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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2022

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§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 278-322

„… (§ 1 I Hs. 2 TVG).§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen 2791. Inhalt des Tarifvertrags502Der …” „… Tarifverträge:Luftfahrt = NZA 1998, 715; BAG vom 17.6.2009 – 7 AZR 112/08 (A), BAGE 131, 113 = AP Nr. 64zu § 14 TzBfG …” „… vonTarifverträgen gehört, sind nach § 2 III TVG Tarifvertragsparteien. Bei ihnen handeltes sich um Zusammenschlüsse …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-45

„… Nor-men (1) über Arbeitsverträge und Arbeitsschutz, (2) über Koalitionen, Tarifverträge,Arbeitskämpfe …” „… Abschluss des ersten Tarifvertrags führte (1873).I. Gegenstand und Aufgaben2Gegenstand des Arbeitsrechts ist …” „… Arbeitgebern oder ihren Verbänden Tarifverträge schließen. Wennzu diesem Zweck Druck oder Gegendruck ausgeübt …”

§ 7. Koalitionsfreiheit und Verbände S. 258-278

„… Arbeitnehmervereinigung dieDurchsetzungsfähigkeit ab, so hat der Beschluss Bedeutung weit über das Tarifvertrags-recht …” „… .) ohneweiteres dahin auszulegen, dass auch der Sanierungstarifvertrag zu den „geltenden Tarifverträgen“iS dieser …” „… Koalitionen auf europäischer Ebene? (®Rn. 498f.)§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen500 Der Tarifvertrag …”

§ 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 322-349

„… Tarifver-trags, so muss als nächstes untersucht werden, ob ein zulässiger Inhalt des Tarifvertragserstrebt wird …” „… Art. 9 III GG geschützten Koalitionen ist der Abschlussvon Tarifverträgen. Gelingt es nicht, im …” „… Verhandlungsweg zu einer Einigung über einenTarifvertrag zu kommen, so kann die Tarifautonomie ihre Aufgabe nur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . TarifvertragTVG . . . . . . . . . . . . . . TarifvertragsgesetzTVVO …” „… ff.)und ein Übungsfall zu Differenzierungsklauseln in Tarifverträgen (®Rn. 472ff.). Für dieNeuauflage …” „… Betriebsübergang in der Insolvenz (®Rn. 143), des4. Senats zu den Grenzen der Bezugnahme auf Tarifverträge (®Rn …”

§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 349-437

„… Aufgaben der Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände, insbesondere dasRecht, durch Tarifverträge die …” „… Regelungsinstrument der Gewerkschaft ist der Tarifvertrag, auf dessen Ab-schluss der Arbeitskampf gerichtet ist; das …” „… Regelung ein Tarifvertrag zwischen Arbeitgeber und Ge-werkschaft und welche eine Betriebsvereinbarung …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 107-150

„… - oder tarifvertraglichenVergütungsanspruch (limitierte Anspruchskonkurrenz). Daher enthält jede …” „… Vorschriften vor, die auf einer höheren Stufe der Normen-hierarchie stehen, insbesondere Gesetze, Tarifverträge …” „… Gren-zen aus Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Gesetz stößt, muss dieAusübung des …”

Stichwortverzeichnis S. 477-490

„… Wirkung 62, 67, 503, 715– Parallelen zum Tarifvertrag 503, 715– Schriftform 503, 716, 734 …” „… 730–733– Verhältnis zum Tarifvertrag 725–729– Zustandekommen 716Betriebsverfassung (s. auch …” „… – Grundkündigungsfrist 385– Kleinunternehmen 388– tarifvertragliche 384, 386–387– Verlängerung 81, 387Kündigungsrecht (s …”

§ 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht S. 452-477

„… Schiedsgericht möglich:a) Für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Tarifvertragsparteien aus Tarifver-trägen …” „… Tarifvertragsparteien und Dritten aus Tarifverträgen (Nr. 1) sowie inbürgerlichen Rechtsstreitigkeiten zwischen …” „… ) Tarifliche Schlichtungsstellen844Nach manchen Tarifverträgen ist ein Verfahren bei einer Schlichtungsstelle …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 177-258

„… Ein Kündigungsschutz, der über die gesetzlichen Regelungen hinausgeht, kann in Tarif-verträgen …” „… Arbeitnehmer nach § 4 Satz 1 iVm § 7KSchG rechtzeitig prozessual geltend machen.43(1) Tarifverträge können nach …” „… Arbeitnehmers abweichen.Praxis:Manche Tarifverträge stellen Kündigungsverbote auf, die das Lebensalter mit der …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 45-77

„… öffentlichenDienstes besondere Tarifverträge; ferner unterliegen sie nicht dem Betriebsverfassungsrecht,sondern dem …” „… arbeitnehmerähnlichen Personenkönnen durch Tarifvertrag geregelt werden.b) In Heimarbeit Beschäftigte sind nach dem …” „… 19. Jahrhundert entstanden, hat aber ihre Bedeutung verloren: Wenn Gesetzeoder Tarifverträge von …”

§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 150-177

„… als diese Vorschriften ist § 616 BGB kein zwingendes Recht,sondern durch Tarifvertrag …” „… Gebäudereinigungsunternehmen kündigt dem Arbeitnehmer mit der tarif-vertraglich vorgesehenen eintägigen Frist (in der Probezeit …” „… EFZG), wohl aber verlängert werden. Das geschieht in der Praxisgelegentlich durch Tarifvertrag.284b …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 77-107

„… Unwirksamkeitsfolge gilt für Ver-einbarungen aller Art, also nicht nur für Arbeitsverträge und Tarifverträge …” „… , 283.96 Zweiter Teil. Individualarbeitsrecht178 (2) Tarifvertragliche Formvorschriften, wonach der …” „… innormativ geltenden Tarifverträgen (zur Anwendbarkeit des § 134 BGB ®Rn. 503), dieeine bestimmte …”

§ 11. Mitbestimmung im Unternehmen S. 437-452

„… Tarifvertragsrecht für die „Wahrung und Förderung derArbeits- und Wirtschaftsbedingungen“ vorsehen. Die …”

doi.org/10.17104/9783406786877

Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp - Arbeitsrecht

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Manfred Löwisch, Georg Caspers, Steffen Klumpp

Arbeitsrecht

Series: Academia Iuris

Volume 2017

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§ 23 Tarifvertragsrecht S. 281-320

„… Flexibilisierung der TarifverträgeRechnung tragen und tut dies auchmehr undmehr. 982 Beim Bundesministerium für …” „… vorangegangenen Tarifvertrag oder in einem Vorvertrag derselben Tarifvertragsparteien.105 103 BAG 9.7.1980 – 4 AZR …” „… die Tarifvertragsparteien keine feste Laufzeit, ist der Tarifvertrag ordentlich kündbar.Dabei gilt die …”

§ 24 Schlichtungsrecht S. 320-325

„… Tarifvertragsparteien. Da der Tarifvertrag aber die Interessen ihrer Mitglieder verfolgt, ist er als Vertrag zugunsten …” „… einen Tarifvertrag zwischen den Tarifvertragsparteien auf der Verhandlungsbasis keine Einigung erzielt …” „… 3. Teil. Kollektives Arbeitsrecht 320 1086 Berechtigt aus dem Tarifvertrag sind die jeweiligen …”

Stichwortverzeichnis S. 539-561

„… – schwerbehinderte Menschen 569 – sittenwidrige Schädigung 565 – Tarifvertrag 571, 1014 Abschlussnormen …” „… – Betriebsvereinbarung 1346 – Tarifvertrag 1012ff. Abschlussverbote 572ff., 1013 – Jugendschutz 572 – mangelnde Eignung …” „… des Ausbilders 1479 – Tarifvertrag 574, 1013 Abteilungsversammlung 1261 Abtretung 351 – keine …”

Anhang 2 S. 522-539

„… Einzelarbeitsvertrag zwingend, jedoch gegenüber Tarifverträgen nachgiebig ist. Die Tarifvertragsparteien können deshalb …” „… zwingend zugunsten des Arbeitnehmers (®Rn. 54). Das gleiche gilt für Tarifverträge und …” „… AEUV eine Grundlage für europäische Tarifverträge? Nach Art. 155 AEUV kann der Dialog zwischen …”

§ 3 Arbeitsrecht als Rechtsdisziplin S. 17-29

„… entsprechenden Bestimmung des einschlägigen Tarifvertrages jedes Jahr vom 1.2.–30.9. befristet abgeschlossen. In …” „… Arbeitnehmer durch Tarifverträge, nicht aber durch den Arbeitsvertrag abgewichen werden kann. Dies gilt etwa …” „… Arbeitsrechts die Kollektivverträge, nämlich der Tarifvertrag, die Betriebsvereinbarung (der im öffentlichen …”

§ 8 Arbeitszeit und Teilzeitarbeit S. 76-90

„… , regelmäßig in Arbeits- oder Tarifvertrag.67 Ist der Umfang der Arbeitszeit nicht ausdrücklich vereinbart, so …” „… , dass in weitem Umfang Abweichungen in Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen gestattet werden (§ 1 …” „… Gesetzliche Arbeitszeitvorschriften werden heute vielfach durch Tarifverträge ergänzt. Diese legen durchweg …”

§ 25 Arbeitskampfrecht S. 325-351

„… Tarifvertragsordnung, weil sie sich nicht unmittelbar gegen die Tarifvertragspartei richten, die den Tarifvertrag …” „… Festlegung von Arbeitsbedingungen durch einen Tarifvertrag zwischen den Tarifvertragsparteien auf der …” „… Tarifvertragsparteien 1124 Tarifverträge können nur von Tarifvertragsparteien abgeschlossen werden (®Rn. 985ff., 1001 …”

§ 21 Arbeitnehmerüberlassung S. 257-265

„… Gleichstellungslohns durch die Tarifverträge. Einer Tarifvertragspartei auf Arbeitnehmerseite, der CGZP …” „… nicht anwendbar ist das AÜG auf die im Öffentlichen Dienst tarifvertraglich geregelte Personalgestellung …” „… Höchstüberlassungsdauer grundsätzlich 18 Monate. Diese Frist kann durch Tarifvertrag der Einsatzbranche verlängert werden …”

§ 22 Koalitionsverbandsrecht S. 265-281

„… Koalitionsverbandsrecht 269 gen und schließen Tarifverträge ab. Tarifvertragsabschlüsse setzen dabei die Zustimmung …” „… Tarifverträge ab, deren Normen die Arbeitsverhältnisse mit unmittelbarer und grundsätzlich zwingenderWirkung …” „… Abschluss von Tarifverträgen sind sie zumeist nur bei entsprechenden Vollmachten der ihnen angeschlossenen …”

§ 20 Übergang des Arbeitsverhältnisses auf den Betriebsnachfolger S. 246-257

„… Bezugnahme von Tarifverträgen beim Betriebsübergang, NZA 2013, 945; Löwisch, Betriebsübergang: Betriebliche …” „… Betriebsübergangs geltenden Tarifvertrages oder auf Betriebsvereinbarungen beruhen, ist zunächst zu fragen, ob nicht …” „… , der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung also normativ fortbesteht. Das ist etwa der Fall, wenn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 I. Tarifvertrag im Rechts- und Wirtschaftssystem …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281 II. Zustandekommen und Beendigung des Tarifvertrages …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19 b) Bezugnahme auf Tarifverträge …”

§ 30 Arbeitsgerichtsbarkeit S. 480-496

„… Arbeitgebers erbringen.22 Schließlich können nach § 48 II ArbGG die Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag die …” „… Tarifvertrag zu treffen ist. Das Verfahren wird nur auf Antrag einer Tarifvertragspartei eines kollidierenden …” „… die Aufgabe, den Streit über den Abschluss von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen zu …”

§ 19 Zulässigkeit von Befristungen S. 235-246

„… Tarifvertrags nach § 14 II 3 TzBfG, NZA 2013, 122; Laux/Schlachter, Teilzeit- und Befristungsgesetz, 2. Aufl …” „… einschlägigen Tarifvertrag bestimmt ist, dass »Zeitangestellte nur eingestellt werden dürfen, wenn hierfür …” „… ist, die den fraglichen Tarifvertrag abgeschlossen haben. 833Rechtssichere Befristungen sind vor allem …”

§ 26 Betriebsverfassungsrecht S. 351-461

„… , Rechtsquellenfragen der Betriebsvereinbarung mit Blick auf den Tarifvertrag, FS v. Hoyningen-Huene, 2014, 549; Wiese …” „… solchen Tarifvertrags mit einer tarifzuständigen Gewerkschaft müssen andere, gleichfalls tarifzuständige …” „… Gewerkschaften nicht beteiligt werden.433 Auch kann der Abschluss eines Tarifvertrags nach § 3 I Nr. 1–3 BetrVG …”

§ 4 Arbeitsrecht und Verfassung S. 29-45

„… Nichtorganisierte 108 Tarifverträge gelten grundsätzlich nur für die Mitglieder der Tarifvertragsparteien. Nur …” „… tarifvertraglichen Rechtssetzung, FS 50 Jahre BAG, 2004, 913; Ältere Literatur s. Vorauflagen. I. Kompetenzordnung …” „… unvereinbaren Zwangsschlichtung absieht, das einzige Mittel, um im Konfliktfall Tarifverträge zustande zu …”

Anhang 1 S. 496-522

„… (mit Erläuterungen) vom 23. Juni 20082 § 1 Geltungsbereich Dieser Tarifvertrag gilt: 1. Räumlich: Für …” „… Industrie zu verstehen. Unter den fachlichen Geltungsbereich des Tarifvertrages fallen damit insbesondere …” „… Arbeitszeit i. S. der gesetzlichen und tarifvertraglichen Bestimmungen. Nach Ablauf der Betriebsvereinbarung …”

§ 6 Arbeitsrecht und Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 55-65

„… 11.4.2014 zugestellt. Fall 9: In einem Tarifvertrag ist bestimmt, dass bei Verteilung der wöchentlichen …” „… Tarifvertrag gilt, findet es nicht richtig, dass sie im Jahr 2012 nur 26 Arbeitstage Urlaub erhalten soll …” „… Arbeitsverhältnisses durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag und Betriebsvereinbarung (Nr. 2 Hs. 1), · die Beendigung eines …”

§ 16 Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 154-165

„… Abschlussgebote, etwa durch Tarifvertrag (zB von Arbeitnehmern, die im Zuge von Rationalisierungsmaßnahmen ihren …” „… vorgelegt wird, ist der Vertrag gültig.402 574Abschlussverbote können auch in Tarifverträgen enthalten sein …” „… . Die Firma lehnt das mit Hinweis auf eine in dem für A maßgeblichen Tarifvertrag enthaltene …”

§ 9 Arbeitsentgelt S. 90-112

„… allgemeinverbindliche Tarifverträge vorgegebenen Mindestlöhne werden vom MiLoG dann nicht tangiert, wenn sie den …” „… Tarifverträgen auch durch Rechtsverordnung vorsieht, §§ 3ff. AEntG (®Rn. 1034ff.).134 Für die Leiharbeitnehmer …” „… Tarifverträge auch geringereMindestlöhne vorsehen können, § 24 I 1MiLoG. Diese temporäre Ausnahme gilt auch für …”

§ 10 Urlaub, Eltern- und Pflegezeit sowie Feiertage S. 112-122

„… weitgehend zwingend. Dies gilt im Hinblick auf Tarifverträge (auch bei Bezugnahme) für §§ 1, 2, 3 I BUrlG …” „… Tarifverträgen geregelt. Soweit solche Regelungen den gesetzlichen Mindesturlaub nach dem BUrlG betreffen, müssen …” „… Tarifurlaub 409 In der Regel gewähren Tarifverträge den Arbeitnehmern Urlaubsansprüche, die über den …”

§ 5 Europäisches und Internationales Arbeitsrecht S. 45-55

„… ; Schubert, Der Tarifvertrag in den Schranken Europas – Die Tarifautonomie als Bestandteil der europäischen …” „… EU-weiten Tarifverträgen; nur eine Regelung des eigentlichen Arbeitsentgelts, des Koalitionsrechts und des …” „… europäische Tarifverträge heraus. Nach dieser Vorschrift kann der Dialog zwischen den Sozialpartnern auf …”

§ 11 Krankenversorgung S. 122-130

„… SGB X).277 429 Die Leistungen des Arbeitgebers im Krankheitsfall können tarifvertraglich erweitert …” „… (§ 5 I 3 EFZG), und zwar, soweit im Arbeitsvertrag vereinbart oder tarifvertraglich vorgesehen, auch …” „… Tarifvertrag eine abweichende Bemessungsgrundlage des fortzuzahlenden Arbeitsentgelts festgelegt werden.312 Der …”

§ 1 Arbeitsverhältnis als Gegenstand des Arbeitsrechts S. 3-9

„… FPfZG), und für sie können Tarifverträge abgeschlossen werden (§ 12a TVG). Auch kann mit an sich …” „… sie Tarifverträge abgeschlossen werden. Wo keine Gewerkschaften oder Vereinigungen der Auftraggeber …” „… Tarifverträge abgeschlossen werden können. Ausgenommen sind nach § 3 II Nr. 1 und Nr. 2 BBiG Berufsbildungen …”

§ 17 Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 165-189

„… ausgeschlossen.461 Wenn Tarifverträge für Kündigungen die Schriftform vorschreiben,462 hat das angesichts der …” „… , durch Tarifvertrag verlängert, aber auch verkürzt werden.478 Solche kürzeren oder längeren tariflichen …” „… Kündigung kann durch Tarifvertrag484 für bestimmte Arbeitnehmer, etwa für solche mit einer längeren Dauer …”

§ 7 Arbeitspflicht und Beschäftigungsanspruch S. 65-76

„… Höchstarbeitszeit eingehalten werden (®Rn. 251). Soweit die Nebentätigkeit tarifvertraglich oder im Arbeitsvertrag …” „… tarifvertragliche Bestimmungen. Etwa braucht der Arbeitnehmer keine Sonntagsarbeit zu leisten, wenn nicht eine …” „… Arbeitnehmer der Arbeit bis zu zehnTage fern bleiben, § 2 I PflegeZG. 220 Häufig sehen auch Tarifverträge für …”

§ 2 Bedeutung und Aufgaben des Arbeitsrechts S. 9-17

„… Anhang 1 wiedergegebenen Tarifvertrages formuliert, der Grundsatz »Bezahlt wird nur die tatsächlich …” „… der kollektiven Ebene des Tarifvertrages und der Betriebsverfassung zu missbilligenswerten …” „… Vorsorge obliegt in erster Linie der Tarifvertragsordnung. Nur dort, wo sie nicht funktioniert, muss der …”

§ 13 Recht am Arbeitsergebnis und Vermögensbeteiligung S. 135-139

„… eine angemessene Vergütung (§ 32 I, § 32a I UrhG), wobei für die Höhe in erster Linie tarifvertragliche …” „… Tarifvertragsparteien besteht.331 Die Bundesagentur für Arbeit erstattet demArbeitgeber dann nach § 4 ATG für längstens …” „… Vermögensbeteiligung hat der Gesetzgeber imWesentlichen den Tarifvertragsparteien, den Betriebspartnern und den …”

§ 18 Kündigungsschutz S. 189-235

„… deshalb weder arbeitsvertraglich noch tarifvertraglich vereinbart werden. Auch eine bindende Vereinbarung …” „… kann in einer Auswahlrichtlinie nach § 95 BetrVG (®Rn. 1458ff.) oder auch in einem Tarifvertrag …” „… Rechtsprechung von einem weiten Beurteilungsspielraum der Richtlinien und Tarifverträge ausgeht.694 748 Nach § 1 …”

§ 28 Personalvertretungsrecht S. 464-470

„… abweichende Regelung des Personalvertretungsrechts durch Tarifvertrag oder Dienstvereinbarung nicht zulässig …”

§ 15 Haftung des Arbeitnehmers S. 148-154

„… verkehrswidriges Verhalten zum Unfall geführt hat.376 551Arbeitsvertraglich oder tarifvertraglich kann eine von den …”

§ 12 Alters- und Invaliditätsversorgung S. 130-135

„… Einrichtung der Tarifvertragsparteien besteht.331 Die Bundesagentur für Arbeit erstattet demArbeitgeber dann …”

§ 29 Unternehmensmitbestimmung S. 470-480

„… ausschließt (§ 4 iVm §§ 101ff. ArbGG). Lediglich für Streitigkeiten zwischen Tarifvertragsparteien und im …”

doi.org/10.15358/9783800655540

Reinhard Richardi, Frank Bayreuther - Kollektives Arbeitsrecht

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Reinhard Richardi, Frank Bayreuther

Kollektives Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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3.Teil. Tarifvertragsrecht S. 35-140

„… Tarifvertragsparteien müssen für den gesamten Geltungsbereich des abgeschlossenen Tarifvertrags deckungsgleich …” „… Tarifvertrag die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien untereinander. Insoweit wirkt er wie ein …” „… eines Tarifvertrags Die Tarifvertragsparteien legen den Geltungsbereich ihrer Tarifverträge auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Tarifzuständigkeit ...................................................................... 35 § 4. Der Tarifvertrag …” „… ...................................................................................................... 41 § 5. Die Rechtsnormen des Tarifvertrags …” „… ........................................................................ 46 § 6. Geltung und Anwendung des Tarifvertrags …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 202-229

„… Tarifvertragsregelung a) Ersetzung des gesetzlich vorgesehenen Mitbestimmungsorgans Sofern der Tarifvertrag nichts …” „… kann aber für die im Flugbetrieb beschäftigten Arbeitnehmer durch Tarifvertrag eine Vertretung …” „… errichtet werden, was z. B. für das Bordpersonal der Deutschen Lufthansa durch Tarifvertrag vom 15.11.1972 …”

2.Teil. Recht der Koalitionen S. 7-34

„… konnte und dort einige viel beachtete Tarifverträge abgeschlossen hat (z. B. Jenoptik-Haustarifvertrag …” „… ) Arbeitgeberverband AMP8, Tarifverträge abzuschlie- ßen, die es Verleihern ermöglichen, gegen Zahlung eher niedriger …” „… aus.16 Insgesamt fanden 2012 in 60 % aller Betriebe mit 80 % aller Beschäftigten Tarifverträge …”

4. Teil. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 141-201

„… verstößt. Der Abschluss eines Tarifvertrags begründet eine Pflicht der Tarifvertragsparteien, die im …” „… Interessen durch Tarifverträge zu schützen und hierfür gegebe …” „… diese Tarifverträge abschließen können …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-6

„… Tarifvertragsordnung in Kraft, die nicht nur den Vorrang des Tarifvertrags gegenüber dem Einzelarbeitsvertrag durch …” „… kollektiver Ebene. Neben dem Koalitionsverbandsrecht bildet daher das Recht des Tarifvertrags mit der …” „… rechtlichen Anerkennung von Tarifverträgen, da die Gewerbeordnung 5 6 7 Druckerei C. H . Beck …”

Sachverzeichnis S. 374-380

„… . – Tarifvertrag als Rechtsgrundlage 14 15 ff. Arbeitsdirektor im Vorstand eines mitbestimmten Unternehmens 40 2 …” „… . – Transformation des Tarifvertrags 8 3 ff. – Veränderungssperre 8 7 f. Betriebsvereinbarung 6 10, 61 f.; 28 1 ff …” „… Tarifverträgen durch Rechtsverordnung 9 24 ff. – europarechtliche Grenzen 9 93 ff. – Rechtsfolgen 9 41 ff …”

3. Kapitel. Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung S. 277-343

„… überbetrieblichen Bereich dem freiheitsrechtlichen Koalitionsverfahren (Tarifvertrag und Arbeitskampf) überlassen …” „… 285 Durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung kann bestimmt werden, dass an die Stelle der …” „… . Die Betriebsvereinbarung ist wie der Tarifvertrag ein privatrechtlicher Normenvertrag. Eine …”

2. Kapitel. Organisation der Betriebsverfassung S. 230-276

„… Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung kann das Übergangsmandat um weitere sechs Monate verlängert werden …” „… freizustellen.5 Durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung können anderweitige Regelungen über die …”

8. Teil. Verfahrensrechtliche Besonderheiten bei einer betriebsverfassungsrechtlichen Streitigkeit S. 367-373

„… Betriebsvereinbarung gegen den Tarifvertrag verstößt. Sie nimmt in diesem Fall keine eigenen Rechte aus der …”

doi.org/10.15358/9783800656202

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Reinhard Richardi, Frank Bayreuther

Kollektives Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2019

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3. Teil. Tarifvertragsrecht S. 37-150

„… Beide Tarifvertragsparteien müssen für den gesamten Geltungsbereich des abgeschlossenen Tarifvertrags …” „… . Tarifvertragsrecht 44 § 4. Der Tarifvertrag I. Abschluss, Inhalt und Geltungsanspruch des Tarifvertrags 1 Der …” „… Vertragsschluss zwischen den Tarifvertragsparteien (§§ 145ff. BGB). Der Tarifvertrag bedarf der Schriftform (§ 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Tarifvertrag,Günstigkeitsprinzip und übertariflicheArbeitsbedingungen . . 78 V. Günstigkeitsprinzip im Verhältnis zu anderen …” „… , Kollektives Arbeitsrecht, Bd. I: Grundlagen/Koalitionsfreiheit/ Tarifvertrag/Arbeitskampf und Schlichtung …” „… . . . . . . . . . . Tarifvertragsgesetz TVöD . . . . . . . . . Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst TVVO . . . . . . . . Verordnung …”

1. Kapitel. Grundlagen S. 223-254

„… Tarifvertragsregelung a) Ersetzung des gesetzlich vorgesehenen Mitbestimmungsorgans 21Sofern der Tarifvertrag nichts …” „… aber für die im Flugbetrieb beschäftigten Arbeitnehmer durch Tarifvertrag eine Vertretung errichtet …” „… werden, was z. B. für das Bordpersonal der Deutschen Lufthansa durch Tarifvertrag vom 15.11.1972 …”

2. Teil. Recht der Koalitionen S. 7-35

„… TarifverträgenGeltung verschaffen. Er kann jedoch im Fall, dass etwa in einem Betrieb mehrere Tarifverträge miteinander …” „… Tarifvertragssystems ist«.112 Tarifvertrag und Arbeitskampf stehen also in einem Funktionszusam- 112 BAG (GS) 21.4.1971 …” „… viel beachtete Tarifverträge abgeschlossen hat (z. B. Jenoptik-Haustarifvertrag). Nach einem sich über …”

4. Teil. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 151-221

„… verstößt. Der Abschluss eines Tarifvertrags begründet eine Pflicht der Tarifvertragsparteien, die im …” „… Arbeitnehmern beinhaltet, ihre wirtschaftlichen Interessen durch Tarifverträge zu schützen und hierfür …” „… werden, weil nur diese Tarifverträge abschließen können. Daher dürfen Arbeitnehmerkoalitionen, die nicht …”

1. Teil. Grundlagen S. 1-6

„… Koalitionsverbandsrecht bildet daher das Recht des Tarifvertrags mit der Konfliktlösungsmöglichkeit durch Arbeitskampf und …” „… rechtlichen Anerkennung von Tarifverträgen, da die Gewerbeordnung des Jahres 1869 sie als bloße, nicht …” „… Abwehrorganisation gegenüber den Gewerkschaften. Die Idee des Tarifvertrags ist also nicht von ihnen, sondern von den …”

Sachverzeichnis S. 411-417

„… . – Tarifvertrag als Rechtsgrundlage 14 15ff. Arbeitsdirektor im Vorstand eines mitbestimmten Unternehmens 40 2; 41 …” „… .; 37 13ff. – Ablösung des Veräußerertarifvertrags 8 9f. – Transformation des Tarifvertrags 8 3ff …” „… Tarifverträgen durch Rechtsverordnung 9 25ff. – europarechtliche Grenzen 9 93ff. – Rechtsfolgen 9 41ff …”

3. Kapitel. Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Betriebsverfassung S. 305-377

„… überbetrieblichen Bereich dem freiheitsrechtlichen Koalitionsverfahren (Tarifvertrag und Arbeitskampf) überlassen …” „… Mitbestimmungsrechte, die das Gesetz sonst nicht vorsieht.1 5 Durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung kann …” „… Tarifvertrag ein privatrechtlicher Normenvertrag. Eine Betriebsvereinbarung kann nur über Angelegenheiten …”

2. Kapitel. Organisation der Betriebsverfassung S. 255-304

„… nach Wirksamwerden der Spaltung (§ 21a Abs. 1 S. 3 BetrVG). Durch Tarifvertrag oder …” „… freizustellen. Durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung können anderweitige Regelungen über die Freistellung …” „… sollen angemessen berücksichtigt werden (§ 47 Abs. 2 S. 2 BetrVG). 5Durch Tarifvertrag und …”

8. Teil. Verfahrensrechtliche Besonderheiten bei einer betriebsverfassungsrechtlichen Streitigkeit S. 403-409

„… festgestellt wissen, dass eine Betriebsvereinbarung gegen den Tarifvertrag verstößt. Sie nimmt in diesem Fall …”

doi.org/10.15358/9783800658169

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Hermann Reichold

Arbeitsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2020

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§ 12. Tarifvertragsrecht (TVG) S. 297-323

„… Tarifvertrag wird als privatrechtlicher Vertrag von den Tarifvertragsparteien geschlossen. Wegen seiner großen …” „… Tarifvertrag regelt die Rechte und Pflichten der Tarifvertragsparteien und enthält Rechtsnormen, die den …” „… schuldrechtliche Teil eines Tarifvertrags begründet (relative) Pflichten der Tarifvertragsparteien wie im normalen …”

§ 3. Die Rechtsquellen des Arbeitsverhältnisses S. 33-59

„… sehr schlanken Gesetz, dem Tarifvertragsgesetz (TVG), geregelt ist. Tarifverträge werden zwischen …” „… Gesetzestexten spielen auch noch eine Fülle von Kollektivverträgen wie Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen …” „… → Rn. 25), • des Gesetzesrechts (→ Rn. 29), • der Kollektivverträge (Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 283-297

„… staatsunabhängigen Selbstverwaltung des Arbeitslebens vor allem durch den Abschluss von Tarifverträgen (vgl. § 1 TVG …” „… Ärztevertretung „Marburger Bund“ erfolgreich und in Abkehr von Ver.di eigene Tarifverträge für kommunale und …” „… Tarifvertrag ab, der den betroffenen Unternehmen flexiblere Arbeitszeitbedingungen, z.B. einen …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 372-389

„… Maßgabe bestimmter Tarifverträge zustehen, die aber sehr selten abgeschlossen werden. 10. Die …” „… Tarifvertrag verhindert, solange dieser normativ (unmittelbar) gilt (§§ 3, 4 TVG). Erst nach Ablauf der …” „… Tarifbindung (§ 3 Abs. 3 TVG) oder bei nur schuldrechtlicher Bezugnahme auf den Tarifvertrag kann eine …”

§ 13. Arbeitskampfrecht S. 323-339

„… ); Schleusener, Jura 2006, 714 (Standardfragen des Tarifvertragsrechts, Kündigung von Tarifverträgen); Bittner …” „… und Tarifkonkurrenz); Weber/Gräf, JuS 2013, 633 (Tarifvertragliche Ausschlussfrist); Jacobs/Krois …” „… ); Jacobs/Noltin, JA 2008, 186 (Tarifkonkurrenz, Rückwirkung eines Tarifvertrags, Günstigkeitsprinzip …”

§ 14. Betriebsverfassungsrecht S. 339-372

„… Einwirkungsanspruch auf Durchsetzung der Tarifinhalte bei den Mitgliedern der Tarifvertrags-Parteien gerichtlich …” „… betriebsverfassungsrechtlichen Beteiligungsrechten durch Tarifvertrag für zulässig (BAGE 57, 317). Dies kann aber nur …” „… entsteht wie der Tarifvertrag durch übereinstimmende Erklärungen der Betriebspartner, die der Schriftform …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ...................... Tarifvertragsgesetz TV-L/TVöD ......... Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes („Länder“ bzw. „Bund/ Kommunen …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47 4. Tarifvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 5 …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 297 I. Praktische Bedeutung der Tarifverträge . . . . . . . . . . . . . . . 297 II. Parteien des …”

§ 8. Ansprüche des Arbeitnehmers S. 132-198

„… „Entgeltbestimmungsfaktoren“ Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage, betriebliche Übung oder …” „… höherrangiger spezieller Entgeltbestimmungsquellen (kein spezieller Mindestlohn, kein Tarifvertrag) hat W …” „… , Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Gesamtzusage etc. Subsidiär kann auf § 612 BGB zurückgegriffen werden. 2 …”

§ 1. Einleitung : Das Arbeitsrecht in der Rechts- und Wirtschaftsordnung S. 3-11

„… Vorschriften, Bestimmungen eines anwendbaren Tarifvertrages oder einer Betriebsvereinbarung entgegenstehen …” „… 1918 neue Strukturen eines „kollektiven“, weil von Verbänden bestimmten Arbeitsrechts: Tarifverträge …” „… Tarifverträge gesetzt wird (siehe dazu nur Art. 9 Abs. 3 GG, die „Magna Charta“ des kollektiven Arbeitsrechts …”

§ 7. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 95-132

„… Tarifvertrags zur Pflicht machen (z.B. Übernahme nach § 78a BetrVG zugunsten von Azubis mit Vertretungsfunktion …” „… führen (Hennige, NZA 1999, 281). Häufig ordnen allerdings Schriftformklauseln in Tarifverträgen (z.B …” „… Tarifverträge Rechnung tragen (→ § 3 Rn. 6). Der Arbeitsvertrag ist trotz aller Schutzgesetze mehr als nur die …”

§ 2. Der Anwendungsbereich des Arbeitsrechts: Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Arbeitsverhältnis S. 11-33

„… Mitgliedschaft oder kraft Bezugnahmeklausel an einen Tarifvertrag gebunden war (vgl. § 613a Abs. 1 S. 2–4 BGB …” „… arbeitsrechtliche Bestimmungen: • für sie können Tarifverträge abgeschlossen werden (§ 12a TVG); • sie haben …” „… Voraussetzungen von § 1 Abs. 1b S. 3 bis 7 AÜG (lesen!) kann hiervon durch Tarifvertrag oder Betriebs- bzw …”

Einführung. Methodik dieses Lernbuchs S. 1-3

„… eingestreute Fallskizzen auch hier der Bezug zu den Anforderungen in der Klausur hergestellt. Tarifvertrag und …”

§ 9. Ansprüche des Arbeitgebers S. 198-229

„… “ Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, betriebliche Übung oder Weisungsrecht (→ § 3 Rn. 37 ff.), die die …” „… Entgeltregelungen. Die Tarifverträge kümmern sich dagegen um regelmäßige Wochenarbeitszeiten (z.B. 38 Stunden) mit …” „… vgl. § 22 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG. Zulässige Ausnahmen nach § 7 ArbZG auf Grund eines Tarifvertrags sind …”

§ 10. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 229-283

„… ). Jedoch setzt in der Praxis häufig der Tarifvertrag andere Fristen und Termine, die auch bei fehlender …” „… , dass – soweit ein anwendbarer Tarifvertrag nichts anderes vorsieht – die Vertragsparteien selber den …” „… verändert. Diese besondere Frist verdrängt jedoch auch längere tarifvertragliche Kündigungsfristen (BAG NJW …”

Sachverzeichnis S. 389-396

„… – Grenzen 12, 33 ff. – Rechtsetzungsbefugnis 12, 34 Tarifpluralität 12, 27 ff. Tarifvertrag 3, 37 …”

§ 4. Die arbeitsrechtliche Klausur S. 59-72

„… gesicherte rechtliche Institute wie Tarifvertrag, Betriebsverfassung (→ § 14 Rn. 8) und Kündigungsschutz …”

doi.org/10.17104/9783406759420

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