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Jan Dirk Harke

Römisches Recht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 7. Erfüllung und Leistungsstörungen S. 91-117

„… LeistungsstörungenI. Erfüllung und äquivalente TatbeständeSchrifttum: Emunds, Solvendo quisque pro alio liberat eum …” „… geschuldeten Leistung voraus, dass die Parteien die-411§ 7. Erfüllung und Leistungsstörungen 91se durch ein …” „… . Scheitert45§ 7. Erfüllung und Leistungsstörungen 93hieran ein Vertrag zugunsten Dritter, dessen Erfüllung …”

§ 5. Vertragsschluss und -inhalt S. 51-71

„… ver-einbarten Soll-Beschaffenheit. Daher ist auch eine Konkurrenz zumRegime der Leistungsstörungen …” „… die tatsächliche Beschaffenheit des Leistungs-gegenstands, die zugleich eine Leistungsstörung bedeuten …” „… und Leistungsstörungmuss in dem Moment verloren gehen, in dem der dissensus nicht mehrals Folge eines …”

§ 6. Drittbeteiligung am Schuldverhältnis S. 71-91

„… des allgemeinen Ver-bots sittenwidriger Geschäfte bewältigt.§ 7. Erfüllung und LeistungsstörungenI …” „… Leistung voraus, dass die Parteien die-411§ 7. Erfüllung und Leistungsstörungen 91 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Leistungsstörungen .............................................. 91I. Erfüllung und äquivalente Tatbestände …”

§ 8. Kaufvertrag S. 117-135

„… beseitigt, als das Sachmängelrecht dem allgemeinen Leistungsstörungs-recht angeglichen und der Verkäufer …” „… dieser in dasallgemeine Leistungsstörungsrecht integriert. Der Verkäufer haftetohne Rücksicht auf die …”

§ 9. Andere Konsensualverträge S. 135-160

„… , als das Sachmängelrecht dem allgemeinen Leistungsstörungs-recht angeglichen und der Verkäufer generell …”

doi.org/10.17104/9783406813382

Peter Bähr - Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

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Peter Bähr

Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2013

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II. Tatbestandstypen der Leistungsstörungen S. 236-239

„… „Leistungsstörungen“ diskutiert werden (nachfolgend II. bis VII.). Es können aber auch als Folge von nicht …” „… Leistungsstörungen § 8 II Leistungsstörungen sind jeweils zunächst aus der Sicht des Anspruchs zu betrachten …” „… Schutzpflicht- § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 II 211 verletzungen unterlaufen sind, die bei …”

III. Überblick über die Rechtsfolgen des Leistungsstörungen S. 239-249

„… § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 III 1 213 als dem Produkt der Leistung ein …” „… Leistungsstörungen § 8 III 1 1. Das Konzept des Schuldrechts-Modernisierungsgesetzes Das SchRMG betrachtet in …” „… § 280 Abs. 1 BGB n. F. die Leistungsstörungen unter dem gemeinsamen Oberbegriff der Verletzung „einer …”

I. Überblick S. 235-236

„… § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 I 209 nicht dafür einzustehen, dass einer der …” „… befassen sich die §§ 422–425 BGB. § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 …” „… . Leistungsstörungen im Schuldverhältnis I. Überblick § 8 I Im vorstehenden Kapitel 7 wurde die „normale …”

VI. Schlechtleistung S. 277-284

„… § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 VI 1 251 Hat der Gläubiger nach § 281 Abs. 1 BGB …” „… (besonders wichtig die Regelung des § 300 Abs. 1 BGB: Der Schuldner hat bei künftigen Leistungsstörungen nur …” „… “ wird erst dann zu einer besonders zu beurteilenden Leistungsstörung, wenn die nicht „wie geschuldet …”

IX. Störung der Geschäftsgrundlage S. 296-299

„… dieser die Leistungsstörung nicht zu vertreten hat, denn er trägt i. d. R. die Preisgefahr und muss …” „… den Schuldner besonders hart, wenn die Leistungsstörung nicht auf seiner persönlichen …” „… . Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 IX 2 271 „normalen“ Leistungsstörungen müssen daher genau …”

Sachverzeichnis S. 576-614

„… bei – 233 f – Leistungsstörungen während des -s 231 Anpassung des Schuldverhältnisses 272 f …” „… 324 ff. – Leistungspflichten 325 ff. – Leistungsstörungen 327 ff. – Preisgefahr für Arbeitgeber 235 …” „… Dienst- oder Arbeitsverhältnis 327 f. – für Verschulden des Schuldners bei Leistungsstörungen 215, 231 …”

IV. Störung des Anspruchs durch ein Leistungshindernis (Unmöglichkeit) S. 249-268

„… § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 IV 1 223 IV. Störung des Anspruchs durch ein …” „… . brennt der Pavillon samt Inhalt ab. Hier gelten nicht die Regeln für Leistungsstörungen durch …” „… bestimmten Leistungstermins verbunden sein, dass eine § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 IV 1 …”

V. Leistungsverzögerung S. 268-277

„… Leistungsstörung nach den vorstehend auf den Seiten 223 ff. dargestellten Regeln beurteilt werden muss, oder ob …” „… Vertrags nach § 320 BGB oder das Zurückbehaltungsrecht § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 V …” „… durch „Untertauchen“ die Zustellung eines § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 V 4 245 …”

VII. Schutzpflichtverletzungen S. 284-291

„… beschrieben worden sind, nicht beachtet wurden und hieraus ein Schaden an be- § 8. Leistungsstörungen im …” „… sich von den in diesem Kapitel bisher besprochenen Schäden des Gläubigers wegen einer Leistungsstörung …” „… Verkehrssicherungspflichten angenommen, in Be- § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 VII 3 261 tracht kommen …”

VIII. Haftung für Verschulden beim Vertragsschluss („culpa in contrahendo“ = c. i. c.) S. 291-296

„… § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 VIII 1 265 Nein Ja Der Schädiger ist …” „… Verschulden beim Vertragsschluss verlangen. § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 VIII 2 267 …” „… vertraglichen Schuldverhältnis, aus dem für Bertram gegenüber Anton ir- § 8. Leistungsstörungen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… Regelungen (insbesondere das Recht der Leistungsstörungen) und die sachenrechtli‐ chen Grundbegriffe …” „… § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis ......................................... 209 I …” „… II. Tatbestandstypen der Leistungsstörungen .......................................... 210 III …”

I. Grundlagen S. 193-197

„… Beziehungen und vor allem das Recht der Leistungsstörungen (dazu unten Seite 171 ff.). Das Besondere …” „… Beurteilung von Sachverhalten mit Leistungsstörungen (Einzelheiten unten Seite 209 ff.) dem Bearbeiter …” „… Eintritt einer Leistungsstörung, d. h. dann, wenn die dem Schuldner obliegende Leistung nicht oder nicht …”

III. Werkverträge S. 360-367

„… b BGB möglich. 3. Andere Leistungsstörungen beim Werkvertrag § 10 III 3 Werden im …” „… Vertragspflichtverletzung des Bestellers gäbe ihm nach den allgemeinen Regeln über Leistungsstörungen ein Recht zum …” „… besprochenen Rücktrittsrechten bei Leistungsstörungen hat der Besteller nach § 649 BGB ein (allerdings …”

IV. Rechtswidrigkeit und Verschulden bei der Schadenszufügung S. 437-443

„… Leistungsstörungen führen. Da die verschiedenen Typen von Leistungsstörungen und die hieran anknüpfenden …” „… Recht der Leistungsstörungen eine Rolle; so wird bei Annahmeverzug des Gläubigers die Haftung des …”

II. Das Schuldverhältnis S. 197-213

„… „Leistungsstörungen“ besprochen werden. e) Auf von vornherein begrenzte Leistungen gerichtete Schuldverhältnisse …” „… Leistungsstörungen eine wichtige Rolle; Einzelheiten unten Seite 229, 245). b) Vielzahl von gleichrangig …” „… vertragsrechtlichen Grundsätzen abzuwickelnden Typs von Leistungsstörungen, der Haftung für Verschulden beim …”

IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) S. 145-155

„… einer Leistungsstörung das Regressrisiko kalkulierbar zu machen. AGB können von den einzelnen …” „… bei Leistungsstörungen. Von solchen Klauseln hat zwar in erster Linie der Verwender Erleichterungen …” „… Rechte wegen irgendwelcher vom Verwender zu vertretenden Leistungsstörungen herleiten kann. § 306 Abs. 1 …”

III. Vertragsauslegung S. 140-145

„… gleichförmig zu gestalten und im Falle einer Leistungsstörung das Regressrisiko kalkulierbar zu machen …” „… über Art und Umfang der Ersatzpflicht bei Leistungsstörungen. Von solchen Klauseln hat zwar in erster …”

III. Der einzelne schuldrechtliche Anspruch S. 213-235

„… voneinander unabhängige Teilforderungen auf (was vor allem bei einer später eintretenden Leistungsstörung …” „… braucht er auch § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 I 209 nicht dafür einzustehen, dass …” „… befassen sich die §§ 422–425 BGB. § 8. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis § 8 …”

V. Anspruchskürzung bei Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 443-445

„… hätte. Der Begriff der groben Fahrlässigkeit spielt im Recht der Leistungsstörungen eine Rolle; so …”

II. Kaufverträge S. 305-319

„… Leistungsstörungen werden dann in den §§ 439–441 BGB festgelegt. Dazu kommen dann noch zusätzliche Vorschriften in …” „… wegen Leistungsstörungen keine Verfristung vorgesehen und die Minderung des Kaufpreises ohnehin ein …”

VI. Die Bedeutung der Geschäftsfähigkeit für die Wirksamkeit von Rechtsgeschäften S. 187-193

„… allem das Recht der Leistungsstörungen (dazu unten Seite 171 ff.). Das Besondere Schuldrecht ist vor …”

II. Was ist „Schaden“? S. 425-431

„… Vorschriften außerhalb des Rechts der Leistungsstörungen angeordnet wird (vgl. z. B. den oben Seite 143 …”

II. Dienstverträge S. 349-360

„… Vertragstypen § 10 II 3 327 3. Leistungsstörungen § 10 II 3 a) Schlechtleistung Das Dienstvertragsrecht …”

III. Rechtsquellen des Bürgerlichen Rechts S. 44-56

„… , die verschiedenen Formen der Leistungsstörungen im Schuldverhältnis, aber auch die Ausprägungen genau …”

III. Subjektive Rechte S. 80-97

„… Zwangslage oder Aufdeckung der Täuschung (§ 124 BGB). – Ein Rücktritt vom Vertrag wegen Leistungsstörungen …”

doi.org/10.15358/9783800645855

Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing - Arbeitsrecht

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 95-138

„… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… gegenseitiger Vertrag iSd §§ 320 ff. BGB ist, gelten für Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis grundsätzlich …” „… Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis stets zu untersuchen, ob arbeitsrechtliche Spezialregelungen eingreifen. II …”

Sachverzeichnis S. 549-571

„… – Inhalt 136 ff. – Leistungsstörungen 186 ff. – personaler Charakter 136, 186 – Regelung durch Tarifvertrag …” „… Leistungslohn s. Lohnformen Leistungsort – Arbeitspflicht 150 – Lohnzahlungspflicht 170 Leistungsstörungen 186ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …”

§ 13. Arbeitskampf S. 345-398

„… Rechts konfrontiert wird. Das Recht der Leistungsstörungen hat hier hinter dem verfassungsmäßig …”

doi.org/10.17104/9783406746284

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 95-138

„… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… gegenseitiger Vertrag iSd §§ 320 ff. BGB ist, gelten für Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis grundsätzlich …” „… Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis stets zu untersuchen, ob arbeitsrechtliche Spezialregelungen eingreifen. II …”

Sachverzeichnis S. 545-567

„… – Inhalt 136 ff. – Leistungsstörungen 186 ff. – personaler Charakter 136, 186 – Regelung durch Tarifvertrag …” „… Leistungsort – Arbeitspflicht 150 – Lohnzahlungspflicht 170 Leistungsstörungen 186ff. Lohnausfallprinzip 227 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …”

§ 13. Arbeitskampf S. 343-396

„… Ausübung eines solchen Rechts konfrontiert wird. Das Recht der Leistungsstörungen hat hier hinter dem …”

doi.org/10.17104/9783406730689

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 99-144

„… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… gegenseitiger Vertrag iSd §§ 320 ff. BGB ist, gelten für Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis grundsätzlich …” „… Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis stets zu untersuchen, ob arbeitsrechtliche Spezialregelungen eingreifen. II …”

Sachverzeichnis S. 559-582

„… – Inhalt 136 ff. – Leistungsstörungen 186 ff. – personaler Charakter 136, 186 – Regelung durch Tarifvertrag …” „… Leistungslohn s. Lohnformen Leistungsort – Arbeitspflicht 150 – Lohnzahlungspflicht 170 Leistungsstörungen 186ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …”

§ 13. Arbeitskampf S. 354-407

„… Recht der Leistungsstörungen hat hier hinter dem verfassungsmäßig begründeten Arbeitskampfrecht (Art. 9 …”

doi.org/10.17104/9783406752049

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