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Deutscher Zahnärzte Verlag - Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), Stand 01.01.2012

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Deutscher Zahnärzte Verlag (ed.)

Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ), Stand 01.01.2012

2016

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Gebührenverzeichnis für zahnärztliche Leistungen S. 13-40

„… . Leistungstext - 17 - C. Konservierende Leistungen Allgemeine Bestimmung Nur einmal verwendbare …” „… 3300 nicht berechnungsfähig. Leistungstext - 23 - E. Leistungen bei Erkrankungen der …” „… Weichteilstützung sind mit den Leistungen nach den Nummern 5200 bis 5340 abgegolten. 2 Leistungstext - 29 - G …”

Auszug aus der Gebührenordnung für Ärzte S. 41-119

„… Operationsmikroskops oder eines Lasers in der Leistungsbeschreibung der Gebührennummer für die operative Leistung …” „… Leistungen, die im Gebührenverzeichnis für ärztliche Leistungen aufgeführt sind, so sind nach § 6 Abs. 2 …” „… GOZ die Vergütungen für diese Leistungen nach den Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… zahnärztlich-chirurgischen Leistungen Die Ausgabe enthält außerdem einen Auszug aus der GOÄ. Das Leistungsverzeichnis ist …” „… Bestandteil einer anderen Leistung, wenn sie inhaltlich von der Leistungsbeschreibung der anderen Leistung …” „… Privatliquidation des Zahnarztes. Das Gebührenverzeichnis der GOZ enthält Leistungen aus folgenden Gebieten: A …”

doi.org/10.47420/9783769136043

Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller - Schuldrecht AT

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Rainer Wörlen, Karin Metzler-Müller

Schuldrecht AT

Series: Lernen im Dialog

Volume 2018

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V. Unmöglichkeit der Leistung S. 117-155

„… (§ 266) Leistung. Ausnahmen: §§ 295, 296 3. Leistungswille und Leistungsvermögen, § 297 4 …” „… Leistung« (§ 271 I), »ordnungsgemäßes Leistungsangebot« (§§ 294–296) sowie »Leistungswille und …” „… V. Unmöglichkeit der Leistung 117 Übersicht 10 Leistungsstörungen Gläubigerverzug …”

II. Gemeinsames Merkmal aller Leistungsstörungen: Die Pflichtverletzung S. 92-98

„… Leistung ist dem Schuldner unmöglich (»Unmöglichkeit der Leistung«), weil der Leistungsgegenstand verloren …” „… « bezüglich desselben Leistungsgegenstands gleichzeitig vorliegen können? Da beim Verzug die Leistung noch …” „… der Schuldner seine ursprünglich geschuldete Leistung (Primärleistung) noch erbringen oder nicht …”

I. Überblick: Grundfälle der Leistungsstörungen S. 91-92

„… regelmäßig eine Leistungsstörung vor! Dabei werden bezüglich der Schuldner-Leistung folgende drei …” „… dass dabei Störungen auftreten. Störungen, die die ordnungsgemäße Leistung des Schuldners verhindern …” „… oder zumindest beeinträchtigen. Ordnungsgemäß ist eine Leistung nach dem, was Sie bisher über den …”

III. Schuldnerverzug S. 98-114

„… Leistungsgegenstands und des Leistungsorts. Als Faustregel kann man sich merken: Die Leistung ist ordnungsgemäß …” „… Leistungsgegenstands wegen der verspäteten Leistung gescheitert ist. Darüber hinaus 193 NK-BGB/Schulte-Nölke § 286 …” „… Leistung (§ 281 I 1, 1. Var.) (4) Leistungsaufforderung mit angemessener Fristsetzung (§ 281 I 1) – falls …”

VI. Schlechterfüllung S. 155-168

„… einer fälligen Leistung, sondern auch die »nicht vertragsgemäße« Leistungserbringung erfasst (§ 323 I …” „… Leistungsstörungsrecht, ZGS 2003, 408; Grunewald BürgerlR § 13 II; Hirsch, Schadensersatz statt der Leistung, JURA 2003 …” „… im neuen Leistungsstörungsrecht, JURA 2003, 512; Recker, Schadensersatz statt der Leistung – oder …”

IV. Gläubigerverzug S. 114-117

„… Leistungsgegenstands und des Leistungsorts. Als Faustregel kann man sich merken: Die Leistung ist ordnungsgemäß …” „… (§ 266) Leistung. Ausnahmen: §§ 295, 296 3. Leistungswille und Leistungsvermögen, § 297 4 …” „… . Das bedeutet: er trägt die »Leistungsgefahr«, dh das Risiko, die Leistung noch erbringen zu müssen …”

VIII. Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 180-183

„… Aufwendungen 1. Bedeutung Anstelle eines Schadensersatzanspruchs statt der Leistung aufgrund einer …” „… Erhalt einer ordnungsgemäßen Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte. Ausgenommen sind …” „… statt der Leistung« geltend gemacht werden können. § 284 ist eine eigene Anspruchsgrundlage, die …”

3. Kapitel. Inhalt von Schuldverhältnissen S. 57-85

„… . Leistungsverweigerungsrecht 81 VI. Leistungszeit Sofern die Parteien einen bestimmten Zeitpunkt für die Leistung nicht …” „… der geschuldeten Leistung (Leistungsinteresse) oder dem Schutz der sonstigen Rechte, Rechtsgüter und …” „… Schadensersatz statt der Leistung nach Fristsetzung und Rücktritt 152 IV. Leistungsort 73 …”

4. Kapitel. Beendigung von Schuldverhältnissen S. 85-91

„… Leistung nach dem, was Sie bisher über den Inhalt der Schuldverhältnisse und die Leistungspflichten …” „… einer Leistung berechtigt oder verpflichtet und haben Interesse an einer reibungslosen Abwicklung des …” „… Erlöschensgründe: 1. Erfüllung durch Leistung Was geschieht mit dem einmal wirksam begründeten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Ordnungsgemäßes Angebot der Leistung . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 c) Leistungswille und …” „… Leistungsvermögen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 d) Nichtannahme der Leistung …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 e) Ausschluss der Leistungspflicht bei Unzumutbarkeit höchstpersönlicher Leistung (§ 275 III …”

Sachverzeichnis S. 223-229

„… . Leistungshandlungsort 154 Leistungshindernis – bei Vertragsschluss 267 ff. Leistungsmodalitäten 116 Leistungsort …” „… 154 Leistungserschwernis 386 Leistungsgefahr 250, 322 f. Leistungsgegenstand 157, 159 ff …” „… elektronischer Geschäftsverkehr 102 ff. Erfolgsort 154 Erfüllung 172 ff. – durch Leistung 173, 181 …”

IX. Störung der Geschäftsgrundlage S. 183-189

„… geschuldete Leistung ist dem Kinobetreiber unmöglich geworden, sodass seine Leistungspflicht gem. § 275 I …” „… . Voraussetzungen: 1. Schadensersatzanspruch »statt der Leistung«, für den dessen Voraussetzungen vorliegen …” „… müssen. Möglichkeiten je nach Fall: § 280 I und III iVm Verzögerung der Leistung (1. Var …”

VII. Pflichtverletzung bei Vertragsschluss S. 168-180

„… Leistungsstörungsrecht, ZGS 2003, 408; Grunewald BürgerlR § 13 II; Hirsch, Schadensersatz statt der Leistung, JURA 2003 …” „… im neuen Leistungsstörungsrecht, JURA 2003, 512; Recker, Schadensersatz statt der Leistung – oder …” „… geschuldet« erbrachte Leistung und sonstige Pflichtverletzungen, JURA 2002, 361; Perkams, Die Haftung des …”

6. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 189-223

„… Konstruktion die Leistung erst vom Schuldner an den Gläubiger und dann vom Gläubiger an den Dritten bewirkt …” „… Dreierbeziehung. a) Deckungsverhältnis Der Rechtsgrund für die Leistung des Schuldners an den Dritten ist der …” „… seine Leistung an den Dritten erhält der Schuldner vom Gläubiger eine Gegenleistung. Die Leistung, die …”

2. Kapitel. Begründung von Schuldverhältnissen S. 5-57

„… 22 Sog. »Leistungsbeschreibungen«, die Art, Umfang und Güte der geschuldeten Leistung festlegen …” „… Gläubigers gegen den Schuldner: Ansprüche, vom Schuldner als Vertragserfüllung eine Leistung zu fordern. Man …” „… die Verpflichtung zur Änderung der Rechtslage (durch Leistung bzw. Erfüllung) Bewirken unmittelbar …”

1. Kapitel. Grundlagen und Regelungsbereich des Schuldrechts S. 1-5

„… Leistung berechtigt oder verpflichtet sind.« Das Gesetz nennt die Beteiligten an einem Schuldverhältnis …” „… »Gläubiger« und »Schuldner«. Der Gläubiger ist berechtigt, vom Schuldner etwas, nämlich eine Leistung, zu …” „… fordern. Ausdrücklich wird in § 241 I 2 erwähnt, dass diese Leistung auch in einem Unterlassen bestehen …”

doi.org/10.15358/9783800657971

Christian Stoffers - Agiles Krankenhaus-Marketing

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Christian Stoffers

Agiles Krankenhaus-Marketing

2020

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3 Planung der Leistungen S. 47-94

„… Leistungspotenzials und/oder der Leistungserstellung verbundenen Leistungen Effizienzvorteile resultieren. Bei den …” „… Leistungsvorteilstrategie andererseits einher. Während die 3 Planung von Leistungen 57 Leistungsvorteilstrategie darauf …” „… Leistung sowie bei einer Differenzierung durch die Leistungscharakteristika die Kosten der Herstellung der …”

4 Planung des Marketingmix S. 95-144

„… Preis-Leistungsverhältnisses mehrerer Leistungen fällt dem Patienten schwer, zumal keine physischen Leistungsunterschiede …” „… Leistungserstellungsprozesses als Bestandteile der Leistung eines Krankenhauses betrachtet werden können, kann gefragt werden …” „… Leistungsumfangs von medizinischen Leistungen Krankenhäusern ist es möglich, die zur Erzielung eines gewünschten …”

2 Marketingroadmap S. 13-46

„… Leistung-Markt-Kombinationen zu konkretisieren. (Gibis 2010, S. 76 ff.; Tiemann et al. 2010, S. 64 ff.) In Übereinstimmung zum …” „… Leistung-Markt-Kombinationen des Krankenhauses. Somit stellt dieser Planungsschritt mehr als einen sehr relevanten …” „… eine Leistung-Markt-Kombination. Natürlich kann diese auch verworfen werden. Neben den bekannten …”

5 Controlling des Marketings S. 145-158

„… Leistungs-Markt-Beziehungen werden durch Leistungen beziehungsweise Leistungsgruppen, Patienten beziehungsweise …” „… Marketing-Controllings beinhalten dabei die systematische und objektive Kontrolle der Leistung-Markt-Beziehungen, der …” „… der Leistung als solche, sondern der Wert mit dem die Marke die Leistung anreichert. Ziel aller …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Solidarbeiträgen, die eine weitgehend wie beschriebene homogene Leistung anbieten. Durch Marketing sei noch …” „… und Wettbewerb entstehen, welche mittelfristig in bessere Leistungen und Services münden und …” „… eines Marketings das Potenzial spezialisierter Leistungen eines Klinikums noch besser genutzt werden …”

1 Agilität im Wettbewerbsumfeld S. 1-12

„… dem Krankenhaus gelingt, seinen Patienten mit den angebotenen medizinischen Leistungen einen höheren …” „… Krankenhauses am Markt für medizinische Leistungen macht es erforderlich, eine in sich stimmige Konzeption des …” „… medizinische Leistungen angestrebt wird. Bei der Positionierung der Marke „Krankenhaus“ muss sowohl den …”

Verzeichnisse S. 159-164

„… (2001): Oehme, S./Oehme, W.: Marketing für ärztliche Leistungen. In: Kreyher, V. J. (Hrsg.): Handbuch …” „… .: Leistungsmanagement in Arztpraxen und Ärztenetzen. In: Busse, R./Schreyögg, J./Tiemann, O.: Management im …” „… Leistungsgestaltung erfolgt durch geplante Behandlungsabläufe und Behandlungsstufen. In: Vetter, U./Hoffmann, L …”

doi.org/10.32745/9783954665266

Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau - Grundkurs BGB

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau

Grundkurs BGB

Series: Grundkurs

Volume 2020

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III. Unmöglichkeit der Leistung S. 192-208

„… gibt es Sonderfälle: Ist die Leistungserbringung unmöglich, so ist der Anspruch auf Leistung …” „… Missverhältnis zum Leistungsinteresse des Gläubigers steht“, so darf der Schuldner die Leistung verweigern …” „… erreicht hat, dass unter Berücksichtigung des Leistungsinteresses des Gläubigers vom Schuldner die Leistung …”

II. Ausbleiben der möglichen Leistung S. 169-192

„… kostspieligen Leistungsanstrengungen unternehmen soll. Der Gläubiger hingegen weiß nicht, ob er die Leistung des …” „… angebotene Leistung annehmen werde. Ein bloßes Leistungsangebot des Schuldners nimmt dem Gläubiger jedoch …” „… nicht das Recht, die verspätet angebotene Leistung zurückzuweisen und sekundäre Leistungsansprüche zu …”

VII. Besonderheiten bei Leistungsstörungen in synallagmatischen Verträgen S. 233-251

„… Leistungsgefahr trägt also der Gläubiger der Leistung (K), die Preisgefahr der Schuldner der Leistung (V …” „… Vertrag mit K obliegende Leistung unmöglich geworden, sodass er von seiner Leistungspflicht nach § 275 I …” „… erbrachten Leistung, also auf das objektive Ausmaß der Leistungsstörung, abzustellen ist, oder ob auch andere …”

VI. Gläubigerverzug S. 226-233

„… Leistungsberechtigung des Schuldners Angebot der Leistung Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger. a …” „… Leistungserbringung regeln. Auch wenn der Schuldner nur vorübergehend zur Leistung außerstande ist und die Leistung …” „… Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner Der Gläubiger kann nur in Verzug geraten, wenn er eine …”

I. Überblick S. 167-169

„… des Schuldners, die geschuldete Leistung zu erbringen und damit den darauf gerichteten Anspruch des …” „… möglichen Leistung (→ Rn. 448 ff.), die Unmöglichkeit der Leistung (→ Rn. 509 ff.) sowie die …” „… Schlechterbringung der Leistung unterscheiden (→ Rn. 547 ff.). Besonderheiten sind dabei jeweils bei …”

IV. Vertrag zugunsten Dritter S. 481-486

„… vertraglich geschuldete Leistung nicht an den Gläubiger, sondern an einen bestimmten Dritten erbracht werden …” „… dem Vertrag geschuldete Leistung zu fordern (sog. echter oder berechtigender Vertrag zugunsten …” „… Dritter; vgl. § 328 I), oder ob nur der Gläubiger, nicht aber der Dritte die Leistung vom Schuldner …”

III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 398-419

„… ungerechtfertigte Vermögensvermehrung durch die Leistung eines anderen (sog. Leistungskondiktion) oder in sonstiger …” „… diesem keinen Leistungszweck. Deshalb ist in dem Zahlungsvorgang B−G keine Leistung im Sinne des …” „… Grundlage im Gesetzestext des § 812 I 1, der die Bereicherung durch „Leistung“ derjenigen „in sonstiger …”

III. Erlöschen des Schuldverhältnisses S. 82-103

„… eine Leistungszweckbestimmung durch den Leistenden, durch die er seine Leistung auf eine bestimmte …” „… Leistungsbewirkung genügt für die Erfüllung, dass die Leistung real bewirkt wird. Es werden also von dieser …” „… Leistung erforderliche Leistungserfolg mit Übertragung des Eigentums an den Geldwertzeichen (Scheine …”

V. Verletzung sonstiger Verhaltenspflichten S. 214-226

„… Leistungsberechtigung des Schuldners Angebot der Leistung Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger. a …” „… Leistungserbringung regeln. Auch wenn der Schuldner nur vorübergehend zur Leistung außerstande ist und die Leistung …” „… Leistung die Wohnung des Vertragspartners betritt, hat darauf zu achten, dass er bei seiner Arbeit nicht …”

II. Inhalt des Schuldverhältnisses S. 75-82

„… Leistungspflicht Je nach Betrachtungsweise kann man entweder von dem Recht des Gläubigers, eine Leistung (Tun oder …” „… Leistung von Schadensersatz als Folge der Verletzung der primären Leistungspflicht dar; man kann sie …” „… Unterlassen) zu fordern, oder von der Pflicht des Schuldners, eine Leistung zu erbringen, sprechen …”

II. Übungsklausuren S. 559-575

„… sich für die Leistung der M als Erfüllungsgehilfin bedient hat. Für die Leistungszeit war der 10. Juli …” „… Trierer Herren berg trocken“ bis auf eine Flasche untergegangen ist, ist ihm die Leistung insoweit …” „… ergäbe sich dann das Problem, dass noch keine Frist zur Leistung gesetzt wurde und diese mangels …”

I. Fälle und Fragen S. 517-559

„… werden muss, will die hM (Theorie der realen Leistungsbewirkung) das tatsächliche Erbringen der Leistung …” „… verpflichtenden Vertrag wird nur einer Vertragspartei die Verpflichtung zu einer Leistung auferlegt (Beispiel …” „… Inanspruchnahme der Leistung im modernen Massenverkehr ein Vertrag zustande kommt. Das soll auch gelten, wenn der …”

V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte S. 486-492

„… Leistungsnähe).117 Diese Neuorientierung verdient Zustimmung. Dabei ist als „Leistung“ in dem hier gemeinten …” „… Schuldner zu erbringenden Leistung, die dazu führt, dass der Dritte den Leistungsgefahren ausgesetzt ist …” „… machen, wobei T jedoch Leistung an M fordern müsste.108 Zweifelhaft ist hingegen, ob der Dritte auch …”

Stichwortverzeichnis S. 583-597

„… , 220, 237, 239, 624 Leistungskondiktion 1017 ff. Leistungsort 216, 219, 598, 624 f. Leistungspflicht …” „… , 1326 – weitere 229 ff. – s. a. Haupt(leistungs)pflicht, Verhaltenspflicht Leistungsstörung – Arten 445 …” „… ff. – Überblick 445 – Verschulden 464 ff. Leistungstreuepflicht 1296 Leistungsverweigerung(srecht …”

VI. Werkvertrag S. 371-379

„… keinen Anspruch auf ein Entgelt, denn er hat die geschuldete Leistung gerade nicht erbracht. Arbeitet …” „… geschuldeten Leistung zu fordern.303 Da die Fälligkeit der Vergütung grundsätzlich von der Abnahme abhängt, ist …” „… Unmöglichkeit der Leistung des Unternehmers führen, wenn dieser wegen des Verhaltens des Bestellers gehindert …”

I. Überblick S. 71-75

„… , eine Leistung zu erbringen, sprechen: Forderungsrecht des Gläubigers und Leistungspflicht des …” „… klarstellt, dass die geschuldete Leistung in einem positiven Tun (zB Bezahlung des Kaufpreises) oder auch in …” „… Schuldverhältnisses wird im BGB allerdings nicht nur in diesem engeren Sinn als Recht auf eine bestimmte Leistung …”

II. Kauf S. 304-361

„… Rücktritts die Leistungspflicht des Verkäufers entfällt und die Leistung deshalb endgültig ausbleibt.129 Es …” „… Vertrages zu erbringenden Leistungen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen – um einen …” „… Leistungen bedungen werden, die nicht vertretbare Sachen (vgl. § 91) zum Gegenstand haben. Bildet jedoch …”

IV. Schlechtleistung S. 208-214

„… Leistungsstörungsrechts ist die Schlechterfüllung: Die geschuldete Leistung bleibt zwar nicht aus, wird weder verzögert …” „… Leistungshindernisses läuft auf eine Garantiehaftung für die Leistungsfähigkeit des Schuldners hinaus, für die – wie …” „… zurückbleibt. Erbringt der Schuldner die ihm obliegende Leistung nicht in der geschuldeten Qualität, so …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 592 226 b) Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 75 2. Die geschuldete Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445 167 II. Ausbleiben der möglichen Leistung …”

IX. Beendigung des Schuldverhältnisses S. 261-274

„… , dass die bereits erbrachten Leistungen zurückzugewähren sind (vgl. § 346 I) und eventuell noch …” „… in § 346 I beschriebene Pflicht der Vertragsparteien, die empfangenen Leistungen zurückzugewähren …” „… Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz gilt Folgendes:282 Ist die Rückgewähr oder Herausgabe nach der Natur …”

II. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 385-398

„… Bereicherung durch „Leistung“ derjenigen „in sonstiger Weise“ gegenüberstellt. 2. Leistungskondiktion Die …” „… Leistungskondiktion setzt voraus, dass die durch sie auszugleichende Vermögensvermehrung durch Leistung des …” „… Verhältnis zu diesem keinen Leistungszweck. Deshalb ist in dem Zahlungsvorgang B−G keine Leistung im Sinne …”

III. Geschäftsfähigkeit S. 114-130

„… § 105a gilt ein im Rahmen eines solchen Geschäfts geschlossener Vertrag in Ansehung von Leistung und …” „… Gegenleistung als wirksam, soweit beide Leistungen bewirkt sind und das Geschäft keine erhebliche Gefahr für die …” „… erwirbt. Als Rechtsfolge ordnet § 105a eine partielle Wirksamkeit an, die sich auf Leistung und …”

II. Der Vertragsschluss S. 50-70

„… gebracht, dass er zu einer Leistung nur unter Berechnung der Transport- und Verpackungskosten bereit ist …” „… Vertrag zwischen A und B geschlossen. Zur Bestimmung der Leistung durch eine Partei oder durch Dritte vgl …” „… Verbraucher daher freistehen, den Unternehmer auf Leistung in Anspruch zu nehmen, ohne dass sich dieser auf …”

VII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft S. 162-167

„… – bildet die Pflicht des Schuldners, die geschuldete Leistung zu erbringen und damit den darauf …” „… . die Verzögerung der möglichen Leistung (→ Rn. 448 ff.), die Unmöglichkeit der Leistung (→ Rn. 509 ff …” „… .) sowie die Schlechterbringung der Leistung unterscheiden (→ Rn. 547 ff.). Besonderheiten sind dabei …”

VIII. Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 251-261

„… groben Missverhältnis zu dem Leistungs interesse des Gläubigers steht. Diese für die Leistungspflicht des …” „… Kühlraumfall das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung in einem erheblichen Umfang gestört worden ist …” „… Leistung so erschwert wurde, dass ihre Erbringung (zumindest zu den im Vertrag vereinbarten Konditionen …”

Fälle und Fragen S. 70-71

„… Inanspruchnahme der Leistung trotz seiner anders lautenden Erklärung die Vertragsofferte annimmt.51 Fälle und …” „… geschuldete Leistung in einem positiven Tun (zB Bezahlung des Kaufpreises) oder auch in einem Unterlassen (zB …” „… BGB allerdings nicht nur in diesem engeren Sinn als Recht auf eine bestimmte Leistung verwendet …”

I. Allgemeines S. 43-50

„… die den eigentlichen Inhalt des Vertrages bestimmenden Pflichten (sog. Haupt[leistungs …” „… , in dessen Rahmen gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden. Die Leistung eines jeden …” „… . Namentlich §§ 320–326 sind gerade im Hinblick auf die Abhängigkeit der Leistungen beider Vertragspartner …”

III. Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe S. 472-481

„… einzusetzen. Bei gewerblichen Leistungen ist es heute eine häufige Erscheinung, dass sie nicht vom Schuldner …” „… befindet. Hierfür ist es erheblich, ob die Leistung infolge eines Umstandes unterblieben ist, den der …” „… – ein Anspruch gem. §§ 280 I, II, 286, 278 auf Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung bejaht …”

VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte S. 492-505

„… abgetreten werden, „wenn die Leistung an einen anderen als den ursprünglichen Gläubiger nicht ohne …” „… der Fall, wenn dem Abtretenden wirtschaftlich gleichwertige Leistungen für die Zession gewährt werden …” „… insbesondere durch § 407 verhindert. Danach muss der Zessionar eine Leistung, die der Schuldner nach …”

IV. Mietvertrag S. 363-369

„… verbrauchen und sich später mit der Leistung von drei anderen Eiern gleicher Art und Güte „revanchieren …” „… Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen (§ 535 II).264 Die Leistungen beider Parteien stehen in einem …” „… vereinbarte Miete zu entrichten (§ 535 II). Die Miete kann als einmalige Leistung oder nach Ablauf einzelner …”

I. Vorbemerkung S. 303-304

„… Leistungen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen – um einen synallagmatischen Vertrag (→ Rn. 122). Für …” „… (→ Rn. 167 und §§ 315 ff.). Neben dem in Geld festgesetzten Kaufpreis können auch Leistungen bedungen …”

I. Die juristische Aufgabe S. 1-5

„… Mahnung nicht bedarf, wenn „für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist“. Hier ist eine …” „… auch § 286 IV beachtet werden, wonach der Schuldner nicht in Verzug kommt, „solange die Leistung …” „… Leistung zum vereinbarten Termin unterblieb, und er kommt folglich nicht in Verzug. Wie das angeführte …”

III. Darlehensvertrag S. 361-363

„… Leistung von drei anderen Eiern gleicher Art und Güte „revanchieren“ soll. IV. Mietvertrag 1. Überblick …” „… (§ 535 II).264 Die Leistungen beider Parteien stehen in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander; es …”

IV. Anhang: Besonderheiten bei Verbraucherverträgen S. 103-105

„… ergibt sich zudem, dass der Verbrauchervertrag „eine entgeltliche Leistung des Unternehmers zum …” „… Grenzen der Möglichkeit, den Verbraucher zur Zahlung eines Entgelts für bestimmte Leistungen zu …” „… „primäre Leistungspflicht“ und „sekundäre Leistungspflicht“. 5. Auf welche Weise lässt sich der Inhalt des …”

V. Anfechtung wegen Irrtums S. 132-153

„… Vertragspartners daran, die Leistung zu dem falsch kalkulierten Preis zu erbringen, einen Verstoß gegen die aus …” „… zu lassen, wenn die wirtschaftliche Existenz durch die Leistung ernsthaft bedroht wäre.83 Eine …” „… angefochtene Rechtsgeschäft als von Anfang an nichtig anzusehen ist (vgl. § 142 I; → Rn. 309). Leistungen …”

VII. Anhang: Bürgschaft S. 505-517

„… vereinbart werden, also auch für solche, die unvertretbare und höchstpersönliche Leistungen zum Inhalt haben …” „… Hauptverbindlichkeit verjährt, kann der in Anspruch genommene Bürge die Leistung verweigern (§ 214 I). § 216 I, der …” „… ), es sei denn, die Leistung unterbleibt aufgrund eines Umstandes, den der Bürge nicht zu vertreten …”

II. Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise S. 5-17

„… vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von seinen Eltern …” „… überlassen worden sind. Im Sinne dieser Vorschrift ist eine Leistung aber erst dann bewirkt, wenn der …” „… , mithin die vollständige Leistung noch nicht „bewirkt“ wäre. Die Wirksamkeit des Kaufvertrages hängt somit …”

Fälle und Fragen S. 274-279

„… Rechtsfolgen treten bei ihnen ein, wenn der für die Leistung vereinbarte Zeitpunkt nicht eingehalten wird? 7 …” „… die Restlieferung und weist darauf hin, dass er nach fruchtlosem Ablauf der Frist die Leistung …” „… beim Kaufvertrag die Leistungsgefahr, wer die Preisgefahr? 25. In welchen Fällen trifft abweichend von …”

V. Dienstvertrag S. 369-371

„… , dass der Arbeitnehmer im Dienste eines anderen (des Arbeitgebers) zur Leistung weisungsgebundener …” „… Leistungsstörungsregeln im Dienstvertragsrecht Alexander JA 2015, 321. 297 BGH NJW 2002, 1571 = JuS 2002, 923; NJW 2002 …”

IV. Unerlaubte Handlungen S. 419-446

„… Waren eines Gewerbebetriebes nicht zu kaufen oder bestimmte gewerbliche Leistungen nicht in Anspruch zu …” „… erbrachten Leistungen verlangen kann. Im zweiten Fall fehlt eine entsprechende gesetzliche Regelung. Es …” „… besteht aber Einvernehmen darüber, dass der Schädiger nicht durch freiwillige Leistungen Dritter …”

Fälle und Fragen S. 446-449

„… nicht verkauft? 11. Wie ist der Begriff der Leistung im Rahmen einer Leistungskondiktion zu verstehen …”

Normenverzeichnis S. 575-583

„… , Zession 1284 ff. – Anzeige 1304 – Aufrechnung 1297 f., 1301, 1303 – Ausschluss 1290 – Form 1286 – Leistung …”

II. Stellvertretung S. 449-472

„… geschuldete Leistung an den Gläubiger zu bewirken (Beispiel: Der Vertreter übereignet sich selbst eine dem …” „… . Bei gewerblichen Leistungen ist es heute eine häufige Erscheinung, dass sie nicht vom Schuldner …”

II. Willenserklärung S. 19-41

„… Leistung geraten kann. Im Rahmen der vorzunehmenden Interessenbewertung muss aber auch berücksichtigt …” „… zu beurteilen, sondern danach, ob der Leistungsempfänger aus dem Handeln des Leistenden unter den …”

Fälle und Fragen S. 105-107

„… Dauerlieferungsvertrag? 4. Erläutern Sie bitte die Begriffe „primäre Leistungspflicht“ und „sekundäre Leistungspflicht …” „… Ersetzungsbefugnis? 10. In einem Schuldverhältnis bestehen regelmäßig neben den Leistungspflichten noch weitere …”

VII. Auftrag S. 379-385

„… Gerätes bestehen? 8. Wann geht beim Kauf die Leistungsgefahr über und welche rechtliche Bedeutung hat der …”

doi.org/10.17104/9783406759178

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau

Grundkurs BGB

Series: Grundkurs

Volume 2021

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III. Unmöglichkeit der Leistung S. 195-211

„… gibt es Sonderfälle: Ist die Leistungserbringung unmöglich, so ist der Anspruch auf Leistung …” „… Missverhältnis zum Leistungsinteresse des Gläubigers steht“, so darf der Schuldner die Leistung verweigern …” „… Leistungsinteresses des Gläubigers vom Schuldner die Leistung billigerweise nicht erwartet werden kann. Ist dies der …”

II. Ausbleiben der möglichen Leistung S. 171-195

„… kostspieligen Leistungsanstrengungen unternehmen soll. Der Gläubiger hingegen weiß nicht, ob er die Leistung des …” „… angebotene Leistung annehmen werde. Ein bloßes Leistungsangebot des Schuldners nimmt dem Gläubiger jedoch …” „… nicht das Recht, die verspätet angebotene Leistung zurückzuweisen und sekundäre Leistungsansprüche zu …”

VII. Besonderheiten bei Leistungsstörungen in synallagmatischen Verträgen S. 236-255

„… . Die Leistungsgefahr trägt also der Gläubiger der Leistung (K), die Preisgefahr der Schuldner der …” „… obliegende Leistung unmöglich geworden, sodass er von seiner Leistungspflicht nach § 275 I frei wird. Er …” „… angemessene Frist zur Leistung – genauer: zur Herbeiführung des Leistungserfolgs – setzen (→ Rn. 453).222 Ist …”

VI. Gläubigerverzug S. 229-236

„… Leistungsverzögerung zur Unmöglichkeit führt (→ Rn. 483). b) Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten …” „… folgender Voraussetzungen ein: Möglichkeit der Leistung Leistungsberechtigung des Schuldners Angebot der …” „… nach § 271 I die Leistung sofort bewirken. Auch wenn eine Leistungszeit bestimmt wurde, kann der …”

I. Überblick S. 169-171

„… des Schuldners, die geschuldete Leistung zu erbringen und damit den darauf gerichteten Anspruch des …” „… möglichen Leistung (→ Rn. 448 ff.), die Unmöglichkeit der Leistung (→ Rn. 509 ff.) sowie die …” „… Schlechterbringung der Leistung unterscheiden (→ Rn. 547 ff.). Besonderheiten sind dabei jeweils bei …”

IV. Vertrag zugunsten Dritter S. 490-495

„… eines Vertrages können vereinbaren, dass die vertraglich geschuldete Leistung nicht an den Gläubiger …” „… Leistung zu fordern (sog. echter oder berechtigender Vertrag zugunsten Dritter; vgl. § 328 I), oder ob …” „… nur der Gläubiger, nicht aber der Dritte die Leistung vom Schuldner verlangen kann (sog. unechter oder …”

III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 404-426

„… , ob die ungerechtfertigte Vermögensvermehrung durch die Leistung eines anderen (sog …” „… Nichtleistungskondiktion findet ihre Grundlage im Gesetzestext des § 812 I 1, der die Bereicherung durch „Leistung …” „… , dass die durch sie auszugleichende Vermögensvermehrung durch Leistung des Bereicherungsgläubigers …”

III. Erlöschen des Schuldverhältnisses S. 85-106

„… rechtsgeschäftlichen Leistungshandlungen notwendig sind, um die geschuldete Leistung zu erbringen (so etwa im …” „… Leistung auf eine bestimmte Schuld bezieht. Die (einseitige) Leistungszweckbestimmung wird als …” „… Theorie der realen Leistungsbewirkung genügt für die Erfüllung, dass die Leistung real bewirkt wird. Es …”

V. Verletzung sonstiger Verhaltenspflichten S. 217-229

„… : Möglichkeit der Leistung Leistungsberechtigung des Schuldners Angebot der Leistung Nichtannahme der …” „… Leistung die Wohnung des Vertragspartners betritt, hat darauf zu achten, dass er bei seiner Arbeit nicht …” „… zu erbringende Leistung. Man kann deshalb auch von einem Schadensersatz neben der Leistung sprechen …”

II. Inhalt des Schuldverhältnisses S. 77-85

„… Leistungspflicht Je nach Betrachtungsweise kann man entweder von dem Recht des Gläubigers, eine Leistung (Tun oder …” „… eine sog. primäre Leistungspflicht. Dagegen stellt sich die Pflicht zur Leistung von Schadensersatz …” „… . Holschuld. Bei ihr liegen der Leistungs- und Erfolgsort beim Schuldner. Der Leistungsort (bisweilen auch …”

II. Übungsklausuren S. 569-585

„… sich für die Leistung der M als Erfüllungsgehilfin bedient hat. Für die Leistungszeit war der 10. Juli …” „… Trierer Herren berg trocken“ bis auf eine Flasche untergegangen ist, ist ihm die Leistung insoweit …” „… ergäbe sich dann das Problem, dass noch keine Frist zur Leistung gesetzt wurde und diese mangels …”

I. Fälle und Fragen S. 527-569

„… werden muss, will die hM (Theorie der realen Leistungsbewirkung) das tatsächliche Erbringen der Leistung …” „… kommt in Verzug, wenn er die mögliche Leistung, die ihm der leistungsberechtigte Schuldner zur rechten …” „… Leistung auferlegt (Beispiel: Schenkung). Dagegen begründen zweiseitig verpflichtende Verträge für beide …”

Stichwortverzeichnis S. 593-608

„… , 220, 237, 239, 624 Leistungskondiktion 1017 ff. Leistungsort 216, 219, 598, 624 f. Leistungspflicht …” „… , 1326 – weitere 229 ff. – s. a. Haupt(leistungs)pflicht, Verhaltenspflicht Leistungsstörung – Arten 445 …” „… ff. – Überblick 445 – Verschulden 464 ff. Leistungstreuepflicht 1296 Leistungsverweigerung(srecht …”

VI. Werkvertrag S. 376-384

„… keinen Anspruch auf ein Entgelt, denn er hat die geschuldete Leistung gerade nicht erbracht. Arbeitet …” „… geschuldeten Leistung zu fordern.310 Da die Fälligkeit der Vergütung grundsätzlich von der Abnahme abhängt, ist …” „… Unmöglichkeit der Leistung des Unternehmers führen, wenn dieser wegen des Verhaltens des Bestellers gehindert …”

V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte S. 495-501

„… dieser Leistung in Berührung kommt (Kriterium der Leistungsnähe).123 Diese Neuorientierung verdient …” „… vom Schuldner zu erbringenden Leistung, die dazu führt, dass der Dritte den Leistungsgefahren …” „… geschuldeten Leistung einnimmt, und fragt danach, ob er nach dem Inhalt des Vertrages bestimmungsgemäß mit …”

II. Kauf S. 308-366

„… Vertrages zu erbringenden Leistungen in einem Gegenseitigkeitsverhältnis stehen – um einen …” „… können auch Leistungen bedungen werden, die nicht vertretbare Sachen (vgl. § 91) zum Gegenstand haben …” „… Leistung oder Nacherfüllung gesetzt hat (→ Rn. 453). Ausnahmen ergeben sich nur in den in § 323 II …”

IV. Schlechtleistung S. 211-217

„… Leistungsstörungsrechts ist die Schlechterfüllung: Die geschuldete Leistung bleibt zwar nicht aus, wird weder verzögert …” „… zurückbleibt. Erbringt der Schuldner die ihm obliegende Leistung nicht in der geschuldeten Qualität, so …” „… statt der ganzen Leistung als auch das Recht zum Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn die vom Schuldner …”

I. Überblick S. 73-77

„… Leistungspflicht Je nach Betrachtungsweise kann man entweder von dem Recht des Gläubigers, eine Leistung (Tun oder …” „… Leistung in einem positiven Tun (zB Bezahlung des Kaufpreises) oder auch in einem Unterlassen (zB der …” „… allerdings nicht nur in diesem engeren Sinn als Recht auf eine bestimmte Leistung verwendet, sondern auch …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 592 229 b) Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 198 77 2. Die geschuldete Leistung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 445 169 II. Ausbleiben der möglichen Leistung …”

Fälle und Fragen S. 71-73

„… Leistung in Anspruch nimmt, die der Anbieter nur – wie allgemein und damit auch ihm bekannt ist – im …” „… widersprechen, weil tatsächliches Verhalten (Inanspruchnahme der Leistung) und Erklärung (keinen Vertrag schlie …” „… herauskommt, dass er durch die Inanspruchnahme der Leistung trotz seiner anders lautenden Erklärung die …”

Fälle und Fragen S. 165-169

„… Schuldners, die geschuldete Leistung zu erbringen und damit den darauf gerichteten Anspruch des Gläubigers …” „… möglichen Leistung (→ Rn. 448 ff.), die Unmöglichkeit der Leistung (→ Rn. 509 ff.) sowie die …” „… Schlechterbringung der Leistung unterscheiden (→ Rn. 547 ff.). Besonderheiten sind dabei jeweils bei …”

III. Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe S. 480-490

„… Erfüllung der ihm obliegenden Verbindlichkeiten Hilfspersonen einzusetzen. Bei gewerblichen Leistungen ist …” „… , ob sich der Schuldner in Verzug befindet. Hierfür ist es erheblich, ob die Leistung infolge eines …” „… wegen Verzögerung der Leistung bejaht werden muss. 2. Zurechnung nach § 278 a) Erfüllungsgehilfen …”

IX. Beendigung des Schuldverhältnisses S. 265-277

„… die bereits erbrachten Leistungen zurückzugewähren sind (vgl. § 346 I) und eventuell noch bestehende …” „… , die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen heraus zu ge ben. Zu den …” „… Verpflichtung zur Leistung von Wertersatz gilt Folgendes:298 Ist die Rückgewähr oder Herausgabe nach der Natur …”

VIII. Fehlen oder Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 255-265

„… groben Missverhältnis zu dem Leistungs interesse des Gläubigers steht. Diese für die Leistungspflicht des …” „… -19-Pandemie in Kenntnis der damit für die vereinbarten Leistungen verbundenen Ungewissheiten …” „… Kühlraumfall das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung in einem erheblichen Umfang gestört worden ist …”

III. Geschäftsfähigkeit S. 116-132

„… § 105a gilt ein im Rahmen eines solchen Geschäfts geschlossener Vertrag in Ansehung von Leistung und …” „… Gegenleistung als wirksam, soweit beide Leistungen bewirkt sind und das Geschäft keine erhebliche Gefahr für die …” „… erwirbt. Als Rechtsfolge ordnet § 105a eine partielle Wirksamkeit an, die sich auf Leistung und …”

II. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 391-404

„… Bereicherung durch „Leistung“ derjenigen „in sonstiger Weise“ gegenüberstellt. 2. Leistungskondiktion Die …” „… Leistungskondiktion setzt voraus, dass die durch sie auszugleichende Vermögensvermehrung durch Leistung des …” „… werden könnte. Das Gericht meint, der Umstand, dass sich der Geschäftsführer zur Leistung verpflichtet …”

II. Der Vertragsschluss S. 50-71

„… deutlich zum Ausdruck gebracht, dass er zu einer Leistung nur unter Berechnung der Transport- und …” „… . Zur Bestimmung der Leistung durch eine Partei oder durch Dritte vgl. §§ 315–319. Bisweilen stehen …” „… freistehen, den Unternehmer auf Leistung in Anspruch zu nehmen, ohne dass sich dieser auf die Nichtigkeit …”

I. Allgemeines S. 43-50

„… Vertrages bestimmenden Pflichten (sog. Haupt[leistungs]pflichten) auferlegen, werden unvollkommen …” „… gegenseitige Leistungen ausgetauscht werden. Die Leistung eines jeden Vertragspartners steht dabei in …” „… sind gerade im Hinblick auf die Abhängigkeit der Leistungen beider Vertragspartner voneinander …”

VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte S. 501-514

„… abgetreten werden, „wenn die Leistung an einen anderen als den ursprünglichen Gläubiger nicht ohne …” „… gleichwertige Leistungen für die Zession gewährt werden. b) Wirkungen Mit dem Abschluss des Abtretungsvertrages …” „… verhindert. Danach muss der Zessionar eine Leistung, die der Schuldner nach Abtretung an den Zedenten …”

I. Vorbemerkung S. 307-308

„… Verpflichtungsgeschäft (→ Rn. 119, 277) und – da die aufgrund dieses Vertrages zu erbringenden Leistungen in einem …” „… festgesetzten Kaufpreis können auch Leistungen bedungen werden, die nicht vertretbare Sachen (vgl. § 91) zum …”

I. Die juristische Aufgabe S. 1-5

„… Mahnung nicht bedarf, wenn „für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist“. Hier ist eine …” „… auch § 286 IV beachtet werden, wonach der Schuldner nicht in Verzug kommt, „solange die Leistung …” „… Leistung zum vereinbarten Termin unterblieb, und er kommt folglich nicht in Verzug. Wie das angeführte …”

VII. Anhang: Bürgschaft S. 514-522

„… Leistungen zum Inhalt haben; dann haftet der Bürge auf das Erfüllungsinteresse des Gläubigers (→ Rn. 413 …” „… Bürge die Leistung verweigern (§ 214 I). § 216 I, der dem Gläubiger trotz Verjährung des Anspruchs …” „… hierfür nicht. Mit der Mahnung des Gläubigers tritt Verzug ein (§ 286 I), es sei denn, die Leistung …”

III. Darlehensvertrag S. 366-368

„… Leistung von drei anderen Eiern gleicher Art und Güte „revanchieren“ soll. 922 923 924 § 8. Einzelne …” „… , dem Vermieter die vereinbarte Miete zu zahlen (§ 535 II).269 Die Leistungen beider Parteien stehen …”

IV. Anhang: Besonderheiten bei Verbraucherverträgen S. 106-108

„… Verbrauchervertrag „eine entgelt liche Leistung des Unternehmers zum Gegenstand haben“ muss; mithin obliegt die …” „… ) sowie Grenzen der Möglichkeit, den Verbraucher zur Zahlung eines Entgelts für bestimmte Leistungen zu …” „… Begriffe „primäre Leistungspflicht“ und „sekundäre Leistungspflicht“. 5. Auf welche Weise lässt sich der …”

IV. Mietvertrag S. 368-374

„… Leistungen beider Parteien stehen in einem Abhängigkeitsverhältnis zueinander; bei der Miete handelt es …” „… Miete kann als einmalige Leistung oder nach Ablauf einzelner Zeitabschnitte zu erbringen sein. Bei …” „… Schutz, der durch diese Vorschrift gewährt wird, gilt auch zugunsten solcher Personen, die die Leistung …”

V. Anfechtung wegen Irrtums S. 134-155

„… Vertragspartners daran, die Leistung zu dem falsch kalkulierten Preis zu erbringen, einen Verstoß gegen die aus …” „… zu lassen, wenn die wirtschaftliche Existenz durch die Leistung ernsthaft bedroht wäre.86 Eine …” „… anzusehen ist (vgl. § 142 I; → Rn. 309). Leistungen, die aufgrund des angefochtenen Rechtsgeschäfts …”

II. Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise S. 5-17

„… wirksam, wenn der Minderjährige die vertragsmäßige Leistung mit Mitteln bewirkt, die ihm zu diesem Zweck …” „… Leistung aber erst dann bewirkt, wenn der Minderjährige den Anspruch des Vertragspartners vollständig …” „… gegeben, weil nur die Hälfte des Kaufpreises gezahlt, mithin die vollständige Leistung noch nicht „bewirkt …”

Fälle und Fragen S. 277-283

„… Rechtsfolgen treten bei ihnen ein, wenn der für die Leistung vereinbarte Zeitpunkt nicht eingehalten wird? 7 …” „… fruchtlosem Ablauf der Frist die Leistung insgesamt, also auch hinsichtlich der bereits gelieferten Gedecke …” „… beim Kaufvertrag die Leistungsgefahr, wer die Preisgefahr? § 6. Störungen im Schuldverhältnis280 25 …”

4. Übungsklausur S. 453-454

„… nicht verkauft? 11. Wie ist der Begriff der Leistung im Rahmen einer Leistungskondiktion zu verstehen …”

5. Übungsklausur S. 522-523

„… die sich darauf beziehen kann, dass eine geschuldete Leistung vom Schuldner erbracht wird, stellt …”

V. Dienstvertrag S. 374-376

„… Arbeitnehmer im Dienste eines anderen (des Arbeitgebers) zur Leistung weisungsgebundener, fremdbestimmter …” „… Leistungsstörungsregeln im Dienstvertragsrecht Alexander JA 2015, 321. 944 945 946 947 § 8. Einzelne …”

IV. Unerlaubte Handlungen S. 426-453

„… bestimmte gewerbliche Leistungen nicht in Anspruch zu nehmen; rechtswidrige Streiks; geschäftsschädigende …” „… erbrachten Leistungen verlangen kann. Im zweiten Fall fehlt eine entsprechende gesetzliche Regelung. Es …” „… besteht aber Einvernehmen darüber, dass der Schädiger nicht durch freiwillige Leistungen Dritter …”

Fälle und Fragen S. 454-457

„… nicht verkauft? 11. Wie ist der Begriff der Leistung im Rahmen einer Leistungskondiktion zu verstehen …”

Normenverzeichnis S. 585-593

„… 1290 – Form 1286 – Leistung an bisherigen Gläubiger 1052, 1296 f. – Rechtsnatur 1284 – Schuldnerschutz …”

II. Stellvertretung S. 457-480

„… , ist gegeben, wenn das Rechtsgeschäft darin besteht, die geschuldete Leistung an den Gläubiger zu …” „… einzusetzen. Bei gewerblichen Leistungen ist es heute eine häufige Erscheinung, dass sie nicht vom Schuldner …”

II. Willenserklärung S. 19-41

„… Leistung geraten kann. Im Rahmen der vorzunehmenden Inte res sen be wertung muss aber auch berücksichtigt …” „… zu beurteilen, sondern danach, ob der Leistungsempfänger aus dem Handeln des Leistenden unter den …”

Fälle und Fragen S. 387-391

„… . Wann geht beim Kauf die Leistungsgefahr über und welche rechtliche Bedeutung hat der Gefahrübergang? 9 …”

3. Übungsklausur S. 387

„… . Wann geht beim Kauf die Leistungsgefahr über und welche rechtliche Bedeutung hat der Gefahrübergang? 9 …”

VII. Auftrag S. 384-387

„… Gerätes bestehen? 8. Wann geht beim Kauf die Leistungsgefahr über und welche rechtliche Bedeutung hat der …”

Fälle und Fragen S. 108-109

„… bitte die Begriffe „primäre Leistungspflicht“ und „sekundäre Leistungspflicht“. 5. Auf welche Weise …” „… Schuldverhältnis bestehen regelmäßig neben den Leistungspflichten noch weitere Pflichten. Welche sind dies? 11. Dem …”

doi.org/10.17104/9783406770111

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