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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl - Arbeitsrecht

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2023

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C. Befristetes Arbeitsverhältnis S. 156-162

„… diesemFall beginnt die Kündigungsfrist mit Zugang der Kündigung zu laufen.C. Befristetes ArbeitsverhältnisFür …” „… Betrieb stillzulegen und kündigteam 31.1.2022 das Arbeitsverhältnis mit A zum 28.2.2022. Dagegen erhob …” „… Arbeitsverhältnis der Parteien auf unbe-stimmte Zeit fortbestehe. Nach seiner Meinung ist durch die Aufforderung des …”

E. Faktisches Arbeitsverhältnis S. 21-23

„… E. Faktisches ArbeitsverhältnisFür den Arbeitsvertrag gelten dieselben Unwirksamkeitsgründe wie für …” „… Arbeitsverhältnisses entwickelt.43 Ein fak-tisches Arbeitsverhältnis liegt vor, wenn die Parteien von einem …” „… Arbeitsverhältnisist der, dass das faktische Arbeitsverhältnis jederzeit und von jeder Partei durch einseitigeErklärung …”

B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 89-93

„… 928. Kapitel. Beendigung des ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsverhältnis kann auf folgende Weise sein …” „… nach Beendigung des Ar-beitsverhältnissesNach dem Ende des Arbeitsverhältnisses ist der AN …” „… Gültigkeit, wenn das Arbeitsverhältnis vorArbeitsaufnahme gekündigt wird. Erfolgt die Kündigung während der …”

A. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses S. 89

„… nach Beendigung des Ar-beitsverhältnissesNach dem Ende des Arbeitsverhältnisses ist der AN …” „… Gültigkeit, wenn das Arbeitsverhältnis vorArbeitsaufnahme gekündigt wird. Erfolgt die Kündigung während der …” „… unterscheiden, nämlich dievertraglichen Wettbewerbsverbote, die während der Dauer des Arbeitsverhältnisses …”

F. Urlaubsabgeltung S. 63-65

„… geknüpft.Ist das Arbeitsverhältnis beendet, so kann die Freistellungsverpflichtung für den nochbestehenden …” „… , sodass eine Auszahlung des Urlaubsnur bei beendetem, nicht aber im laufenden Arbeitsverhältnis zulässig …” „… Arbeitsverhältnis zum 28.2.2023. Mit dem bei X am17.3.2023 eingegangenen Schreiben fordert er diesen zur Abgeltung …”

D. Aufhebungsvertrag S. 162-164

„… Kläger einen Klageantrag, festzustellen, »dassdas Arbeitsverhältnis über den … hinaus fortbesteht«, so …” „… Arbeitsverhältnis aufgrund der Befristungvom … nicht beendet ist.«317 Im Übrigen gilt gem. § 17 S. 2 TzBfG auch die …” „… Erklärung des AG nach § 15 IITzBfG, das Arbeitsverhältnis sei aufgrund der Zweckerreichung bzw. des …”

D. Teilzeitarbeitsverhältnisse S. 18-21

„… . Faktisches ArbeitsverhältnisFür den Arbeitsvertrag gelten dieselben Unwirksamkeitsgründe wie für jedes andere …” „… D. TeilzeitarbeitsverhältnisseIn welcher Form ein Arbeitsverhältnis begründet wird, ob auf Voll …” „… vollwertigesArbeitsverhältnis im arbeitsrechtlichen Sinn dar. Es gelten dieselben Normen und erwachsendie gleichen (anteiligen …”

E. Anspruch auf Weiterbeschäftigung S. 164-167

„… lange Zeitdie Meinung, dass dieser Anspruch nur im unstreitig bestehenden Arbeitsverhältnis gegebensei …” „… grundlegenden Ent-scheidung vom 27.2.1985,328 dass auch im streitigen Arbeitsverhältnis nach §§ 611a, 613, 241II …” „… , 2968.309310–3113123133141648. Kapitel. Beendigung des ArbeitsverhältnissesBis zum Urteil 1. Instanz ist die Rechtslage bzgl …”

B. Kündigung S. 96-156

„… . BAG AP BGB § 628 Nr. 7.1718968. Kapitel. Beendigung des ArbeitsverhältnissesI. KlagefristFall 1: A ist …” „… einzelne – Klageauf »Feststellung zu erheben, dass die Kündigung vom… das Arbeitsverhältnis nicht …” „… Hand hätte, das Arbeits-verhältnis aufzulösen, ohne dass zumindest eine Partei des Arbeitsvertrags dies …”

C. Zuständigkeit S. 1-7

„… Arbeitsverhältnis führen. Wichtige Kriterien für die Definition eines Arbeitsver-hältnisses sind:• Keine freie …” „… Arbeitsverhältnisses behauptet, kann nur für den Fall gelten,dass die rechtliche Einordnung als Arbeitsverhältnis nicht …” „… als Arbeitsverhält-nis. Es stellt sich also die Frage nach der AN-Eigenschaft. Deren Beantwortung …”

F. Zeugnis S. 167-169

„… Weiterbeschäftigungsanspruchunproblematisch aus dem Arbeitsvertrag, § 611a BGB, ergeben.F. ZeugnisFall: Ottilie hat ihr Arbeitsverhältnis …” „… vergleichbaren AN, die in einem Arbeitsverhältnis stehen.335 BAG DB 1999, 2012; 2000, 1969.336 BAG NZA 2001 …” „… dem Arbeits-verhältnis ausscheidenden AN zu äußern. Hierdurch würde seine durch Art. 5 I 1 …”

C. Höhe des Urlaubsanspruchs S. 52-56

„… Arbeits-verhältnisses.Demnach besteht bei Eintritt in das Arbeitsverhältnis vor dem 30.6. bzw. bei Ausscheidennach dem 30.6. und …” „… Arbeitsverhältnis nicht das gesamte Jahr über besteht, enthält § 5 IBUrlG abschließende Urlaubskürzungsregelungen …” „… folgende Fälle:Lit. a: Eintritt in das Arbeitsverhältnis ab dem 1.7. des Jahres und mehr als sechs …”

G. Abweichende Vereinbarungen S. 65-67

„… Arbeitsverhältnis mit dem Tod des AN, wandelt sich der noch nicht eingebrachteUrlaubsanspruch in einen …” „… Urlaubsanspruch von 30 Arbeitstagen vor, der für jeden vollen Monat,in dem kein Arbeitsverhältnis besteht, um 1/12 …” „… zu reduzieren ist. A schied zum 31.10.2022 ausdem Arbeitsverhältnis aus. Welcher …”

A. Anfechtung des Arbeitsvertrags S. 93-96

„… 8. Kapitel. Beendigung des ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsverhältnis kann auf folgende Weise sein …” „… Arbeitsverhältnis gilt. Zwar ist es der ANin in diesem Fallgänzlich unmöglich, die Tätigkeit zu verrichten, nach den …” „… ArbeitsverhältnissesEs gibt auch Fälle, in denen der AN von sich aus bestimmte Umstände offenbaren muss,sodass sich …”

G. Arbeitgeber-Darlehen S. 169-170

„… Arbeitsverhältnis zwischen den Darlehensvertragsparteien vor vollständiger Tilgung derDarlehensschuld – gleichgültig …” „… . schied Armin durch Kündigung seitens seines AG aus dem Arbeitsver-hältnis aus. Dieser forderte daraufhin …” „… Arbeits-verhältnis iSv § 2 I Nr. 3a ArbGG, teilweise wird auf § 2 I Nr. 4a ArbGG verwiesen alseinem Anspruch, der mit …”

E. Urlaubsentgelt S. 61-63

„… mehrjährigem Arbeitsverhältnis in der ersten Kalender-jahreshälfte ausscheidet und bereits den gesamten …” „… anderen Fällen, etwa bei Eintritt in das Arbeitsverhältnis in der zweiten Jahreshälfte, kann,wenn der AN …” „… geknüpft.Ist das Arbeitsverhältnis beendet, so kann die Freistellungsverpflichtung für den nochbestehenden …”

A. Allgemeines zum Urlaubsanspruch S. 49-50

„… gegenseitigen Haupt-leistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis, nämlich der Arbeitspflicht des AN und …” „… Arbeitsverhältnis dient(s. auch § 1 I KSchG). Ein in der Wartezeit entstehender Teil-Urlaub1 ist aber, sollte …” „… dasArbeitsverhältnis nicht über sechs Monate hinaus fortgesetzt werden, nach § 7 IV BUrlGabzugelten.Da es sich beim …”

A. Allgemeines S. 23-34

„… Leiharbeitsvertragnach § 9 I Nr. 1 AÜG unwirksam mit der Rechtsfolge, dass dann ein Arbeitsverhältnis mitdem Entleiher …” „… Arbeitsverhältnis erstim Laufe des Monats, zB am 15.1. begonnen hat. Keine Schwierigkeiten bereitet …” „… folgendermaßen:Alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung erlöschen, wennsie nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XVI

„… . Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnis-ses …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18E. Faktisches Arbeitsverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 154C. Befristetes Arbeitsverhältnis …”

C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags S. 15-18

„… Arbeitsverhältnis einbezogen sind. Eine uneinge-schränkte Globalverweisung auf einen Tarifvertrag schließt seine …” „… . Inhaltskontrolle des ArbeitsvertragsD. TeilzeitarbeitsverhältnisseIn welcher Form ein Arbeitsverhältnis begründet …” „… Teilzeitarbeitsverhältnis stellt ein vollwertigesArbeitsverhältnis im arbeitsrechtlichen Sinn dar. Es gelten dieselben …”

E. Haftung des Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagens S. 181-182

„… . Da sich dasArbeitsverhältnis für beide Parteien schließlich als unbefriedigend herausstellte, schied …” „… der AG bei einem unter dasKSchG fallenden Arbeitsverhältnis (§§ 23 I, 1 I KSchG) eine Entschädigung …” „… Vertrages die Arbeit nicht antritt oder das Arbeitsverhältnis ohneAusspruch einer Kündigung oder unter …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 171-173

„… Möglichen und Zumutbaren angegeben werden.3 Wird demArbeitsverhältnis eine Ausbildung vorgeschaltet, muss …” „… neuesArbeitsverhältnis vereinbart werden, da hier die Fortbildung zum Inhalt des geschlossenenArbeitsvertrages gehört und …” „… aufgrund eines von ihm zu ver-tretenden Grundes aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet.Auch die …”

B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags S. 13-15

„… . Beschäftigte, derenArbeitsverhältnis bereits davor bestanden hat, können nach § 5 NachwG ihre AG allerdingsdazu …” „… fristgerecht geltend gemacht wird.6Genauso wie ein Arbeitsverhältnis formfrei begründet werden kann, ist auch …” „… Arbeitsverhältnis einbezogen sind. Eine uneinge-schränkte Globalverweisung auf einen Tarifvertrag schließt seine …”

A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit S. 69-79

„… Bruttostundenlohn von 12,00 EUR einen Zuschlag von 1,20 EUR brutto. Am22.3.2023 kündigt B das Arbeitsverhältnis zum …” „… der Wartezeit eingetreten wäre.3Beispiel: A tritt bei B in das Arbeitsverhältnis ein und ist ab dem …” „… , identische Tätigkeiten oder eine nicht vom ANveranlasste Unterbrechung. Beispiel: Arbeitsverhältnis im …”

Lösungsvorschlag S. 191-197

„… Beklagten vom 3.1.2022, demKläger zugegangen am 7.1.2022, das Arbeitsverhältnis nicht aufgelöst hat.2) Die …” „… Arbeitsverhältnis zur Beklagtenmit Wirkung zum 28.2.2022 gekündigt hat.Da im Hinblick auf die Eigenkündigung des …” „… ordentliche Kündigung der Beklagten vom 3.1.2022 dasArbeitsverhältnis nicht aufgelöst hat.2. Die Beklagte wird …”

B. Betriebliche Übung – Gleichbehandlungsgrundsatz S. 34-39

„… Arbeitsverhältnis befinden, erhalten mit der Dezember-abrechnung ein zusätzliches Bruttomonatsgehalt als einmalige …” „… sich in Elternzeit bzw. ineinem ungekündigten Arbeitsverhältnis befunden haben, und der übrigen …” „… . Insofern besteht ein erheblicherUnterschied zwischen einem ruhenden und einem vollzogenen Arbeitsverhältnis …”

F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung S. 182

„… einem unter dasKSchG fallenden Arbeitsverhältnis (§§ 23 I, 1 I KSchG) eine Entschädigung für den …” „… Vertrages die Arbeit nicht antritt oder das Arbeitsverhältnis ohneAusspruch einer Kündigung oder unter …” „… Tatsache einer ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den AGoder den AN löst eine …”

D. Verfall des Urlaubsanspruchs S. 56-61

„… § 208 II 2 SGB IX nur an-teilig für jeden vollen Monat der im Arbeitsverhältnis vorliegenden …” „… Schwerbehinderung bereits am 1.4. eingetreten, so lag sie imArbeitsverhältnis ab 1.8. und damit fünf Monate vor, was …” „… deshalb, weil der ANzwischenzeitlich ein Arbeitsverhältnis zu einem anderen AG eingegangen ist.41 Auch …”

D. Kürzung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen S. 43-46

„… sind, die auf einen weitergehenden Zweck hindeuten. Da in Var. a) dasArbeitsverhältnis wegen der …” „… betriebstreue AN erfolgen soll, die im Auszahlungszeitpunkt noch ineinem Arbeitsverhältnis zu B stehen. In der …” „… . Dabei spielt es keine Rolle, aus welchem Grund und von welcher Parteidas Arbeitsverhältnis beendet wird …”

E. Überstundenvergütung S. 46-49

„… Vereinbarung des Ruhens der gegenseitigen Haupt-leistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis, nämlich der …” „… Arbeitsverhältnis dient(s. auch § 1 I KSchG). Ein in der Wartezeit entstehender Teil-Urlaub1 ist aber, sollte …” „… dasArbeitsverhältnis nicht über sechs Monate hinaus fortgesetzt werden, nach § 7 IV BUrlGabzugelten.Da es sich beim …”

Sachverzeichnis S. 197-200

„… ff.Erfüllungsort 1. Kap. Rn. 19Erlassvertrag 3. Kap. Rn. 38Faktisches Arbeitsverhältnis 2. Kap.Rn. 34 f., 8. Kap …” „… – und Elternzeit 3. Kap. Rn. 58 ff., 3. Kap.Rn. 90 f.– ungekündigtes Arbeitsverhältnis 3. Kap.Rn. 88 …” „… Arbeitsverhältnis 6. Kap.Rn. 2 f.– nachvertragliches Wettbewerbsverbot7. Kap. Rn. 4 ff.Wichtiger Grund 8. Kap. Rn …”

H. Schmiergeldzahlung S. 170-171

„… demArbeitsverhältnis eine Ausbildung vorgeschaltet, muss sich deutlich ergeben, dass ein An-spruch auf Beschäftigung …” „… Einarbeitung in ein neuesArbeitsverhältnis vereinbart werden, da hier die Fortbildung zum Inhalt des …” „… beiBeendigung des Arbeitsverhältnisses unter Aufrechterhaltung des Darlehensvertrags im Üb-rigen unwirksam.H …”

G. Vertragsstrafe S. 182-183

„… einem unter dasKSchG fallenden Arbeitsverhältnis (§§ 23 I, 1 I KSchG) eine Entschädigung für den …” „… Vertrages die Arbeit nicht antritt oder das Arbeitsverhältnis ohneAusspruch einer Kündigung oder unter …” „… Tatsache einer ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den AGoder den AN löst eine …”

J. Elternzeit S. 67-69

„… werden die gegenseitigenHauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis suspendiert.82 Elternzeit kann …” „… Bruttostundenlohn von 12,00 EUR einen Zuschlag von 1,20 EUR brutto. Am22.3.2023 kündigt B das Arbeitsverhältnis zum …” „… Urlaubszeitraums dem AG zu überlassen.80 Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses isteine Klage auf Feststellung …”

C. Flexible Gestaltung von Lohnzahlungen S. 39-43

„… Auskunfts-anspruch ergibt sich als Nebenpflicht aus dem Arbeitsverhältnis gem. § 241 II BGB, wenneine Partei in …” „… erhalten müsse, da er ja nichts dafür könne,dass sein Arbeitsverhältnis gekündigt sei.Stichtagsklauseln …” „… damit sonstige Zwecke, kann eine Zahlung den ungekündigten Bestand des Arbeits-verhältnisses zum …”

H. Prozessuale Besonderheiten S. 67

„… werden die gegenseitigenHauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis suspendiert.82 Elternzeit kann …” „… Urlaubszeitraums dem AG zu überlassen.80 Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses isteine Klage auf Feststellung …”

D. Haftung des Arbeitnehmers für Schäden Dritter – Ausschluss nach § 105 SGB VII S. 181

„… . Da sich dasArbeitsverhältnis für beide Parteien schließlich als unbefriedigend herausstellte, schied …”

H. Mobbing S. 183-185

„… Beklagten vom 3.1.2022, demKläger zugegangen am 7.1.2022, das Arbeitsverhältnis nicht aufgelöst hat.2) Die …” „… Kündigung des Arbeitsverhältnisses ver-anlasst«, verwirkt ist, ist intransparent, § 307 I 2 BGB, und damit …”

E. Mutterschutz S. 86-89

„… erworbenenKenntnisse dient, erlangt es im Zweifel keine Gültigkeit, wenn das Arbeitsverhältnis vorArbeitsaufnahme …” „… Wettbewerbsverbote, die während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gelten,und die nachvertraglichen, die erst nach …” „… Beendigung des Arbeitsverhältnisses Wirkungzeitigen.A. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des …”

B. Urlaubsgewährung S. 50-52

„… Arbeitsverhältnis nach Treu und Glauben gesetzeskonform dahingehend zuverstehen ist (§ 157 BGB).3 So auch BAG DB …” „… Arbeitsverhältnisses wie auch bei einer Urlaubsanordnung durch denAG im Zusammenhang mit einer ordentlichen Kündigung …”

D. Annahmeverzug S. 84-86

„… Arbeitsverhältnis jederzeit kündigen.18Der AG, der sich im Annahmeverzug befindet, kann den AN auffordern, seine …” „… Arbeitsverhältnisses kann nicht auf einen fehlenden Leistungswillen geschlossenwerden. Der AN kann das neue …” „… , ungekündigten Arbeitsverhältnisseserfolgen soll. Eine Beendigung des Annahmeverzuges könne daher nur erfolgen …”

C. Haftung des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers S. 179-181

„… weiterhin seinen privaten, ein Jahr alten BMW 530e. Da sich dasArbeitsverhältnis für beide Parteien …” „… des Arbeitsverhältnisses stehender Dritterauf eine Beschränkung der Haftung nach den Grundsätzen des …”

A. Haftung des Arbeitgebers – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 173-176

„… Einstellungsverfahren auch ohne Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot einArbeitsverhältnis nicht zustande gekommen …” „… undif-ferenzierte Anwendung dieser Grundsätze, wie sie in § 9 I AGG enthalten ist, auf alleArbeitsverhältnisse ohne …” „… Benachteiligung eingetretenenSchaden zu ersetzen, ein Anspruch auf Begründung eines Arbeitsverhältnisses besteht …”

J. Arbeitsgerichtliches Urteil S. 10-13

„… Interesse vorliegt, dh der beantragte zeitliche Fort-bestand des Arbeitsverhältnisses geringer ist.Beispiel …” „… : Es wird die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist und damit der Fortbestand desArbeitsverhältnisses um …” „… nach Ende des Arbeitsverhältnisses etwa aus Annahmeverzuginsoweit beim Streitwert nicht berücksichtigt …”

A. Vertragsanbahnung S. 13

„… während dergesamten Dauer des Arbeitsverhältnisses zu beachten ist und in § 11 AGG vorschreibt …” „… seinem gesetzlichen Vertreter zur Auf-nahme eines Arbeitsverhältnisses ermächtigt, so gilt er im Hinblick …” „… diejenigen Rechtsgeschäfte tätigen, die unmittelbar mit der Begründung des Arbeits-verhältnisses im …”

B. Haftung des Arbeitnehmers – Innerbetrieblicher Schadensausgleich S. 176-179

„… gesamten Dauer des Arbeitsverhältnisses, sofern eines der Kriterien des§ 1 AGG verletzt ist. Dies kann auch …”

doi.org/10.15358/9783800670512

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Thomas Muschiol (ed.)

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2017

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15 Probezeit im Arbeitsverhältnis S. 181-194

„… Arbeitsverhältnis 186 15.1.2 Beendigung des Arbeitsverhältnisses während der Probezeit Da es sich bei dem …” „… Arbeitsverhältnis zu beenden, bedarf es dann einer Kündigung. 15.2.3.4 Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses über …” „… 181 15 Probezeit im Arbeitsverhältnis Autorin: Gabi Hanreich Überblick Probearbeitsverhältnis …”

23 Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsverhältnis S. 275-290

„… 275 23 Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsverhältnis Autor: Dr. Carsten Teschner Überblick Für die …” „… . 507 §§ 241ff. BGB. ! Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsverhältnis 276 Sie kann auch allgemeinen …” „… , GS 1/89. Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsverhältnis 278 Haftungsbegrenzung nur für Schäden bei …”

34 Sonstige Gründe für die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 435-448

„… Arbeitsverhältnis auch aus anderen Gründen, z. B. durch Anfechtung, Tod des Arbeitnehmers, das Erreichen von …” „… und anschließend das Arbeitsverhältnis anzufechten. In der ordentlichen Kündigung kann nämlich unter …” „… noch bestehen und vor allem sich noch auf das Arbeitsverhältnis auswirken. Beispiel: Anfechtungsgrund …”

13 Befristeter Arbeitsvertrag S. 123-164

„… Bedingung und dem Arbeitsverhältnis auf Abruf. 13.1.1 Kalendermäßige Befristung Die kalendermäßige …” „… welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis enden soll (§ 3 Abs. 1 TzBfG). ! Befristeter Arbeitsvertrag …” „… 124 Formulierungsvorschlag Das Arbeitsverhältnis beginnt am … Es wird befristet geschlossen und …”

26 Elternzeit S. 325-340

„… . 26.6.1 Ruhen des Arbeitsverhältnisses Die Auswirkungen der Elternzeit auf das Arbeitsverhältnis sind nur …” „… Arbeitsverhältnis steht. Keine Rolle spielt der Umfang der Arbeitsleistung. Teilzeitbeschäftigte haben ebenso …” „… unbefristeten Arbeitsverhältnis steht. Allerdings verlängert die Inanspruchnahme von Elternzeit ein befristetes …”

40 Allgemeiner Kündigungsschutz: nach dem KSchG S. 561-572

„… des Arbeitsverhältnisses gegen- über einem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb …” „… bei Ausspruch einer ordentlichen Kündigung auf das zu kündigende Arbeitsverhältnis Anwendung findet …” „… , deren Arbeitsverhältnis nach dem 31.12.2003 begonnen hat.1233 Ansonsten bleibt es beim bisherigen …”

33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… Aufhebungsvertrags wird das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet. Gegenüber einer einseitig ausgesprochenen …” „… Kündigung hat dies regelmäßig den Vorteil, dass das Arbeitsverhältnis für beide Seiten zufriedenstellender …” „… Abschluss eines Aufhebungsvertrags wird ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet. Da der …”

21 Arbeitsvertrag und Tarifverträge S. 253-262

„… Arbeitsverhältnis einzubeziehen. Die Übernahme tariflicher Regelungen bedarf grundsätzlich keiner besonderen …” „… Arbeitsverhältnis vorbehaltlos angewendet haben.447 Allerdings befreit die grundsätzliche Formfreiheit der …” „… Bestimmungen aus einem Tarifvertrag auf das Arbeitsverhältnis Anwendung finden. Verstoß gegen die …”

8 Arbeitnehmerüberlassung S. 81-96

„… Arbeitsverhältnis zum Entleiher unwiderleglich fingiert. Der Inhalt des fingierten Arbeitsverhältnisses richtet …” „… Arbeitsverhältnis zum Verleiher. Diesem gegenüber gelten die gesetzlichen Arbeitnehmerrechte wie etwa der …” „… erforderlichen Erlaubnis ist, kein Arbeitsverhältnis begründet. Sowohl der Leiharbeitnehmer als auch der …”

25 Mutterschutz S. 303-324

„… Probezeit in nachfolgendes Arbeitsverhältnis: Zumeist werden Arbeitsverhältnisse von Anfang an als …” „… § 1 MuSchG zum einen für Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, zum anderen für in Heimarbeit …” „… unterscheidet das Gesetz bisher nicht. Die Frau muss nur in einem Arbeitsverhältnis stehen. Teilzeit (also auch …”

31 Arbeitszeugnis S. 381-404

„… , ausgestellt werden. 31.2.2 Vorläufiges Zeugnis Ist das Arbeitsverhältnis zwar noch nicht beendet, ist das …” „… Ende aber absehbar, entweder weil das Arbeitsverhältnis befristet ist oder weil ein Aufhebungsvertrag …” „… es nicht darauf an, ob und in welcher Weise das Arbeitsverhältnis beendet wurde. Es kommt allein …”

43 Kündigungsschutzverfahren S. 599-602

„… Arbeitsverhältnisses jedoch nicht zumutbar, muss das Gericht auf Antrag des Arbeitnehmers das Arbeitsverhältnis …” „… Wirksamkeit der Kündigung entschieden wird. Der Auflösungsantrag ist eine Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis …” „… befristete Vertrag weder die Möglichkeit vorsieht, das Arbeitsverhältnis ordentlich zu kündigen noch die …”

10 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 101-106

„… Nebenpflichten. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis sind Teil der grundlegend im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB …” „… ausdrücklich und speziell für das Arbeitsverhältnis in § 106 GewO findet. Die Hauptpflicht auf …” „… Nebenpflichten Aufgrund seines Charakters als Dauerschuldverhältnis ist das Arbeitsverhältnis durch eine ganze …”

24 Ausschlussfristen: Wirksamkeit und Reichweite S. 291-302

„… dem Arbeitsverhältnis zu verschaffen. Sie dienen deshalb der Rechtsklarheit und dem Rechtsfrieden.556 …” „… vergleichbare Verjährungsfristen. Die regelmäßige Verjährungsfrist für Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis …” „… anzuwenden.560 24.2 Anwendbarkeit von Ausschlussfristen im Arbeitsverhältnis Die Anwendbarkeit einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… Probezeit im Arbeitsverhältnis .................................................................. 181 16 …” „… Arbeitsverhältnis .......................................................... 261 22 Direktionsrecht des …” „… Arbeitsverhältnis .............................................. 275 24 Ausschlussfristen: Wirksamkeit und …”

9 Arten und Abgrenzung zu anderen Vertragsverhältnissen S. 97-100

„… Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis Der Arbeitsvertrag ist ein Dienstvertrag, durch den zwischen den Parteien …” „… das Arbeitsverhältnis nach der Systematik des Bürgerlichen Gesetzbuchs ein so genanntes …” „… BGB überlagern und dem Arbeitsverhältnis seinen speziellen Charakter verleihen. Beispielhaft seien …”

37 Personenbedingte Kündigung S. 491-518

„… (Arbeitsleistung des Arbeitnehmers) und Gegenleistung (Vergütungspflicht des Arbeitgebers) im Arbeitsverhältnis …” „… erhalten, das Arbeitsverhältnis aufzulösen, wenn der Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung nicht …” „… eine außerordentliche Kündigung grundsätzlich anerkannt. Bei einem Arbeitsverhältnis, bei dem …”

39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… außerordentlichen Kündigung Nach § 626 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung …” „… nach Treu und Glauben das Arbeitsverhältnis mit dem anderen Vertragsteil weiter fortzuführen, und zwar …” „… Arbeitsverhältnis nur bis zum Ablauf der ordentlichen gesetzlichen Kündigungsfrist von beispielsweise einem Monat …”

41 Besonderer Kündigungsschutz S. 573-586

„… Elternzeit Nach § 18 Abs. 1 Satz 1 BEEG darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während der Elternzeit …” „… Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz tritt unabhängig davon ein, wie lange das Arbeitsverhältnis schon …” „… Arbeitsverhältnis von der Ankündigung höchstens jedoch 12 Wochen vor dem verlangten Beginn bis zur Beendigung der …”

5 Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellungen S. 61-74

„… Arbeitsverhältnis hat. Dieses Interesse des Arbeitgebers muss objektiv so stark sein, dass dahinter das Interesse …” „… bestehender Krankheiten danach, ob diese im Zusammenhang mit dem einzugehenden Arbeitsverhältnis stehen. Im …” „… Arbeitsverhältnis besteht eine Offenbarungspflicht des schwerbehinderten Beschäftigten. Sonst kann es sein, dass der …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… Arbeitspause 220 Arbeitsvergütung geringfügige Beschäftigung 196 Arbeitsverhältnis …” „… Ausschlussfrist 292 Abgrenzung zur Verjährungsfrist 291 Anwendbarkeit im Arbeitsverhältnis 292 Bekanntgabe …” „… im Arbeitsverhältnis 292 einstufige Ausschlussfrist 295 Form der Geltendmachung 298 …”

44 Weiterbeschäftigungsund Wiedereinstellungsanspruch S. 603-616

„… Kündigungsrechtsstreit steht fest, dass das Arbeitsverhältnis rechtlich ununterbrochen und unverändert …” „… das Arbeitsverhältnis mit Zugang der außerordentlichen Kündigung oder Ablauf der Kündigungsfrist …” „… Beschäftigungsverhältnis. Dieses ist gegenseitig zu erfüllen wie das gekündigte Arbeitsverhältnis. Das Arbeitsverhältnis …”

20 Arbeitsvertrag und Betriebsvereinbarungen S. 249-252

„… das Arbeitsverhältnis in den Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung fällt. Ob dies der Fall ist …” „… 251 Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis oder die Erhebung der Kündigungsschutzklage verzichtet. Sie …” „… . Wird das Arbeitsverhältnis beendet, wäre ein Vergleich über den Verzicht auf diese 2 Tage ohne …”

12 Rechtsmängel des Arbeitsvertrags S. 115-122

„… begonnene Arbeitsverhältnis findet § 142 Abs. 1 BGB also im Ergebnis keine Anwendung. Eine erfolgreiche …” „… tunc). Ihr kommt lediglich die »kündigungsähnliche Wirkung« zu, das Arbeitsverhältnis mit Wirkung für …” „… die Zukunft (ex nunc) auszulösen.194 Etwas anderes gilt nur dann, wenn das Arbeitsverhältnis nicht in …”

4 Gegenseitige Pflichten aus Vertragsvorverhandlungen S. 55-60

„… Arbeitsverhältnis vorzeitig aus Gründen endet oder seinen Sinn verliert, die der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer vor …” „… , wenn ein wirksam begründetes Arbeitsverhältnis alsbald wieder gekündigt wird64, abgesehen von den …” „… ist allerdings zu beachten, dass ein neues Arbeitsverhältnis regelmäßig mit einer Probezeit und einer …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… Arbeitsverhältnis gelten. Im Gegensatz zu freien Mitarbeitern sind geringfügig Beschäftigte Arbeitnehmer. Die …” „… genießen Mutterschutz alle Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Demnach sind geringfügig …” „… Anspruch auf Elternzeit. Dieser Anspruch besteht gegenüber jedem Arbeitgeber, bei dem ein Arbeitsverhältnis …”

28 Pflegezeit und sonstige Freistellungen S. 353-366

„… Auswirkungen der Freistellung auf das Arbeitsverhältnis 28.6.1 Fortbestehen des Arbeitsverhältnisses Das …” „… - und Elternzeitgesetz665 angibt, ist allerdings davon auszugehen, dass das Arbeitsverhältnis zumindest …” „… Leistungsverweigerungsrecht anzuerkennen ist. Allgemein gilt, dass bei ruhendem Arbeitsverhältnis die vertraglichen …”

38 Verhaltensbedingte Kündigung S. 519-538

„… Verhalten (strafbare Handlungen, die das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigen, z. B. Betrugsstraftat …” „… außerdienstlichen Bereich, die das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigen (beispielsweise außerdienstliche …” „… im Streit befindlichen Arbeitnehmern das Arbeitsverhältnis ordentlich kündigen. Macht der Arbeitgeber …”

32 Abmahnung S. 405-420

„… ergibt sich, dass die Kündigung das letzte Mittel im Arbeitsverhältnis (ultima ratio) ist, es soll von …” „… blind ins Verderben rennen«, d. h. sein Arbeitsverhältnis nicht aufs Spiel setzen zu lassen. Daraus …” „… Arbeitsverhältnis im Wiederholungsfall in seinem Bestand gefährdet ist. Der Arbeitgeber ist zwar nicht gezwungen …”

42 Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes S. 587-598

„… , wenn für eine Kündigung keinerlei das Arbeitsverhältnis tangierende Gründe vorliegen oder der …” „… Höchstgrenze von 5 Jahren. Ist das Arbeitsverhältnis für eine längere Zeit als 5 Jahre eingegangen, kann es …” „… Arbeitsverhältnis nur mit Zustimmung eines Gremiums oder einer Behörde gekündigt werden kann und Personen, denen …”

30 Rückzahlungsklauseln: Zulässigkeit, Form und Fälligkeit S. 369-380

„… bestehenden Arbeitsverhältnisses vereinbart wird und für das Arbeitsverhältnis eine konstitutive …” „… Ausbildung zu beteiligen hat, soweit er vor Ablauf bestimmter Fristen aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet …” „… erfüllt.678 Nicht jede Qualifikation des Arbeitnehmers im Zusammenhang mit seinem Arbeitsverhältnis wird …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… geehrte/r Frau/Herr …, hiermit kündigen wir das mit Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis unter Anwendung der …” „… Arbeitsverhältnis eines Arbeitnehmers mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende oder zum 15. eines Kalendermonats …” „… Arbeitsverhältnis auch bei längerer Beschäftigungsdauer nach § 622 Abs. 1 BGB mit der kurzen Grundkündigungsfrist …”

11 Arbeitsvertrag: Abschluss und Form S. 107-114

„… Einfluss nehmen. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis sind Teil der grundlegend im Bürgerlichen …” „… Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen …”

27 Teilzeitarbeit: Arbeit auf Abruf S. 341-352

„… enthält. Hier unterscheidet sich das Jobsharing-Arbeitsverhältnis von anderen …” „… « Arbeitsverhältnis gelten. Für den Arbeitgeber stellt sich jedoch gelegentlich die Frage, was mit den übrigen …” „… . 27.2.3 Beendigung des Arbeitsverhältnisses Grundsätzlich stehen bei der Arbeitsplatzteilung jedem …”

17 Mindestlohn S. 201-204

„… Arbeitsverhältnis und Berufsausbildungsverhältnis sein kann, hat der Gesetzgeber im MiLoG bestimmte Praktikanten von …” „… gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland für alle Arbeitgeber und alle Arbeitsverhältnisse und damit alle …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… vor, wenn das Arbeitsverhältnis von Anfang an mit einer gegenüber Vollzeitarbeitnehmern geringeren …” „… beschäftigten Arbeitnehmer vgl. dort). 2. Das Arbeitsverhältnis muss länger als 6 Monate bestanden haben (§ 8 …” „… des Arbeitsverhältnisses die wesentlichen Vertragsbedingungen schriftlich niederzulegen, die …”

3 Feststellung der Eignung des Bewerbers S. 49-54

„… daher im Zusammenhang mit dem einzugehenden Arbeitsverhältnis stehen. Die Untersuchung kann z. B. der …” „… schuldhaft das Vertrauen auf das Zustandekommen des Arbeitsverhältnisses geweckt hat oder gar den Bewerber …” „… Arbeitsverhältnisses als Teil eines Vergleichs vereinbart und fallen dadurch ungerechtfertigt positiv aus. Auch …”

1 Stellenanzeige und Stellenausschreibung S. 31-36

„… einer Stellenanzeige kann auch im Arbeitsverhältnis noch Bedeutung erlangen. Soweit der Arbeitsvertrag …” „… Arbeitsverhältnisses haben sie unter Umständen einschneidende Auswirkungen auf den Inhalt des Arbeitsvertrags. 1.1 …” „… Benachteiligung bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses war schon in der Vergangenheit in § 611 a BGB, das …”

45 Betriebsrat: Grundsätze, Amtszeit und Geschäftsführung S. 617-628

„… anschließenden Arbeitsverhältnis verlangen. Der Arbeitgeber kann sich von dieser Verpflichtung nur dann befreien …” „… Wählbarkeit führte (§ 103 Abs. 3 BetrVG). Nicht erfasst wird jedoch die Beendigung von Arbeitsverhältnissen …”

22 Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 263-274

„… dazu berechtigen, das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers aus personenbedingten Gründen zu kündigen …” „… Arbeitsverhältnisses, denn der Arbeitnehmer leistet seine Arbeit in persönlicher Abhängigkeit. Ohne das …” „… Weisungsrecht des Arbeitgebers wesentlicher Bestandteil jeden Arbeitsverhältnisses, das Direktionsrecht gehört …”

2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung S. 37-48

„… Springer Überblick Die Anbahnung des Arbeitsverhältnisses findet nicht etwa noch im »rechtsfreien Raum …” „… Pflichtverletzungen. Bei der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses ist insbesondere das Allgemeine …” „… Geschlechts in der Praxis eine entscheidende Rolle. Bezogen auf die Begründung des Arbeitsverhältnisses …”

6 Absage einer Bewerbung S. 75-78

„… Arbeitsverhältnissen zu. Entscheidet sich der Arbeitgeber z. B. gegen einen schwerbehinderten Bewerber, hat der …”

19 Allgemeine Geschäftsbedingungen, Formulararbeitsverträge S. 235-248

„… kann beispielsweise eine in einem Vertrag versteckt eingefügte Befristung des Arbeitsverhältnisses …”

35 Betriebsbedingte Kündigung S. 449-466

„… Vereinbarung das Recht zur ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausgeschlossen war. Trotz der …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Stephanie Kaufmann-Jirsa, Claudia Kilian - Arbeitsrecht für Arbeitgeber

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Stephanie Kaufmann-Jirsa, Claudia Kilian

Arbeitsrecht für Arbeitgeber

2019

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Rund um das Arbeitsverhältnis S. 85-168

„… Rund um das Arbeitsverhältnis Für ein Arbeitsverhältnis gelten viele Spielregeln, die Sie als …” „… richtigen Vertragspartner auf ein Arbeitsverhältnis eingelassen haben. Der Vorteil einer Probezeit liegt …” „… darin, dass das Arbeitsverhältnis während der Dauer von maximal sechs Monaten mit verkürzter Frist …”

Kündigung & Co. – so trennen Sie sich richtig von Mitarbeitern S. 169-230

„… Unternehmens und vom Beginn des Arbeitsverhältnisses ab. • Hat das Arbeitsverhältnis am 1. Januar 2004 oder …” „… Arbeitnehmer in Ihrem Unternehmen abgeleistet hat. Hierbei sind Zeiten, in denen das Arbeitsverhältnis ruht …” „… Beendigung in ein festes Arbeitsverhältnis übernommen wurde. Achtung Grundsätzlich gilt: Je länger jemand im …”

Neue Mitarbeiter – von der Stellenausschreibung bis zum ersten Arbeitstag S. 9-57

„… Arbeitsverhältnis dar. Schriftlich ist immer besser Ein Arbeitsvertrag kann sowohl schriftlich als auch mündlich …” „… Bestandteile einer Vereinbarung über ein Arbeitsverhältnis geregelt haben. Nachweisgesetz 30 Neue Mitarbeiter …” „… Arbeitsverhältnis angelegt? Wo soll der Arbeitsort sein? Alternativ, wenn der Arbeitnehmer nicht nur an einem …”

Stichwortverzeichnis S. 231-235

„… Auszubildender 60 B Befristetes Arbeitsverhältnis 87 Befristung 35 ff. Elternzeit 154 Zeitbefristung 36 ff …” „… 67 Unbefristetes Arbeitsverhältnis 87 Unfallversicherung 79 ff. Arbeitsunfall 80 berufliche Teilhabe …”

Lohn und Gehalt S. 59-83

„… durch das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers veranlasst ist. Das ist immer dann der Fall, wenn es einen …” „… Bezug zum Arbeitsverhältnis gibt und der Arbeitnehmer mit dieser Leistung entlohnt werden soll …” „… als Arbeitgeber ergeben sich durch ein solches Arbeitsverhältnis über die reine Auszahlung an den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… mehr Gerechtigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 Rund um das Arbeitsverhältnis …”

doi.org/10.15358/9783800659661

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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2021

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§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 152-179

„… Arbeitsverhältnisses 320Das Arbeitsverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis. Es endet nicht mit einem einmaligen …” „… 152 Zweiter Teil. Individualarbeitsrecht § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis 270 Störungen im …” „… Arbeitsverhältnis können darin bestehen, dass der Arbeitgeber seine Hauptpflicht – die Vergütungspflicht (®Rn. 227ff …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 179-259

„… . Beendigung des Arbeitsverhältnisses 320Das Arbeitsverhältnis ist ein Dauerschuldverhältnis. Es endet nicht …” „… Gestaltungsrecht. Ein anderes Gestaltungsrecht, welches das Arbeitsverhältnis beendet – und zwar grundsätzlich …” „… nicht rückwirkend, sondern nach der Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis mit Wirkung für die Zukunft …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 46-80

„… Arbeitsverhältnisse eintritt (®Rn. 133ff.). I. Arbeitsverhältnis und Arbeitnehmer 91 Der Geltungsbereich des …” „… Arbeitsverhältnisse können somit nicht dadurch abbedungen werden, dass die Parteien einem Arbeitsverhältnis eine …” „… (mittelbares Arbeitsverhältnis,®Rn. 202). 1. Person des Arbeitgebers 122 Der Arbeitgeber kann eine natürliche …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 80-109

„… Arbeitsverhältnisses 145 Die wichtigste arbeitsrechtliche Beziehung ist das Arbeitsverhältnis; es kommt durch den …” „… . Begründung des Arbeitsverhältnisses 105 gebers wesentlich sein konnte, ein Arbeitsverhältnis zu begründen …” „… Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis? (®Rn. 198) § 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses 200Das …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 109-152

„… Arbeitsverhältnisses 200Das Arbeitsverhältnis wird – wie jedes Vertragsverhältnis – von den Rechten und Pflichten der …” „… ) 75. Wie unterscheidet sich der Wiedereinstellungsanspruch nach gekündigtem Arbeitsverhältnis …” „… Begründungen tragen die Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis? (®Rn. 198) § 4. Inhalt des …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-46

„… Dauerschuldcharakter des Arbeitsverhältnisses hat drei Konsequenzen: ¢ Sofern das Arbeitsverhältnis von den Parteien …” „… Arbeitsverhältnisses (®Rn. 204ff.). 63Die Übersicht 1.3 (Rechtsquellen im Arbeitsverhältnis) zeigt die Hierarchie der …” „… Arbeitsverhältnis und damit auch dem Arbeitsrecht zukommt. 1. Teilgebiete des Arbeitsrechts 3a) Individuelles …”

§ 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht S. 448-473

„… Arbeitsverhältnis können die Tarifvertragsparteien die Arbeitsgerichtsbarkeit für einige Arbeitnehmergruppen …” „… Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus dem Arbeitsverhältnis (lit. a) und über das Bestehen oder Nichtbestehen …” „… Handlungen, soweit diese mit dem Arbeitsverhältnis im Zusammenhang stehen, und für Rechtsstreitigkeiten …”

§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 277-321

„… Ordnungsfunktion bedeutet, dass der Tarifvertrag nicht nur das einzelne Arbeitsverhältnis, sondern größere Sektoren …” „… Altersgrenze von 60 Jahren vor, mit welcher das Arbeitsverhältnis automatisch enden soll (zu Altersgrenzen …” „… Arbeitsverhältnis in rechtlichem Zusammenhang steht. Das Gericht entscheidet im Urteilsverfahren (§§ 2, 46 I ArbGG …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis …” „… 1. Grundrechte im Arbeitsverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 28 Übersicht 1.3: Rechtsquellen im Arbeitsverhältnis …”

Stichwortverzeichnis S. 473-486

„… , 752 Arbeitsverhältnis (s. auch Arbeitsvertrag) – Arten 105–120 – Beendigung 320–454 – befristetes (s …” „… . Befristetes Arbeitsverhältnis) – Begriff 91–104 – Begründung 145–199 – besonderes 110–120 – Bestandsschutz 108 …” „… Arbeitsverhältnis) – Abschluss 10, 145, 173–189, 761 – Anbahnung 145, 146–153 – bedingter 321, 432, 444 …”

§ 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 321-348

„… dem Arbeitsvertrag (ruhendes Arbeitsverhältnis). Der Arbeitnehmer, der sich einem rechtmäßigen Streik …” „… – je nach dem Willen der Arbeitgeber – das Arbeitsverhältnis nicht nur zum Ruhen bringen …” „… Aussperrung in Betracht, die das Arbeitsverhältnis nicht beendet. ¢ Eine lösende Aussperrung soll nach der …”

§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 348-433

„… möchte das Arbeitsverhältnis einer Sportredakteurin kündigen, da sie nicht mehr die sportpolitische Linie …” „… Arbeitsverhältnis überführt, sofern der Auszubildende die Weiterbeschäftigung form- und fristgerecht verlangt (§ 78a …” „… Arbeitsverhältnis begründet.73 70 BAG 21.2.2018 – 7 AZR 496/16, AP Nr. 169 zu § 37 BetrVG 1972 = NZA 2018, 1012 Rn …”

§ 7. Koalitionsfreiheit und Verbände S. 259-277

„… (Art. 9 III 2 GG). Beispiel: Der Inhaber einer Boutique kündigt das Arbeitsverhältnis einer Verkäuferin …” „… ) Organisationsklauseln, die Gewerkschaftsmitglieder bei der Begründung oder Beendigung des Arbeitsverhältnisses …” „… Regelungsmacht der Tarifparteien: Art. 9 III 1 GG gibt ihnen nicht das Recht, in die Arbeitsverhältnisse von …”

doi.org/10.17104/9783406764943

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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2023

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§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 150-177

„… gegen den Arbeitgeber? (®Rn. 318)§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses320Das Arbeitsverhältnis ist …” „… Arbeitsverhältnis270 Störungen im Arbeitsverhältnis können darin bestehen, dass der Arbeitgeber seineHauptpflicht …” „… Arbeitsverhältnis 1511. Vergütung bei Annahmeverzug (§ 615 BGB)272a) Voraussetzungen des Annahmeverzugs. Der …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 177-257

„… Ersatzanspruch gegen den Arbeitgeber? (®Rn. 318)§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses320Das Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis beendet – und zwar idR nicht rückwirkend, sondern nach der Lehre vomfehlerhaften Arbeitsverhältnis …” „… ff.).(2) Bei Nichtigkeit des Arbeitsvertrags kann ebenfalls ein fehlerhaftes Arbeitsverhältnis …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 45-76

„… bestehendenArbeitsverhältnisse eintritt (®Rn. 130ff.).Terminologie: Der Begriff „Arbeitsverhältnis“ bezeichnet die …” „… Akt; die Anstel-lung ist das zugrunde liegende Arbeitsverhältnis.a) Arbeitnehmereigenschaft. Das …” „… Arbeitsrecht handelt vom Arbeitsverhältnis, der rechtlichen Bezie-hung zwischen dem Arbeitgeber und dem …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 76-106

„… . Gesetzlicher Übergang eines ArbeitsverhältnissesBeispiel: § 613a I 1 BGBIV. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis190 …” „… Dauer des gesamten Arbeitsverhältnis-ses ein Anspruch auf Lohn ohne Arbeit besteht.19Zur Vertiefung s …” „… stützt sich die Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis? (®Rn. 198)§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 106-150

„… . 198)§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses200 Das Arbeitsverhältnis wird – wie jedes Vertragsverhältnis …” „… gekündigtem ArbeitsverhältnisvomWeiterbeschäftigungsanspruch gemäß § 102V BetrVG? (®Rn. 187, 393)76. Welche …” „… Täuschenden? (®Rn. 192)79. Auf welche Gründe stützt sich die Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis? (®Rn …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-45

„… Dauerschuld-charakter des Arbeitsverhältnisses hat drei Konsequenzen:¢ Sofern die Parteien das Arbeitsverhältnis nicht …” „… Verbote gegenüberdem Gesetzgeber und in ihrer mittelbaren Drittwirkung im Arbeitsverhältnis.a) Besondere …” „… Zahlen belegen, welche Bedeu-tung dem Arbeitsverhältnis und damit auch dem Arbeitsrecht zukommt.1 …”

§ 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht S. 450-475

„… ArbGG).b) Für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten aus einem tarifierten Arbeitsverhältnis könnendie …” „… Rechtsstreitig-keiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus dem Arbeitsverhältnis (lit. a)und über das Bestehen …” „… . c), aus unerlaubten Handlungen, soweit diese mitdem Arbeitsverhältnis im Zusammenhang stehen (lit. d …”

§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 278-321

„… Beendigung von Arbeitsverhältnis-sen ordnen (®Rn. 505), gelten unmittelbar und zwingend zwischen den …” „… Tarifvertrag, die gemäß § 613a I 2 BGB Inhalt des Arbeitsverhältnis-ses werden, sind vor einer Verschlechterung …” „… der Tarifvertrag nicht nur das einzelne Ar-beitsverhältnis, sondern größere Sektoren des Arbeitsmarkts …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. I-XXXIV

„… im Arbeitsverhältnis(®Rn. 56ff.), den Betriebsübergang (®Rn. 130ff.), den Anwendungsbereich des …” „… Arbeitsverhältnis, dass kein Arbeitgeber verpflich-tet werden kann, dem Arbeitnehmer am Schluss eines Zeugnisses …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis …”

Stichwortverzeichnis S. 475-488

„… Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 286Arbeitsunfall 15, 313–317, 319, 752Arbeitsverhältnis (s. auch Arbeitsvertrag) 90– Arten 105–120 …” „… – Beendigung 6, 320–454– befristetes (s. Befristetes Arbeitsverhältnis)– Begriff 91–104– Begründung 145–199 …” „… 90–144– ruhendes 123, 600, 623Arbeitsvertrag (s. auch Arbeitsverhältnis) 90– Abschluss 145, 173–189, 761 …”

§ 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 321-347

„… dem Arbeitsvertrag(ruhendes Arbeitsverhältnis). Der Arbeitnehmer, der sich einem rechtmäßigen …” „… – je nach dem Willen der Arbeit-geber – das Arbeitsverhältnis nicht nur zum Ruhen bringen …” „… Aussperrung in Betracht, die dasArbeitsverhältnis nicht beendet.¢ Eine lösende Aussperrung soll nach der …”

§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 347-435

„… Zeitungsverlag möchte das Arbeitsverhältnis einer Sportredakteurin (S)kündigen, da sie nicht mehr die …” „… Ausbildung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis überführt, sofern der Aus-zubildende dieWeiterbeschäftigung …” „… Gestaltungsrechts, die ein Arbeitsverhältnis begründet.78V. Beteiligungsrechte des Betriebsrats698Die Rechte des …”

§ 7. Koalitionsfreiheit und Verbände S. 257-278

„… (Art. 9 III 2 GG).Beispiel: Der Inhaber einer Boutique kündigt das Arbeitsverhältnis einer Verkäuferin …” „… .¢ Die Ordnungsfunktion bedeutet, dass der Tarifvertrag nicht nur das einzelne Ar-beitsverhältnis …” „… . Umfasst er 6,6Mio. Arbeitsverhältnisse, so führtbei 66 000 Mitgliedern der daraus resultierende …”

doi.org/10.17104/9783406800276

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