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Ernst Führich

Wirtschaftsprivatrecht

2014

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§25 Ungerechtfertigte Bereicherung S. 406-412

„… 7. Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse § 25 Ungerechtfertigte Bereicherung Lernziele: Nachdem …” „… ? Mit den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812 ff. BGB) erfolgt die …” „… aus ungerechtfertigter Bereicherung auf Rückübertragung des Eigentumsrechts an dem Grundstück (§ 812 I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-38

„… Schuldverhältnisse § 25 Ungerechtfertigte Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 369 7. Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse § 25 Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 371 II. Grundtatbestände der ungerechtfertigten Bereicherung . . . . 372 1. Leistungskondiktion …”

§1 Begriffe und Rechtsquellen des Wirtschaftsprivatrechts S. 39-64

„… rechtlichen Grund sein eigen nennt, hat er es nach den Regeln über „ungerechtfertigte Bereicherung“ nach …” „… – dingliche Ansprüche (z. B. §§ 985 ff. BGB), – Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff. BGB …” „… , Werkvertrag u. a.) ebenso wie jene, die kraft Gesetzes entstehen (Ansprüche aus ungerechtfertigter …”

§24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 397-406

„… Ungerechtfertigte Bereicherung Lernziele: Nachdem Sie dieses Kapitel 25 durchgearbeitet haben, können Sie …” „… und des Wegfalls der Bereicherung erläutern. I. Rückabwicklung ungerechtfertigter …” „… Vermögensverschiebung. V hat gegen K einen Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung auf Rückübertragung des …”

§16 Eigentum S. 286-299

„… nach den Vorschriften der ungerechtfertigten Bereicherung gem. § 816 BGB schuldrechtlich ausgeglichen …” „… redlichen Besitzers vor Bereicherungs- und Deliktsansprüchen. Merksätze 1. Arten von Eigentum …” „… entwendeter Sache BGH, 22.5.1995, NJW 1995, 2633 Bereicherung nach Verarbeitung (Jungbullenfall) BGH …”

Stichwortverzeichnis S. 532-544

„… – vorsätzliche sittenwidrige Schädigung 384, 385 Ungerechtfertigte Bereicherung 371, 372, 373 UN-Kaufrecht 293 …” „… , öffentliche 68 Beherrschungsvertrag 486 Bereicherungsrecht 375 – Eingriffskondiktion 376 – Entreicherung 375 …”

§8 Inhalt vertraglicher Schuldverhältnisse S. 167-184

„… ff. BGB (ungerechtfertigte Bereicherung) und §§ 823 ff. BGB (unerlaubte Handlung). II …” „… Vertrag Einseitiges RG Vorvertragliches Schuldverhältnis GoA Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… Beherbergungswirts für eingebrachte Sachen (§§ 701 ff. BGB) – Ungerechtfertigte Bereicherung (§§ 812 ff. BGB …”

§17 Kaufvertrag S. 299-321

„… Schuldverhältnisse der ungerechtfertigten Bereicherung, unerlaubten Handlungen und Produkthaftung im Zentrum des …” „… Auftrag §§ 677–687 BGB Einbringung von Sachen bei Gastwirten §§ 701–704 BGB Ungerechtfertigte …” „… Bereicherung §§ 812–822 BGB Unerlaubte Handlungen §§ 823–853 BGB Schaubild 58: Gesetzliche Schuldverhältnisse …”

§10 Verbraucherverträge und besondere Vertriebsformen S. 197-211

„… ungerechtfertigter Bereicherung zurückverlangt werden. III. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge Fall …”

§5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 122-143

„… ). Hierbei will das AGG ungerechtfertigte Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft …” „… zustande gekommen ist, ist strittig, aber zu bejahen. (4) Bei einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung …” „… erbracht haben, müssen diese gemäß § 812 BGB nach den Vorschriften des Bereicherungsrechts zurückgegeben …”

doi.org/10.15358/9783800647835

Peter Bähr - Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

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Peter Bähr

Grundzüge des Bürgerlichen Rechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2013

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III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 402-412

„… Bereicherung § 11 III 1 1. Aufgabe des Bereicherungsrechts Die Abschöpfung eines ungerechtfertigten …” „… ungerechtfertigten Bereicherung von zwei Tatbestandsformen aus: Der Bereicherungsschuldner hat den ungerechtfertigten …” „… Schuldverhältnisses der „ungerechtfertigten Bereicherung“ (auch als „Kondiktion“ bezeichnet). Auch hier geht es also …”

IV. Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA) S. 412-417

„… in seine Angelegenheiten nach den Vorschriften über eine ungerechtfertigte Bereicherung zu erstatten …” „… unerlaubte Handlungen oder Ausgleichsansprüche wegen ungerechtfertigter Bereicherung. Demgemäß verweist …” „… ersatzlos untergegangen ist, so wirkt sich dieser Wegfall der Bereicherung nur auf den Saldo aus; d. h …”

I. Das System S. 379-380

„… dem Vorliegen eines „Schadens“ oder einer „ungerechtfertigten Bereicherung“. Das gesetzliche …” „… ; die Vorschriften über den Ausgleich einer ungerechtfertigten Bereicherung finden sich in den …” „… „ungerechtfertigt bereichert“ ist – hier geht es darum, diesen Vorteil rückgängig zu machen (= „auszugleichen …”

VI. Verträge über die Sicherung oder die Bestärkung einer Schuld und bürgerlichrechtliche Grundformen des Wertpapierrechts S. 377-379

„… ungerechtfertigten Bereicherung finden sich in den §§ 812–822 BGB. Grundsätzlich wären diese beiden gesetzlichen …” „… zustehen, so dass er um diesen Vorteil „ungerechtfertigt bereichert“ ist – hier geht es darum, diesen …” „… Vermögenszuwachs an denjenigen zurückzugewähren, aus dessen Vermögen die Bereicherung stammt. In beiden Fällen …”

Sachverzeichnis S. 576-614

„… 430 f. – Störung des -es 435 f. – ungerechtfertigte Bereicherung durch – 436 Besitzdiener 431 …” „… – auf Dritten bei ungerechtfertigter Bereicherung 386 „echter“ Vertrag zugunsten Dritter 194 …” „… – unerlaubte Handlungen 353 ff. – ungerechtfertigte Bereicherung 376 ff. gesetzliches Verbot …”

II. Das Schuldverhältnis S. 197-213

„… unerlaubter Handlung (§§ 823 ff. BGB) und – im Normalfall – aus ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff …” „… ), wegen ungerechtfertigter Bereicherung (§§ 812 ff. BGB), die Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff …” „… §§ 812 ff. BGB über die Erstattung einer ungerechtfertigten Bereicherung, wie sie nach der Darstellung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-27

„… . Ungerechtfertigte Bereicherung .......................................................... 376 1. Aufgabe des …” „… ............................................ 379 c) Ausschluss des Bereicherungsanspruchs ................................ 380 4. Bereicherung …” „… ..................................... 377 3. Bereicherung durch Leistung (= „Leistungskondiktion“) ........... 378 a) Leistung und …”

II. Unerlaubte Handlungen S. 380-402

„… . Ungerechtfertigte Bereicherung § 11 III 1 1. Aufgabe des Bereicherungsrechts Die Abschöpfung eines …” „… noch § 852 BGB: Hat die unerlaubte Handlung zugleich zu einer ungerechtfertigten Bereicherung des …” „… ungerechtfertigten Vermögensvorteils (= „Bereicherung“) und die Rückführung dieses Vorteils in das Vermögen …”

I. Grundlagen S. 193-197

„… , der wieder gutgemacht werden muss; es kann aber auch eine ungerechtfertigte Bereicherung …” „… .) oder die gesetzlichen Schadensersatz- bzw. Bereicherungsverhältnisse (Einzelheiten unten Seite 353 ff …”

I. Der Gegenstand sachenrechtlicher Vorschriften S. 448-455

„… Anspruch auf Herausgabe der „ungerechtfertigten Bereicherung“ zu, der eine Rückabwicklung der aus Anlass …” „… 358 f. und 376 ff. beschriebenen schuldrechtlichen Schadensersatzund Bereicherungsansprüche geschützt …” „… Bereicherungsanspruch gegen Cornelius ist somit auch nach Anfechtung des Kaufvertrags das einzige rechtliche Band, das …”

II. Besitz S. 455-463

„… ungerechtfertigten Bereicherung zurückgefordert werden (vgl. Seite 378). 4. Die Publizitätsfunktion des Besitzes …” „… Besitzherrn. c) Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche Da der Besitz durch die Ansprüche nach §§ 861 …”

II. Mögliche Rechtsfolgen von Rechtsgeschäftsmängeln S. 156-162

„… Seite 376 ff. beschriebenen Regeln des § 812 BGB als „ungerechtfertigte Bereicherung“ wieder …” „… ungerechtfertigten Bereicherung ein. Wegen der Rückwirkungsfiktion des § 142 BGB gelten die bereits erbrachten …”

I. Praktische Bedeutung – Überblick über die gesetzliche Regelung S. 155-156

„… Seite 376 ff. beschriebenen Regeln des § 812 BGB als „ungerechtfertigte Bereicherung“ wieder …”

III. Willensmängel S. 162-177

„… dargestellten Regeln der §§ 812 ff. BGB über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung …” „… Wegfall der Bereicherung zu berufen: Der Anfechtungsgegner muss unter allen Umständen das, was er …” „… rückabgewickelt werden, spielt es wieder einmal eine Rolle, dass der Anfechtungsgegner (= Bereicherungsschuldner …”

II. Liegenschaftsrecht S. 487-505

„… bzw. gegenüber der Durchsetzung der Grundschuld die Einrede der ungerechtfertigten Bereicherung nach …”

I. Fahrnisrecht S. 470-487

„… Eigentümers ungerechtfertigt bereichert. Dem früheren Eigentümer steht damit zusätzlich aufgrund des § 816 …” „… Herausgabeanspruch des früheren Eigentümers abgesichert ist als auch nicht mit Bereicherungsansprüchen von seiner …” „… Eigentümers erlangt!). Solche Bereicherungsansprüche der früheren Eigentümers gegen den Erwerber sind indessen …”

doi.org/10.15358/9783800645855

Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau - Grundkurs BGB

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau

Grundkurs BGB

Series: Grundkurs

Volume 2021

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III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 404-426

„… verschafft sich der Bereicherungsschuldner den Vermögensvor- 1036 1037 III. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… . Ungerechtfertigte Bereicherung 421 Einen solchen Bereicherungsschuldner trifft daher die verschärfte Haftung gem …” „… § 9. Einzelne gesetzliche Schuldverhältnisse404 III. Ungerechtfertigte Bereicherung 1. Überblick …”

II. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 391-404

„… . Ungerechtfertigte Bereicherung 1. Überblick Das Bereicherungsrecht, geregelt in §§ 812 ff., dient dazu, einen …” „… die ungerechtfertigte Bereicherung herauszugeben (§ 687 II 2 iVm § 684 S. 1). Die beiden zuletzt …” „… Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung heranzuziehen. Die dort vorgenommenen Einschränkungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1014 401 III. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… ., Ungerechtfertigte Bereicherung, 2. Aufl. 1988 Kötz, H., Vertragsrecht, 2. Aufl. 2012 Kötz, H./Wagner, G …” „… ., Bereicherungsrecht, 3. Aufl. 2007 (zit.: Loewenheim BereicherungsR) Lorenz, S./Riehm, T., Lehrbuch zum neuen …”

I. Vorbemerkung S. 391

„… werden, und zwar solche, die im Fall einer Geschäftsführung ohne Auftrag, einer ungerechtfertigten …” „… Bereicherung oder einer unerlaubten Handlung entstehen. Die Darstellung ist wiederum nur auf die Vermittlung …”

VII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft S. 164-165

„… weggefallen ist. V hat daher einen Anspruch auf Rückübereignung wegen ungerechtfertigter Bereicherung (dazu …”

Stichwortverzeichnis S. 593-608

„… , 1148 Ungerechtfertigte Bereicherung s. Bereicherungsanspruch Unmöglichkeit 509 ff. – anfängliche …” „… ff. – verschärfte Haftung 1062 ff., 1074, 1210 – Wegfall der Bereicherung 1058 ff., 1062, 1066 …” „… Beglaubigung (öffentliche) 58 Begleitschaden 549, 845 Bereicherungsanspruch – Ausschluss 1022 ff …”

VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte S. 501-514

„… Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung zu. Denkbar sind Fälle der sog. Fehleridentität, in denen …” „… hingegen unwirksam, kann der Zedent die Rückabtretung vom Zessionar nach Bereicherungsrecht verlangen …”

I. Überblick S. 73-77

„… Auftrag (§§ 677 ff.) und der ungerechtfertigten Bereicherung (§§ 812 ff.); Einzelheiten zu diesen …”

Fälle und Fragen S. 387-391

„… ungerechtfertigten Bereicherung oder einer unerlaubten Handlung entstehen. Die Darstellung ist wiederum nur auf die …”

VII. Anhang: Bürgschaft S. 514-522

„… oder der ungerechtfertigten Bereicherung nach § 821. Selbst wenn der Hauptschuldner auf die Einrede …” „… dem Gläubiger zustehenden Herausgabe-, Bereicherungs- oder Schadensersatzan- 175 BGH NJW 1996, 1467 …”

VI. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung S. 155-164

„… weggefallen ist. V hat daher einen Anspruch auf Rückübereignung wegen ungerechtfertigter Bereicherung (dazu …”

I. Fälle und Fragen S. 527-569

doi.org/10.17104/9783406770111

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Hau

Grundkurs BGB

Series: Grundkurs

Volume 2020

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III. Ungerechtfertigte Bereicherung S. 398-419

„… Anspruch wegen „ungerechtfertigter Bereicherung“ wird geltend gemacht, weil der Bereicherungsschuldner …” „… § 9. Einzelne gesetzliche Schuldverhältnisse398 III. Ungerechtfertigte Bereicherung 1. Überblick …” „… auch im Verhältnis 1017 1018 1019 III. Ungerechtfertigte Bereicherung 399 zwischen G und S geleistet …”

II. Geschäftsführung ohne Auftrag S. 385-398

„… . Ungerechtfertigte Bereicherung 1. Überblick Das Bereicherungsrecht, geregelt in §§ 812 ff., dient dazu, einen …” „… Geschäftsführung erlangt, nach den Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung herauszugeben (§ 687 II 2 …” „… Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung heranzuziehen. Die dort vorgenommenen Einschränkungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1014 395 III. Ungerechtfertigte Bereicherung …” „… SchuldR II) Koppensteiner, H./Kramer, E. A., Ungerechtfertigte Bereicherung, 2. Aufl. 1988 Kötz, H …” „… .: Lindacher/Hau Fälle BGB AT) Loewenheim, U., Bereicherungsrecht, 3. Aufl. 2007 (zit.: Loewenheim BereicherungsR …”

I. Vorbemerkung S. 385

„… werden, und zwar solche, die im Fall einer Geschäftsführung ohne Auftrag, einer ungerechtfertigten …” „… Bereicherung oder einer unerlaubten Handlung entstehen. Die Darstellung ist wiederum nur auf die Vermittlung …”

Stichwortverzeichnis S. 583-597

„… , 1148 Ungerechtfertigte Bereicherung s. Bereicherungsanspruch Unmöglichkeit 509 ff. – anfängliche …” „… 1062 ff., 1074, 1210 – Wegfall der Bereicherung 1058 ff., 1062, 1066 – Wertersatz 1056 ff., 1074 …” „… Begleitschaden 549, 845 Bereicherungsanspruch – Ausschluss 1022 ff. – Beschränkung 1056 ff., 1074 – ersparte …”

VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte S. 492-505

„… Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung zu. Denkbar sind Fälle der sog. Fehleridentität, in denen …” „… hingegen unwirksam, kann der Zedent die Rückabtretung vom Zessionar nach Bereicherungsrecht verlangen …”

I. Überblick S. 71-75

„… (§§ 823 ff.), der Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677 ff.) und der ungerechtfertigten Bereicherung …”

III. Erlöschen des Schuldverhältnisses S. 82-103

„… ungerechtfertigter Bereicherung in ihren Folgen rückgängig gemacht werden; Einzelheiten hierzu später. Die hier …” „… der Verjährung (§ 214 I), die Einrede der Bereicherung (§ 821) und die Einrede der unerlaubten …” „… wegen des Abstraktionsprinzips der Erlass wirksam, kann aber aufgrund des Bereicherungsrechts rückgängig …”

VII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft S. 162-167

„… Anspruch auf Rückübereignung wegen ungerechtfertigter Bereicherung (dazu Einzelheiten später) und aufgrund …”

VII. Auftrag S. 379-385

„… Geschäftsführung ohne Auftrag, einer ungerechtfertigten Bereicherung oder einer unerlaubten Handlung entstehen …”

VII. Anhang: Bürgschaft S. 505-517

„… nichterfüllten Vertrages nach § 320 oder der ungerechtfertigten Bereicherung nach § 821. Selbst wenn der …” „… zustehenden Herausgabe-, Bereicherungs- oder Schadensersatzan- 166 BGH NJW 1996, 1467 (1468 f.); vgl. dazu …”

VI. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung S. 153-162

„… Anspruch auf Rückübereignung wegen ungerechtfertigter Bereicherung (dazu Einzelheiten später) und aufgrund …”

I. Fälle und Fragen S. 517-559

doi.org/10.17104/9783406759178

Ernst Führich, Ingrid Werdan - Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

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Ernst Führich, Ingrid Werdan

Wirtschaftsprivatrecht in Fällen und Fragen

2013

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§ 25 Ungerechtfertigte Bereicherung S. 180-182

„… Bereicherung I. Grundtatbestände des Bereicherungsrechts 1. Wann ist eine Person ungerechtfertigt bereichert …” „… oder Wertersatz. Abb. 28: Ungerechtfertigte Bereicherung 174 7. Kapitel: Gesetzliche …” „… – 27.05.2013 – Status: Druckdaten 7. Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse § 25 Ungerechtfertigte …”

§ 24 Transportgeschäfte bei Fracht, Spedition und Lager S. 174-180

„… . Kapitel: Gesetzliche Schuldverhältnisse § 25 Ungerechtfertigte Bereicherung I. Grundtatbestände des …” „… Bereicherungsrechts 1. Wann ist eine Person ungerechtfertigt bereichert? Eine Person ist ungerechtfertigt bereichert …” „… , wenn eine Vermögensverschie bung ungerechtfertigt ist. Ziel der §§ 812–822 BGB ist es, diesen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 § 25 Ungerechtfertigte Bereicherung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 173 …” „… I. Grundtatbestände des Bereicherungsrechts . . . . . . . . . . . . . . . 173 II. Art und Umfang …” „… des Bereicherungsanspruchs . . . . . . . . . . . . . 175 § 26 Unerlaubte Handlungen …”

Sachverzeichnis S. 266-274

„… Beherrschungsvertrag 256 Beirat 239 Bereicherung, ungerechtfertigte 173 Besitz 97 – mittelbarer 99 – unmittelbarer 99 …” „… Gesellschaften 188 Gutgläubigkeit – Bereicherung 174 – Eigentumserwerb 102 Haftung, persönliche – allgemein …” „… 207 Typenzwang im Sachenrecht 97 Übereignung 99 Umwandlungsgesetz (UmwG) 239 Ungerechtfertigte …”

Anhang: Gerichtliches Mahnverfahren S. 263-266

„… Beherrschungsvertrag 256 Beirat 239 Bereicherung, ungerechtfertigte 173 Besitz 97 – mittelbarer 99 – unmittelbarer 99 …”

§ 5 Mängel beim Rechtsgeschäft S. 50-59

„… Vertrages ausgetauschte Leistungen sind wegen ungerechtfertigter Bereicherung nach §§ 812 ff. BGB …”

§ 28 Unternehmensformen und gesellschaftsrechtliche Grundbegriffe S. 192-207

„… . Sämtliche bereits erbrachten Leistungen müssten nach den Grundsätzen der ungerechtfertigten Bereicherung …”

doi.org/10.15358/9783800646661

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