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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert - Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Öffentliche Einrichtungen S. 59-76

„… , Friedhof; näher zum sog. Anschluss- und Benutzungszwang § 11 GemO sowie → Rn. 394 ff.). I …” „… ist dies im Fall eines Anschluss- und Benutzungszwangs gem. § 11 GemO (→ Rn. 406). Bei Wahl einer …” „… , NdsVBl. 2009, 197 ff. V. Anschluss- und Benutzungszwang Im Regelfall ist die Nutzung einer …”

E. Kommunale Satzungen S. 55-59

„… , Schlachthof, Friedhof; näher zum sog. Anschluss- und Benutzungszwang § 11 GemO sowie → Rn. 394 ff.). I …” „… (Konsequenz aus dem Vorbehalt des Gesetzes und der Wesentlichkeitstheorie). Beispiel: Anschluss- und …” „… E. Kommunale Satzungen 55 E. Kommunale Satzungen E. Kommunale Satzungen I. Überblick und …”

G. Kommunalwirtschaftsrecht S. 76-86

„… 76 § 1. Kommunalrecht Pielow, Der Anschluss- und Benutzungszwang im Kommunalrecht, Jura 2007 …” „… , 189 ff.; Hartmannsberger, Anschluss- und Benutzungszwang, JuS 2006, 615 ff. (Falllösung); Kahl …” „… , Kommunaler Anschluss- und Benutzungszwang an Fernwärmenetze aus Klimaschutzgründen, VBlBW 2011, 53 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................... 71 V. Anschluss- und Benutzungszwang .......................................................... 72 …” „… 1. Tatbestandliche Voraussetzungen eines Anschluss- und Benutzungszwangs gem. § 11 GemO …” „… Druck und Bindung: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: jürgen ullrich …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-12

„… BW: Dies gilt etwa für die Regelungen zu öffentlichen Einrichtungen (§ 17 DGO), zum Anschluss- und …” „… A. Einführung und Grundlagen 1 § 1. Kommunalrecht § 1. Kommunalrecht Literaturhinweise …” „… : Länderübergreifende Lehr- und Handbücher zum Kommunalrecht: Burgi, Kommunalrecht, 6. Aufl. 2019; Geis, Kommunalrecht …”

Sachverzeichnis S. 381-390

„… , 227, 390 Anscheinsstörer 2 108, 227 f., 390, 408 Anschluss- und Benutzungszwang 1 389 ff …” „… Aufgabe der Gefahrenabwehr – siehe auch Gefahrenabwehraufgabe der Polizei Aufgaben- und …” „… Allzuständigkeit 1 59, 97 Aufgabennorm und Befugnisnorm 2 144, 156, 165, 175, 254 Auflösung einer Versammlung …”

D. Organe von Gemeinde und Landkreis S. 24-55

„… Konzessionsverträgen der Kommunen mit den Stromanbietern, denen sie das ausschließliche Recht zur Verlegung und Nutzung …” „… Kommunen und Europa, BWGZ 2009, 300 ff.; Burger, Die Haftung der Kommunen für Verstöße gegen EU-Recht …” „… , VerwArch 103 (2011), 359 ff.; Kugelmann, Idee und Realität von Selbstverwaltung in der Europäischen …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 320-381

„… Anschluss (vgl. schon → Rn. 17, 219 ff., 225 und → Rn. 356 ff.). Das Bauordnungsrecht ist – wie der Name …” „… Zwischen gesetzlicher und kommunaler Vorordnung der Bodennutzung liegt auch folgende Konstellation …” „… erforderlich ist und dass andererseits nach der planerischen Gesamtkonzeption der Gemeinde die in §§ 34, 35 …”

doi.org/10.17104/9783406760549

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Jörg Ennuschat, Martin Ibler, Barbara Remmert

Öffentliches Recht in Baden-Württemberg

Reihe: Landesrecht Baden Württemberg

Band 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

F. Öffentliche Einrichtungen S. 65-85

„… , Schlachthof, Friedhof; näher zum sog. Anschluss- und Benutzungszwang § 11 GemO sowie → Rn. 394 ff.). I …” „… Gemeinde. Besonders wichtig ist dies im Fall eines Anschluss- und Benutzungszwangs gem. § 11 GemO (→ Rn …” „… Einrichtungen der Gemeinde, KommJur 2020, 245 ff. V. Anschluss- und Benutzungszwang Im Regelfall ist die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .............................................................. 79 V. Anschluss- und Benutzungszwang .................................................... 80 1 …” „… . Tatbestandliche Voraussetzungen eines Anschluss- und Benutzungszwangs gem. § 11 GemO …” „… bietet eine prüfungsorientierte Einführung in das baden-württembergische Kommunalrecht, Polizeirecht und …”

E. Kommunale Satzungen S. 61-65

„… (Konsequenz aus dem Vorbehalt des Gesetzes und der Wesentlichkeitstheorie). Beispiel: Anschluss- und …” „… kommunalverfassungsrechtlicher Vor-schriften, VBlBW 2016, 1 ff.; ders., Instrumente direkter Demokratie – Bürgerbegehren und …” „… Bür-gerentscheid, VBlBW 2011, 455 ff.; Durinke/Fiedler, Zulässigkeit und Grenzen von Bürgerbegeh-ren und …”

A. Einführung und Grundlagen S. 1-13

„… (§ 17 DGO), zum An-schluss- und Benutzungszwang (§ 18 DGO) oder für wirtschaftliche Unterneh- men (§ 67 …” „… A. Einführung und Grundlagen 1 § 1. Kommunalrecht § 1. Kommunalrecht Literaturhinweise …” „… : Länderübergreifende Lehr- und Handbücher zum Kommunalrecht: Burgi, Kommu-nalrecht, 6. Aufl. 2019; Geis, Kommunalrecht …”

Sachverzeichnis S. 425-434

„… ., 493, 517 Anschluss- und Benutzungszwang 1 389 ff. – Betreibermodell 1 406 – Betriebsführungsmodell 1 …” „… Gefahrenabwehraufgabe der Polizei Aufgaben- und Verantwortungsverteilungs-prinzip 1 86 Aufgaben, kommunale 1 39 ff …” „… 1 46, 446 – Grundsatz der Allzuständigkeit 1 59, 97 Aufgabennorm und Befugnisnorm 2 174 f., 189, 210 …”

B. Die Stellung der Kommunen im Verfassungsrecht S. 13-25

„… Rechtsgrundlage (vgl. etwa § 11 I GemO für den Anschluss- und Benutzungszwang; siehe näher → Rn. 389 ff.); allein …” „… Aufgaben- und Zuständigkeitsübertra-gung), nur die Durchführung erfolgt gemeinsam. Die gemeinsame …” „… Einsatz von Personal- und Sachressourcen. Siehe zu den Formen kommunaler Kooperation folgende Übersicht …”

C. Die Zulässigkeit von Vorhaben S. 358-425

„… und die Er-schließung gesichert ist. Mit Erschließung meint § 30 I BauGB zumindest den Anschluss des …” „… konkretes Vorhaben und seine konkrete Nutzung auf einem ganz bestimmten Grundstück rechtlich zulässig sind …” „… Vorhaben 1. Bauplanungsrecht a) Anwendungsbereich und Systematik der §§ 30 ff. BauGB Wie schon …”

doi.org/10.17104/9783406792625

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Martin Burgi

Kommunalrecht

Reihe: Grundrisse des Rechts

Band 2018

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 16. Öffentliche Einrichtungen S. 227-256

„… werden sollen. Dies geschieht auf der Grundlage des sog. Anschluss- und Benutzungszwangs (vgl. VI). In …” „… – Rechtsformen, Wahl und gerichtliche Kontrolle, JuS 1995, 1; Faber, Der kommunale Anschluss- und Benutzungszwang …” „… 2006, 458; sowie die zu II gegebenen Hinweise. VI. Anschluss- und Benutzungszwang Bei einer Reihe …”

Sachverzeichnis S. 332-343

„… , 47 Anschluss- und Benutzungszwang 16, 59 ff. – Anschlusszwang 16, 61 – Bedeutung 16, 59 …” „… 19, 6 f. Öffentliche Einrichtungen 16, 1 ff. – Anschluss- und Benutzungszwang (s. dort) 338 …” „… – Gemeinden 6, 25 ff.; 17, 9 – Landkreise 20, 12 Rechtsschutz – Amtshaftung (s. dort) – Anschluss- und …”

§ 17. Wirtschaftstätigkeit und Privatisierung S. 256-299

„… 4. Benutzungs- und Entgeltverhältnis Auch bei Einrichtungen mit Anschluss- und Benutzungszwang sind …” „… ungeachtet der Anordnung eines Anschluss- und Benutzungszwangs. Dies bedeutet konkret, dass auch …” „… : Weiß, Öffentliche Monopole, kommunaler Anschluß- und Benutzungszwang und Art. 12 GG, VerwArch. 89 (1999 …”

§ 20. Kreise und andere Gemeindeverbände S. 319-332

„… . Anordnungsrecht (der Aufsichtsbehörde) 8, 47 Anschluss- und Benutzungszwang 16, 59 ff. – Anschlusszwang 16, 61 …” „… . SächsKomZG) und die kommunale Arbeitsgemeinschaft (§ 73a SächsKomZG). Das Gesetz über die kommunale …” „… institutionalisierte Zusammenarbeitsform sowie die Zweckvereinbarung (§§ 3 ff. GkG LSA) und die Arbeitsgemeinschaft …”

§ 15. Satzungen S. 208-227

„… finden sich in allen Gemeindeordnungen für die Anordnung des sog. Anschluss- und Benutzungszwangs bei …” „… . Die Ermächtigungen zum Anschluss- und Benutzungszwang (z. B. § 9 GO NRW; näher § 16 Rdnr. 59) decken m …” „… 4. Teil. Formen und Instrumente gemeindlichen Handelns § 15. Satzungen Satzungen sind ein zentrales …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .......................... 250 3. Kombinationsmöglichkeiten und Rechtsfolgen ............... 251 VI. Anschluss- und …” „… Benutzungszwang ........................................ 251 1. Begriff und Anwendungsbereiche …” „… , öffentliche Einrichtungen und wirtschaftliche Betätigung einschließlich der Privatisierung. Besonderer Wert …”

doi.org/10.17104/9783406730993

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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2020

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 81-106

„… Leistungsgewährung kausalen Anschluss- und Benutzungszwang.75 30Die Art des Nutzungsverhältnisses76 ist durch …” „… werden.123 Dies gilt auch dann, wenn ein Anschluss- und Benutzungszwang verhängt worden sein sollte.124 …” „… benutzen.187 Daraus ergibt sich, dass Anschluss- und Benutzungszwang nicht identisch sind. Es ist durchaus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Inhaltsverzeichnis XII 2. Anschluss- und Benutzungszwang …” „… München Druck und Bindung: Druckhaus Nomos In den Lissen 12, 76547 Sinzheim Satz: Jung Crossmedia …” „… Ergänzungen und Neuerungen, die durch die umfassende Rechtsprechungsentwicklung im Kommunalrecht in den …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 156-227

„… ; Bergmann/Vetter, Interkommunale Zusammenarbeit und Vergaberecht – Eine differenzierende Betrachtung, NVwZ 2006 …” „… , 497; Budäus/ Gronbach, Umsetzung neuer Rechnungs- und Informationssysteme in innovativen Verwaltungen …” „… , Die Kommunen in der Finanzverfassung des Bundes und der Länder, 5. Aufl. 2012; Mann, Die …”

doi.org/10.17104/9783406746956

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Max-Emanuel Geis

Kommunalrecht

Reihe: Juristische Kurzlehrbücher

Band 2023

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 10. Gemeindeeinwohner und Gemeindebürger S. 86-111

„… Benutzungszwangsmit den Grundrechten. Denn häufig gehen mit dem Anschluss- und Benutzungs-zwang Eingriffe in die …” „… unabhängig von einem für die Leistungsgewährung kau-salen Anschluss- und Benutzungszwang.7530 Die Art des …” „… Haftungbeschränken. Im Bereich der öffentlich-rechtlichen Einrichtungen, die einem An-schluss- und Benutzungszwang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108InhaltsverzeichnisXII2. Anschluss- und Benutzungszwang …” „… MünchenDruck und Bindung: Beltz Grafische Betriebe GmbHAm Fliegerhorst 8, 99947 Bad LangensalzaSatz: Jung …” „… Jahreneine Neuauflage notwendig. Diese bezieht die aktuellen Probleme ein, die die Corona-Pandemie und der …”

§ 12. Gemeindewirtschaft S. 164-237

„… Zweiter Teil. Die Gemeinde164– Mehrheitsentscheidung Art. 51 I 1 GO.– Öffentliche Sitzungen und …” „… unbeachtlich.3. Heilungsmöglichkeit: Erscheinen aller Gemeinderatsmitglieder und rügeloses Einlassen.§ 12 …” „… Kommunalwirtschaft, DÖV 2000, 1032; Bergmann/Vetter, Interkommunale Zusam-menarbeit und Vergaberecht – Eine …”

doi.org/10.17104/9783406798894

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