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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit - Grundkurs ZPO

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit

Grundkurs ZPO

Series: Grundkurs

Volume 2022

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IV. Anhörungsrüge S. 375-378

„… Entscheidungen zu ermöglichen.300 Die Rüge nach § 321a ist gegenüber allen Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen …” „… rechtli-ches Gehör ergangen ist, lässt der Ausschluss einer Rüge gem. § 321a I 2 unberührt.303 Somit kommen …” „… in Betracht. Die Rüge kann auch im Prozesskostenhilfe-Verfah-ren304 und in Verfahren auf …”

Stichwortverzeichnis S. 547-573

„… . rechtliches Gehör (Gehörs-rüge)Anordnungen zur Beschränkung oder Ein-schränkung der Zwangsvollstreckung 1142 f …” „… – verspätete Rüge 707Ausländische Urteile, Vollstreckung 1129Ausländisches Recht 237, 748Auslandsberührung …” „… – verspätete Rüge 707 f.– Zulässigkeitsrügen 273Klagegegenstand 123 s. auch StreitgegenstandKlagegrund 123 …”

II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens S. 249-262

„… - und Verteidigungsmittel oder Rügen iSv § 296 III verspätet vor-gebracht, dann kann dies nach § 296 …” „… verspäteten Vorbringens 259c) Verspätete Rügen iSd § 296 IIIDie in § 296 III getroffene Regelung bezieht …” „… sich auf die Vorschrift des § 282 III, nach der vom Beklagten „Rügen, die die Zulässigkeit der Klage …”

V. Widerklage S. 223-234

„… , auf Rüge des Widerbeklagten als unzulässig abgewiesen werden muss.221 Während nach hM eine Widerklage …” „… Zusammenhangs nur auf Rüge des Widerbeklagten vom Gericht be-achtet werden muss und folglich dieser auch auf …” „… eine solche Rüge verzichten kann (vgl. § 295).Nach hM kann sich die Frage eines Rügeverzichts nach …”

Anhang: Selbstständiges Beweisverfahren S. 313-316

„… Verhandlung des Verfahrens in der Hauptsache, in dem das Beweisergebnis verwendet werden soll, rügen, wenn …” „… der Einwand der verspäteten Rüge nicht rechtzeitig vorgetragen und deshalb unbeachtlich sei. Ist diese …”

III. Rechtsmittel S. 328-375

„… Abweisungsgründe gestützt, dann genügt die Rüge eines dieser Gründe als fehlerhaft den gesetzlichen Anforderungen …” „… geschieht von Amts wegen und ist nicht von einer entsprechenden Rüge der Par- 111 BGH NJW 2000, 3225 f. 112 …” „… rechtliches Gehör verletzt worden ist, kann die betroffene Partei eine Rüge nach § 321a erheben (→ Rn. 1029 …”

Fälle und Fragen S. 247-249

„… Klageanspruch in einem rechtlichen Zusammenhang steht, auf Rüge des Widerbeklagten als unzulässig abgewiesen …”

Fälle und Fragen S. 316-319

„… Mangelhaftigkeit der Kaufsache unstreitig und dass der Einwand der verspäteten Rüge nicht rechtzeitig vorgetragen …”

II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 408-419

„… wenn eine Rüge nach § 321a erhoben wird (§ 719 I iVm § 707). Wird die Revision gegen ein für …” „… Voraussetzung für die Erteilung der Klausel nach § 726 rügen. In beiden Fällen wendet er sich gegen die …”

II. Die verschiedenen Klausurarten S. 3-6

„… die Heilung von Verfahrensmängeln durch Unterlassung rechtzei-tiger Rüge (vgl. § 295). Gibt der …”

III. Die Zulässigkeit der Klage S. 82-101

„… als unzulässig abzuweisen. Auf eine Rüge der Parteien kommt es dafür ebenso wenig an wie auf ein …” „… , ihre Nichtbeachtung zu rügen (sog. Prozesshindernisse). Prozess-hindernisse sind: Einrede der …” „… später). Dagegen dürfen Rügen, die sich auf die von Amts wegen zu beachtenden Prozessvorausset-zungen …”

IV. Beweisverfahren S. 277-281

„… geheilt wird, wenn der Rügeberechtigte auf die Rüge verzichtet oder es unterlässt, sie rechtzeitig zu …”

V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung S. 463-487

„… beobachtende Verfahren“ geltend zu machen (§ 766). Es geht also um die Rüge von Verfahrensfehlern, die von …” „… Sonn- und Feiertagen entgegen § 758a IV. Der Gläu-biger kann nach § 766 II mit der Erinnerung rügen …” „… (→ Rn. 1029) kann die Rüge nach § 321a erho-ben werden.VI. Arrest und einstweilige VerfügungBenötigt …”

Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur S. 526-528

„… liegt und der es deshalb überlassen bleibt, ihr Fehlen zu rügen (→ Rn. 273).(13) Da das Gericht eine …”

VI. Arrest und einstweilige Verfügung S. 487-494

„… (→ Rn. 1029) kann die Rüge nach § 321a erho-ben werden.VI. Arrest und einstweilige VerfügungBenötigt …”

I. Vorbemerkung S. 109-117

„… Bevollmächtigte kein Rechtsanwalt ist (§ 88 II); sonst ist eine Rüge des Gegners erforderlich (§ 88 I). Ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 704 257 c) Verspätete Rügen iSd § 296 III …”

IV. Die Sicht des Richters S. 53-63

„… durch die Vorschrift des § 348 IV erfasst noch durch rüge lose Einlassung nach § 295 I geheilt.214 Das …”

III. Die Sicht des Rechtsanwalts S. 14-53

„… des Rechtswegs rügt, auch wenn diese Rüge letztlich nicht durchgreift (vgl. § 17a III, IV 1 GVG …” „… trotz rechtzeitiger Rüge der Partei nicht den Vorabbeschluss über die Zuläs-sigkeit des Rechtswegs, dann …” „… des Verfahrens erörtern (→ Rn. 466). Neben dem rüge losen Verhandeln des Beklagten zur Hauptsache sind …”

doi.org/10.17104/9783406788055

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit

Grundkurs ZPO

Series: Grundkurs

Volume 2020

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IV. Anhörungsrüge S. 373-376

„… Entscheidungen zu ermöglichen.295 Die Rüge nach § 321a ist gegenüber allen Rechtsmitteln und Rechtsbehelfen …” „… Verletzung des Anspruchs auf recht liches Gehör ergangen ist, lässt der Ausschluss einer Rüge gem. § 321a I …” „… zen und unanfechtbare Beschlüsse in Betracht. Die Rüge kann auch im Prozesskostenhilfe- Verfahren299 …”

II. Die Zurückweisung eines verspäteten Vorbringens S. 247-260

„… Erkundigungen einzuziehen.10 2. Sanktionen bei Verspätungen Werden Angriffs- und Verteidigungsmittel oder Rügen …” „… , zu welchem Ergebnis die von ihm angebotenen Beweise führen.42 c) Verspätete Rügen iSd § 296 III …” „… Beklagten „Rügen, die die Zulässigkeit der Klage betreffen“, gleichzeitig und vor der Verhandlung zur …”

V. Widerklage S. 221-231

„… , auf Rüge des Widerbeklagten als unzulässig abgewiesen werden muss.218 Während nach hM eine Widerklage …” „… Gegenauffassung der Mangel des Zusammenhangs nur auf Rüge des Widerbeklagten vom Gericht beachtet werden muss und …” „… folglich dieser auch auf eine solche Rüge verzichten kann (vgl. § 295). Nach hM kann sich die Frage eines …”

Stichwortverzeichnis S. 543-569

„… Prozesshindernis) 273 – verspätete Rüge 707 Ausländische Urteile, Vollstreckung 1129 Ausländisches Recht 237, 748 …” „… 168–172 – verspätete Rüge 707 f. – Zulässigkeitsrügen 273 Klagegegenstand 123 s. auch Streitgegenstand …” „… Kostenerstattung, fehlende (als Prozesshindernis) 273 – verspätete Rüge 476 Kostenerstattungspflicht, bei …”

III. Rechtsmittel S. 326-373

„… selbstständige Abweisungsgründe gestützt, dann genügt die Rüge eines dieser Gründe als fehlerhaft den …” „… Tatsachenfeststellungen geschieht von Amts wegen und ist nicht von einer entsprechenden Rüge der Partei abhängig.115 …” „… rechtliches Gehör verletzt worden ist, kann die betroffene Partei eine Rüge nach § 321a erheben (→ Rn. 1029 …”

1. Übungsklausur S. 313-314

„… dass der Einwand der verspäteten Rüge nicht rechtzeitig vorgetragen und deshalb unbeachtlich sei. Ist …”

Fälle und Fragen S. 314-317

„… Mangelhaftigkeit der Kaufsache unstreitig und dass der Einwand der verspäteten Rüge nicht rechtzeitig vorgetragen …”

Fälle und Fragen S. 245-247

„… Klageanspruch in einem rechtlichen Zusammenhang steht, auf Rüge des Widerbeklagten als unzulässig abgewiesen …”

II. Die verschiedenen Klausurarten S. 3-6

„… Hauptsache (§ 39) oder die Heilung von Verfahrensmängeln durch Unterlassung rechtzeitiger Rüge (vgl. § 295 …”

II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 403-415

„… nach Verkündung eines Vorbehaltsurteils (→ Rn. 877 aE) fortgesetzt oder wenn eine Rüge nach § 321a …” „… Erteilung der Klausel nach § 726 rügen. In beiden Fällen wendet er sich gegen die Klauselerteilung und …”

IV. Beweisverfahren S. 275-279

„… Mangel geheilt wird, wenn der Rügeberechtigte auf die Rüge verzichtet oder es unterlässt, sie …”

V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung S. 458-482

„… beobachtende Verfahren“ geltend zu machen (§ 766). Es geht also um die Rüge von Verfahrensfehlern, die von den …” „… Sonn- und Feiertagen entgegen § 758a IV. Der Gläubiger kann nach § 766 II mit der Erinnerung rügen …” „… (→ Rn. 1029) kann die Rüge nach § 321a erhoben werden. VI. Arrest und einstweilige Verfügung Benötigt …”

III. Die Zulässigkeit der Klage S. 80-107

„… Amts wegen die Klage im zweiten Prozess durch Prozessurteil als unzulässig abzuweisen. Auf eine Rüge …” „… Interesse einer Partei liegen, der es deshalb überlassen wird, ihre Nichtbeachtung zu rügen (sog …” „… die Verspätung genügend entschuldigt (§ 296 III; dazu Einzelheiten später). Dagegen dürfen Rügen …”

Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur S. 493-524

„… lediglich im Interesse einer Partei liegt und der es deshalb überlassen bleibt, ihr Fehlen zu rügen (→ Rn …”

VII. Beweislast S. 306-313

„… Verfahrens in der Hauptsache, in dem das Beweisergebnis verwendet werden soll, rügen, wenn nicht der Mangel …”

VI. Arrest und einstweilige Verfügung S. 482-489

„… Rüge nach § 321a erhoben werden. VI. Arrest und einstweilige Verfügung Benötigt der Gläubiger zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 704 255 c) Verspätete Rügen iSd § 296 III …”

I. Vorbemerkung S. 107-115

„… berücksichtigen, wenn der Bevollmächtigte kein Rechtsanwalt ist (§ 88 II); sonst ist eine Rüge des Gegners …”

III. Die Sicht des Rechtsanwalts S. 14-52

„… des Rechtswegs rügt, auch wenn diese Rüge letztlich nicht durchgreift (vgl. § 17a III, IV 1 GVG …” „… Gericht trotz rechtzeitiger Rüge der Partei nicht den Vorabbeschluss über die Zulässigkeit des Rechtswegs …” „… des Verfahrens erörtern (→ Rn. 466). Neben dem rüge losen Verhandeln des Beklagten zur Hauptsache …”

Anhang: Beteiligung Dritter am Rechtsstreit S. 231-245

„… rügen; eine Verweisung kommt dann allerdings nicht mehr nach § 506, sondern nach § 281 I 1 in …”

doi.org/10.17104/9783406759307

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Controlling

Browse Volumes: Controlling

CON Volume 34 (2022) Issue 3 ISSN Online: 0935-0381

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Katrin Hummel, Emira Jasari Externe Prüfung der Nachhaltigkeitsberichterstattung in Deutschland S. 11-19

„… Zürich.Mit der Verabschiedung des CSR-Richtlinie-Umsetzungsgesetzes (CSR-RUG) sindUnternehmen öffentlichen …” „… Zeitraum 2015 bis2018 für ein Sample von 68 deutschen Unternehmen, die in den Anwendungs-kreis des CSR-RUG …” „… Häufigkeit der Prüfung von Nachhaltigkeits-informationen im Zuge des CSR-RUG zugenommen hat.Katrin Hummel und …”

doi.org/10.15358/0935-0381-2022-3

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Peter Jung

Handelsrecht

Series: Lernbücher Jura

Volume 2023

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§ 37. Die Sonderregelungen für den Handelskauf S. 248-268

„… Bauteile unter den übrigen Voraussetzungen unverzüglich zu rügen ist (BGHZ 182, 140; OLG Brandenburg NJW …” „… den Käufer beim beiderseitigen Handelskauf grundsätzlich zur unverzüglichen Rüge eines Mangels …” „… Wortlaut des § 377 HGB, der von einer Untersuchungs- und Rüge-pflicht des Käufers spricht, ist in zweierlei …”

§ 38. Wiederholung S. 268-277

„… . BGB behafteten Ware – Redlichkeit des Verkäufers (§ 377 Abs. 5 HGB) – Nicht ordnungsgemäße Rüge …” „… sofort in sein Büro, um die mangelhafte Lieferung gegenüber Läufer telefonisch zu rügen. Während seiner …” „… Voraussetzungen der Rügelast und der Genehmi-gungsfiktion bei nicht ordnungsgemäßer Rüge zu prüfen: § 38 …”

§ 9. Wiederholung S. 49-57

„… beeinflusst. c) Versäumung einer ordnungsgemäßen Rüge (+)Nach § 377 Abs. 1 HGB muss der Käufer die Ware …” „… wären und damit eine frühzeitigere Rüge hätte erfolgen können, hat Bitter nicht ordnungsgemäß gerügt …” „… des Handelsregisters nach dem DiRUG, DNotZ 2021, 830 ff.; Linke, Gesetz zur Umsetzung der …”

§ 29. Einführung S. 188-192

„… ff.; Oser/Orth/Wirtz, Das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) – Wesentliche Änderungen und …” „… , BilRUG) in Kraft getreten, mit dem va die Vergleichbarkeit von Abschlüssen innerhalb der EU erhöht sowie …” „… 2013/34/EU nF; zu Grundsatzfragen Hell EuZW 2018, 1015 ff.), wurden mit dem CSR-RUG vom 11.4.2017 die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260 V. Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäßer Rüge . . . . . . . 265 VI. Rechtsfolgen bei …” „… ordnungsgemäßer Rüge . . . . . . . . . . . 267§ 38. Wiederholung …” „… vom 25.5.2009 zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz)BilRUG …”

§ 2. Das Handelsrecht in der Fallprüfung S. 12-15

„… Seehandelsrechts (SeeHaRefG)2015 — Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) zur Umsetzung der Richtlinie 2013/34 …” „… /EU2022 — Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)2024 — Gesetz zur Modernisierung …”

§ 10. Handelsregister S. 57-76

„… des Handelsregisters nach dem DiRUG, DNotZ 2021, 830 ff.; Linke, Gesetz zur Umsetzung der …” „… Digitalisie-rungsrichtlinie (DiRUG), NZG 2021, 309 ff.; Lux, Kenntnisfiktion qua Eintragung ins Handelsregister?, DStR 2006 …” „… Inkrafttreten des DiRUG zum 1.8.2022 ist die bis dahin erforderliche gesonderte elektronische Bekanntmachung von …”

Sachverzeichnis S. 351-358

„… 19 – Obliegenheit 10 8 – Rechtsfolgen bei nicht ordnungsge-mäßer Rüge 10 17 – Rechtsfolgen bei …” „… ordnungsgemäßer Rüge 10 18 f. – Sachmangel 10 10, 17 f. – Voraussetzungen 10 10 – des Zwischenhändlers 10 13 …”

§ 36. Begriff des Handelskaufs S. 247-248

„… Liefe-rung mangelhafter Bauteile unter den übrigen Voraussetzungen unverzüglich zu rügen ist (BGHZ 182, 140 …”

§ 11. Genossenschafts-, Partnerschafts- und Gesellschaftsregister S. 76-77

„… § 15 Abs. 3 HGB durch das DiRUG auf den praktisch nicht vorkommenden Fall der unrichtigen Eintragung …”

§ 1. Gegenstand des Handelsrechts S. 1-12

„… Seehandelsrechts (SeeHaRefG)2015 — Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) zur Umsetzung der Richtlinie 2013/34 …” „… /EU2022 — Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG)2024 — Gesetz zur Modernisierung …”

§ 12. Unternehmensregister S. 77-79

„… Disqualifikation einer Person als Exekutivorganmitglied einer Kapitalgesellschaft (§ 9c HGB idF des DiRUG).§ 13 …”

§ 28. Wiederholung S. 184-187

„… ff.; Oser/Orth/Wirtz, Das Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) – Wesentliche Änderungen und …”

§ 7. Kaufmann kraft Gesellschaftsform (§ 6 HGB) S. 38-42

„… Gewährleistungsrechte mangels rechtzeitiger Rüge nach § 377 HGB verwirkt. Bäumler und Blümler können sich hier als …”

§ 5. Kaufmann kraft Betriebs eines Handelsgewerbes S. 19-35

„… Gewährleis-tungsrechte der G-GmbH nicht nach § 377 HGB wegen verspäteter Rüge (→ Kap. 10 Rn. 8 ff.) ausgeschlossen sind …” „… die verspätete Rüge entgegenzusetzen. Gegen die vom Gesetzgeber in seiner Begründung des HRefG von …”

§ 8. Der Scheinkaufmann S. 42-49

„… angesichts der verspäteten Rüge Nolls auf § 377 HGB. Holm meint, er habe Noll für einen Kaufmann gehalten und …”

§ 40. Das Kommissionsverhältnis S. 279-285

„… trotz seiner verspäteten eigenen Rüge noch von Weber die Abtretung der durch dessen …”

Antworten zu den Kontrollfragen S. 333-351

„… Lieferung und befreit ihn bei einer nicht ordnungsgemäßen Rüge von etwaigen Gewährleistungsansprüchen (→ Kap …” „… , bestehende Handelsbräuche) ermöglichen. Zu 7: Bei nicht ordnungsgemäßer Rüge gilt die gelieferte Ware nach …”

doi.org/10.17104/9783406803970

Heribert Gierl, Andrea Gröppel-Klein, Lutz Hildebrandt, Hans Mühlbacher, Henrik Sattler, Udo Wagner, Joachim Zentes - Marketing ZFP

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Marketing ZFP

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MAR Volume 32 (2010) Issue JRM 1 ISSN Online: 0344-1369

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Peter Leeflang, Auke Hunnemann Modeling Market Response: Trends and Developments S. 71-80

„… : p.s.h.leeflang@rug.nlAuke Hunnemann isResearcher in Marketing at theUniversity of Groningen, P.O.Box 800, NL-9747 AE …” „… Groningen, Netherlands,Phone: +31-50-363-3683,Fax: +31-50-363-3720,E-Mail: a.hunneman@rug.nlModeling Market …”

doi.org/10.15358/0344-1369-2010-JRM-1

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