designers has waived the …” „… the design in the Register and the registration number; 12. A mention of any request for deferment of …”

Hungary S. 787-795

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 B. Enforcement of Community design rights in Hungary . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 I …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38 A. General 1The enforcement of design rights in Hungary is relatively efficient until the …” „… execution phase; the provisions of the HDA1 and the new CCP2 provide design owners reliable legal …”

Article 53. Examination of the application S. 428-440

„… within the CDR, which extends the effects of res judicata to other design rights, is Art. 95 CDR, which …” „… addresses parallel actions on the basis of Community Designs and national design rights. Logically …” „… , where corresponding proceedings in a Community Design court were based on the same cause of action. The …”

SECTION 4. Representation S. 512-522

„… registered Community design; the implementing regulation may permit other exceptions. 3. Natural or legal …” „… design, an application for renewal of a registered Community design, and an application for inspection of …” „… mark matters now also apply to registered Community designs. 6 Apart from the EEA Member States …”

Article 30. Levy of execution S. 311-316

„… former) pledgee.57 48The transfer of a right in rem shall be entered in the Register of Community Designs …” „… , Art. 69 (3)(j) CDIR, and be published in the Community Designs Bulletin (part B.6.2), Art. 70 (2) CDIR …” „… . Article 30 Levy of execution 1. A registered Community design may be levied in execution. 2. As regards …”

Estonia S. 751-755

„… . General remarks 1In regard to Community Design enforcement, Estonian court practice is rather limited and …” „… . Nevertheless, CD are entitled to the same legal frame as national industrial designs registered in Estonia and …” „… international industrial designs valid in Estonia under the Geneva Act of the Hague Agreement. I. Duration of …”

SECTION 2. Procedures S. 650-653

„… Community designs pursuant to Article 111 (2); (b) shall be consulted before adoption of the guidelines for …” „… ; (b) the Administration of Trade Marks and Designs and Legal Division; (c) Invalidity Divisions; (d …” „… ) Boards of Appeal. Bibliography: David Stone, European Union Design Law – A Practitioners’ Guide, (Oxford …”

Sweden S. 904-908

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 III. Enforcement of Community Designs in Sweden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 6 1 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 I. General remarks 1 All matters relating to community design rights are exclusively handled by …” „… trademarks, designs, company names, copyrights, patents, and violations of the Swedish Marketing Act. Appeals …”

Article 54. Participation in the proceedings of the alleged infringer S. 441-444

„… to re-examine the validity of the challenged Community Design on the basis of the arguments and the …” „… into the Register 77The decision declaring the registered Community Design invalid is entered in the …” „… Design shall be deemed not to have had, as from the outset, the effects specified in the CDR, to the …”

Belgium S. 706-714

„… designation of an accountant to examine the financial consequences of the violation of design rights. 26b …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 B. Enforcement of the Community Design rights in Belgium. . . . . . . . . . . . . . . . 12 I. Out …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 68 A. General remarks 1 In Belgium, a ‘national’ design is a Benelux design which is per definition …”

Czech Republic S. 736-742

„… , the City Court in Prague, is also the single designated court to hear all national design litigation …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 A. General 1 Since Czechia’s accession to the EU as of 1 May 2004, the frequency of design …” „… single CD Court, which is the City Court in Prague, helps to safeguard consistency of design enforcement …”

Lithuania S. 821-831

„… its functions are limited to the design registration procedure and oppositions. I. Efficiency of …” „… the number of design enforcement cases is very – only 1–2 cases per year, sometimes these cases are …” „… destruction of goods, for the invalidity of design registration, etc. 11 The stamp duty fee for the …”

Romania S. 872-879

„… design/model, of the following acts: reproducing, manufacturing, selling, offering for sale, putting on the …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 51 II. Yardstick for assessing infringement of a design …” „… applicable to the enforcement of designs includes the following acts: – National Design Law (Artt. 42 to 47 …”

Article 2. Office S. 25-28

„… designed to ensure the ‘smooth and efficient operation of design proceedings before the Office’.13 6Indeed …” „… the Isle of Man. 79Furthermore, the uniform effect of the Community design does not extend to certain …” „… Office for Harmonisation in the Internal Market (Trade Marks and Designs), hereinafter referred to as …”

Article 32. Licensing S. 325-337

„… modification of a registration of insolvency proceedings. Article 32 Licensing 1. A Community design may be …” „… by the Community design against a licensee who contravenes any provision in his licensing contract …” „… with regard to its duration, the form in which the design may be used, the range of products for which …”

Article 48. Registration S. 403

„… indicate elements of the design for which no protection is sought. 6Should the applicant not be able to …” „… . Where such objections only relate to some of the designs in a multiple application, then the Office will …” „… refuse the application only to the extent that the objected designs are concerned4 so that the others may …”

SECTION 1. General provisions S. 468-495

„… , trade marks and designs. II. Duty to state reasons 3 Art. 62 CDR starts by reiterating a fundamental …” „… European Union institutions and the European Union judicature. Translated into an EUIPO design context …” „… , that means that decisions of the Invalidity or Designs Division must be reasoned. They must clearly …”

Article 46. Remediable deficiencies S. 399-401

„… design. 3. If the deficiencies concern the requirements, including the payment of fees, as referred to in …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7 4. Description of design or specimen …” „… other hand, reproduction of the designs that uses a background that could cast doubt on the protection …”

Denmark S. 743-750

„… proceedings may only be dealt with by the courts. 2Design decisions made by the Patent and Trademark Office in …” „… court system. When proceedings concerning designs are commenced before the courts prior to a final …” „… design court of first instance is the Maritime and Commercial Court. The Danish High Courts are the …”

Spain S. 897-903

„… the community design courts. As determined by Law 8/2003, dated 9 July 2003, the designated CD courts …” „… rights concerned (e. g. the Patent Law, the Trademark Law or the Design Law). Spain has implemented the …” „… of court: letter before action 8In order to initiate design infringement proceedings in Spain it is …”

Ireland S. 796-802

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 B. Enforcement of Community Design rights in Ireland. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 …” „… matters are almost always dealt with by the High Court. For Community Design Rights, the High Court is the …” „… Mark) Regulation 2000 (SI229/2000), R.7; European Communities (Community Designs) Regulations 2003, R …”

Article 111. Entry into force S. 686-688

„… 12.10.2018 11:07:14 3B2 9.1.580; Page size: 160.00mm 240.00mm IV. Limited right to oppose the use of design …” „… a Community design within the territory where the earlier right is protected. The limitations are …” „… of the right to oppose the use of the automatically extended Community design, has serious …”

Article 33. Effects vis-a`-vis third parties S. 338-343

„… registration is examined by the responsible Administration of Trade Marks and Designs Legal Division.89 The …” „… . 2. However, as regards registered Community designs, legal acts referred to in Articles 28, 29 and …” „… who have acquired rights in the registered Community design after the date of that act but who knew of …”

Article 107. Implementing regulation S. 669-670

„… , respectively, of international design registrations designating the Community.10 II. CDFR, Art. 107 (2) CDR 5 …” „… the transfer of a registered Community design; (g) registration of a licence or another right in …” „… respect of a registered Community design; (h) cancellation of the registration of a licence or another …”

Article 47. Grounds for non-registrability S. 402

„… . If the Office, in carrying out the examination pursuant to Article 45, notices that the design for …” „… application does not satisfy the definition of a design contained in Article 3 (a) CDR, or is a design which …” „… the representation of the design, or, (2) to submit observations within two months of the examiner’s …”

Article 31. Insolvency proceedings S. 317-324

„… insolvency proceedings in which a Community design may be involved shall be those in the Member State within …” „… proprietorship of a Community design, paragraph 1 shall apply to the share of the joint proprietor. 3. Where a …” „… Community design is involved in insolvency proceedings, on request of the competent authority an entry to …”

Poland S. 857-866

„… instance to hear cases dealing with EU Trade Marks and Community Designs (hereinafter the Court …” „… and nullity of designs with approx. several dozen cases filed each year. Warsaw Court of Appeal …” „… property rights such as designs, the Court fee is calculated as 5 % of the value of the object of the …”

Italy S. 803-812

„… proceedings depend on the value of the matter. In design related cases often the value of the matter is …” „… Typical design infringement cases are often initiated in interlocutory proceedings. Their average duration …” „… Code ‘IPC’ the forum of the defendant is competent. Pursuant to Art. 120 (6) the design holder may also …”

Finland S. 756-762

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 B. Enforcement of Community Design rights in Finland – Out of court/ before action …” „… been impractical in Finland. In the past, actions, e. g., in unfair competition and design rights …” „… that may be made. I. Costs 5 Costs for litigating a design rights infringement case can vary …”

United Kingdom S. 909-918

„… Designs system on Brexit. Complex questions to be resolved during Brexit negotiations include continued …” „… the effective Brexit date before the UK courts, and indeed cases ongoing before Community Design …” „… quality of justice provided by the UK Community Design courts remains very high indeed, and the UK court …”

Bulgaria S. 715-721

„… , our commentaries are based mainly on enforcement cases related to national and International design …” „… . The costs for an expertise, such as design expertise or accounting expertise vary from EUR 150 to EUR …” „… limitation period for claiming design infringement in Bulgaria, including for CD infringement, is 5 years …”

Cyprus S. 730-735

„… designs,1 transformed Cyprus into an attractive forum for the resolution of CD disputes. 1 The Industrial …” „… Designs and Sample Law of 2002, N. 4(I)/2002, as amended. 730 Sarlidis Reemers Publishing Services GmbH …” „… following sanctions and reliefs, which are applicable to infringement of local registered designs, may apply …”

Malta S. 843-848

„… categorised into two: (a) enforcement of a CD for the purposes of attacking a later Malta design or trademark …” „… laid down in the Community Designs Regulation (EC 6/2002 – the ‘CDR’), and are analysed at length in …” „… filed before the First Hall of the Civil Court, which functions in this regard as a ‘Community Design …”

Latvia S. 813-820

„… Directives and Regulations (Enforcement Directive and CDR) and a national Law on Designs1 and Civil Procedure …” „… do not have significant experience in design matters at all and specifically in RCD enforcement …” „… Law on Designs of October 28, 2004 (as amended by the law of November 19, 2015). 2 Civil Procedure Law …”

B. Measures under Enforcement Directive 2004/48/EC of 29 April 2004 S. 689-698

„… EUTMR. Inasmuch, when enforcing Community designs or EU trade marks, the Directive is without …” „… injunction or in main proceedings. To the extent this concerns the Community design, the ‘remedies’ provided …” „… refers inter alia to EU trade marks and design rights and thus also to the enforcement of EU trade marks …”

Portugal S. 867-871

„… , violation of the exclusive rights relative to design5, among others, are also crimes under both Copyright …” „… of Appeal7 regarding an industrial design case involving the well-known trademark ‘Crocs’8. In such …” „… In which the injured party invoked the violation of several community designs. 10–15 Portugal …”

SECTION 1. General provisions S. 642-649

„… Community design shall be filed in one of the official languages of the Community. 2. The applicant must …” „… the language indicated by the applicant. 3. Where the applicant for a registered Community design is …” „… proceedings shall be the language used for filing the application for a registered Community design if this is …”

Article 61. Actions before the Court of Justice S. 461-467

„… rule in regard to Community Designs in the context of a preliminary reference procedure. In such cases …” „… little practical relevance in the context of Community Designs and individual actions. – a breach of a …” „… Office is called upon to perform highly technical assessments in industrial design matters, the General …”

SECTION 2. Costs S. 496-499

„… registered Community design or appeal proceedings shall bear the fees incurred by the other party as well as …” „… proceedings by surrendering the registered Community design or by not renewing its registration or by …” „… European Trademark and Design Law, p. 466–468. Content I. General guidance …”

Article 58. Interlocutory revision S. 453-454

„… Examination of Registered Community Designs, Examination of Design Invalidity Applications, 7.2 Interlocutory …” „… ; EUIPO, Guidelines for Examination of Registered Community Designs, Examination of Design Invalidity …”

Article 55. Decisions subject to appeal S. 445-447

„… Marks and Designs and Legal Division and Invalidity Divisions. It shall have suspensive effect. 2. A …” „… his legal position is considered a decision1, e. g. the registration of a design2 or of a new owner3 …” „… registration of the Community design’ was regarded as a decision, because it represented the final examination …”

Article 108. Rules of procedure of the Boards of Appeal S. 671-672

„… of Appeal. The underlying goal of this concentration of all design appeals to one BoA is to achieve …” „… greater expertise of the board members and increase specialism in design matters.5 Furthermore, such …” „… 8.8.2017). 5 Stone, European Union Design Law, 2nd ed., Chapter 14, mn. 14.119. 6 OJ L 3, 5.1.2002, p. 4. 7 …”

The Netherlands S. 849-856

„… Community Designs (Uitvoeringswet EG-verordening betreffende Gemeenschapsmodellen, UwGemMod) provides that …” „… design court of another member state has jurisdiction as to the substance of the matter. In its decision …” „… another party that it is infringing intellectual property rights (including design rights) and/or to …”

E. Table of Cases S. 1053-1070

„… Oberlandesgericht Köln GRUR-RR 2015, 275 Designer-Urne 20.02.2015 96 45 Oberlandesgericht München 6 U 541/12; GRUR …” „… 31 R-1344/2011-3 Jos Ten Berg’s Handelsmaatschaffig BV v Pi-Design AG 01.02.2013 3 105; 4 29 R …” „… Austria 14 4 Ob 246/06i non registered design, definition of product 13.02.2007 Austria 2 4 Ob 138/06g …”

Article 60. Decisions in respect of appeals S. 458-460

„… applicable to (invalidity) proceedings in regard to Community Designs. 14 However, the discretion afforded …” „… agree on a settlement and consequently withdraw the Community Design application, opposition or the …” „… application for invalidity in design matters or the appeal itself during the appeal proceedings, the Board of …”

Article 109. Committee S. 673-676

„… ,10 none of these related to material design issues. Therefore, legal scholars have rightly pointed …” „… . Mühlendahl, in Gielen/v. Bomhard (ed.), Concise European Trade Mark and Design Law, 2nd ed., Art. 135 EUTMR …” „… Design Law, 2nd ed., Art. 135 EUTMR, mn. 7. 14 S. Art. 36 (1) (g) EUTMDR. Committee Art. 109 Hasselblatt …”

Slovakia S. 880-887

„… statement, the court might issue a default judgment, albeit this happens rarely in design cases. The …” „… .40/1964 Zb. v znenı́ neskorších predpisov). 11 Section 27 (3)(4) of the Act No. 444/2002 Coll. on Designs …” „… case of unjustified enrichment). 14 Section 27 (2) of the Act No. 444/2002 Coll. on Designs as further …”

Luxembourg S. 832-842

„… proceedings in terms of protection for the community design rights (CD), first at a preliminary stage of the …” „… design as counterpart. 23 A settlement indemnity can also be foreseen but depends on the circumstances …” „… measures for preserving evidence may be taken with regard to design rights: (a) descriptive measure and (b …”

Article 59. Examination of appeals S. 455-457

„… Design application, opposition or the application for invalidity in design matters or the appeal itself …”

Article 57. Time limit and form of appeal S. 449-452

„… ). A party may even be adversely affected by a favourable decision, e. g. if a Community design is …” „… design invalid, can base its decision only on the grounds for invalidity on which the applicant relied …”

Greece S. 780-786

„… only if respective claims are grounded on rights derived by a prior national design6. 34dd) Counter …” „… level of protection as national designs. As a result the claimant is entitled to the same remedies …”

Article 56. Persons entitled to appeal and to be parties to appeal proceedings S. 448

„… loses a right (e. g. a Community design is declared invalid) or if it does not get what it applied for …”

doi.org/10.17104/9783406759086

Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann - Gewerblicher Rechtsschutz

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Horst-Peter Götting, Heinrich Hubmann

Gewerblicher Rechtsschutz

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2020

Results in this title

13. Kapitel. Das Design S. 290-314

„… designfähig. 19 4. VomDesignschutz ausgeschlossen sind nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 DesignGDesigns, die gegen die …” „… Patent- und Markenamt (§ 34a DesignG). 21. Das Designrecht steht zwischen dem Urheberrecht und den …” „… . 16 Begr. RegE, Bl.PMZ 2004, 222, 226. § 39. Die Entwicklung des Designrechts 295 DesignG).17 Die …”

14. Kapitel. Die Bedeutung des Schutzrechts S. 314-343

„… Aufschiebung der Bekanntmachung der Designschutz nach § 38 Abs. 3 DesignG auf einen Nachahmungsschutz …” „… zu den Tatbeständen des § 3 DesignG, die einen generellen Ausschluss vom Designschutz anordnen, geht …” „… es bei § 40 DesignG um einen im Grundsatz bestehenden Designschutz, der jedoch in den dort genannten …”

3. Kapitel. Organisatorische und verfahrensrechtliche Bestimmungen S. 115-126

„… (§ 66 MarkenG) sowie der Designstellen und Designabteilungen (§ 23 Abs. 4 DesignG) des DPMA. Es ist …” „… der Designstelle durch ein rechtskundiges Mitglied bearbeitet (§ 23 Abs. 1 DesignG). Für …” „… sind (§ 23 Abs. 2 DesignG). Die Bearbeitung sämtlicher Designanmeldungen sowie eines Teils der …”

16. Kapitel. Internationaler Geschmacksmusterschutz S. 353-359

„… am 13.2.2010 in Kraft. Gleichzeitig wurde das DesignG um einen neuen Abschnitt 13 betreffend den …” „… Schutz gewerblicher Muster und Modelle nach dem Haager Abkommen (§§ 66–71 DesignG) ergänzt.15 Damit wurde …” „… unmittelbar galten, bislang auch nicht erforderliche Verknüpfung der Regelungen des HMA und des DesignG …”

15. Kapitel. Die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (GGVO) S. 343-353

„… deutschen Recht entspricht (§ 39 DesignG). Das im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses entworfene Muster steht …” „… Insolvenzverwalter nach § 63c DesignG ermächtigt, das (nunmehr) EUIPO unmittelbar um die Eintragung bestimmter …” „… Aufgaben wahrnehmen (vgl. auch § 63a DesignG). Dies betrifft Streitigkeiten über die Verletzung und die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Eichmann/Jestaedt/ Fink/Meiser, DesignG, GGVO . Eichmann/Jestaedt/Fink/Meiser,Designgesetz …” „… für Domains unterhalb der Top-Level-Domain.de) ders. . . . . . . . . . . derselbe DesignG …” „… -, Design- und Markenrecht 11. Auflage Kurzlehrbücher für das juristische Studium Götting Gewerblicher …”

2. Kapitel. Theorie und System des gewerblichen Rechtsschutzes S. 48-115

„… beim DPMA abhängig, das Designrecht erfordert die Anmeldung des Designs bei der Designregisterbehörde …” „… Voraussetzungen ein Vorbenutzungsrecht zu (§ 41 DesignG). 29 3. Der Zweck des Designschutzes besteht darin, die …” „… auch Eichmann/Jestaedt/Fink/Meiser, DesignG, GGVO, Allg. zum Designrecht Rn. 17. 61 BGH GRUR 1969, 90 …”

1. Kapitel. Die Entwicklung des gewerblichen Rechtsschutzes S. 1-48

„… . Ein nach dem Designrecht (früher „Geschmacksmusterrecht“) geschütztes Design kann unter bestimmten …” „… , das als Designrecht bezeichnet wird. Es gewährt ihm für bestimmte Zeit die Befugnis, sein Design …” „… Schutz von Design (DesignG). Das Geschmacksmusterrecht wurde im Jahr 2004 im Rahmen der Umsetzung der …”

12. Kapitel. Internationaler Patentschutz S. 286-290

„… Dritter Abschnitt. Das Designrecht 13. Kapitel. Das Design §38. Grundlagen des europäischen Rechts …” „… Bezeichnung DesignG umbenannt. Damit folgte die von verschiedenen Seiten seit langem geforderte1 Anpassung der …” „… das bisherige GeschmMG beruht auch das DesignG auf den Vorgaben der Richtlinie 98/71/EG des …”

Sachverzeichnis S. 495-510

„… Design Geschmacksmusterrecht siehe Designrecht Geschmacksmusterrechtsreformgesetz 2 Rn. 76, 38 Rn. 1, 39 …” „… . Gerichtsstand; Tatort) DENIC 63 Rn. 2, 5; Mithaftung 63 Rn. 13 Sachverzeichnis 497 Design, Anmeldung 42 Rn. 1ff …” „… ); Vorbenutzungsrecht 43 Rn. 14f. Design approach 5 Rn. 28, 39 Rn. 2, 47 Rn. 8, 48 Rn. 8 Designer (s. Entwerfer …”

10. Kapitel. Rechtsverletzungen S. 248-261

„… , 99), DesignG (§ 43), GebrMG (§ 24a), HalblSchG (§ 9) und SortSchG (§ 37a) eingeführt. 2. In Umsetzung …” „… Urheberrecht eingeführt hat (§ 19 MarkenG; § 101a UrhG; § 46 DesignG; § 24b GebrMG; § 9 Abs. 2 HalblSchG und …” „… Schadens wird dadurch nicht ausgeschlossen.38 Im Rahmen einer zum Designrecht ergangenen Entscheidung hat …”

17. Kapitel. Die Marke S. 359-444

„… Teils davon“ (§ 2 Abs. 1 DesignG i.V.m. § 1 Nr. 1 DesignG) umfasst, der auf eine Schutzdauer von …” „… höchstens 25 Jahren befristet ist (§ 27 Abs. 2 DesignG). Darüber hinaus kann für dieselbe Gestaltung auch …” „… Vorliegen der übrigen Voraussetzungen nicht ausgeschlossen (siehe § 3 Abs. 2 DesignG). Auf die Problematik …”

4. Kapitel. Das Patent und Gebrauchsmuster S. 126-160

„… oder Leistungen mit gestalterischer Eigenart, kommt ein Urheberrechts- oder Designschutz (früher …”

19. Kapitel. Rechtsverletzungen S. 463-473

„… zu rechnen“. Für den Bereich der Designverletzungen hat der BGH dieser Möglichkeit Einhalt geboten …” „… BGH ausgesprochen, dass eine Anwendung der für das Designrecht entwickelten Grundsätze auch im …” „… weiteren zum Designrecht ergangenen Entscheidung hat der BGH die Ausgleichsmöglichkeiten des …”

doi.org/10.17104/9783406760945

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