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Jörn Ipsen - Allgemeines Verwaltungsrecht

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Jörn Ipsen

Allgemeines Verwaltungsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 18 Verwaltungsgerichtliche Klagearten S. 260-307

„… nichtförmlichen Verwaltungshandelns Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO) Allgemeine Leistungsklage (ggf …” „… Verpflichtungsklage ist statthaft, wenn die Verurteilung der Behörde zum Erlass eines abgelehnten oder unterlassenen …” „… Verpflichtungsklage (oder anderer Klagearten) – im Gegensatz zu den herkömmlichen Aufbauschemata – nicht möglich ist …”

§ 9 Der Verwaltungsakt IV (Nebenbestimmungen) S. 137-149

„… Verpflichtungsklage – sich nicht mehr notwendig nach der Art der Nebenbestimmung richtet.13 567Im Fall 28 ging das …” „… Anfechtungsklage«) angefochten werden konnten, während bei Bedingungen lediglich die Verpflichtungsklage (auf …” „… (§ 49 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 VwVfG).59 2. Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO) 597 Nach den …”

Sachverzeichnis S. 366-382

„… ; Feststellungsklage; Leistungsklage; Verpflichtungsklage Begründung von Verwaltungsakten 636f., 698 Begünstigender …” „… 1126ff. – in der Situation der Leistungsklage 1141 – in der Situation der Verpflichtungsklage 1140 …” „… ; Fortsetzungsfeststellungsklage; Leistungsklage; Normenkontrollverfahren, verwaltungsgerichtliches; Verpflichtungsklage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265 II. Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO …” „… . 1 1. Alt. VwGO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146 2. Verpflichtungsklage …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 274 II. Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO …”

§ 6 Der Verwaltungsakt I (Begriffsmerkmale) S. 84-98

„… Rechtsschutz in Gestalt der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 VwGO) statthaft. Für die Er …” „… Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 VwGO) nicht statthaft ist. Gleichwohl ist der …” „… gebundene Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage hinsichtlich des Mitwirkungsaktes nicht statthaft. Die …”

§ 13 Nichtförmliches Verwaltungshandeln S. 206-214

„… Weltanschauungsfreiheit gesehen.42 III. Rechtsschutz 847Da Anfechtungs- und Verpflichtungsklage voraussetzen, dass …” „… Fall 40 dagegen die Verpflichtungsklage als statthaft angesehen, mit der über den Anspruch auf Auskunft …” „… Verpflichtungsklagen zugeschnittene Klagebefugnis (§ 42Abs. 2 VwGO)wird auf die allgemeine Leistungsklage entsprechend …”

§ 22 Der Folgenbeseitigungsanspruch S. 347-353

„… Verwaltungsakts beseitigt werden können.40 1360Im Ausgangsfall wäre die Verpflichtungsklage statthafte Klageart …”

§ 19 Grundzüge des vorläufigen Rechtsschutzes S. 308-321

„… Verpflichtungsklage statthaft; vorläufiger Rechtsschutz könnte von N nur über § 123 VwGO beantragt werden.47 1226Zu …”

§ 7 Der Verwaltungsakt II (Arten) S. 99-113

„… Verpflichtungsklage statthaft. Die Rechtsschutzfragen stehen seit jeher im Hintergrund der dogmatischen Diskussion …”

§ 4 Die Organisation der Verwaltung S. 58-77

„… ist, sind Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen gegen die Behörde, die den angefochtenen …”

§ 8 Der Verwaltungsakt III (Rechtsgrundlagen) S. 114-136

„… verwaltungsprozessual um Verpflichtungsklagen (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO), weil das Klageziel nicht nur auf Aufhebung der …”

§ 11 Der Verwaltungsakt VI (Rücknahme und Widerruf ) S. 176-195

„… mit der Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 2. Alt. VwGO) erstritten werden kann.71 Die Regelung liegt in …”

doi.org/10.15358/9783800655816

Helge Sodan, Jan Ziekow - Grundkurs Öffentliches Recht

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Helge Sodan, Jan Ziekow

Grundkurs Öffentliches Recht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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Viertes Kapitel. Klagearten S. 749-785

„… . Es gibt zwei Formen der Leistungsklage: Eine Verpflichtungsklage (§ 42 I Alt. 2 VwGO) ist zu erheben …” „… Feststellungsklage Anfechtungsklage = Aufhebung VA 1. Verpflichtungsklage = Erlass VA 2. Allgemeine Leistungsklage …” „… unterschiedliche Zulässigkeitsvoraussetzungen gelten, zum Beispiel nur bei der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage …”

Zweites Kapitel. Vorverfahren S. 724-732

„… erstreckt diese Regelung auf die Verpflichtungsklage (® § 99), wenn der Antrag auf Vornahme des VAs …” „… Verpflichtungsklage entscheiden, wenn das Vorverfahren durchgeführt, d. h. ein Widerspruchsbescheid erlassen worden …” „… derWiderspruch nur vor der Erhebung von Anfechtungs- (§ 68 I 1 VwGO) oder Verpflichtungsklage (§ 68 II VwGO …”

Erstes Kapitel. Einführung S. 721-724

„… nachzuprüfen sind. § 68 II VwGO erstreckt diese Regelung auf die Verpflichtungsklage (® § 99), wenn der Antrag …” „… nur dann in der Sache über Anfechtungsoder Verpflichtungsklage entscheiden, wenn das Vorverfahren …”

Drittes Kapitel. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen S. 732-749

„… Verpflichtungsklage. Nachbar N ist der Auffassung, die begehrte Baugenehmigung würde ihn so handgreiflich betreffen …” „… mit der Verpflichtungsklage begehrte Baugenehmigung betreffe ihn „handgreiflich“. Das Maß einer …” „… auf gerichtliche Klärung einer rein theoretischen Streitfrage, die Erhebung einer Verpflichtungsklage …”

Viertes Kapitel. Verwaltungsakt S. 557-652

„… Klageart (® § 93 Rn. 2) sofort die Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage zu nennen. Wegen Vorliegens eines …” „… Verpflichtungsklage (® § 99) als die statthafte Klageart angesehen.48 44 Zur „Polizeifolter“A. Guckelberger, VBlBW …” „… Verpflichtungsklage (® § 99) erheben. Zur Vermeidung der Schaffung vollendeter Tatsachen wird er zudem regelmäßig eine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

Fünftes Kapitel. Vorläufiger Rechtsschutz S. 785-801

„… Verpflichtungsklage erheben. Zur vorläufigen Sicherung seiner Rechte muss er deshalb beim Gericht eine einstweilige …” „… Verletzung seiner Rechte geltend machen will, die Aufsichtsbehörde mit der Verpflichtungsklage zum …” „… Verpflichtungsklage auf Versetzung in die nächsthöhere Klasse erheben müsste, richtet sich der vorläufige Rechtsschutz …”

§ 89. Abwehr- und Folgenbeseitigungsanspruch S. 709-714

„… . Dagegen ist die Verpflichtungsklage (® § 99) die geeignete Klageart, wenn zur Beseitigung der Folgen der …”

Erstes Kapitel. Die öffentliche Verwaltung S. 456-484

„… vor dem VG Verpflichtungsklage gegen die V mit dem Antrag, dass sie das Trinkverbot verhängen möge. 1 …” „… Klageart ist mithin die Verpflichtungsklage (® § 99)25, nicht die all- 16 OVGMünster, NVwZ-RR 2007, 625 …” „… Ratsmitgliedern in Fall 47 kein VAwäre, ist die Verpflichtungsklage des NT nicht statthaft (® § 99 Rn. 2). In …”

§ 90. Ansprüche aus verwaltungsrechtlichen Sonderverbindungen S. 714-721

„… differenzieren: Entscheidet die Verwaltung durch VA über den Anspruch, ist die Verpflichtungsklage, sonst eine …”

§ 87. Entschädigung für Eigentumsbeeinträchtigungen S. 693-704

„… einer Verpflichtungsklage zu erreichen. Allerdings kann er den mit der rechtswidrigen Ablehnung der …”

Stichwortverzeichnis S. 801-858

„… 13 – Rücknahme Verwaltungsakt 82 12ff. – Verpflichtungsklage 99 6 – Widerruf Verwaltungsakt 82 21 …” „… – Selbstverwaltungsrecht 58 15; 99 5 – subjektives öffentliches Recht 71 1; 91 3 – bei der Verpflichtungsklage 99 5 …”

Fünftes Kapitel. Vertragliches Handeln im Verwaltungsrecht S. 652-665

„… (® § 92) eingelegt bzw. Anfechtungs-/Verpflichtungsklage erhoben werden (® §§ 98, 99). Fünftes Kapitel …”

Zweites Kapitel. Das Recht der Verwaltung S. 484-512

„… (Art. 28 II GG) Verpflichtungsklage erheben. Die Bekanntmachung eines Bebauungsplans setzt sich aus …”

Drittes Kapitel. Das Handeln der Verwaltung S. 512-557

doi.org/10.17104/9783406759741

Steffen Detterbeck - Öffentliches Recht im Nebenfach

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht im Nebenfach

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 240-262

„… . Richtiger Beklagter, § 78 VwGO § 78 VwGO bestimmt, gegen wen die Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage zu …” „… gilt unmittelbar nur für Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen. Konsequenzen für die Fallösung: Nach …” „… Verpflichtungsklage gem. § 78 I Nr. 2 VwGO nur im Falle einer entsprechenden landesrechtlichen Bestimmung zu richten …”

Fall 9: Es lebe der Sport S. 369-376

„… VA. Statthaft ist deshalb die Verpflichtungsklage. Daneben verlangt U den Erlass eines weiteren VA …” „… werden sollen, im Wege Fall 9. Es lebe der Sport 353 der Verpflichtungsklage verfolgt, handelt es sich im …” „… anwendbar3. Richtige Klageart ist deshalb die Verpflichtungsklage nach § 113 V 1 VwGO gerichtet auf …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 200-239

„… der Verpflichtungsklage, § 42 I VwGO, geltend machen. Sind die Voraussetzungen von § 51 I VwVfG …” „… entsprechenden Antrag ab oder bleibt einfach untätig, kann der Bürger Verpflichtungsklage nach § 42 I VwGO …” „… erheben. Mit der Verpflichtungsklage kann der Bürger erreichen, dass die Behörde zum Erlass des VA …”

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 263-290

„… deshalb nicht mehr anfechtbar, besteht folgende Möglichkeit: Der Bürger kann Verpflichtungsklage auf …” „… (§ 113 I 1, 2 VwGO) oder eine Verpflichtungsklage mit Annexantrag analog § 113 I 2 VwGO nicht statthaft …” „… Verpflichtungsklage V. Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Erstattungsanspruch 1. Begriff Der …”

Stichwortverzeichnis S. 377-380

„… Verhältnismäßigkeitsprinzip 74 ff. Vermittlungsausschuss 48 Verordnungen (EU) 271 Verpflichtungsklage 223 f …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… ) Verpflichtungsklage ...........................................................205 III. Unbestimmter Rechtsbegriff …” „… ...........................................................................223 III. Verpflichtungsklage ...................................................................223 …”

Drittes Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit S. 168-198

„… Gesetzesvollzug • Verpflichtungsklage auf behördlichen Gesetzesvollzug • Vorbeugende Unterlassungsklage gegen …”

doi.org/10.15358/9783800648337

Roland Kintz - Öffentliches Recht im Assessorexamen

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Roland Kintz

Öffentliches Recht im Assessorexamen

Series: JuS-Schriftenreihe/Referendariat

Volume 148 2021

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§ 80. Entscheidungen des Verwaltungsgerichts im Hauptsacheverfahren S. 431-435

„… .) 6. Subjektive Rechtsverletzung (→ Rn. 349) 2. Die Verpflichtungsklage a) Zulässigkeit der …” „… Verpflichtungsklage 1. Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage, § 42 Abs. 1 VwGO (→ Rn. 207 ff.): gerichtet auf die …” „… Wiedereinsetzung gemäß § 60 VwGO (→ Rn. 286 f.) b) Begründetheit der Verpflichtungsklage Die Verpflichtungsklage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 b) Die Verpflichtungsklage …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 d) Verpflichtungsklage …” „… Begründetheit der Verpflichtungsklage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161 a) Der Obersatz …”

1. Abschnitt. Das Urteil S. 5-174

„… Rechtsausschüsse als Behörde Klage erheben. Richtet sich eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage einschließlich …” „… als vertretbar an, in der Klausurlösung bei Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen generell auf einen …” „… Anfechtungsklage – ebenso wie bei der Verpflichtungsklage – nur hinsichtlich der Kosten für vorläufig vollstreckbar …”

§ 63. Grundsätzliches S. 365-367

„… Verpflichtungsklage nach § 42 Abs. 1 VwGO. Da das Landratsamt über den Widerspruch des Klägers sachlich nicht …” „… entschieden hat, könnte die Verpflichtungsklage hier in Form der Untätigkeitsklage gemäß § 75 VwGO zulässig …”

§ 68. Entwurf einer Klageschrift S. 381-391

„… auszurichten. Insbesondere bei der Verpflichtungsklage ist darauf zu achten, dass gegebenenfalls „nur“ die …” „… hilfsweise Verpflichtungsklage, wenn Unklarheit darüber besteht, ob die streitgegenständliche Verfügung als …” „… in der Klageschrift sind überflüssig. Bei der Verpflichtungsklage geht es allein um die Frage, ob dem …”

Sachverzeichnis S. 449-454

„… Leistungsklage 376 – bei der Verpflichtungsklage 366 Mehrstufiger VA 202 Meinungsstreit 123 f. Modifizierende …” „… Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 333 ff., 790 Verkehrszeichen 197, 485 Verpflichtungsklage – Aufbauschema 898 …”

§ 70. Entwurf einer Klage- oder Antragserwiderung S. 395-398

„… Klage bleibt aber auch mit ihrem Hilfsantrag erfolglos. Die Verpflichtungsklage auf Zulassung einer …” „… Beklagte ein auch im Rahmen einer Verpflichtungsklage zulässiges Nachschieben von Gründen nach § 114 S. 2 …”

§ 81. Entscheidungen des Verwaltungsgerichts im vorläufigen Rechtsschutzverfahren S. 435-441

„… Die auf eine mögliche Verpflichtungsklage folgende Fortsetzungsfeststellungsklage ist begründet …” „… zu erlassen (→ Rn. 381; s. auch den Prüfungsaufbau der Verpflichtungsklage). 5. Die …”

§ 71. Entwurf einer Rechtsmittelbegründungsschrift S. 398-407

„… Entscheidung zu bezeichnen ist. 70 Hiermit nimmt die Beklagte ein auch im Rahmen einer Verpflichtungsklage …”

1. Abschnitt. Der Widerspruchsbescheid S. 303-339

„… Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage. Eine bestimmte Reihenfolge gibt es ebenso wie bei der Klage nicht, dh …” „… Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage die geeignete Klageart ist und das Vorverfahren nicht gemäß § 68 Abs. 1 …”

4. Abschnitt. Das Berufungszulassungsverfahren S. 275-291

„… erfolglos durchgeführtem Vorverfahren erhobenen Verpflichtungsklage auf Erteilung des Bauvorbescheids gibt …”

1. Abschnitt. Das Normenkontrollurteil nach § 47 VwGO S. 251-273

„… Verwaltungsrechtsweg anfechtbare oder mit Verpflichtungsklagen erzwingbare VAe ergehen können oder aus deren Anwendung …”

3. Abschnitt. Der Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren S. 175-238

doi.org/10.17104/9783406777264

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht

2015

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Fall 7: Die Subventionsrichtlinie S. 679-687

„… Betracht kommt eine Verpflichtungsklage. Dann müsste die Zuschussbewilligung ein VA sein. Jedenfalls dann …” „… die Zuschussvergabe ein VA1. Die Verpflichtungsklage ist deshalb statthaft. 3. Klagebefugnis R …” „… VwGO folgt, dass die Verpflichtungsklage nur zulässig ist, wenn der Kläger den Erlass des begehrten VA …”

Zweites Kapitel: Verwaltungsprozessrecht S. 424-484

„… , 30 u. 176; ders., Die verwaltungsgerichtliche Verpflichtungsklage, Jura 2004, 310; ders., Die …” „… Konkurrentenklage im Öffentlichen Recht, Jura 1994, 385; Frenz, Die Verpflichtungsklage, JA 2011, 917; ders., Die …” „… VwGO bestimmt, gegen wen die Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage zu richten ist. Nach ganz …”

Fall 9: Die unmögliche Vertragsrückabwicklung S. 700-710

„… Verpflichtungsklage zur Verfügung. Hinzu kommt, dass fraglich ist, ob sich eine allgemeine Leistungsklage auch gegen …” „… E auswirkt, wenn sie bestandskräftig wird. Da sich eine Verpflichtungsklage automatisch gegen die …” „… Antragsablehnung richtet, ist die Verpflichtungsklage auch insoweit der sicherere Weg. Fall 9. Die unmögliche …”

Erstes Kapitel: Allgemeines Verwaltungsrecht S. 309-424

„… berücksichtigt hat, die ansonsten in die Erwägung hätten miteinbezogen werden müssen. bb) Verpflichtungsklage …” „… Behörde auf Erlass des VA verklagen (Verpflichtungsklage). Es ist wie folgt zu unterscheiden: Ist die …” „… V 2 VwGO, geltend zu machen. Sie ist ein Unterfall der Verpflichtungsklage. Das subjektive …”

Fall 8: Rückforderung einer EU-rechtswidrigen Subvention S. 687-700

„… eigenständige Verpflichtungsklage (Verurteilung des BWM zum Erlass eines Rückforderungsbescheides) und damit bei …” „… Verurteilung des BWM zur Rücknahme des Subventionsbescheides nach § 48 VwVfG klagt (Verpflichtungsklage, weil …” „… Anfechtungsklage mit Folgenbeseitigungsantrag erfolgreich, braucht eine Verpflichtungsklage mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Anfechtungsklage .................................................................... 696 bb) Verpflichtungsklage …” „… Verpflichtungsklage ......................................... 770 9. Aufhebung von Verwaltungsakten, §§ 48-50 VwVfG …” „… ..................................................................................... 933 III. Verpflichtungsklage …”

Drittes Kapitel: Staatshaftungsrecht S. 484-537

„… erstreitet die beantragte Baugenehmigung im Wege der Verpflichtungsklage. Das Bauvorhaben hat sich …” „… – je nach Klageziel – eine allgemeine Leistungsklage, aber auch eine Verpflichtungsklage sein. § 113 I …” „… eines VA, ohne dass vorher ein anderer VA aufgehoben werden muss, ist die Verpflichtungsklage statthaft …”

Fall 5: Ein Bayer in Hessen S. 659-666

„… Anfechtungs- und Verpflichtungsklage. Bei anderen Klagearten ist § 78 I Nr. 1 VwGO entweder analog anzuwenden …”

Stichwortverzeichnis S. 721-734

„… Vermittlungsausschuss 173 Verordnungen (EU) 1125 Verpflichtungsklage 934 ff. - Begründetheit 939 f. - Klagebefugnis …”

Drittes Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit S. 249-307

doi.org/10.15358/9783800650156

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