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Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Lauterkeitsrecht

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Lauterkeitsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung S. 290-309

„… anerkannt bei Schadensersatz-ansprüchen wegen einer Verletzung der nach §§ 3 Abs. 1, 4 Nr. 3, 4 UWG …” „… , dass (nur) die Abwehransprüche aus § 8 Abs. 1 UWG, der Schadensersatz-anspruch aufgrund des § 9 Abs. 1 …” „… Schadensersatz-ansprüche aus dem UWG (§§ 8, 9). Gleich steht der vorbeugende Unterlassungs-anspruch, wobei die …”

§ 22. Klagebefugnis S. 275-290

„… Ansprüche, insbes. also nicht Schadensersatz-und Bereicherungsansprüche (® § 23). Weitere Einschränkungen …” „… nicht.§ 23. Schadensersatz und GewinnabschöpfungLiteratur/Materialien: Alexander, Überblick und …” „… ; ders., Schadensersatz undAbschöpfung im Lauterkeits- und Kartellrecht, 2010; ders., Die strafbare …”

§ 10. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung S. 80-90

„… Schadensersatz verlangen können(§§ 33, 33a GWB). Für einen Rückgriff auf das UWG ist daneben grds. kein Raummehr …” „… den unrichtigen Tat-sachenbehauptungen betroffene Mitbewerber außerdem Schadensersatz verlangen,wenn …” „… Erklärung von Angestellten oder Beauf-tragten, so haftet der Geschäftsinhaber auf Schadensersatz nur unter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166III. Nichtigkeit …” „… . Besonderheiten bei plattformbasierten Geschäftsmodellen . . . . . . . . 289§ 23. Schadensersatz und …” „… . Schadensersatzansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107H. Dauer …”

§ 26. Einstweilige Verfügung S. 318-325

„… Schadensersatz-, Bereicherungs-, Aufwen-dungsersatz- und Auskunftsansprüche, für die folglich das …” „… Leistung von Scha-densersatz oder zur Erteilung von Auskünften (vgl. aber § 19 Abs. 7 MarkenG).3Ebenso zu …” „… schadensersatzpflichtigist (§ 9 UWG iVm § 249 BGB). In den übrigen Fällen stützt man sich entweder aufeine Analogie zu § 13 …”

§ 5. Grundbegriffe S. 25-29

„… effektiven Durchsetzung des Gesetzes durch Klagen derKonkurrenten auf Schadensersatz oder Unterlassung …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 256-275

„… Scha-densersatz verlangen (§§ 280, 276, 249ff. BGB). Der Erfüllungsanspruch sowie derSchadensersatzanspruch …” „… . 685.98 S. zB im Einzelnen Alexander, Schadensersatz, S. 643, 658ff.; Ohly/Sosnitza/Ohly, § 8 Rn. 143ff.99 …” „… Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Lubberger, Zu Risikenund Nebenwirkungen fragen Sie …”

§ 9. Maßnahmen im Stufenwettbewerb S. 74-80

„… – in erster Linie also dieLieferanten – gegebenenfalls Unterlassung und Schadensersatz verlangen können …”

§ 14. Irreführung S. 132-169

„… kommen heute als Rechts-folge auch Schadensersatzansprüche der Verbraucher aufgrund des neuen § 9 Abs. 2S …” „… § 4 Nr. 4 UWG, WRP2011, 688; Heinze/Engel, Der neue Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei …”

§ 7. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) S. 40-59

„… an sich Unterlassung und Schadens-ersatz fordern (§§ 8, 9 UWG iVm §§ 249, 252 BGB). Jedoch wird ein …” „… die Zulassung des dreifachen Scha-densersatzes besonders wichtig ist (§ 10 GeschGehG).49Die …” „… durch die Zahlung von Prämien oder durch die Übernahmeetwaiger Schadensersatzpflichten.80 Aus den …”

§ 6. Unlauterkeit S. 29-40

„… konnte auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruchgenommen werden, wer Wettbewerbshandlungen vornahm …”

§ 8. Vergleichende Werbung S. 59-74

„… zum Schadensersatz verurteilt wurde. Solche Werbung stellt keine verglei-chende Werbung dar, sodass …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 90-108

„… kommen in erster Linie Unterlassungs- und Schadensersatzansprü-che sowie hilfsweise Auskunfts- und …” „… . Schadensersatzansprüche43Bei Verschulden des Täters kommen außerdem Schadensersatzansprüche in Be-tracht (§ 9 S. 1 UWG iVm …” „… nachgeahmten Waren gegen das Gesetz verstößt(§ 4 Nr. 3 UWG; ®Rn. 41), beginnt die Schadensersatzpflicht nicht …”

§ 13. Unzumutbare Belästigungen S. 118-132

„… Scha-densersatzanspruch gemäß § 9 Abs. 2 UWG von 2021 können keine Abwehransprü-che gestützt werden, weil sich die …” „… kommen heute als Rechts-folge auch Schadensersatzansprüche der Verbraucher aufgrund des neuen § 9 Abs. 2S …” „… § 4 Nr. 4 UWG, WRP2011, 688; Heinze/Engel, Der neue Schadensersatzanspruch für Verbraucher bei …”

§ 15. Irreführung: Beispiele S. 169-195

„… eigeneSchadensersatzansprüche zustehen.208 Meistens wird dann freilich ohnehin zugleichder Tatbestand des § 263 StGB erfüllt …” „… namentlich Schadensersatzansprüche nach§ 128 Abs. 2 MarkenG. Ergänzend greifen insbes. Ansprüche auf …” „… getäuschtenKunden nichtig sind und Schadensersatzansprüche gegen den Veranstalter nach sichziehen können. Etwaigen …”

§ 16. Preiswerbung S. 195-206

„… trägt der Unterlassung oder Schadensersatzverlangende Kläger (§§ 8 Abs. 1, 9 UWG). Sind dies Mitbewerber …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 208-228

„… -, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüchen desverletzten Zeicheninhabers (® §§ 21–23). Jedoch decken sich die …” „… außerdem einen Schadensersatzanspruch, wennder Täter bei dem Verstoß gegen § 5 Abs. 2 UWG oder gegen § 15 …” „… für die Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassung undgerade nicht auch für den Schadensersatzanspruch …”

§ 20. Rechtsbruch S. 235-256

„… desvertraglichen Unterlassungs- und Schadensersatzanspruchs, GRUR 1996, 231; Lubberger, Zu Risikenund …” „… neben den Unterlassungs- und den Beseitigungsanspruch ein Scha-densersatzanspruch (§ 9 Abs. 1, 2 UWG …”

§ 25. Abmahnung S. 311-318

„… einenSchadensersatzanspruch gegen den Verletzer schafft, da dieser sich jetzt nicht mehr aufeinen entschuldbaren Rechtsirrtum …” „… . Eine Verletzung dieser Pflichten soll eine Schadens-ersatzpflicht des abgemahnten Teils nach sich …” „… Scha-densersatzpflicht aus; die Grundsätze über die unberechtigte Schutzrechtsverwar-nung sind hier nicht, auch nicht …”

§ 27. Sonstige Verfahrensfragen S. 325-329

„… sich in § 14 Abs. 3 UWG. Eine Ausnahme besteht fürSchadensersatzprozesse der Verbraucher, denn hier …” „… beschränkt sich auf Klagen aufgrund desUWG, wobei nicht zwischen Abwehr- und Schadensersatzansprüchen …”

Stichwortverzeichnis S. 329-334

„… – Prioritätsgrundsatz 18 45– Rechtsfolgen 18 59– Schadensersatzanspruch 18 62– Schutzobjekt 18 5– Schutzsubjekt 18 3 …” „… Sanktionen 21–24Schadensberechnung 23 15Schadensersatzanspruch 14 95; 23 4Schaufenstermiete 9 18Schleichbezug …”

doi.org/10.17104/9783406779039

Volker Emmerich, Knut Werner Lange - Unlauterer Wettbewerb

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Volker Emmerich, Knut Werner Lange

Unlauterer Wettbewerb

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung S. 374-392

„… 374 § 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung Literatur/Materialien: Alexander,Nutzen und Zukunft …” „… der Gewinnabschöpfung in der Diskussion, WRP 2012, 1190; ders., Schadensersatz und Abschöpfung im …” „… Unternehmers, WRP 2006, 169; Beyerlein, Gaby ./. Nicola – Keine zeitliche Begrenzung von Schadensersatz- und …”

§ 21. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 339-358

„… 2018, 765; ders., Schadensersatz und Abschöpfung im Lauterkeitsund Kartellrecht, 2010; Apel/Drescher …” „… Gläubiger aber auch die Zahlung der vereinbarten Vertragsstrafe oder Schadensersatz verlangen (§§ 280, 276 …” „… .); dagegen aber Alexander, Schadensersatz, S. 665ff. 88 BGH GRUR 1955, 411 = WRP 1955, 43. 89 BGH GRUR 2017 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . Schadensersatz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 219 3. Nichtigkeit …” „… Inhaltsverzeichnis XV § 23. Schadensersatz und Gewinnabschöpfung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 374 I …” „… . Schadensersatzansprüche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 3. Dauer …”

§ 26. Einstweilige Verfügung S. 402-409

„… im UWG bezeichneten Ansprüche auf Unterlassung. Den Gegensatz bilden Schadensersatz-, Bereicherungs …” „… Schadensersatz oder zur Erteilung von Auskünften (vgl. aber § 19 Abs. 7 MarkenG).2 Ebenso zu behandeln sind …” „… dieser zugleich schadensersatzpflichtig ist (§ 9 S. 1 UWG iVm § 249 BGB). In den übrigen Fällen stützt …”

§ 27. Sonstige Verfahrensfragen S. 410-412

„… Schadensersatz (§ 9 UWG), auf Aufwendungsersatz (§ 12 Abs. 1 S. 2 UWG) oder auf Zahlung einer Vertragsstrafe. In …” „… , wobei nicht zwischen Abwehr- und Schadensersatzansprüchen unterschieden wird. Das danach zuständige …”

§ 10. Geheimnisverrat S. 115-129

„… Schadensersatzes besonders wichtig ist (§ 10 GeschGehG-E). 14Die gerichtliche Durchsetzung der genannten Ansprüche …” „… ist.48 Der Betriebsinhaber kann folglich Unterlassung und Schadensersatz verlangen, wobei heute …” „… Verschulden des Rechtsverletzers noch Schadensersatzansprüche, wobei die Zulassung des dreifachen …”

§ 8. Maßnahmen im Stufenwettbewerb S. 97-103

„… Lieferanten – Unterlassung und Schadensersatz verlangen können. Für einen Rückgriff auf das UWG ist daneben …”

§ 25. Abmahnung S. 395-401

„… Rechtsstreit kam.25 War der andere Teil zum Schadensersatz verpflichtet (s. jetzt § 9 S. 1 UWG), so konnte man …” „… gerügtenWettbewerbsverstoßes (spätestens) die Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch gegen den Verletzer schafft, da …” „… Abmahnenden keinen Erfolg mehr verspricht. Eine Verletzung dieser Pflichten soll eine Schadensersatzpflicht …”

§ 6. Gezielte Behinderung von Mitbewerbern (§ 4 Nr. 4 UWG) S. 57-75

„… gebundenen Händler, Unterlassung und Schadensersatz verlangen (§§ 311, 280, 249 BGB; ebenso für Bücher § 9 …” „… Schadensersatz fordern (§§ 8, 9 UWG iVm §§ 249, 252 BGB). Jedoch wird ein auf Entlassung des abgeworbenen …” „… Prämien oder durch die Übernahme etwaiger Schadensersatzpflichten.100 Aus den bereits genannten Gründen …”

§ 9. Geschäftsehrverletzung und Anschwärzung S. 104-114

„… von Angestellten oder Beauftragten, so haftet der Geschäftsinhaber auf Schadensersatz nur unter den …” „… hier die möglichen Rechtsfolgen auf Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche beschränken (§ 8 Abs. 1 …” „… aufgestellt werden, überhaupt vorgehen möchte oder nicht.63 31 Während der Schadensersatzanspruch aufgrund des …”

§ 14. Irreführung S. 182-221

„… Mitbewerbern außerdem schadensersatzpflichtig, wobei jedoch Beschränkungen zugunsten der Presse zu beachten …”

§ 5. Unlauterkeit S. 43-56

„… Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wer Wettbewerbshandlungen vornahm, „die gegen die guten Sitten …”

§ 22. Klagebefugnis S. 359-373

„… wenig die sonstigen Ansprüche, insb. also nicht Schadensersatz- und Bereicherungsansprüche (® § 23 …” „… erforderlichen Aufwendungen verlangen kann. Weitergehende Ansprüche, insb. also Schadensersatzansprüche aufgrund …”

§ 16. Preiswerbung S. 257-272

„… Schadensersatz verlangt (§§ 8 Abs. 1, 9 UWG). Sind dies Mitbewerber oder Verbände (§ 8 Abs. 3 Nr. 1 und 2 UWG …”

§ 11. Ausbeutung fremder Leistungen S. 130-150

„… Betracht kommen folglich in erster Linie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche sowie hilfsweise …” „… 2. Schadensersatzansprüche 50 Hat der Nachahmer oder der Händler (®Rn. 47, 49) schuldhaft gehandelt …” „… , so kommen außerdem Schadensersatzansprüche in Betracht (§ 9 S. 1 UWG i.V.m. den §§ 276, 249ff. BGB …”

§ 15. Irreführung: Beispiele S. 222-256

„… namentlich Schadensersatzansprüche nach § 128 Abs. 2 MarkenG. Ergänzend greifen insb. Ansprüche auf …”

§ 18. Geschäftliche Bezeichnungen S. 276-304

„… Unterlassungs-, Beseitigungs- und Schadensersatzansprüchen des verletzten Zeicheninhabers (® §§ 21–23). Jedoch …” „… außerdem einen Schadensersatzanspruch, wenn der Täter bei dem Verstoß gegen § 5 Abs. 2 UWG oder gegen § 15 …”

Stichwortverzeichnis S. 413-418

„… – Schadensersatzanspruch 18 78 – Schutzobjekt 18 7 – Schutzsubjekt 18 4 – Titel 18 31, 52 – Unterlassungsanspruch 18 75 …” „… Rundfunkanstalten 4 25 Stichwortverzeichnis 417 Sanktionen 21–24 Schadensberechnung 23 13 Schadensersatzanspruch 14 …”

doi.org/10.17104/9783406746475

Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker - Besonderes Schuldrecht

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Hans Brox, Wolf-Dietrich Walker

Besonderes Schuldrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 52. Schadensersatz bei unerlaubter Handlung S. 690-710

„… ). d) Höhe der Schadensersatzrente. Die Höhe des in Form einer Rente zu leistenden Schadensersatzes …” „… Schadensersatzansprüche gegen den unredlichen Besitzer abschließend.43 Gute § 52. Schadensersatz bei unerlaubter Handlung …” „… . Schadensersatz bei unerlaubter Handlung Fall a: A hat den Studenten S wider besseres Wissen einer Straftat …”

§ 24. Pflichten des Unternehmers und Folgen einer Pflichtverletzung S. 381-406

„… kleiner Schadensersatz im Kauf- und Werkrecht, JuS 2011, 1064; Jaensch, Schadensersatz wegen berechtigter …” „… Schadensersatzes statt der Leistung im Werk- und Kaufrecht, JuS 2019, 749; Lucenti, Der „funktionale …” „… , NJW 2008, 962; Mehring, Der Anspruch auf großen Schadensersatz im Werkvertragsrecht, ZGS 2009, 310 …”

§ 4. Verletzung der Pflichten des Verkäufers aus § 433 Abs. 1 S. 2 S. 28-128

„… – Voraussetzungen und Grenzen, NJW 2013, 1341; ders., Rücktritt, Minderung und Schadensersatz wegen Sachmängeln im …” „… gelieferten 90 Flaschen zurückgeben und Schadensersatz wegen Nichterfüllung des ganzen Vertrags verlangen? "Rn …” „… . 2 Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen (§ 437 Nr. 3 …”

§ 6. Verletzung von Nebenleistungspflichten und Schutzpflichten S. 129-132

„… die nicht abgenommene Kaufsache gerichtet sein. Unabhängig von dem Schadensersatz wegen Verzuges kommt …” „… kann der Verkäufer beim Verzug des Käufers nach den §§ 280 Abs. 1, 3, 281 auch Schadensersatz statt der …” „… (erfolglose Bestimmung einer angemessenen Frist) auch die Leistung des Verkäufers ablehnen und Schadensersatz …”

§ 5. Verletzung der Pflichten des Käufers aus § 433 Abs. 2 S. 128-129

„… III. Schadensersatz Wenn der Käufer mit seiner Verpflichtung aus § 433 Abs. 2 in Schuldnerverzug kommt …” „… (§ 286), kann der Verkäufer gem. § 280 Abs. 1, 2 Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung verlangen …” „… Rn. 12 ff. 2 Brox/Walker SchuldR AT § 23 Rn. 2 ff.; zum Schadensersatz wegen Nichteinhaltung von …”

§ 46. Verletzung eines Schutzgesetzes (§ 823 Abs. 2) S. 645-650

„… Fahrzeuge, ZIP 2019, 837; Bruns, Vorteilsanrechnung beim Schadensersatz für abgasmanipulierte …” „… Zusammenstoß den Mantel des Fußgängers C sowie das Fahrrad. B und C verlangen Schadensersatz nach § 823 Abs. 2 …” „… schon mangels Schutzgesetzes nicht nach § 823 Abs. 2 iVm §§ 6, 27 Abs. 1 EG-FGV auf Schadensersatz.5 aa …”

Sachregister S. 765-800

„… – Rückgriff gegen den Beamten 49 23 – Schadensersatz 49 20 ff. – Subsidiaritätsklausel 49 15 – Unmöglichkeit …” „… ff. – Schadensersatz 29 22 f. – Schmiergelder 29 17 – Vollmacht 29 9 Aufwendungsersatz 29 25 ff …” „… des Mangels – Rücktritt (Kauf) 4 61f. – „großer“ Schadensersatz (Kauf) 4 94, 96 Sachregister 773 …”

§ 3. Verletzung der Pflichten des Verkäufers aus § 433 Abs. 1 S. 1 S. 15-28

„… bekommt. Er hat jedoch (sofern nicht § 421 HGB eingreift) keinen Anspruch auf Schadensersatz gegen D, da …” „… . 1 S. 1 in Schuldnerverzug (§ 286), so kann der Käufer außer der Erfüllung auch Schadensersatz wegen …” „… Verkäufers auch Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Anstelle des Schadensersatzes steht dem Käufer …”

§ 53. Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch S. 710-724

„… Beseitigungsanspruch nach § 1004 I BGB und seine Abgrenzung zum Schadensersatz (§§ 823 I, 249 BGB), Ad Legendum 2016, 1 …” „… . § 1004 Abs. 1 S. 1 BGB von dem Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung, VersR 2002, 1205 …” „… und Schadensersatz wegen des durch den Baum zerstörten Gartenzaunes. "Rn. 10, 17, 23 Fall c: A …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Schadensersatzes statt der Leistung, zum verbraucherschützenden Widerrufsrecht bei Bürgschaftsverträgen sowie zur …” „… ............................................................ 684 § 52. Schadensersatz bei unerlaubter Handlung ..................................... 690 § 53 …” „… Minderungsrechts ..................................... 94 VII. Schadensersatz …”

§ 11. Rechte und Pflichten der Mietvertragsparteien S. 198-239

„… Anwendbarkeit der Geschäftsführung ohne Auftrag im Mietrecht, ZGS 2009, 442; Lehmann-Richter, Schadensersatz …” „… den Schaden am Dach nach dem Einzug erkannt, V aber nichts davon mitgeteilt. Als M Schadensersatz …” „… Mangel hatte und deshalb gem. § 536b Minderung (§ 536) und Schadensersatz (§ 536a) ausgeschlossen sind …”

§ 8. Tausch S. 173-175

„… Schadensersatz statt der Leistung verpflichtet. Hinsichtlich des Umfangs des Schadensersatzanspruches stellt sich …” „… . Schadensersatz statt der Leistung Braucht einer der Tauschpartner seine Leistung nach § 275 nicht zu erbringen …” „… erbringen und vollen Schadensersatz statt der Leistung verlangen kann (Surrogations- oder Austauschtheorie …”

§ 49. Amtspflichtverletzung S. 669-681

„… . Diese Spezialregelung schließt die Anwendung insbesondere der §§ 31, 89, 831 aus. b) Schadensersatz in …” „… Schadensersatz in natura (zB Erlass des Ho- § 49. Amtspflichtverletzung 677 30 BGHZ 28, 104; 173, 98 mAnm …” „… heitsaktes) nicht leisten. Zudem könnte andernfalls im Prozess über Schadensersatz wegen …”

§ 51. Haftung mehrerer Personen S. 684-690

„… haftet (zB nach § 7 Abs. 1 StVG; " § 54 Rn. 3 ff.), bleibt er nach § 830 Abs. 1 S. 2 zum Schadensersatz …” „… ), sondern nach § 823 Abs. 1 (Verschuldenshaftung) zum Schadensersatz verpflichtet ist, weil sein nicht …” „… . Schadensersatz bei unerlaubter Handlung Fall a: A hat den Studenten S wider besseres Wissen einer Straftat …”

§ 50. Sonstige Sondertatbestände der Verschuldenshaftung S. 681-684

„… unterbleibt, verlangt B von A Schadensersatz. "Rn. 2, 5 I. Kredit- und Erwerbsschädigung § 824 schützt vor …” „… haben. Schadensersatz in natura führt zum Widerruf der Äußerung. Bei einem Vermögensschaden kommt Ersatz …” „… verlangen. II. Verletzung des Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung Schrifttum: Kilian, Schadensersatz bei …”

§ 47. Sittenwidrige Schädigung (§ 826) S. 650-656

„… Diesel-Skandal, NJW 2019, 2211; ders., Vorteilsanrechnung beim Schadensersatz für abgasmanipulierte …” „… , Dieselschaden durch Zweckverfehlung?, NJW 2019, 3337; Riehm, Deliktischer Schadensersatz in den „Diesel …” „… § 826 zum Schadensersatz verpflichten und zum Abschlusszwang führen.18 – Ein Boykottaufruf, durch den …”

§ 54. Gefährdungshaftung S. 724-749

„… unachtsames Öffnen der Wagentür den Pkw des A. Dieser verlangt Schadensersatz von E und F. "Rn. 5, 8, 9, 10 …” „… Schaufensterfront eines Kaufhauses. Inhaber A verlangt von H 310.000 Euro Schadensersatz. "Rn. 10, 12, 16 Fall c …” „… Pkw und ein darin befindlicher Koffer (Wert 1.000 Euro) zerstört. Von wem kann X Schadensersatz …”

§ 48. Haftung für vermutetes eigenes Verschulden S. 656-669

„… rechte Auge. P verlangt von A Schadensersatz, insbesondere Schmerzensgeld. "Rn. 3, 5, 6 Fall b: Das …” „… ordnungsgemäß fahrenden Radfahrer R zu Fall. R nimmt K, M und O auf Schadensersatz in Anspruch. "Rn. 15, 16, 17 …” „… des H gemietet hat. Das Pferd verletzt den Fußgänger F, der von H und R Schadensersatz verlangt. "Rn …”

§ 37. Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag S. 537-539

„… Erlangten (§§ 681 S. 2, 667), zur Rechenschaftslegung (§§ 681 S. 2, 666) sowie zum Schadensersatz (§ 677 …” „… Looschelders SchuldR BT § 44 Rn. 6. 1 2 3 b) Schadensersatz aus GoA. Darüber hinaus gibt § 678 einen …” „… selbständigen Schadensersatzanspruch, wenn der Geschäftsführer erkennen musste, dass die Übernahme der …”

§ 38. Eigengeschäftsführung S. 539-541

„… iVm § 823 Abs. 1 und § 823 Abs. 2 (§ 242 StGB) Schadensersatz verlangen; ein Anspruch aus §§ 812, 818 …” „… ungerechtfertigten Bereicherung geht es nicht wie beim Schadensersatz darum, die Einbuße, die der „Entreicherte“ an …”

§ 20. Pflichten der Dienstvertragsparteien und Folgen einer Nicht- oder Schlechterfüllung S. 339-349

„… gegen ihn nach § 280 Abs. 3 vorgehen und unter den dort genannten Voraussetzungen Schadensersatz statt …” „… wurde, kann er nach § 628 Abs. 2 Schadensersatz wegen des durch die Aufhebung des Dienstverhältnisses …” „… schuldhafter Verletzung der vertraglichen Pflichten Schadensersatz statt der Leistung verlangen (§ 280 Abs. 3 …”

§ 28. Besonderheiten bei werkvertragsähnlichen Verträgen S. 427-449

„… liebsten möchte er den Vertrag beenden, auf Kosten des V zurückfliegen und Schadensersatz insbesondere auch …” „… gem. §§ 651i Abs. 3 Nr. 7, 651n Abs. 1 Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Der Anspruch ist …” „… geht. Der Reisende muss sich auf seinen Schadensersatz-, Minderungsoder Erstattungsanspruch solche …”

§ 44. Überblick über das Deliktsrecht S. 603-608

„… Billigkeitshaftung soll nur hilfsweise eintreten; deshalb fordert § 829, dass Schadensersatz nicht von einem …” „… kann. Es ist unerheblich, weshalb ein Schadensersatz nicht zu erhalten ist. Daher spielt es keine Rolle …” „… ; Fuchs/Pauker, Delikts- und Schadensersatzrecht, 9. Aufl. 2016; Geigel, Der Haftpflichtprozess, 28. Aufl. 2020 …”

§ 36. Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag S. 519-537

„… Verschuldens durch D gestohlen. Leistet D der A Schadensersatz, führt er kein Geschäft der B, da nicht B …” „… seiner Schadensersatzpflicht befreit (vgl. § 255); A muss den Schadensersatzanspruch gegen D an B …” „… Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung und über die Herausgabe einer § 36. Berechtigte Geschäftsführung ohne …”

§ 26. Vorzeitige Beendigung des Werkvertrags S. 413-418

„… (§ 241 Abs. 2) haftet der Besteller dem Unternehmer gem. § 280 Abs. 1 auf Schadensersatz.12 Werden …” „… Abs. 5 nicht aus, dass er zusätzlich Schadensersatz von dem anderen Vertragsteil verlangt (§ 648a Abs …” „… diese ebenfalls einen Schadensersatzanspruch gem. § 280 Abs. 1.13 Denn bei Werkverträgen sind die …”

§ 7. Besondere Arten des Kaufs S. 132-173

„… Käufers beschädigt, kann dieser zwar Schadensersatz nach § 280 verlangen; aber ein Festhalten am Vertrag …” „… oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen will, muss er dem Unter- 140 1. Kapitel. Kauf …” „… gesetzlichen Regelung der Mängelrechte (außer Schadensersatz) zum Nachteil des rückgriffsberechtigten …”

§ 22. Behandlungsvertrag S. 356-374

„… Schadensersatz wegen Vertragsverletzung. Es kann lediglich ein Schadensersatzanspruch gegen den Arzt aus …” „… durchbrach und eine Bauchfellentzündung verursachte. Kann P von A Schadensersatz wegen der zusätzlichen …” „… . Folgen einer Pflichtverletzung (Arzthaftung) a) Schadensersatz. Bei schuldhafter Verletzung einer …”

§ 30. Verwahrung S. 475-482

„… Mansardenzimmer aufbewahrt. Da das Zimmer feucht ist, verderben sämtliche Drucke. A verlangt Schadensersatz. F …” „… Hinterleger sie selbst weder kannte noch kennen musste (§ 694). Im Fall b ist A zum Schadensersatz …” „… vertraglichen Pflichten, ist er dem Gast nach allgemeinen Vorschriften aus §§ 280 ff. schadensersatzpflichtig …”

§ 45. Verletzung von Rechtsgütern und absoluten Rechten (§ 823 Abs. 1) S. 608-645

„… Dritten erlangt werden kann. Es ist unerheblich, weshalb ein Schadensersatz nicht zu erhalten ist …” „… verlangen von A Schadensersatz. "Rn. 3 Fall b: Unternehmer U verlangt Schadensersatz wegen …” „… Rechtsgüter, bei deren Verletzung Schadensersatz in Betracht kommt, nämlich Leben, Körper, Gesundheit und …”

§ 23. Werkvertrag und seine Begründung S. 374-381

„… 2003, 998; Eichel, Minderung und kleiner Schadensersatz im Kauf- und Werkrecht, JuS 2011, 1064; Jaensch …” „… , Schadensersatz wegen berechtigter Leistungsverweigerung, NJW 2013, 1121; Katzenstein, Kostenersatz bei …”

§ 12. Stellung des besitzenden Mieters gegenüber Vermieter und Dritten S. 239-246

„… dige Miete, Schadensersatz) offen sind. Andernfalls hat er sie dem Mieter zurückzuzahlen. Ihm steht …” „… Konkurrenzbetrieb einstellen (" § 11 Rn. 2) und nach § 536a Abs. 1 auch Schadensersatz leisten. Allerdings ist § 566 …” „… Schadensersatzanspruch folgt einmal aus § 823 Abs. 2 iVm § 858 als Schutznorm. Der Anspruch kann aber auch auf § 823 Abs …”

§ 15. Leasing S. 270-280

„… §§ 280 ff. auf Schadensersatz. Beispiele: Der Leasingnehmer wartet die Leasingsache nicht fachgerecht; er …” „… Hersteller/Lieferant dem Leasingnehmer wegen schuldhafter Verletzung seiner Beratungspflichten auf Schadensersatz …”

§ 19. Dienstvertrag und seine Begründung S. 328-339

„… Bewerbern (Beschäftigten) nach dem AGG als Anspruchsgrundlage für Entschädigung und Schadensersatz, NZA 2007 …” „… Beschäftigungsverhältnisses (§ 15 Abs. 6 AGG). Dieser kann aber Schadensersatz wegen eines eventuellen materiellen Schadens …”

§ 39. Überblick über das Bereicherungsrecht S. 541-544

„… geht es nicht wie beim Schadensersatz darum, die Einbuße, die der „Entreicherte“ an seinen Gütern …”

§ 29. Auftrag, Geschäftsbesorgungsvertrag, Maklervertrag S. 449-475

„… herausgeben kann, muss er diesem nach § 280 Abs. 1 Schadensersatz leisten.12 bb) Für das Auftragsrecht gelten …” „… Schadensersatz verpflichtet.50 c) Maklerlohn ohne Maklerleistung und Abwälzung auf den Mieter. Vielfach wird …” „… Schadensersatz. F will nicht zahlen; jedenfalls möchte er aber mit der Vergütung aufrechnen, die ihm A noch für …”

§ 25. Pflichten des Bestellers und Folgen einer Pflichtverletzung S. 406-413

„… Besteller dem Unternehmer gem. § 280 Abs. 1 auf Schadensersatz.12 Werden infolge einer …” „… Schadensersatzanspruch gem. § 280 Abs. 1.13 Denn bei Werkverträgen sind die Arbeitnehmer des Vertragspartners nach den …”

§ 13. Beendigung des Mietverhältnisses S. 246-267

„… . 1 zum Schadensersatz verpflichtet.40 Eine Schadensersatzpflicht des Vermieters besteht auch dann …” „… beenden.41 Inhaltlich kann der Schadensersatz auf Wiederein- § 13. Beendigung des Mietverhältnisses 255 33 …” „… Schadensersatzanspruch des Mieters nach § 280 Abs. 1 zur Folge.39 Eine Kündigung wegen lediglich vorgetäuschten …”

§ 40. Grundtatbestand der Leistungskondiktion S. 544-568

„… ) schuldet: Wenn etwa D meint, sein Hund habe den G gebissen, deshalb Schadensersatz leistet und sich später …” „… Schadensersatz (§ 823 Abs. 1) an B, weil er ihn irrtümlich für den Eigentümer des Huhnes hält. Der Schuldner …” „… Zweck der Zahlung bestand darin, seine Schadensersatzverpflichtung gegenüber E zu erfüllen. U war nur …”

§ 18. Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge S. 319-328

„… Schadensersatz, NZA 2007, 179; Kamanabrou, Die arbeitsrechtlichen Vorschriften des Allgemeinen …”

§ 10. Das Mietverhältnis und seine Begründung S. 188-198

„… Vertragspartei zu werden. Er kann allerdings Schadensersatz wegen seines materiellen Schadens und Entschädigung …”

§ 17. Darlehensrecht S. 283-319

„… verbraucherpolitische Aspekte, WM 2009, 1061; Bartlitz, Schadensersatz wegen Verletzung der Bonitätsprüfungspflicht, ZIP …” „… Schadensersatz verlangen (§§ 280 Abs. 2, 286). Wenn der Darlehensnehmer mit Zahlungen, die er aufgrund eines …” „… einen Schadensersatzanspruch des Verbrauchers gem. § 311 Abs. 2 begründen. Dazu wird es allerdings …”

§ 43. Umfang des Bereicherungsanspruchs S. 589-603

„… von ihm für 800 Euro von V gekauften Sache vom Schädiger 900 Euro als Schadensersatz erhalten, so …” „… Gegenstandes Erworbene (zB die Versicherungsforderung, Versicherungssumme, Schadensersatzforderung). – § 43 …” „… Schadensersatzrecht, 9. Aufl. 2016; Geigel, Der Haftpflichtprozess, 28. Aufl. 2020; Grigoleit/Riehm, Schuldrecht IV …”

§ 42. Ansprüche wegen Bereicherung in sonstiger Weise S. 573-589

„… verletzt, zahlt er diesem Schadensersatz. Später erfährt er, dass der Ziegel vom Haus des Nachbarn S …” „… Schadensersatzanspruch aus unerlaubter Handlung wäre. Entscheidend ist vielmehr, dass der erlangte Vorteil (etwa des …” „… geht es nicht – wie beim Schadensersatzrecht – darum, eine Vermögensminderung auszugleichen, sondern …”

§ 32. Bürgschaft S. 484-506

„… gesetzliche Erweiterung der Hauptschuld (zB Schadensersatz aus §§ 280 f., 286) führt zu einer Erweiterung der …” „… Pflicht nicht erfüllt, ist er dem Gläubiger schadensersatzpflichtig. Der Sinn der Patronatserklärung wird …”

§ 21. Beendigung des Dienstverhältnisses S. 349-356

„… § 618 versto- ßen, dann richtet sich der Umfang des Schadensersatzanspruchs nach den §§ 842–846 (§ 618 …” „… nach § 826 schadensersatzpflichtig werden;10 daneben soll auch ein Anspruch nach vertragsähnlichen …”

§ 31. Beherbergung und Gastwirtshaftung S. 482-484

„… dem Gast nach allgemeinen Vorschriften aus §§ 280 ff. schadensersatzpflichtig. Dabei haftet er gem …”

doi.org/10.17104/9783406758805

Thomas Muschiol - Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

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Thomas Muschiol (ed.)

Praxiswissen Arbeitsrecht - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung S. 37-48

„… Schadensersatzansprüchen Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche nach § 15 Abs. 2 AGG sind ausschließlich gegen den …” „… 37 2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung Autorin: Dr. Nina …” „… Bewerbers vorgenommen ! Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung 38 wurde …”

23 Arbeitnehmerhaftung im Arbeitsverhältnis S. 275-290

„… , so kommt eine Haftung auf Schadensersatz nach § 280 Abs. 1 BGB in Betracht. Stellt das Verhalten …” „… Ersatzpflicht/Schadensberechnung Ist der Arbeitnehmer ganz oder mit einer bestimmten Quote zum Schadensersatz verpflichtet, so …” „… entstandene Detektivkosten erstattungsfähig sein. Da der Schadensersatz aber den Arbeitgeber auch nicht …”

10 Rechte und Pflichten der Vertragsparteien S. 101-106

„… aus verhaltensbedingten Gründen. Teilweise spielt auch der Aspekt des Schadensersatzes eine Rolle …” „… Arbeitnehmers eine Rolle (Gleichstellung mit anderen Arbeitnehmern/Schadensersatz). 10.2.3 Rücksichtnahme- und …” „… , der im Arbeitsleben gegenüber den allgemeinen zivilrechtlichen Regeln des Schadensersatzrechts einige …”

1 Stellenanzeige und Stellenausschreibung S. 31-36

„… auf Schadensersatz und nach § 15 Abs. 2 AGG auf eine Entschädigung, die nur dann auf 3 Brutto …” „… dokumentiert werden. Für Zwecke der Abwehr von Klagen auf Entschädigung bzw. Schadensersatz nach dem AGG wegen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… 2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung …” „… 2 Bewerbungsverfahren: Diskriminierung, Schadensersatz, Entschädigung …” „… ............................................................ 44 2.5 Anspruch auf Entschädigung und Schadensersatz .................................. 44 2.6 …”

7 Aufbewahrung und Löschung von Bewerberdaten S. 79-80

„… Bewerberdaten, nämlich zur Abwehr von Ansprüchen aus § 15 Abs. 1, 2 AGG auf Schadensersatz oder Entschädigung …”

6 Absage einer Bewerbung S. 75-78

„… Indiz für eine Diskriminierung mit der Folge von Ansprüchen auf Schadensersatz oder Entschädigung nach …”

4 Gegenseitige Pflichten aus Vertragsvorverhandlungen S. 55-60

„… Schadensersatz. Dies kann auch noch nach Abschluss des Arbeitsvertrags in Betracht kommen, wenn das …” „… zurechenbar veranlassten Vertrauens – keine Schadensersatzpflicht.63 Kein Schadensersatzanspruch besteht …” „… führen können, kann eine Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers begründet sein.60 Die dem Arbeitgeber …”

31 Arbeitszeugnis S. 381-404

„… Leistung und Verhalten fehlerhaft, droht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz. 31.1 …” „… Verhalten fehlerhaft, droht die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz. 31.8.1 Ansprüche des …” „… schadensersatzpflichtig machen.735 Allerdings darf der Hinweis grundsätzlich nur erfolgen, wenn die Straftat nachgewiesen …”

Stichwortverzeichnis S. 663-678

„… Benachteiligungsverbot von Schwerbehinderten 40 Diskriminierung 37 Schadensersatz 37 D Direktionsrecht 263 …” „… Vertragsvorverhandlungen 55 Geltendmachung von Entschädigungs- und Schadensersatzansprüchen 46 Gesamtdarstellung 49 …” „… Schadensersatzanspruchs 285 Schadensaufteilung 281 Schadensberechnung 283 Umfang der Ersatzpflicht 283 …”

22 Direktionsrecht des Arbeitgebers S. 263-274

„… ab und/oder kündigt er und/oder will er Schadensersatz vom Arbeitnehmer geltend machen, hat er …” „… . Im Übrigen kommt die Einstellung der Vergütungszahlung als auch ein Schadensersatzanspruch in …”

24 Ausschlussfristen: Wirksamkeit und Reichweite S. 291-302

„… nicht oder nicht ordnungsgemäß, haftet er dem Arbeitnehmer auf Schadensersatz.565 Die gleichen …” „… Schadensersatzansprüchen596 oder Überzahlung von Vergütung597; allerdings steht der Einwand des Rechtsmissbrauchs …”

33 Aufhebungsvertrag S. 421-434

„… Problempunkt zu geben. Schuldhaft falsche Auskünfte verpflichten den Arbeitgeber zum Schadensersatz …” „… das BAG jedoch einen Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber bei unterlassenem …” „… führen zur Schadensersatzpflicht Angesichts der schwierigen Materie des Sozialrechts, die zudem …”

8 Arbeitnehmerüberlassung S. 81-96

„… Leiharbeitnehmer Ansprüche auf Schadensersatz aus § 280 BGB geltend machen. Allerdings kann der Verleiher die …” „… vertragliche Vereinbarungen sind gemäß § 9 Nr. 2a AÜG unwirksam. Zudem kommen Schadensersatzansprüche gemäß …” „… schadensersatzpflichtig machen. Der Leiharbeitnehmer unterfällt zudem dem Anwendungsbereich des Allgemeinen …”

36 Ordentliche Kündigung: Form und Zugang der Kündigungserklärung S. 467-490

„… oder nicht ordnungsgemäß mit, kann der Arbeitnehmer im Wege des Schadensersatzes verlangen, so …” „… Kündigungsgründe nicht angestrengt hätte. In der Praxis werden solche Schadensersatzforderungen indes selten …”

37 Personenbedingte Kündigung S. 491-518

„… Kundenbeschwerden, zu Schadensersatz- oder Gewährleistungsforderungen, zur Herunterstufung in Lieferantenbewertungen …”

3 Feststellung der Eignung des Bewerbers S. 49-54

„… veranlasst hat, seine bisherige Stelle zu kündigen, macht er sich schadensersatzpflichtig. Dasselbe gilt bei …” „… nicht vor, so kann sich der Arbeitgeber gegenüber dem Bewerber schadensersatzpflichtig machen.58 …”

5 Fragerecht des Arbeitgebers bei Einstellungen S. 61-74

„… Schwerbehinderung nicht offen, macht er sich schadensersatzpflichtig aus § 280 Abs. 1 BGB. Hinweis: Fragerecht im …”

14 Teilzeitarbeit: Vertragsgestaltung S. 165-180

„… entgegenstehen. Hinweis: Schadensersatzansprüche Hat der Arbeitgeber schuldhaft gegen seine Pflicht zur …” „… Verlängerungswunsch ordnungsgemäß vorher mitgeteilt hatte, ein Schadensersatzanspruch zu, wenn der Arbeitgeber die …”

16 Geringfügige Beschäftigung S. 195-200

„… Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot unwirksam und können Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers …” „… - 347 Vgl. etwa LAG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 5.8.2015, 4 Sa 52/15 (Schadensersatzanspruch aufgrund …”

17 Mindestlohn S. 201-204

„… Arbeitgeber schadensersatzpflichtig wird und dem Arbeitnehmer den Schaden zu ersetzen hat, der durch den …”

19 Allgemeine Geschäftsbedingungen, Formulararbeitsverträge S. 235-248

„… Schadensersatzansprüchen § 309 Nr. 6 Vertragsstrafe § 309 Nr. 7 Haftungsausschluss des Arbeitgebers § 309 Nr. 13 …”

26 Elternzeit S. 325-340

„… während der Elternzeit schuldhaft, so entsteht ein Schadensersatzanspruch des Arbeitgebers, auch die …”

39 Außerordentliche Kündigung S. 539-560

„… Schadensersatzansprüche (z. B. wegen vermeidbarer Prozesskosten) entstehen. 39.4 Hinweispflichten Nach § 2 Abs. 2 Satz 2 …” „… wenn das Unterlassen einer solchen Unterrichtung grundsätzlich keine Schadensersatzpflicht des …”

49 Gewerkschaften im Betrieb S. 649-662

„… Form vorgebrachten Kritik. Denkbar ist auch die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, wenn …”

doi.org/10.34157/9783648095157

Thomas Holbeck, Ernst Schwindl - Arbeitsrecht

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2023

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F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung S. 182

„… vertragswidrigen Vorenthaltung klar sein muss.F. Schadensersatz nach außerordentlicher KündigungAlleine die …” „… zum Schadens-ersatz verpflichtet. Dieser betrifft jedoch nur den Schaden, der konkret aus der …” „… Schadensersatzpflicht nicht aus. Anders verhält es sich für den Falleiner – wirksamen – außerordentlichen Kündigung iSv …”

E. Haftung des Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagens S. 181-182

„… A ein-vernehmlich zum 30.6. bei G aus. Nach seinem Ausscheiden verlangt A Schadensersatz wegender …” „… nicht zur Verfügunggestellt. Als Rechtsfolge muss er nach §§ 249, 251 I BGB Schadensersatz in Geld …” „… voraussichtlich längereDauer einer vertragswidrigen Vorenthaltung klar sein muss.F. Schadensersatz nach …”

C. Haftung des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers S. 179-181

„… §§ 249, 251 I BGB Schadensersatz in Geld leisten. DerSchadensersatzanspruch geht auf das positive …” „… derAN Schadensersatz (auch in Form von Schmerzensgeld) gegenüber einem Dritten geleistethat, stellt dies …” „… Ausscheiden verlangt A Schadensersatz wegender unterlassenen Zurverfügungstellung eines Dienstwagens.Der …”

D. Haftung des Arbeitnehmers für Schäden Dritter – Ausschluss nach § 105 SGB VII S. 181

„… A ein-vernehmlich zum 30.6. bei G aus. Nach seinem Ausscheiden verlangt A Schadensersatz wegender …” „… nicht zur Verfügunggestellt. Als Rechtsfolge muss er nach §§ 249, 251 I BGB Schadensersatz in Geld …” „… leisten. DerSchadensersatzanspruch geht auf das positive Interesse. Zu ersetzen sind die …”

G. Vertragsstrafe S. 182-183

„… vertragswidrigen Vorenthaltung klar sein muss.F. Schadensersatz nach außerordentlicher KündigungAlleine die …” „… zum Schadens-ersatz verpflichtet. Dieser betrifft jedoch nur den Schaden, der konkret aus der …” „… Schadensersatzpflicht nicht aus. Anders verhält es sich für den Falleiner – wirksamen – außerordentlichen Kündigung iSv …”

B. Haftung des Arbeitnehmers – Innerbetrieblicher Schadensausgleich S. 176-179

„… eine geänderte örtlicheZuständigkeit bzw. eine Verfahrenskonzentration an. Eine Schadensersatz- bzw …” „… nicht termingerechtausgeführt werden kann, so ist der AN zum Schadensersatz verpflichtet. Die Höhe …” „… Beweisverpflichtung.Besteht dem Grunde nach ein Schadensersatzanspruch, so ist er bei Anwendung der §§ 249,251 BGB in voller …”

A. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses S. 89

„… HGB Unterlassungoder gem. § 61 I HGB Schadensersatz verlangen, wobei der AG für die Höhe des …”

H. Mobbing S. 183-185

„… diesePflicht und greift er nicht nachhaltig ein, schuldet er aus eigener Pflichtwidrigkeit Schadens-ersatz. Für …”

E. Mutterschutz S. 86-89

„… Schadensersatz verlangen, wobei der AG für die Höhe des einge-tretenen Schadens beweispflichtig ist, er also idR …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . 181F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung …”

B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 89-93

„… HGB Unterlassungoder gem. § 61 I HGB Schadensersatz verlangen, wobei der AG für die Höhe des …”

A. Haftung des Arbeitgebers – Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 173-176

„… Verfahrenskonzentration an. Eine Schadensersatz- bzw. Entschädi-gungspflicht nach § 15 I, II AGG gilt nicht nur im Stadium …”

D. Verfall des Urlaubsanspruchs S. 56-61

„… BUrlG erlischt, aber nach § 283 BGB ein Schadensersatz in gleichem Umfang erhaltenbleibt, ist damit …”

A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit S. 69-79

„… nach § 6 II EFZG verpflichtet, dem AG unver-züglich alle zur Geltendmachung des Schadensersatzes …” „… Schadens-ersatzanspruches des AN gegenüber seinem Schädiger auf den AG an. Dieser betrifft diegeleistete Entgeltfortzahlung …”

Lösungsvorschlag S. 191-197

„… Schaden zu ersetzen. Der Umfang des zu leistenden Schadensersat-zes bemisst sich nach § 249 I BGB.Die …” „… Schadensersatzanspruch derBeklagten gegen den Kläger. Der Kläger sei nämlich vom 5.7. bis 9.7.2021 unentschuldigt …” „… einemSchadensersatzanspruch berufen. Der Beklagten steht ein Ersatzanspruch in dieser Höhe zu,sodass der Vergütungsanspruch …”

B. Kündigung S. 96-156

B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags S. 13-15

„… einen Haustarifvertrag5 handelt. Ein unterlassener Hin-weis kann eine Schadensersatzpflicht unter dem …”

D. Teilzeitarbeitsverhältnisse S. 18-21

„… Stelle endgültig mit einem anderen AN, kann dies einenSchadensersatzanspruch (entgangenes Arbeitsentgelt …”

doi.org/10.15358/9783800670512

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