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Dieter Medicus, Stephan Lorenz - Schuldrecht I

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Dieter Medicus, Stephan Lorenz

Schuldrecht I

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 1. Das Schuldverhältnis S. 1-5

„… Schuldverhältnisses. 2. Das Schuldverhältnis als Sonderverbindung 2Das ändert sich aber, wenn eine bestimmte Person …” „… 1 1. Teil. Grundlagen §1. Das Schuldverhältnis Literatur: Grundlegend Gernhuber, Das …” „… Schuldverhältnis, 1989; Grigoleit, Leistungs- und Schutzpflichten, FS Canaris Bd. 1, 2007, 275; Köhler …”

§ 2. Einteilungen der Schuldverhältnisse S. 5-8

„… folgenden Unterscheidungen zu. I. Nach dem Entstehungsgrund 1Jedes Schuldverhältnis bringt Verpflichtungen …” „… . Dauerschuldverhältnisse Literatur: Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989, § 16, mit vielen Angaben, insb. Beitzke …” „… Zeit ergeben. Während dieser Zeit können sich die für das Schuldverhältnis wesentlichen Umstände in …”

§ 45. Überblick S. 271-273

„… . Insbesondere können die Parteien durch Vertrag das Schuldverhältnis einverständlich wieder aufheben. Oft …” „… einseitige Lösung wegen der Bindung durch das Schuldverhältnis i. d. R. aus. Sie kommt nur ausnahmsweise in …” „… Betracht, nämlich wenn derjenigen Partei, die sich von dem Schuldverhältnis lösen will, ein entsprechendes …”

§ 3. Die Durchsetzung von Forderungen S. 8-14

„… Schuldverhältnisses Literatur: Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989, § 3 II–V mit Nachweisen; ausführlich und …” „… Schuldverhältnis, 2010;Hassemer,Heteronomie und Relativität in Schuldverhältnissen, 2007;Hauck,Die Verdinglichung …” „… 8 § 3. Die Durchsetzung von Forderungen Literatur: Gernhuber, Das Schuldverhältnis, 1989, § 4, mit …”

§ 7. Überblick S. 23-25

„… rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis entsteht durch den (i. d. R.) gemeinsamen Willen der daran Beteiligten …” „… Schuldverhältnis besondere Entstehungsvoraussetzungen. Daher folgen die meisten Vorschriften hierüber erst im …” „… entstehende Schuldverhältnis aus §§ 311 II, III, 241 II (s. dazu eingehend unten § 40). Richtigerweise handelt …”

5. Abschnitt. Schlechtleistung und Verletzung von nicht leistungsbezogenen Nebenpflichten S. 236-252

„… einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungspflichten, sondern auch Schutz- und Obhutspflichten in Bezug …” „… (pFV)“ (denn die verletzte Pflicht muss nicht zwingend einem vertraglichen Schuldverhältnis entstammen …” „… . Nach dieser Vorschrift „kann“ das Schuldverhältnis „nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die …”

§ 13. Überblick S. 43-52

„… Schuldverhältnis ist die Leistungspflicht. Diese ist in § 241 I angesprochen und betrifft die Erbringung einer …” „… werden. Hauptleistungspflichten sind diejenigen Pflichten, welche dem Schuldverhältnis das …” „… aus dem Schuldverhältnis selbst, insbesondere im Rahmen der (ergänzenden) Vertragsauslegung (§ 157 …”

§ 56. Die Mitwirkung des Geschädigten an Entstehung oder Ausdehnung des Schadens S. 344-353

„… Schuldverhältnis zwischen dem Schädiger und dem Geschädigten.21 Nach einer Gegenansicht handelt es sich um eine …” „… Vertretern führt, wenn bereits vor dem haftungsbegründenden Ereignis ein Schuldverhältnis zwischen Schädiger …” „… Mitverschulden. Da vor dem Unfall kein Schuldverhältnis zwischen U und D bestand und § 278 damit tatbestandlich …”

§ 62. Die Vertragsübernahme S. 380-383

„… Schuldverhältnis wird in § 241 I als ein Rechtsverhältnis zwischen Gläubiger und Schuldner beschrieben. Diese …” „… erreicht, wenn lediglich einzelne weitere Personen (als Gläubiger oder Schuldner) in ein Schuldverhältnis …” „… Dritter, 1970; ders., Zur Auslegung des § 335 BGB, AcP 171 (1971) 403; ders., Schuldverhältnis und …”

§ 63. Der Vertrag zugunsten Dritter S. 383-391

„… 383 9. Teil. Beteiligung weiterer Personen 1Das Schuldverhältnis wird in § 241 I als ein …” „… weitere Personen (als Gläubiger oder Schuldner) in ein Schuldverhältnis einbezogen werden. Deshalb umfasst …” „… Auslegung des § 335 BGB, AcP 171 (1971) 403; ders., Schuldverhältnis und Synallagma beim Vertrag zu Rechten …”

2. Abschnitt. Grundprobleme S. 144-175

„… einem Schuldverhältnis, d. h. einer Sonderverbindung. Genau dies regelt § 278, der voraussetzt, dass …” „… Passanten besteht vor der Verletzung kein Schuldverhältnis i. S. einer Sonderverbindung), sondern „zu einer …” „… aus § 280 I fehlt es an einem Schuldverhältnis zwischen den Beteiligten. Eine Person kann zugleich …”

1. Abschnitt. Das System S. 131-144

„… Schuldverhältnis im engeren Sinne, wie es § 241 I beschreibt. Die §§ 320ff. stehen hingegen unter der …” „… Schuldner „eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis“ verletzt. Nach § 280 I 2 gilt dies nicht, wenn der …” „… Pflicht aus dem Schuldverhältnis. Erste Voraussetzung eines Schadensersatzanspruchs ist damit das Bestehen …”

§ 8. Die Notwendigkeit des Vertrags S. 25-27

„… zwischen den Beteiligten erforderlich“. Danach kann ein rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis insbesondere …” „… Rechtsgeschäft entsprechen (so in der Tat z. B. beim Testament). Ein Schuldverhältnis umfasst jedoch (mindestens …” „… Gedanken der Privatautonomie beider Beteiligten entspricht daher beim Schuldverhältnis nur das zweiseitige …”

§ 6. Funktion und Tendenzen des Schuldrechts S. 18-23

„… . I. Rechtsgeschäftliche Schuldverhältnisse 1Ein rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis entsteht durch …” „… des Schuldrechts 1 Das Schuldverhältnis schafft durch die Leistungspflichten eine Spannung zwischen …” „… weithin keine allgemeinen Regeln, vielmehr gelten für jedes gesetzliche Schuldverhältnis besondere …”

§ 20. Die Verknüpfung von Leistungspflichten (Zurückbehaltungsrechte) S. 88-97

„… Schuldverhältnisses. Nach § 273 I besteht das Zurückbehaltungsrecht nur, „sofern nicht aus dem Schuldverhältnis sich …” „… daher nicht auf demselben Vertrag oder Schuldverhältnis beruhen. Erst recht müssen sie nicht in …” „… und Zweckstörung im Schuldverhältnis, 1969, S. 6ff., 281ff.; Bülow, Grundfragen der Erfüllung und …”

§ 47. Der Rücktritt S. 275-287

„… . Befreiungswirkung 4 Mit Ausübung des Rücktrittsrechts erlischt das Schuldverhältnis endgültig (Ausnahme: § 352). Die …” „… Pflichtverletzung aus dem erloschenen Schuldverhältnis, wie etwa ein Anspruch auf Ersatz eines …” „… Rückgewähr. Sind bereits Leistungen ausgetauscht, hebt der Rücktritt das Schuldverhältnis nicht auf, sondern …”

§ 17. Gattungsschuld,Wahlschuld, Ersetzungsbefugnis S. 75-82

„… geleistet werden. Zu einem bestimmten Zeitpunkt muss sich also das Schuldverhältnis auf bestimmte Exemplare …” „… S. 1 beschränkt das Schuldverhältnis dann aber auf die übrigen Leistungen, so dass die unmögliche …” „… . § 364 I, u. § 22 Rn. 10). Bis zu dieser Ersetzung wird das Schuldverhältnis aber allein durch die …”

3. Abschnitt. Die Unmöglichkeit der Leistung und gleichgestellte Tatbestände S. 175-209

„… , 866; Beuthien, Zweckerreichung und Zweckstörung im Schuldverhältnis, 1969; Canaris,Die Behandlung …” „… Buchner, 2009, 267; Köhler, Unmöglichkeit und Geschäftsgrundlage bei Zweckstörungen im Schuldverhältnis …” „… Konkretisierung eingetreten war und der Gegenstand untergegangen ist, auf den sich nunmehr das Schuldverhältnis …”

§ 49. Die Kündigung S. 304-307

„… nötig, um das Schuldverhältnis überhaupt beenden zu können. Sie bedarf dann als ordentliche Kündigung …” „… Kündigung 305 6Unter bestimmten Umständen kann es sich aber als nötig erweisen, das Schuldverhältnis schon …” „… meist fristlos, weil der Kündigungsgrund meist die schnelle Beendigung des Schuldverhältnisses erfordert …”

6. Abschnitt. Sonstige Leistungsstörungen S. 252-271

„… . Teil. Die Leistungsstörungen 256 nicht in die Vorschriften über das einseitige Schuldverhältnis …” „… Schuldverhältnis einverständlich wieder aufheben. Oft erzielen die Parteien jedoch keine Einigkeit über die …” „… Schuldverhältnis i. d. R. aus. Sie kommt nur ausnahmsweise in Betracht, nämlich wenn derjenigen Partei, die sich …”

§ 25. Erlass, Vergleich, Novation, Konfusion S. 124-131

„… Vergleich aber auch Regelungen für das bestehende Schuldverhältnis zwischen den Parteien, indem er etwa die …” „… Forderung keinen neuen Rechtsgrund, sondern ändert das Schuldverhältnis nur insoweit, als in ihm streitige …” „… Rechtsfolgen solcher Leistungsstörungen für bestimmte vertragliche und gesetzliche Schuldverhältnisse speziell …”

§ 60. Schuldnerschutz bei der Forderungsabtretung S. 369-376

„… Abtretung eingetretene Umstände, falls nur deren einwendungsbegründende Kraft für das Schuldverhältnis „in …” „… betreffende Schuldverhältnis selbst Formvorschriften, so gelten diese zumindest dann auch für die …”

§ 64. Der Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte S. 391-398

„… ; Gernhuber, Drittwirkungen im Schuldverhältnis kraft Leistungsnähe, FS Nikisch, 1958, 249; Höhne/Kühne, Der …” „… , 139 Rn. 13 dem durch die Teilnahme an einem Reitturnier begründeten Schuldverhältnis (Auslobung, § 657 …” „… , Relativität des Schuldverhältnisses und Rechtsstellung Dritter, JA 2012, 721; Neuner, Der Schutz und die …”

§ 5. Schuldrecht außerhalb des BGB S. 16-18

„… Schuldverhältnis schafft durch die Leistungspflichten eine Spannung zwischen Gläubiger und Schuldner. Diese drängt …” „… Erlöschen von Schuldverhältnissen finden sich nicht bloß im 2. Buch des BGB. Vielmehr kommen Regelungen für …” „… Früchte ganz ähnlich wie einem Pächter (§§ 581ff.). Und andererseits können Schuldverhältnisse eine …”

§ 21. Die Erfüllung S. 97-107

„… und Zweckstörung im Schuldverhältnis, 1969, S. 6ff., 281ff.; Bülow, Grundfragen der Erfüllung und …” „… 1Nach § 362 I erlischt das Schuldverhältnis, d. h. die Forderung, wenn die geschuldete Leistung an …” „… Bereicherungsausgleich, FS Medicus, 2009, 125; Grimme, Rechnung und Quittung bei der Abwicklung von Schuldverhältnissen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XI 1. Teil. Grundlagen § 1. Das Schuldverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 § 2. Einteilungen der Schuldverhältnisse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 5 § 3 …” „… Schuldverhältnissen § 7. Überblick …”

Stichwortverzeichnis S. 425-434

„… . 5; § 61 Rn. 14; § 67 Rn. 5 Schuldverhältnis § 1 Rn. 1ff.; § 13 Rn. 1ff. – Einteilungen § 2 Rn. 1ff …” „… Rn. 5 Zedent und Zessionar § 59 Rn. 2f. Zeitmoment und Schuldverhältnis § 2 Rn. 2 Zeitwert § 53 Rn. 7 …” „… Drittwirkung von Schuldverhältnissen § 3 Rn. 16; § 52 Rn. 26ff.; § 64 Rn. 1ff. Eidesstattliche …”

§ 61. Die Schuldübernahme S. 376-380

„… . Bestehen aber für das betreffende Schuldverhältnis selbst Formvorschriften, so gelten diese zumindest dann …” „… § 1251 II noch den gesetzlichen Übergang eines gesetzlichen Schuldverhältnisses. Der Erwerber der durch …”

4. Abschnitt. Die Verspätung der Leistung S. 209-236

„… Schuldverhältnis. Ist ihm die Leistung möglich, ist er – abgesehen von den geschilderten Fällen, in welchen …” „… ) ausgeführt, resultieren aus einem Schuldverhältnis nicht nur Leistungspflichten, sondern auch Schutz- und …” „… Forderungsverletzung (pFV)“ (denn die verletzte Pflicht muss nicht zwingend einem vertraglichen Schuldverhältnis …”

§ 66. Schuldnermehrheiten S. 402-411

„… . b) Einzel- und Gesamtwirkung 13Im Schuldverhältnis können sich Veränderungen ergeben. Der Eintritt …”

§ 15. Einzelheiten der Leistungserbringung S. 59-69

„… Begründet ein Schuldverhältnis mehrere Pflichten, so ist der Leistungsort für jede Pflicht eigens …” „… 2003, 3097 sowie PdW Schuldrecht I Fall 12. 3. Teil. Der Inhalt von Schuldverhältnissen und Forderungen …” „… . 6 BGH ZIP 2008, 1922 Rn. 28. 3. Teil. Der Inhalt von Schuldverhältnissen und Forderungen 62 Gefahr …”

§ 52. Einzelheiten S. 316-327

„… (= Gesammelte Schriften, Bd. 1, 1968, 597); Gernhuber, Drittwirkungen im Schuldverhältnis kraft Leistungsnähe …” „… Relativität des Schuldverhältnisses entsprechende sog. Dogma vom Gläubigerinteresse. Dieses besagt, dass der …”

§ 48. Der Widerruf von Verbraucherverträgen S. 287-304

„… abgeschlossen sein. Hier ist die Kündigung nötig, um das Schuldverhältnis überhaupt beenden zu können. Sie …” „… Beendigung von Schuldverhältnissen 288 einen Kraftfahrzeugmechaniker, der für private Zwecke (also als …” „… . OLG Koblenz NJW 2006, 1438. 6. Teil. Die Beendigung von Schuldverhältnissen 290 Rechtsfolgen …”

§ 4. Das Schuldrecht im BGB S. 14-16

„… Gläubiger und Schuldner beschränkten („relativen“, vgl. o. § 3 Rn. 14) Schuldverhältnisse, im Sachenrecht um …” „… ) handeln ganz abstrakt von Schuldverhältnissen, Forderungen oder Schulden im Allgemeinen; erst der 8 …” „… . Abschnitt regelt „Einzelne Schuldverhältnisse“ (§§ 433–853). Dementsprechend teilt man das Schuldrecht in …”

§ 9. Die Vertragsfreiheit S. 27-33

„… Ver- änderung von Schuldverhältnissen nötig sind, stehen den Beteiligten grundsätzlich frei. Im …” „… auch schuldrechtliche Ver- 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 28 träge „erfinden“, die zu …” „… den Inhalt gesetzlicher Schuldverhältnisse treffen. Ein Beispiel hierfür sind die im Deliktsrecht …”

§ 10. Der Kontrahierungszwang S. 33-35

„… NPD-Vorsitzenden, Diskriminierung verneint). 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 34 4 Diesen Fällen ist …”

§ 11. Zwingende Schuldrechtsnormen S. 35-38

„… Regelung will 2. Teil. Die Entstehung von Schuldverhältnissen 36 hier im Grunde nur verhindern, dass …” „… finden sich solche Vorschriften im Besonderen Teil bei mehreren einzelnen Schuldverhältnissen.1 Das …”

§ 12. Formvorschriften S. 38-43

„… Besonderen Teil bei mehreren einzelnen Schuldverhältnissen.1 Das Allgemeine Schuldrecht enthält (abgesehen …” „… Schuldverhältnissen 40 Schwierigkeit bei der Vertragsabwicklung dienen.11 Vertragsänderungen nach der Erfüllung des …” „… . 43 3. Teil. Der Inhalt von Schuldverhältnissen und Forderungen §13. Überblick I. Rechtsgeschäftliche …”

§ 14. Treu und Glauben als allgemeines Prinzip S. 52-59

„… Schuldverhältnisse sollten diesem Grundsatz unterstehen. Die Funktion des § 242 schien sich damit auf die Bestimmung …” „… Schuldverhältnisse unnötig. Doch auch die Inhaltsbestimmung konnte angesichts der gerade erfolgten umfassenden …” „… die Bedeutung der Vorschrift hier nicht mehr auf Schuldverhältnisse. Vielmehr versteht das RG Treu und …”

§ 16. Die Geldschuld S. 69-75

„… ?, NJW 2011, 2833. I. Regeln und Regelungslücken 1Die BGB-Regeln für Schuldverhältnisse sind vor allem an …” „… Schuldverhältnissen und Forderungen 70 2. Barzahlung 4 Der BGB-Gesetzgeber hat, obgleich er das nirgendwo ausdrücklich …” „… Inhalt von Schuldverhältnissen und Forderungen 72 3. Geldherausgabeschuld 11 Gegenstand der …”

§ 19. Nachträgliche Leistungsbestimmung S. 84-88

„… ; NJW 2006, 3271; NZM 2006, 313. 3. Teil. Der Inhalt von Schuldverhältnissen und Forderungen 86 ten …” „… Rechtsverhältnis –, gewährt § 318 II das Anfechtungsrecht den Parteien des Schuldverhältnisses: Die von dem …”

§ 24. Die Aufrechnung S. 117-124

„… ; Treu und Glauben 12Die Parteien eines Schuldverhältnisses können die Aufrechenbarkeit der daraus …”

§ 46. Der Aufhebungsvertrag S. 273-275

„… „Änderung des Inhalts eines Schuldverhältnisses“ die Rede ist, aus § 311 I. Das gilt im Rahmen der …” „… Beendigung des Schuldverhältnisses durch Kündigung nicht vorliegen, werden die Parteien häufig versuchen …” „… Pflichtverletzung des Spielcasinos. 2 S. dazu Köhler, § 5 Rn. 13. 6. Teil. Die Beendigung von Schuldverhältnissen …”

§ 50. Andere Gründe einer Rückabwicklung vertraglicher Leistungen S. 307-309

„… von Schuldverhältnissen 308 bei deren Kenntnis die andere Partei nicht (oder wenigstens nur zu einem …” „… ergeben sich solche Ansprüche allgemein aus einer Störung von Schuldverhältnissen (§§ 280–283, 286 …” „… ). Speziellere Ersatzgründe finden sich bei einzelnen Schuldverhältnissen, z. B. in §§ 536a, 536c II (Miete …”

§ 51. Grundlagen S. 309-316

„… Störung von Schuldverhältnissen (§§ 280–283, 286). Speziellere Ersatzgründe finden sich bei einzelnen …” „… Schuldverhältnissen, z. B. in §§ 536a, 536c II (Miete). Viele Schadensersatzansprüche stammen aus dem Recht der …” „… Schuldverhältnissen sind besondere Schadensersatzansprüche bestimmt (z. B. § 231 Selbsthilfe, § 678 Geschäftsführung …”

§ 58. Übersicht S. 357-359

„… einen Teil eines umfassenderen Schuldverhältnisses (im weiteren Sinn, dazu o. § 1 Rn. 11). Das ist …”

doi.org/10.17104/9783406746208

Eugen Klunzinger - Übungen im Privatrecht

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Eugen Klunzinger

Übungen im Privatrecht

Series: Vahlens Übungsbücher der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften

Volume 2011

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IX. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis S. 191-217

„… Zinssatz von 6 %. IX. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis Übersicht Unmöglichkeit die verschiedenen …” „… Schuldverhältnis IX. Leistungsstörungen im Schuldverhältnis 167 Unmöglichkeit aus persönlichen Gründen …” „… Leistung: (1) Pflicht aus einem Schuldverhältnis (2) Verletzung dieser Pflicht (3) Vertretenmüssen (4 …”

VIII. Beendigung des Schuldverhältnisses S. 182-191

„… des Schuldverhältnisses“. Bewirken einer anderen als der geschuldeten Leistung: Schuldverhältnis …” „… Vermögensverschiebung ohne Schuldverhältnis, also „sine causa“ erfolgt!). Außer-dem können Schuldverhältnisse neben den …” „… Befriedigung des Gläubigers diesem gegenüber eine neue Verbindlichkeit: Das ursprüngliche Schuldverhältnis …”

VII. Arten und Inhalt des Schuldverhältnisses S. 154-182

„… des Schuldverhältnisses“. Bewirken einer anderen als der geschuldeten Leistung: Schuldverhältnis …” „… Regel kann ein rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis nur durch Vertrag begründet werden (§ 311 Abs. 1 …” „… Schuldverhältnis ist insofern „relativ“, als sich seine Rechtswirkung auf das Verhältnis zwischen Gläubiger und …”

XII. Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 280-305

„… Genommenen das Verschulden seines Erfüllungsgehilfen zu. (b) § 278 BGB setzt ein bestehendes Schuldverhältnis …” „… fremden Geschäftes entsteht gem. § 677 BGB ein gesetzliches Schuldverhältnis; dieses begründet für den …” „… XII. Gesetzliche Schuldverhältnisse 255 Höhe des Dreifachen der für die Mangelbeseitigung …”

I. Rechtsbegriff, Rechtsquellen, Rechtssubjekte, Rechtsobjekte S. 27-42

„… ! Antwort: (a) Forderungen sind diejenigen Ansprüche, die auf einem Schuldverhältnis beruhen (vgl. § 241 BGB …” „… ). (b) Der Anspruch des § 1004 BGB ist keine Forderung, weil er nicht ein Schuldverhältnis voraussetzt …”

II. Anbahnung und Abschluss des Arbeitsverhältnisses S. 616-637

„… gesetzliches Schuldverhältnis, das beiderseitige Obhuts-, Schutz- und Mitteilungspflichten begründet, deren …” „… Vertrauensverhältnisses Rechtsbeziehungen, die ein gesetzliches Schuldverhältnis begründen. Diese im allgemeinen …” „… Vertragsverhandlungen ein Schuldverhältnis mit Pflichten nach § 241 Abs. 2 BGB. Die Wahrheitspflicht ist, insbesondere …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-15

„… . Leistungsstörungen im Schuldverhältnis Übersicht …” „… Inhaltsverzeichnis VII. Arten und Inhalt des Schuldverhältnisses Übersicht …” „… Schuldverhältnisses Übersicht …”

I. Einteilung, Rechtsquellen und Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 606-616

„… allgemeine Rechtswirkungen Mit Aufnahme von Vertragsverhandlungen entsteht ein gesetzliches Schuldverhältnis …”

VI. Bedingung, Zustimmung, Zeitbestimmung, Fristen, Verjährung, Verwirkung S. 141-154

„… Schuldverhältnisse) In der Regel kann ein rechtsgeschäftliches Schuldverhältnis nur durch Vertrag begründet werden …” „… des Schuldverhältnisses 129 Jurastudenten J darüber aufgeklärt, dass er eigentlich wegen der …” „… Verjährung gehandelt hat oder nicht. VII. Arten und Inhalt des Schuldverhältnisses Übersicht Begriff des …”

X. Gläubigerwechsel, Schuldnerwechsel, Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 217-230

„… zwischen A, B und C vorliegenden Schuldverhältnis in Betracht. Ein solches ist im vorliegenden Fall jedoch …” „… . XI. Vertragliche Schuldverhältnisse 205 Fall 11: M, der in der Regel sämtliche Kreuzungen überfährt, ohne sich um …” „… verlangen. XI. Vertragliche Schuldverhältnisse Übersicht Umsatzverträge Kennzeichen: Veräußerung eines …”

XI. Vertragliche Schuldverhältnisse S. 230-280

„… XI. Vertragliche Schuldverhältnisse 205 Fall 11: M, der in der Regel sämtliche Kreuzungen …” „… Schadenersatz verlangen. XI. Vertragliche Schuldverhältnisse Übersicht Umsatzverträge Kennzeichen: Veräußerung …” „… . 1 BGB) XI. Vertragliche Schuldverhältnisse 206 Bürgerliches Recht (2) Nebenpflichten: gesetzliche …”

XIII. Grundbegriffe des Sachenrechts S. 305-340

„… Relativitätsgrundsatz: Das Schuldverhältnis ist eine „Rechtsfessel“ (iuris vinculum) zwischen Gläubiger und Schuldner …” „… im Schuldrecht: Hier können die Parteien gem. §§ 241, 311 BGB den Inhalt des Schuldverhältnisses …”

III. Die Arbeit am Sachverhalt S. 18-21

„… den Anspruchsgrundlagen aus vertraglichen Schuldverhältnissen im 8. Abschnitt des Schuldrechts heißt …”

IV. Aufsuchen der Rechtsgrundlagen S. 21-23

„… Schuldverhältnissen im 8. Abschnitt des Schuldrechts heißt „der … ist verpflichtet“). Dann resultiert aus der Pflicht …”

IV. Das Allgemeine Vertragsrecht S. 97-122

„… das AGG im Auge? Antwort: Schuldverhältnisse, die „typischerweise ohne Ansehen der Person zu …”

VII. Handelsgeschäfte S. 432-464

„… – eine Anspruchsgrundlage (aus Gesetz oder Vertrag bzw. vorvertraglichen Schuldverhältnissen) voraus …”

III. Die Offene Handelsgesellschaft S. 486-507

„… alle vertraglichen und gesetzlichen Schuldverhältnisse eingreift, somit auch für den ausgeschiedenen …”

III. Rechte und Pflichten im Arbeitsverhältnis S. 637-663

„… im Vergleich zum allgemeinen Schuldrecht? Antwort: Bei Schuldverhältnissen, die auf einen …” „… des Schuldverhältnisses i.S.d. § 276 Abs. 1 S. 1 BGB. Frage 41: Welche Grundsätze gelten für die …” „… Schuldverhältnissen nicht lediglich auf den Austausch von Vermögensleistungen gerichtet. Aus der Personenbezogenheit …”

doi.org/10.15358/9783800643479

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Jan Dirk Harke

Römisches Recht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2024

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§ 6. Drittbeteiligung am Schuldverhältnis S. 71-91

„… (§ 313) und unlängst auch in den CC (Art. 1196) gefunden.§ 6. Drittbeteiligung am SchuldverhältnisI …” „… Eigentumserwerb durch Stellvertreter, in: Harke (Hg.),Drittbeteiligung am Schuldverhältnis, Berlin/Heidelberg 2010 …” „… Schuldverhältnis 71kungen zur actio de in rem verso zwischen Geschäftsführung und Bereicherung,RIDA 56 (2009) 75–90 …”

§ 4. Schuldverhältnis, Obligationen- und Vertragssystem S. 34-51

„… 2. Abschnitt. Schuldverhältnisse im Allgemeinen§ 4. Schuldverhältnis, Obligationen …” „… dasSchuldverhältnis. Es besteht entweder in einer regelrechten Schuld, alsoin einer Verpflichtung zur Leistung, für …” „… in23§ 4. Schuldverhältnis, Obligationen- und Vertragssystem 35Ausnahmefällen selbst durchsetzbar sein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................. 34§ 4. Schuldverhältnis, Obligationen- und Vertragssystem ....................... 34I. Schuld und …” „… . Drittbeteiligung am Schuldverhältnis ........................................... 71I. Stellvertretung …” „… Pandektenwissenschaft und die neueren Kodifikationen ........... 312. Abschnitt. Schuldverhältnisse im Allgemeinen …”

§ 3. Das Naturrecht und die modernen Kodifikationen S. 27-34

„… Kodifikationen 332. Abschnitt. Schuldverhältnisse im Allgemeinen§ 4. Schuldverhältnis, Obligationen …” „… dasSchuldverhältnis. Es besteht entweder in einer regelrechten Schuld, alsoin einer Verpflichtung zur Leistung, für …” „… , die den Auftrag hat, eingesamtdeutsches Gesetz über das Recht der Schuldverhältnisse vorzube-10111 …”

§ 7. Erfüllung und Leistungsstörungen S. 91-117

„… , bleibt dieser dann völlig wirkungslos; wird sie erst später un-möglich, geht das Schuldverhältnis unter …” „… Paul 17 Plaut). Diese Fiktion, durch die dasSchuldverhältnis gewissermaßen „verewigt“ wird (perpetuatur …” „… Gebot der „guten Treue“ (bona fides)zu beurteilenden Schuldverhältnis (Rn. 4.16) vorkommt, eine …”

§ 5. Vertragsschluss und -inhalt S. 51-71

„… (§ 313) und unlängst auch in den CC (Art. 1196) gefunden.§ 6. Drittbeteiligung am SchuldverhältnisI …” „… Eigentumserwerb durch Stellvertreter, in: Harke (Hg.),Drittbeteiligung am Schuldverhältnis, Berlin/Heidelberg 2010 …” „… Schuldverhältnis 71 …”

§ 10. Realverträge und Schenkung S. 160-175

„… die Sitten-pflicht, sondern auch das Schuldverhältnis zwischen Entleiher und Ver-leiher, dass dieser …” „… , Begriff und Funktionen der Geschäftsführung ohne Auftrag, Mün-chen 1981.Das Schuldverhältnis aus …” „… Schuldverhältnisse160nen Betrag über die vereinbarte Laufzeit hinaus behielte, ist aber nichtschon dadurch gegeben …”

§ 11. Auftragslose Geschäftsführung und ungerechtfertigte Bereicherung S. 175-193

„… ohne Auftrag, Mün-chen 1981.Das Schuldverhältnis aus auftragsloser Geschäftsführung (negotiorumgestio …” „… von Sachennicht als Kauf gilt, zweifellos ein zivilrechtliches Schuldverhältnis, undzwar eine Klage …” „… seinen Gewinn, nicht meinen Vorteil im Sinne). Aber343. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse176 …”

§ 15. Sicherungsrechte S. 255-266

„… Akzessorietät beim römi-schen Pfandrecht, in: Harke (Hg.), Drittbeteiligung am Schuldverhältnis (wie§ 6 I), S …”

Personen- und Sachregister S. 333-344

„… f.Schuldverhältnis 4.1 ff.Senat 1.5senatus consulta 1.5S C Iuventianum 13.19, 19.26S C Orfitianum 19.4S C Pegasianum …”

§ 19. Erbfolge S. 300-315

„… Schuldner des Erblassers wendet er sich mit dem ausdem Schuldverhältnis folgenden Klagerecht; und gegenüber …”

§ 8. Kaufvertrag S. 117-135

„… einseitigesSchuldverhältnis begründet, kann sie auch im Austauschverkehr einge-setzt werden, indem beide Vertragspartner …” „… 3. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse§ 8. KaufvertragI. Struktur des KaufsSchrifttum: Ernst …” „… Ver-tragsschluss beanspruchen darf:233. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse118IJ 3.23.3Cum autem emptio et …”

§ 12. Deliktsrecht S. 193-211

„… (1983) 340–443; Pennitz, Obliga-tio domini und obligatio servi. Drittbeteiligung an Schuldverhältnis bei …” „… durch die der Eigentümer einen Schaden erleidet. Zum23. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse194 …” „… Schuldverhältnisse196währen. Eine solche wird zum Beispiel gegen denjenigen gewährt, der ei-nen fremden Sklaven oder …”

§ 14. Besitz- und Eigentumserwerb S. 230-255

„… (Hg.), Drittbeteiligung am Schuldverhältnis (wie§ 6 I), S. 141–157; ders., Pfandrecht (pignus …”

§ 1. Das Recht von Rom S. 4-19

„… Anspruchs notwendig, um das Schuldverhältnisnicht funktionslos zu machen.Sieht man von den durch die …”

§ 9. Andere Konsensualverträge S. 135-160

„… seiner Pflicht zur Überlassung233. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse136der Sache nicht nachkommt …” „… Schuldverhältnisse138erlassen, sich aber in den folgenden Jahren reiche Ernte ergeben hat; statt-dessen könne er den …” „… dadurch, dass der Mieter nur zum Gebrauch der910113. Abschnitt. Besondere Schuldverhältnisse140 …”

doi.org/10.17104/9783406813382

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker - Allgemeines Schuldrecht

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Allgemeines Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 232-340

„… 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis § 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis …” „… Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, JA 2002, 424; v. Wilmowsky, Pflichtverletzungen im Schuldverhältnis, JuS 2002, Beil. zu Heft 1 …” „… ; Zimmer, Das neue Recht der Leistungsstörungen, NJW 2002, 1. I. Begriff der Störung im Schuldverhältnis …”

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 402-443

„… 10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis § 32. Vertrag zu Gunsten Dritter Schrifttum …” „… Schuldverhältnis der Schuldner im Regelfall nur an seinen Vertragspartner zu leisten hat, muss er beim Vertrag zu …” „… Schuldverhältnis 7 1. Deckungsverhältnis a) Vertrag zwischen Versprechendem und Versprechensempfänger. Für den …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 7-20

„… . Schuldverhältnis im weiteren Sinne Unter einem Schuldverhältnis im weiteren Sinne versteht man ein Rechtsverhältnis …” „… Schuldverhältnis kann … verpflichten.“). Beispiele: Aus dem Organismus „Kauf“ oder „Mietverhältnis“ entstammen …” „… , Aufwendungsersatz, Auseinandersetzungsguthaben usw.). 2. Schuldverhältnis im engeren Sinne Als Schuldverhältnis im …”

3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 21-75

„… Ein Schuldverhältnis kann durch Rechtsgeschäft, durch geschäftlichen Kontakt oder kraft Gesetzes …” „… ein Schuldverhältnis auch durch ein einseitiges Rechtsgeschäft begründet werden. Dafür seien zwei …” „… vertragliches Schuldverhältnis nicht begründet (§ 241a Abs. 1); dafür ist vielmehr noch eine Annahmeerklärung …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 136-181

„… Schuldverhältnisses. Bei der Leistung erfüllungshalber soll trotz der Leistung das Schuldverhältnis mit etwaigen …” „… unterscheiden, ob das Schuldverhältnis als Ganzes, also mit allen Rechten und Pflichten, oder ob nur eine …” „… einzelne Pflicht erlischt. Erlöschensgrund für das ganze Schuldverhältnis ist beispielsweise die Kündigung …”

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 76-135

„… die Schuld zB durch Erfüllung erloschen ist (dazu " § 14) oder eine Störung im Schuldverhältnis …” „… vertraglichen Schuldverhältnis muss der Leistungsinhalt bestimmt oder jedenfalls bestimmbar sein. Denn zu einer …” „… bestimmt, zB wenn Regelungen über Art, Gegenstand, Ort oder Zeit der Leistung fehlen. Ein Schuldverhältnis …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schuldverhältnisses ........................................... 229 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis § 21 …” „… .................................................. 213 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis § 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis …” „… Dritter am Schuldverhältnis § 32. Vertrag zu Gunsten Dritter …”

7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 213-231

„… Schuldverhältnisse. Es reicht jedoch nicht aus, wenn durch die Handlung erst ein (gesetzliches) Schuldverhältnis …” „… Schuldverhältnis. Einer Erörterung bedarf dieser Punkt nur dann, wenn entweder schon das Vorliegen einer Handlung …” „… der Schuldner sich so sorgfältig verhält, wie das jeweilige Schuldverhältnis es zur Vermeidung von …”

Sachregister S. 479-510

„… Bestandsverzeichnis 10 13 Bestimmtheit der Leistung 6 1 ff. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis 32 1 ff …” „… Schuldner beim Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte 33 11 Erlass 17 1 – im Abänderungsvertrag 17 3 …” „… 29 3 Gefälligkeit – Abgrenzung vom Schuldverhältnis 2 28ff. – Folgen 2 31 Gefährdungshaftung 28 8, 31 …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-6

„… Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… ) verpflichtet ist. Aus dem Schuldverhältnis als einer Sonderverbindung zwischen Personen ergibt sich also die …” „… , richtet sich nach dem jeweiligen Schuldverhältnis (zB Kauf, § 433; Miete, § 535; usw.). Beschädigt X aus …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 444-468

„… Gläubiger- und Schuldnerseite, FS Hauß, 1978, 373. An einem Schuldverhältnis müssen wenigstens zwei Personen …” „… Schuldnerseite mehrere Personen stehen. Die Beteiligung mehrerer Personen an einem Schuldverhältnis ist …” „… . Andererseits beruhen die Teilschulden auf einem einheitlichen Schuldverhältnis. Daher kann ein Rücktritt oder …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 341-401

„… eine Vertragsverletzung knüpft (Störungen im Schuldverhältnis; " §§ 20ff.). Als gesetzliche …” „… Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte (" § 33 Rn. 13 ff.) einmal absieht. Bei unerlaubter Handlung hat …” „… Schuldverhältnisses und Rechtstellung Dritter, JA 2012, 721; Luther, Kompensationsschadensersatz statt …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen S. 182-212

„… Begründung von Schuldverhältnissen aus Verträgen geregelt. 2. Definitionen a) Außerhalb von Geschäftsräumen …”

doi.org/10.17104/9783406747472

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Allgemeines Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis S. 227-333

„… 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis § 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis …” „… Schuldrechtsmodernisierungsgesetz, JA 2002, 424; v. Wilmowsky, Pflichtverletzungen im Schuldverhältnis, JuS 2002, Beil. zu Heft 1 …” „… ; Zimmer, Das neue Recht der Leistungsstörungen, NJW 2002, 1. I. Begriff der Störung im Schuldverhältnis …”

10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis S. 393-434

„… Schuldverhältnis beteiligten Personen. Das sind im Falle eines vertraglichen Schuldverhältnisses die …” „… 10. Kapitel. Beteiligung Dritter am Schuldverhältnis § 32. Vertrag zu Gunsten Dritter Schrifttum …” „… Schuldverhältnis der Schuldner im Regelfall nur an seinen Vertragspartner zu leisten hat, muss er beim Vertrag zu …”

2. Kapitel. Begriff und Abgrenzung des Schuldverhältnisses S. 7-19

„… Sinne verwandt: 1. Schuldverhältnis im weiteren Sinne Unter einem Schuldverhältnis im weiteren Sinne …” „… Schuldverhältnis kann … verpflichten.“). Beispiele: Aus dem Organismus „Kauf“ oder „Mietverhältnis“ entstammen …” „… , Aufwendungsersatz, Auseinandersetzungsguthaben usw.). 2. Schuldverhältnis im engeren Sinne Als Schuldverhältnis im …”

3. Kapitel. Entstehung von Schuldverhältnissen S. 20-73

„… Schuldverhältnis kann durch Vertrag entstehen (§ 311 I). Der Vertrag, der die Begründung eines Schuldverhältnisses …” „… Ein Schuldverhältnis kann durch Rechtsgeschäft, durch geschäftlichen Kontakt oder kraft Gesetzes …” „… ein Schuldverhältnis auch durch ein einseitiges Rechtsgeschäft begründet werden. Dafür seien zwei …”

5. Kapitel. Erlöschen der Schuldverhältnisse S. 133-177

„… unterscheiden, ob das Schuldverhältnis als Ganzes, also mit allen Rechten und Pflichten, oder ob nur eine …” „… einzelne Pflicht erlischt. Erlöschensgrund für das ganze Schuldverhältnis ist beispielsweise die Kündigung …” „… , aus denen sich die eindeutige Zuordnung der Leistung zu einem bestimmten Schuldverhältnis ergibt. 3 4 …”

4. Kapitel. Inhalt der Schuldverhältnisse S. 74-132

„… die Schuld zB durch Erfüllung erloschen ist (dazu " § 14) oder eine Störung im Schuldverhältnis …” „… Leistung Bei einem vertraglichen Schuldverhältnis muss der Leistungsinhalt bestimmt oder jedenfalls …” „… . Ein Schuldverhältnis ist aber trotzdem wirksam entstanden, wenn sich der Leistungsinhalt ermitteln …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schuldverhältnisses ........................................... 224 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis § 21 …” „… .................................................. 208 8. Kapitel. Störungen im Schuldverhältnis § 21. Überblick über die Störungen im Schuldverhältnis …” „… Dritter am Schuldverhältnis § 32. Vertrag zu Gunsten Dritter …”

7. Kapitel. Verantwortlichkeit des Schuldners S. 208-226

„… gegen eine Pflicht aus dem Schuldverhältnis. Einer Erörterung bedarf dieser Punkt nur dann, wenn …” „… verhält, wie das jeweilige Schuldverhältnis es zur Vermeidung von Schäden anderer verlangt. Denn der …” „… f.). 23 24 2. Voraussetzungen a) Schuldverhältnis. Eine Haftung für das Verschulden der genannten …”

Sachregister S. 469-498

„… Schuldverhältnis 32 1 ff. Betriebsausfallschaden 23 30 Betriebsbußen 11 5 Betriebsgefahr des Geschädigten 31 42ff …” „… Schuldner beim Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte 33 11 Erlass 17 1 – im Abänderungsvertrag 17 3 …” „… 29 3 Gefälligkeit – Abgrenzung vom Schuldverhältnis 2 28ff. – Folgen 2 31 Gefährdungshaftung 28 8, 31 …”

1. Kapitel. Standort und Bedeutung des Schuldrechts S. 1-6

„… Schuldverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen eine Person (= Schuldner) der anderen (= Gläubiger …” „… ist. Aus dem Schuldverhältnis als einer Sonderverbindung zwischen Personen ergibt sich also die …” „… sich nach dem jeweiligen Schuldverhältnis (zB Kauf, § 433; Miete, § 535; usw.). Beschädigt X aus …”

11. Kapitel. Mehrheit von Gläubigern und Schuldnern S. 435-459

„… Gläubiger- und Schuldnerseite, FS Hauß, 1978, 373. An einem Schuldverhältnis müssen wenigstens zwei Personen …” „… Schuldnerseite mehrere Personen stehen. Die Beteiligung mehrerer Personen an einem Schuldverhältnis ist …” „… . Andererseits beruhen die Teilschulden auf einem einheitlichen Schuldverhältnis. Daher kann ein Rücktritt oder …”

9. Kapitel. Schadensersatzpflicht S. 334-392

„… eine Vertragsverletzung knüpft (Störungen im Schuldverhältnis; " §§ 20ff.). Als gesetzliche …” „… Gunsten Dritter (" § 32 Rn. 2, 10, 16) und vom Schuldverhältnis mit Schutzwirkung für Dritte (" § 33 Rn …” „… , Relativität des Schuldverhältnisses und Rechtstellung Dritter, JA 2012, 721; Luther …”

6. Kapitel. Verbraucherschutz bei Verbraucherverträgen und besonderen Vertriebsformen S. 178-207

„… Begründung von Schuldverhältnissen aus Verträgen geregelt. 2. Definitionen a) Außerhalb von Geschäftsräumen …”

doi.org/10.17104/9783406730511

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