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Werner Schroeder - Grundkurs Europarecht

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2024

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§ 15. Grundrechte S. 314-333

„… Reimport von Kapital zumZwecke der Geldwäsche) hat sich noch nicht gestellt.§ 15. GrundrechteI. Allgemeines …” „… einen geschriebenen Katalog derartiger Grundrechte – den erst die Grund-rechtecharta (GRCh) von …” „… diesen rechtsstaatlichen Grundsätzen gehören auch die Grundrechte.Beispiel: EuGH 12.11.1969 – 29/69 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… dargestellt wird. Die Diskriminierungsver-bote, Grundfreiheiten und Grundrechte des Unionsrechts werden als …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228§ 15. Grundrechte …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 593. Grundrechte und rechtsstaatliche Verfahrensprinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . 594 …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 228-314

„… . Jedoch verfügen dieBehörden über ein weites Ermessen, auf welche Weise sie diese grundrechtliche …” „… Grundrechten zu verwechseln, die der EuGHals allgemeine Rechtsgrundsätze aus den gemeinsamen …” „… “ bezeichnet werden, da sie wie die Grundrechte eine48 BVerfGE 40, 141 (177f.) – Ostverträge; 55, 349 (364f …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 214-228

„… bewerkstelligt wird, spielt keine Rolle,sodass ein gleichwertiger Grundrechtsschutz über subsidiäre Grundrechte …” „… Weise sie diese grundrechtliche Schutz-pflicht erfüllen, wobei außenpolitische Erwägungen ein wichtiger …” „… Grundrechten zu verwechseln, die der EuGHals allgemeine Rechtsgrundsätze aus den gemeinsamen …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… wie Grund-rechten, Verhältnismäßigkeit, rechtliches Gehör etc, auf die sich der Einzelne vor …” „… objektiv-rechtlich als auch über Art. 47 GRCh grundrechtlich im Unionsrecht verankerte Prin-zip fordert eine wirksame …” „… Verts/EP (vgl.® § 2 Rn. 28 und® § 3 Rn. 63)3. Grundrechte und rechtsstaatliche Verfahrensprinzipien16Zu den …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… rügteneine Verletzung mehrerer Grundrechte und grundrechtsgleicher Rechte, u. a. aus Art. 386 Vgl. aber …” „… vom Europäischen Rat mit der Ausarbeitung einer Charta der Grund-rechte der EU (GRCh) beauftragt …” „… Grundrechte der Union auf Maßnahmender Mitgliedstaaten. Obwohl Art. 51 Abs. 1 GRCh davon spricht, dass die …”

§ 25. Sozialpolitik S. 436-440

„… anerkennt nicht nur die sozialen Grundrechte, die in der Euro-päischen Sozialcharta und der …” „… Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Ar-beitnehmer sowie mittlerweile auch in Art. 27ff. GRCh enthalten …” „… Gleichbehandlung derGeschlechter ist außerdem gemäß Art. 23 Abs. 1 GRCh ein Grundrecht, das die Mit-gliedstaaten …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… üblicherweise beim Recht des Binnenmarktes und bei denGrundrechten. Hinzu kommen auch hier die europarechtlichen …” „… Recht, Vollzug des Unionsrechts, Grundrechteund grundrechtsgleiche Rechte, Grundfreiheiten …” „… Grundrechtecharta (GRCh), Anhänge und Protokolle sowie Änderungsver-träge und Beitrittsverträge mit …”

Sachverzeichnis S. 445-454

„… Grundrechte der EuropäischenUnion 2 22, 31, 48, 54; 6 3; 11 12; 14 2;15 4ff.; 25 3CIA Security 6 62CILFIT 5 2 …” „… ff.Grundgesetz 5 15f., 18, 30ff.; 13 13, 17; 15 7,13Grundrechte 4 16f.; 5 18; 6 4; 11 12; 13 13;14 2, 30, 57; 15 …” „… 1ff.; 17 3; 21 22; 25 3– Grundrechtsbindung 15 12ff.– Grundrechtscharta s. Charta der Grundrechteder …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 343-344

„… . 1ff.),¢ die Grundrechte, die eine wirtschaftliche Betätigung des Einzelnen verfassungs-rechtlich …” „… gegenüber der Union garantieren, wie zB das Grundrecht auf Eigentumoder auf berufliche Tätigkeit (vgl.® § 15 …”

§ 5. Wirkung des Unionsrechts S. 64-83

„… , sondern auch gegenüber nationalem Verfassungsrecht 18, inkl.der nationalen Grundrechte und sogar gegenüber …” „… den EuGH im Wege der Vorlage fragte, ob ein solcher Kauti-onsverfall mit den Grundrechten …” „… Ansicht des EuGH kann die Frageder Verletzung der Grundrechte durch eine Handlung der Unionsorgane nur …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 195-203

„… Mitgliedstaaten sowie an das Völkerrecht richterlich entwickelt werden, ge-hören insbesondere die Grundrechte (vgl …” „… Profisportlern.6 Zur Anwendbarkeit von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 3 GG auf ausländische juristischePersonen …” „… der Union die Vereini-gungsfreiheit als Grundrecht gewährleistet ist (vgl. ® § 15 Rn. 22). Im …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 203-214

„… der Gerichtshof auch einzelnen Grundrech-ten der GRCh Horizontalwirkung zugesprochen (vgl.® § 15 Rn …” „… beurteilen, wobei ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleich-heitssatz und gegen einzelne Grundrechte in …” „… Grundrechte berufen können.11 Vgl. EuGH 12.7.1996 – C-180/96, ECLI:EU:C:1998:192 Rn. 112ff. = BeckRS 2004 …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 333-343

„… als ein allgemeiner Rechtsgrundsatz und als Grundrecht desUnionsrechts (vgl. Art. 47 GRCh)13 …” „… . 1ff.),¢ die Grundrechte, die eine wirtschaftliche Betätigung des Einzelnen verfassungs-rechtlich …” „… gegenüber der Union garantieren, wie zB das Grundrecht auf Eigentumoder auf berufliche Tätigkeit (vgl.® § 15 …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 83-117

„… in Österreich die in der EMRK gewährleis-teten Rechte als verfassungsmäßige Grundrechte dienen, die …” „… Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon wurde die Charta der Grundrechte derEuropäischen Union …” „… . 6 Abs. 3EUV für die Grundrechte (vgl.® § 4 Rn. 16f. und® § 15 Rn. 1ff.) und Art. 340 Abs. 2AEUV für …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 433-436

„… . 404/93 nicht nur gegen Vorschriften des GATT-Abkom-mens verstößt, sondern auch in die Grundrechte von …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 135-143

„… Durchführungsbefehl zu beantragen, da die zwangsweise Durch-suchung der Geschäftsräume in das Grundrecht der …”

§ 18. Binnenmarkt der Union S. 344-352

„… Meinungsbildung sowie Grundrechte in der digitalen Kommunikation; der Digital MarketsAct (DMA), VO (EU) 2022/1925 …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 143-179

„… Grundrechten von Frau Hauer auf freie Berufs-ausübung und Eigentumsschutz vereinbar war, und legte dem EuGH …” „… allgemeinenRechtsgrundsätzen, insbesondere von Grundrechten, (3) Verstöße gegen internatio-nale Übereinkünfte der Union oder (4 …” „… und die Rechtshandlung daher willkürlich ist(vgl. zu den Grundrechten als Kontrollmaßstab jedoch® § 15 …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 397-417

„… EMRK gebunden ist, da die darin enthaltenen Grund-rechte bei der Bildung der Unionsgrundrechte als …” „… an die Grundrechte gebunden,jedoch würde sie hier im Auftrag des SR der VN tätig, so dass eine …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 417-425

„… echte Gefahr gegeben ist, dass durch eine Auslieferung im konkreten Fall Grund-rechte des Betroffenen …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… Grund-rechten und anderen allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu schließen.47 Zugleich hat er einSystem umfassender …” „… Geistiges Eigentum, Europäische Behörde für Lebensmittel-sicherheit, Europäische Grundrechteagentur; s …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 179-195

„… dem Schutz des Einzelnen dienen, wobei die Rechtsprechunggroßzügig ist und zB Grundrechte oder …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 117-135

„… .), sowie¢ materielle Voraussetzungen, wie zB die Grundrechte (vgl. ® § 15 Rn. 1ff.) ein-halten.Dabei ist zu …”

doi.org/10.17104/9783406819032

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2021

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§ 15. Grundrechte S. 302-320

„… auf einen geschriebenen Katalog derartiger Grundrechte – den erst die Grundrechtecharta (GrC) von …” „… . Grundrechte I. Allgemeines 1. Entwicklung der Grundrechte 1 Grundrechte sind grundlegende subjektive Rechte im …” „… nationalem Recht besitzt (vgl. § 5 Rn. 14ff.)2, hatten nationale Grundrechte als Maßstab für die Beurteilung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… über die Werte der Union, ihr Rechtsschutzsystem, die Grundrechte, den Raum der Freiheit, der …” „… Grundrechten der Union (Recht auf Vergessen I und II; Europäischer Haftbefehl III) und zu den Kompetenzen der …” „… Diskriminierungsverbote, Grundfreiheiten und Grundrechte des Unionsrechts werden als individuelle Rechte begriffen, die …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 207-220

„… keine Rolle, so dass ein gleichwertiger Grundrechtsschutz über subsidiäre Grundrechte, z. B. Art. 2 Abs …” „… Weise sie diese grundrechtliche Schutzpflicht erfüllen, wobei außenpolitische Erwägungen ein wichtiger …” „… . AEUVeinschlägig. 2 Die Grundfreiheiten sind nicht mit den Grundrechten zu verwechseln, die der EuGH als allgemeine …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… Recht, Vollzug des Unionsrechts, Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte, Grundfreiheiten …” „… immateriellen Recht üblicherweise beim Recht des Binnenmarktes und bei den Grundrechten. Hinzu kommen auch hier …” „… sind die Verträge, also der EUV und der AEUV, daneben aber die Grundrechtecharta (GrC), Anhänge und …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 220-302

„… . AEUVeinschlägig. 2 Die Grundfreiheiten sind nicht mit den Grundrechten zu verwechseln, die der EuGH als allgemeine …” „… .). Sie können jedoch als „grundrechtsähnliche Rechte“ bezeichnet werden, da sie wie die Grundrechte eine …” „… . Im Unterschied zu den Grundrechten sind sie jedoch lediglich auf grenzüberschreitende …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Grundrechte und grundrechtsgleicher Rechte, u. a. aus Art. 38 Abs. 1 und 2 GG und aus Art. 20 Abs. 4 GG. Das …” „… bestehendes Gremium, das 1999 vom Europäischen Rat mit der Ausarbeitung einer Charta der Grundrechte der EU …” „… in Art. 18 AEUV (vgl. § 12 Rn. 2ff.) sowie (2) für die Anwendung der Grundrechte der Union auf …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 418-421

„… . 404/93 nicht nur gegen Vorschriften des GATT-Abkommens verstößt, sondern auch in die Grundrechte von …” „… nur die sozialen Grundrechte, die in der Europäischen Sozialcharta und der Gemeinschaftscharta der …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer sowie mittlerweile auch in Art. 27ff. GrC enthalten sind (vgl. § 15 …”

§ 5. Wirkung des Unionsrechts S. 64-82

„… Grundrechte und sogar gegenüber grundlegenden Verfassungsprinzipien, die eigentlich änderungsfest sind (z. B …” „… Kautionsverfall mit den Grundrechten, insbesondere Art. 2 Abs. 1 und Art. 14 GG sowie dem Grundsatz der …” „… Verhältnismäßigkeit vereinbar sei. Nach Ansicht des EuGH kann die Frage der Verletzung der Grundrechte durch eine …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 330-331

„… (Art. 28ff. AEUV, vgl. § 14 Rn. 1ff.), ¢ die Grundrechte, die eine wirtschaftliche Betätigung des …” „… Einzelnen verfassungsrechtlich gegenüber der Union garantieren, wie z. B. das Grundrecht auf Eigentum oder …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 189-197

„… die Grundrechte (vgl. Art. 6 Abs. 3 EUV), die mittlerweile jedoch in der GrC kodifiziert wurden (vgl …” „… Grundrecht gewährleistet ist (vgl. § 15 Rn. 22). Im Übrigen gewährt das Unionsrecht bestimmten Vereinigungen …” „… Tätigkeit von Profisportlern. 6 Zur Anwendbarkeit von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 3 GG auf ausländische …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 197-207

„… Gleichheitssatz und gegen einzelne Grundrechte in Betracht kommt. Der österreichische VfGH hat einen solchen …” „… Abs. 3 GG auch auf die deutschen Grundrechte berufen können. 11 Vgl. EuGH, Rs. C-180/96, Vereinigtes …” „… Grundrecht kodifiziert. 17Der Rat hat in Anwendung des Art. 19 AEUV die RL 2000/43/EG zur Anwendung des …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 320-330

„… Rechtsgrundsatz und als Grundrecht des Unionsrechts (vgl. Art. 47 GrC)13 bezeichnen (vgl. § 9 Rn. 2ff.). Beispiel …” „… (Art. 28ff. AEUV, vgl. § 14 Rn. 1ff.), ¢ die Grundrechte, die eine wirtschaftliche Betätigung des …” „… Einzelnen verfassungsrechtlich gegenüber der Union garantieren, wie z. B. das Grundrecht auf Eigentum oder …”

§ 25. Sozialpolitik S. 421-425

„… Grundrechte, die in der Europäischen Sozialcharta und der Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der …”

Sachverzeichnis S. 429-438

„… Cassis de Dijon 10 26; 14 4, 37, 48, 75, 81, 87 Centros 14 14, 139; 18 5 Charta der Grundrechte der …” „… , 30ff.; 13 13, 17; 15 7, 13 Grundrechte 4 16f.; 5 18; 6 4; 11 12; 13 13; 14 2, 30, 57; 15 1ff.; 17 3 …” „… ; 21 22; 25 3 – Grundrechtsbindung 15 12ff. – Grundrechtscharta siehe Charta der Grundrechte der …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… jedoch in weiteren Prinzipien wie Grundrechten, Verhältnismäßigkeit, rechtliches Gehör etc., auf die sich …” „… , Rs. 294/83, Les Verts/EP, Slg. 1986, 1339 (vgl. § 2 Rn. 28 und § 3 Rn. 63) 3. Grundrechte und …” „… Grundrechte zählen, die der EuGH als allgemeine Rechtsgrundsätze unter Rückgriff auf die gemeinsamen …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… Rechte als verfassungsmäßige Grundrechte dienen, die auch im Rahmen der Grundrechtsjudikatur des EuGH als …” „… Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GrC) in den EUV inkorporiert und gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs …” „… für die Grundrechte (vgl. § 4 Rn. 16f. und § 15 Rn. 1ff.) und Art. 340 Abs. 2 AEUV für die …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… Grundrechten und anderen allgemeinen Rechtsgrundsätzen zu schließen.44 Zugleich hat er ein System umfassender …” „… vielmehr Auslegungsmaßstab, konkretisieren sich jedoch in weiteren Prinzipien wie Grundrechten …” „… , Europäische Grundrechteagentur; siehe http://europa.eu/european-union/about-eu/agencies_de. 56 Nach EuG, Rs. T …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-402

„… enthaltenen Grundrechte bei der Bildung der Unionsgrundrechte als allgemeine Rechtsgrundsätze berücksichtigt …” „… . Art. 6 EUV an die Grundrechte gebunden, jedoch würde sie hier im Auftrag des SR der VN tätig, so dass …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 139-174

„… begründet wurde, mit den Grundrechten von Frau Hauer auf freie Berufsausübung und Eigentumsschutz vereinbar …” „… ) die Verletzung von ungeschriebenen allgemeinen Rechtsgrundsätzen, insbesondere von Grundrechten, (3 …” „… Grundrechten als Kontrollmaßstab jedoch § 15 Rn. 20f.).38 37 EuG, Rs. T-3/93, Air France/Kommission, Slg. 1994 …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 131-139

„… Geschäftsräume in das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung eingreift. 8 Das Verfahren der Vollziehung ist …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 402-410

„… konkreten Fall Grundrechte des Betroffenen verletzt werden.22 Auf Grundlage des Rahmenbeschlusses 2005/214 …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 174-189

„… und z. B. Grundrechte oder sonstige allgemeine Rechtsgrundsätze wie Vertrauensschutz oder …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-131

„… Rn. 42ff.), sowie ¢ materielle Voraussetzungen, wie z. B. die Grundrechte (vgl. § 15 Rn. 1ff …”

doi.org/10.17104/9783406776465

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 15. Grundrechte S. 303-321

„… geschriebenen Katalog von Grundrechten – den erst die Grundrechtecharta (GrC) von 2000/2007 enthält (vgl. § 15 …” „… § 15. Grundrechte 303 tumsordnung den Grundprinzipien des Vertrages. Vielmehr kann der freie …” „… . ein Reimport von Kapital zum Zwecke der Geldwäsche) hat sich noch nicht gestellt. § 15. Grundrechte I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Unionsbürgerschaft, die Grundrechte sowie die Bestimmungen des Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts …” „… verschiedenen Perspektiven dargestellt wird. Die Diskriminierungsverbote, Grundfreiheiten und Grundrechte des …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 3. Grundrechte und rechtsstaatliche Verfahrensprinzipien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 …”

§ 14. Grundfreiheiten S. 221-303

„… Ermessen, auf welche Weise sie diese grundrechtliche Schutzpflicht erfüllen, wobei außenpolitische …” „… Unionsrecht und der Einzelne 2 Die Grundfreiheiten sind nicht mit den Grundrechten zu verwechseln, die der …” „… , da sie wie die Grundrechte eine gleichheitsrechtliche (Diskriminierungsverbot) und eine …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… entscheiden. Die Beschwerdeführer rügten eine Verletzung mehrerer Grundrechte und grundrechtsgleicher Rechte …” „… bestehendes Gremium, das 1999 vom Europäischen Rat mit der Ausarbeitung einer Charta der Grundrechte der EU …” „… . B. Grundrechte (vgl. § 15 Rn. 1ff.) entwickelt. 30Ein weiterer Grundlagenvertrag für die Union ist …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 331-332

„… (Art. 28ff. AEUV, vgl. § 14 Rn. 1ff.), ¢ die Grundrechte, die eine wirtschaftliche Betätigung des …” „… Einzelnen verfassungsrechtlich gegenüber der Union garantieren, wie z. B. das Grundrecht auf Eigentum oder …”

§ 25. Sozialpolitik S. 418-422

„… des GATT-Abkommens verstößt, sondern auch in die Grundrechte von Unternehmen eingreift, die Bananen …” „… nur die sozialen Grundrechte, die in der Europäischen Sozialcharta und der Gemeinschaftscharta der …” „… sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer sowie mittlerweile auch in der GrC enthalten sind (vgl. § 15 Rn. 24 …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 190-198

„… Grundrechte (vgl. Art. 6 Abs. 3 EUV), die mittlerweile jedoch in der GrC kodifiziert wurden (vgl. § 15 Rn. 1ff …” „… Grundrecht gewährleistet ist (vgl. § 15 Rn. 22). ImÜbrigen gewährt das Unionsrecht bestimmten Vereinigungen …” „… Tätigkeit von Profisportlern. 6 Vgl. zur Anwendbarkeit von Grundrechten nach Art. 19 Abs. 3 GG auf …”

§ 5. Wirkung des Unionsrechts S. 64-82

„… Grundrechte und sogar gegenüber grundlegenden Verfassungsprinzipien, die eigentlich änderungsfest sind (z. B …” „… den EuGH imWege der Vorlage fragte, ob ein solcher Kautionsverfall mit den Grundrechten, insbesondere …” „… des EuGH kann die Frage der Verletzung der Grundrechte durch eine Handlung der Unionsorgane nur anhand …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 208-221

„… bewerkstelligt wird, spielt keine Rolle, so dass ein gleichwertiger Grundrechtsschutz über subsidiäre Grundrechte …” „… über ein weites Ermessen, auf welche Weise sie diese grundrechtliche Schutzpflicht erfüllen, wobei …” „… Bürgerbeauftragten des EP), in der Grundrechtecharta (Art. 39ff. GrC) sowie in Sekundärrecht, das auf der Grundlage …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 198-208

„… beurteilen, wobei ein Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz und gegen einzelne Grundrechte in …” „… ) entgegen Art. 19 Abs. 3 GG auch auf die deutschen Grundrechte berufen können. 11 Vgl. EuGH, Rs. C-180/96 …” „… Art. 21 Abs. 1 GrC als Grundrecht kodifiziert. 17 Der Rat hat in Anwendung des Art. 19 AEUV die RL …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… Verfahrensarten, Verhältnis des Unionsrechts zum nationalen Recht, Vollzug des Unionsrechts, Grundrechte und …” „… im materiellen Recht üblicherweise bei den Grundfreiheiten und Grundrechten. Hinzu 1 Vgl. § 18 Abs. 2 …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… vielmehr Auslegungsmaßstab, konkretisieren sich jedoch in weiteren Prinzipien wie Grundrechten …” „… , Rs. 294/83, Les Verts/EP, Slg. 1986, 1339 (vgl. § 2 Rn. 28 und § 3 Rn. 63) 3. Grundrechte und …” „… rechtsstaatliche Verfahrensprinzipien 16Zu den Elementen des Rechtsstaatssystems zählen außerdem Grundrechte, die …”

Sachverzeichnis S. 427-436

„… Cassis de Dijon 10 26; 14 4, 37, 48, 75, 81, 87 Centros 14 14, 139; 18 5 Charta der Grundrechte der …” „… Grundfreiheiten 11 14, 16; 14 1ff. Grundgesetz 5 15f., 18, 30ff.; 13 13, 17; 15 7, 13 Grundrechte 4 16f.; 5 18; 6 …” „… . – Grundrechtscharta siehe Charta der Grundrechte der Europäischen Union – Grundrechtskatalog 2 23; 15 1, 4 …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 321-331

„… denMitgliedstaaten beseitigt werden können (Art. 28ff. AEUV, vgl. § 14 Rn. 1ff.), ¢ die Grundrechte, die eine …” „… Grundrecht auf Eigentum oder auf berufliche Tätigkeit (vgl. § 15 Rn. 1ff.), 1 Es bleibt abzuwarten, wie die …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 416-418

„… in die Grundrechte von Unternehmen eingreift, die Bananen aus Drittstaaten importieren, war diese …”

§ 6. Quellen des Unionsrechts S. 82-114

„… , da in Österreich die in der EMRK gewährleisteten Rechte als verfassungsmäßige Grundrechte dienen, die …” „… von Lissabon wurde die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (GrC) in den EUV inkorporiert und …” „… wird in Art. 6 Abs. 3 EUV für die Grundrechte (vgl. § 4 Rn. 16f. und § 15 Rn. 1ff.) und Art. 340 Abs. 2 …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-401

„… Unionmittelbar an die EMRK gebunden ist, da die darin enthaltenen Grundrechte bei der Bildung der …” „… Grundrechte gebunden, jedoch würde sie hier im Auftrag des SR der VN tätig, so dass eine Kontrolle der …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 140-174

„… begründet wurde, mit den Grundrechten von Frau Hauer auf freie Berufsausübung und Eigentumsschutz vereinbar …” „… Rechtsgrundsätzen, insbesondere von Grundrechten, (3) Verstöße gegen internationale Übereinkünfte der Union oder (4 …” „… daher willkürlich ist (vgl. zu den Grundrechten als Kontrollmaßstab aber § 15 Rn. 20f.).39 3. Inhalt der …”

§ 8. Vollziehung des Unionsrechts S. 132-140

„… Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung eingreift. 8Das Verfahren der Vollziehung ist nur teilweise …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 401-410

„… der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts 407 bestehen, die befürchten lassen, dass Grundrechte des …”

§ 3. Aufbau und Organisation der Union S. 25-53

„… Konkretisierung von vertragsimmanenten Gerechtigkeitselementen wie z. B. den Grundrechten und anderen allgemeinen …” „… Eigentum, Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Europäische Grundrechteagentur,; siehe …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 174-190

„… . B. Grundrechte oder sonstige allgemeine Rechtsgrundsätze wie Vertrauensschutz oder …”

§ 7. Gesetzgebung der Union S. 114-132

„… Grundrechte (vgl. § 15 Rn. 1ff.) einhalten. Dabei ist zu beachten, dass die Kommission in den meisten Fällen …”

doi.org/10.17104/9783406759734

Hans D. Jarass, Martin Kment - EU-Grundrechte

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Hans D. Jarass, Martin Kment

EU-Grundrechte

Series: Studium und Praxis

Volume 2020

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Erläuterungen zur Charta der Grundrechte S. 411-432

„… Erläuterungen* zur Charta der Grundrechte (ABl. 2007/C 303/02) Die nachstehenden Erläuterungen …” „… wurden ursprünglich unter der Verantwortung des Präsidiums des Konvents, der die Charta der Grundrechte …” „… Erläuterung zu Artikel 1 — Würde des Menschen Die Würde des Menschen ist nicht nur ein Grundrecht an sich …”

Teil I. Grundlagen S. 1-72

„… Grundrechte-Erklärung liefert auch für das heutige Grundrechtedenken eine zentrale Grundaussage: „All men are by nature …” „… Teil I. Grundlagen § 1. Vorgeschichte und Entstehung der Grundrechte-Charta Literatur: Barriga, Die …” „… ersten großen Grundrechte-Dokument, der 1776 geschaffenen „Virginia Bill of Rights“. Es entstand zwar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Grundrechteinhalts Anlehnung an der deutschen Grundrechtsdogmatik, um den Zugang zu den europäischen Grundrechten für …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXVII Teil I. Grundlagen § 1. Vorgeschichte und Entstehung der Grundrechte-Charta …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . XXVII Teil I. Grundlagen § 1. Vorgeschichte und Entstehung der Grundrechte-Charta …”

Teil II. Würde des Menschen S. 73-100

„… durch die nachfolgenden Grundrechte konkretisiert wird und der Grundrechte-Katalog der …” „… Grundrechte-Charta im Hinblick auf die für die Menschenwürde relevanten Aspekte besonders vollständig ist, kommt Art …” „… Titel „Würde des Menschen“ der Grundrechte-Charta; Borowsky in Meyer GRCh Art. 1 Rn. 34; siehe auch Voet …”

Sachverzeichnis S. 433-444

„… . dort; – Vorrang vor nationalem Recht 3 10 ff; – Vorrang vor sekundärem Recht 3 9 Grundrechte-Charta …” „… : – des Europäischen Konvents 1 19 f; – des Grundrechte-Konvents 1 16 ff; – Notwendigkeit 1 15; –Vertrag …” „… von Lissabon 1 21; – Vorgeschichte 1 13 ff Grundrechte-Konvent 1 16 ff; – Erläuterungen des Präsidiums …”

Teil III. Freiheiten S. 101-230

„… , Handbuch Europarecht, Band 4 Europäische Grundrechte, 2009; Holoubek/Lienbacher, Charta der Grundrechte der …” „… Freiheitsentziehungen bietet.3 Das Grundrecht enthält demgemäß kein allgemeines Freiheitsrecht im Sinne einer …” „… bestimmte Eingriffe in die körperliche Bewegungsfreiheit.5 Das besondere Gewicht des Grundrechts wird …”

Teil IV. Gleichheit S. 231-276

„… , Gleichheitsgrundrechte, in: Ehlers (Hrsg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 2014, § 21; Kischel, Zur …” „… Das Grundrecht des Art. 20 lässt sich mit dem EuGH als „allgemeiner Gleichheitssatz“5 bzw. als …” „… Art. 20 Rn. 2. 9 Jarass GRCh Art. 20 Rn. 2. 1 2 te, in Art. 20 der grundrechtliche und damit …”

Teil VII. Justizielle Rechte S. 369-410

„… . 47 bildet einen wichtigen Baustein der Grundrechte-Charta.11 Sie dokumentiert, dass die Union eine …” „… . EU-Grundrechte § 51 Rn. 46; offen Pabel in Grabenwarter Europäischer Grundrechteschutz § 19 Rn. 12 f. 21 Lemke in …” „… Art. 48 Rn. 2. 54 Diese Regelung gilt auch im Rahmen der Grundrechte-Charta (→ § 11 Rn. 17). 55 A.A …”

Teil V. Solidarität S. 277-322

„… , → § 2 Rn. 30).2 Der Schutz der Familie ist ein wichtiges Anliegen der Grundrechte-Charta und wird …” „… , EU-Grundrechte-Charta und kollektives Arbeitsrecht, AuR 2001, 380;Dorfmann, Der Schutz der sozialen Grundrechte, 2006 …” „… ; Frenz, Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten im Arbeitsrecht, RdA 2011, 199; ders./Götzkes, Ein …”

Teil VI. Bürgerrechte S. 323-368

„… der EuGH ausgeht, ohne es ausdrücklich festzustellen.3 Das Grundrecht des Art. 39 Abs. 1 dient dem …” „… Grundrecht garantiert nicht nur den Wahlakt (Stimmabgabe), sondern das gesamte Verfahren, beginnend mit der …” „… Abs. 1 (→ § 35 Rn. 1) sind natürliche Personen Träger des Grundrechts, sofern sie Unionsbürger sind …”

doi.org/10.17104/9783406759581

Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

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Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

Results in this title

A. Grundrechtliche Schutzpflichten S. 145-147

„… entwickelt, die sich aus der EMRK ergeben. In der EU- Grundrechtecharta sind mit den sozialen Grundrechten …” „… 145 § 8. Leistungsrechte, Schutzpflichten und Drittwirkung 1Traditionell werden die Grundrechte als …” „… Abwehrrechte gegen den Staat verstanden. Das BVerfG hat den Schutzgehalt der Grundrechte allerdings relativ …”

E. Soziale Grundrechte S. 152-153

„… nicht ausreichend nachvollziehbar begründet hat. II. Soziale Grundrechte in der EU-Grundrechtecharta 30 …” „… .35 Auch wenn diese Untersuchungspflichten bei allen Grundrechten ins Spiel kommen, ist die …” „… Rechenschaft gezogen werden zu können. E. Soziale Grundrechte Literatur: Seiler, Das Grundrecht auf ein …”

D. Grundrechte als Prinzipien? S. 9-11

„… D. Grundrechte als Prinzipien? 9 beschwerde zum UN-Menschenrechtsausschuss bzw. zum EGMR gegeben …” „… oder die nationale Staatsgewalt – in seinen EU- Grundrechten verletzt fühlt. Vielmehr kann er die …” „… entsprechende Maßnahme erst einmal vor nationalen Gerichten angreifen, dort die Verletzung der EU-Grundrechte …”

B. Drittwirkung von Grundrechten S. 147-148

„… B. Drittwirkung von Grundrechten 147 B. Drittwirkung von Grundrechten Literatur: Schwabe, Die …” „… sogenannte Drittwirkung der Grundrechte, 1971; Hesse, Verfassungsrecht und Privatrecht, 1988; Pietzcker …” „… , Drittwirkung – Schutzpflicht – Eingriff, FS Dürig, 1990, S. 345; Classen, Die Drittwirkung der Grundrechte in …”

A. Die Menschenwürdegarantie als Grundrecht? S. 93-95

„… 2013, 905; Schorkopf, Würde des Menschen, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten …” „… Grundrecht ist. Zweitens werden wir uns den Garantiegehalt der Menschenwürde näher ansehen. Drittens wird …” „… können. A. Die Menschenwürdegarantie als Grundrecht? 7 In der Literatur wird teilweise bestritten, dass …”

C. Die Anwendbarkeit der EU-Grundrechte S. 175-180

„… befinden.39 30 Diese Konzeption ist bei der Kodifizierung der EU-Grundrechte in der EU-Grundrechtecharta im …” „… Unionsrechts. Zudem sind die Grundrechte der EU- Grundrechtecharta gem. Art. 52 Abs. 3 GRC im Lichte …” „… C. Die Anwendbarkeit der EU-Grundrechte 175 besondere des EGMR hätten. Allerdings treffe sie eine …”

D. Das Verhältnis zwischen EU-Grundrechten und EMRK S. 180-183

„… Unionsrechts. Zudem sind die Grundrechte der EU- Grundrechtecharta gem. Art. 52 Abs. 3 GRC im Lichte …” „… EU-Grundrechten und EMRK Literatur: Scheeck, The Relationship between the European Courts and Integration through …” „… Querverbindungen zwischen den EU-Grundrechten und der EMRK. Daher ist die Frage nach dem Verhältnis der beiden …”

B. Deutsche Grundrechte im Verhältnis zum EU-Recht und zur EMRK S. 170-175

„… § 10. Das Zusammenspiel der verschiedenen Grundrechtsordnungen 170 B. Deutsche Grundrechte im …” „… Verhältnis zum EU-Recht und zur EMRK 10 Zunächst soll auf das Verhältnis der deutschen Grundrechte zum …” „… sich dabei in gewisser Hinsicht. Wenn das Verhältnis zwischen den deutschen Grundrechten und dem …”

C. Die Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten vor dem EuGH S. 165-167

„… C. Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte u. Grundfreiheiten vor dem EuGH 165 oder einem …” „… von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten vor dem EuGH 48Im Unterschied zum BVerfG und dem …” „… Verfahrensart, bei der spezifisch die Verletzung von Grundrechten geprüft wird. Allerdings kann die Verletzung …”

A. Die Legitimität der verfassungsgerichtlichen Grundrechtskontrolle in der Demokratie S. 1-4

„… 1 § 1. Grundlagen 1Grundrechte spielen im Verfassungsrecht eine zentrale Rolle. Die Rechtsprechung …” „… des Bundesverfassungsgerichts zum Grundgesetz ist wesentlich durch die Grundrechte geprägt worden …” „… – viele der paradigmatischen Urteile sind in Karlsruhe zur Grundrechtsdogmatik ergangen. Grundrechte …”

A. Die drei Schritte der Grundrechtsprüfung S. 13-29

„… . 3 und 4 GRC zu beachten, wonach die Grundrechte der EU-Grundrechtecharta im Einklang mit den …” „… 13 § 2. Die Struktur der Grundrechtsprüfung 1Die Grundrechte werden nicht absolut gewährleistet …” „… . Vielmehr erkennt das Grundgesetz an, dass der Staat zur Erreichung bestimmter Ziele die Grundrechte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .), Grundgesetz: GG, 4. Aufl. 2018 Stern/Becker (Hg.), Grundrechte-Kommentar, 3. Aufl. 2019 Lehrbücher …” „… Niels Petersen Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II Grundrechte und Grundfreiheiten …” „… Juristische Kurz-Lehrbücher Diesem Lehrbuch liegt eine innovative Konzeption zugrunde: Die Grundrechte im …”

E. Überblick über das Lehrbuch S. 11-13

„… Kapitel näher betrachten werden. Zum einen folgt die Prüfung von Grundrechten nicht dem simplen Schema des …” „… mehreren Schritten (® § 2 A): Ob ein Verhalten von einem Grundrecht geschützt ist, wird nur in einem ersten …” „… Schritt geprüft, determiniert aber noch nicht, ob der Schutz des Grundrechts auch im konkreten Fall …”

C. Die verschiedenen Ebenen des Grundrechtsschutzes S. 6-9

„… § 1. Grundlagen 6 20 Viertens beinhalten Grundrechte Einrichtungs- und Institutsgarantien. Dem …” „… Ebenen des Grundrechtsschutzes 22 Wie bereits in der Einleitung angedeutet existieren Grundrechte auf …” „… unterschiedlichen Ebenen. Neben dem Grundgesetz finden sich Grundrechte auch in internationalen Verträgen, der …”

F. Kapitalverkehrsfreiheit S. 143-145

„… entwickelt, die sich aus der EMRK ergeben. In der EU- Grundrechtecharta sind mit den sozialen Grundrechten …” „… ; v. Wilmowsky, Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte …” „… § 8. Leistungsrechte, Schutzpflichten und Drittwirkung 1Traditionell werden die Grundrechte als …”

D. Grundrechtsschutz durch Organisation und Verfahren S. 151-152

„… einigen Bereichen ganze Grundrechte in erster Linie prozedural ausgestaltet. Dazu zählen insbesondere die …” „… Rolle.35 Auch wenn diese Untersuchungspflichten bei allen Grundrechten ins Spiel kommen, ist die …” „… Rechenschaft gezogen werden zu können. E. Soziale Grundrechte Literatur: Seiler, Das Grundrecht auf ein …”

F. Schutzpflichten und Drittwirkung in der Falllösung S. 153-155

„… Gesetzgeber diese nicht ausreichend nachvollziehbar begründet hat. II. Soziale Grundrechte in der …” „… soziale Grundrechte. Dazu zählen das Recht auf soziale Sicherheit und soziale Unterstützung (Art. 34 GRC …” „… Diskriminierungsverbots von Art. 18 AEUV entwickelt hat (® § 5 B II 2). Die praktische Bedeutung der sozialen Grundrechte …”

G. Berufsfreiheit S. 67-71

„… Grundrecht der Arbeit, NJW 1984, 2177; Bäcker, Wettbewerbsfreiheit als normgeprägtes Grundrecht, 2007; Kaiser …” „… unternehmerische Freiheit, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 17. 147 …” „… den wirtschaftlichen Grundrechten. Sie wird in der deutschen Verfassung durch Art. 12 Abs. 1 GG …”

J. Schutz der Privatsphäre S. 78-91

„… EU-Grundrechtecharta in Art. 8 GRC ein eigenes Grundrecht geschaffen worden. Der Begriff der personenbezogenen Daten …” „… GG: Auferstehung eines unauffälligen Grundrechts in der Senats- und Kammerrechtsprechung der letzten …” „… Vergessenwerden: Ein neues Internet-Grundrecht im Europäischen Recht, NVwZ 2014, 825; Uerpmann-Wittzack, Die …”

B. Freiheit und Freizügigkeit S. 41-48

„… Freizügigkeit Literatur:Hantel,Das Grundrecht der Freiheit der Person nach Art. 2 II 2, 104 GG, JuS 1990, 865 …” „… Person, 2002; Schoch, Das Grundrecht der Freizügigkeit (Art. 11 GG), Jura 2005, 34; Wollenschläger …” „… Freiheitsrechte 42 bach,Unionsbürgerrechte, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl …”

D. Versammlungs-, Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit S. 54-61

„… : FS 50 Jahre BVerfG II, S. 293; Brüning,Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit in der streitbaren …” „… Grundrecht, kann aber auch eine politische Dimension haben. Im Grundgesetz wird die Versammlungsfreiheit …” „… erscheint, Grundrechte, die gerade auf den Schutz politischer Teilhabe abzielen, als Deutschengrundrechte …”

C. Kommunikationsfreiheiten S. 48-54

„… erfolgen.47 C. Kommunikationsfreiheiten Literatur: Häntzschel, Das Grundrecht der freien Meinungsäußerung …” „… 1995, 1697; Erichsen, Das Grundrecht der Meinungsfreiheit, Jura 1996, 84; Vesting, Prozedurales …” „… , Kommunikationsfreiheiten, 2002; Nolte/Tams, Grundfälle zu Art. 5 I 1 GG, JuS 2004, 111; Epping/Lenz, Das Grundrecht der …”

K. Allgemeine Handlungsfreiheit S. 91-93

„… auf die speziellen Grundrechte der Berufs-, Versammlungs- oder Vereinigungsfreiheit berufen können …” „… schließlich in seinem Sondervotum im Beschluss des BVerfG zum grundrechtlichen Schutz von Reiten im Walde …” „… Schutzgut der übrigen Grundrechte vergleichbare Relevanz für die Persönlichkeitsentfaltung [besitze].“274 …”

H. Eigentumsgarantie S. 71-78

„… . Fortgeschrittene Kandidaten können einen Mittelweg wählen, bei dem die Berufsfreiheit als Grundrecht mit einfachem …” „… ; Jarass, Der grundrechtliche Eigentumsschutz im EU-Recht, NVwZ 2006, 1089; Lege,Das Eigentumsgrundrecht …” „… Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 20; Kingreen,Die Eigentumsgarantie, Jura 2016, 390. 127Neben …”

D. Recht auf den gesetzlichen Richter S. 121-123

„… gesetzlichen Richter Literatur: Pechstein, Der gesetzliche Richter, Jura 1998, 197; Roth, Das Grundrecht auf …” „… den gesetzlichen Richter, 2000; Britz, Das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter in der …” „… Union (Art. 54 SDÜ), GA 150 (2003), 744;Möstl, Grundrechtliche Garantien im Strafverfahren, Hdb StRVIII …”

E. Strafverfahrensrechtliche Garantien S. 123-127

„… (2003), 744;Möstl, Grundrechtliche Garantien im Strafverfahren, Hdb StRVIII, 3. Aufl. 2010, § 179 …” „… Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 27. 30Sowohl im Grundgesetz als auch in der …” „… eine wirtschaftliche Zielsetzung haben, sind sie den Grundrechten in vielerlei Hinsicht sehr ähnlich …”

A. Der allgemeine Gleichheitssatz in Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 21 GRC S. 100-106

„… : Dimensionen grundrechtlichen Gleichheitsschutzes, 2006; Albers, Gleichheit und Verhältnismäßigkeit, JuS 2008 …” „… , Gleichheitsrechte, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 21; Sachs/Jasper …” „… individueller Gerechtigkeit und Gruppenparität, AöR 118 (1993), 109; Sacksofsky, Das Grundrecht auf …”

B. Rechtsschutzgarantie S. 116-118

„… die Verletzung von Grundrechten, die durch die Menschenrechtskonvention gewährleistet werden und ist …” „… reicht aber gerade nicht so weit, dass sie die Verletzung von Grundrechten mit einschließt. Zudem lassen …” „… die Grundrechtecharta ohnehin nur im Bereich des Unionsrechts Anwendung findet (® § 10 C). Wie auch in …”

Stichwortverzeichnis S. 183-186

„… , 6ff – Bereichsspezifische Gleichheitsrechte 5 45 Görgülü-Entscheidung 10 26 Grundrechte …” „… Sonderrechtslehre 3 55ff Soziale Grundrechte 1 17, 8 27ff Sozialleistungen 3 36, 133, 138, 4 23, 5 35, 44 …” „… – Grundrechtskonkurrenzen 2 91ff – Grundrechtsverzicht 2 39f Grundrechtecharta, Anwendbarkeit 2 5, 10 29ff Handlungsfreiheit …”

B. Die verschiedenen Grundrechtsfunktionen S. 4-6

„… Wahlentscheidungen. Auch hier hat das Verfassungsgericht eine Korrekturfunktion, und es kann die Grundrechte zur …” „… Grundrechtsfunktion, EuGRZ 1984, 457; Lübbe-Wolff, Die Grundrechte als Eingriffsabwehrrechte, 1988; Alexy, Grundrechte …” „… Grundrechte, 1993; Jarass, Bausteine einer umfassenden Grundrechtsdogmatik, AöR 120 (1995), 346; Poscher …”

C. Grundrechtskonkurrenzen und Grundrechtskombinationen S. 35-38

„… Grundrechtskonkurrenz, 2016. 90Staatliche Maßnahmen betreffen nicht immer nur ein einzelnes Grundrecht. Vielmehr können …” „… oftmehrere Grundrechte betroffen sein. Hat man es in der Grundrechtsprüfung mit mehreren Grundrechten zu tun …” „… , müssen zwei Dinge beachtet werden: erstens die Frage, ob und wie mehrere Grundrechte in Konkurrenz …”

A. Der Dialog der Grundrechtsgerichte im „Mehrebenensystem“ S. 167-170

„… Grundrechtsordnungen: Wie sieht das Verhältnis der deutschen Grundrechte zu den EU-Grundrechten und den Grundrechten …” „… zueinander anstellen. Zweitens soll das Verhältnis der deutschen Grundrechte zum EU-Recht und zur EMRK …” „… diskutiert werden. In einem dritten Schritt wird dann der Anwendungsbereich der EU-Grundrechte näher bestimmt …”

C. Recht auf ein faires Verfahren S. 118-121

„… , Jura 1998, 197; Roth, Das Grundrecht auf den gesetzlichen Richter, 2000; Britz, Das Grundrecht auf den …” „… unter den Strafbegriff fallen. 18In der EU-Grundrechtecharta stellen sich diese Abgrenzungsfragen nicht …”

B. Verhältnismäßigkeitsprinzip und gesetzgeberischer Einschätzungsspielraum S. 29-35

„… (1987), 943;Hillgruber,Der Schutz des Menschen vor sich selbst, 1992; Alexy, Theorie der Grundrechte, 2 …” „… Maßnahme, die in ein Grundrecht eingreift, kann nur dann gerechtfertigt werden, wenn sie verhältnismäßig ist …” „… Zunächst muss der Grundrechtseingriff ein legitimes Ziel verfolgen. Wenn ein Grundrecht einen …”

A. Die Verfassungsbeschwerde vor dem BVerfG S. 155-162

„… 155 § 9. Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten 1Ein …” „… effektiver Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten setzt voraus, dass Verletzungen gerichtlich geltend …” „… . 47 GRC. In grundrechtlichen Mehrebenensystemen haben Betroffene zumeist sogar die Möglichkeit …”

C. Schutzpflichten und Drittwirkung bei den Grundfreiheiten im EU-Recht S. 148-151

„… Ergebnis anerkannt ist. 12 Die Drittwirkung von Grundrechten steht insbesondere bei Fällen der Meinungs …” „… die in der Praxis häufigste Konstellation ist, in der die Privatrechtswirkung von Grundrechten eine …” „… Rolle spielt, können im Einzelfall auch andere Grundrechte, wie etwa das Eigentumsrecht, die …”

B. Die Individualbeschwerde zum EGMR S. 162-165

„… § 9. Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten 162 B …” „… Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten 164 können offensichtlich unbegründete Entscheidungen bereits …” „… Parallelverfahren vor dem UN-Menschenrechtsausschuss C. Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte u …”

F. Kunst- und Wissenschaftsfreiheit S. 65-67

„… Wissenschaftsfreiheit, VVDStRL 65 (2006), 146; Kaufhold, Die Lehrfreiheit – ein verlorenes Grundrecht?, 2006; Kobor …” „… Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 18; Lenski, Die Kunstfreiheit des Grundgesetzes, Jura 2016 …” „… dieses Ansatzes ist, dass er nicht begründen kann, wann ein konkurrierendes Grundrecht bereits eine …”

A. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit S. 38-41

„… besprochen werden. Die Darstellung erfolgt dabei integriert, so dass die Grundrechte des Grundgesetzes und …” „… Besonderheiten ergeben. A. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Literatur:Hermes,Das Grundrecht auf …” „… auf Leben ist eines der fundamentalen Grundrechte, das in allen Grundrechtskatalogen enthalten ist. Im …”

E. Religions-, Gewissens- und Weltanschauungsfreiheit S. 61-65

„… Weltanschauungsfreiheit Literatur: Böckenförde,Das Grundrecht der Gewissensfreiheit, VVDStRL 28 (1970), 33; Edge, The …” „… und Religionsfreiheit, 2004; Krüper, Die grundrechtlichen Grenzen staatlicher Neutralität, JöR 53 …” „… anderen Grundrechten eine unmittelbare Verknüpfung von Grundrecht und Gesetzesvorbehalt, die bei Art. 4 …”

A. Rechtsnatur und Prüfungsaufbau S. 127-128

„… eine wirtschaftliche Zielsetzung haben, sind sie den Grundrechten in vielerlei Hinsicht sehr ähnlich …” „… Rechte.1 Zwar haben sie anders als die Grundrechte primär eine instrumentelle Zielsetzung, nämlich die …” „… sind die Grundfreiheiten den Grundrechten ähnlich und haben einen vergleichbaren Prüfungsaufbau. Die …”

B. Besondere Gleichheitsrechte S. 106-114

„… ; Sacksofsky, Das Grundrecht auf Gleichberechtigung, 2. Aufl. 1996; Borchardt,Der soziale Gehalt der …” „… erfolgen. Die Anwendbarkeit von Art. 18 AEUV unterscheidet sich daher von der Anwendbarkeit der Grundrechte …” „… grundsätzlich unter Art. 14 EMRK fallen.28 31 Im Rahmen der EMRK und der Grundrechtecharta stellt sich zudem ein …”

A. Überblick und Prüfungsaufbau S. 115-116

„… Fällen anwendbar. Dagegen beschränkt sich Art. 13 EMRK auf die Verletzung von Grundrechten, die durch die …” „… in idem (Art. 4 ZP VII). In der EU-Grundrechtecharta sind die Justizgrundrechte in einem Titel über …” „… Bestimmung zeichnet dabei Art. 51 Abs. 1 GRC nach, demzufolge die Grundrechtecharta ohnehin nur im Bereich …”

B. Warenverkehrsfreiheit S. 128-135

„… § 7. Grundfreiheiten 128 5 Auch in ihrer Struktur sind die Grundfreiheiten den Grundrechten ähnlich …” „… zweistufig.Dabei wird zunächst – analog zu Schutzbereich und Eingriff bei den Grundrechten – geprüft, ob der …” „… 2012, 248; Ehlers, Allgemeine Lehren der Grundfreiheiten, in: ders. (Hg.), Europäische Grundrechte und …”

E. Dienstleistungsfreiheit S. 141-143

„… , 336; Pache, Dienstleistungsfreiheit, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4 …” „… des Kapital- und Zahlungsverkehrs, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4 …”

D. Niederlassungsfreiheit S. 138-141

„… .), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 10; Franz, Grenzüberschreitende Sitzverlegung …” „… , Dienstleistungsfreiheit, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 11. I. Tatbestand …”

C. Arbeitnehmerfreizügigkeit S. 135-138

„… .), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 9. 28Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist politisch …” „… (2010), 303; Tietje, Niederlassungsfreiheit, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und …”

B. Der Garantiegehalt der Menschenwürde S. 95-98

„… Luhmann, Grundrechte als Institution, 1965, S. 68ff. 9 Hofmann, AöR 118 (1993), 353, 364. 10 BVerfG 27, 1 …” „… das Gericht die Menschenwürde oft in Kombination mit anderen Grundrechten oder Verfassungsprinzipien …”

C. Folgen einer Ungleichbehandlung S. 114-115

„… lege (Art. 7 EMRK) und des ne bis in idem (Art. 4 ZP VII). In der EU-Grundrechtecharta sind die …”

doi.org/10.17104/9783406746864

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