Zusammenfassung
Dieser Grundriss behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der in den einzelnen Bundesländern geltenden Vorschriften. Das Werk enthält eine klare und systematische Darstellung
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der Grundlagen des Kommunalrechts,
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der Rechtslage der Gemeinden sowie
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der Besonderheiten bei anderen kommunalen Trägern.
Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur sowie auf Falllösungen ermöglichen eine punktgenaue Vertiefung. Besonderer Wert wird auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht und die Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes.
Der Band eignet sich nicht nur als vorlesungsbegleitende Lektüre für Studierende und zur vertiefenden Wiederholung im Referendariat, sondern bietet auch der Praxis sowie Personen, die in der Kommunalpolitik tätig sind, einen konzentrierten Überblick über das Kommunalrecht.
Schlagworte
Widerspruch Anfechtungsklage Verpflichtungsklage Leistungsklage Zulässigkeit Untersuchungsgrundsatz Widerspruchsverfahren Klage Prozessführungsbefugnis Feststelllungsklage- 1–25 § 1 Einführung 1–25
- 637–650 § 40 Die Berufung 637–650
- 650–658 § 41 Die Revision 650–658
- 667–686 Stichwortverzeichnis 667–686
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- „... Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deut-schen Rechtsschutzes, NVwZ 2007, 259.§ 15 Die VerpflichtungsklageI ...” „... . Gegenstand und Arten der VerpflichtungsklageKlageziel bei der Verpflichtungsklage ist der Erlass eines VA ...” „... abernichts an der Einordnung der positiven Konkurrentenklage als Ver-pflichtungsklage.Verpflichtungsklage ist ...”
- „... Reanimation des Verfahrensrechts, NVwZ 2005,263.§ 26 Begründetheit der VerpflichtungsklageNach § 113 V 1 VwGO ...” „... Begründetheit der Verpflichtungsklage.Auch in dieser Fallgruppe kann sich allerdings ein Anspruch ...” „... ist die Verpflichtungsklage begründet, wennder Beklagte passivlegitimiert ist, die Ablehnung oder ...”
- „... abzuweisen.3. VerpflichtungsklageAnders als bei der Anfechtungsklage sind bei der Verpflichtungsklagenicht ...” „... Anfechtungs- und Verpflichtungsklage zugleich die Be-gründetheit der Klage im materiellen Sinne und damit die ...” „... Verpflichtungs-klagen in gleichem Maße gilt. Hat die Behörde ermessensfehlerfreigehandelt, so ist der VA jedenfalls ...”
- „... Kinder.c) Das gleiche gilt für Geldzahlungen. Hier ist aber der Vorrang derVerpflichtungsklage zu beachten ...” „... Statthaftigkeit der Verpflich-tungsklage an der Außenwirkung fehlt (also zB im Kommunalverfas-sungsstreit (dazu ...” „... zu sein. Die Struktur der Prüfung ist insofern diegleiche wie bei der Verpflichtungsklage. § 42 II ...”
- „... (dazu ! Rn. 14).2. Ausschluss der Anfechtungs- und VerpflichtungsklageIn der Rechtsprechung und im ...” „... Verpflichtungs-klagen abgelehnt, weil es hier mangels Außenwirkung keinen VA gebe.Das Außenrechtsverhältnis wird also ...” „... wird. Die Konsequenz wäredie Statthaftigkeit von Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen, aber auch ...”
- „... Abgrenzung zur Verpflichtungsklagea) Grundsatz. Anfechtungs- und Verpflichtungsklage schließen ...” „... uneingeschränkten bzw. unveränderten Begünstigung – alsoum eine Verpflichtungsklage.Beispiel für ein Minus: Die ...” „... durchfeststellenden VA erreichen, dann ist die Verpflichtungsklage die rich-tige Klageart. Hilfreich zur Abgrenzung ...”
- „... , 105;19, 32Abwägung 25, 29 ff.– Fehler 25, 31; 30, 28– Normenkontrolle 30, 28– Verpflichtungsklage 26, 22 ...” „... 1, 35Außenwirkung 14, 8; 14, 35; 17, 5– bei Verpflichtungsklage 15, 11– Rechtsnorm 19, 14 ...” „... , 23– im Prozess 35, 18Befristung 14, 49– Verpflichtungsklage 26, 1Begründetheit (der Klage) 24, 1 ...”
- „... Klageart abhängen.Unabhängig vom Streit um die Reichweite von Anfechtungs- undVerpflichtungsklage und der ...” „... derNichtigkeit)Verpflichtungsklage„Versagungsgegenklage“(auch Bescheidungskla-ge; Untätigkeitsklage)Tatsächliches. Verwal-tungshandeln im hoheit-lichen Bereich ...” „... Verpflichtungsklage ist – so gesehen – Leistungs-klage (zur Verwechslungsgefahr sogleich).Eine besondere Rolle spielt ...”
- „... un-tergesetzlichen Ermächtigungsgrundlage nicht verwechselt werden. Ent-sprechendes gilt für die Verpflichtungsklage ...” „... richterli-chen Kontrolldichte gelten sowohl für die Anfechtungs- als auch fürdie Verpflichtungsklage ...” „... - und Verpflichtungsklage, ist aber ebenso auf andere Klagearten analog an-wendbar. So darf die Behörde ...”
- „... besonderen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anfechtungs- und Verpflich-tungsklage nicht unterlaufen werden ...” „... Rechtsnorm außer Kraft getreten ist, dievorrangige Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage bzw. die ...” „... Verpflichtungsklage statthaft. Die Subsidiaritäts-schranke des § 43 II 1 VwGO ist in diesem Fall nicht ...”
- „... Rechts-schutzbedürfnis für die Verpflichtungsklage des Konkurrenten aufbeamtenrechtliche Ernennung ausschließt, sobald ...” „... Verpflichtungsklage eines abgelehntenBewerbers begründet ist (BVerfG, Kammer, NJW 2002, 3691). DerGrund für die ...” „... Anfechtungs- und Verpflichtungsklage zugleich die Be-gründetheit der Klage im materiellen Sinne und damit die ...”
- „... gesetzlich nicht andersbestimmt – vor Erhebung der Anfechtungs- oder der Verpflich-tungsklage (§ 68 I und II ...” „... nur insofern richtig, alsdie nachfolgende Klage eine Verpflichtungsklage wäre. Die ...” „... ist, also die Verpflichtungsklage ohne Vorverfahrenzulässig wäre (§ 75 VwGO). Der Widerspruch findet ...”
- „... erbracht. Der Anwendungsbereich der (gegenüber der Verpflichtungs-klage subsidiären) allgemeinen ...” „... (öffentlich-rechtlich begründeten) Anspruch auf dieHandlung hat“.„Anleihen“ bei der Verpflichtungsklage sind also auch ...” „... Anwendungsbereich der Verpflichtungsklage ge-hört (§ 6 UIG). Erwähnt sei auch die Aarhus-Konvention, die ...”
- „... Voraussetzungen der Begründetheit richten sichdaher nach denjenigen der Anfechtungs- bzw. Verpflichtungsklage ...” „... der (erledigten) Anfechtungs- oder derVerpflichtungsklage (BVerwGE 109, 203).1. PassivlegitimationDie ...” „... Verpflichtungsklage die Feststel-lung beantragt wird, die Behörde sei zum Erlass eines bestimmten VAoder zu einer ...”
- „... . Sonstige besondere Zulässigkeitsvoraussetzungen ........................ 288§ 15 Die Verpflichtungsklage ...” „... ............................... 458§ 26 Begründetheit der Verpflichtungsklage ..................................... 466I ...” „... . Sachentscheidungsvoraussetzungen der Verpflichtungsklage.............. 30910. Sachentscheidungsvoraussetzungen der ...”
- „... in Normenkontrollverfahren. Bei einer Verpflichtungsklage aufeinen (Geld-)Leistungsbescheid (zB ...” „... aber Urteile auf An-fechtungs- und Verpflichtungsklagen nur wegen der Kosten für vorläu-fig ...” „... VwGO)a) Ist die Verpflichtungsklage begründet, so spricht das Gericht dieVerpflichtung der ...”
- „... Baugenehmigungsverfahren, JuS 2015, 604; Bickenbach, DasBescheidungsurteil als Ergebnis einer Verpflichtungsklage, 2006 ...” „... erbracht. Der Anwendungsbereich der (gegenüber der Verpflichtungs-klage subsidiären) allgemeinen ...” „... (öffentlich-rechtlich begründeten) Anspruch auf dieHandlung hat“.„Anleihen“ bei der Verpflichtungsklage sind also auch ...”
- „... „Prüfungs-schemata“ für die Begründetheit des Widerspruchs an der Anfech-tungs- und Verpflichtungsklage aus, wobei ...” „... gleichen Maßstäbe wie bei der An-fechtungs- bzw. Verpflichtungsklage (§ 113 VwGO).Es ergeben sich aber auch ...” „... nur Widerspruch und Verpflichtungsklage gegen den Trägerder Baubehörde auf Erteilung der ...”
- „... Widerspruchsverfahren und den Fristen bei An-fechtungs- und Verpflichtungsklage ab) weitgehend angeglichen.Aufbaumäßig ...” „... Streitgegenstand der Anfechtungs-oder Verpflichtungsklage1. nach der Rechtsbehauptung des Klägers, der VA, dessen ...”
- „... derVerpflichtungsklage auf Erlass einer Allgemeinverfügung. Der bei Normerlassimmer bestehende Ermessensspielraum kann ...” „... allgemeine Leistungsklage und eine Klage eigenerArt. Eine Verpflichtungsklage kommt von vornherein nicht in ...”
- „... . Die Unterlas-sungsklage wird hier (wie die Anfechtungsklage vor der Verpflichtungs-klage) vor der ...” „... des auf Be-günstigung zielenden Klägers der allgemeinen Leistungs- oder der Verpflich-tungsklage ...”
- „... , 29 ff.– Fehler 25, 31; 30, 28– Normenkontrolle 30, 28– Verpflichtungsklage 26, 22 ...”
- „... Verpflichtungsklage begründet, wenn der Einzelne dieVoraussetzungen eines präventiven Verbots mit Erlaubnisvorbehalt ...” „... Kommunalverfas-sungsrechts Anfechtungs- und Verpflichtungsklagen bis heute für nicht statthaftgehalten. Der „Insichprozess ...” „... Klagearten auf,weil es die auf punktuelle Regelungen konzentrierte Anfechtungs- undVerpflichtungsklage eher ...”
- „... .– So ist die Untätigkeitsklage idR Verpflichtungsklage,– die Bescheidungsklage ist Verpflichtungs- oder ...”
- „... Verpflich-tungsklagen und auch bei der Normenkontrolle nicht in Betracht. Ihrso gut wie einziges Anwendungsfeld ist die ...” „... „Ausgangsklage“ darf es sich nicht um eine Anfechtungs- oder Ver-pflichtungsklage handeln. Auch bei der ...” „... Teilrücknahme. DieKlageerweiterung kommt vor allem bei Leistungs- und Verpflich-tungsklagen, aber auch bei ...”
- „... /Bearbeiter); Bickenbach, Das Bescheidungsurteil als Ergebnis einer Ver-pflichtungsklage, 2006; Christonakis ...”
- „... den übrigen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Anfechtungs-und Verpflichtungsklage steht. Zum anderen ...” „... Ver-pflichtungsklagen gilt, ist die Bestimmung nach richtiger Auffassungauch auf die übrigen Klagearten analog ...”
- „... Feststellung der Nichterledigung,sondern nur Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage erheben (OVGKoblenz, NVwZ-RR ...”
- „... sogenannten „mo-difizierenden Auflage“ ist der Rechtsschutz nur über die Verpflichtungsklage zuerlangen; der ...”
- „... Verpflichtungsklagenicht in Betracht kommt. Handelt es sich – ungeachtet der Überfüh-rung in Privatrechtsform – nach wie ...”