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Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim - Europarecht

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Thomas Oppermann, Claus Dieter Classen, Martin Nettesheim

Europarecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2021

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§ 33. Umwelt, Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen) S. 546-578

„… Gesundheit der Bevölkerung („Öffentliche Gesundheit“ – „Public health“) und dabei um vorbeugenden …” „… Gesundheitsschutz (Prävention). Maßnahmen zur Wiederherstellung der Gesundheit, insbesondere die Behandlung von …” „… Gesundheit geht. Nach Art. 35 GRC hat jede Person ein Recht auf Zugang zur Gesundheitsvorsorge und auf …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ) Grenzen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit (Art. 52 AEUV …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 480 a) Öffentliche Ordnung, Sicherheit und Gesundheit . . . . . . . . . . . . 480 b) Zwingende Gründe …” „… , Gesundheit, Polizei und Ausländer, Datenschutz: Zur Europäisierung des öffentlichen Rechts (Classen …”

§ 32. Grundfragen der Rechtsangleichung und -harmonisierung (Classen) S. 530-546

„… Gesundheits-, Umwelt- oder Verbraucherschutz gewährleisten sollte, ist eine Rechtsangleichung ebenso notwendig …” „… verpflichtet sie sogar, in diesem Sinne in den Bereichen Gesundheit, Sicherheit, Umwelt und Verbraucher ein …” „… (Gefahr des „race to the bottom“), verpflichtet Art. 114 Abs. 3 AEUV die Organe der Union bei Gesundheit …”

§ 6. Weitere Institutionen der Europäischen Union (Nettesheim) S. 76-84

„… und Jugend), Art. 167 Abs. 5 AEUV (Kultur), Art. 168 Abs. 4, 5 AEUV (Gesundheit), Art. 172 Abs. 1 AEUV …” „… öffentlichen Rechts. Sie haben damit Rechtspersönlichkeit und sind nicht einem der Organe der EU zugeordnet …” „… , Gesundheit, Landwirtschaft und Lebensmittel (CHA- FEA); Exekutivagentur für kleinere und mittlere Unternehmen …”

§ 18. Wirtschaftsverfassung und Wirtschaftspolitik (Nettesheim) S. 320-341

„… besondere Rolle, welche „gesunde öffentliche Finanzen“ (Art. 119 Abs. 3 AEUV) gewährleisten sollen. Die …” „… werden hierfür „richtungweisende Grundsätze“ aufgestellt (stabile Preise, gesunde öffentliche Finanzen …” „… Währungspolitik mit den Zielen der harmonischen Entwicklung der Wirtschaft und der durch gesunde öffentliche …”

Sachverzeichnis S. 715-728

„… ., 28/22, 36/31ff. Gesetzesvorbehalt 17/22 Gesundheit/Gesundheitspolitik 33/47ff. – Arbeitnehmerschutz …” „… Sachverzeichnis 726 – Entwicklung 29/4f. – Europäischer Sozialfonds (ESF) s. dort – Gesundheit/Sicherheit der …” „… 27/18ff. – Öffentliche Verwaltung 27/26ff. – Rechtfertigung von Beeinträchtigungen 27/45ff …”

§ 29. Sozialpolitik und Beschäftigungspolitik (Classen) S. 502-512

„… unbedingte Gewährleistung durch die Verträge ein wichtiger Faktor für die Verankerung der EU im öffentlichen …” „… Bewusstsein. Neben den Funktionsträgern der öffentlichen Dienste der MSen, die sich in den Institutionen der …” „… , die Arbeits- und Lebensbedingungen der Bürger durch öffentliche Maßnahmen zu verbessern, bildet ein …”

§ 36. Verbraucherschutz, geistiges Eigentum, Gesellschaftsrecht, Kollisions- und Prozessrecht: Zur Europäisierung des Privatrechts (Classen) S. 612-631

„… Unterfangen dar. Die im öffentlichen Recht praktikable gegenseitige Anerkennung hoheitlicher Akte ist hier …” „… Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus durch Schutz der Gesundheit, der Sicherheit und der …” „… , Kollisions- und Prozessrecht 617 a) Schutz der Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher 13Der Schutz der …”

§ 24. Landwirtschaft und Fischerei (Classen) S. 430-442

„… aus vielerlei traditionellen und sachlichen Gründen nicht nur in Europa vielfältige öffentliche …” „… Betriebsführung“, die für die BereicheGesundheit vonMensch, Tier und Pflanzen, dieUmwelt und den Tierschutz …” „… Öffentlichkeit allerdings vielfach Kritik und wurden daher abgeschafft (VO 1221/2008, ABl. L 336/1). Werden …”

§ 22. Binnenmarkt – Freier Warenverkehr (Classen) S. 404-422

„… grenzüberschreitenden Bezug zu fragen; ggf. sind Bereichsausnahmen (vor allem zugunsten der öffentlichen Gewalt wie nach …” „… öffentlichen Sittlichkeit um die aktuell in einemMSen geltendenMoralvorstellungen, z. B. im Falle eines …” „… Pornographieverbotes (EuGH, 14.12.1979, Rs. 34/79, „Henn und Darby“). Die Gründe der öffentlichen Ordnung und …”

§ 27. Freizügigkeit der Arbeitnehmer (Nettesheim) S. 468-487

„… Gleichbehandlungsgrundsatz. 46 Bei den Begriffen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit handelt es sich um …” „… öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit findet sich in Kap. 6 der RL 2004/38 (ABl. L 158/77), welche …” „… dann eine bestimmte Zeit im Inland arbeitet: Dies diene der öffentlichen Gesundheit (EuGH, 20.12.2017 …”

§ 25. Freier Dienstleistungsverkehr (Classen) S. 442-454

„… ) Grenzen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit (Art. 52 AEUV) 18 Art. 52 iVm Art. 62 …” „… öffentlichen Gesundheit sowie demUmweltschutz dienen (Art. 16). Zulässig sind etwa Genehmigungsvorbehalte für …” „… Auseinandersetzung z. B. um das „Fernsehen ohne Grenzen“ (Rz. 34/50ff.), die Entwicklungen bei den öffentlichen …”

§ 28. Niederlassungsfreiheit (Nettesheim) S. 487-502

„… Begriffen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Gesundheit handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung …” „… allerdings nicht erforderlich. Juristische Personen des öffentlichen Rechts, die Hoheitsgewalt ausüben …” „… . 36/34) sind unionsweit anzuerkennen. c) Bereichsausnahmen bei Tätigkeiten in Ausübung öffentlicher …”

§ 34. Forschung, Bildung und Sport, Kultur und Rundfunk: Zur Europäisierung des Kulturverwaltungsrechts (Classen) S. 578-593

„… und öffentlichen Einrichtungen. Art. 13 GRC garantiert die Forschungsfreiheit. Die Freizügigkeit der …” „… konzentriert sich insbesondere auf Themenbereiche wie Lebensmittelsicherheit, Chemikalien und Gesundheit …” „… novellierte Fernseh-Richtlinie (Rz. 34/58ff.). Das Amsterdamer Protokoll zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk …”

§ 12. Durchführung und Vollzug des Unionsrechts (Nettesheim) S. 196-213

„… , 12.7.1957, verb. Rs. 7/56 u. a., „Algera“). 15 Bei fehlerhaften Rechtsakten ist das öffentliche Interesse an …” „… Ausnahmegründe gelten insbesondere der Schutz des öffentlichen Interesses (im Hinblick auf die öffentliche …” „… die rassische oder ethnische Herkunft, religiöse Überzeugungen, Gesundheit oder Sexualleben …”

§ 8. Finanzordnung (Nettesheim) S. 91-109

„… “; „Sicherheit und Verteidigung“; „Nachbarschaft und die Welt“; „Europäische öffentliche Verwaltung“ (mit …” „… “) Grundsätze, wie sie auch für das öffentliche Finanzgebaren der MSen maßgeblich sind (Europäische Kommission …” „… , Gesundheit und Verbraucherschutz, Migration, Asyl, Sicherung der Außengrenzen, innere Sicherheit und Recht …”

§ 17. Europäische Grundrechte (Classen/Nettesheim) S. 281-320

„… besser sichtbar. Die stärker ins öffentliche Bewusstsein getretene Bedeutsamkeit europäischer Grundrechte …” „… demokratischen Gesellschaft notwendig“ („pressing social need“) sein und bestimmten öffentlichen Interessen …” „… in Kontakt mit der Öffentlichkeit oder § 17. Europäische Grundrechte 299 in Konflikt mit anderen …”

§ 5. Organe der Europäischen Union (Nettesheim) S. 31-76

„… 2. Teil. Die Europäische Union – Grundlagen 40 unbekannt. Für die europäische Öffentlichkeit …” „… begriffenen europäischen Öffentlichkeit zu vermitteln, welche Wirkung die vielfältigen Beteiligungs- und …” „… jeweils ab März ab (Art. 229 AEUV). Diese umfasst ein Dutzend öffentlicher Plenartagungen von jeweils …”

§ 11. Rechtshandeln der EU-Institutionen (Nettesheim) S. 169-196

„… öffentlich-rechtliche Rechtsmacht geht, die Voraussetzung für die Ausübung von legaler Hoheitsgewalt. Kompetenzloses …” „… , Finanzdienstleistungen, den Schutz der Gesundheit oder der Sicherheit von Menschen, Tieren oder Pflanzen betrifft. 3 …” „… die Anwendung des Subsidaritätsprinzips). Im Rat werden diese Akte öffentlich behandelt (Art. 16 Abs …”

§ 20. Wettbewerbsrecht und Unternehmen (Classen) S. 350-373

„… öffentlicher Unternehmen (Art. 14, 106 AEUV, Rz. 21/40ff.) enthalten. Daneben ist die Rechtsangleichung in den …” „… . Wichtigstes Beispiel ist das Recht der öffentlichen Aufträge (Rz. 21/57ff.). 3In seiner Grundlinie folgt das …” „… Wirtschaft einschließlich des Verbrauchers mit einem „unverfälschten“, d. h. von privaten und öffentlichen …”

§ 3. Die Herausbildung der Politischen Union: 1992 bis heute (Classen) S. 10-19

„… Rechtsakten inBereichenwieTechnischeHandelshemmnisse, öffentliches Auftragswesen, Telekommunikation …” „… Kritik in Teilen der europäischen Öffentlichkeit stieß. Im Rahmen des Ratifikationsprozesses waren …” „… Verhältnis zur europäischen Integration; ein Teil der britischen Öffentlichkeit war traditionell …”

§ 13. Rechtsschutz (Classen) S. 213-240

„… Wahrung der öffentlichen Sicherheit an (EuGH, 4.6.2013, Rs. C-300/11, „ZZ“). Regelmäßig nimmt der EuGH …” „… beitragen (Rz. 20/51 zumWettbewerbsrecht; Rz. 21/71f. zu den öffentlichen Aufträgen; Rz. 33/28 zum …” „… Grundsätze der Öffentlichkeit, Schriftlichkeit und Unmittelbarkeit, ebenso § 13. Rechtsschutz 221 die …”

§ 23. Energie (Classen) S. 422-430

„… investitionsaufwändigen Energiezweigs ohne Unterstützung durch die öffentliche Hand und planwirtschaftliche Elemente nicht …” „… des Gesundheitsschutzes nach dem EAGV mit Umweltschutz und Gesundheitspolitik nach dem AEUV …” „… Europa vielfältige öffentliche Intervention; dies war vor Gründung der EWG auf nationaler Ebene ebenfalls …”

§ 9. Rechtsquellen des Europäischen Unionsrechts (Nettesheim) S. 109-154

„… durch die Union in einem „demokratischen Verfahren“ (Rn. 151) festgelegte Schutzniveau öffentlicher …” „… so subjektiv-öffentliche Rechte gewährt, durch die er persönlich in die unionsrechtliche …” „… Rechtssubjekten in denMSen (Privatpersonen, juristische Personen des öffentlichen und des Privatrechts) Rechte und …”

§ 35. Steuern (Nettesheim) S. 593-612

„… von der physischen Präsenz. Der Vorschlag wir derzeit einem öffentlichen Konsultationsverfahren …” „… gesundheitspolizeiliche Kontrollen) erhoben wird, an Art. 30 AEUV zu messen ist; eine Gebühr, die unterschiedslos für alle …” „… ]). Auch bestimmte Gebühren gehören hierher (z. B. für generell durchgeführte gesundheitspolizeiliche …”

doi.org/10.17104/9783406759710

Eckhard Nagel - Das Gesundheitswesen in Deutschland

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Eckhard Nagel (ed.)

Das Gesundheitswesen in Deutschland

2016

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3 Öffentliches Gesundheitswesen S. 27-42

„… Public-Health-Buch: Gesundheit und Gesundheitswesen. 2. Auflage. 254–268. Urban & Fischer, München. 40 3 Öffentliches …” „… . Öffentlicher Gesundheitsdienst. Teil des öffentlichen Gesundheitswesens, der öffentlich-rechtliche Aufgaben im …” „… Gesundheitswesen entwickelte sich die Bezeichnung „öffentlicher Gesundheitsdienst“. 3.1.3 Öffentliches …”

13 Prävention und Gesundheitsförderung S. 215-230

„… Stärkung von persönlicher und sozialer Gesundheitskompetenz (Empowerment) und der Einbindung von Gesundheit …” „… Zigarettenautomaten • Gesunde Schulkantine • Anbringen von Sonnensegeln in Kindergärten • Gesundheitsämter • Gemeinden …” „… , Deutsches Netzwerk gesundheitsförderlicher Krankenhäuser oder Arbeitskreis Gesunder Hochschulen D …”

21 Gesundheitlicher Umweltschutz S. 313-322

„… Aufgabengebieten des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Bereits in dem Organischen Edikt über das Medizinalwesen aus …” „… , existieren weitere öffentliche Forschungseinrichtungen im Bereich des gesundheitlichen Umweltschutzes wie …” „… , Köln. Klein G, Klein K, Pohle H (o J) Lärm und Gesundheit. Landeszentrale für Gesundheitserziehung in …”

23 Pflege S. 341-354

„… Berufszweige aufgegliedert: Es besteht eine eigene Ausbildung zur Gesundheitsund Krankenpflege, zur Gesundheits …” „… erprobt: die generalistische Ausbildung, welche die Gesundheitsund Krankenpflege-, die Gesundheits- und …” „… , DAK-BGW Gesundheitsreport 2005 – Ambulante Pflege, 2006. Bundesministerium für Gesundheit, Bericht des …”

26 Berufe im Gesundheitswesen S. 375-410

„… Gesundheitshandwerker 18 20 sonstige Gesundheitsfachberufe 99 101 Gesundheitsingenieure 12 12 gesundheitssichernde …” „… . Neurochirurgie 22. Neurologie 23. Neuropathologie 24. Nuklearmedizin 25. Öffentliches Gesundheitswesen 26 …” „… gewerbeärztlicher Dienst D Justizvollzugsanstalten D öffentliches Gesundheitswesen D Pharmaindustrie D Schiffs- und …”

30 Gesundheitsberichterstattung S. 449-454

„… Öffentlichen Gesundheitsdienstes angeknüpft. Bis in die 1980er Jahre beschränkte sich die Darstellung der …” „… Lebenserwartung und Sterblichkeit D Individuelle Aspekte von Gesundheit D Krankheitsfolgen D Gesundheitsverhalten …” „… Behandlungen D Gesundheitsprobleme und Krankheiten D Gesundheitsversorgung D Gesundheitsausgaben, Kosten und …”

11 Arzneimittelversorgung S. 191-208

„… Arzneimittelversorgung der Bevölkerung den Apotheken als öffentliche Aufgabe obliegt. Für den Verkehr außerhalb der …” „… Apothekengesetz hat der Staat den Apotheken eine öffentliche Aufgabe übertragen: die Sicherstellung einer …” „… öffentlicher, d.h. der Allgemeinheit zugänglicher Apotheken, sowie die Rechtsverhältnisse der …”

28 Der Patient im Gesundheitswesen S. 423-440

„… gewisser Hinsicht als Stellvertreter für alle im Bereich der öffentlichen Gesundheit professionell Tätigen …” „… Gesundheitswesen aus Sicht der Patienten Kapitel 28 Zweiteilung in „Gesunde“ und „Kranke“ verloren indes der …” „… . Etgeton S (2009a) Konsumentensouveränität im Gesundheitswesen – Anforderungen an die Gesundheits- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Medizinmanagement und Gesundheitswissenschaften AG Gesundheitssystem, Versorgung/Gesundheitsökonomische Evaluation …” „… Autorenverzeichnis Dipl. Kaufmann Uwe Bannenberg, MBA Leiter GesundheitsWirtschaft Wolfsburg AG I …” „… GesundheitsWirtschaft Major-Hirst-Straße 11 38442 Wolfsburg Dr. rer med.Walter Baumann Geschäftsführer …”

31 Internationale Aktivitäten S. 455-462

„… Verantwortung. Abgestimmte EU-weite Lösungen von Problemen der öffentlichen Gesundheit sind also im heutigen …” „… artikel/DE/AZ/I/Glossar-Internationale- Gesundheitspolitik/Bilaterale-Zusammen arbeit-auf-dem-Gebiet-des-Gesundheits wesens.html …” „… Gesundheitswesens mit fachkundigem Rat zu unterstützen, denn Gesundheit ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für …”

4 Soziale Sicherung S. 43-60

„… „Gesundheits-Riester“ bezeichnen könnte. Kapital wird hier nicht innerhalb, sondern außerhalb der Krankenversicherungen …” „… von Gesund zu Krank) hinaus und impliziert eine Umverteilung auf folgenden Ebenen: D von Gesunden zu …” „… als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts, gemäß dem Subsidiaritätsprinzip selbstständig …”

5 Gesetzliche Krankenversicherung S. 61-100

„… und Ergänzungen, bis zum Inkrafttreten des Gesundheits-Reformgesetzes im Jahr 1989 die entscheidende …” „… . Gesundheits-Reformgesetz. Um eine dauerhafte Wirkung zu erzielen, wurde am 635.1 Geschichtliche Entwicklung Kapitel 5 …” „… 01.01.1989 das so genannte Gesundheits-Reformgesetz (GRG) vom 01.01.1989, das als fünftes Buch in das …”

16 Evaluation im Gesundheitswesen S. 263-272

„… Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung hat ein HTA-Programm initiiert, das durch das Deutsche …” „… : D Bewertung von Gesundheitsleistungen und Optimierung des Gesundheitssystems 26516.1 Instrumente der …” „… unabhängige IQWiG. Der G-BA steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG). Die …”

15 Qualitätsmanagement im Gesundheitswesen S. 247-262

„… werden müssen dabei folgende Aspekte: D Gesundheit ist nicht eindeutig begrifflich fassbar; Gesundheit …” „… Phänomen, gesund oder krank zu sein wird als Schicksal betrachtet – eine Herausforderung im Hinblick auf …” „… eigenverantwortlichem Handeln bestimmen den erreichbaren Grad körperlicher und seelischer Gesundheit und auch die …”

10 Psychiatrische und psychotherapeutische Versorgung S. 165-190

„… Gesundheitsmanagement, DAK Hauptgeschäftsstelle Hamburg. Der Bundesminister für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit …” „… häufigsten Einzeldiagnosen als Grund für Arbeitsunfähigkeitstage erreicht. Zwar wird öffentlich die Zunahme …” „… Akutkrankenhäusern zu verzeichnen. Für die Öffentlichkeit ist zumindest schwierig zu erkennen, bei welchen …”

Stichwortverzeichnis S. 499-503

„… Gesundheitsfonds 84f. Gesundheitspauschalen 49 Gesundheitsprämie 95 Gesundheitsreform 117 Gesundheits-Reformgesetz …” „… 63 Gesundheitsstrukturgesetz 64 Gesundheitsuntersuchung 77 Gewerbeaufsichtsämter 328 Gewerbeordnung …” „… öffentlichen Rechts 62 Kostenerstattungsprinzip 75 Kranke, chronisch 76 Krankengeld 81 Krankenhausapotheken 200 …”

9 Krankenhausversorgung S. 143-164

„… für Gesundheits-System-Forschung Kiel. Leistungskatalog des Gesundheitswesens im internationalen …” „… Institutionen bezeichnet, die ein Krankenhaus besitzen oder betreiben. Hierbei wird zwischen öffentlichen …” „… , freigemeinnützigen und privaten Trägern unterschieden. Träger öffentlicher Krankenhäuser sind in der Regel Länder …”

6 Pflegeversicherung S. 101-112

„… als Träger der Pflegekosten. Die öffentliche Diskussion dauerte zwei Jahrzehnte. Aus der Diskussion …” „… Krankenversicherung eingerichtet wurden. Die Pflegekassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit eigener …” „… , Stand 01.01.2010 [Quelle: Bundesministerium für Gesundheit] Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III …”

22 Arbeitsschutz, Arbeitsmedizin und Betriebliches Gesundheitsmanagement S. 323-340

„… arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und damit langfristig die Erhaltung der Gesundheit der Arbeitnehmer …” „… Gesundheitsmanagement umfasst alle Maßnahmen im Unternehmen zur Verbesserung der Gesundheit am Arbeitsplatz. Im …” „… , sondern verstärkt auf die Gesundheit der Menschen. Umgesetzt werden soll Gesundheitsförderung laut der …”

14 Rehabilitation S. 231-246

„… seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter …” „… öffentliche und private Träger als Leistungsträger anzuführen. Bis zum Rentenreformgesetz 1957 war die …” „… Träger der Kriegsopferversorgung/ -fürsorge Träger der öffentlichen Jugendhilfe Träger der Sozialhilfe 1 …”

27 Freie Wohlfahrtspflege S. 411-422

„… ). Gostomzyk JG (2003) Versorgungsleistungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD). In: Hurrelmann K …” „… Selbsthilfeleistungen verstanden, die im Bereich des Gesundheits- und Sozialwesens auf freigemeinnütziger Grundlage und …” „… den sozialen Einrichtungen öffentlicher Träger wie Staat oder Kommunen, andererseits von gewerblichen …”

32 Transplantationsgesetz S. 463-482

„… sich unter Beteiligung des Bundesministeriums für Gesundheit und der zuständigen Behörden von Bund und …” „… Bundesministeriums für Gesundheit mit Zustimmung des Bundesrates und nach Anhörung der Bundesärztekammer und weiterer …” „… unbedingt leicht verständlich, vor allem nicht für die breite Öffentlichkeit. Der Akzeptanz des Hirntodes …”

29 Selbsthilfe im Gesundheitsbereich S. 441-448

„… von öffentlichen Verkehrsmitteln, Gebäuden und Straßen ein. Substanzabhängige hingegen bemühen sich …” „… (z.B. „gesundheitsziele.de“, „Patientenforum“). Seit 2004 hat die Selbsthilfe strukturierte …” „… medizinischen Erkenntnissen. Durch gemeinsames Auftreten in der Öffentlichkeit wird den Patienteninteressen und …”

2 Demographie und Gesundheitszustand S. 7-26

„… Gesundheitsziele“ Erfurt, 14.–16. Mai 1991. Veranstaltet in Verbindung mit dem Bundesministerium für Gesundheit und …” „… Gesundheitswesen – 37 Literatur – 39 3 Öffentliches Gesundheitswesen …” „… Gesundheitszustand beeinflussen u. zur Inanspruchnahme des Gesundheitswesens führen Verletzungen, Vergiftungen und …”

8 Ambulante ärztliche und zahnärztliche Versorgung S. 123-142

„… , Virologie und Infektionsepidemiologie, Ärzte für Öffentliches Gesundheitswesen, Ärzte für Physikalische und …” „… . Bundesminister für Gesundheit (1993) Daten des Gesundheitswesens, Nomos Verl.-Ges., Baden-Baden …” „… Vereinigungen wurden bereits in den vierziger Jahren z.T. als Körperschaften des öffentlichen Rechts errichtet …”

25 Rettungswesen S. 367-374

„… für den Rettungsdienst Gesamt % der Gesundheitsausgaben insgesamt Öffentliche Haushalte Gesetzliche …” „… 25.1 Einleitung Die im Rettungswesen tätigen Institutionen nehmen öffentliche Aufgaben der …” „… vor eine öffentliche Aufgabe dar (EuGH Urteil 25.10.2001, OVG Rheinland-Pfalz 07.05.2002). Oftmals ist …”

7 Private Krankenversicherung S. 113-122

„… sowie Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts erteilt werden.“ Anderen Gesellschaftsformen …” „… öffentlichen Rechts nach Genehmigung durch das BAV Alle Krankenkassen, Körperschaften und Anstalten des …” „… öffentlichen Rechts Versicherungsnehmer Personen, die nicht in der GKV versichert sind, d.h. über der …”

24 Palliativversorgung S. 355-366

„… malignen Erkrankungen liegt. Im Fokus der Öffentlichkeit stehen somit im Zusammenhang mit …” „… Gesundheitszustands verzögert und eine verbesserte Lebensqualität erreicht, sowie eine mögliche unerwünschte …” „… schonender eingesetzt. (Siehe auch Kapitel 13 Prävention und Gesundheitsförderung, Definition …”

doi.org/10.47420/9783769135954

Norbert Roeder, Peter Hensen, Dominik Franz - Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege

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Norbert Roeder (ed.), Peter Hensen (ed.), Dominik Franz (ed.)

Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege

2016

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9 Öffentliches Gesundheitswesen S. 315-330

„… Öffentliches Gesundheitswesen (2010) Engagement für die Gesundheit der Bevölkerung, 1950–2010. 60 Jahre BVÖGD …” „… wird. Der Öffentliche GesundheitsdienstD (ÖGD) ist die Organisation von Dienststellen auf der Ebene von …” „… getragen werden. Der Öffentliche Gesundheitsdienst ist Teil des öffentlichen Gesundheitswesens. Er ist die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .) Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege Ein praxisorientiertes Kurzlehrbuch 2 …” „… .) Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege Ein praxisorientiertes Kurzlehrbuch …” „… .) Gesundheitsökonomie, Gesundheitssystem und öffentliche Gesundheitspflege Ein praxisorientiertes Kurzlehrbuch 2 …”

2 System der Sozialen Sicherung S. 19-56

„… (Gesundheits-D schutz) werden mit unter 1% der Gesundheitsausgaben nach wie vor eher zurückhaltend finanziert und …” „… Fürsorgeprinzip keine bedeutende Rolle. Zu nennen ist jedoch der Öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD), der im …” „… Gesundheitsausgaben Im Jahr 2010 stellen die Ausgaben für Gesundheit und Invalidität – noch vor den Aufwendungen für …”

3 Medizinische Versorgungsformen S. 57-82

„… . https://www. destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/ Gesundheit/Gesundheitsausgaben …” „… / AusgabenGesundheitLangeReihePDF_ 2120712.pdf?__blob=publicationFile (29.08.2012) 813.9 Steuerung im Gesundheitswesen Kapitel 3 Tab …” „… Versorgungsformen anbieten. Die Arzneimittelversorgung findetD ausschließlich durch öffentliche Apotheken und …”

1 Das deutsche Gesundheitssystem im Wandel S. 1-18

„… Gesundheitssystem und dessen Finanzierbarkeit. Die absoluten Gesundheitsausga-D ben sind in den vergangenen Jahren …” „… trotz zahlreicher Reformbemühungen stetig gestiegen. Der relative Anteil der Gesundheits-D ausgaben am …” „… , der in Deutschland für Gesundheit einschließlich Gesundheitsschutz, Präventionsausgaben und …”

8 Berufsstand und Berufsordnung S. 307-314

„… . Im Unterschied dazu gehört man als Ärztin oder Arzt kraft Gesetzes einer Institution öffentlichen …” „… Gesundheits- und Sozialpolitik. Die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesärztekammern sind geborene …” „… Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen die Funktion als …”

Stichwortverzeichnis S. 341-348

„… Off-label-Use 272 Öffentlicher Gesundheitsdienst 315 Operationen- und Prozedurenschlüssel (OPS) 88, 96 …” „… Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) 316 – für Gesundheit (BMG) 275, 316 …” „… 59 Generationensolidarität 25 Gesamtbudget 14 Gesamtvergütung 98 Gesamtvertrag 98 Gesundheit – Ämter …”

6 Methoden und Institutionen gesundheitsökonomischer Bewertung S. 223-278

„… betreibt das IQWiG ein Gesundheitsportal, das der Aufklärung der Öffentlichkeit in gesundheitlichen Fragen …” „… Dimensionen der Gesundheit zusammenzufassen, besteht in der monetären Bewertung gesundheitlicher Effekte …” „… Gesundheitsökonomische Evaluation Kapitel 6 Tab. 6.4 EQ-5D- Gesundheits zustand Bewertung (EQ-5D Index) 11111 1,000 …”

5 Management im Gesundheitswesen S. 145-222

„… Gesundheitsmarktes wird z.B. deutlich an der Schwierigkeit, überhaupt festzustellen, was Gesundheit bedeutet und was …” „… . Besonderheit im Gesundheitswesen. Die eingangs erwähnte Besonderheit des Gesund- 154 5 Management im …” „… unmittelbarer Relevanz für das Gesundheitssystem und alle an der Gesundheitsversorgung beteiligten Berufsgruppen …”

7 Rechtliche Grundlagen ärztlichen Handelns S. 279-306

„… Kontrollen durch Behörden und Gerichte, also durch Juristen. Wem mit dem Leben und der Gesundheit höchste …” „… diesem Gebiet gleichgesetzt. Das hängt sicherlich stark mit der öffentlichen Wahrnehmung zusammen …” „… auch die öffentlich bediensteten Medizinalbeamten. Die Grundnorm des § 1 Abs. 1 S. 2 MBO soll, wie der …”

4 Finanzierungs- und Vergütungsformen S. 83-144

„… . destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/ Gesundheit/Gesundheitsausgaben/ AusgabenGesundheitLangeReihePDF_ 2120712 …” „… beeinflussen, und andere Inanspruchnahme des Gesund heits wesens tungsrelation den Faktor, der die Höhe der …” „… Preiswettbewerb mit den Kräften des freien Marktes um die „Handelsware Gesundheit“. Das Vertrauensverhältnis …”

Glossar S. 331-338

„… Aufgabenbereich gehört es weiterhin, der Öffentlichkeit Informationen aus dem Bereich Biowissenschaften zugänglich …” „… . AQUA-Institut für angewandte Qualitätsförderung und Forschung im Gesundheitswesen: Im Rahmen einer europaweiten …” „… Gesundheitsleistungen zügig zur Verfügung gestellt werden. Ziel ist, die Qualität der Versorgung zu optimieren und …”

doi.org/10.47420/9783769135978

Gerhard Igl, Felix Welti - Gesundheitsrecht

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Gerhard Igl (ed.), Felix Welti (ed.)

Gesundheitsrecht

2022

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3. Kapitel. Öffentliche Verantwortung für das Gesundheitswesen S. 23-38

„… Welti 23 3. Kapitel. Öffentliche Verantwortung für das Gesundheits-wesen § 10 Öffentliche …” „… der öffentlichen Finanzierung von Gesundheitseinrichtungen, der Ausbildung von Gesundheitsbe-rufen …” „… Verantwortung für Gesundheit Ob und wieweit es eine öffentliche Verantwortung für Gesundheit gibt, geben darf …”

1. Kapitel. Begriff und System des Gesundheitsrechts S. 1-10

„… ) .......................................................................................................................................... • Öffentlicher Gesundheitsschutz – Öffentlicher Gesundheitsdienst – Allgemeine gesundheitliche Aufklärung …” „… ent-spricht nicht dem Begriff Public Health (→ Rn. 12). Der Öffentliche Gesundheits-schutz entspricht auch …” „… allem die von Landesbehörden (Gesundheits-ämtern) wahrgenommenen Aufgaben des öffentlichen …”

2. Kapitel. Europarechtlicher Rahmen S. 11-22

„… Im AEUV wird zwischen dem öffentlichen Gesundheitsschutz, dem Schutz der menschlichen Gesundheit und …” „… sich auf Felder, die in Deutschland dem öffentlichen Gesund-heitsschutz zugeordnet sind. Dies sind …” „… Gesundheitspolitik betreiben; sie soll sich auf einen Beitrag zur Erreichung eines hohen Gesundheits-schutzniveaus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… § 10 Öffentliche Verantwortung für Gesundheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 …” „… Gesundheitsschutz – Öffentlicher Gesundheitsdienst . . . . . . . . . 8 F. Public Health …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 § 10 Öffentliche Verantwortung für Gesundheit …”

7. Kapitel. Öffentlich-rechtliche Sicherung: Sozialleistungsrecht S. 163-318

„… Handelns Gesichtspunkte der öffentlichen Gesundheit eine wichtige Rolle spielen. So hat die durch die …” „… IfSG). Dem öffentlichen Gesundheitsdienst sind verschiedene gesundheitspräventive Aufga-ben durch …” „… Gesund-heitsversorgung zu tun, von zentraler Bedeutung sind die Gesetzliche Krankenversi-cherung (SGB V), die …”

4. Kapitel. Personelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen: Ärzte, Pflegeberufe und andere Heilberufe S. 39-92

„… Gesundheits-berufen anbringen, die eine staatlich geregelte gesundheitsfachliche Ausbildung genießen, und den Berufen …” „… , jedoch vor-nehmlich Verwaltungstätigkeiten ausführen. Im Folgenden werden unter Gesund-heitsberufen nur …” „… . Solche Berufe werden auch Gesundheits-dienstberufe genannt.1 Diese auch zu statistischen Zwecken so …”

8. Kapitel. Private Krankenversicherung S. 319-374

„… Gerhard Igl, 2017, 156; Schäfer, Gesundheitsrecht: Gesundheit kodifizieren, Gesundheit erzählen, in …” „… Krankenversicherung (GKV-WSG) v. 26.3.2007 hat die genannten Gesetze im Zuge einer großen Gesund-heitsreform erheblich …” „… Digitalisierung. Der Einsatz einer Gesundheits-App und Wearables, welche ähnlich wie die Telematikbox bei der …”

5. Kapitel. Institutionelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen (Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen) und andere institutionelle Akteure S. 93-146

„… und hochwertigen Gesund-heitsdienstleistungen, deren Erbringung an räumliche, technische und …” „… für Soziale Sicherung aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheits-fonds ein Fonds in Höhe von …” „… , Moderne Krankenhausplanung zwischen staatlicher Gesundheitsverant-wortung und individuellen …”

Sachverzeichnis S. 649-662

„… Gesundheitsberufe § 10 Rn. 4, § 10 Rn. 41, § 12 Rn. 1, § 14 Rn. 12 Gesundheitsdienst – öffentlicher § 3 Rn. 9 ff …” „… Gesundheitshandwerke § 12 Rn. 5 Gesundheitsprodukteschutz § 6 Rn. 5 Gesundheitsprüfung § 35 Rn. 14 Gesundheitsrecht § 1 …” „… Gesundheitliche Versorgung § 8 Rn. 6 Gesundheitsamt § 29 Rn. 15 Gesundheitsberichterstattung § 3 Rn. 8 …”

6. Kapitel. Waren (Arzneimittel – Hilfsmittel/Medizinprodukte – digitale Gesundheitsanwendungen) S. 147-162

„… Arzneimittels eine schwer-wiegende Gefahr für die öffentliche Gesundheit oder für die Umwelt darstellt (§ 25b …” „… , Hilfsmittel, Verbandmittel1 und digitale Gesund-heitsanwendungen. Nicht hierzu rechnen die Heilmittel. Bei …” „… Seit Ende 2019 haben Versicherte Anspruch auf Versorgung mit digitalen Gesund-heitsanwendungen (§ 33a …”

13. Kapitel. Medizinethik S. 631-648

„… Öffentlichkeit oder Politik denn auch der Erwartung ausgesetzt, eindeutige und objektiv richtige Aussagen zum …” „… Leben und Gesundheit um elementare Güter, deren Schutz zum Kernbereich moralischer Normen und Werte …” „… weitere Gesundheitsberufe, syste-mische Bedingungen des Gesundheitswesens und die moderne Biomedizin. Die …”

11. Kapitel. Arzthaftungsrecht S. 397-570

„… Tätigkeit eines von einem Gesund-heitsamt oder Versorgungsamt eingesetzten Arztes2 oder bei der …” „… öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen eine Rolle spielen, wenn ein Behandlungsfehler eines öffentlichen Amtsträgers in …” „… die – zumindest partiell öffentlich-rechtlich zu verortende – ärztliche Behandlung im Rahmen der …”

doi.org/10.15358/9783800668083

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Gerhard Igl (ed.), Felix Welti (ed.)

Gesundheitsrecht

2017

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3. Kapitel. Öffentliche Verantwortung für das Gesundheitswesen S. 21-35

„… Bereitstellung eines Gesundheitswesens. Diese Frage hat mit der öffentlichen Verantwortung für die Gesundheit zu …” „… Verantwortung für Gesundheit Ob und wieweit es eine öffentliche Verantwortung für Gesundheit gibt, geben darf …” „… Abwasserentsorgung, Trinkwasserversorgung5 und Müllabfuhr zur Seuchenabwehr und öffentlichen Gesundheit oder bei der …”

1. Kapitel. Begriff und System des Gesundheitsrechts S. 1-9

„… ) .................................................................................................................................... • Öffentlicher Gesundheitsschutz – Öffentlicher Gesundheitsdienst – Allgemeine gesundheitliche Aufklärung …” „… Öffentliche Gesundheitsschutz entspricht auch nicht vollständig dem Begriff des Öffentlichen Gesundheits- 3 …” „… . Öffentlicher Gesundheitsschutz – Öffentlicher Gesundheitsdienst Der öffentliche Gesundheitsschutz versteht …”

2. Kapitel. Europarechtlicher Rahmen S. 10-20

„… öffentlichen Gesundheitsschutz, dem Schutz der menschlichen Gesundheit und dem Gesundheitswesen unterschieden …” „… Gesundheitswesens konzentrieren sich auf Felder, die in Deutschland dem öffentlichen Gesundheitsschutz zugeordnet …” „… : – Für gemeinsame Sicherheitsanliegen im Bereiche des öffentlichen Gesundheitsschutzes ist eine geteilte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . 23 § 10 Öffentliche Verantwortung für Gesundheit …” „… Gesundheitsschutz – Öffentlicher Gesundheitsdienst . . . . . . . . . 8 F. Public Health …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . 23 § 10 Öffentliche Verantwortung für Gesundheit …”

7. Kapitel. Öffentlich-rechtliche Sicherung: Sozialleistungsrecht S. 154-300

„… können in allen Bereichen kommunalen Handelns Gesichtspunkte der öffentlichen Gesundheit eine wichtige …” „… Gesundheitsförderung Welti 175 IV. Öffentlicher Gesundheitsdienst Der öffentliche Gesundheitsdienst ist in den …” „… öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienstgesetz) v. 17.12.2015 (GBl. 2015, 663); Bayern: Gesetz über …”

4. Kapitel. Personelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen: Ärzte, Pflegeberufe und andere Heilberufe S. 36-89

„… gleichzusetzen mit den Berufen, die im öffentlichen Gesundheitsdienst (→ § 29 Rn. 15) tätig sind. Eine erste …” „… gesundheitsspezifischen, aber doch fachlichen Ausrichtung auch die menschliche Gesundheit betreffen. Solche Berufe …” „… gesundheitssozialrechtlichen Leistungserbringungssysteme und der Einfluss auf die Gestaltung der Gesundheitsberufe und ihrer …”

8. Kapitel. Private Krankenversicherung S. 301-347

„… einer AG entschieden. Die öffentlich-rechtliche Organisationsform hat im Gesundheitswesen weithin nur …” „… Bieback ua (Hrsg.), Der Beitrag des Sozialrechts zur Realisierung des Rechts auf Gesundheit und des …” „… Krankheit oder aufgrund eines Unfalls, an. Das versicherte Interesse ist allerdings nicht die Gesundheit …”

6. Kapitel. Waren (Arzneimittel – Hilfsmittel – Medizinprodukte) S. 140-153

„… Gefahr für die öffentliche Gesundheit oder für die Umwelt darstellt (§ 25b Abs. 2 AMG). Das …” „… Gesundheitsberufe sowie der Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen werden im Gesundheitswesen auch …” „… birgt große Risiken für die Gesundheit in sich. Deshalb ist hierfür ein besonderes Zulassungsverfahren …”

Sachverzeichnis S. 594-607

„… Gesundheitspflege § 16 Rn. 1 Gesundheitsprodukteschutz § 6 Rn. 5 Gesundheitsprüfung § 35 Rn. 14 Gesundheitsrecht …” „… Gesundheitsamt § 29 Rn. 15 Gesundheitsberichterstattung § 3 Rn. 8 Gesundheitsberufe § 10 Rn. 4, § 10 Rn. 41 …” „… , § 12 Rn. 1, § 14 Rn. 12 Gesundheitsdienst – öffentlicher § 3 Rn. 9 ff., § 10 Rn. 19, § 28 Rn. 58 f …”

5. Kapitel. Institutionelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen (Krankenhäuser, Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen) und andere institutionelle Akteure S. 90-139

„… Gesundheitsdienst- 1 2 5. Kapitel. Institutionelle leistungserbringende Akteure im Gesundheitswesen 94 Igl …” „… gleicher Weise zugänglich gestaltet werden soll, bedarf es einer öffentlichen Verantwortlichkeit für die …” „… vom Markt nicht in dieser Weise angeboten werden oder werden können. Die öffentliche …”

11. Kapitel. Arzthaftungsrecht S. 367-522

„… eines Patienten gegen den Arzt, kann das Arzthaftungsrecht in öffentlich-rechtlichen Rechtsbeziehungen …” „… eine Rolle spielen, wenn ein Behandlungsfehler eines öffentlichen Amtsträgers in Rede steht, so etwa …” „… öffentlich-rechtlich zu verortende – ärztliche Behandlung im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung nach einem …”

13. Kapitel. Ethik S. 583-593

„… öffentlich etwa zu »Demenz – Ende der Selbstbestimmung?«, »Ressourcenallokation im Gesundheitswesen«, »Die …” „… Öffentlichkeit Informationsangebote anzubieten, Stellung zu aktuellen lebenswissenschaftlichen Fragen zu …” „… öffentlichen Aufgaben auch wirksam erfüllen können). Und das alles soll so trefflich wie möglich geschehen …”

doi.org/10.15358/9783800655823

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