Zusammenfassung
Dieser Grundriss behandelt den Pflichtfachstoff im Kommunalrecht unter Berücksichtigung der in den einzelnen Bundesländern geltenden Vorschriften. Das Werk enthält eine klare und systematische Darstellung
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der Grundlagen des Kommunalrechts,
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der Rechtslage der Gemeinden sowie
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der Besonderheiten bei anderen kommunalen Trägern.
Zahlreiche Hinweise auf weiterführende Literatur sowie auf Falllösungen ermöglichen eine punktgenaue Vertiefung. Besonderer Wert wird auf die Bezüge zu anderen Rechtsgebieten gelegt. Die Neuauflage berücksichtigt u. a. die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Kommunalrecht und die Möglichkeiten für das kommunale Handeln und Gestalten im Bereich des Klimaschutzes.
Der Band eignet sich nicht nur als vorlesungsbegleitende Lektüre für Studierende und zur vertiefenden Wiederholung im Referendariat, sondern bietet auch der Praxis sowie Personen, die in der Kommunalpolitik tätig sind, einen konzentrierten Überblick über das Kommunalrecht.
Schlagworte
Widerspruch Anfechtungsklage Verpflichtungsklage Leistungsklage Zulässigkeit Untersuchungsgrundsatz Widerspruchsverfahren Klage Prozessführungsbefugnis Feststelllungsklage- 1–25 § 1 Einführung 1–25
- 637–650 § 40 Die Berufung 637–650
- 650–658 § 41 Die Revision 650–658
- 667–686 Stichwortverzeichnis 667–686
45 Treffer gefunden
- „... unabhängige Richter ausge-räumt worden sind.“Vorläufiger Rechtsschutz muss immer ausgewogener Rechtsschutzsein ...” „... und vorläufigem Rechtsschutzbestimmen. So richtig es ist, dass der vorläufige Rechtsschutz ...” „... Entwicklung des vorläufigen RechtsschutzesHistorisch gesehen war der vorläufige Rechtsschutz – seinem ...”
- „... Rechtsschutz im Verwaltungsprozess, Dritter Teil, 2011, 504; Schlaeger, DasAbänderungsverfahren ...” „... , 16. Aufl. 2015;Schoch, Der vorläufige Rechtsschutz im 4. VwGO-Änderungsgesetz, NVwZ1991, 1121 ...” „... ; Schrader, Die Vorwegnahme der Hauptsache und das Ermessen imRahmen des einstweiligen Rechtsschutzes, JuS ...”
- „... vorläufiger Rechtsschutz,JuS 2017, 1141; Schoch, Der verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz(Teil I ...” „... 2020, 204; Schoch, Der verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz(Teil I), Jura 2001, 671 ...” „... Rechtsschutzbedürfnis für Antrag nach § 80 V3435§ 32 Vorläufiger Rechtsschutz gegen Verwaltungsakte 535VwGO, wenn ...”
- „... vorläufiger Rechtsschutz,JuS 2017, 1141; Schoch, Der verwaltungsprozessuale vorläufige Rechtsschutz(Teil I ...” „... Ermessen im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes,JuS 2005, 37; Würtenberger/Heckmann ...” „... in verwaltungsgerichtlichen Verfah-ren des einstweiligen Rechtsschutzes, 2005.Literatur: Bamberger ...”
- „... vorbeugende Rechtsschutz gegen eine Rechtsnorm besondereAnforderungen an das Rechtsschutzbedürfnis (dazu ! Rn ...” „... , 605).4. Qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis beim vorbeugendenRechtsschutz gegen VA oder ...” „... ; Hufen/Bickenbach, Der Rechtsschutz gegen Nebenbe-stimmungen zum Verwaltungsakt, JuS 2004, 867; Kluth, Die ...”
- „... – vorläufiger Rechtsschutz 32, 12Abstimmung– des Gerichts 37, 21Abstimmungspflicht– benachbarter Gemeinden 14 ...” „... 11, 43Allgemeinverfügung 14, 6– vorläufiger Rechtsschutz 31, 11Ämterstabilität 23, 13Amtsbetrieb 35 ...” „... Amtssprache 6, 25Änderung– Beschlüsse im vorläufigen Rechts-schutz (§ 80 VII VwGO) 32, 52Anerkenntnisurteil 38 ...”
- „... Hoppe/v. Mutius, System des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes – Fest-schrift für ...” „... Bundesverwaltungsgericht durch ver-kleinerte Senate eingeführt und in § 80c III und IV der vorläufigeRechtsschutz bei ...” „... angemessenenAusgleich zwischen Rechtsschutz, Klimaschutz und in vielen der Ener-gieversorgung darstellen, wird sich in ...”
- „... enthaltenenRechtsschutzgewährleistungen eng verknüpft.Deutlich ist aber, dass das Grundgesetz dem Rechtsschutz gegenMaßnahmen öffentlicher ...” „... des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes,DV 44 (2011), 105; Schulze-Fielitz in Dreier, GG, 2. Aufl ...” „... verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes,2015; Rademacher, Rechtsschutzgarantien des Unionsrechts, JuS 2018, 337;Scharpf ...”
- „... Rechtsschutzbedürfnis1. Begriffsklärung, FunktionWie jeder Rechtsschutz besteht auch der Verwaltungsrechtsschutznur dann ...” „... darf ferner nicht wegen eines fehlenden Rechtsschutz-bedürfnisses abgewiesen werden, weil noch ein ...” „... Fälledenkbar, in denen das Rechtsschutzbedürfnis wegen Missbrauchs des Rechts-schutzes entfällt. So kann man ...”
- „... möglicherweise fehlenden Rechtsschutz-bedürfnisses kann man unterscheiden:34353. Teil ...” „... , Verwaltung und Rechtsschutz:Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag, 2011 (zit. FS Schen-ke ...” „... zurFortsetzungsfeststellungsklage: Fortsetzung folgt? – BVerwGE 109, 203, JuS2000, 1162; Rupp, Fluglärm: Rechtsschutz gegen die ...”
- „... Leistungsklage nicht in Betrachtkommt; genauer: Wenn der Kläger nicht durch eine andere KlageartRechtsschutz im ...” „... , 193 – Rechtsschutz gegen Geschäftsverteilungsplan).7§ 18 Feststellungsklagen 3293. Die ...” „... ) gewährt sie Rechtsschutz gegen belastende Wir-kungen von Verordnungen und betont dabei ausdrücklich, dass ...”
- „... Rechtsschutzes. Neben die bereits mehrfachbeklagte Spaltung des Verwaltungsprozessrechts in ein ...” „... isolierter Rechtsschutz in Bezug auf Verfahrenshandlungen(§ 44a VwGO ...” „... . Der vorläufige Rechtsschutz im Verwaltungsprozess§ 31 Bedeutung und System des vorläufigen ...”
- „... “, NVwZ 2013,471; Erichsen/Hoppe/v. Mutius, System des verwaltungsgerichtlichen Rechts-schutzes ...” „... Generalklausel (§ 40 I 1 VwGO) be-wirkt, dass der Rechtsschutz gegen hoheitliche Handlungen oderUnterlassungen ...” „... dem verfassungsrechtlichen Gebot effektivenRechtsschutzes (Art. 19 IV GG).Daraus folgt, dass eine ...”
- „... Fortsetzungsfeststellungs-klage, JuS 2007, 697; W. Schenke, Rechtsschutz gegen nichtige Verwaltungsak-te, JuS 2016, 97.Literatur ...” „... Rechtsreferendarin, JuS 2021, 998;Schenke, Rechtsschutz gegen nichtige Verwaltungsakte, JuS 2016, 97; Würten-berger ...” „... Begründetheit der Klage5125. Teil. Der vorläufige Rechtsschutz imVerwaltungsprozess§ 31 Bedeutung und System des ...”
- „... , NVwZ 1990, 105; Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 2021, S. 745; Franz, Der ...” „... Einheit der Verwaltung, 1969; Lorenz, Verwal-tungsprozessrecht, 2000; Meyer, Rechtsschutz bei kommunalen ...” „... ), 407; Schoch, Der Kommunalverfassungsstreit imSystem des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes, JuS ...”
- „... ; Nolte, Die Eigenart des verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutzes,2015; Rademacher, Rechtsschutzgarantien ...” „... Rechtsschutzes, DV 44 (2011), 105; Steger,Überlange Verfahrensdauer bei öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten vor ...” „... wohlerworbenen Privatrechtenverletzten Untertanen, stand zwar zunächst der Rechtsschutz vor denReichsgerichten ...”
- „... Rechtsschutzes.Solche innerbehördlichen Maßnahmen können Einzelweisungen an Beamtesein, sie können eine ganze Behörde ...” „... Anfechtungsklage fehlt damit der Gegen-stand. Rechtsschutz gegen den gleichwohl bestehenden „Rechtsschein“bietet ...” „... (Schenke VerwProzR Rn. 201; Schenke JuS 2016, 97;Ehlers/Schoch Rechtsschutz § 27 Rn. 22) vermag nicht zu ...”
- „... einer Normenkontrollklage, DÖV 2008, 766; Schenke,Altes und neues zum Rechtsschutz gegen ...” „... bei nachträglich eingetretener Rechtswidrigkeit der Norm, NVwZ2014, 341; Schenke, Rechtsschutz gegen ...” „... , Verwaltungsgerichtliche Normenkontrolle von Gesetzesrecht, DVBl.2004, 1272; Vesting/Kremer, Rechtsschutz gegen gemeinsame ...”
- „... Hufen, 2015/Bearbeiter); Menger, System des verwaltungsgerichtlichenRechtsschutzes, 1954 ...” „... istdagegen der Rechtsschutz gegen Maßnahmen deutscher Behörden, dieEuroparecht oder Beschlüsse von Organen ...” „... , 331 (343)). Die in ihm verankerte Absage an das Enumerations-prinzip bedeutet, dass der Rechtsschutz ...”
- „... rechtliches Gehör, JuS 2005, 109; Link/van Dorp,Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, 2012; Thimann ...” „... ; Winkelmann/Sporrer, Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfah-ren, NJW 2014, 177; Würtenberger/Heckmann ...” „... Anspruchs auf rechtliches Gehör, JuS 2005, 109;Schenke, Rechtsschutz bei überlanger Dauer ...”
- „... alleEntscheidungsformen des Gerichts und gewährt Rechtsschutz gegen dieVerletzung von Verfahrensrecht, wenn ein anderes ...” „... Gerichtsbescheide sind, also vor allemdie Entscheidungen im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 80V, VII ...” „... ; Link/van Dorp,Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren, 2012; Thimann, Die Anhö-rungsrüge als ...”
- „... . 1391; Dreier, Vorbeugender Verwaltungsrechtsschutz,JA 1987, 415; Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im ...” „... Öffentlichkeitsarbeit in sozialen Netzwerken,VerwArch 2018, 240 ff.; Lapp, Vorbeugender Rechtsschutz gegen Normen,1994 ...” „... durch Information, NVwZ 2011, 1357;Peine, Vorbeugender Rechtsschutz im Verwaltungsprozess, JURA 1983 ...”
- „... Rechtsschutz im kirch-lichen Amtsrecht, NJW 2009, 1179; Weber, Staatliche und kirchliche Gerichts-barkeit, NJW ...” „... Normenkontrollverfahren und in den Verfah-ren des vorläufigen Rechtsschutzes wird nicht von Kläger und Beklag-ten, sondern ...” „... verfolgt mehrere Ziele:– Sie dient dem Rechtsschutz für den Beigeladenen, denn sie verhin-dert, dass ohne ...”
- „... :– der Rechtsschutz des Bürgers,– die Selbstkontrolle der Verwaltung,– die Entlastung der Gerichte.Dabei ...” „... , sondern eine zusätzliche Mög-lichkeit des Rechtsschutzes – auch und gerade bei Ermessensentschei-dungen ...” „... Rechtsschutzmöglichkeit alsRechtsschutzverbesserung „verkauft“ wird, während gleichzeitig derEinführung besonderer ...”
- „... Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz im System des deut-schen Rechtsschutzes, NVwZ 2007, 259.§ 15 Die VerpflichtungsklageI ...” „... , Verwaltungsge-richtlicher Rechtsschutz in Konkurrenzsituationen, 1999; Herbolsheimer,Grundzüge der Verpflichtungsklage, JuS ...” „... 2023, 217; Hödl-Adick, Die Beschei-dungsklage als Erfordernis eines interessengerechten Rechtsschutzes ...”
- „... umweltbezogenen Rechtsschutz, EurUP 2018, 468; Jarass in Bult-mann/Grigoleit/Gusy/Kersten/Otto/Preschel, FS Battis ...” „... Rechtsschutz Privater durchdie Individualklage nach Art. 263 IV AEUV zum EuGH immer größere Be-deutung ...” „... ;Leible/Terhechte, Europäisches Rechtsschutz- und Verfahrensrecht, 2014; Mäch-tle, Das Vorabentscheidungsverfahren ...”
- „... derVerwaltungsverfahrensgesetze auf das Widerspruchsverfahren nach der VwGO,1984; Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen ...” „... gehandelt hat.Weiterführende Literatur zu § 6 IV: Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öf-fentlichen Recht, 2021 ...” „... Kompromiss aus Rechtsschutz einerseits und Rechtssi-cherheit andererseits, der das ganze Verfahrensrecht ...”
- „... zwingende Stufender Prüfung. Andere Voraussetzungen wie das allgemeine Rechtsschutz-bedürfnis, die ...” „... Widerspruchsverfahren,– das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis.Die logische Stringenz des Prüfungsaufbaus liegt darin ...” „... ,§§ 4 ff.; Schaks/Friedrich, Verwaltungsaktbezogener Rechtsschutz: Die Zulässig-keitsprüfung, JuS 2018 ...”
- „... . RechtsschutzbedürfnisUnabhängig vom (besonderen) Feststellungsinteresse bei der kommu-nalen Feststellungsklage und der ...” „... muss auf den Rechtsschutz durch die Verwaltungsgerichtsbarkeitangewiesen sein, und es darf kein ...” „... Kommunalverfassungsstreitverfahren, NVwZ 1990, 105; Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, 2021, S. 745; Franz, Der ...”
- „... ; Hödl-Adick, Die Bescheidungsklage als Erfordernis eines interessengerechten Rechts-schutzes, 2000; Jacobj ...” „... , Staat, Verwaltungund Rechtsschutz: Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag,2011 (zit ...” „... „Pankower Ekelliste“, NVwZ 2010, 489; Jung-kamp, Rechtsschutz privater Konkurrenz gegen die wirtschaftliche ...”
- „... Verwaltungsprozess einer besonderen Zulassung.Ziele der Revision sind neben dem individuellen Rechtsschutz undder ...” „... gewährt Rechtsschutz gegen dieVerletzung von Verfahrensrecht, wenn ein anderes Rechtsmittel oderein ...” „... Entscheidungen im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 80V, VII, § 123 VwGO). Einer besonderen Zulassung ...”
- „... auf wirkungsvollen Rechtsschutz;Voßkuhle, Bruch mit einem Dogma: Die Verfassung garantiert ...” „... Rechtsschutz (vgl. Art. 6 I EMRK) in ange-messener Verfahrensdauer (dazu EGMR, NJW 2015, 3359). Dasrechtliche ...” „... In-stanz, dann gelten in dieser das rechtliche Gehör und das Gebot deseffektiven Rechtsschutzes ...”
- „... des Widerspruchsbescheids noch zurücknehmbar?,NVwZ 2000, 1227; Callies, Feinstaub im Rechtsschutz ...” „... Widerspruchsverfahren ist kein objektives Beanstan-dungsverfahren, sondern ein dem subjektiven Rechtsschutz ...” „... § 7: Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentli-chen Recht, 2021, § 20; Geis/Hinterseh, Grundfälle zum ...”
- „... , die Effektivität desRechtsschutzes und der verfassungsrechtliche Gleichheitssatz auch orga-nisatorisch ...” „... errichteten Verwaltungsgerichtein der Weise auszustatten und arbeitsfähig zu erhalten, dass der Rechts-schutz ...” „... Rechtsschutz deutscher Verwaltungs-gerichte, NVwZ 2006, 1; Erichsen/Hoppe/v. Mutius, System des ...”
- „... ker, Rechtsschutz Privater gegenüber dem europäischen Gesetzgeber, DÖV2003, 570; Ziekow, Von der ...” „... Bescheidungsklage als Erfordernis eines interessengerechten Rechts-schutzes, 2000; Jacobj, Spruchreife und ...” „... Rechtsschutz: Festschrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag,2011 (zit. als FS Schenke, 2011 ...”
- „... Rechtsschutz: Fest-schrift für Wolf-Rüdiger Schenke zum 70. Geburtstag, 2011 (zit. als FS Schenke,2011 ...” „... . Beispiele: Entscheidungenim Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (§ 80 V, VII; § 80a III; § 123VwGO ...”
- „... . Schenke, Rechtsschutz gegen nichtige Verwaltungsak-te, JuS 2016, 97.Literatur: Hufen ...” „... 2021, 998;Schenke, Rechtsschutz gegen nichtige Verwaltungsakte, JuS 2016, 97; Würten-berger ...” „... Begründetheit der Klage496Entscheidung nur bei der Zulässigkeit zu prüfen (Frage des Rechts-schutzbedürfnisses ...”
- „... Verfahren?, NVwZ 2003, 537;Mühlbauer, Rechtsschutz gegen behördliche Entscheidungen nach dem ...” „... Verfahren im ersten Rechtszug606dungsfälle sind die Entscheidungen zum vorläufigen Rechtsschutz(§ 80 V ...”
- „... Klägers auf Rechtsschutz gegen den VA ein, so wie sichdieser im Prozess präsentiert (aA Schenke DVBl. 2014 ...” „... Entscheidung handelt.– Im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (VGH Kassel, DÖV 2004,625 – Sicherung eines ...”
- „... auch für den Normen-kontrollantrag und Anträge des vorläufigen Rechtsschutzes nach §§ 80und 123 VwGO ...” „... , Rechtsschutz gegen behördliche Ent-scheidungen nach dem Verbraucherinformationsgesetz, DVBl. 2009, 354; Mül-ler ...” „... Verfahren?, NVwZ 2003, 537;Mühlbauer, Rechtsschutz gegen behördliche Entscheidungen nach dem ...”
- „... Zivilgerichts bindend. Das gilt aber nicht für Entscheidun-gen im vorläufigen Rechtsschutz (BGH, NVwZ 2001, 352 ...” „... . 2021, Rn 562.Literatur: Baumeister/Roth/Ruthig, Staat, Verwaltung und Rechtsschutz: Fest-schrift für ...”
- „... reichthierfür nicht aus (VGH Mannheim, DÖV 1988, 1019).5. RechtsschutzbedürfnisDas Rechtsschutzbedürfnis setzt ...” „... neben dem individuellen Rechtsschutz undder Einzelfallgerechtigkeit die Wahrung der Rechtseinheit und ...” „... . Rechtsschutzbedürfnis7. Sonstige ZulässigkeitsvoraussetzungenII. Begründetheit – Rechtswidrigkeit des Urteils des VG1 ...”
- „... Rechtsschutzes und der Verfahrensbeschleunigung (in RhPf zuschließen aus § 16 VII AGVwGO – keine Verpflichtung ...” „... hinnehmenden Adressaten. Besonders zynisch istdeshalb das Argument, der rechtsschutzsuchende Bürger habe das ...”
- „... , Rechtsschutz im Öffentli-chen Recht, 2021, § 20; Geis/Hinterseh, Grundfälle zum Widerspruchsver-fahren, JuS ...”
- „... Leistungsklage der Behörde schonmangels Rechtsschutzbedürfnis nicht in Betracht (! § 17 Rn. 11). Istdie ...”