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Thomas Muschiol - Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Thomas Muschiol (ed.)

Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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26 Elternzeit S. 325-340

„… Elternzeitgesetz (BEEG). 26.1 Begünstigter Personenkreis Anspruch auf Elternzeit hat grundsätzlich jeder …” „… Elternzeit nicht angetreten werden. Das Elternzeitverlangen erfordert die strenge Schriftform i. S. v. § 126 …” „… 325 26 Elternzeit Autorin: Heike Jansen Überblick Das BEEG ist in zwei Teile gegliedert. Im …”

41 Besonderer Kündigungsschutz S. 573-586

„… Elternzeit Nach § 18 Abs. 1 Satz 1 BEEG darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während der Elternzeit …” „… Voraussetzungen auch berufstätige Großeltern.1254 Die Arbeitgeberkündigung im Rahmen der Elternzeit unterliegt …” „… sich aus der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Kündigungsschutz bei Elternzeit vom 3.1.2007.1256 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Zeugnis Elternzeit: Antrag Muster für Kündigungen Muster: außerordentliche Kündigung Muster …” „… : Arbeitszeugnis Checkliste: Elternzeit Checkliste: Mindestlohn Checkliste: Mutterschutz Den Link sowie Ihren …” „… ............................................................................................. 303 26 Elternzeit …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… Einstellungsuntersuchung 51 Elterngeld geringfügige Beschäftigung 199 Elternzeit Anspruchsvoraussetzung 326 …” „… geringfügige Beschäftigung 199 gleichzeitige Elternzeit beider Elternteile 328 Kündigung des …” „… Elternzeit 329 Verkürzung 333 Verlängerung 332 Voraussetzungen für Kündigungsschutz 336 …”

28 Pflegezeit und sonstige Freistellungen S. 353-366

„… PflegeZG wurde in Anlehnung an die Regelungen über die Inanspruchnahme von Elternzeit661 ausgestaltet. Mit …” „… . Mitzuzählen sind auch erkrankte Arbeitnehmer und Arbeitnehmer in Elternzeit. Das Pflegezeitgesetz enthält …” „… Elternzeit nach § 15 Abs. 7 BEEG gesetzlich vorgeschrieben ist. Auf eine völlige Freistellung besteht ein …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… insgesamt 210 EUR.355 16.2.6 Elternzeit und Elterngeld Der Staat gewährt für die Betreuung und Erziehung …” „… ist die Möglichkeit, gegenüber dem Arbeitgeber Elternzeit nach § 15 BEEG zu beanspruchen. Da § 15 …” „… Anspruch auf Elternzeit. Dieser Anspruch besteht gegenüber jedem Arbeitgeber, bei dem ein Arbeitsverhältnis …”

42 Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes S. 587-598

„… , – Kündigungsschutz während der Elternzeit gemäß § 18 BEEG, – Kündigungsschutz während der Pflegezeit gemäß § 5 …” „… Behörde1335; ebenso bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der Elternzeit.1336 In beiden Fällen …” „… Arbeitgeber zumutbar sein, den Mutterschutz/die Elternzeit abzuwarten und dann ggf. eine Kündigung …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… Elternzeit, aus einem anwendbaren Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung ein besonderer …” „… Gegensatz zu dem besonderen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit während einer Elternzeit nach § 15 …” „… besonderen Teilzeitanspruchs während der Elternzeit nach § 15 Abs. 6 und 7 BEEG ist für eine Ablehnung nach …”

31 Arbeitszeugnis S. 381-404

„… (Wehr- oder Zivildienst, Elternzeit, Ruhen des Arbeitsverhältnisses wegen einer längeren beruflichen …” „… 31.6.2.3.1 Elternzeit Ein neuer Arbeitgeber kann ein berechtigtes Interesse daran haben, zu erfahren, ob …” „… . Dieses Interesse rechtfertigt die Angabe der Unterbrechung der Beschäftigung durch eine Elternzeit, wenn …”

25 Mutterschutz S. 303-324

„… während der Elternzeit613 konkurrieren. Überschneidungen gibt es, wenn die Arbeitnehmerin …” „… Elternzeit geht, oder eine Arbeitnehmerin während der Elternzeit erneut schwanger wird. In solchen Fällen …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… genießen Betriebsratsmitglieder, Arbeitnehmer in Elternzeit, Pflegezeit oder Familienpflegezeit und …” „… Kündigung führen. Hat bei besonderem Kündigungsschutz (bspw. wegen Schwangerschaft, Elternzeit, Pflegezeit …” „… Insolvenzverwalter), § 19 BEEG (Arbeitnehmerkündigung während der Elternzeit) oder §§ 63, 78 SeemG (für …”

13 Befristeter Arbeitsvertrag S. 123-164

„… sachlicher Befristungsgrund allgemein anerkannt.233 Hinweis: Besondere Regelungen in der Elternzeit Eine …” „… Sonderregelung für die Befristung von Arbeitsverhältnissen mit Vertretungen für Arbeitnehmer, die Elternzeit in …” „… oder um die Elternzeit. Anders müssen die Dinge allerdings beurteilt werden, wenn • der Arbeitgeber …”

40 Allgemeiner Kündigungsschutz: nach dem KSchG S. 561-572

„… Arbeitsverhältnisse (z. B. infolge Wehrdienst oder Elternzeit) sind nicht zu berücksichtigen, wenn für den …”

33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… beispielsweise mit einer Schwangeren, einem sich in Elternzeit befindlichen Arbeitnehmer und einem …”

12 Rechtsmängel des Arbeitsvertrags S. 115-122

„… , Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz, Schwerbehinderten- und Jugendarbeitsschutz). Beispiel: Ungleichbehandlung …”

18 Arbeitszeit S. 205-234

„… Unterstützung von Teilzeit-, Pflegezeit- und Elternzeitmodellen oder des gleitenden Übergangs in den Ruhestand …”

39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… Elternzeitgesetz (BEEG), dem SGB IX (Schwerbehindertenschutz), dem Arbeitsplatzschutzgesetz für …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Thomas Holbeck, Ernst Schwindl - Arbeitsrecht

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2023

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J. Elternzeit S. 67-69

„… ZPO nicht mehr zulässig.81 Hier ist eine Leis-tungsklage erforderlich.J. ElternzeitNach § 15 I BEEG …” „… können unter den dort genannten Voraussetzungen die Eltern bei derGeburt eines Kindes Elternzeit in der …” „… Form einer unbezahlten Freistellung von der Arbeits-leistung beanspruchen, wobei die Elternzeit je …”

H. Prozessuale Besonderheiten S. 67

„… ZPO nicht mehr zulässig.81 Hier ist eine Leis-tungsklage erforderlich.J. ElternzeitNach § 15 I BEEG …” „… können unter den dort genannten Voraussetzungen die Eltern bei derGeburt eines Kindes Elternzeit in der …” „… Form einer unbezahlten Freistellung von der Arbeits-leistung beanspruchen, wobei die Elternzeit je …”

G. Abweichende Vereinbarungen S. 65-67

„… Hier ist eine Leis-tungsklage erforderlich.J. ElternzeitNach § 15 I BEEG können unter den dort …” „… werden.Urlaubsansprüche, die im Zusammenhang mit Elternzeit nicht genommen werden können,sind im Rahmen von § 17 III BEEG …” „… genannten Voraussetzungen die Eltern bei derGeburt eines Kindes Elternzeit in der Form einer unbezahlten …”

C. Höhe des Urlaubsanspruchs S. 52-56

„… ElternzeitiSv § 3 I BUrlG alle Tage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind. Werden in derWoche weniger …” „… wegen eines Beschäftigungsverbots (s. § 24 S. 1 MuSchG) und fürElternzeit.27Dass anteilig kein …” „… Urlaubsanspruch entsteht auch während der Elternzeit. Soll er nach dem Ende derElternzeit genommen werden, kann er …”

B. Betriebliche Übung – Gleichbehandlungsgrundsatz S. 34-39

„… vertrieben werden. Erbeschäftigt insgesamt 40 AN. A befand sich das gesamte Jahr in Elternzeit. Mitte …” „… , die nicht das ganze Jahr über in Elternzeit waren unddie sich am 30.11. in einem ungekündigten …” „… sich in Elternzeit bzw. ineinem ungekündigten Arbeitsverhältnis befunden haben, und der übrigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 464. Kapitel. Urlaub und Elternzeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67J. Elternzeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1481. Schwangerschaft und Elternzeit …”

D. Kürzung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen S. 43-46

„… JahressonderzahlungenVar. a) A befand sich durchgehend während des ganzen Jahres 2022 in Elternzeit. Unter Hinweishierauf …” „… verweigert B die Zahlung des 13. Monatsgehalts.Var. b) A war nicht in Elternzeit, sondern arbeitete …” „… Elternzeit während des ganzen Jahres geruht hat, Vergütungs-zahlungen also nicht zu erfolgen hatten, ist auch …”

A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch S. 49-50

„… 4. Kapitel. Urlaub und ElternzeitA. Allgemeines zum UrlaubsanspruchDer Urlaubsanspruch ist ein …” „… einerElternzeit um 1/12 zu kürzen.Für Zeiten eines gewährten Urlaubs, bei denen eine durch ärztliches Attest …” „… . Urlaub und Elternzeit …”

D. Verfall des Urlaubsanspruchs S. 56-61

„… 2020, 307.3940414243584. Kapitel. Urlaub und ElternzeitAG Kenntnis von der Schwerbehinderung hat.42 Die …” „… , 1323.4849505151a604. Kapitel. Urlaub und ElternzeitMitwirkungsobliegenheit dem Erlöschen des Urlaubs nicht …” „… Übertragungsmöglichkeiten sind in § 17 II BEEG und § 24 S. 2 MuSchGenthalten. Danach kann der Urlaub, der vor der Elternzeit …”

Sachverzeichnis S. 197-200

„… . Rn. 33, 8. Kap. Rn. 40Elternzeit 183a, 3. Kap. Rn. 58 ff., 3. Kap.Rn. 90, 4. Kap. Rn. 36, 4. Kap, Rn …” „… – und Elternzeit 3. Kap. Rn. 58 ff., 3. Kap.Rn. 90 f.– ungekündigtes Arbeitsverhältnis 3. Kap.Rn. 88 …” „… .– Erwerbstätigkeit 4. Kap. Rn. 6 f.– Höhe 4. Kap. Rn. 16 ff.– nach Elternzeit 5. Kap. Rn. 25 ff.– Pfändbarkeit 4. Kap …”

B. Urlaubsgewährung S. 50-52

„… Betriebsurlaub → Rn. 13.8 EuGH NZA 2018, 1474.789504. Kapitel. Urlaub und ElternzeitDer Normalfall ist, dass der …” „… , 2327.17 BAGNZA 2009, 1211.1415161718524. Kapitel. Urlaub und Elternzeit …”

F. Urlaubsabgeltung S. 63-65

„… und BeckRS 2014, 65869.66 BAGNZA 2013, 1285.6768697071644. Kapitel. Urlaub und ElternzeitIm Fall 2 ist …” „… Zusammenhang mit Elternzeit nicht genommen werden können,sind im Rahmen von § 17 III BEEG abzugelten. Insofern …”

E. Überstundenvergütung S. 46-49

„… , 738.102103104105106107483. Kapitel. Lohnzahlungspflicht4. Kapitel. Urlaub und ElternzeitA. Allgemeines zum …” „… einerElternzeit um 1/12 zu kürzen.Für Zeiten eines gewährten Urlaubs, bei denen eine durch ärztliches Attest …”

A. Anfechtung des Arbeitsvertrags S. 93-96

„… . TarifvertragIV. Kündigungsverbote und Zustimmungserfordernisse• Schwangere, § 17 MuSchG• Elternzeit, § 18 BEEG …”

A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit S. 69-79

„… während der Elternzeit erkrankt und die Arbeitsunfähigkeit über das Ende derElternzeit hinaus fortbesteht …”

D. Teilzeitarbeitsverhältnisse S. 18-21

„… meist um Frauen, die nach Ende der Elternzeit einen Teilzeitanspruchgeltend machen – zudem dringend auf …”

C. Befristetes Arbeitsverhältnis S. 156-162

„… immereine bestimmte Zahl von AN in Elternzeit sein werden, und er dennoch wiederholt odersogar dauerhaft auf …”

B. Kündigung S. 96-156

„… • Schwangere, § 17 MuSchG• Elternzeit, § 18 BEEG• Schwerbehinderte, §§ 168 ff. SGB IX• Angehörigenpflege, § 5 …”

E. Urlaubsentgelt S. 61-63

„… . Kapitel. Urlaub und Elternzeitgenommenen Urlaubstag sein soll, oder ob es sich um eine pauschale, von der …”

doi.org/10.15358/9783800670512

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2018

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4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit S. 43-59

„… 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch Der Urlaubsanspruch ist ein …” „… jeden vollen Monat einer Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Für Zeiten eines gewährten Urlaubs, bei denen …” „… einseitigen Festlegung von Betriebsurlaub → Rn. 169. 163 164 165 166 167 44 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit …”

Sachverzeichnis S. 187-189

„… , 343 Elternzeit 115 ff., 142, 189, 225 ff., 552 Empfangsbote 333 f. Entgeltformen 79 Entgeltfortzahlung …” „… . – und Erkrankung des Arbeitnehmers 143 – und Elternzeit 115 ff., 142 f. – ungekündigtes …” „… f. – Höhe 172 ff. – nach Elternzeit 225 ff. – Pfändbarkeit 164 – Schwerbehindertenzusatzurlaub 184 …”

3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht S. 21-41

„… Elternzeit. Mitte November erhalten alle Beschäftigten folgendes Schreiben: »Liebe Mitarbeiterinnen und …” „… Mitarbeiter! Alle, die nicht das ganze Jahr über in Elternzeit waren und die sich am 30.11. in einem …” „… sich in Elternzeit bzw. in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis befunden haben, und der übrigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 J. Elternzeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 1. Schwangerschaft und Elternzeit …”

5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen S. 61-71

„… → Rn. 245. 4 BAG DB 1999, 2268. 5 Gleiches gilt, wenn der AN während der Elternzeit erkrankt und die …” „… Arbeitsunfähigkeit über das Ende der Elternzeit hinaus fortbesteht, BAG NZA 2005, 225. 235 236 237 62 5. Kapitel …”

2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag S. 13-20

„… und die ANin – in der Praxis handelt es sich meist um Frauen, die nach Ende der Elternzeit einen …”

8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 83-159

„… . Tarifvertrag IV. Kündigungsverbote und Zustimmungserfordernisse ● Schwangere, § 9 MuSchG ● Elternzeit, § 18 …”

doi.org/10.15358/9783800658428

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2020

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4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit S. 45-64

„… 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch Der Urlaubsanspruch ist ein …” „… jeden vollen Monat einer Elternzeit um 1/12 zu kürzen. Für Zeiten eines gewährten Urlaubs, bei denen …” „… einseitigen Festlegung von Betriebsurlaub → Rn. 13. 7 8 9 10 11 46 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 42 4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 62 J. Elternzeit …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141 1. Schwangerschaft und Elternzeit …”

Sachverzeichnis S. 189-192

„… Einschreiben 8. Kap. Rn. 29, 8. Kap. Rn. 32, 8. Kap. Rn. 33, 8. Kap. Rn. 40 Elternzeit 183a, 3. Kap. Rn. 58 ff …” „… . 60 ff. – und Erkrankung des Arbeitnehmers 3. Kap. Rn. 91 – und Elternzeit 3. Kap. Rn. 58 ff., 3. Kap …” „… . – Erwerbstätigkeit 4. Kap. Rn. 6 f. – Höhe 4. Kap. Rn. 16 ff. – nach Elternzeit 5. Kap. Rn. 25 ff. – Pfändbarkeit 4 …”

3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht S. 21-44

„… beschäftigt insgesamt 40 AN. A befand sich das gesamte Jahr in Elternzeit. Mitte November erhalten alle …” „… ganze Jahr über in Elternzeit waren und die sich am 30.11. in einem ungekündigten Arbeitsverhältnis …” „… bedarf es nicht.62 Im Fall 2a unterscheidet der AG pauschal zwischen Personen, die sich in Elternzeit bzw …”

5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen S. 65-76

„… 1999, 2268. 4 Gleiches gilt, wenn der AN während der Elternzeit erkrankt und die Arbeitsunfähigkeit …” „… über das Ende der Elternzeit hinaus fortbesteht, BAG NZA 2005, 225. 5 6 7 66 5. Kapitel …”

2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag S. 13-20

„… nach Ende der Elternzeit einen Teilzeitanspruch geltend machen – zudem dringend auf den …”

8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 87-162

„… . Tarifvertrag IV. Kündigungsverbote und Zustimmungserfordernisse • Schwangere, § 17 MuSchG • Elternzeit, § 18 …”

doi.org/10.15358/9783800660964

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Christian Rolfs

Arbeitsrecht

2018

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58. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz – BEEG) (Auszug) S. 411-419

„… Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz § 15 BEEG 58 411 Elternzeit von bis zu zw˛lf Monaten ist mit Zustimmung des …” „… Elternzeitarbeitnehmer einen besonderen Kˇndigungsschutz w hrend der Elternzeit und bis zu acht Wochen vor deren …” „… Wiedereinstellung bei einem anderen Arbeitgeber besch ftigt war. 58. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit …”

57. Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter (Mutterschutzgesetz – MuSchG) (Auszug) S. 405-411

„… Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz ^ BEEG) vom 5. Dezember 2006 (BGBl. I S …” „… . zusammentreffen. Auch ein Nebeneinander der Kˇndigungsverbote des § 9 MuSchG und des § 18 BEEG (Elternzeit) ist …” „… m˛glich, und zwar sowohl in derWeise, dass die Frau unmittelbar nach der Geburt mit der Elternzeit beginnt …”

Sachverzeichnis S. 661-697

„… Grund) 16 14 13 Sachverzeichnis 667 Einzelne Arbeitsbedingungen 16 14 1 Elternzeit 58 21 1 Ende des …” „… Ein-Euro-Jobber 81 99 4 Einstellungs- und Entlassungsbefugnis 20 14 5; 81 5 8 Ersatzeinstellung (Elternzeit) 58 21 …” „… Mitbestimmungsrechts (Unterlassung) 81 99 21; 81 23 5; (Zwangsgeld) 11 99 21; 81 101 Vertretungskraft (Elternzeit) 58 …”

26. Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) S. 364-369

„… (Abs. 4), wobei der Arbeitgeber ^ hnlich wie bei der Elternzeit (dazu § 15 BEEG Rn. 3) ^ nur aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… ) ............................................................................................... 405 58. Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz ^ BEEG …” „… - und Elternzeitgesetz Beil. ................................. Beilage ber …”

19. Bundesurlaubsgesetz (Auszug) S. 293-302

„… hrend der Elternzeit oder des Wehr-/Zivildienstes oder wenn die Arbeitspflicht bereits wegen eines …”

14. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 226-251

„… Elternzeit nicht berˇcksichtigt werden, liegt darin eine mittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts, da …” „… wesentlich mehr Frauen als M nner in Elternzeit gehen. Eine mittelbare Benachteiligung wegen des Alters liegt …”

18. Entgeltfortzahlungsgesetz (Auszug) S. 281-293

„… Arbeitsverh ltnisses (Wehrdienst, Zivildienst, Elternzeit, unbezahlter Urlaub etc.), besteht grunds tzlich …”

16. Teilzeit- und Befristungsgesetz S. 254-281

„… fˇr Vertr ge zur befristetenVertretung von Arbeitnehmern w hrend der Elternzeit anwendbar. Sowohl das …”

20. Kündigungsschutzgesetz S. 302-361

11. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (Auszug) S. 55-210

81. Betriebsverfassungsgesetz (Auszug) S. 449-608

doi.org/10.17104/9783406730788

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