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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit - Grundkurs ZPO

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Hans-Joachim Musielak, Wolfgang Voit

Grundkurs ZPO

Series: Grundkurs

Volume 2022

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II. Die Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung S. 408-419

„… Zwangsvollstre-ckungsmaßnahmen geht, ihr Bearbeiter – zu prüfen. Eine Zwangsvollstreckung darf nur durchgeführt werden, wenn ein …” „… der Zwangsvollstreckung oder Aufhebung von Zwangsvollstreckungsmaßregeln durch Beschluss befinden. Das …” „… § 8. Die Zwangsvollstreckung408 II. Die Voraussetzungen der ZwangsvollstreckungEs ist …”

III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen S. 419-456

„… III. Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen 4193. ZustellungDie Zwangsvollstreckung darf nur …” „… erforderlich (vgl. § 750 II). Im Regelfall kann die Zwangsvollstreckung im Zeitpunkt der Zustellung des …” „… Zwangs-vollstreckung erst beginnen darf, wenn das Urteil und die Vollstreckungsklausel mindes-tens zwei Wochen vorher …”

V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung S. 463-487

„… Zwangsvollstreckungsverfahren ohne mündliche Verhandlung ergehen können“. Entscheidungen vor Beginn der Zwangsvollstreckung, dh …” „… V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung 463gilt die Eintragung einer Vormerkung oder eines …” „… auflösend bedingt) bereits in den Ver-gleich mit aufzunehmen.V. Die Rechtsbehelfe in der Zwangsvollstreckung …”

IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche S. 456-463

„… § 8. Die Zwangsvollstreckung456 IV. Die Zwangsvollstreckung wegen anderer Ansprüche1 …” „… Sache gerichtet ist, die Zwangsvollstreckung betrieben werden, dann muss nach der gesetzlichen Regelung …” „… übergeben (§ 883 I).172 Für die Zwangsvollstreckung kommt es nur darauf an, dass der Titel auf Herausgabe …”

I. Einleitender Überblick S. 403-408

„… Zwangsvollstreckungsmaß-nahmen übertragen worden sind. Nach § 753 I ist der Gerichtsvollzieher für die Zwangs-vollstreckung …” „… § 8. Die ZwangsvollstreckungI. Einleitender Überblick1. Funktion und Abgrenzung des …” „… Gaul/Schilken/Becker-Eberhard ZVR § 6 Rn. 1 ff.110211031104§ 8. Die Zwangsvollstreckung404Das Zwangsvollstreckungsverfahren …”

Stichwortverzeichnis S. 547-573

„… . ZwangsvollstreckungVollstreckungsabwehrklage 1287 f., 1301–1327– bei vollstreckungsbeschränkenden Abreden 1344 f.– einstweilige Anordnung zur …” „… . rechtliches Gehör (Gehörs-rüge)Anordnungen zur Beschränkung oder Ein-schränkung der Zwangsvollstreckung 1142 f …” „… Anspruchsgrund s. Klagegrund und Klage schriftAnspruchskonkurrenz 284 f.Anteilsrecht, Zwangsvollstreckung 1242 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… (Erkenntnisverfahren undZwangsvollstreckung) mit Fällen und Fragen zur Lern- undVerständniskontrolle sowie mit …” „… gerichtliche Entscheidung in der Zwangsvollstreckung durchge-setzt wird, sind praktisch wichtige Fragen. Die …” „… . Im Vollstreckungs-verfahren wird das festgestellte Recht im Wege der Zwangsvollstreckung gegenüber …”

Fälle und Fragen S. 400-403

„… ZwangsvollstreckungI. Einleitender Überblick1. Funktion und Abgrenzung des ZwangsvollstreckungsrechtsIst ein …” „… . Der Anspruch des einzelnen auf staatliche Tätigkeit im Rahmen der Zwangsvollstreckung kann jedoch auch …” „… . Eine Zwangsvollstreckung findet nämlich nicht nur aufgrund einer im Erkenntnisverfahren getroffenen …”

II. Die verschiedenen Klausurarten S. 3-6

„… no-tariellen Kaufvertrag unterwirft sich der Käufer wegen des Kaufpreises der sofortigen Zwangsvollstreckung in …” „… Zwangsvollstreckung in Betracht kommt, vorrangig durchzuführen.Muss in einer Klausur zu der Frage Stellung genommen …” „… Zwangsvollstreckungsverfahren beurteilt werden sollen. Da durch den Rechtsbehelf die Grenzen für die Prüfung der sich dann …”

VI. Arrest und einstweilige Verfügung S. 487-494

„… Zwangsvollstreckung vorgesehen.320Eine Anfechtung des Beschlusses, durch den vom Richter über einen Antrag auf …” „… beschließenden Gerichts hin, seine Entscheidung jederzeit zu ändern und die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne …” „… . 323 BGH NJW 2004, 2226.13581359§ 8. Die Zwangsvollstreckung488derungen oder Forderungen, die in eine …”

Lösungsskizze zur 3. Übungsklausur S. 531-535

„… des Gerätes klagen. Der Klage an trag ist darauf zu richten, die Zwangsvollstreckung in die …” „… Zwangsvollstreckung begonnen hat. Denn in die-sem Zusammenhang muss berücksichtigt werden, dass nach § 750 III eine …” „… dieser Frage vgl. Lüke, Prüfe Dein Wissen, Zwangsvollstreckungsrecht, 2. Aufl. 1993, S. 39; Musie …”

3. Übungsklausur S. 494-497

„… § 8. Die Zwangsvollstreckung494der Unternehmer berechtigt, in der Berechnung seiner Vergütung und …” „… Vorschriften über die Zwangsvollstre-ckung, insbesondere über die Vollstreckung wegen Geldforderungen ersetzt …” „… gegen die Zwangsvollstreckung unternehmen kann.2. Albert fragt, ob es für ihn empfehlenswert sei, den …”

Anhang: Besondere Verfahrensarten, insbesondere das Mahnverfahren S. 393-400

„… Rückgabe des zwangsweise Beigetriebe-nen.375 Vor einer Zwangsvollstreckung sind die Unterlassung von …” „… Zwangsvollstreckungsmaß-nahmen und die Herausgabe des Titels zu beantragen.376Anhang: Besondere Verfahrensarten, insbesondere das …” „… Zwangsvollstreckung findet aus dem Schiedsspruch erst statt, wenn er durch ein staatliches Gericht für vollstreckbar …”

Lösungsskizze zur 1. Übungsklausur S. 526-528

V. Rechtskraft S. 378-393

„… Zwangsvollstreckung zu vermeiden, zahlt B an K den geforderten Betrag. Anschließend erhebt B gegen K Klage auf …” „… , so zB die Rückgabe des zwangsweise Beigetriebe-nen.375 Vor einer Zwangsvollstreckung sind die …” „… Unterlassung von Zwangsvollstreckungsmaß-nahmen und die Herausgabe des Titels zu beantragen.376Anhang …”

III. Die Sicht des Rechtsanwalts S. 14-53

„… , dass gem. § 111d II StPO für die Vollziehung des Arrests die Vorschriften über die Zwangsvollstreckung …” „… Kapitalmarktinformationen,68 aus § 689 II für das Mahnverfahren und aus § 802 für die Zwangsvollstreckung. § 23 Nr. 2c …” „… auf den Beklagten abwälzt und schließlich eine Zwangsvollstreckung aus dem Urteil ohne eine …”

Anhang: Der Streitgegenstand S. 101-107

„… gleich, wie im Beispielsfall der Klage auf Duldung der Zwangs-vollstreckung in das Grundstück und der …”

II. Nichterscheinen und Nichtverhandeln: Das Versäumnisverfahren S. 117-134

„… Zwangsvollstreckung in das be-wegliche Vermögen ein Geldbetrag hinterlegt wird, der zur Befriedigung der beteiligten …”

II. Erledigungserklärung S. 178-194

„… erledigende Ereignis (ein vergleichbares Pro-blem ergibt sich im Rahmen der Zwangsvollstreckung, → Rn. 1311 ff …”

III. Prozessvergleich S. 194-210

„… Rechtsgrundlage für die Zwangsvollstreckung (→ Rn. 1132). Nach dem Wortlaut des § 796a I müssen die zum Abschluss …”

III. Die Zulässigkeit der Klage S. 82-101

„… “ kann Schwierigkeiten bereiten.Beispielsfall: K erhebt gegen B Klage auf Duldung der Zwangsvollstreckung …”

doi.org/10.17104/9783406788055

Otto-Gerd Lippross, David-Christoph Bittmann - Zwangsvollstreckungsrecht

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Otto-Gerd Lippross, David-Christoph Bittmann

Zwangsvollstreckungsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2018

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1. Abschnitt: Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung S. 10-59

„… Umfang der Zwangsvollstreckung und legt die Parteien des Zwangsvollstreckungsverfahrens fest. Das …” „… 1. Teil. Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher 10 IV. Amtspflichtverletzungen des …” „… Gerichtsvollziehers Die Vollstreckungsorgane üben bei der Zwangsvollstreckung eine hoheitliche Tätigkeit aus. Soweit …”

§ 45 Zwangsvollstreckung aus Unterlassungs- und Duldungstiteln S. 240-244

„… 5. Teil. Zwangsvollstreckung durch das Prozessgericht 240 vorliegend um die Frage, ob eine …” „… Gläubiger und Schuldner nach Beendigung der Zwangsvollstreckung die Geltendmachung der Rechtsbehelfe des …” „… Zwangsgeld festsetzende Beschluss kann auch nach Beendigung der Zwangsvollstreckung noch aufgehoben werden …”

§ 44 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung unvertretbarer Handlungen S. 238-240

„… 5. Teil. Zwangsvollstreckung durch das Prozessgericht 238 Das Recht des Schuldners, den …” „… Zwangsvollstreckung zur Erwirkung unvertretbarer Handlungen I. Anwendungsbereich der Handlungsvollstreckung nach …” „… Zwangsvollstreckung zur Erwirkung unvertretbarer Handlungen 239 trägt der Schuldner (OLG Hamm NJW-RR 1988, 1087 …”

§ 43 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung vertretbarer Handlungen S. 235-238

„… 235 5. Teil. Zwangsvollstreckung durch das Prozessgericht § 43 Zwangsvollstreckung zur Erwirkung …” „… . oben §§ 16, 17, Rn. 291 ff.) und zur Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen. Fall 84 (Anspruch …” „… Zwangsvollstreckung (§ 788) im Wege der Geldvollstreckung beitreiben. (2) Die hM (BGHZ 25, 7; OLG Koblenz MDR 2015 …”

Einführung S. 1-9

„… des Zwangsvollstreckungsrechts sind von zentraler Bedeutung: 1. Die Zwangsvollstreckung wird auf …” „… 1 Einführung I. Zivilprozess und Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung ist das staatliche …” „… einem zivilprozessualen Vollstreckungstitel verbrieft sind. Der Zwangsvollstreckung geht regelmäßig, …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… erweitert, um alle prüfungsrelevanten Themen rund um die Zwangsvollstreckung abzudecken. Das Kapitel zum …” „… an den Gerichtsvollzieher vom 28.9.2015 (BGBl. I 1586) und über Formulare für die Zwangsvollstreckung …” „… Überblick über zentrale Fragen der Zwangsvollstreckung vermitteln. Im Zentrum der Darstellung stehen die …”

§ 47 Die Vollstreckungsgegenklage S. 245-262

„… Vollstreckungsgegenklage I. Wesen und Ziel der Klage Nach dem Prinzip der formalisierten Zwangsvollstreckung ist für die …” „… Titels und auch nicht die Feststellung, dass die Zwangsvollstreckung unzulässig sei. Die Klage ist …” „… nur zu einer vorläufigen Einstellung der Zwangsvollstreckung (Prütting/Gehrlein/Scheuch ZPO § 775 Rn …”

§ 19 Die Vollstreckungserinnerung S. 129-143

„… Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung, gehört aber noch nicht zum Vollstreckungsverfahren selbst (OLG Hamm …” „… der Zwangsvollstreckung gleich (AG Tiergarten DGVZ 1983, 78; AG Wedding DGVZ 1981, 88 …” „… Einwendungen gegen den vollstreckbaren Anspruch (hierfür § 767) oder aus einem der Zwangsvollstreckung …”

2. Abschnitt: Durchführung der Gerichtsvollziehervollstreckung S. 59-129

„… Zwangsvollstreckung in den Nachlass ein Titel oder, sofern ein Titel gegen den Erblasser ergangen ist, eine Klausel …” „… : Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in bewegliche Sachen Liegen die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der …” „… Zwangsvollstreckung vor ( Rn. 25 ff.), kann der Gerichtsvollzieher mit der eigentlichen Vollstreckungstätigkeit …”

§ 22 Vollstreckungsschutz nach § 765a S. 152-157

„… der Zwangsvollstreckung Anwendung findet. Nach der Rspr. des BVerfG ist die Generalklausel des § 765a …” „… , »die Wertentscheidungen des Grundgesetzes und die dem Schuldner in der Zwangsvollstreckung …” „… in der Zwangsvollstreckung § 22 Vollstreckungsschutz nach § 765a 153 Durch Art. 2 G. v. 20.8.1990 …”

1. Abschnitt: Pfändung von Geldforderungen S. 157-197

„… 157 3. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte …” „… Gerichtsvollziehervollstreckung erörterten Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung (oben §§ 2–8, Rn. 24 ff …” „… .) gelten grundsätzlich auch bei der Zwangsvollstreckung durch andere Vollstreckungsorgane. Neben der …”

§ 20 Die sofortige Beschwerde nach § 793 S. 143-150

„… Gerichtsvollziehers bei der Zwangsvollstreckung, dessen Auftragsverweigerung sowie dessen Kostenansatz (§ 766 I, II …” „… (Ausnahme bei § 811 I, Rn. 353) die Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung …” „… Zwangsvollstreckung begonnen hat. Das Rechtsschutzinteresse entfällt, wenn die Zwangsvollstreckung im Ganzen beendet …”

§ 21 Die Rechtspflegererinnerung nach § 11 II RPflG S. 150-152

„… Ausschlusstatbestände ist für die Zwangsvollstreckung der Ausschluss der Erinnerung gegen gerichtliche Verfügungen nach …” „… der Zwangsvollstreckung Anwendung findet. Nach der Rspr. des BVerfG ist die Generalklausel des § 765a …” „… , »die Wertentscheidungen des Grundgesetzes und die dem Schuldner in der Zwangsvollstreckung …”

§ 49 Die Vorzugsklage nach § 805 S. 276-279

„… . Klageantrag: Zwangsvollstreckung aus bestimmtem Titel in bestimmten Gegenstand für unzulässig zu erklären. 4 …” „… ; es entfällt, sobald die Zwangsvollstreckung in die Sache mit Auskehr des Erlöses beendet ist …” „… dient der Sicherung einer Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung oder einer Forderung, die in …”

§ 1 Rechtsstellung und Aufgaben des Gerichtsvollziehers S. 9-10

„… 9 1. Teil. Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher § 1 Rechtsstellung und Aufgaben des …” „… Vollstreckungsorgan ist der Gerichtsvollzieher, dem § 753 die Zuständigkeit für die gesamte Zwangsvollstreckung …” „… Zwangsvollstreckung mit Dritten abschließt. Solche Verträge werden vom Gerichtsvollzieher im Zweifel im Namen des …”

§ 50 Allgemeines S. 279-280

„… beschritten werden können. a) Der Arrest dient der Sicherung einer Zwangsvollstreckung wegen einer …” „… des einstweiligen Rechtsschutzes handelt es sich nicht um Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, sondern …” „… . HK-ZV/Haertlein ZPO Vor §§ 916–945 Rn. 21 ff.): 1. So enthält insbesondere das Zwangsvollstreckungsrecht …”

§ 48 Die Drittwiderspruchsklage S. 262-276

„… Zwangsvollstreckung wäre schwerfällig und die Vollstreckungsorgane wären regelmäßig überfordert, wenn sie die …” „… ohnehin die Einstellung der Zwangsvollstreckung nach § 775 Nr. 1 nicht erreichen (Brox/Walker ZVR Rn …” „… der Zwangsvollstreckung Bereicherungs- und ggf. Schadensersatzansprüche (»verlängerte …”

§ 51 Einstweilige Verfügung S. 280-297

„… im Wege der Vollziehung. Es handelt sich dabei um die Zwangsvollstreckung im einstweiligen …” „… Rechtsschutz. Aus diesem Grund finden gem. § 928 die Vorschriften der Zwangsvollstreckung Anwendung, wenn …” „… einstweiligen Verfügung betreffen 804 805 Vollziehung = Zwangsvollstreckung einer Maßnahme des …”

4. Abschnitt: Die Zwangshypothek S. 233-235

„… die Zwangsvollstreckung zulässig ist ( Rn. 25 ff.) und ob die grundbuchmäßigen Voraussetzungen der …” „… § 867 Rn. 11). War die Zwangsvollstreckung unzulässig, ist zweifelhaft, ob ein auflösend bedingtes Recht …” „… . Weiteres Verfahren Mit der Eintragung der Zwangshypothek ist die Zwangsvollstreckung eingeleitet, aber …”

Stichwortverzeichnis S. 325-336

„… Gläubigers 219 – des Schuldners 219 Bereicherungsausgleich – nach Zwangsvollstreckung 509 ff. Berufung …” „… Formalisierung der Zwangsvollstreckung 55 Freigabeerklärung des Gläubigers 235 Freigabe durch …” „… Grundbuchersuchen 621 Grundrechtskollision 8 Grundsätze der Zwangsvollstreckung 7 Grundsatz der …”

2. Abschnitt: Pfändung anderer Forderungen und Rechte S. 197-206

„… Insolvenzverfahren eröffnet oder die Zwangsvollstreckung aus dem der Vorpfändung zugrunde liegenden Titel …” „… . Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte 198 II. Verwertung Die …” „… Hypothek kann er anschlie- ßend die Zwangsvollstreckung in das Grundstück betreiben. § 32 Pfändung …”

3. Abschnitt: Rechtsschutz gegen Verfahrensfehler des Rechtspflegers bei der Forderungspfändung S. 206-211

„… 3. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Vermögensrechte 206 …” „… Zwangsvollstreckung beendet und die Erinnerung sei damit unzulässig geworden. Wegen der privatrechtsgestaltenden …” „… Rechtsbehelf für Schuldner und Drittschuldner 3. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in …”

3. Abschnitt: Rechtsbehelfe im ZVG-Verfahren S. 231-233

„… Besonderheiten der Zuschlagsbeschwerde 4. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche …” „… entscheidet (§ 3 Nr. 1h RPflG). Vor der Eintragung prüft das Grundbuchamt, ob die Zwangsvollstreckung …” „… die Zwangsvollstreckung unzulässig, ist zweifelhaft, ob ein auflösend bedingtes Recht entsteht …”

§ 34 Übersicht S. 211-212

„… 211 4. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen § 34 …” „… Übersicht I. Zugriffbereich der Immobiliarvollstreckung Die Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in …” „… . Teilungsversteigerung Nicht zum Bereich der Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen gehört die in §§ 180–185 ZVG …”

1. Abschnitt: Die Zwangsversteigerung S. 212-229

„… 4. Teil. Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen 212 Gegenstand …” „… Zahlungstitel oder ein (dinglicher) Titel, der auf Duldung der Zwangsvollstreckung in das Grundstück wegen …” „… ) die Zwangsvollstreckung nur aus einem Zahlungstitel über die persönliche Forderung, fällt die Hypothek …”

§ 46 Verurteilung zur Abgabe einer Willenserklärung S. 244-245

„… 5. Teil. Zwangsvollstreckung durch das Prozessgericht 244 § 46 Verurteilung zur Abgabe einer …” „… und Ziel der Klage Nach dem Prinzip der formalisierten Zwangsvollstreckung ist für die …” „… Titels und auch nicht die Feststellung, dass die Zwangsvollstreckung unzulässig sei. Die Klage ist …”

§ 52 Arrest S. 297-301

„… persönlichen Freiheit des Schuldners zum Zwecke der Sicherung einer Zwangsvollstreckung in dessen Vermögen …” „… auf Duldung der Zwangsvollstreckung (zB gem. § 1147 BGB) einen möglichen Arrestanspruch dar (vgl …” „… Sicherung der Zwangsvollstreckung wegen einer Kaufpreisforderung in Höhe von 5.000 EUR aus dem Kaufvertrag …”

8. Teil. Einführung in das Insolvenzrecht S. 301-325

„… und seiner wirtschaftlichen Existenz mit der Zwangsvollstreckung zugewartet hätten (Foerste InsR Rn …” „… Zwangsvollstreckung in ihr gesamtes Vermögen und stimmte der Erteilung einer vollstreckbaren Ausfertigung an die G zu …” „… des Insolvenzverfahrens oder nach der Antragstellung durch Zwangsvollstreckung an dem zur …”

2. Abschnitt: Die Zwangsverwaltung S. 229-231

„… Rückgewähranspruchs des Sicherungsgebers 621 622 Zweck der Zwangsverwaltung 4. Teil. Zwangsvollstreckung wegen …”

doi.org/10.15358/9783800658442

Tobias Dallmayer - Zivilrechtliche Musterklausuren für die Assessorprüfung

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Tobias Dallmayer

Zivilrechtliche Musterklausuren für die Assessorprüfung

Series: Musterklausurenkurs Referendariat

Volume 2022

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Klausur 6: Eine voreilige Zwangsvollstreckung S. 128-148

„… Klausur 6: Eine voreilige ZwangsvollstreckungA. Sachverhalt Auszug aus Az. 3 O 1020/21 des LG …” „… Unzulässigkeit der Zwangsvollstreckung u. a. Namens und im Auftrag des Klägers erhebe ich Klage zum Landgericht …” „… Beklagten betriebene Zwangsvollstre-ckung 1. in den Computer Marke Arco, Fabrik-Nr. 2223 und 2. in die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… : Eine voreilige Zwangsvollstreckung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 A. Sachverhalt …” „… und ohne Tatbestand, Anwaltsklausuren, einstweiliger Rechtsschutz, Zwangsvollstreckungsrecht und …” „… Hinweise zu Klausuren aus dem Zwangsvollstreckungsrecht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 …”

Klausur 10: Das verschwundene Testament S. 210-231

„… Zwangsvollstreckung.V. Überprüfung der Erbenstellung des Mandanten im Berufungsverfahren1. Vorbringen neuer Angriffs …” „… Zwangsvollstreckung aus dem Urteil, ggf. gegen Sicherheitsleistung.c. Frist: s. oben zu I.d. Berufungssumme, § 511 II …” „… Zwangsvollstreckung aus dem Urteil des Amtsgerichts München (s. oben), wird, ggf. gegen Sicherheitsleistung …”

Klausur 7: Der gescheiterte Schulwechsel S. 149-181

„… Zwangsvollstreckung – prüft sie den Klausurtext 2. Abschnitt. Anwaltsklausuren158(idR das „Mandantengespräch“ und die …” „… dem Bereich der Zwangsvollstreckungsrechtsbehelfe – zusammen mit einem Mandantenschreiben und/oder …”

Klausur 1: Der misslungene Grillabend S. 1-35

„… Zwangsvollstreckungsrecht, Arrest und einstweilige Verfügung) und bestimmte prozessuale Situationen (zB Klageänderung …”

doi.org/10.17104/9783406795626

Rudolf Rengier - Strafrecht Besonderer Teil I

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

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§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288) S. 497-502

„… Werkzeugs" § 2 Rn. 173 ff.II. Die dem Schuldner drohende ZwangsvollstreckungDer objektive Tatbestand …” „… 7. Kapitel. Sonstige Straftaten gegen dasVermögen§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288)I …” „… Zwangsvollstreckung droht, überträgtein bösgläubiger Berater D Vermögen des S auf Dritte oder transferiert es …”

Stichwortverzeichnis S. 511-522

„… Zwangsvollstre-ckung 27 17ff.– Verwendungsabsicht 4 32, 75 f., 80– der Vorteilssicherung 20 15 ff.– Zueignungsabsicht 2 …” „… – Untreue 18 4 f.– Vereiteln der Zwangsvollstreckung27 2Aufstiftung 7 50Ausnutzen– der besonderen …” „… 28Drittzueignung 2 89ff., 147 ff.;5 29 ff., 39 ff.Drohen der Zwangsvollstreckung27 8Drohung– mit …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 506-511

„… 21 ff.– bei Pfandkehr 28 14– bei Vereiteln der Zwangsvollstre-ckung 27 17ff.– Verwendungsabsicht 4 32 …” „… 21 3, 10, 44– Unterschlagung 5 3 ff., 58– Untreue 18 4 f.– Vereiteln der Zwangsvollstreckung27 2 …”

§ 26. Datenveränderung (§ 303a) und Computersabotage (§ 303b) S. 491-497

„… dasVermögen§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288)I. Grundlagen und Aufbaufragen§ 288 gehört zu den …” „… drohende Zwangsvollstreckungaa) Materiell-rechtlich begründeter und durchsetzba-rer Anspruch des …” „… Gläubigersbb) Drohen der Zwangsvollstreckungc) Bestandteile des Schuldnervermögens (vollstreckungs-rechtlich zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… gegen das Vermögen§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288 …” „… Schuldner drohende Zwangsvollstreckung ............ 498III. Bestandteile des Schuldnervermögens …”

§ 13. Betrug (§ 263) S. 244-338

„… Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.b) Zur Frage des Verfügungsbewusstseins. Nach der zutreffen-den h. M. (Sch/Sch/Perron, § 263 Rn. 60 …”

§ 28. Pfandkehr (§ 289) S. 502-506

„… , § 804 Rn. 4 ff.,15 ff.; Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl. 2021, § 14 Rn. 31 ff.III …”

doi.org/10.17104/9783406779862

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Rudolf Rengier

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288) S. 500-505

„… Werkzeugs" § 2 Rn. 173 ff.II. Die dem Schuldner drohende ZwangsvollstreckungDer objektive Tatbestand …” „… 7. Kapitel. Sonstige Straftaten gegen dasVermögen§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288)I …” „… Zwangsvollstreckung droht, überträgtein bösgläubiger Berater D Vermögen des S auf Dritte oder transferiert es …”

Stichwortverzeichnis S. 513-524

„… Zwangsvollstre-ckung 27 17ff.– Verwendungsabsicht 4 32, 75 f., 80– der Vorteilssicherung 20 15 ff.– Zueignungsabsicht 2 …” „… – Untreue 18 4 f.– Vereiteln der Zwangsvollstreckung27 2Aufstiftung 7 50Ausnutzen– der besonderen …” „… 28Drittzueignung 2 89ff., 147 ff.;5 29 ff., 39 ff.Drohen der Zwangsvollstreckung27 8Drohung– mit …”

§ 29. Jagdwilderei (§ 292) S. 509-513

„… 28 14– bei Vereiteln der Zwangsvollstre-ckung 27 17ff.– Verwendungsabsicht 4 32, 75 f., 80– der …” „… – Untreue 18 4 f.– Vereiteln der Zwangsvollstreckung27 2 …”

§ 26. Datenveränderung (§ 303a) und Computersabotage (§ 303b) S. 494-500

„… der Zwangsvollstreckung (§ 288)I. Grundlagen und Aufbaufragen§ 288 gehört zu den Tatbeständen, bei …” „… drohende Zwangsvollstreckungaa) Materiell-rechtlich begründeter und durchsetzba-rer Anspruch des …” „… Gläubigersbb) Drohen der Zwangsvollstreckungc) Bestandteile des Schuldnervermögens (vollstreckungs-rechtlich zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… gegen das Vermögen§ 27. Vereiteln der Zwangsvollstreckung (§ 288 …” „… Schuldner drohende Zwangsvollstreckung ............ 501III. Bestandteile des Schuldnervermögens …”

§ 13. Betrug (§ 263) S. 247-342

„… ; Absehen von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen.b) Zur Frage des Verfügungsbewusstseins. Nach der zutreffen-den …”

§ 28. Pfandkehr (§ 289) S. 505-509

„… MüKo-ZPO/Gruber, 6. Aufl. 2020, § 804 Rn. 4 ff.,15 ff.; Brox/Walker, Zwangsvollstreckungsrecht, 12. Aufl. 2021 …”

doi.org/10.17104/9783406795183

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