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Walther L. Bernecker - Spaniens Geschichte seit dem Bürgerkrieg

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Walther L. Bernecker

Spaniens Geschichte seit dem Bürgerkrieg

Series: C.H.Beck Paperback

Volume 284 2018

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1. Verfassung und Neuwahlen S. 232-239

„… 233 XI. Das Spanien der Monarchie 1. Verfassung und Neuwahlen Als das erste frei gewählte Parlament …” „… Cortes einen Verfassungsentwurf vorzulegen“. Wichtige verfassungspolitische Grundentscheidungen waren …” „… % der abgegebenen Stimmen die neue Verfassung; allerdings lag die Wahlbeteiligung bei nur 67,1%. In den …”

1. Grundlegung des Regimes: Staatsaufbau und Verfassungsgesetze S. 60-64

„… Institutionen – wie Gewaltenteilung oder allgemeines Wahlrecht – und auch keiner kodifizierten Verfassung; das …” „… Verfassungsgesetze Bei der Gestaltung des „Neuen Staates“ spielten konservativkatholische und militärische …” „… verfassungsrechtlichen Entwicklung – das Staatsorgangesetz von 1967. Das noch während des Bürgerkrieges erlassene …”

5. Das katalanische Labyrinth zwischen Reformen und Staatskrise S. 345-359

„… Konservativen noch das Verfassungsgericht akzeptieren, da es laut Verfassung nur eine Nation gab, nämlich die …” „… Francos, die den politischen Katalanismus vollständig eliminieren wollte, definierte die Verfassung von …” „… bindende) Präambel des Statuts, in der die Katalanen den in der Verfassung verankerten Begriff der …”

3. Die Regionalisierung des Landes S. 244-254

„… vermindern, entschied sich Suárez schließlich noch vor der Verabschiedung der neuen Verfassung für eine …” „… sämtliche Autonomieverhandlungen für längere Zeit, da in Madrid gerade die neue Verfassung ausgearbeitet …” „… Staaten erkannten den MPAIAC an und unterstützten das Unabhängigkeitsbegehren. Die Verfassung sah …”

4. Die Parlamentswahlen von 1977 S. 224-232

„… lösen: Eine neue Verfassung mußte ausgearbeitet werden. 233 XI. Das Spanien der Monarchie 1. Verfassung …” „… Verfassungsentwurf vorzulegen“. Wichtige verfassungspolitische Grundentscheidungen waren schon im Reformgesetz von …” „… Stimmen die neue Verfassung; allerdings lag die Wahlbeteiligung bei nur 67,1%. In den baskischen Provinzen …”

Zeittafel S. 367-380

„… Manuel Azaña 9. 12. Verkündung der republikanischen Verfassung. Alcalá Zamora erster Präsident der …” „… Verfassung 19. 11. Aufdeckung einer Militärverschwörung („Operation Galaxia“) 7. 12. Billigung der neuen …” „… Verfassung durch Volksabstimmung 1979 3. 1. Ablösung des Konkordats von 1953 durch vier Einzelverträge 1 …”

3. Islamistischer und ETA-Terrorismus S. 320-333

„… Spanien“: Sie erklärten sich zu einer Reform der Autonomiestatute (im Rahmen der Verfassung) bereit …” „… Verfassung von 1978 hat die Souveränität aber „dem spanischen Volk“ übertragen; außerdem proklamiert sie die …” „… für unvereinbar mit der spanischen Verfassung hielten (Elorza 2005). Am 30. Dezember 2004 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… .–.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–. 233 1. Verfassung und Neuwahlen –.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–.–. 233 2. Wirtschaftskrise und …” „… Machtträger–.–.–.–. 61 1. Grundlegung des Regimes: Staatsaufbau und Verfassungsgesetze …”

1. Das Staatsorgangesetz: Franquismus nach Franco S. 185-188

„… Diskussionen eingeräumt. Das Staatsorgangesetz war kein einheitlicher Verfassungs- 189 text; da es jedoch eine …” „… franquistischen Administration war die Anpassung der verfassungsmäßigen Grundlage des Staates an die veränderte …” „… , dem die Ständekammer akklamierte. Wegen seiner verfassunggebenden Bedeutung wurde das Gesetz am 14 …”

2. Falange und Nationalsyndikalismus S. 64-67

„… ; es wurde erst durch die neue Verfassung von 1978 aufgehoben. Nach den Bestimmungen des Fuero del …” „… Unternehmern in einer einheitlichen Zwangskörperschaft fand im ersten bedeutenden Verfassungstext des …”

5. Die Folgen des Bürgerkrieges: Sieger und Besiegte S. 55-60

„… Verfassung; das Regime begnügte sich damit, im Laufe der Jahre „Grundgesetze“ zu erlassen, die in ihrer …” „… : Staatsaufbau und Verfassungsgesetze Bei der Gestaltung des „Neuen Staates“ spielten konservativkatholische und …” „… – als Abschluß der verfassungsrechtlichen Entwicklung – das Staatsorgangesetz von 1967. Das noch während …”

1. November 1975 S. 212-216

„… Mittler sein, ein Wächter der Verfassung und Wortführer der Gerechtigkeit. Niemand soll befürchten, daß …” „… werden. Da die Verfassungsreformkommission aber neben „Reformern“ auch Vertreter der extremen Rechten …”

5. Der sozialistische Wechsel: Felipe González S. 268-275

„… 13 weitere des von der Verfassung als „langsamer“ eingestuften Weges. Mit der Wahl der …” „… Verfassungswirklichkeit versammelte: die Finanzoligarchie, das Militär, Teile der stockkonservativen Bürokratie im …”

1. Die spanische Gesellschaft um die Jahrtausendwende S. 305-312

„… : das Bild der nationalen Versöhnung, der volkstümlichen Monarchie, der Verfassung für alle politischen …” „… geschätzt als etwa die Krone, das Verfassungsgericht, der Ombudsmann, sogar weniger als Kirche und …”

XIII. Schlußbetrachtung und Ausblick S. 359-367

„… augenfälligste die Ungleichzeitigkeit der politischen und wirtschaftlich-sozialen Verfassung ist, daß heterogene …” „… demokratischer Reformen, überparteilicher Wächter der Verfassung und wichtigste Integrationsfigur im Lande. Nach …” „… , vor allem der Finanzierung der Autonomen Gemeinschaften und der Verfassung, um die 367 immer …”

6. Modernisierung und Westintegration S. 275-290

„… vier Regionalautonomien des „schnelleren Weges“ gesellten sich jetzt 13 weitere des von der Verfassung …” „… Schwangerschaftsabbruch, die 1985 auf Antrag der Opposition vom Verfassungsgericht teilweise für verfassungswidrig erklärt …” „… verwies systematisch alle Gesetze, die das „alte“ Spanien modernisieren sollten, ans Verfassungsgericht …”

5. Die Polarisierung im Lande S. 28-35

„… Wahlen zu der Verfassung gebenden Versammlung errangen die Sozialisten und die Republikaner im Juni 1931 …” „… provokativ), Spanien habe aufgehört, katholisch zu sein. Die Verfassung von 1931 legte den Laizismus des …”

3. Das Verhältnis Staat-Kirche S. 23-25

„… in öffentlichen Schulen durch Priester unterrichtet wurde. Auch in der Verfassung von 1876 wurde das …”

4. Militär und Politik S. 25-28

„… den überkommenen Schwierigkeiten fertigzuwerden. Bei den Wahlen zu der Verfassung gebenden Versammlung …”

2. Wirtschaftskrise und Arbeitsbeziehungen S. 239-244

„… erscheinen. 243 Durch die Verkündung der neuen Verfassung im Dezember 1978 war die Grundlage für die …”

2. Erinnerungskulturen im Widerstreit S. 312-320

„… volkstümlichen Monarchie, der Verfassung für alle politischen Lager, des friedlichen Zusammenlebens nach …”

4. Die Demokratie in der Bewährung S. 254-268

„… unterbrechen versuchen, der in der Verfassung bestimmt wurde, über die das spanische Volk in einem Referendum …”

2. Die Nachfolgeregelung: Juan Carlos de Borbón S. 188-193

„… darstellte, kann es in gewisser Weise als Kodifizierung des franquistischen Verfassungsrechts in der späteren …” „… Staatsorgangesetzes. Die eher optimistische Deutung sah in dem verfassungsähnlichen Gesetz den Beginn eines Versuches …” „… verfassungsmäßigen Vorkehrungen für die nachfranquistische Ära waren nur ein Aspekt der Maßnahmen, die es für die …”

2. Reform oder Bruch S. 216-219

„… werden. Da die Verfassungsreformkommission aber neben „Reformern“ auch Vertreter der extremen Rechten …”

3. Adolfo Suárez S. 219-224

„… gesamte demokratische Opposition begrüßte. Das Kernstück der verfassungsrechtlichen Reform wurde im Herbst …” „… wurden verfassunggebende Vollmachten zugesprochen. Bei einem Referendum über das Projekt am 15. Dezember …” „… autoritären Verfassungsrecht der Franco-Ära, sondern entwickelte dieses nur fort. Daß der …”

4. Von der Finanz- zur Politik- und Systemkrise S. 333-345

„… ., der schließlich siegte und wichtige verfassungsrechtliche Änderungen vornahm, die auf eine …”

doi.org/10.17104/9783406713958

Alexander Bruns - Privatversicherungsrecht

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Alexander Bruns

Privatversicherungsrecht

2019

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§ 7. Privatversicherung und Verfassung S. 68-76

„… Verfassung § 7 I. Bedeutung der verfassungsrechtlichen Rahmung im Privatversicherungsrecht Wie jede …” „… Zukunft Revision, 14.10.2019 § 7. Privatversicherung und Verfassung § 7. Privatversicherung und …” „… . Institutsgarantie des Privatversicherungsrechts Die Rechtsordnung muss von Verfassungs wegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Privatversicherung und Verfassung .................................................................. 68 2. Teil …” „… § 7. Privatversicherung und Verfassung …” „… und Verfassung ..................................................... 73 1. Unmittelbarkeit der …”

§ 18. Veränderungen im Versicherungsverhältnis S. 207-217

„… bedarf rechtlicher Verfassung, die das allgemeine Zivilrecht nur sehr unvollkommen zu leisten vermag …” „… Privatautonomie mit verfassungsrechtlichem Schutz umkleidet ist (→ § 7 Rn. 3). Konsequenterweise kennt das VVG …” „… durch Parlamentsgesetze oder – verfassungskonforme Ermächtigung vorausgesetzt – durch Rechtsverordnung …”

§ 30. Private Pflegepflichtversicherung S. 384-394

„… XI). Gegen die Versicherungspflicht in der Pflegeversicherung ist von Verfassungs wegen grundsätzlich …” „… verfassungsrechtlich grundsätzlich gerechtfertigt ist und die Grenzen sozialpolitischen Gestaltungsspielraums wahrt …” „… geht in dieser Hinsicht letztlich so bedenklich weit, dass sich die Frage der Verfassungskonformität …”

§ 24. Transportversicherung S. 290-298

„… durch den Spediteur, TranspR 1995, 195; ders., Die Dispache: Rechtsgrundlagen, Verfasser, Funktion im …”

§ 2. Grundstrukturen des Privatversicherungsrechts S. 7-17

„… – verfassungsgemäßen – Basistarif der Krankenversicherung (§ 193 Abs. 3, 5 VVG; → § 29 Rn. 11).5 Darüber hinaus …” „… Verfassungsmäßigkeit BVerfGE 103, 197, 215 ff. = NJW 2001, 1709 ff.; s. a. Prölss/Präve, VAG, § 12f Rn. 12; Hedderich …” „… Europarecht (→ § 36 Rn. 1) und das Verfassungsrecht (→ § 7 Rn. 1), aber beispielsweise auch Unternehmensrecht …”

§ 4. Stand und Reform des Privatversicherungsrechts S. 25-36

„… der Reform überschaubar bleiben. Gebrochen hat die Novelle mit dem verfassungskonformen Grundsatz der …” „… Regierungsbegründung, BT-Drs. 16/3945, S. 55, 110 r. Sp.; zur Verfassungsmäßigkeit der Portabilität BVerfG NJW 2009 …”

§ 6. Grundsätze des Privatversicherungsrechts S. 49-67

„… verfassungsrechtlicher oder gar europarechtlicher Qualität. Gleichwohl sollte die Dogmatik privatversicherungsrechtlicher …” „… Grundsätze der Versuchung allzu tiefgreifender und weitreichender verfassungsrechtlicher Kanonisierung …” „… Kreis der Grundsätze des Privatversicherungsrechts mit verfassungsfestem Kerngehalt (Art. 2 Abs. 1, 14 …”

§ 9. Der Abschluss des Versicherungsvertrages S. 91-104

„… Vertragsfreiheit ein (→ § 7 Rn. 3) und bedarf deshalb auch verfassungsrechtlicher Rechtfertigung (→ § 7 Rn. 4). Die …” „… Erfordernissen des Privatversicherungsrechts jedoch letztlich nicht gerecht wird und verfassungsrechtlichen …”

§ 10. Die Einbeziehung und Inhaltskontrolle Allgemeiner Versicherungsbedingungen S. 105-118

„… Inhaltskontrolle von AVB bewegt sich in besonderer Weise im Spannungsverhältnis zwischen Verfassungsrecht und …” „… Gefahrengemeinschaft (→ § 6 Rn. 7).20 Im Kern entspricht die Inhaltskontrolle von AVB einem Verfassungsgebot (→ § 7 Rn …” „… BGB Rn. 17 ff. (Verbraucherklauselrichtlinie), 67 ff. (Verfassungsrecht). 20 Zum Spannungsverhältnis …”

§ 14. Die Pflichten des Versicherers S. 142-162

„… Versicherungsfalles unabhängig ist und als solche verfassungsrechtlichen Schutz genießt (→ § 7 Rn. 6), voll gerecht …” „… Verfassungsrecht (→ § 7 Rn. 6), nicht dagegen in einer Überzeichnung der Hauptleistung des Versicherers, die sich …” „… Nebenleistungspflicht entspricht insoweit im Kern dem verfassungsrechtlich garantierten Schutz des bedingten …”

§ 15. Die Pflichten des Versicherungsnehmers S. 163-173

„… verfassungsrechtlich garantierten Privatautonomie entspricht (→ § 7 Rn. 3), kann im Ausgangspunkt auch der Versicherer …” „… Leistungsverzögerung beweisen soll. Eine derartige gesetzgeberische Fehlleistung mag dem verfassungsrechtlichen Gebot …”

§ 23. Rechtsschutzversicherung S. 282-289

„… wirtschaftsrechtliche Streitigkeiten, Verfahren vor Verfassungsgerichten etc. c) Kompositversicherer und …”

§ 26. Lebensversicherung S. 310-339

„… verfassungsgerichtliche Kontrolle des Rechts der Lebensversicherung ist für die verfassungskonforme Fortentwicklung des …” „… Privatversicherungsrechts von hervorgehobener Relevanz (→ § 7 Rn. 1 ff.).8 Verfassungsrechtliche Anforderungen an die …” „… Überschuss und Bewertungsreserven entspricht im Kern einer verfassungsrechtlichen Schutzpflicht des Staates …”

§ 29. Krankenversicherung S. 358-383

„… Verfassungsrecht, VersR 2005, 297; ders., „Gegen die Wand“ – Der Basistarif der Gesundheitsreform bricht Europa …” „… - und Verfassungsrecht, VersR 2007, 431; ders., Notwendige Heilbehandlung und Bedingungsanpassung in …” „… -, Krankentagegeld- und Berufsunfähigkeitsversicherung, r+s 2012, 270; Kirchhof, Verfassungsrechtliche Probleme einer …”

§ 31. Versicherungsprozess S. 395-416

„… , welche verfassungsrechtliche Rechtfertigung erheischt, soweit die verfassungsmäßige Justizgewährleistung …” „… privatversicherungsrechtlicher Ansprüche entspricht der verfassungsrechtlichen Justizgewährleistung (Art. 2 Abs. 1, 14 Abs. 1, 1 …” „… verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Gewährleistung.70 b) Grundsätze. Im Ausgangspunkt gelten im …”

§ 32. Rückversicherung S. 417-424

„… ), jedenfalls insofern er verfassungsfeste Züge trägt (→ § 6 Rn. 9). Das Prinzip der Risikoadäquanz der Prämie …”

§ 33. Versicherungsaufsicht S. 425-434

„… Berücksichtigung von Individualinteressen unter Umständen verfassungsrechtlich geboten sein → § 7 Rn. 3 ff …”

§ 36. Europäisches Privatversicherungsrecht S. 480-492

„… Gewährleistungen der Grundrechte-Charta ist die Privatautonomie durch die Verfassungstraditionen der …”

Sachverzeichnis S. 517-528

„… ; Unangemessenheitsvermutung 10.30 ff.; Verbandsprozess 10.11, 10.32; Verfassungsrecht 10.4; Vorabkontrolle s. Allgemeine …” „… ; Umwandlung 26.50 ff.; Verfassungsrecht 26.3; Versicherung auf verbundene Leben 26.5, 26.39 …” „… , 34.3; Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten 2.14 ff.; Sonderprivatrecht 2.14; Verfassungsrecht s …”

§ 35. Ausländisches Privatversicherungsrecht S. 448-479

„… lesbarer Schrift zu verfassen (caractères apparents – Art. L 112-3, al. 1 C. ass.). Vertragliche …”

doi.org/10.17104/9783406746468

Volker Reinhardt - Geschichte der Schweiz

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Volker Reinhardt

Geschichte der Schweiz

Series: C.H.Beck Wissen

Volume 2014

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4. Institutionen und Verfassungen S. 31-40

„… und Verfassungen Schon vor dem Gewinn der Gemeinen Herrschaften hatten die Schiedsgerichtsverfahren …” „… hinsichtlich der «Zugewandten Orte» (wie 4. Institutionen und Verfassungen 31 z. B. Stadt und Stift St. Gallen …” „… schweizerischer Söldner bzw. Allianzen wurde sie zum Be- 32 4. Institutionen und Verfassungen tätigungsort …”

11. Von der Restauration zum Bundesstaat (1815–1848) S. 92-101

„… , dass sie sich ihre Verfassung selbst gaben; die gültige Ausfertigung war im Bundesarchiv zu deponieren …” „… und in Genf, ab. Nach der Zurückweisung einer ersten, für zu radikal befundenen Verfassung durch die …” „… Bellinzona, Locarno und Lugano. Eine moderate Lösung wurde auch in der Waadt gefunden, wo die Verfassung vom …”

12. Mehr Demokratie wagen (1848–1919) S. 101-108

„… neue Ordnung des Bundes umzusetzen. Bei den Beratungen über die neue Verfassung blieben die alten …” „… . Zudem erwies sich die Verfassung als entwicklungsfähig; so waren nach Artikel 111 Revisionen und nach …” „… Departements, d. h. Außenminister. Einzigartig im Rahmen der europäisch-atlantischen Verfassungsentwicklung war …”

10. Revolution, Chaos und neue Ordnungen (1798–1814) S. 82-92

„… . Im Zeichen des zu erwartenden Einmarsches «revolutionierten» einige Orte ihre alte Verfassung von …” „… eigenständigen Zügen versehen war bereits die erste Verfassung der Helvetischen Republik vom 12. April 1798, an …” „… Idealen hinzuführen, ist sogar die Verfassung durchdrungen. Zwischen Wahlrechtsklauseln und …”

3. Verdichtungen und Zerreißproben (1370–1450) S. 22-31

„… und Verfassungen Schon vor dem Gewinn der Gemeinen Herrschaften hatten die Schiedsgerichtsverfahren …” „… hinsichtlich der «Zugewandten Orte» (wie 4. Institutionen und Verfassungen 31 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-5

„… . Verdichtungen und Zerreißproben (1370–1450) 22 4. Institutionen und Verfassungen 31 5. Europäische Verwicklungen …”

Zeittafel S. 120-124

„… französischen Julirevolution werden in zehn Kantonen liberale Verfassungen eingeführt. 1832–1834 Von liberaler …”

Literaturhinweise S. 124-127

„… , Zürich 2000. C. Peyer: Verfassungsgeschichte der alten Schweiz, Zürich 1978 C. Pfister: Im Strom der …”

doi.org/10.17104/9783406671135

Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp - Arbeitsrecht

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… § 4 Arbeitsrecht und Verfassung 29 V. Rechtslage in der früheren DDR 96In der DDR hatte sich nach …” „… Verfassung Literatur: Annuß, Grundrecht auf Eigentum als Zentralgewährleistung der Arbeits- und …” „… ; Rüthers, Ein Gesetz gegen die Verfassung?, ZRP 2015, 2; Waltermann, Zur Grundrechtsbindung der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Mitarbeiter nicht bewältigt werden können. Die Verfasser danken dem »Freiburger«Cornelius Wurst und den …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 § 4 Arbeitsrecht und Verfassung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 29 § 4 Arbeitsrecht und Verfassung …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… Löwisch ZfA 2007, 1ff. § 4 Arbeitsrecht und Verfassung 29 V. Rechtslage in der früheren DDR 96In der DDR …” „… Verfassung Literatur: Annuß, Grundrecht auf Eigentum als Zentralgewährleistung der Arbeits- und …” „… ; Rüthers, Ein Gesetz gegen die Verfassung?, ZRP 2015, 2; Waltermann, Zur Grundrechtsbindung der …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… Gratifikation – siehe freiwillige Leistungen Grundgesetz – siehe Verfassung Grundrechte 120ff. – siehe auch …” „… Koalitionsfreiheit – siehe auch Tarifautonomie – siehe auch Verfassung Stichwortverzeichnis 552 – siehe auch …” „… Verdrängungswettbewerb 738 Verfahrensrecht – siehe Arbeitsgerichtsbarkeit Verfallfrist – siehe Ausschlussfrist Verfassung …”

§ 22 Koalitionsverbandsrecht S. 265-281

„… Aufgabenkreis zu unterscheiden, der ihnen rechtlich, teils von der Verfassung, teils durch einfaches Recht …” „… ArbR/Löwisch/Rieble § 159 Rn. 39ff. 20 Art. 3 und 7 Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), abgedr …” „… spezifischen verfassungsrechtlichen Schutz des Art. 9 III GG genüge das allgemeine Ziel der …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… Zentralplanwirtschaft bot früher die DDR. Ihre Volkswirtschaft war, wie es Art. 9 III der Verfassung formulierte, eine …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 45-55

„… Recht zum Widerstand gegen jeden, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, sofern …” „… Wirtschaftsordnung, ZfA 2013, 1; Voßkuhle,Menschenrechtsschutz durch die europäischen Verfassungsgerichte, RdA 2015 …” „… deutschem Verfassungsrecht 176 Nach Auffassung des BVerfG ist an sich auch das EU-Recht an das GG …”

§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 55-65

„… , verfassungsrechtlichen Bedenken. Der Unwirksamkeit einer gegen ein Benachteiligungsverbot verstoßenden Tarifnorm Rechnung …”

§ 8 Arbeitszeit und Teilzeitarbeit S. 76-90

„… verfassungsrechtliche Gebot im Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot des § 9 I ArbZG. Danach dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und …”

§ 14 Arbeitsschutz, Fürsorgepflicht und Unfallversorgung S. 139-148

„… gelangen, sowie für 351 BAG 24.5.1989 – 8 AZR 240/87, NZA 1989, 795. 352 Zur verfassungsrechtlichen …”

§ 16 Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 154-165

„… aber auch (wenige) gesetzliche und verfassungsrechtliche Grenzen gezogen. Die wichtigste dieser Grenzen …” „… Abschlussfreiheit auch unter anderen verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten ergeben. Etwa darf die Meinungsäußerung …” „… , als es um die Folgen eines Verfassungsverstoßes bei Ablehnung einer Einstellung geht. Art. 9 III GG …”

§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

„… Verfassungstreue abzusprechen ist610 oder wenn ein Arbeitnehmer ausGlaubens- oderGewissensgründen gehindert ist …” „… verfassungsrechtlich gewährten Unternehmerfreiheit (®Rn. 129ff.) nicht der Zweck zugemessen werden, die Entscheidungen …”

§ 20 Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Betriebsnachfolger S. 246-257

„… Porzellanladen des kollektiven Arbeitsrechts«, FS Löwisch 2007, 367; Schüren, Die Verfassungsmäßigkeit der Reform …”

§ 21 Arbeitnehmerüberlassung S. 257-265

„… Verfassungsmäßigkeit der Reform des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes – ein Rückblick mit Ausblicken, RdA 2006, 303 …” „… Vertragsfreiheit des Arbeitnehmers wurde schon zu recht die Frage gestellt, ob sie noch verfassungskonform …” „… ausgelegt werden können oder nicht bereits verfassungswidrig sind.964 964 LembkeNZA 2017, 1 (10). 2. Teil …”

§ 23 Tarifvertragsrecht S. 281-320

„… vereinbaren.115 Verfassungsrechtlich unbedenklich ist aber eine Bestimmung, die lediglich bei Nichterreichen …” „… Verfassungsmäßigkeit eines zusätzlichen Vergabemindestlohns allerdings wieder fraglich geworden, da die Arbeitnehmer …” „… Tarifbindung des Arbeitgebers erfordert,171 begegnet deshalb verfassungsrechtlichen Bedenken. f …”

§ 25 Arbeitskampfrecht S. 325-351

„… der Tarifautonomie notwendig, durch Art. 9 III GG verfassungsrechtlich garantiert (®Rn. 106f.). Für …” „… angeschlossen.289 1113 Das führt in erster Linie zur verfassungsrechtlichen Garantie der Abwehraussperrung. In …” „… Entfaltungsfreiheit) selbst Verfassungsrang und beschränken deshalb die Koalitionsbetätigungsgarantie. Zu lösen ist …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

„… ist verfassungsrechtlich und rechtspolitisch umstritten.436 Sie tritt jedenfalls nur dann ein, wenn …”

§ 28 Personalvertretungsrecht S. 464-470

„… , sodass Bestimmungen in Landespersonalvertretungsgesetzen für verfassungswidrig erklärt werden mussten.894 …” „… , Gewerkschaftsvertreter im Aufsichtsrat – Eine verfassungsrechtliche, gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche …”

§ 29 Unternehmensmitbestimmung S. 470-480

„… verfassungsrechtliche, gesellschaftsrechtliche und arbeitsrechtliche Analyse, 2010; MHdB ArbR/Wißmann §§ 278ff …” „… 145/80, BGHZ 83, 151 = APMitbestG § 28 Nr. 1. § 29 Unternehmensmitbestimmung 477 5. Verfassungsmäßigkeit …” „… 1679Das BVerfG hat das Mitbestimmungsgesetz durch Urteil v. 1.3.1979 für verfassungsgemäß erklärt. Der …”

§ 30 Arbeitsgerichtsbarkeit S. 480-496

„… 25.3.1992 – 7 ABR 65/90, NZA 1993, 134; eine gegen die Entscheidung des BAG gerichtete Verfassungsbeschwerde …”

doi.org/10.15358/9783800655540

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2019

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§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 30-47

„… ; Rieble, Verfassungsfragen der Tarifeinheit, 2010; Rüthers, Ein Gesetz gegen die Verfassung?, ZRP 2015, 2 …” „… arbeitsvertragliche Einheitsregelungen anzuwenden? § 4 Arbeitsrecht und Verfassung Literatur: Annuß, Grundrecht auf …” „… , 1399; Höpfner, Gesetzesbindung und verfassungskonforme Auslegung im Arbeits- und Verfassungsrecht, RdA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Neuauflage hätte ohne die Hilfe tüchtiger Mitarbeiter nicht bewältigt werden können. Die Verfasser danken dem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 § 4 Arbeitsrecht und Verfassung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 § 4 Arbeitsrecht und Verfassung …”

Stichwortverzeichnis S. 557-578

„… . Verfassung Grundrechte 120ff. – s. auch Koalitionsfreiheit – s. auch Tarifautonomie – s. auch Verfassung – s …” „… . Arbeitsgerichtsbarkeit Verfallfrist – s. Ausschlussfrist Verfassung – Betriebsverfassung 115ff. – Kirchenautonomie 118ff …” „… 1122 – Urteilsverfahren bei Streitigkeiten 1699 – verfassungsrechtliche Garantie 106f …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 18-30

„… arbeitsvertragliche Einheitsregelungen anzuwenden? § 4 Arbeitsrecht und Verfassung Literatur: Annuß, Grundrecht auf …” „… , 1399; Höpfner, Gesetzesbindung und verfassungskonforme Auslegung im Arbeits- und Verfassungsrecht, RdA …” „… Selbstbestimmung ist ihnen durch Art. 12 I GG sogar verfassungsrechtlich garantiert (®Rn. 110ff.), wird aber …”

1. Kapitel. Koalitionsrecht S. 273-362

„… Aufgabenkreis zu unterscheiden, der ihnen rechtlich, teils von der Verfassung, teils durch einfaches Recht …” „… Rn. 39ff. 20 Art. 3 und 7 Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), abgedr. bei …” „… spezifischen verfassungsrechtlichen Schutz des Art. 9 III GG genüge das allgemeine Ziel der …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 10-18

„… Zentralplanwirtschaft bot früher die DDR. Ihre Volkswirtschaft war, wie es Art. 9 III der Verfassung formulierte, eine …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 47-57

„… verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen, sofern andere Abhilfe nicht möglich ist. Das schließt für diesen äußersten …” „… europäischen Verfassungsgerichte, RdA 2015, 336; Wißmann, Europäisches Arbeitsrecht – Sockel oder Deckel?, RdA …” „… Anwendbarkeit des deutschen Rechts.174 d) Verhältnis von Europarecht und deutschem Verfassungsrecht 176 Nach …”

§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 57-69

„… begegnet, soweit Tarifverträge betroffen sind, verfassungsrechtlichen Bedenken. Der Unwirksamkeit einer …”

1. Kapitel. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 69-159

„… verfassungsrechtliche Gebot im Sonn- und Feiertagsarbeitsverbot des § 9 I ArbZG. Danach dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und …”

2. Kapitel. Begründung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 159-273

„… Abschlussfreiheit des Arbeitgebers sind aber auch (wenige) gesetzliche und verfassungsrechtliche Grenzen gezogen …” „… verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten ergeben. Etwa darf die Meinungsäußerung eines Bewerbers nur dann als Grund für die …” „… gegeneinander abzuwägen, als es um die Folgen eines Verfassungsverstoßes bei Ablehnung einer Einstellung geht …”

2. Kapitel. Betriebs-, Personal- und Unternehmensverfassungsrecht S. 362-497

„… Reichweite der Sperrwirkung ist verfassungsrechtlich und rechtspolitisch umstritten.458 Sie tritt jedenfalls …”

§ 30 Arbeitsgerichtsbarkeit S. 497-513

„… Verfassungsbeschwerde ist von der zuständigen Kammer des BVerfG nicht angenommen worden (BVerfG 21.3.1994 [2. Kammer des …”

doi.org/10.15358/9783800661251

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