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Eugen Klunzinger - Einführung in das Bürgerliche Recht

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Eugen Klunzinger

Einführung in das Bürgerliche Recht

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2013

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§ 27 Leistung durch Dritte S. 284-286

„… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 275 § 27 Leistung durch Dritte 275 d …” „… Wann kann der Gläubiger die Leistung verlangen, wann kann der Schuldner die Leistung bewirken, wenn …” „… Erfüllungsort abzuleiten? (§ 26 II 3) § 27 Leistung durch Dritte Lernhinweis: Das Schuldverhältnis ist eine …”

§ 28 Leistung an Dritte S. 286-287

„… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 277 § 28 Leistung an Dritte 277 2. Rechtsfolgen …” „… sichernde Grundstück versteigert wird? (§ 27 II 1) § 28 Leistung an Dritte Lernhinweis: Der Schuldner hat …” „… an den Gläubiger zu leisten und an niemanden sonst. Deshalb kann die Leistung an einen Dritten, also …”

§ 30 Die Zurückbehaltung der Leistung S. 296-301

„… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 287 § 30 Die Zurückbehaltung der Leistung 287 …” „… zurückzugreifen? (§ 29 IV) § 30 Die Zurückbehaltung der Leistung Lernhinweis: Wenn die Voraussetzungen für den …” „… denkbar, dass der Schuldner seine Leistung zurückhalten darf, weil umgekehrt der Gläubiger seinen …”

§ 26 Zeit und Ort der Leistung S. 278-284

„… Fixgeschäft spricht man, wenn die Leistungszeit derart wichtig ist, dass ihre Nichteinhaltung die Leistung …” „… Prozessvergleich zu erledigen. II. Der Leistungsort 1. Leistungs- und Erfüllungsort Zur ordnungsgemäßen Leistung …” „… Erfüllungsort sowohl für den Leistungs- wie auch für den Gegenleistungsanspruch. Die Leistungsorte für die …”

§ 36 Die Verzögerung der Leistung durch den Schuldner (Schuldnerverzug) S. 359-369

„… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis354 Schuldnerverzug Verzögerung der Leistung durch den Schuldner Ersatz des Verzugsschadens bei …” „… bei § 323 BGB unterfällt dem Begriff der Nichterbringung einer Leistung nur die Leistungsverzögerung …” „… Fortbestand seines Leistungsinteresses an die Rechtzeitigkeit der Leistung gebunden hat (relatives …”

§ 40 Zusammenfassung und Wiederholung: Die Rechtsfolgen von Leistungs störungen S. 385-400

„… : Imprimatur Seite 384 4. Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis384 Schuldner geschuldete Leistung …” „… Leistungsstörungen. I. Rechtsfolge Schadenersatz im System der Leistungs störungen Das Entscheidende bei der Wahl …” „… dem Leistungsanspruch Wenn der Gläubiger einen Schadenersatz neben der Leistung geltend macht, ist zu …”

§ 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung S. 336-341

„… Gläubiger sich weigert, die Leistung anzunehmen? In diesen Fällen spricht man von „Leistungsstörungen“. Das …” „… Erscheinungsformen der Leistungsstörungen ein: (1.) Unmöglichkeit: Nichterbringbarkeit der Leistung. Der Schuldner …” „… : Leistungsstörungen im Schuldverhältnis Kapitelübersicht § 34 Erscheinungsformen der Leistungsstörung …”

§ 25 Der Leistungsgegenstand S. 269-278

„… ) Welche Regeln gelten, wenn die Bestimmung der Leistung durch eine Vertragspartei oder durch Dritte …” „… es um die Art der geschuldeten Leistung. Für das Verständnis besonders wichtig ist die …” „… Unterscheidung der Leistung nach Stückund Gattungsschulden. Sie müssen nach Durcharbeiten dieses Abschnitts …”

§ 24 Die Leistungspflicht S. 260-269

„… Leistung zu fordern berechtigt ist. Die Leistungspflicht ergibt sich entweder aus Gesetz oder aus …” „… . Leistungsbestimmung durch eine Vertragspartei Das Gesetz lässt es zu, dass die Leistung durch einen der …” „… Zweifel nach „billigem Ermessen“ zu erfolgen. b) Die Leistungsbestimmung Die Bestimmung der Leistung …”

§ 35 Die Unmöglichkeit S. 341-359

„… . Kapitel: Leistungsstörungen im Schuldverhältnis340 Unmöglichkeit Leistung war schon bei Entstehung des …” „… Unmöglichkeit Ausschluss der Leistungspflicht, § 275 I–III Schadenersatz statt der Leistung Befreiung von der …” „… seiner Leistung entgegenstehenden Hindernisses mit dem Leistungsinteresse des Gläubigers nicht …”

§ 58 Die ungerechtfertigte Bereicherung S. 573-588

„… Leistung bezweckten Erfolgs. •• § 813 betrifft den Sonderfall der Leistungskondiktion, dass jemand erfüllt …” „… Leistungskondiktion weiter voraus, dass der Vermögensvorteil, den der Bereicherte erlangt hat, durch eine „Leistung …” „… Leistungskondiktion schließlich voraus, dass die Leistung „ohne rechtlichen Grund“ erfolgte (Fall der „condictio …”

§ 41 Gläubigermehrheit S. 400-404

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 400 a) Unteilbare Leistung …” „… Personen stehen. In allen Fällen stellt sich die Frage, wie und von wem die Leistung gefordert werden kann …” „… (nur von allen gemeinsam oder auch von einem Gläubiger allein?) und wie die Leistung erbracht werden …”

§ 32 Die Erfüllung S. 319-326

„… Leistungsbewirkung, mit der der Schuldner das seinerseits Erforderliche getan hat, indem er •• die richtige Leistung …” „… geschuldete Leistung als Erfüllung annimmt. Dazu muss zu der realen Leistungsbewirkung die vertragliche …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 316 II. Leistung an Erfüllungs statt …”

§ 37 Pflichtverletzung durch Schlechtleistung und Nebenpflichtverletzungen S. 369-375

„… geltend macht oder Schadenersatz statt der Leistung verlangt. a) Schadenersatz neben dem Leistungsanspruch …” „… geschuldeten Leistungserbringung einzuräumen, und die Geltendmachung eines Schadenersatzes statt der Leistung …” „… Nebenpflichtverletzungen 363 Unter welchen Voraussetzungen kann der Gläubiger bei einer Verzögerung der Leistung durch den …”

§ 39 Der Gläubigerverzug S. 381-385

„… gestört wird: Sei es, dass der Gläubiger die vom Schuldner angebotene Leistung nicht annimmt, sei es …” „… dargestellt (Merke dazu vorab: Der Gläubigerverzug führt nicht zur Befreiung von der Leistung, der Schuldner …” „… lediglich zur Annahme der Leistung berechtigt, nicht aber verpflichtet ist. Deshalb ist Annahmeverzug nicht …”

§ 29 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 287-296

„… Abtretung an den alten Gläubiger erfolgende Leistung. 3. Erbschein Der Erbschein ist ein …” „… Dritten erfolgende Leistung wirksam? (§ 28 I) Unter welchen Voraussetzungen ist der Schuldner geschützt …” „… denen die Leistung an einen Nichtberechtigten wirksam ist? (§ 28 II 2, 3) § 29 Der Vertrag zugunsten …”

§ 42 Schuldnermehrheit S. 404-408

„… . Teilschuldner 1. Begriff Teilschuldnerschaft liegt nach § 420 BGB vor, wenn mehrere eine teilbare Leistung …” „… liegt vor, wenn mehrere eine Leistung in der Weise schulden, dass jeder die ganze Leistung zu bewirken …” „… verpflichtet ist, der Gläubiger allerdings die Leistung nur einmal zu fordern berechtigt ist (vgl. die …”

§ 47 Die Schenkung S. 491-496

„… Anspruchinhabers auf einen Dritten möglich, wenn dieser Dritte die Leistung unentgeltlich erhalten hat (§§ 816 Abs …” „… unentgeltliche Leistungen des Schuldners herausgeben, wenn es sich nicht um gebräuchliche Gelegenheitsgeschenke …” „… , dass bei der Schenkung nur eine Seite eine Leistung erbringt, folgern manche irrtümlich, es handle …”

§ 33 Erfüllungssurrogate S. 326-336

„… Quittung verlangen? (§ 32 I 3 a) Was versteht man unter der Leistung an Erfüllungs statt? (§ 32 II 1) In …” „… welchen Fällen liegt eine Leistung erfüllungshalber vor? (§ 32 II 2) Erlischt das Schuldverhältnis, wenn …” „… : Von „Hinterlegung“ spricht das Gesetz auch in anderen Fällen: Hinterlegung der geschuldeten Leistung …”

§ 22 Das Wesen des Schuldverhältnisses S. 248-255

„… wird uns noch im Recht der Leistungsstörungen beschäftigen, denn die Störung der Leistung auf der …” „… Schuldner eine Leistung zu fordern.“ Dabei kann die Leistung sowohl in einem positiven Tun als auch in …” „… dagegen ein „iuris vinculum“ (Rechtsfessel). Leistungs und ggf. Schadenersatzansprüche bei …”

§ 46 Der Kauf S. 427-491

„… Leistungsbeziehungen stehen in einem synallagmatischen Verhältnis („Leistung um Gegenleistung“, vgl. oben § 22 I 4 …” „… „Leistungsstörungen“) auch Schadenersatz statt der Leistung verlangen oder/und nach § 323 BGB (vgl. § 325 BGB) vom …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 461 dd) Schadenersatz statt der Leistung und Rücktritt vom Vertrag . . . . . . . . . . . . . . 462 b …”

§ 56 Wertpapierrechtliche Grundformen S. 560-562

„… für das Spiel ist die Verabredung zu bestimmten Leistungen unter entgegengesetzten Bedingungen …” „… Dritte ist ermächtigt, die Leistung beim Angewiesenen im eigenen Namen zu verlangen; der Angewiesene ist …” „… Aussteller eine Leistung an den berechtigten Inhaber verspricht (vgl. § 793 BGB): Jemand stellt eine Urkunde …”

§ 38 Pflichtverletzung durch Verschulden beim Vertragsschluss (culpa in contrahendo) S. 375-381

„… Schadenersatz neben dem Leistungsanspruch oder statt der Leistung verlangt wird, kommt bei der culpa in …” „… beim Vertragsschluss 369 zu untersuchen wäre, ob Schadenersatz statt oder neben der Leistung verlangt …” „… immer es um einen Schadenersatz statt der Leistung geht, ist § 284 BGB zu beachten, wonach der …”

§ 23 Arten der Schuldverhältnisse S. 255-260

„… “ Vertragsverhältnisse: gegenseitige Verträge (synallagmatisches Verhältnis von Leistung und Gegenleistung) (z.B. Kauf …” „… die Leistung des vermachten Gegenstandes fordern kann) – „Ich setze E zum Alleinerben ein …” „… Verträge Durch sie wird nur eine Vertragspartei zur Leistung verpflichtet. Beispiele: •• Die Schenkung …”

§ 51 Der Werkvertrag S. 530-545

„… Architektenleistungen oder nur die Bauleitung übertragen sind. b) Arztvertrag Der Vertrag über ärztliche Leistungen ist …” „… , dass die Leistung vom Unternehmer persönlich erbracht werden muss. Lernhinweis: Beachten Sie, dass die …” „… Erklärung, dass der Besteller die Leistung als vertragsgemäß anerkennt“. Kurzformel: Abnahme ist …”

§ 57 Die Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 562-573

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 583 2. Die Leistung des Gläubigers …” „… 570 a) Leistung ohne rechtlichen Grund …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 585 b) Leistung bei Nichteintritt des bezweckten Erfolges …”

§ 50 Der Dienstvertrag S. 519-530

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 543 2. Verzögerung der Leistung durch den Unternehmer …” „… bb) Schadenersatz bzw. Aufwendungsersatz statt der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . 544 c …” „… (lesen!) wird durch den Dienstvertrag derjenige, welcher Dienste zusagt, zur Leistung der versprochenen …”

§ 13 Inhaltliche Grenzen privatautonomer Gestaltungsformen S. 167-182

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 a) Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung …” „… . „Ohne-Rechnung-Abrede“: Es werden einverständlich Leistungen erbracht ohne die abgabenrechtlich vorgeschriebene …” „… Fällen hatten die Parteien vereinbart, dass für die zu erbringenden Leistungen keine Rechnung ausgestellt …”

§ 10 Der Vertrag S. 115-147

„… kennen wir im Schuldrecht als dem Recht des Leistungs- und Güteraustausches; eingeschränkt ist die …” „… (nämlich die Inanspruchnahme einer Leistung) zustande kommen. Beispiele: Beförderungsverträge im …” „… öffentlichen Personenverkehr sowie die Inanspruchnahme der Leistung von Energieversorgungsunternehmen …”

Sachverzeichnis S. 700-706

„… Leistungsgegenstand 260 Leistungskondiktion 583 Leistungsort 271 Leistungspflicht 255 Leistungsstörungen 329 ff …” „… 335 ff. – Verzögerung der Leistung 353 ff. Leistungstreuepflichten 367 Leistungsverweigerungsrecht …” „… – ordentliche 512, 534 Leasing 452, 513 Leihe 516 Leistung – an Dritte 277 – an Erfüllungs statt 316 …”

§ 43 Die Forderungsübertragung S. 408-416

„… BGB (lesen!) ein: Der neue Gläubiger muss eine Leistung, die der Schuldner nach Abtretung an den …” „… nichts wissen. Vergleichen Sie dazu das Schaubild Leistung an den Altgläubiger nach Zession. Leistung an …” „… benachrichtigt. Nach § 407 BGB wird K dennoch durch die Leistung an den Altgläubiger V befreit. Praktischer …”

§ 31 Schadenersatz S. 301-319

„… 292 rede des nicht erfüllten Vertrages berufen kann (wegen der engen Verknüpfung von Leistung und …” „… , wenn der Gläubiger die Leistung anmahnt und gleichzeitig bereit und in der Lage ist, die eigene …” „… Leistung Zug um Zug zu bewirken. Wiederholungsfragen zu § 30 Welches sind die Voraussetzungen des …”

§ 9 Das Rechtsgeschäft S. 109-115

„… Regelung des Leistungs- und Güteraustausches, regelt dazu Näheres. Hauptfall des Leistungsaustausches ist …” „… verpflichten (Leistung und Gegenleistung, Beispiel: Kaufvertrag). Auch die Schenkung ist als einseitig …” „… , durch das die Verpflichtung zu einer Leistung begründet wird. Das Schuldrecht, also die Materie zur …”

§ 5 Das subjektive Recht S. 66-83

„… Vertragspartner zugleich das subjektive Recht, die vertragsgemäße Leistung zu beanspruchen. So hat z. B. der …” „… geistige und künstlerische Leistungen verschaffen Herrschaftsrechte. Gemeint sind Erfindungen sowie Werke …” „… . 1 S. 1 BGB kann der Gläubiger vom Schuldner die versprochene Leistung „fordern“. 4 …”

§ 11 Die Geschäftsfähigkeit S. 147-159

„… werden kann, so ist der von ihm geschlossene Vertrag nach § 105 a BGB wirksam, sobald Leistung und …” „… abschließen, bei denen er die vertragsmä- ßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm vom gesetzlichen Vertreter …” „… : „… Leistung … bewirkt …“ deutlich wird): Der Taschengeldparagraph rechtfertigt keine Kredit- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 § 26 Zeit und Ort der Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269 § 27 Leistung durch Dritte …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite XII InhaltsübersichtXII § 28 Leistung an Dritte …”

§ 17 Zustimmungspflichtige Rechtsgeschäfte S. 209-214

„… Namen geltend und verlangt je nach Inhalt der Ermächtigung Leistung an den Gläubiger oder an sich. c …” „… Rechtsgeschäfte 197 keinen Nichtberechtigten, da sich (schuldrechtlich!) jeder zu nahezu jeder Leistung …” „… verpflichten kann. Ob er die Leistung auch erbringen kann, steht auf einem anderen Blatt …”

§ 21 Funktionen und Systematik des Schuldrechts S. 241-248

„… wesentlichen Vorschriften für den Warenaustausch sowie alle sonstigen Lieferungen und Leistungen. Ergänzt wird …” „… zwischen „Gläubiger“ und „Schuldner“, kraft dessen der Gläubiger vom Schuldner eine Leistung fordern kann …” „… Leistungsaustausch und Güterumsatz gerichteten wirtschaftlichen Vorgänge regelt, sich also auf Änderungen des status …”

§ 68 Sicherungsrechte S. 675-700

„… und) findet, die eine Leistung ohne (konkursfeste oder doch konkursbevorrechtigte) Sicherheit …” „… Position dieser Personen untersuchen, stellen Sie schnell fest, dass diese eine Leistung erbringen in der …” „… Leistungen, insbesondere Zahlungen, die der Schuldner noch in Unkenntnis der Abtretung an den bisherigen …”

§ 55 Gewagte Verträge S. 559-560

„… Leistungen unter entgegengesetzten Bedingungen. Besonderheiten gelten für den staatlichen Bereich …” „… Seite 566 4. Kapitel: Sonstige Leistungsversprechen566 Typisch für die Wette ist, dass sie zur …”

§ 8 Die Willenserklärung S. 97-109

„… Leistungen ein Anspruch nicht begründet, wenn der Lieferant Unternehmer i. S. des § 14 BGB und der Empfänger …” „… ausdrücklich erklärt oder die unbestellte Leistung bezahlt. Bloßes Schweigen begründet keine Rechtspflicht …”

§ 54 Schuldverhältnisse zur Klarstellung von Verbindlichkeiten S. 556-559

„… jemand gegenüber dem Gläubiger eine vom Schuldgrund unabhängige Leistung verspricht bzw. anerkennt. b …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 562 4. Kapitel: Sonstige Leistungsversprechen …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 564 4. Kapitel: Sonstige Leistungsversprechen …”

§ 67 Nutzungsrechte S. 672-675

„… Anwendung (fand und) findet, die eine Leistung ohne (konkursfeste oder doch konkursbevorrechtigte …”

§ 61 Grundprinzipien des Sachenrechts S. 622-627

„… „ungerechtfertigter Bereicherung“ nach §§ 812 ff. BGB (Leistung ohne Rechtsgrund) ein Ausgleich herbeigeführt …” „… ). Machen Sie sich die getrennten Vorgänge und damit auch die Funktion des § 812 BGB (Leistungskondiktion …”

§ 53 Die Bürgschaft S. 549-556

„… und die Leistung verweigern. Vergleichen Sie dazu die Skizze Bürgeneinreden. Vahlens Handbücher …” „… Deuringer Stand: 17.12.2012 Status: Imprimatur Seite 555 4. Kapitel: Sonstige Leistungsversprechen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560 b) Leistungsverweigerung bei Anfechtungs- bzw. Aufrechnungsmöglichkeit des Hauptschuldners …”

§ 16 Bedingte und befristete Rechtsgeschäfte S. 203-209

„… : Rückgabe von erhaltenen Leistungen bei Verstoß gegen Wohlverhaltensklauseln; testamentarische Erbeinsetzung …”

§ 7 Rechtsgeschäftliches Handeln S. 90-97

„… rechtsverbindliche Beziehungen gibt, die zu einer unentgeltlichen Leistung verpflichten (die Schenkung ist Vertrag …” „… erfolgt. Dieser Ausgangspunkt entspricht einer bestimmten Wirtschaftsverfassung. Leistungsaustausch und …”

§ 49 Sonstige Gebrauchsüberlassungsverhältnisse S. 512-519

„… Haftungsbeschränkung rechtfertigt sich im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit der Leistung und ist vergleichbar mit der …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 531 III. Leistungsstörungen …”

§ 65 Sonstige Formen des Eigentumserwerbs S. 658-666

„… Schuldschein dem Gläubiger zu. Das Gleiche gilt für Urkunden über andere Rechte, kraft deren eine Leistung …”

§ 12 Die Form des Rechtsgeschäfts S. 159-167

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 162 a) Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung …”

§ 1 Begriff, Funktionen und Erscheinungsformen des Rechts S. 22-33

„… ! – § 242 BGB ist der „königliche Paragraph des Zivilrechts“) muss der Schuldner die Leistung so bewirken …”

§ 59 Die unerlaubte Handlung S. 588-617

„… Schuldners in Betracht? (§ 58 II 1) Wie definiert man die Leistung im Falle der Leistungskondiktion? (§ 58 II …” „… Nichtberechtigten bzw. der Leistung an einen Nichtberechtigten? (§ 58 III 2, 3) Was gilt, wenn die Bereicherung …” „… Tatbestandsmerkmale müssen bei der Leistungskondiktion erfüllt sein? (§ 58 II) Was alles kommt als Bereicherung des …”

§ 4 Die Rechtssubjekte S. 51-66

„… Vertragspartner zugleich das subjektive Recht, die vertragsgemäße Leistung zu beanspruchen. So hat z. B. der …”

§ 48 Die Miete S. 496-512

„… den Dauerschuldverhältnissen (typisch dafür ist, dass die geschuldete Leistung in einem dauernden …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 III. Leistungsstörungen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 508 1. Leistungsstörungen auf Seiten des Vermieters …”

§ 14 Willensmängel S. 182-199

„… gegenseitige Leistungen in der Vergangenheit erbracht!), sondern entfaltet nur Wirkung für die Zukunft …”

§ 52 Sonstige Dienstleistungsverhältnisse S. 545-549

„… : Sonstige Leistungsversprechen Kapitelübersicht § 53 Die Bürgschaft …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 560 b) Leistungsverweigerung bei Anfechtungs- bzw. Aufrechnungsmöglichkeit des Hauptschuldners …”

§ 6 Die Rechtsobjekte S. 83-90

„… unten bei den Leistungsstörungen). 2. Verbrauchbare und nicht verbrauchbare Sachen Verbrauchbare Sachen …”

§ 3 Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung S. 40-51

„… oder lassen ihn erst gar nicht entstehen, Einreden gewähren ein Leistungsverweigerungsrecht (vgl …” „… Schadenersatzansprüche aus Pflichtverletzungen 1. im Falle von Leistungsstörungen: • Unmöglichkeit • Verzug …”

§ 45 Funktion und Systematik des Besonderen Schuldrechts S. 422-427

„… Schuldverhältnisse, ihre Erfüllung, die auftretenden Leistungsstörungen, die Abtretung von Forderungen sowie die …” „… Leistungsaustausch die Wesensmerkmale mehrerer gesetzlicher Schuldvertragstypen. Man spricht dann von „gemischten …” „… haben sich neue typische Leistungsbeziehungen herauskristallisiert. Einige davon sind durch …”

doi.org/10.15358/9783800646210

Wolfgang Eisele, Alois Paul Knobloch - Technik des betrieblichen Rechnungswesens

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Wolfgang Eisele, Alois Paul Knobloch

Technik des betrieblichen Rechnungswesens

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2018

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8 Leistungs- und Erlösrechnung S. 1041-1047

„… 8 Leistungs- und Erlösrechnung 8.1 Grundlagen Gegenstand der Kosten- und Leistungsrechnung ist die …” „… Leistungs- bzw. Erlösrechnung 8 Leistungs- und Erlösrechnung1042 Abzugrenzen ist der Leistungsbegriff von …” „… Leistungsrechnung betrachtet die monetäre Realisation betrieblicher Leistungen am Markt: Einbezogen werden nur …”

1 Aufgaben der Kosten- und Leistungsrechnung S. 837-841

„… zahlenmäßig abzubilden, der durch die betriebliche Leistungserstellung und Leistungsverwertung verursacht …” „… Ort ihrer Entstehung (Kostenstellenrechnung) oder der sie verursachenden Leistung …” „… als bewertete Leistung abzüglich der dafür angefallenen Kosten eines Betriebes zum Ausweis bringt …”

Anhang: Kontenrahmen S. 1413-1614

„… - Land steuerpflichtigen sonstigen Leistungen/Werklieferungen Sonstige Verbindlichkeiten oder sonstige …” „… S/AV 3150 Erhaltene Skonti aus Leistungen, für die als Leistungsempfänger die Steuer nach § 13b UStG …” „… geschuldet wird U S/AV 3151 Erhaltene Skonti aus Leistungen, für die als Leistungsempfänger die Steuer …”

4 Warenverkehr S. 124-170

„… bei Leistungsbezug die Absicht des Unternehmers, die bezogene Leistung für die Erbringung nicht …” „… Entnahme- und Leistungs-Eigenverbrauch ist der so genannte Aufwendungs Eigenverbrauch grundsätzlich nicht …” „… folgende Umsätze der Umsatzbesteuerung (sog. steuerbare Umsätze): a) jede Lieferung und sonstige Leistung …”

2 Grundlagen, Prinzipien, Abgrenzungen, Strukturen S. 842-853

„… 2 Grundlagen, Prinzipien, Abgrenzungen, Strukturen 2.1 Kosten und Leistungen Die Begriffe Kosten …” „… und Leistung sind im Rahmen des betrieblichen Rechnungswesens als negative und positive …” „… Leistungen für die Entstehung von Wirtschaftsgütern. In der Betriebswirtschaftslehre werden vor allem zwei …”

Anlage zu Teil A S. 791-836

„… und Leistungen 343.400 260.000 1521 Agenturwarenabrechnung (Forderungen Kommissionsware KW) 4.290 …” „… Lieferungen und Leistungen 263.300 373.000 1731 Agenturwarenabrechnung (Konto des Kommittenten) 3.900 3.900 …” „… und Leistungen 11.000 2) 3410 Wareneingang (Kommissions- Wareneinkauf) 8.000 an 1731 …”

3 Kostenrechnung auf Vollkostenbasis S. 854-947

„… den betrieblichen Leistungen direkt zurechnen, für die Kostenträgergemeinkosten kann dagegen eine …” „… Zurechnung auf die Leistungen nur mit Hilfe von Schlüsseln oder Zuschlagssätzen erfolgen, welche über die …” „… entstehen durch den Verbrauch der Güter und Leistungen, die dem Betrieb von außen über den …”

6 Wechselgeschäfte S. 197-215

„… bestimmten Bedingungen als selbständige Leistung anerkannt werden (vgl. grundsätzlich Abschn. 3.11 UStAE und …” „… Lieferung oder sonstigen Leistung allerdings einen Kredit, der als gesonderte Leistung anzusehen ist (vgl …” „… Wechseldiskont nicht das Entgelt für die Lieferung oder sonstige Leistung (Abschn. 10.3 Abs. 6 Satz 5 UStAE …”

8 Personalaufwand S. 347-385

„… die Steuerbarkeit dieser (Sach-)Leistungen ein eigentlicher „Leistungsaustausch“ nicht erforderlich …” „… – vermögenswirksame Leistung = vertraglicher und gesetzlicher Personalaufwand + freiwillige Sozialleistungen …” „… Kirchensteuer auch pauschal erhoben werden. Übersteigen die Leistungen des Arbeitgebers nicht die in den §§ 40a …”

1 Der Unternehmensprozess als Abrechnungsgegenstand des betrieblichen Rechnungswesens S. 1-7

„… Erfolgsauszahlung Finanzauszahlung Investition Kostengüterverbrauch Aufwand / Kosten Ertrag / Leistung …” „… Verbindlichkeiten (aus Lieferungen und Leistungen) kennzeichnet. Phase 3: Transformationsprozess (Wertschöpfung …” „… beinhalten, der zur Erstellung und Vermarktung der betrieblichen Leistungen und zur Erhaltung der …”

11 Materialwirtschaft S. 429-461

„… .): 3000 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe an 1600 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (2 …” „… Forderungen aus Lieferungen und Leistungen an 8000 Umsatzerlöse Erfolgen Beschaffung und Absatz nicht …” „… hergestellten Gegenstand und dem durch seine Herstellung entstandenen Verbrauch an Gütern, Leistungen und …”

10 Leasing S. 397-428

„… Nutzungsüberlassung eine umsatzsteuerbare sonstige Leistung (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 und § 3 Abs. 9 UStG) darstellt, sind …” „… Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen b) Vereinnahmung der Leasingraten Leasingforderungen oder Bank an …” „… gesonderte umsatzsteuerliche Leistung kenntlich gemacht (Abschn. 3.11 Abs. 3 UStAE), so stellte das Entgelt …”

16 Organisatorische Verbindung von Geschäfts- und Betriebsbuchführung S. 780-790

„… doppelten Buchführung, dass auf dem Betrieblichen Abrechnungskonto die Kosten und Leistungen jeweils auf …” „… (lt. KLR) Kosten Leistungen Aufwendungen (lt. GBF) Erträge (lt. GBF) Erfolgsrechnung …” „… Kosten und Leistungen abgegrenzt und damit das Abgrenzungsergebnis (neutrales Ergebnis) ermittelt. Im …”

12 Anlagenwirtschaft S. 462-492

„… Maschinen an 1600 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Erfolgt keine Anzahlung, entfällt …” „… Herstellungskosten zu berücksichtigen, als sie auf innerhalb des Dreijahreszeitraums getätigte Leistungen entfallen …” „… . Für die nach Beendigung der Dreijahresfrist noch getätigten Leistungen dieser Baumaßnahme ist anhand …”

Stichwortverzeichnis S. 1683-1702

„… , 990, 1006 Leistung 846, 1041 Leistungsbegriff 844 Leistungskosten 969 Leistungsrechnung 1041 …” „… , 210 Innengesellschaft 648 innerbetriebliche Leistung 858, 886, 899 Innerbetriebliche Leistungsrechnung …” „… – lineares 474, 870 – nach Leistung und Inanspruchnahme 483, 870 – progressives 483, 870 – Zulässigkeit …”

5 Normalkostenrechnung S. 978-985

„… Leistungseinheit einer Kostenstelle, mit dem die erbrachten innerbetrieblichen Leistungen bewertet werden: Sind in …” „… bei jeder innerbetrieblichen Lieferung oder Leistung die ange- 5 Normalkostenrechnung980 fallenen …” „… Strom, so kann diese Leistung der Hilfskostenstelle Stromerzeugung unmittelbar mit Hilfe des festen …”

2 Aufbau, Gliederung und Aufgaben des betrieblichen Rechnungswesens S. 8-12

„… Ertrag/Leistung Ertragsgütererstellung Erfolgseinzahlung Desinvestition Absatz Kapital Zahlungsmittel …” „… Ertrag Erfolgsrechnung, Kalkulation (Kosten-/Erlösträgerrechnung) Kosten Leistung Systematik des …” „… produzierten Gütern oder Leistungen (Kostenträger) verursachungsgerecht zugeordnet wird. Unter Einbeziehung …”

9 Betriebsergebnisrechnungen S. 1048-1070

„… leistungsmengeninduziert lmn leistungsmengenneutral LE Leistungseinheit mi Materialzugangsmenge (zum Preis qi) verr 9 …” „… den Zweck, Informationen über den Saldo aus den betrieblichen Leistungen und den zugehörigen Kosten …” „… einzelnen Stufen erbrachten Leistungen (in Produkteinheiten) und die Lagerbestandsveränderungen sind in der …”

13 Vorbereitender Abschluss und Abschlussübersicht S. 493-627

„… Rechnungsabgrenzungsposten (erfolgsberichtigende Abgrenzung); • Abgrenzung zwischen leistungs-(betriebs-)bedingten und …” „… richtig gebuchte Leistungs- und Zahlungsvorgänge betreffen. Charakteristisch für diese den vorbereitenden …” „… zu Zuschreibungen führen; • Abgrenzung der einer Periode zugehörigen Leistungs- und Zahlungsvorgänge …”

5 Sonderfälle des Warenverkehrs S. 171-196

„… besondere Leistung ist regelmäßig eine Delkredereprovision vereinbart. Umsatzsteuerlich wird der …” „… zusätzliche Leistung entweder eine Provision oder einen Vorausanteil am Gewinn des Konsortialgeschäfts, der …” „… anderen Leistung gegen Teilzahlungen ist, finden gemäß § 506 Abs. 1 Satz 1 BGB die für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 986 7 Strategische Erweiterung der Kostenrechnung: Kostenmanagement . 995 8 Leistungs- und …” „… Leistung und Inanspruchnahme . . . . . . . 483 12.3 Sachanlagen und immaterielles Vermögen nach den …” „… Leistungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 842 2.2 Prinzipien …”

9 Steuern und Zuwendungen S. 386-396

„… die Leistungspflicht knüpft. Das Steuerkriterium „keine Gegenleistung für besondere Leistungen“ kann …” „… keine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen. Sie werden von einem öffentlich-rechtlichen …” „… : Bei Gebühren stehen sich Leistung und Gegenleistung unmittelbar gegenüber, während bei Beiträgen …”

3 System und Technik der doppelten Buchführung S. 78-123

„… - und Betriebsstoffe; 2. unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen; 3. fertige Erzeugnisse und …” „… . Forderungen aus Lieferungen und Leistungen; 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen; 3. Forderungen …” „… Geschäftsvorfällen die eigene Leistung, oder allgemeiner das Erhaltene, und die hierfür erforderlichen Vorleistungen …”

7 Strategische Erweiterung der Kostenrechnung: Kostenmanagement S. 995-1040

„… Ausbringungsgütern (direkte Leistungen) heute eine Vielzahl von Vorleistungen (indirekte Leistungen) erforderlich …” „… Leistungen wie Ersatzteilhaltung, kurze Lieferfristen etc. den Umfang des Gemeinkostenbereichs und …” „… erbrachten Leistungen in funktionalen (Teil-)Prozessen. Ein Prozess ist dabei zu verstehen als geordnete …”

2 Sonderbilanzen zur Unternehmensfortführung S. 1076-1330

„… Sachübernahme vorliegen. Beruht die Kapitalaufbringung auf einer unteilbaren Leistung, sind die Regelungen für …” „… Leistung an den GmbH Ge sellschafter vereinbart worden ist, welche wirtschaftlich einer Rückzahlung der …” „… kann und der Geschäftsführer eine solche Leistung bzw. eine entsprechende Vereinbarung bei der …”

15 Organisation der Buchführung S. 685-779

„… 70er Jahre immer leistungsfähiger und preiswerter wurden, mussten die Buchungsdaten nicht mehr auf …” „… und der Zukunft, aber keine innerbetrieblichen Leistungsvorgänge. Obwohl weitgehend auf die Erfassung …” „… ; – Darstellung der Zahlungs- und Leistungsvorgänge auf Bestands- und Erfolgskonten mit einem getrennten, aus den …”

Abkürzungsverzeichnis S. 1615-1626

„… Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und zur Änderung anderer Gesetze EnergieStG …” „… ............................. leistungsmengeninduziert lmn ............................ leistungsmengenneutral L&R ........................... Loans …” „… Selbstkosten bei Leistungen für öffentliche Auftraggeber LSP ............................ Leitsätze für die …”

3 Sonderbilanzen zur Unternehmensauflösung S. 1331-1412

„… steuerpflichtigen Leistungsaustausch im Sinne des § 1 UStG (Ausnahme: Befreiungsvorschriften des § 4 UStG). Damit …”

4 Kostenrechnung auf Teilkostenbasis: Deckungsbeitragsrechnung S. 948-977

„… vorgenommene Verrechnung aller Kosten auf die betrieblichen Leistungen, also auch der nicht …” „… Leistungserstellung der Abrechnungsperiode, also der Verfügbarkeit von Leistungsbereitschaft, verursacht werden. Neben …” „… Fixkosten en bloc den Leistungen des Betriebes gegenübergestellt werden, schränkt insbesondere die …”

1 Grundlagen der Buchführung S. 13-45

„… verbundenen Geschäftsvorfällen den Zugang und Abgang von Leistungsgütern bzw. Leistungswerten, also Aufwand …” „… , angemessener Aufwendungen für soziale Betriebseinrichtungen, für freiwillige soziale Leistungen sowie für die …” „… ; bei Zielverkäufen gilt i. d. R. der Zeitpunkt der Lieferung und Leistung als der dem Vorsichtsprinzip …”

7 Wertpapiere und Finanzinnovationen S. 216-346

„… Leistung verpflichtet ist. Der Erwerber dieses verbrieften Rechts braucht – wenn er die Urkunde besitzt …” „… Wertpapieren gegen Leistung eines Entgelts (Leihgebühr) zu vollem Eigentum und zur freien Vergütung dar. Es …”

2 Inventur und Inventar S. 46-77

„… , Eintrittsdatum, Zusagedatum, Pensionsalter, Betrag der zugesagten Leistungen, ggf. Lohn und Gehalt und deren …” „… Leistungen, der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen, der Verbindlichkeiten gegenüber …”

Literaturverzeichnis S. 1627-1674

„… Kommentar, 3. Aufl., München 2017. Höpken, C./Torner, M.: § 26, Altersversorgungspläne/Leistungen an …” „… Insolvenzplans: leistungswirtschaftlicher Reorganisationsplan gem. §§ 217 ff. InsO; Beispiel mit Erläuterungen …” „… , Stuttgart. Buchholz, L./Gerhards, R.: Internes Rechnungswesen: Kosten- und Leistungsrechnung …”

14 Erfolgsverbuchung und Rechtsform S. 628-684

„… – kann frei vereinbart werden. Erfolgt die Leistung des stillen Gesellschafters in Form einer …”

6 Plankostenrechnung S. 986-994

„… Normalkostenrechnung (Teil B, Kap. 5, S. 978 ff.) vermögen für sich genommen die an die Kosten- und Leistungsrechnung …” „… der proportionalen Kosten je Leistungseinheit ansteigt. Die Sollkostenkurve gibt an, wie hoch für …” „… die Leistungseinheiten zutreffend: Bei abnehmender Beschäftigung bleiben die verrechneten Fixkosten …”

doi.org/10.15358/9783800656363

Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel - Besteuerung von Erträgen

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Dietmar Wellisch, Jörg Kroschel

Besteuerung von Erträgen

Series: Vahlens Handbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2011

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10.2 Wiederkehrende Leistungen S. 508-546

„… Tarifermäßigung des § 34 EStG begünstigt. 10.2 Wiederkehrende Leistungen Bei der steuerlichen Behandlung …” „… wiederkehrender Leistungen handelt es sich um eine äußerst schwierige und komplexe Materie. Die besondere …” „… Rechtsfolgen implizieren. So können Renten und andere wiederkehrende Leistungen beim Empfänger Einkünfte aus …”

8.3.5 Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs S. 446

„… Ausführungen in Abschnitt B.10.2 verwiesen. 8.3.5 Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen …” „… Teil die Leistungen gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1b EStG als Sonderausgaben abziehen. Auf der anderen Seite …” „… muss der empfangende Teil die Leistungen als Sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 1c EStG versteuern. Siehe …”

3.1 Leistungsfähigkeitsprinzip S. 40-41

„… . 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete Leistungen zu erheben, die sich im …” „… nicht dem Leistungsfähigkeitsprinzip, sondern dem Äquivalenzprinzip. Leistungsfähigkeits- und …” „… Entgeltlichkeit der Abgabe, d.h. der Grundsatz von Leistung und Gegenleistung, im Vordergrund. Die Höhe von …”

6.4 Zeitraum der Vereinnahmung und Verausgabung S. 326-328

„… Leistung von Ausgaben orientiert sich an der Erlangung bzw. der Aufgabe der wirtschaftlichen …” „… den die Leistung erfolgt, sind grundsätzlich ohne Bedeutung. So erfolgt im Falle einer Bank …” „… - überweisung die Leistung mit der Übergabe des Überweisungsauftrags an die Bank (BFH- Urteil vom 24.08.2004 …”

5.3 Teileinkünfteverfahren S. 594-610

„… . § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG) sowie die mit Gewinnausschüttungen vergleichbaren Einnahmen aus Leistungen der …” „… Sätze 3, 4 KStG. Danach mindern Leistungen der Gesellschaft nur dann das steuerliche Einlagekonto, wenn …” „… : Ermittlung der Leistungen aus dem steuerlichen Einlagekonto Beispiel C.24: Die Z-AG (Wirtschaftsjahr …”

7.6 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung S. 377-431

„… Sonderausgaben abgezogen werden können (§ 22 Nr. 1b EStG), 368 Einkommensteuer Einkünfte aus Leistungen auf …” „… privaten Veräußerungsgeschäften (§ 22 Nr. 2, § 23 EStG), Einkünfte aus sonstigen Leistungen (§ 22 Nr. 3 …” „… EStG), Abgeordnetenbezüge (§ 22 Nr. 4 EStG), Leistungen aus Altersvorsorgeverträgen, Pensionsfonds …”

6.3 Pauschbeträge für Werbungskosten S. 324-326

„… Leistung von Ausgaben orientiert sich an der Erlangung bzw. der Aufgabe der wirtschaftlichen …” „… den die Leistung erfolgt, sind grundsätzlich ohne Bedeutung. So erfolgt im Falle einer Bank …” „… - überweisung die Leistung mit der Übergabe des Überweisungsauftrags an die Bank (BFH- Urteil vom 24.08.2004 …”

3.3 Nicht steuerbare Zuflüsse S. 70-73

„… Betätigung im Sinne von Leistung und Gegenleistung erhält. Für ein solches gegenseitiges Leistungsverhältnis …” „… ), Preise, die nicht als Gegenleistung für eine konkrete Leistung gewährt werden (z.B. Nobelpreis), nicht …” „… dass zudem eine zielgerichtete wirtschaftliche Betätigung im Sinne von Leistung und Gegenleistung …”

8.3.2 Übrige Vorsorgeaufwendungen (§ 10 Abs. 1 Nr. 3, 3a EStG) S. 443-445

„… , Beiträge zu Risikolebensversicherungen, die nur für den Todesfall eine Leistung vorsehen, Beiträge zu …” „… gezahlt wird, um eine in Art, Umfang und Höhe der gesetzlichen Krankenversicherung vergleichbare Leistung …” „… zu erhalten, und den Beitragsteil, der für darüber hinausgehende Leistungen gezahlt wird; nur der …”

8.3.6 Kirchensteuer S. 446

„… Ausführungen in Abschnitt B.10.2 verwiesen. 8.3.5 Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen …” „… Teil die Leistungen gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1b EStG als Sonderausgaben abziehen. Auf der anderen Seite …” „… muss der empfangende Teil die Leistungen als Sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 1c EStG versteuern. Siehe …”

Sachverzeichnis S. 731-755

„… Leibrentenverpflichtung 145 Leistungs-AfA 119 Leistungsfähigkeitsprinzip 6, 23 Lenkungsfunktionen 1 Liberalismus …” „… degressive Gebäude-AfA 119 lineare 116, 362 lineare Gebäude-AfA 118 nach Maßgabe der Leistung 119 Realteilung …” „… Leistungen 479 Basisversorgung 405 Baudenkmale 365 Bausparverträge 355 Bauzeitzinsen Herstellungskosten 101 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… Besteuerung wiederkehrender Leistungen sowie der steuerlichen Aspekte der Altersvorsorge zusammenhängend …” „… der Leistung (§ 7 Abs. 1 Satz 6 EStG).............. 119 5.2.3.6.6 Bewertungsfreiheit für geringwertige …” „… .......................................................368 7.7.1.1 Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung und vergleichbare Leistungen …”

8.3.4 Versorgungsleistungen S. 445-446

„… wird auf die Ausführungen in Abschnitt B.10.2 verwiesen. 8.3.5 Leistungen auf Grund eines …” „… kann der verpflichtete Teil die Leistungen gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1b EStG als Sonderausgaben abziehen …” „… . Auf der anderen Seite muss der empfangende Teil die Leistungen als Sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 1c …”

3.2 Äquivalenzprinzip S. 41-42

„… Entgeltlichkeit der Abgabe, d.h. der Grundsatz von Leistung und Gegenleistung, im Vordergrund. Die Höhe von …” „… erbrachten Leistungen angesehen. Die Abgabenhöhe orientiert sich entweder an dem Nutzen, den die …” „… individuelle Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung entstehen (Kostenäquivalenz) (vgl. D. Wellisch (2000 …”

4.3 Besonderheiten bei nicht buchführungspflichtigen Körperschaften S. 586-589

„… vermeiden, bestimmt § 8b Abs. 1 und 2 KStG allerdings, dass Leistungen i.S.d. § 20 Abs. 1 Nrn. 1, 2, 9, 10 …” „… aus dieser mittelbaren Beteiligung keine Leistungen i.S.d. § 20 Abs. 1 Nrn. 1, 2, 9, 10 Buchst. a EStG …” „… ihrer Eigenschaft als Mitglieder erhoben werden. Leistungen, die als Gegenleistung für bestimmte …”

1 Begriff der Steuer S. 36-38

„… konkrete Gegenleistung des Staates gegenübersteht, der Staat seine Leistungen also auch dem …” „… im Gesetz genannten Beträgen. die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen …” „… spezifische Leistung des Staates. Stellung der Steuer im System öffentlich-rechtlicher Lasten 3 und von einem …”

10.1 Verlustverrechnung S. 487-508

„… ), Behandlung wiederkehrender Leistungen (Abschnitt B.10.2), Steuerliche Behandlung der Altersvorsorge …” „… Einkünfte aus sonstigen Leistungen Auch negative Einkünfte aus sonstigen Leistungen i.S.d. § 22 Nr. 3 EStG …” „… vorgetragen und im Zieljahr mit positiven Einkünften aus sonstigen Leistungen verrechnet werden (§ 22 Nr. 3 …”

8.3 Sonderausgaben (§§ 10 – 10c, 9c Abs. 2 EStG) S. 436-438

„… Zustimmung des Empfängers der Leistungen beantragt (siehe ausführlich Abschnitt B.7.7.2). Sonderausgaben …” „… ), Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs (§ 10 Abs. 1 Nr. 1b EStG) und …” „… Pauschbetrag gilt demnach ab 2010 für Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs (§ 10 …”

7.5 Einkünfte aus Kapitalvermögen S. 361-377

„… Leistungen anderer Gesellschaften, z.B. ausländischer Gesellschaften, begründen Einkünfte aus Kapitalvermögen …” „… Einkommensteuertatbestände in § 20 Abs. 1 EStG eingefügt. Danach führen auch Leistungen (Bezüge) von Versicherungsvereinen …” „… Einnahmen nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG gehören (§ 20 Abs. 1 Nr. 9 EStG), Leistungen, die zu vergleichbaren …”

7.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb S. 330-344

„… wirtschaftlichen Verkehr setzt voraus, dass Leistungen für Dritte erkennbar angeboten werden (BFH-Urteil vom …” „… Leistungen am Markt. Die einzelnen Einkunftsarten 299 Nicht erforderlich ist hingegen, dass der …” „… Kunden tätig wird oder seine Leistungen nur einem eng begrenzten Kreis von Personen anbietet (BFH- Urteil …”

8.3.7 Berufsausbildungskosten S. 446-449

„… Ausführungen in Abschnitt B.10.2 verwiesen. 8.3.5 Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen …” „… Teil die Leistungen gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1b EStG als Sonderausgaben abziehen. Auf der anderen Seite …” „… muss der empfangende Teil die Leistungen als Sonstige Einkünfte nach § 22 Nr. 1c EStG versteuern. Siehe …”

7.4 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit S. 354-361

„… zu einer selbständigen Tätigkeit sind das Schulden der Arbeitskraft statt einer bestimmten Leistung …” „… Entlohnung vom Arbeitgeber oder einer dritten Person erfolgt. Trinkgelder, d.h. freiwillige Leistungen …” „… Arbeitgeberbeiträge zu den gesetzlichen Sozialversicherungen sowie freiwillige Leistungen des Arbeitgebers für …”

9.4 Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen (§ 35a EStG) S. 482-486

„… Einbauküche, Leistungen des Schornsteinfegers, Arbeiten am Dach, an Bodenbelägen, an der Fassade, an …” „… Betreuungsleistungen kann die Leistung auch in dem in der EU oder dem EWR liegenden Haushalt (bzw. Heim bei …” „… auf Verlangen des Finanzamts vorlegen kann. Werden Leistungen nach § 35a EStG (z.B. Schornsteinfeger …”

8.3.1 Altersvorsorgeaufwendungen S. 438-443

„… aufgehoben worden. Kein Pauschbetrag gilt demnach ab 2010 für Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen …” „… der privaten Rentenversicherung an die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung erfolgen. Die …” „… Haftpflichtversicherungen, Beiträge zu Risikolebensversicherungen, die nur für den Todesfall eine Leistung vorsehen …”

2.2 Gebühren und Beiträge S. 39-40

„… Eine Gebühr wird erhoben für die tatsächliche Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung (Beispiel …” „… Leistungen zu erheben, die sich im Gegensatz zur Steuer dadurch auszeichnen, dass sie nicht zur Finanzierung …” „… Erhebung von Gebühren, Beiträgen und Sonderabgaben nicht dem Leistungsfähigkeitsprinzip, sondern dem …”

3.3 Steuersatz S. 571-572

„… 3.4 Freibeträge und Tarifermäßigungen § 24 KStG gewährt Steuerpflichtigen, deren Leistungen beim …” „… Kapitalvermögen, Freigrenze des § 22 Nr. 3 Satz 2 EStG für die Einkünfte aus sonstigen Leistungen, …”

3.4 Freibeträge und Tarifermäßigungen S. 572-573

„… 3.4 Freibeträge und Tarifermäßigungen § 24 KStG gewährt Steuerpflichtigen, deren Leistungen beim …” „… Kapitalvermögen, Freigrenze des § 22 Nr. 3 Satz 2 EStG für die Einkünfte aus sonstigen Leistungen, 540 …”

7.3 Einkünfte aus selbständiger Arbeit S. 349-354

„… Beteiligter an bestimmten Wagniskapital-Gesellschaften oder - Gemeinschaften als Vergütung für Leistungen zur …” „… die Investoren für Leistungen zur Förderung des Gesellschafts- oder Gemeinschaftszweckes, ist als …” „… Schulden der Arbeitskraft statt einer bestimmten Leistung (z.B. einen Arbeitserfolg wie bei einem …”

5.2 Gewinnermittlungsmethoden S. 105-199

„… hinausgehenden Leistungen abdecken sollen, mindern die Anschaffungskosten (BFH-Urteil vom 16.03.2004, BStBl II …” „… Leistungen und für die betriebliche Altersversorgung in die handelsrechtlichen Herstellungskosten einbezogen …” „… soziale Leistungen und für die betriebliche Altersversorgung gelten. Für diese besteht zwar nach § 255 Abs …”

5.5 Verdeckte Gewinnausschüttungen S. 615-621

„… unangemessen hohes Entgelt. Eine Kapitalgesellschaft nutzt Leistungen, Dienste, Kapital oder Wirtschaftsgüter …” „… . Eine Kapitalgesellschaft überlässt dem Gesellschafter Leistungen, Dienste, Kapital oder …” „… Einkommensteuer erhält der Anteilseigner somit durch die Umqualifizierung einer Leistungsvergütung (z.B. einer …”

8.4 Außergewöhnliche Belastungen (§§ 33 – 33b EStG) S. 457-479

„… Menschen zu einer Leistung verpflichtet ist, ohne rechtlich verpflichtet zu sein (BFH-Urteil vom 07.12.1962 …” „… solche kann nur angenommen werden, wenn das Unterlassen von Leistungen auf Grund der konkreten …” „… derzeit 8.004 € entsprechend dem Anteil am Gesamtbetrag der Leistungen auf die einzelnen Unterstützenden …”

2.3 Sonderabgaben S. 40

„… . 186). Danach hat der Bund das Recht, als Sonderabgaben bezeichnete Leistungen zu erheben, die sich im …” „… nicht dem Leistungsfähigkeitsprinzip, sondern dem Äquivalenzprinzip. Leistungsfähigkeits- und …”

2.1 Sach- und Dienstleistungspflichten S. 38-39

„… Inanspruchnahme einer staatlichen Leistung (Beispiel: Passgebühr, Eintrittsgeld für öffentliches Schwimmbad). Ein …” „… Leistungspflicht knüpft, Steuern dürfen nur, müssen aber auch erhoben werden, wenn der Tatbestand erfüllt ist, an …” „… den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft. Steueransprüche können weder durch Analogieschluss noch …”

9.5 Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer (§ 35b EStG) S. 486-487

„… : Verlustverrechnung (Abschnitt B.10.1), Behandlung wiederkehrender Leistungen (Abschnitt B.10.2), Steuerliche …”

8.2 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende (§ 24b EStG) S. 435-436

„… abgezogen werden, wenn der Steuerpflichtige dies mit Zustimmung des Empfängers der Leistungen beantragt …”

3.4 Steuerfreie Einnahmen S. 73-74

„… befreit. Nachfolgend seien die wichtigsten der steuerfreien Einnahmen aufgezählt: Leistungen aus einer …”

3.1 Persönliche Steuerpflicht S. 655-658

„… ohne eine gewerbliche Niederlassung zu haben) Leistungen anbietet oder unterhaltende Tätigkeiten als …” „… persönlichen Leistungsfähigkeit des Steuersubjekts im Vordergrund steht, dominieren bei der Gewerbesteuer die …”

3.6 Zurechnung von Einkünften S. 77-80

„… können. Es sei zudem darauf hingewiesen, dass Einkunftsquellen, die auf persönlichen Leistungen basieren …”

7.2.7 Steuerermäßigung nach § 35 EStG S. 344-349

„… Beteiligter an bestimmten Wagniskapital-Gesellschaften oder - Gemeinschaften als Vergütung für Leistungen zur …”

3.2 Sachliche Steuerpflicht S. 658-662

„… ohne eine gewerbliche Niederlassung zu haben) Leistungen anbietet oder unterhaltende Tätigkeiten als …”

8.3.9 Spenden S. 449-454

„… Nutzungen und Leistungen (z.B. die kostenlose Rechtsberatung einer karitativen Einrichtung durch einen …”

4.1 Allgemeine Vorschriften S. 573-581

„… . Entscheidend ist allein, ob der Empfänger der Leistungen eine Überwachungsfunktion ausübt. Das Ziel des …”

Literaturverzeichnis S. 709-731

„… wiederkehrende Leistungen, NWB 2010, S. 1964 C. Krebs / W. Scheffler, Einfluss der Besteuerung von privaten …” „… Gebäude-AfA 118 nach Maßgabe der Leistung 119 Realteilung 251 Restwert 364 steuerliches Wahlrecht 116 …” „… , 6. Aufl., Oldenbourg, München u.a. 1992 D. Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der …”

5.2 Hinzurechnungen und Kürzungen S. 678-699

„… Hinweis genügen, dass der Begriff der Rente Leistungen kennzeichnet, die regelmäßig wiederkehren und stets …” „… unterscheiden, dass ihre Höhe variabel sein kann. Beispielsweise sind wiederkehrende Leistungen, deren Höhe vom …” „… objektive Leistungsfähigkeit nicht vorhanden ist. So hätte ein Steuerpflichtiger, der zwar in einem …”

5.4 Besonderheiten der Gewinnermittlung bei Personengesellschaften S. 214-316

„… gelten Vergütungen für diese Leistungen (Sondervergütungen) steuerlich als Einkünfte aus Gewerbebetrieb …” „… , d.h. Vergütungen für Leistungen, die der Gesellschafter als Beitrag zur Förderung des …” „… sich die Leistung wirtschaftlich als Beitrag zur Förderung des Gesellschaftszwecks darstellt. Beispiel …”

6.1 Liquidation von Kapitalgesellschaften S. 621-627

„… (Abgeltungsteuer) 6,5 % 8,5 % 18,5 % 24,8 % 30,0 % Tabelle C.9: Leistungsvergütung vs. verdeckte Gewinnausschüttung …” „… verdeckten Gewinnausschüttungen im Vergleich zu Leistungsvergütungen immer geringer wird, desto höher der …” „… Leistungsvergütung in eine verdeckte Gewinnausschüttung eine Verschiebung der Körperschaftsteuerlast von der …”

8.3.11 Sonderausgaben-Pauschbetrag S. 457

„… Einkommens grundsätzlich nicht abgezogen werden dürfen. Indikator der Leistungsfähigkeit ist die Höhe des …” „… Einkommensverwendung sind für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit ohne Bedeutung. Abweichend von diesem Grundsatz ist …” „… vergleichbaren Lebenssituationen, sehr wohl zu einer Minderung der Leistungsfähigkeit führen können. Aufwendungen …”

8.3.10 Kinderbetreuungskosten S. 454-457

„… grundsätzlich nicht abgezogen werden dürfen. Indikator der Leistungsfähigkeit ist die Höhe des Einkommens, das …” „… sind für die Bestimmung der Leistungsfähigkeit ohne Bedeutung. Abweichend von diesem Grundsatz ist der …” „… vergleichbaren Lebenssituationen, sehr wohl zu einer Minderung der Leistungsfähigkeit führen können. Aufwendungen …”

8.1 Altersentlastungsbetrag ( § 24a EStG) S. 431-435

„… Einkommensverwendung zuzurechnen sind. Die Verwendung von Einkommen mindert die Leistungsfähigkeit des …” „… . Die Interpretation eines so definierten Einkommensbegriffs als Indikator der Leistungsfähigkeit macht …” „… die Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen mindern, da sie dem Steuerpflichtigen zwangsläufig …”

1 Stellung der Körperschaftsteuer im Steuersystem S. 546-548

„… Leistungsfähigkeit des Steuersubjekts im Vordergrund steht. Während die Einkommensteuer auf Grund der Abziehbarkeit …” „… eines progressiven Tarifs in besonderem Maße dem Leistungsfähigkeitsprinzip verpflichtet ist, erschöpft …” „… sich der Einfluss des Leistungsfähigkeitsprinzips bei der Körperschaftsteuer weitgehend in der …”

7.2 Körperschaftsteuerliche Organschaft S. 642-652

„… Leistungsfähigkeit des Steuersubjekts im Vordergrund steht, sondern vielmehr die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit …” „… Leistungsfähigkeit des Gewerbebetriebs angesehen werden kann. Es kann aber auf Grund der fehlenden Berücksichtigung …” „… der persönlichen Verhältnisse des Unternehmers nur bedingt als Indikator der Leistungsfähigkeit dieser …”

2.1 Persönliche Steuerpflicht S. 548-556

„… Besteuerung mit der Abgeltungsteuer. Schuldrechtliche Leistungsbeziehungen, d.h. ein Arbeitsvertrag über eine …”

3.1 Einkommensteuerlicher Einkommensbegriff S. 66-67

„… nach dieser Theorie die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Nach der Reinvermögenszugangstheorie …”

2.2 Unbeschränkte und beschränkte Einkommensteuerpflicht S. 60-66

„… nach dieser Theorie die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Nach der Reinvermögenszugangstheorie …”

2.1 Steuersubjekt S. 58-60

„… zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft. Wie in Abschnitt A.4 hervorgehoben wurde, kann der …”

1.3 Wirtschafts- und sozialpolitische Funktion der Einkommensteuer S. 57-58

„… Gemäß dem Leistungsfähigkeitsprinzip orientiert sich die Höhe der zu entrichtenden Einkommensteuer an …” „… Orientierung der Besteuerung an der Leistungsfähigkeit, dass die einkommensteuerlichen Vorschriften …” „… Leistungsfähigkeit kommt sowohl in den Vorschriften zur Bestimmung des zu versteuernden Einkommens, das gemäß § 2 Abs …”

1.2 Rechtliche Grundlagen der Besteuerung S. 54-57

„… Leistungsfähigkeit zur Finanzierung der Staatsausgaben herangezogen werden soll. Persönlich steuerpflichtig sind …” „… Wirtschafts- und sozialpolitische Funktion der Einkommensteuer Gemäß dem Leistungsfähigkeitsprinzip orientiert …” „… unterschiedlich sein können, bedingt die Orientierung der Besteuerung an der Leistungsfähigkeit, dass die …”

1.1 Abgrenzung der Einkommensteuer zu anderen Steuern vom Einkommen S. 53-54

„… identisch sind, sowie eine Personensteuer, da die Erfassung der persönlichen Leistungsfähigkeit des …” „… Steuersubjekt, das entsprechend seiner persönlichen Leistungsfähigkeit zur Finanzierung der Staatsausgaben …”

8 Die steuerberatenden Berufe S. 50-53

„… , da die Erfassung der persönlichen Leistungsfähigkeit des Steuersubjekts im Vordergrund steht. Der …”

6.1 Gesetzgebungshoheit S. 45-47

„… hinausgehende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erfassen, die sich in dem Konsum bestimmter Verbrauchsgüter …”

5.5 Weitere Klassifikationen S. 44-45

„… , Körperschaftsteuer) zeichnen sich dadurch aus, dass die Erfassung der persönlichen Leistungsfähigkeit des …”

5.4 Besteuerungsbasis S. 44

„… , Körperschaftsteuer) zeichnen sich dadurch aus, dass die Erfassung der persönlichen Leistungsfähigkeit des …”

5.3 Personen- und Objektsteuern S. 44

„… , Körperschaftsteuer) zeichnen sich dadurch aus, dass die Erfassung der persönlichen Leistungsfähigkeit des …”

5.2 Überwälzbarkeit von Steuern S. 43-44

„… , Körperschaftsteuer) zeichnen sich dadurch aus, dass die Erfassung der persönlichen Leistungsfähigkeit des …”

5.1 Einwirkung der Steuern auf die Vermögenssphäre S. 42-43

„… Gesetz die Leistungspflicht knüpft (vgl. Abschnitt A.1). Der Tatbestand einer jeden Steuer lässt sich in …”

4 Tatbestandsmäßigkeit der Steuererhebung S. 42

„… Gesetz die Leistungspflicht knüpft (vgl. Abschnitt A.1). Der Tatbestand einer jeden Steuer lässt sich in …”

2 Reformbestrebungen S. 653-655

„… gewerbliches Unternehmen über eine besondere, zusätzliche Leistungsfähigkeit verfügen sollte, die eine im …” „… persönlichen Leistungsfähigkeit des Steuersubjekts im Vordergrund steht, dominieren bei der Gewerbesteuer die …”

1 Stellung der Gewerbesteuer im Steuersystem S. 652-653

„… Leistungsfähigkeit des Steuersubjekts im Vordergrund steht, sondern vielmehr die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit …” „… Leistungsfähigkeit des Gewerbebetriebs angesehen werden kann. Es kann aber auf Grund der fehlenden Berücksichtigung …” „… der persönlichen Verhältnisse des Unternehmers nur bedingt als Indikator der Leistungsfähigkeit dieser …”

6.2 Gewerbesteuerliche Organschaft S. 707-709

„… u.a. 1992 D. Birk, Das Leistungsfähigkeitsprinzip als Maßstab der Steuernormen, Ein Beitrag zu den …”

6.1 Gewerbeverluste S. 699-707

„… führen, obwohl eine objektive Leistungsfähigkeit nicht vorhanden ist. So hätte ein Steuerpflichtiger, der …” „… eine solche Verletzung des Leistungsfähigkeitsgedankens zu vermeiden, wird der Grundsatz der …”

4.4 Zerlegung S. 671-676

„… jedoch insbesondere bei kleinen Unternehmen zu einer verzerrten Darstellung der Leistungsfähigkeit von …”

doi.org/10.15358/9783800638918

Barbara Berner, Sven Aurich, Nina Haase, Peter Kalbe, Frank Klufmöller, Rainer Kübke, Max Freiherr von Seebach, Wolfgang Wehrmann - Handbuch UV-GOÄ

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Barbara Berner (ed.), Sven Aurich (ed.), Nina Haase (ed.), Peter Kalbe (ed.), Frank Klufmöller (ed.), Rainer Kübke (ed.), Max Freiherr von Seebach (ed.), Wolfgang Wehrmann (ed.)

Handbuch UV-GOÄ

2022

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E Physikalisch-medizinische Leistungen S. 257-276

„… 257E Physikalisch-medizinische LeistungenAllgemeine BestimmungenIn den Leistungen des Abschnitts E …” „… €KommentarUV-GOÄE Physikalisch-medizinische Leistungen258Im Zusammenhang mit einer Vollnarkose findet sich in den …” „… Berufsverband Deutscher Anästhesisten (BDA) empfohlene Abrechnung. Die Vergütung dieser Leistung ist daher …”

B Grundleistungen und allgemeine Leistungen S. 107-168

„… 107B Grundleistungen und allgemeine LeistungenAllgemeine Bestimmungen1 …” „… GrundleistungenundallgemeineLeistungen1083. DieLeistungennachdenNummern1bis14 …” „… imBehand-lungsfalldieNummer6abgerechnet.DiesgiltnichtbeiVerletzungen,beidenendurchbloßeInaugenscheinnahmedasAusmaßderErkrankungbeurteiltwerdenkann.A. Inhalt und Umfang der LeistungDieNr.1beinhaltetdiesymptomzentrierte Untersuchung bei …”

A Abrechnung der ärztlichen Leistungen S. 105-106

„… 105A Abrechnung der ärztlichen LeistungenAllgemeine Bestimmungen1. AlsVergütung stehen dem …” „… . DerArztkannGebührennurfürselbständigeärztlicheLeistungenberechnen,dieerselbsterbrachthatoderdieunterseinerAufsichtnachfachlicherWeisungerbrachtwurden(eigeneLeistungen).AlseigeneLeistungen …” „… inLaborgemeinschaftenoderinvonÄrztenohneeigeneLiquidationsberechtigunggeleitetenKrankenhauslabors erbracht werden. Für eine Leistung, die Bestandteil …”

Anlage 1 zum Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger Leistungs- und Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen gemäß § 51 Abs. 1 Gebührenordnung für Ärzte – UV-GOÄ – Gesetzliche Unfallversicherung m... S. 103-104

„… , dassnichtzwischenzeitlichÄnderungenerfolgtsind.DiejeweilsaktuellsteFassungderUV-GOÄistaufderInternetseitederKBVundderDGUVeinsehbar.Anlage 1 zum Vertrag Ärzte/ Unfallversicherungsträger Leistungs- und Gebührenverzeichnis für ärztliche …” „… Leistungen gemäß § 51 Abs. 1 Gebührenordnung für Ärzte – UV-GOÄ – Gesetzliche Unfallversicherung mit …” „… Leistungslegende– GebührenStand01.01.2022 …”

Anlage 2 zum Vertrag Ärzte/Unfallversicherungsträger Gebührenverzeichnis für Leistungen im Rahmen des Psychotherapeutenverfahrens der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) S. 710-716

„… Betrag/€P1(=Nr.11UV-GOÄ)Beratung–auchmittelsFernsprecher–alsalleinigeLeistung3,65P2(=Nr.12UV-GOÄ)LeistungnachNr.P1,jedochaußerhalbderSprechstunde5,06P3(=Nr.13UV-GOÄ)LeistungnachNr.P1,jedochbeiNacht(zwischen20und8Uhr)22,70P4(=Nr.14UV-GOÄ)LeistungnachNr.P1,jedochanSonn-undFeiertagen7,91P5 LeistungnachNr.P1,jedochanSamstagenab12Uhr7,91P6 nichtbesetztP7 …” „… zumVertragÄrzte/UnfallversicherungsträgerGebührenverzeichnis 715Nr. Leistung Betrag/€P31 LeistungennachP25–P30 …” „… III. SonstigeLeistungen,Obduktionen7109795 aRöntgenfilmkopie,Formatbis18x24Gebühr5,08€9795 …”

VIII. Allgemeine Regelungen für die Vergütung S. 67-76

„…   Leistungen richtet sich nach dem vereinbarten Leistungs- und  Gebührenverzeichnis  (Anlage  1  zum …” „…   Leistungen ansatzfähig sein können. Diese Sachkosten sind im  Gebührenverzeichnis  als  Besondere  Kosten (Spalte 4 …” „… .  Die  Vergütung und  Abrechnung  der  zahnärztlichen  Leistungen ist  in  dem  Abkommen  zwischen  der …”

O Strahlendiagnostik, Nuklearmedizin, Magnetresonanztomographie und Strahlentherapie S. 633-690

„… Abschnitt A. „Abrechnung der ärztl. Leistungen“,Nr.4.2 …” „… enthal-ten.DiesgiltauchfürunauffälligeradiologischeBefunde.4. Die Beurteilung von Röntgenaufnahmen als selbständige Leistung ist …” „… aus-schließlichnachNummer35berechnungsfähig.FürdieimZusammenhangmiteinerBegutachtungerforderlicheBeurteilunganderweitig angefertigter Röntgenaufnahmen kann der Arzt die LeistungennachdenNummern5255bis5257 …”

D Anästhesieleistungen S. 239-256

„… dieser Leistung.Als Dauer der Allgemeinanästhesie (Nr. 462) gilt bei ambulanten Operationen die Dauer von …” „… postoperativ. Die Leistungen nach den Nrn. 602 oder 614, 617 und 650 sind obligate Leistungs-bestandteile der …” „… Leistungs-beschreibung genannt wird, kann sie nicht neben der Nr. 462 für das Legen der Ve-nenverweilkanüle abgerechnet …”

F Innere Medizin, Kinderheilkunde, Dermatologie S. 277-300

„… HerzkatheterismusmitDruckmessungenundoxymetrischenUntersuchungen–einschließlichfortlaufenderEKG-undRöntgenkontrolle–imzeitlichenZusammenhangmitLeistungennachdenNummern355und/oder360Die Leistung nach Nummer 628 ist je Sitzung nur einmal berechnungsfähig.Neben der Leistung nach Nummer …” „… Leistungen führen praktisch zum gleichen Ergebnis. Somit ist eine Nebeneinander-Berechnung der Nrn. 602 und …” „… prä- oder postoperativ. Die Leistung ist mit der Gebühr für die Anästhe-sie abgegolten. Dies gilt auch …”

C Nichtgebietsbezogene Sonderleistungen S. 169-238

„… Orthopädiefachgeschäft ausgeliefert werden. Hier erbringt der Arzt, wenn überhaupt, ärztliche Leistungen, aber in keinem …” „… einer operativen Leistung (auch Ätzung, Fremdkörperentfernung), Punktion, Infusion, Transfusion oder …” „… Injektion durchgeführt werden, sind Bestandteil dieser Leistung1). Als opera-tive Leistungen in diesem Sinne …”

I Augenheilkunde S. 325-366

„… – als alleinige Leistunggelegentlich12 Leistung nach Nummer 11, jedoch außerhalb der SprechstundeDie …” „… Erstuntersuchung der zeitliche und inhaltliche Aufwand sowie die intellektuelle Leistung wichtig sind. Die …” „… , Orthopädie, Satz 1 und 2 (Zielleistungsprinzip), auch sinngemäß für operative Leistungen auf dem Fachgebeit …”

G Neurologie, Psychiatrie und Psychotherapie S. 301-310

„… EingehendeneurologischeUntersuchung–gegebenenfallseinschließlichderUntersuchungdesAugenhintergrundes–Die Leistung ist nur für Nervenärzte, Neurologen und Neurochirurgen und Neu-ropädiater …” „… berechnungsfähig und im Behandlungsfall nicht mehr als dreimal berechenbar. Neben der Leistung nach Nummer 800 sind …” „… die Leistungen nach den Nummern 6 bis 9, 825, 826, 830 und 1400 nicht berechnungsfähig.Allg. Heilbeh …”

IX. Regelungen für Auskünfte, Bescheinigungen, Berichte und Gutachten S. 77-84

„…   zu erstatten oder den Gutachtenauftrag unverzüg-lich zurückzugeben.§ 60 Gebühren für die zum Zwecke der Begutachtung vorgenommenen ärztlichen LeistungenÄrztliche …” „… . . . . Leistungen . . . im Zusammen-hang mit Begutachtungen erbracht . . .Alle ärztlichen Leistungen, die zur Erstattung des Gutachtens  notwendig  sind,  werden  nach  dem Gebührenverzeichnis  des  Vertrages  nach  den Sätzen  für …” „…   Leistungen ambulant  erbracht,  können  auch  die  Ärzte …”

K Urologie S. 389-406

„… EinlegungeinesVerweilkatheters–gegebenenfallseinschließlichderLeistungennachNummer1728oderNummer1730–Neben der Leistung nach Nummer 1732 ist die Leistung nach Nummer 1733 nicht berechnungsfähig.Allg …” „… zeitlichem Zusam-menhang durchgeführt, die jeweils in der Leistung die Eröffnung dieser Körper-höhlen …” „… UnterbindungeinesSamenleiters–auchmitTeilresektion–,alsselbständigeLeistungBei Amb. Op.: ggf. Zuschlag nach Nr. 442Allg. Heilbeh. Bes. Heilbeh. Bes. Kosten Allg. Kosten …”

XI. Rechnungslegung und Bezahlung S. 87-90

„…   Leis-tungs- und Gebührenverzeichnis,6.   den jeweiligen Betrag, der im Leistungs …” „…   gemäß dieser Zuständigkeit entsprechend in Rechnung stellt. Dabei kann es durchaus vorkommen, dass bei derselben Arzt-Patienten-Begegnung sowohl Leistungen zulasten der Krankenversicherung als auch solche zulasten des Unfallversicherungsträ-gers anfallen, die dann auch getrennt bei den je-weiligen  Leistungsträgern  abgerechnet  werden müssen.  Fällt …” „…   Hochschule; handelt es sich um den Arbeitsunfall ei-ner Pflegeperson, so ist als Unfallbetrieb der/die Pflegebedürftige anzugeben),4.  das Datum der Erbringung der Leistung,5.   die  entsprechende  Nummer  im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… , sofern der Leistungsinhalt erfüllt ist.Somit ist ein sorgfältiger Blick auf die Leistungs-legende der Nr …” „… Missverständnissen. Dieser Anteil der Leistungs-legende ist so zu verstehen, dass die im Satz 1 ge-forderte …” „… ) zum Leistungs-umfang zählen, sofern beide zutreffen. D.h. man kann die Nr. 6 nicht zweimal ansetzen …”

J Hals-, Nasen-, Ohrenheilkunde S. 367-388

„… SprachaudiometrischeUntersuchung,auchbeidseitig,(ErmittlungdesHörverlustesfürSpracheunddesDiskriminationsverlustesnachDIN-Norm,getrenntfürdasrechteundlinkeOhrüberKopfhörer,erforderlichenfallsauchüberKnochenleitung,gegebenenfallseinschließlichPrüfungdesbeidohrigenSatzverständnissesüberLautsprecher)Neben den Leistungen nach den Nummern 1403 und 1404 …” „… sind die Leistungen nach den Nummern 1400 und 1401 nicht berechnungsfähig.Allg. Heilbeh. Bes. Heilbeh …” „… Kinderaudiometrie(inderRegelbiszurVollendungdes7.Lebensjahres)zurErmittlungdesSchwellengehörs(Knochen-undLuftleitung)mitHilfevonbedingtenund/oderOrientierungsreflexen–gegebenenfallseinschließlichüberschwelligeraudiometrischerUntersuchungundMessungenzurHörgeräteanpassung–Neben der Leistung nach Nummer 1406 sind die Leistungen nach den Nummern 1400 …”

L Chirurgie, Orthopädie S. 407-540

„… Einzel-schritte methodisch notwendige Bestandteile der in der jeweiligen Leistungs-beschreibung genannten …” „… Leistungen/Wundversorgung und VerbändeEs stellt sich in der Praxis immer wieder die Frage, zu welchen ärztl. Leistungen …” „… der UV-GOÄ ist in der Leistungslegende nach Nr. 2005 eindeutig festgelegt: Neben den Leistungen nach …”

H Geburtshilfe und Gynäkologie S. 311-324

„… in zeitlichem Zusammenhang durchgeführt, die jeweils in der Leistung die Eröffnung der Bauchhöhle …” „… InternekardiotokographischeUntersuchung–gegebenenfallseinschließlicheinerimzeitlichenZusammenhangdesGeburtsvorgangesvorausgegangenenexternenKardiotokographie–Neben den Leistungen nach den Nummern 1002 und 1003 ist die Leistung nach Nummer 1001 nicht …” „… EntbindungbeivorliegendemMutterkuchen,zusätzlichNeben den Leistungen nach den Nummern 1025 bis 1030 kann jeweils eine Leistung nach der Nummer 1021 …”

X. Regelungen bei Hinzuziehung zur Klärung der Diagnose und/oder Mitbehandlung einschließlich Berichterstattung S. 85-86

„…   des  Heilverfahrens. Somit  ist  die  Dokumentation  der  Leistungen und  ihrer  Ergebnisse …” „…   erfolgt die  Vergütung  nach  den  Gebührensätzen  der allgemeinen  Heilbehandlung.  Bei  Leistungs-erbringung …” „…   hinzugezoge-nen Arzt.(2)  Der  Befundbericht  ist  Bestandteil  der Leistung.  Für  eine  im  begründeten …”

I. Allgemeiner Teil S. 1-10

„…   Er-bringung  sonstiger  Leistungen  einschließlich Überprüfung  der  Leistungsvoraussetzungen und  Abrechnung …” „…  Datenerhebung und -verarbeitung durch  Ärzte und Psychotherapeuten;  Auskunftspflicht 9raussetzungen  und  Abrechnung  der  Leistungen erforderlich sind (§ 201 Abs. 1 S. 1 SGB VII).3 …” „… ).  Der Vertrag umfasst auch die Vergütung der Ärzte, die Abrechnung der ärztlichen Leistungen ge-genüber  den  Unfallversicherungsträgern,  die Pflicht der Ärzte zur Dokumentation, zur Mit-teilung  von …”

N Histologie, Zytologie und Zytogenetik S. 629-632

„… ) ist nach Nummer 4815 der UV-GOÄ abrechenbar. Neben der o.g. Leistung sind – außer in besonders zu …” „… begründenden Einzelfällen – die Leistungen nach den Nummern 4815, 4851 oder 4852 bei Untersuchungen an …” „… ZytologischeUntersuchungzurPhasenbestimmungdesZyklus–gegebenenfallseinschließlichderBeurteilungnichtzytologischermikroskopischerBefundeandemselbenMaterial–Neben der Leistung nach Nummer 4850 ist die Leistung nach Nummer 297 nicht berechnungsfähig.Allg …”

II. Allgemeine Regelungen für die Heilbehandlung bei Arbeitsunfällen S. 11-34

„…   angeordnet, richtet sich der Vergütungsanspruch gegen diese nach der in der amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) festgelegten Höhe.Im  Gegensatz  zu  den  ärztlichen  Leistungen zu  Lasten  der  gesetzlichen …” „… ,  der ein Merkmal freiberuflicher Tätigkeit ist.Diese Pflicht zur persönlichen Leistungserbrin-gung schließt nicht aus, dass der Arzt bestimm-te  Leistungen  an  Personen  delegiert,  die …” „…   unwirtschaftli-chen Leistungen begründet werden. Hierzu wird in der Regel auf Einschätzungen aus den Arbeits-hinweisen  Bezug  genommen,  ohne  zu  berück-sichtigen, dass im allgemeinen Teil dort unter § 8 …”

S Krankenhaussachleistungen, Obduktionen S. 693-709

„… €**)*) Leistungs-Nr.desmitdenVerbändenderergotherapeutischenBerufevereinbartenGebühren-verzeichnisses.**) PreisproZeitintervall(Näheresvgl.unter„Beachte“,abgedrucktvorNr.9101).S …” „… €*) Leistungs-Nr.desmitdenVerbändenderergotherapeutischenBerufevereinbartenGebühren-verzeichnisses.**) PreisproZeitintervall(Näheresvgl.unter„Beachte“,abgedrucktvorNr.9101).I …” „… €*) Leistungs-Nr.desmitdenVerbändenderergotherapeutischenBerufevereinbartenGebühren-verzeichnisses.1) KannineinemBehandlungsfallnureinmalberechnetwerden.S Krankenhaussachleistungen,Obduktionen …”

IV. Regelungen bei Augen- und Hals-Nasen-Ohren-Verletzungen S. 51-54

„…   Augen-arztbericht nach Formtext F 1030, auf dem sie ihre Leistungen gegenüber dem Unfallversicherungs-träger  auch  abrechnen …” „…   (siehe „Grundsätze ambulantes Operieren“ in den Allg. Best. zu Kapitel C VIII. des Gebührenverzeichnis-ses sowie auf dguv.de.Dies gilt auch für die Erbringung der Leistung im  Rahmen  stationärer  belegärztlicher  Versor-gung.  Denn  die  Abrechnung  kann  nur  dann …” „…   einem Hals-Nasen-Ohrenarzt oder Augenarzt zunächst versorgt und dann einem Durchgangsarzt vorge-stellt wird, können die erbrachten Leistungen nur zu den Sätzen der allgemeinen Heilbehandlung berechnet werden. Die Vorstellung beim Durch-gangsarzt macht die durchgeführte Behandlung nicht zur besonderen Heilbehandlung.Auszug aus den Arbeitshinweisen der …”

M Laboratoriumsuntersuchungen S. 541-628

„… . DieGebührenfürLaboratoriumsuntersuchungendesAbschnittsMumfassendieEingangsbegutachtungdesProbenmaterials,dieProbenvorbereitung,dieDurchführungderUntersuchung(einschließlichdererforderlichenQualitäts-sicherungsmaßnahmen)sowiedieErstellungdesdarausresultierendenärzt-lichenBefunds.Mit den Gebühren für die berechnungsfähigen Leistungen sind außer …” „… BlutimStuhl,dreimaligeUntersuchungDie Kosten für ausgegebenes Testmaterial sind anstelle der Leistung nach Num-mer 3500 berechnungsfähig …” „… Leistung nach Nr. 3511 auch dann nur einmal berech-nungsfähig, wenn mehrere Einfachreagenzträger verwandt …”

Anhang 2 (Psychotherapeutenverfahren) S. 97-100

„…   Leistungen  einschließlich  Überprüfung  der Leistungsvoraussetzungen  und  Abrechnung  der Anhang 2 …” „… Leistungen erforderlich ist. Ferner erheben, spei-chern und übermitteln sie die Daten, die für ihre Entscheidung,  eine  Heilbehandlung  nach  § 34 SGB  VII  durchzuführen,  maßgeblich  waren.  Der Versicherte …” „…  gewährleisten, dass Qualität und Wirksamkeit der Leistungen zur Heilbehandlung und Rehabi-litation  dem  allgemein  anerkannten  Stand  der psychologisch-medizinischen  Erkenntnisse …”

III. Besondere Regelungen für die Heilbehandlung bei Arbeitsunfällen S. 35-50

„…   Leistungen nach  den  Nummern  35  bzw.  36  UV-GOÄ  unter den  dort  genannten  Voraussetzungen  in …” „… ,  auch  diese  Leistungen  persönlich  zu erbringen. Ergibt sich …” „…   anfertigen lassen, ist damit aber der Pflicht nicht enthoben, die Bilder anschließend selbst zu befunden und auszuwerten. Die Vergütung der Leistung ist im Innenverhältnis  zwischen  den  Ärzten  zu …”

Anhang 3 (Datenschutz) S. 101-102

„…   Leistungen  einschließlich  Überprüfung  der Leistungsvoraussetzungen  und  Abrechnung der  Leistungen …” „…   Versicherten  zu  erteilen,  so-weit dies für die Heilbehandlung und die Erbrin-gung  sonstiger  Leistungen …”

V. Verfahren zur Früherfassung berufsbedingter Hauterkrankungen (Hautarztverfahren) S. 55-58

„…   Hautarzt  einholt, wenn  er  bei  einem  Versicherten  wegen  einer Hautkrankheit  Leistungen  erbringen …” „…   hautärztli-chen Leistungen dem Unfallversicherungsträger nicht  ohne  Weiteres  in  Rechnung  gestellt  wer-den.  Die  Leistungen  sind  so  lange  zulasten …” „…   der gesetzlichen  Krankenversicherung  zu  erbringen (oder  als  privatärztliche  Leistungen,  wenn  der Patient …”

Sachverzeichnis S. 717-721

„… Leistungsanspruch § 51Leistungsentscheidung § 50Leistungspflicht §§ 14, 24Liquidationsrecht §§ 51, 54, 55 …” „… § 56Sachverzeichnis720Kosten, bei Berechnung ärztlicher Leistungen § 51Kostenausgleich …” „… VVerbandmittel § 21Verfahrensarten § 23Vergütung §§ 51–62 – ärztliche Leistungen §§ 55, 60, 62 – am Aufnahmetag …”

VII. Auskünfte, Berichte, Aufzeichnungen, Gutachten S. 61-66

„…   perso-nenbezogene Daten, soweit sie für Zwecke der Heilbehandlung und die Erbringung sonstiger Leistungen  einschließlich  Überprüfung  der Leistungsvoraussetzungen  und …” „… sonstiger Leistungen einschließlich Über-prüfung der Leistungsvoraussetzungen und Abrech-nung der …” „…   Abrechnung der Leistungen erforderlich sind.(2) Die Auskunftspflicht der Ärzte, die nicht an  der  Heilbehandlung  nach  § 34  SGB VII …”

XII. Clearingstelle, Schiedsamt, Inkrafttreten/Kündigung des Vertrages und Übergangsregelungen S. 91-94

„…   sich aus der Erbringung und Abrechnung ärztlicher Leistungen nach diesem Vertrag einschließlich der UV-GOÄ ergeben, dient. Antragsberechtigt sind  Ärzte,  die  eine  Leistung  für  einen Träger der  gesetzlichen  Unfallversicherung …” „…   Kalenderjahres, das Leistungs- und Gebührenverzeichnis (§ 51) mit einer Frist von sechs Wochen zum Schluss eines  jeden  Kalenderhalbjahres …”

VI. Berufskrankheiten S. 59-60

„…   Krankheit leistungspflichtig  ist.  Bis  zur  endgültigen  Fest-stellung der Leistungspflicht …”

doi.org/10.47420/9783769137460

Dirk Looschelders - Schuldrecht Allgemeiner Teil

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Dirk Looschelders

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Series: Academia Iuris

Volume 2022

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C. Leistungs- und Gegenleistungspflicht S. 516-518

„… Leistungsanspruch zu erfüllen.b) Vmüsste dem K die Leistung ordnungsgemäß angeboten haben. Grundsätzlich ist ein …” „… der Leistung.C. V könnte gegen K einen Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises für die zerstörten …” „… Vertrauen auf den Erhalt derLeistung gemacht worden sind und billigerweise gemacht werden durften. K hätte …”

§ 12 Die Modalitäten der Leistung S. 88-98

„… amWohnsitz desSchuldners. Dort wird die Leistungshandlung vorgenommen; dort tritt der Leistungs-erfolg …” „… Drittea) Persönliche Leistungspflicht5Nach § 267 kann die Leistung grundsätzlich auch von einem Dritten …” „… seinerLeistungspflicht befreit. Der Dritte kann die Leistung vom Gläubiger nach § 812 I 1Alt. 1 herausverlangen.42Zur …”

§ 13 Typische Gegenstände der Leistungspflicht S. 98-113

„… ausgeschlossen. Betrifft die Unmöglichkeit nur eine der Leistungen,so konzentriert sich die Leistungspflicht nach …” „… Untergangder vom Schuldner für die Leistung vorgesehenen Sache nicht zur Folge, dass die Leis-tungspflicht nach …” „… Hat der Berechtigte das Wahlrecht ausgeübt, so beschränkt sich die Leistungs-pflicht des Schuldners …”

§ 15 Verknüpfung von Leistungspflichten S. 118-127

„… Leistung der ande-ren Partei; beide Leistungspflichten sollen nach dem Willen der Parteien …” „… zum Inhalt der Leistungs-pflichten und besteht deshalb unabhängig davon, ob der Schuldner sich darauf …” „… unanwendbar. Das Leistungs-verweigerungsrecht kann also nicht durch Sicherheitsleistung abgewendet werden.3 …”

4. Abschnitt. Die sonstigen Fälle der Leistungsstörung S. 288-313

„… Annahmeverhinderung aber nicht, wenn die Leistungszeit nicht bestimmtist oder der Schuldner die Leistung vor der …” „… Fall der Zweckstörung oder Zweckvereitelung liegt vor, wenn der Leistungs-erfolg zwar vom Schuldner …” „… unterlässt, insbesondere die ordnungs-gemäß angebotene Leistung nicht annimmt. Man spricht hier vom Gläubiger …”

§ 14 Der Inhalt einzelner Leistungspflichten S. 113-118

„… Gattungsschuld, JuS 1966, 297; Medicus,Ansprüche auf Geld, JuS 1983, 897; P. Meier, Der Leistungs- und …” „… , Aufwendungsersatzansprüche, JURA 1997, 442.§ 15 Verknüpfung von LeistungspflichtenI. Das allgemeine Zurückbehaltungsrecht …” „… Gläubiger die Leistung verlangen könnte, ohne seine eigene Leis-tung erbringen zu müssen.175 Hat der …”

§ 19 Sonstige Fälle des Erlöschens der Leistungspflicht S. 155-161

„… LeistungsstörungsR § 1 Rn. 2.5 Vgl. Brox/Walker SchuldR AT § 21 Rn. 1ff.; Schur, Leistung und Sorgfalt, 2001, S. 42ff …” „… LeistungsstörungsrechtsI. Begriff der Leistungsstörung und Ursachen1Bei den bisherigen Überlegungen wurde von einem …” „… das Pflichtverletzungskonzept „sperrt“) bzw. Nichterfüllung des Leistungs-versprechens (bei § 311a II …”

2. Abschnitt. Der Anspruch auf Schadensersatz S. 208-266

„… Leistungspflichten („wegen der Leis-tung“).332 Besondere Bedeutung hat dabei der Fall, dass der Leistungsgegenstand …” „… zwischen der Verletzung von leistungs-bezogenen Pflichten (Unmöglichkeit, Verzögerung, Schlechtleistung …” „… unterscheiden, ob der Schadensersatz statt der Leistung oder neben der Leistungverlangt wird. Kennzeichnend für …”

§ 17 Erfüllung S. 137-149

„… Zur Erbringung der Leistung ist primär der Schuldner berufen. Soweit die Leistunghöchstpersönlich …” „… Leistung an einen Nichtberechtig-ten von der Leistungspflicht frei. Auf gefälschte Quittungen trifft die …” „… Schuldner den Nachweis der Leistungs-erbringung erleichtert, muss er grundsätzlich die Kosten tragen und …”

A. Schadensersatz wegen Pflichtverletzung S. 509-514

„… II, 286)3. bei SE statt der Leistung (§ 280 III)a) Schlechtleistung: idR Fristsetzung (§§ 280 III …” „… zur Leistung von Schadensersatz nach §§ 249ff.B. Schadensersatz nach §§ 280 I, III, 282I …” „… . Zusätzliche VoraussetzungUnzumutbarkeitV. SchadenRechtsfolge: Pflicht zur Leistung von Schadensersatz nach …”

3. Abschnitt. Rücktritt undWegfall der Gegenleistungspflicht S. 266-288

„… Pflichtverletzung zur Last oder tritt eine sonstige Leistungs-störung auf, so stellt sich bei gegenseitigen …” „… Gegen-leistungspflicht (§§ 323ff.) parallel zu den Vorschriften über den Schadensersatz stattder Leistung (§§ 281ff …” „… Verzögerung der Leistung und nicht vertragsgemäße LeistungI. Anwendungsbereich1§ 323 regelt den Fall, dass die …”

§ 54 Mehrheiten von Gläubigern und Schuldnern S. 494-509

„… Gläubiger kann seinenAnspruch somit schon dann verwirklichen, wenn lediglich ein Schuldner leistungs-fähig …” „… danach inBetracht, wenn mehrere eine Leistung in der Weise schulden, dass jeder die Leistungbewirken muss …” „… reicht, dass es um die Befriedigung desselben Leistungs-interesses geht.251Beispiel (BGHZ 43, 227; 51 …”

B. Schadensersatz wegen anfänglicher Unmöglichkeit S. 514-516

„… Leistungnicht infrage gestellt (§ 311a I).II. V müsste die Leistung aufgrund anfänglicher Unmöglichkeit nicht …” „… zu prüfen sein, welche Auswirkungen eine Leis-tungsstörung auf Leistungs- und Gegenleistungspflicht …” „… , wie er stünde, wenn der Schuldner die Leistung erbrachthätte. In diesem Fall hätte K für die …”

1. Abschnitt. Grundlagen S. 161-208

„… Leistungs-pflicht.§ 20 Entwicklung und Systematik des Leistungsstörungsrechts16514Verletzt der Schuldner eine …” „… ähnliche Leistungshindernisse im neuen Leistungs-störungsrecht, JURA 2002, 73; Schwarze, „Steht und fällt …” „… der Leistung auf die Vornahme derLeistungshandlung oder den Eintritt des Leistungserfolgs ankommt, ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81§ 12 Die Modalitäten der Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224§ 27 Schadensersatz statt der Leistung wegen Pflichtverletzung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 233§ 28 Schadensersatz statt der Leistung wegen anfänglicher Unmöglichkeit (§ 311a II …”

§ 1 Das Schuldverhältnis S. 1-15

„… Leistungspflichten.Verletzt der Schuldner eine primäre Leistungspflicht, so können sekundäre Leistungs-pflichten entstehen …” „… (§ 280 I 2).c) Leistungshandlung und Leistungserfolg16 Der Begriff „Leistung“ kann auf ein bestimmtes …” „… „Leistung“ die Leistungshandlung oder den Leistungs-erfolg bezeichnen soll.35Beispiele: (1) Nach § 362 …”

§ 11 Bestimmung des Inhalts von Schuldverhältnissen S. 81-88

„… entscheiden, welchen Inhalt die einzelnen Leistungs-pflichten haben sollen; sie können den Vertrag aber auch …” „… des Verzugs die Verzögerung der Leistung ausreichen lässt.242. Leistungsbestimmung durch einen …” „… Rn. 21).II. Bestimmung der Leistung durch eine Partei oder einen Dritten11Bei vertraglichen …”

§ 44 Begriff und Arten des Schadens S. 384-387

„… Leistungsanspruch geltend gemacht werden kann und deshalb nicht un-ter den Schadensersatz statt der Leistung fällt …” „… der Leistung). K kann also Zahlungder 10.000EUR verlangen. Daneben sind die Vertragskosten von 12EUR …” „… Schadensersatz statt der Leistung geht es um das positive Interesse. Beide Be-griffe können aber nicht ohne …”

§ 5 Begründung durch Rechtsgeschäft (insbesondere Vertrag) S. 41-51

„… der Leistung(§§ 280 I, III, 283) geltend machen.b) Schutzpflichten9In der Literatur wird die …” „… unerheblich.30III. Rechtliche Folgen der Erbringung unbestellter Leistungen1. Normzweck und systematische …” „… I,wonach durch die Lieferung beweglicher Sachen (Waren) oder die Erbringung sons-tiger Leistungen durch …”

§ 18 Die Aufrechnung S. 149-155

„… Verschiedenheit der Leistungs- oder Ablieferungsorte(§ 391) sowie anderer Leistungsmodalitäten schließt die …” „… der Leis-tung, 2008; Beckhaus, Die Rechtsnatur der Erfüllung, 2013; Bülow, Grundfragen der Erfüllung …” „… Beispiel von M-Pesa, BKR 2013,240; Köhler, Die Leistung erfüllungshalber, WM 1977, 242; Looschelders/Erm …”

§ 40 Rücktritt vom Vertrag S. 319-333

„… den erbrachten Leistungen hat.35 Bei § 324 ist ebenfalls zu beachten, dass dieRückabwicklung bei …” „… . § 218 I löst das Problem dadurch,dass ersatzweise auf die Verjährung des Leistungs- oder …” „… Nacherfüllungsanspruchs ab-gestellt wird. Der Rücktritt wegen Verzögerung der Leistung oder Schlechtleistungnach § 323 …”

§ 39 Aufhebungsvertrag und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen S. 313-319

„… . Dahinter steht die Erwägung, dass die Rück-abwicklung der schon erbrachten Leistungen in diesen Fällen …” „… solcheSchuldverhältnisse, die nicht auf eine einmalige Leistung (zB Schenkung) oder eineneinmaligen Austausch von …” „… Leistungen (zB „normaler“ Kaufvertrag) gerichtet sind,sondern über einen längeren Zeitraum bestehen, wobei …”

§ 42 Besondere Vertriebsformen, Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr und Verträge über digitale Produkte S. 351-381

„… Verbrauchervertrag eine entgeltliche Leistung desUnternehmers zum Gegenstand hat. Diese Voraussetzung hat der BGH in …” „… Leistung „des Un-ternehmers“ voraussetzt. Auch wenn das Merkmal der Entgeltlichkeit weit auszule-gen ist …” „… , reicht eine entgeltliche Leistung des Verbrauchers daher nicht aus.105 Bei derBürgschaft liegt die …”

§ 41 Grundlagen des Verbraucherschutzrechts S. 333-351

„… grenzüber-schreitenden Inanspruchnahme von Leistungen zu fördern. Der Verbraucherschutzist insofern ein wichtiges Mittel …” „… (zBelektronische Gutscheine, E-Coupons) vereinbart haben.18 Die korrespondierendeLeistung des Unternehmers wird in …” „… Fassung noch von einer ent-geltlichen Leistung des Unternehmers gesprochen. Aus dem Begriff des „Preises …”

§ 52 Der Austausch des Gläubigers S. 464-487

„… einen konkreten Schuldner auf Leistung (§ 241 I 1).Einem Gläubiger können aber auch andere Rechte …” „… Abtretungsaus-schluss ist das Kausalgeschäft auf eine von Anfang an unmögliche Leistung gerichtet.Es ist also zwar …” „… wirksam (§ 311a I); der Zedent ist aber nach § 275 I nicht zur Leistungverpflichtet.b) Ausschluss der …”

§ 10 Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 77-81

„… Verträge oder sonst fehlgeschlagener Leistungen(Leistungskondiktion). Das Bereicherungsrecht stellt …” „… entscheiden, welchen Inhalt die einzelnen Leistungs-pflichten haben sollen; sie können den Vertrag aber auch …” „… ist, kann K von E nach §§ 280 I,III, 281 Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Daneben steht …”

Sachverzeichnis S. 535-547

„… Leistungsnähe des Dritten § 9 Rn. 9Leistungsort § 12 Rn. 14ff.Leistungspflicht § 1 Rn. 11ff.; § 13 Rn. 1ff …” „… f.Nichtleistung s. Verzögerung der LeistungNichtleistungskondiktion § 10 Rn. 6Nichtvermögensschaden s …” „… . 14; § 30 Rn. 8; § 41 Rn. 28; § 42 Rn. 62;§ 45 Rn. 28; § 52 Rn. 51Bewirken der Leistung § 17 Rn. 2 …”

§ 4 Der Grundsatz von Treu und Glauben S. 30-41

„… Leistung zur Unzeit(zB nachts) erbringt oder auf dem vereinbarten Leistungsort besteht, obwohl der …” „… Leistungsortes.17Größere praktische Bedeutung hat § 242 bei der Konkretisierung der leistungsbezo-genen Nebenpflichten des …” „… ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen, wie Treu undGlauben mit Rücksicht auf …”

§ 9 Einbeziehung Dritter in das Schuldverhältnis S. 67-77

„… Beibringung des Notars im Verhältnis von A und E eine Leistungs-pflicht. Im Verhältnis von A und T handelt es …” „… Erforderlich ist erstens, dass der Dritte bestimmungsgemäß mit der Leistung desSchuldners in Berührung kommt …” „… Mietvertrags einbezogen.148 Im vorvertraglichen Sta-dium kann die potentielle Nähe des Dritten zur Leistung des …”

D. Rücktritt S. 518-521

„… Pflichtverletzung (§§ 323ff.) entsprechenim Wesentlichen denen des Schadensersatzes statt der Leistung, wobei der …” „… . Dabei ist zu unterschei-den: Hat der Rücktrittsberechtigte seine Leistung noch nicht erbracht, so stellt …” „… Leistungen gem. § 346 I zurückzugewähren. K hatalso einen Anspruch gegen V auf Rückzahlung des gezahlten …”

§ 16 Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch AGB S. 127-137

„… Zur Erbringung der Leistung ist primär der Schuldner berufen. Soweit die Leistunghöchstpersönlich …” „… Vorschrift hat den Zweck, Bestimmungen über den Gegenstandder Leistung und die Höhe der Gegenleistung der …” „… . Begriff2Unter Erfüllung ist das Bewirken der geschuldeten Leistung an den Gläubiger odereinen Dritten …”

§ 51 Der Vertrag zugunsten Dritter S. 453-464

„… ). Das Deckungsverhältnislegt schließlich fest, ob der Gläubiger vom Schuldner nach § 335 Leistung an den …” „… , weshalb der Gläubiger dem Dritten dieLeistung durch den Schuldner zukommen lässt.17 Das Valutaverhältnis …” „… diesen Rechten gehören der Anspruch auf Scha-densersatz statt der Leistung (§§ 280 I, III, 281ff.) und …”

§ 6 Der Grundsatz der Abschlussfreiheit und seine Einschränkungen S. 51-56

„… unbestellterLeistungen nach § 241a, JuS 2001, 649; Czeguhn/Dickmann, Die Fortwirkung des § 241a BGB nachZusendung …” „… Gefälligkeitsfahrten im Straßenverkehr, JuS 2002, 241; Köhler, UnbestellteLeistungen – Die richtlinienkonforme …” „… Straflosigkeit für den Empfänger unbestellt zugesandterLeistungen, JA 2008, 425; Löhnig, Zusendung unbestellter …”

§ 3 Die Vertragsfreiheit und ihre Grenzen S. 24-30

„… Leistungsort besteht, obwohl der Gläubigerdie Leistung dort nicht oder nicht in zumutbarer Weise entgegennehmen …” „… Preis-/Leistungs-verhältnis höchst unausgewogen. Es ist aber nicht Sache der Rechtsordnung, dem einzelnendie Vereinbarung von …” „… . Funktion und Bedeutung des § 2421 Nach § 242 ist der Schuldner verpflichtet, die Leistung so zu erbringen …”

§ 53 Der Austausch des Schuldners S. 487-494

„… , ob der Schuldner solvent ist und die ge-schuldete Leistung erbringen kann. Welche Person ihm als …” „… hinnehmen muss, wenn ein Dritter die Leistung nach § 267(® § 12 Rn. 5) für ihn bewirkt.1834 Der …” „… demGläu-biger gegenüber nicht zur Leistung verpflichtet; da die Schuldübernahme im Zweifelauch eine …”

§ 45 Verursachung und Zurechnung des Schadens S. 387-405

„… Arbeitgeber dem G weiter Lohn gezahlt hat; (c)der G Leistungen aus einer privaten Unfallversicherung erhalten …” „… schützen, sondern den Arbeitnehmer. Hat der Geschädigte Leistungen aus einer pri-vaten Lebens- oder …” „… Geschädigte Versicherungsnehmer, so sind die Leis-tungen der Lebens- oder Unfallversicherung nicht anrechenbar …”

§ 43 Grundgedanken und Funktion des Schadensrechts S. 381-384

„… gerichtet. Nach welchen Grundsätzen der Anspruch auf Schadensersatzstatt der Leistung zu bemessen ist …” „… Leistung nicht inBetracht (® § 44 Rn. 9). Besondere Bedeutung haben die §§ 249ff. für die …”

§ 46 Ersatzberechtigte Personen S. 405-411

„… Leistung von Diensten in dessen Hauswesen oder Gewerbe verpflichtet war,wegen der entgangenen Dienste einen …” „… kann die Ersatzleistung nur verwei-gern, wenn feststeht, dass der Dritte die Leistung tatsächlich nicht …”

§ 2 Die Rechtsquellen des Schuldrechts S. 15-24

„… ; Korch, Leistungs- und Schutzpflich-ten, ZfPW 2020, 189; Looschelders/Makowsky, Relativität des …” „… nicht leistungsbezo-genen Pflichten im neuen Schuldrecht, JURA 2004, 289; Medicus, Zur Anwendbarkeit des …” „… Dienst-leistungen bereitstellt oder deren Bereitstellung zusagt und der Verbraucher einenPreis zahlt oder dessen …”

Anhang II: Rückabwicklung nach Widerruf gem. § 312g I S. 521-525

„… Rückgewähr (§ 357)B. Anspruch des Unternehmers auf Rückgewähr der erbrachten Leistung aus§§ 355 III 1, 312g …”

Entscheidungsregister S. 547-554

„… NJW 2009, 1660; NJW-RR2010, 315Grobe Unverhältnismäßigkeit des Leistungs-aufwands§ 21 Rn. 20f.BGHZ 163 …” „… LeistungspflichtBGHZ 167, 337 Nachträgliches Tilgungsbestimmungsrecht § 17 Rn. 12BGHZ 186, 269 …” „… , 88; BAGJZ 1990, 139Leistungsverweigerung aus Gewissensgründen § 21 Rn. 28RGZ 135, 339 Eichen amWasser …”

§ 48 Der Ersatz immaterieller Schäden S. 420-426

„… Schadensersatz statt der Leistung aus§§ 280 I, III, 283. Da keines der in § 253 II genannten Rechtsgüter verletzt …” „… fehlt dagegen bei derVerletzung von Leistungspflichten, die allein auf die Verwirklichung von …”

§ 49 Grenzfälle S. 426-438

„… kann,sofern der Genuss des Urlaubs wenigstens mittelbar zum Gegenstand der vertrag-lichen Leistung gemacht …”

Paragrafenregister S. 525-535

„… f.AmazonMarketplace § 17 Rn. 26b; § 42 Rn. 61Anfechtung– der Leistungsbestimmung durch Dritte § 11Rn. 21– der …”

§ 8 Vorvertragliche Schuldverhältnisse S. 61-67

„… nach dem eindeutigen Wortlaut des§ 311 II lediglich Schutzpflichten (§ 241 II). Leistungspflichten …” „… der Leis-tungsstörungen, JZ 2001, 499; Dassbach, Vorvertragliche Informationspflichten, JA 2016, 325 …”

§ 50 Die Mitverantwortlichkeit des Geschädigten S. 438-453

„… Leistungspflichten treffen grundsätzlich nur die Parteien des Vertrages.In manchen Fällen besteht jedoch ein …” „… Bedürfnis, einem nicht am Vertrag beteiligtenDritten einen unmittelbaren Leistungsanspruch zu verschaffen …” „… eigenen Forderungsrechts für den Dritten im Vordergrund.Wenn der Dritte den Leistungsanspruch unmittelbar …”

doi.org/10.15358/9783800668755

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