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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl - Arbeitsrecht

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2018

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2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag S. 13-20

„… 2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag A. Vertragsanbahnung Oftmals kommen die ersten Kontakte zwischen AG …” „… Änderung des Arbeitsvertrags Beim Arbeitsvertrag handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, auf den …” „… Rechtsgeschäfte tätigen, die damit im Zusammenhang stehen. Er kann die Bedingungen des Arbeitsvertrags aushandeln …”

3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht S. 21-41

„… Arbeitsvertragsparteien im Arbeitsvertrag die Geltung eines entsprechenden Tarifvertrages vereinbaren mit der Wirkung …” „… , dass dessen Normen heranzuziehen sind, soweit der Arbeitsvertrag hierzu keine eigenständige Regelung …” „… arbeitsvertraglichen Bezugnahme ist ein Verzicht auf tarifliche Ansprüche nach § 4 IV TVG unzulässig.5 Kommt ein …”

Sachverzeichnis S. 187-189

„… ff. Abmahnung 366, 392 ff., 495, 512, 514, 522 Abrufarbeit 76 f. Abschluss des Arbeitsvertrages 50 ff …” „… Arbeitsvertrages 304 ff., 550, 618 Anhörung des Arbeitnehmers 489 Anhörung des Betriebsrats 351 ff., 493, 508 …” „… Arbeitsvertrag 583 Bedingungsfeindlichkeit der Kündigung 346 Beiordnung eines Rechtsanwalts 25 Befristeter …”

8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 83-159

„… Arbeitsgericht gem. §§ 9, 10 KSchG • Ablauf des befristeten Arbeitsvertrags • Eintritt einer Bedingung …” „… • Aufhebungsvertrag • Tod des AN A. Anfechtung des Arbeitsvertrags Fall: A bewarb sich im Juli 2015 bei X um einen …” „… Arbeitsvertrag als Kellnerin. Im Verlauf des Vorstellungsgesprächs am 29.7.2015 legte X der A einen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9 2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags …”

6. Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit S. 73-78

„… - und erweiterbar, sowohl in Tarif- als auch Arbeitsverträgen. Von diesem Recht wird in der Praxis …” „… Arbeitsvertrag wie eine Aussperrung, ohne allerdings an deren Zulässigkeitsvoraussetzungen gebunden zu sein …” „… Ansicht des BAG die Möglichkeit haben, seine arbeitsvertraglichen Pflichten der jeweiligen …”

4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit S. 43-59

„… tarifvertragliche/arbeitsvertragliche Zusatzurlaub genommen wird.10 Urlaub bedeutet Freistellung von einer künftigen Arbeitspflicht. Es …” „… , jedoch als Teilzeitkraft statt fünf Tage lediglich zwei Tage in der Woche beschäftigt. Ihr Arbeitsvertrag …” „… einzuschränken, kann in einem Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag vereinbart werden, dass der Urlaub auch bei …”

1. Kapitel. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens S. 1-12

„… auch in Erfüllung eines Arbeitsvertrags erbracht werden, wobei beide Vertragsarten sich gegenseitig …” „… erforderlich, dass für die Bewertung eines Vertrags als Arbeitsvertrag alle nachfolgenden Umstände erfüllt sind …” „… konkludente Aufhebung des Arbeitsvertrags nach § 623 BGB unwirksam.13 Für selbstständige Handelsvertreter nach …”

5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen S. 61-71

„… vorliegen, dh, die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung muss infolge Krankheit unmöglich …” „… zwar die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann, eine Bettlägerigkeit aber …” „… Arbeitsvertrag wirksam die Ausübung anderweitiger Tätigkeiten untersagt hat.15 Im Fall 1a hat B keine Umstände …”

10. Kapitel. Haftung S. 163-173

„… allen Arbeiten, die betrieblich veranlasst sind,17 dh die dem AN arbeitsvertraglich übertragen wurden …” „… das Eigentum des B beschädigt und dadurch gleichzeitig gegen seine arbeitsvertragliche Pflicht zum …” „… Leiter des Geschäftsbereichs EDV angestellt. Sein Arbeitsvertrag sieht hinsichtlich eines Dienstfahrzeugs …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 161-162

„… geschlossenen Arbeitsvertrages gehört und dem Interesse des AG dient. Die Beweispflicht für die Erlangung eines …”

Lösungsvorschlag S. 181-186

„… entsprechend dem Erfüllungsort des Arbeitsvertrages in München. 5 Die hier gewählte Vorwegnahme der Prüfung, ob …”

doi.org/10.15358/9783800658428

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2020

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2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag S. 13-20

„… 2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag A. Vertragsanbahnung Oftmals kommen die ersten Kontakte zwischen AG …” „… Änderung des Arbeitsvertrags Beim Arbeitsvertrag handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, auf den …” „… Rechtsgeschäfte tätigen, die damit im Zusammenhang stehen. Er kann die Bedingungen des Arbeitsvertrags aushandeln …”

3. Kapitel. Lohnzahlungspflicht S. 21-44

„… Arbeitsvertragsparteien im Arbeitsvertrag die Geltung eines entsprechenden Tarifvertrages vereinbaren mit der Wirkung …” „… Reiseverlauf zu wählen5 oder auch Zeiten des Anlegens von Dienstkleidung im Betrieb.6 Durch Arbeitsvertrag oder …” „… , dass dessen Normen heranzuziehen sind, soweit der Arbeitsvertrag hierzu keine eigenständige Regelung …”

8. Kapitel. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 87-162

„… Arbeitsgericht gem. §§ 9, 10 KSchG • Ablauf des befristeten Arbeitsvertrags • Eintritt einer Bedingung …” „… • Aufhebungsvertrag • Tod des AN A. Anfechtung des Arbeitsvertrags Fall: A bewarb sich im Juli 2018 bei X um einen …” „… Arbeitsvertrag als Kellnerin. Im Verlauf des Vorstellungsgesprächs am 30.7.2018 legte X der A einen …”

Sachverzeichnis S. 189-192

„… Arbeitsvertrages 2. Kap. Rn. 3 ff. Änderungskündigung 8. Kap. Rn. 170 ff., 8. Kap. Rn. 321 Alkoholabhängigkeit 8 …” „… 3. Kap. Rn. 2 Anfechtung des Arbeitsvertrages 8. Kap. Rn. 2, 8. Kap. Rn. 321 Anhörung des …” „… . 2, 7. Kap. Rn. 4, 8. Kap. Rn. 265 ff. Bedingter Arbeitsvertrag 8. Kap. Rn. 279 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 10 2. Kapitel. Der Arbeitsvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13 C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags …”

6. Kapitel. Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit S. 77-82

„… - und erweiterbar, sowohl in Tarif- als auch Arbeitsverträgen. Von diesem Recht wird in der Praxis …” „… Arbeitsvertrag wie eine Aussperrung, ohne allerdings an deren Zulässigkeitsvoraussetzungen gebunden zu sein …” „… Ansicht des BAG die Möglichkeit haben, seine arbeitsvertraglichen Pflichten der jeweiligen …”

1. Kapitel. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens S. 1-12

„… eines Arbeitsvertrags erbracht werden, wobei beide Vertragsarten sich gegenseitig ausschließen. Dies …” „… Vertrags als Arbeitsvertrag alle nachfolgenden Umstände erfüllt sind. Einzelne Auslegungspunkte können …” „… konkludente Aufhebung des Arbeitsvertrags nach § 623 BGB unwirksam.15 Für selbstständige Handelsvertreter nach …”

4. Kapitel. Urlaub und Elternzeit S. 45-64

„… auszugehen, dass zunächst der gesetzliche Urlaub und dann der tarifvertragliche/arbeitsvertragliche …” „… fünf Tage lediglich zwei Tage in der Woche beschäftigt. Ihr Arbeitsvertrag sieht – wie der aller …” „… , und ihn über die Konsequenzen belehren. Abstrakte Angaben etwa im Arbeitsvertrag, in einem Merkblatt …”

5. Kapitel. Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen S. 65-76

„… vorliegen, dh, die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Leistung muss infolge Krankheit unmöglich …” „… , bei denen zwar die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung nicht erbracht werden kann, eine …” „… Verbot14 verstößt oder der AG im Arbeitsvertrag wirksam die Ausübung anderweitiger Tätigkeiten untersagt …”

10. Kapitel. Haftung S. 165-176

„… dem AN arbeitsvertraglich übertragen wurden oder die er im – auch vermeintlichen – Interesse des AG …” „… unachtsames Verhalten das Eigentum des B beschädigt und dadurch gleichzeitig gegen seine arbeitsvertragliche …” „… der G-GmbH seit 1.1. als Leiter des Geschäftsbereichs EDV angestellt. Sein Arbeitsvertrag sieht …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 163-164

„… geschlossenen Arbeitsvertrages gehört und dem Interesse des AG dient. Die Beweispflicht für die Erlangung eines …”

11. Kapitel. Klausur S. 177-188

„… Erfüllungsort des Arbeitsvertrages in München. 5 Die hier gewählte Vorwegnahme der Prüfung, ob das richtige …”

doi.org/10.15358/9783800660964

Gunter Prollius - Auf dem Weg zur HRM-Führungskraft

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Gunter Prollius

Auf dem Weg zur HRM-Führungskraft

2019

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7 Ausbildungs- und Arbeitsverträge S. 216-242

„… seinem Arbeitsvertrag hinwies (vgl. § 3 des Arbeitsvertrag-Musters), die besagt, dass er verpflichtet …” „… 216 7. Ausbildungs- und Arbeitsverträge 7.1 Vertragsbestandteile nach dem Nachweisgesetz (NachwG …” „… Unkenntnis oder willentlich diesen Arbeitsvertrag mit den o.g. Bedingungen noch nicht unterschreiben, dafür …”

12 Beendigung von Ausbildungs- und Arbeitsverhältnissen S. 315-338

„… 315 12. Beendigung von Ausbildungs- und Arbeitsverhältnissen Einführung Sind Arbeitsverträge für …” „… “ spricht, dann handelt es sich um eine Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses vor dem im Arbeitsvertrag …” „… stellen, wird für solche oder ähnliche Fälle ein Arbeitsvertrag abgeschlossen mit einem voraussichtlichen …”

8 Personalbetreuung und Einarbeitung, Einführung S. 243-272

„… . Pflichten und Rechte der Arbeitsvertrags-Parteien „Die Rechte des Einen werden nun zu den Pflichten des …” „… Arbeitsverträge Regelungen, nach denen der AN verpflichtet ist, über die Höhe seines Entgelts und sonstigen …” „… abgesprochen worden sind. Auf der anderen Seite ist eine arbeitsvertragliche Vereinbarung des AN zur …”

6 Personalauswahl und Einstellung S. 179-215

„… abgeschlossenen mündlichen oder schriftlichen Arbeitsvertrag begründet wird. Alle Aktivitäten, die von den beiden …” „… persönlichen Verhältnisse von Arbeitnehmern in schriftlichen Arbeitsvertragen umgeht, hat der Betriebsrat auch …” „… Arbeitsverträgen als Anlage beigefügt wird, dann berücksichtigen Sie bitte die oben angeführte Problematik …”

4 Unser XV-HRM-Fachbereich: Aufgaben und Zielsetzungen S. 69-99

„… typischen Arbeitsverhältnissen (AV) sind hierbei die bisher abgeschlossenen Arbeitsverträge zwischen …” „… gewillt waren, längerfristige Arbeitsverträge abzuschließen. 4.6.6 Befristete Arbeitsverhältnisse …” „… abgeschlossenen Arbeitsverträge waren lediglich auf zwei Jahre befristet und zeigen die geringe Bereitschaft der …”

5 Personalplanungen und Personalbeschaffungen S. 100-178

„… bekannt vorhersehbar wahrscheinl. unbekannt Bemerkungen / Erläuterungen Befristete Arbeitsverträge …” „… Arbeitsentgelt und Entlassungsbedingungen, insbesondere in individual- (z.B. Arbeitsvertrag) und …” „… dem Beschäftigungsbeginn wesentliche Vertragsbedingungen in Arbeitsverträgen schriftlich mitzuteilen …”

10 Personalentwicklung und Weiterbildung S. 284-301

„… Arbeitsverträge! 3. Wegen starker Konkurrenz am Markt eigene Handelsorganisation aufgebaut. Händlerstruktur und …” „… denn, dass er sich durch Einzeloder Kollektivzusage in Arbeitsverträgen dazu verpflichtet hat oder in …” „… einige mehr. 291 10.3.5 Aus den Arbeitsverträgen der XY-GmbH In dem Arbeitsvertrag unserer XY-GmbH …”

Stichwortverzeichnis S. 373-374

„… Arbeitspflicht 245 Arbeitsvertrag 228 Assessment-Center 209 Ausbildungsvertrag 217 außertarifliche …”

Verzeichnis über die Abbildungen S. 369-370

„… .......................................................................................... 218-223 Abb. 7.5.1 Der Arbeitsvertrag …”

9 Personalbeurteilung, Entgeltsysteme und Sozialleistungen S. 273-283

„… ausdrücklich im Arbeitsvertrag definiert ist) zusätzlich seinem Arbeitnehmer (AN) zukommen lässt, bezeichnet …”

11 Leistungen- und Verhaltensstörungen der Mitarbeiter S. 302-314

„… an. Und in diesem Dilemma befinden sich nun einmal die Arbeitsvertrags-Parteien. Vielleicht bietet …” „… Regelungen, Vorgesetzen-Anweisungen, Arbeitsvertragsverletzungen, Betriebsvereinbarungen, oder bei …”

3 Rund um die Führung S. 25-68

„… Verantwortung erfolgt durch den Vorgesetzten, insbesondere im Arbeitsvertrag und in der Stellenbeschreibung …” „… und im Funktionendiagramm oder in einer separaten Anlage zum Arbeitsvertrag.. Innerhalb seines …”

doi.org/10.2357/9783739880181

Ralph Hirdina - Grundzüge des Arbeitsrechts

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Ralph Hirdina

Grundzüge des Arbeitsrechts

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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3. Der unbefristete Arbeitsvertrag S. 36-47

„… Stand: 05.05.2014 Status: Druckdaten Seite 21 3. Der unbefristete Arbeitsvertrag 3.1 Das …” „… unbefristete Arbeitsverhältnis als Grundmodell Der unbefristete Arbeitsvertrag ist vom Gesetzgeber als …” „… bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Europäische Vorgaben für die Befristung von Arbeitsverträgen sind …”

2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages S. 25-35

„… Arbeitsvertrages 2.1 Allgemeines zur Vertragsanbahnung Mit der Aufnahme von Vertragsverhandlungen zwischen …” „… Schuldverhältnis im Vorfeld des Arbeitsvertrages entsteht i. d. R. nicht, wenn ein Arbeitnehmer oder Arbeitgeber …” „… Arbeitsvertrages mit schuldrechtlich bindendem Inhalt verpflichtet. Die Annahme eines Vorvertrages ist nur …”

4. Das Befristungs- und Teilzeitrecht S. 48-65

„… befristete Arbeitsvertrag als Ausnahmefall Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist in §§ 14 ff. TzBfG …” „… Kündigungsschutzgesetz führen würde. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn mehrere befristete Arbeitsverträge mit …” „… Arbeitsverträge Einhalt geboten, indem für die Befristung eines Arbeitsverhältnisses ein sachlicher Grund …”

21. Tarif- und Arbeitskampfrechtrecht S. 286-296

„… . Öffnungsklauseln Betriebsvereinbarungen oder Regelungen in Arbeitsverträgen vor (§ 4 Abs. 3 TVG). Zwingendes …” „… durch Bezugnahmevereinbarungen in Arbeitsverträgen oft sichergestellt, dass einheitliche …” „… 4.9.1996 AP TVG § 1 Bezugnahme auf Tarifvertrag Nr. 5). Mit Bezugnahmeklauseln in Arbeitsverträgen können …”

9. Gratifikationen und Rückzahlungsklauseln S. 127-133

„… . Jedes Jahr wird aufgrund einer arbeitsvertraglichen Vereinbarung Weihnachtsgeld in Höhe eines halben …” „… hinsichtlich der tariflichen Sondervergütungen kann durch dynamische Bezugnahmeklauseln im Arbeitsvertrag …” „… Kürzungsvereinbarung im Arbeitsvertrag eine zwingende Regelung zur Gewährung der Sondervergütung im Tarifvertrag bzw …”

6. Der Erholungsurlaub S. 87-110

„… Anspruch des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber, von den durch den Arbeitsvertrag entstehenden …” „… unbefristeten Arbeitsvertrag. A scheidet mit Ablauf des 31.07.13 aus dem Arbeitsverhältnis durch …” „… B einen Arbeitsvertrag, beginnend ab 01.09.13. Mit Ablauf des 28.02.14 endete die Wartezeit nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1 2. Rechtsfragen im Vorfeld des Abschlusses des Arbeitsvertrages . . . . . . . 9 3. Der …” „… unbefristete Arbeitsvertrag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21 4. Das …” „… des Abschlusses des Arbeitsvertrages …”

8. Vorübergehende Verhinderung zur Arbeitsleistung S. 122-126

„… im Arbeitsvertrag (BAG 25.4.1960 AP BGB § 616 Nr. 23) oder im Tarifvertrag ausgeschlossen werden …” „… (BAG NZA 2002, 47). Bei einem formularmäßigen Ausschluss des § 616 S. 1 BGB im Arbeitsvertrag muss die …” „… im Arbeitsvertrag vorgenommen werden kann. Nach § 4 Abs. 1 TVG gelten die Rechtsnormen des …”

12. Die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses S. 173-203

„… enden, können vorzeitig ordentlich gekündigt werden, wenn dies im Arbeitsvertrag oder im anwendbaren …” „… A einen Arbeitsvertrag mit einem Jahresbruttogehalt von 35 000 € anbietet. Zwar hat A inzwischen …” „… Arbeitsvertrag bestimmten Arbeitstag zu laufen, sondern mit dem Zugang der Kündigung beim Arbeitgeber, auch …”

5. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall S. 66-86

„… Krankheitsfall 5.1 Systematische Einordnung der Entgeltfortzahlung Der Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger …” „… Arbeitsvertrag gestützt werden, sofern eine solche getroffen wurde. Befasst sich der einschlägige Tarifvertrag …” „… mit der Frage der Kurzarbeit, kann eine Regelung im Arbeitsvertrag hierzu nicht mehr getroffen werden …”

20. Fragen des Betriebsverfassungsgesetzes S. 265-285

„… • nach Arbeitsvertrag oder Stellung im Unternehmen oder im Betrieb zur selbständigen Einstellung und …” „… Tarifvertragsnormen Rang 4: Zwingende Regelungen einer Betriebsvereinbarung Rang 5: Regelungen im Arbeitsvertrag Aus …” „… die einzelarbeitsvertraglichen Regelungen. • Günstigere Einzelzusagen in einem Arbeitsvertrag können …”

10. Arbeitnehmerhaftung S. 134-156

„… . In diesem Fall bereitet es keine Schwierigkeit festzustellen, dass A gegen arbeitsvertragliche …” „… Ware oder das Geld ein neben dem Arbeitsvertrag zusätzlich bestehender Verwahrungsvertrag nach § 688 …” „… Ware oder das Geld ein neben dem Arbeitsvertrag zusätzlich bestehendes Auftragsverhältnis angenommen …”

7. Verzug des Arbeitgebers mit der Annahme der Arbeitsleistung S. 111-121

„… Schnitt nach dem Arbeitsvertrag zu erbringende Arbeitszeit erstreckt. § 615 BGB ist dispositiv. Durch …” „… . BGB setzt voraus, dass ein rechtswirksamer Arbeitsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer …” „… besteht. Nur dann ergibt sich aus dem rechtswirksamen Arbeitsvertrag die Obliegenheit bzw. Verpflichtung …”

1. Der Arbeitnehmer S. 17-24

„… Wahlmöglichkeit zwischen freiem Dienstvertrag und Arbeitsvertrag ist der Existenz des zwingenden Arbeitsrechts …” „… immanent. Arbeitsvertrag und Dienstvertrag sind deshalb begrifflich scharf voneinander abzugrenzen. Nur …” „… nach Arbeitsvertrag und Stellung im Unternehmen oder im Betrieb • zur selbständigen Einstellung und …”

11. Der Betriebsübergang S. 157-172

„… und der H-Elektrohandels-GmbH ein Arbeitsvertrag zu den Bedingungen des mit der S-Elektrohandels-GmbH …” „… geschlossenen Arbeitsvertrages besteht. Frage: Hat A mit ihrer Klage Erfolg? Lösung: Die Zulässigkeit der …” „… aus dem Arbeitsvertrag während der Elternzeit ändert an dieser Beurteilung nichts. Das …”

14. Die Änderungskündigung S. 216-223

„… Arbeitsvertrages zu geänderten Bedingungen. Bei der Änderungskündigung handelt es sich um eine echte Kündigung …” „… . Zugleich wird dem Arbeitnehmer ein Angebot zum Abschluss eines neuen Arbeitsvertrages zu geänderten …” „… gekoppelt wird. Folgt das Angebot zum Abschluss eines neuen geänderten Arbeitsvertrages der Kündigung nach …”

13. Die außerordentliche Kündigung S. 204-215

„… , im Arbeitsvertrag eine Vereinbarung darüber zu treffen, welche Kündigungsgründe als wichtig im Sinne …” „… oder einer sonstigen schweren arbeitsvertraglichen Verfehlung kann einen wichtigen Grund i. S. d …” „… Arbeitgeber aufgrund der arbeitsvertraglichen Fürsorgepflicht gegenüber allen seinen Arbeitnehmern …”

Stichwortverzeichnis S. 299-306

„… Zeugniserteilungsanspruch 249, 256 Zeugnisse 17 Zeugnissprache 253 zweckbefristeter Arbeitsvertrag 44 Zweckerreichung …”

16. Nachschieben von Kündigungsgründen S. 240-244

„… arbeitsvertraglichen Pflichten nicht nachkommt. Am 15.03. bat A den B um fünf Tage Urlaub. B verweigerte dies, da er A …”

17. Das Kündigungsschutzverfahren S. 245-252

„… auch durch solche weiteren Kündigungen nicht beendet wird. Unterschrift Anlagen: Arbeitsvertrag in …”

15. Besonderer Kündigungsschutz S. 224-239

„… Arbeitsvertragspflichtverletzung der Schwangeren oder der Mutter, die entbunden hat, vorliegt, wie bspw. eine Untreuehandlung, ein …” „… absolutes Kündigungsverbot gilt, auch bei schweren Arbeitsvertragspflichtverletzungen, wie sie hier im Raum …” „… Schwere der Arbeitsvertragspflichtverletzung des A hier nicht erforderlich. Sollte A eine etwaige …”

doi.org/10.15358/9783800644247

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Thomas Holbeck, Ernst Schwindl

Arbeitsrecht

Series: Referendarpraxis

Volume 2023

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A. Anfechtung des Arbeitsvertrags S. 93-96

„… • Aufhebungsvertrag• Tod des ANA. Anfechtung des ArbeitsvertragsFall: A bewarb sich im Juli 2021 bei X um einen …” „… Arbeitsleistung und Lohnzahlung beendet wurden.11121314151695A. Anfechtung des ArbeitsvertragsB …” „… Arbeitsgericht gem. §§ 9, 10 KSchG• Ablauf des befristeten Arbeitsvertrags• Eintritt einer Bedingung …”

C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags S. 15-18

„… Individualabrede iSv § 305b BGB darstellt.C. Inhaltskontrolle des ArbeitsvertragsPrüfungsschema: AGB-KontrolleI …” „… ArbeitsvertragKlauselverbote in §§ 308, 309 BGB einschlägig ist. Erst danach sollte auf die Generalnormder »unangemessenen …” „… . Inhaltskontrolle des ArbeitsvertragsD. TeilzeitarbeitsverhältnisseIn welcher Form ein Arbeitsverhältnis begründet …”

B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags S. 13-15

„… 2. Kapitel. Der ArbeitsvertragA. VertragsanbahnungOftmals kommen die ersten Kontakte zwischen AG …” „… Bewerber dennoch zum Vorstellungs-termin erscheint.B. Abschluss und Änderung des ArbeitsvertragsBeim …” „… . Der ArbeitsvertragAufhebung des Formzwangs der Schriftform bedarf, gem. § 125 S. 2 BGB …”

C. Befristetes Arbeitsverhältnis S. 156-162

„… Interessenlage, maßgebend. Wurde in dem abgeschlossenenArbeitsvertrag zB die kürzest zulässige Kündigungsfrist …” „… werden nach § 3 I TzBfG AN mit einem kalendermäßig befristetenoder zweckbefristeten281 Arbeitsvertrag …” „… Arbeitsverträgen gleichgestellt. DieVorschriften der §§ 14 ff. TzBfG sind mit Ausnahme von § 14 II 3 und 4 TzBfG …”

B. Betriebliche Übung – Gleichbehandlungsgrundsatz S. 34-39

„… werden.Der arbeitsvertraglicheGleichbehandlungsgrundsatz findetAnwendung,wennderAG–sodieDiktion des BAG70 …” „… . Monatsgehaltes, ohne dass er sichhierzu in den Arbeitsverträgen verpflichtet hat. Die Auszahlung erfolgte stets …” „… Arbeitsvertrages. Der Regelungsumfang einer betrieblichenÜbung ist nicht auf reine Zahlungsansprüche begrenzt …”

D. Teilzeitarbeitsverhältnisse S. 18-21

„… , 1090.212223182. Kapitel. Der ArbeitsvertragDer AG hat nach § 8 IV 1 TzBfG dem Begehren zuzustimmen, sofern nicht …” „… nicht zu. In prozessualer Hinsicht ist zuunterscheiden: Geht der AN davon aus, dass der Arbeitsvertrag …” „… eineFeststellungsklage dahingehend erheben, dass… der Arbeitsvertrag seit einem genannten Datum mit einer bestimmten …”

A. Vertragsanbahnung S. 13

„… 2. Kapitel. Der ArbeitsvertragA. VertragsanbahnungOftmals kommen die ersten Kontakte zwischen AG …” „… Bewerber dennoch zum Vorstellungs-termin erscheint.B. Abschluss und Änderung des ArbeitsvertragsBeim …” „… Arbeitsvertrag handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, auf den die Vorschriftendes Zivilrechts …”

Sachverzeichnis S. 197-200

„… Arbeitsvertrages 2. Kap.Rn. 3 ff.Änderungskündigung 8. Kap. Rn. 170 ff.,8. Kap. Rn. 321Alkoholabhängigkeit 8. Kap …” „… . Kap. Rn. 2Anfechtung des Arbeitsvertrages 8. Kap.Rn. 2, 8. Kap. Rn. 321Anhörung des Arbeitnehmers 8 …” „… . Rn. 12Auszubildende 4. Kap. Rn. 2, 7. Kap. Rn. 4,8. Kap. Rn. 265 ff.Bedingter Arbeitsvertrag 8. Kap …”

D. Kürzung und Rückzahlung von Jahressonderzahlungen S. 43-46

„… sog. Kernbereich des Arbeitsvertrages nicht tangiert ist und wenn derübliche Lohn nicht unterschritten …” „… ist seit 2009 als Sekretärin bei B beschäftigt. Der Arbeitsvertrag enthält folgendeRegelung:»§ 3 …” „… für 2023 von1.000 EUR brutto.Fall 2: Was ändert sich, wenn § 3 Nr. 2 des Arbeitsvertrages lautet:»Alle …”

G. Abweichende Vereinbarungen S. 65-67

„… eineBruttomonatsvergütung von 2.000 EUR beschäftigt. Der dem A seinerzeit vorgelegte Formular-arbeitsvertrag sieht einen …” „… . Abweichende VereinbarungenVereinbarung bzw. der arbeitsvertraglichen Bezugnahme auf eine tarifliche …” „… Urlaubsregelung,wohingegen eine arbeitsvertragliche Regelung an § 13 I 3 BUrlG zu messen ist.Im Fall steht A ein …”

B. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 89-93

„… • Aufhebungsvertrag• Tod des ANA. Anfechtung des ArbeitsvertragsFall: A bewarb sich im Juli 2021 bei X um einen …” „… Arbeitsgericht gem. §§ 9, 10 KSchG• Ablauf des befristeten Arbeitsvertrags• Eintritt einer Bedingung …” „… Arbeitsvertrag als Kellnerin. Im Verlauf desVorstellungsgesprächs am 30.7.2021 legte X der A einen …”

C. Flexible Gestaltung von Lohnzahlungen S. 39-43

„… : AN Jens findet folgende Formulierung in seinem Arbeitsvertrag:»Der AN erhält mit der …” „… alle Beschäftigte ein Weihnachtsgeld in Höhe eines Brutto-monatsverdienstes. Im Arbeitsvertrag heißt es …” „… einzeln mit jeder Zahlung erklärt wird oder vorab im Arbeitsvertrag enthalten ist. Beieiner Vorabaufnahme …”

A. Allgemeines S. 23-34

„… existiert, so können die Arbeitsvertragsparteien im Arbeits-vertrag die Geltung eines entsprechenden …” „… vom AG gestelltesSmartphone) bei sich führt.7Durch Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag kann eine …” „… Tarifvertrages vereinbaren mit der Wirkung, dassdessen Normen heranzuziehen sind, soweit der Arbeitsvertrag …”

J. Arbeitsgerichtliches Urteil S. 10-13

„… . Kapitel. Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens2. Kapitel. Der ArbeitsvertragA …” „… Änderung des ArbeitsvertragsBeim Arbeitsvertrag handelt es sich um einen gegenseitigen Vertrag, auf den die …” „… damit im Zusammenhang stehen.Er kann die Bedingungen des Arbeitsvertrags aushandeln und ihn auch selbst …”

B. Kündigung S. 96-156

„… Auswirkungen. Das arbeitsvertraglicheAustauschverhältnis ist dadurch schwerwiegend gestört, dass in der Zukunft …” „… . Unkündbarkeit gem. Arbeitsvertrag bzw. TarifvertragIV. Kündigungsverbote und Zustimmungserfordernisse …” „… , welche seit kurzem in einem eigenen Apartment wohnt, ist in derHofapotheke angestellt. Den Arbeitsvertrag …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102. Kapitel. Der Arbeitsvertrag …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13B. Abschluss und Änderung des Arbeitsvertrags …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13C. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags …”

C. Zuständigkeit S. 1-7

„… arbeitsvertraglichenRegelungsgegenstände des Arbeitsverhältnisses wie zB Kündigung oder Lohnzahlung idRvon einem einheitlichen …” „… Erfüllung eines Arbeitsvertrags erbracht werden, wobei beideVertragsarten sich gegenseitig ausschließen. …” „… nicht erforderlich, dass fürdie Bewertung eines Vertrags als Arbeitsvertrag alle nachfolgenden Umstände …”

E. Überstundenvergütung S. 46-49

„… geleistet worden wären, hätteeine Zahlung hierfür nicht zu erfolgen. Der Arbeitsvertrag des M enthalte …” „… undnicht gesondert vergütet würden.Legen die Parteien im Arbeitsvertrag eine bestimmte Arbeitszeit fest …” „… Arbeitsvertrag keine ausdrückliche Vereinbarung über die Dauer der Arbeitszeitgetroffen, so ist anzunehmen, dass …”

E. Faktisches Arbeitsverhältnis S. 21-23

„… E. Faktisches ArbeitsverhältnisFür den Arbeitsvertrag gelten dieselben Unwirksamkeitsgründe wie für …” „… jedes andere Rechts-geschäft. Ist ein Arbeitsvertrag nichtig oder nicht wirksam begründet, so besteht …” „… vermeintlich wirksamenArbeitsvertrag ausgegangen sind und ihn auch wissentlich und willentlich als solchen …”

E. Anspruch auf Weiterbeschäftigung S. 164-167

„… Arbeitsvertrags, nämlich der Erbringung der Arbeitsleistungund der Zahlung von Lohn, enthält dieser eine Reihe von …” „… abgeschlossen wird. In diesem Fall steht ihm ausseinem Arbeitsvertrag der volle Lohn für den gesamten Zeitraum …” „… Weiterbeschäfti-gungsurteil stellt keine Rechtsgrundlage für die Begründung eines neuen Arbeitsvertrags dar(es gewährt ja nur …”

E. Haftung des Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagens S. 181-182

„… seit 1.1. als Leiter des Geschäftsbereichs EDV angestellt. SeinArbeitsvertrag sieht hinsichtlich eines …” „… Arbeitgebers wegen Vorenthaltung eines Dienstwagenseiner im Arbeitsvertrag vereinbarten längerfristigen …” „… in Arbeitsverträgen Vertragsstrafenregelungen etwa für den Fall, dass derAN unter Bruch seines …”

F. Schadensersatz nach außerordentlicher Kündigung S. 182

„… einer im Arbeitsvertrag vereinbarten längerfristigen Gebrauchsüberlassung ist von der steu-erlichen …” „… in Arbeitsverträgen Vertragsstrafenregelungen etwa für den Fall, dass derAN unter Bruch seines …”

A. Entgeltfortzahlung bei Krankheit S. 69-79

„… , die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldetenLeistung muss infolge Krankheit unmöglich oder …” „… denen zwar die arbeitsvertraglich geschuldete Leistung nicht erbracht wer-den kann, eine Bettlägerigkeit …” „… gegen ein gesetzliches Verbot15 verstößt oder der AG im Arbeits-vertrag wirksam die Ausübung …”

Lösungsvorschlag S. 191-197

„… Erfüllungsortdes Arbeitsvertrages in München.5 Die hier gewählte Vorwegnahme der Prüfung, ob das richtige Gericht …” „… f.Abschluss des Arbeitsvertrages 2. Kap.Rn. 3 ff.Änderungskündigung 8. Kap. Rn. 170 ff.,8. Kap. Rn. 321 …” „… . Kap. Rn. 2Anfechtung des Arbeitsvertrages 8. Kap.Rn. 2, 8. Kap. Rn. 321Anhörung des Arbeitnehmers 8 …”

C. Arbeitskampf S. 83-84

„… aufrecht-erhalten zu wollen. Sie hat dieselben Konsequenzen in Bezug auf den Arbeitsvertrag wie eineAussperrung …” „… arbeitsvertraglichen Pflichten der jeweiligen Arbeitskampflage anzupas-sen.11 Zum Sonderfall der Fernwirkungen eines …”

G. Vertragsstrafe S. 182-183

„… einer im Arbeitsvertrag vereinbarten längerfristigen Gebrauchsüberlassung ist von der steu-erlichen …” „… in Arbeitsverträgen Vertragsstrafenregelungen etwa für den Fall, dass derAN unter Bruch seines …”

D. Annahmeverzug S. 84-86

„… arbeitsvertraglichen Pflichten der jeweiligen Arbeitskampflage anzupas-sen.11 Zum Sonderfall der Fernwirkungen eines …” „… aufzunehmen,stellt nach der Rechtsprechung des BAG27 ein Angebot zum Abschluss eines zweckbefristetenArbeitsvertrages …”

D. Aufhebungsvertrag S. 162-164

„… , sondern auch beider Frage, ob und wann die Bedingung eingetreten ist.319Ist im Arbeitsvertrag vereinbart …” „… Arbeitsvertrags, nämlich der Erbringung der Arbeitsleistungund der Zahlung von Lohn, enthält dieser eine Reihe von …”

C. Höhe des Urlaubsanspruchs S. 52-56

„… der Woche beschäftigt. Ihr Arbeitsvertrag sieht – wie der aller Sekretärinnen – 30 TageUrlaub vor …” „… Änderung des Arbeitsvertrages zwischen AG und AN der-gestalt, dass die Arbeitszeit samt Lohnzahlung …” „… ) im Einklang steht. DieArbeitsvertragsparteien setzen die Hauptleistungspflichten für die Zeit des …”

D. Haftung des Arbeitnehmers für Schäden Dritter – Ausschluss nach § 105 SGB VII S. 181

„… seit 1.1. als Leiter des Geschäftsbereichs EDV angestellt. SeinArbeitsvertrag sieht hinsichtlich eines …”

D. Verfall des Urlaubsanspruchs S. 56-61

„… belehren. Abstrakte Angaben etwa im Arbeitsvertrag, in einemMerkblatt oder in einer Kollektivvereinbarung …” „… , kann ineinem Tarifvertrag oder Arbeitsvertrag für den Zusatzurlaub vereinbart werden, dass derUrlaub …”

H. Schmiergeldzahlung S. 170-171

„… geschlossenenArbeitsvertrages gehört und dem Interesse des AG dient. Die Beweispflicht für die Erlan-gung eines allgemein …”

A. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen S. 81-82

„… auch Arbeitsverträgen. Vondiesem Recht wird in der Praxis häufig Gebrauch gemacht.Einen Sonderfall der …”

B. Betriebsrisiko S. 82-83

„… aufrecht-erhalten zu wollen. Sie hat dieselben Konsequenzen in Bezug auf den Arbeitsvertrag wie eineAussperrung …”

C. Abweichende Vereinbarungen S. 79-81

„… - und erweiterbar, sowohl in Tarif- als auch Arbeitsverträgen. Vondiesem Recht wird in der Praxis häufig …”

E. Mutterschutz S. 86-89

„… Angebot zum Abschluss eines zweckbefristetenArbeitsvertrages iSv § 3 I TzBfG dar. Um nicht gem. § 16 TzBfG …”

9. Kapitel. Ausbildungskosten S. 171-173

„… neuesArbeitsverhältnis vereinbart werden, da hier die Fortbildung zum Inhalt des geschlossenenArbeitsvertrages gehört und …”

B. Urlaubsgewährung S. 50-52

„… Schwerbehindertenzusatzurlaub, § 208 SGB IX) und dannder tarifvertragliche/arbeitsvertragliche Zusatzurlaub genommen wird.11 …”

F. Urlaubsabgeltung S. 63-65

„… eineBruttomonatsvergütung von 2.000 EUR beschäftigt. Der dem A seinerzeit vorgelegte Formular-arbeitsvertrag sieht einen …”

F. Zeugnis S. 167-169

„… Weiterbeschäftigungsanspruchunproblematisch aus dem Arbeitsvertrag, § 611a BGB, ergeben.F. ZeugnisFall: Ottilie hat ihr Arbeitsverhältnis …”

C. Haftung des Arbeitgebers für Eigenschäden des Arbeitnehmers S. 179-181

„… . SeinArbeitsvertrag sieht hinsichtlich eines Dienstfahrzeugs Folgendes vor:»Die Gesellschaft stellt Herrn A einen …”

B. Haftung des Arbeitnehmers – Innerbetrieblicher Schadensausgleich S. 176-179

„… dadurchgleichzeitig gegen seine arbeitsvertragliche Pflicht zum sorgfältigen und schonenden Umgangmit den Gegenständen …”

D. Prozessvertretung S. 7

„… sind grundsätzlich auf den Bruttolohn zu richten, da dieser arbeitsvertraglichgeschuldet ist. Wird …”

E. Besonderheiten bei Lohnklagen S. 7-8

„… sind grundsätzlich auf den Bruttolohn zu richten, da dieser arbeitsvertraglichgeschuldet ist. Wird …”

doi.org/10.15358/9783800670512

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