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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing - Arbeitsrecht

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2020

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 99-144

„… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… gegenseitiger Vertrag iSd §§ 320 ff. BGB ist, gelten für Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis grundsätzlich …” „… schuldrechtlichen Regelung auf das Arbeitsverhältnis wird dessen Charakter als Dauerschuldverhältnis, das personal …”

§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis S. 161-182

„… § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 1 …” „… religiösen Gebräuchen; eine gemeinsame 162 § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287 287a Religion …” „… . Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287d 287e (EuGH NZA 2013, 553). Dabei wird weniger auf die allgemeine soziale …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 46-66

„… § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des …” „… . Entstehen des Arbeitsverhältnisses a) Vertrag Ein Arbeitsverhältnis wird durch den Arbeitsvertrag begründet …” „… Arbeitsverhältnisses 123 124 IV. Besondere Arbeitsverhältnisse Das für unbestimmte Zeit vereinbarte Arbeitsverhältnis …”

§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 205-284

„… Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber hinzuzurechnen, wenn diese mit dem jetzigen Arbeitsverhältnis nach …” „… wirksame Kündigung wird das Arbeitsverhältnis insgesamt beendet. Es gibt zwei Kündigungsarten: Die …” „… Arbeitsverhältnis ("Rn. 121) entstehen kann, sowie durch den Tod des Arbeitnehmers (§ 613 S. 1 BGB), gerichtliche …”

§ 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses S. 285-294

„… Betriebsüberganges bestehenden Arbeitsverhältnissen ein, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Das Arbeitsverhältnis geht also als …” „… , 415 Abs. 3 BGB. 4. Widerspruch Das Arbeitsverhältnis geht jedoch nicht auf den Erwerber über, wenn der …” „… Arbeitnehmer rechtzeitig gem. § 613a Abs. 6 BGB schriftlich widerspricht. Dann besteht das Arbeitsverhältnis …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 67-98

„… Arbeitsverhältnis idR auf die Erben über und erlischt nicht automatisch, vgl. §§ 675, 672 S. 1 BGB; "Rn. 351 …” „… bestehenden Arbeitsverhältnis können den Arbeitnehmer Auskunftspflichten über persönliche Umstände treffen …” „… ; Voraussetzung ist, dass die Auskunft Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis betrifft, der Arbeitgeber …”

§ 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse S. 183-204

„… ) Voraussetzungen. Als persönliche Voraussetzung muss das Arbeitsverhältnis – genauso wie beim Kündigungsschutz ("Rn …” „… Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat, verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit …” „… Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden haben. Der begehrte Zeitraum muss gem. § 9a Abs. 1 S. 2 TzBfG …”

Sachverzeichnis S. 559-582

„… Bedingtes Arbeitsverhältnis 127, 353 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 345ff. – Beendigungsgründe 345ff …” „… – Zahlungsort 170 – trotz Zurückbehaltungsrecht 219 Arbeitsverhältnis s. auch Arbeitsvertrag – Auflösung gegen …” „… , 131 Arbeitsvertrag s. auch Arbeitsverhältnis, Vertragsfreiheit – Abschlussverbote 106f. – Anfechtung …”

Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht S. 555-558

„… um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an …” „… maßgeblichen Lohn- oder Gehaltsgruppe. Ein fehlerhaftes oder faktisches Arbeitsverhältnis wird angenommen, wenn …” „… Arbeitsverhältnis verschiedene Tarifverträge anwendbar sind, der Arbeitgeber jedoch auf betrieblicher Ebene an …”

§ 2. Handelnde des Arbeitsrechts – Rechtsquellen und deren Rangfolge S. 21-45

„… . Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis dar, lediglich die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das BUrlG sind entsprechend anwendbar …” „… Arbeitsverhältnis vom von § 611 BGB erfassten selbstständigen Dienstverhältnis. Keine Unterscheidung lässt sich …”

Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht S. 522-554

„… allenfalls der Fall, wenn die Folgen der Änderung im Arbeitsverhältnis konkret hervorträten. Daran fehle es …” „… vier Monaten entbinden werde. Kurz darauf wurde ihr Arbeitsverhältnis mit der Begründung gekündigt, sie …” „… unbefristetes Arbeitsverhältnis (EuGH NZA 2000, 255). Im vorliegenden Fall ging es wieder um das Verhalten von …”

§ 1. Einleitung S. 1-20

„… Arbeitsrecht jedoch in erster Linie den Schutz der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis. Dieses Arbeitsverhältnis …” „… sich auf das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer beziehen …” „… um die Einschränkung der Vertragsfreiheit beim Arbeitsverhältnis. Zum Fall: Wird jemand als …”

§ 12. Tarifrecht S. 308-353

„… . 2 BGB 4. Ist das Arbeitsverhältnis vom …” „… alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt“ sind. Eine Vergütung für März hat er …” „… sein, §§ 145 ff. BGB; zum fehlerhaften Arbeitsverhältnis "Rn. 118 ff. 2. Wirksamer Tarifvertrag Es muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................... 57 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis ......................................................... 59 1 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …” „… XI § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz …”

§ 6. Vertragsgestaltung S. 145-160

„… einem Arbeitsverhältnis der AGB-Inhaltskontrolle zugänglich sein (BAG NZA 2006, 40, 45). Gleiches nimmt …” „… ist, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf bestimmter Fristen beendet, oder auch Klauseln über eine …” „… schließen und dem Arbeitgeber eine einheitliche Handhabung vieler Arbeitsverhältnisse ermöglichen. Sie haben …”

§ 13. Arbeitskampf S. 354-407

„… stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis und 655 656 dürfen deswegen nach bisher hM nicht streiken …” „… werden, und lösenden Aussperrungen, die das Arbeitsverhältnis beenden. Die Unterscheidung ist deswegen …” „… vorläufigen Ruhen der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis: Der kampfbeteiligte Arbeitnehmer ist …”

§ 14. Recht der Mitbestimmung S. 408-497

„… , § 103 BetrVG, "Rn. 464 ff. ee) Übernahme Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Der …” „… ff.) läuft bei Auszubildenden, die ein solches Mandat haben, leer, da ihr Arbeitsverhältnis mit …” „… ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu verlangen, § 78a Abs. 2 S. 1 BetrVG. Der Arbeitgeber kann …”

§ 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit S. 498-521

„… beim Arbeitsverhältnis einen einheitlichen Erfüllungsort an, wenn es einen Schwerpunkt aufweist; dies …” „… dem Arbeitsverhältnis handelt, der lediglich betriebsverfassungsrechtlich geschützt ist (s. § 37 Abs …” „… Arbeitsverhältnissen paritätisch besetzte Schiedsgerichte zu bilden. Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern wurden …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 295-307

„… allein, dh ohne Beziehung zu Arbeitsverhältnissen, nicht erfasst werden, zB unternehmerische …”

doi.org/10.17104/9783406752049

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2021

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 102-153

„… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… gegenseitiger Vertrag iSd §§ 320 ff. BGB ist, gelten für Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis grundsätzlich …” „… schuldrechtlichen Regelung auf das Arbeitsverhältnis wird dessen Charakter als Dauerschuldverhältnis, das personal …”

§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis S. 170-192

„… § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 1 …” „… . Für diesen Versuch 172 § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287b 287c einer Konkretisierung …” „… einer vergleichbaren Situation erfährt, 174 § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287f 287g …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 46-67

„… § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des …” „… § 99 Rn. 329 ff. 3. Entstehen des Arbeitsverhältnisses a) Vertrag Ein Arbeitsverhältnis wird durch den …” „… Arbeitsverhältnisses 122 123 124 Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis 1. Fehlerhafte Vertragsgrundlage – Bei …”

§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 216-295

„… Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber hinzuzurechnen, wenn diese mit dem jetzigen Arbeitsverhältnis nach …” „… wirksame Kündigung wird das Arbeitsverhältnis insgesamt beendet. Es gibt zwei Kündigungsarten: Die …” „… Arbeitsverhältnis ("Rn. 121) entstehen kann, sowie durch den Tod des Arbeitnehmers (§ 613 S. 1 BGB), gerichtliche …”

§ 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses S. 296-305

„… Arbeitsverhältnissen ein, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Das Arbeitsverhältnis geht also als Ganzes kraft Gesetzes auf den …” „… , 415 Abs. 3 BGB. 4. Widerspruch Das Arbeitsverhältnis geht jedoch nicht auf den Erwerber über, wenn der …” „… Arbeitnehmer rechtzeitig gem. § 613a Abs. 6 BGB schriftlich widerspricht. Dann besteht das Arbeitsverhältnis …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 68-101

„… Arbeitsverhältnis idR auf die Erben über und erlischt nicht automatisch, vgl. §§ 675, 672 S. 1 BGB; "Rn. 351 …” „… bestehenden Arbeitsverhältnis können den Arbeitnehmer Auskunftspflichten über persönliche Umstände treffen …” „… Arbeitsverhältnis betrifft, der Arbeitgeber sich hierüber entschuldbar im Ungewissen befindet und die …”

§ 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse S. 193-215

„… ) Voraussetzungen. Als persönliche Voraussetzung muss das Arbeitsverhältnis – genauso wie beim Kündigungsschutz ("Rn …” „… Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden hat, verlangen, dass seine vertraglich vereinbarte Arbeitszeit …” „… Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate bestanden haben. Der begehrte Zeitraum muss gem. § 9a Abs. 1 S. 2 TzBfG …”

Sachverzeichnis S. 573-596

„… Bedingtes Arbeitsverhältnis 127, 353 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 345ff. – Beendigungsgründe 345ff …” „… – Zahlungsort 170 – trotz Zurückbehaltungsrecht 219 Arbeitsverhältnis s. auch Arbeitsvertrag – Auflösung gegen …” „… , 131 Arbeitsvertrag s. auch Arbeitsverhältnis, Vertragsfreiheit – Abschlussverbote 106f. – Anfechtung …”

Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht S. 535-568

„… zwischen den Parteien ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht. Das BAG qualifizierte den Kl. als …” „… Arbeitnehmer: Für ein Arbeitsverhältnis spreche es, wenn der Auftraggeber die Zusammenarbeit über die von ihm …” „… Gesamtbetrachtung der Umstände des Einzelfalls, dass das Vertragsverhältnis als Arbeitsverhältnis und nicht als …”

Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht S. 569-572

„… um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an …” „… maßgeblichen Lohn- oder Gehaltsgruppe. Ein fehlerhaftes oder faktisches Arbeitsverhältnis wird angenommen, wenn …” „… Arbeitsverhältnis verschiedene Tarifverträge anwendbar sind, der Arbeitgeber jedoch auf betrieblicher Ebene an …”

§ 2. Handelnde des Arbeitsrechts – Rechtsquellen und deren Rangfolge S. 21-45

„… rechtliche Beziehung als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren ist. Für die Annahme eines Arbeitsverhältnisses …” „… . Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis dar, lediglich die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das BUrlG sind entsprechend anwendbar …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… einer solchen in der Regel voraussetzt, dass die in dem neuen Arbeitsverhältnis geschuldete Tätigkeit …” „… ......................................... 57 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis ......................................................... 59 1 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …”

§ 1. Einleitung S. 1-20

„… Arbeitsrecht jedoch in erster Linie den Schutz der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis. Dieses Arbeitsverhältnis …” „… sich auf das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer beziehen …” „… um die Einschränkung der Vertragsfreiheit beim Arbeitsverhältnis. Zum Fall: Wird jemand als …”

§ 12. Tarifrecht S. 319-364

„… einzelarbeitsvertragliche Bezugnahme (§ 311 Abs. 1 BGB) oder durch § 613a Abs. 1 S. 2 BGB 4. Ist das Arbeitsverhältnis vom …” „… alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt“ sind. Eine Vergütung für März hat er …” „… Arbeitsvertrag geschlossen sein, §§ 145 ff. BGB; zum fehlerhaften Arbeitsverhältnis "Rn. 118 ff. 2. Wirksamer …”

§ 6. Vertragsgestaltung S. 154-169

„… einem Arbeitsverhältnis der AGB-Inhaltskontrolle zugänglich sein (BAG NZA 2006, 40, 45). Gleiches nimmt …” „… ist, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf bestimmter Fristen beendet, oder auch Klauseln über eine …” „… schließen und dem Arbeitgeber eine einheitliche Handhabung vieler Arbeitsverhältnisse ermöglichen. Sie haben …”

§ 13. Arbeitskampf S. 365-418

„… stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis und 655 656 dürfen deswegen nach bisher hM nicht streiken …” „… Arbeitsverhältnis beenden. Die Unterscheidung ist deswegen wichtig, weil uU nicht alle Formen rechtmäßig sind, s …” „… vorläufigen Ruhen der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis: Der kampfbeteiligte Arbeitnehmer ist …”

§ 14. Recht der Mitbestimmung S. 419-509

„… , § 103 BetrVG, "Rn. 464 ff. ee) Übernahme Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Der …” „… ff.) läuft bei Auszubildenden, die ein solches Mandat haben, leer, da ihr Arbeitsverhältnis mit …” „… ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu verlangen, § 78a Abs. 2 S. 1 BetrVG. Der Arbeitgeber kann …”

§ 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit S. 510-534

„… beim Arbeitsverhältnis einen einheitlichen Erfüllungsort an, wenn es einen Schwerpunkt aufweist; dies …” „… dem Arbeitsverhältnis handelt, der lediglich betriebsverfassungsrechtlich geschützt ist (s. § 37 Abs …” „… Arbeitsverhältnissen paritätisch besetzte Schiedsgerichte zu bilden. Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern wurden …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 306-318

„… Gegenstände allein, dh ohne Beziehung zu Arbeitsverhältnissen, nicht erfasst werden, zB unternehmerische …”

doi.org/10.17104/9783406771224

Raimund Waltermann, Alfred Söllner - Arbeitsrecht

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2018

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§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 104-114

„… Profisports oder der Wissenschaft in Betracht. § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht …” „… . Kann D für diese Tage Gehalt beanspruchen? I. Leistungsstörungsrecht und Arbeitsverhältnis 1 …” „… . Ausgangspunkt 213 Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis unterfallen im Ausgangspunkt den allgemeinen …”

§ 15. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 132-145

„… Arbeitsverhältnisses 135 sicht gestellt hat und das Arbeitsverhältnis nicht früher endet als bei fristgerechter …” „… Arbeitsverhältnis fristgemäß ordentlich gekündigt wird. Im weiteren Verlauf der Aussprache in den Geschäftsräumen …” „… Arbeitsverhältnis kann aus verschiedenen Gründen enden. 11 BAG 26.10.2016 – 5 AZR 456/15 –NZA 2017, 123 (Rn. 12). 12 …”

§ 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 77-88

„… fehlerhaften Arbeitsverhältnisses zugrunde. Ein Arbeitsverhältnis, von dem sich herausstellt, dass es auf einem …” „… Arbeitsverhältnis betrachtet und nach den Regeln über wirksame Arbeitsverhältnisse behandelt, wenn es bereits in …” „… 77 2. Teil. Das Arbeitsverhältnisrecht § 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses Schrifttum …”

§ 20. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses S. 186-199

„… vom 1.März an in einem Arbeitsverhältnis mit 20 Wochenstunden in der Zeit von montags bis donnerstags …” „… vertraglichen Bezeichnung als »Praktikum« ein Arbeitsverhältnis vorliegen.2 II. Das Teilzeitarbeitsverhältnis 1 …” „… als Männer. 422b) Das Teilzeitarbeitsverhältnis ist ein echtes Arbeitsverhältnis. Es gelten …”

§ 4. Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 24-35

„… Arbeitsverhältnisses beschäftigt sein. Das Arbeitsverhältnis bleibt bei der arbeitsteiligen Aufgabenwahrnehmung das …” „… . Das Arbeitsverhältnis Schrifttum: Boemke, Schuldvertrag und Arbeitsverhältnis, 1999; Junker, Die …” „… 2017, 140ff.;Wiedemann,DasArbeitsverhältnis als Austausch- undGemeinschaftsverhältnis, 1966. Fälle: a …”

§ 17. Der Kündigungsschutz S. 157-177

„… G zum Anlass, das Arbeitsverhältnis ordentlich zu kündigen. Weil A bei der Vorderachsmontage …” „… Kostengründen auf die Firma S zu übertragen und kündigt das Arbeitsverhältnis der A. Rechtmäßig? Wie ist zu …” „… Arbeitsverhältnis 354An sich bedarf die ordentliche Kündigung eines Dauerschuldverhältnisses keiner Begründung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 I. Das Arbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 1 …” „… . Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 24 2. Arbeitsverhältnis und …” „… Selbständigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 3. Arbeitsverhältnis und sozialversicherungsrechtliches …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-24

„… , 1994, sowie Becker, Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland, 1995; Böhm, Arthur Philipp …” „… Dienstes und andere »arbeitsrechtliche« Fragen regelten.8 Vom typischen Arbeitsverhältnis der Gegenwart …” „… weitaus stärkere persönliche Verbundenheit, als sie das moderne Arbeitsverhältnis kennt. Dagegen sind die …”

Stichwortverzeichnis S. 381-391

„… – Mobbing 202, 257 – Pflichten im Arbeitsverhältnis 205ff. – Religionsfreiheit 80 – Schwangerschaft 162, 165 …” „… – allgemeine Rechtsgrundsätze 688ff. – und Arbeitsverhältnis 710ff. – Aussperrung 661, 664, 667, 692ff …” „… . – und Arbeitsverhältnis 451 – Arbeitsvertragsschutz 450 – Arbeitszeitschutz 444ff. – Betriebsärzte 454 …”

§ 16. Die Kündigung S. 145-157

„… Kündigungsrechts bei Arbeitsverhältnissen, 1987. Das Arbeitsverhältnisrecht 146 Ein Kündigungsschreiben gelangt …” „… . Teilkündigung 323Die Kündigung erfasst das gesamte Arbeitsverhältnis. Eine Teilkündigung, die unter …” „… gemäß § 173 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX nicht, wenn das Arbeitsverhältnis bei Zugang der Kündigung ohne …”

§ 7. Rechtsquellen und Gestaltungsmittel des nationalen Arbeitsrechts S. 47-64

„… , Einseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis, 1966; Waltermann, Rechtsetzung durch …” „… Betriebsvereinbarung zwischen Privatautonomie und Tarifautonomie, 1996; Wiedemann, Das Arbeitsverhältnis als Austausch …” „… Arbeitnehmer/in das Arbeitsverhältnis nicht antritt. Mit Schreiben vom 27. Januar teilt A mit, dass sie die Arbeit …”

§ 10. Pflichten des Arbeitnehmers S. 88-94

„… Rechtsverhältnissen (Dienstvertrag, Auftrag,Werkvertrag); für das Arbeitsverhältnis ist das Weisungsrecht jedoch …” „… der 1 Vgl. Söllner, Einseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis, 1966, insbes. S. 42. 2 Vgl …” „… Betriebsvereinbarung die geschuldete Arbeitszeit als synallagmatische Hauptleistungspflicht aus dem Arbeitsverhältnis …”

§ 6. Das Arbeitsrecht in der Rechtsordnung S. 38-47

„… privatrechtliche Arbeitsverhältnis stehende (auf Nipperdey10 zurückgehende) Gedanke war, dass die rechtlichen …” „… Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG ausdrücklich angeordnet. Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG ist daher im Arbeitsverhältnis …” „… mittelbareWirkung der Grundrechte (auch) im Arbeitsverhältnis hat insbesondere die folgenden Konsequenzen: Wie alle …”

§ 21. Das Arbeitsschutzrecht S. 199-203

„… . Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnis 451Das Arbeitsschutzrecht beschränkt nicht nur den möglichen Inhalt des …” „… dieser Einbeziehung des Arbeitsschutzrechts in das Arbeitsverhältnis liegt, von der selten vorkommenden …” „… aus dem Arbeitsverhältnis, deren Nicht- oder Schlechterfüllung die Rechtsfolgen der Vertragsverletzung …”

§ 39. Die Arbeitsgerichtsbarkeit S. 369-374

„… einem Arbeitsverhältnis und aus Verhandlungen über die Eingehung eines Arbeitsverhältnisses, wenn beide …” „… . 1 Nr. 3 ArbGG a) Streitigkeiten aus dem Arbeitsverhältnis b) Streitigkeiten über das Bestehen des …” „… diese mit dem Arbeitsverhältnis in Zusammenhang stehen e) Streitigkeiten über Arbeitspapiere 3 …”

§ 18. Der besondere Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 177-179

„… § 15 KSchG nicht erfasst. Ein befristetes Arbeitsverhältnis endet daher mit dem Ablauf der Frist, auch …” „… , Pflegezeit 400 Während der Elternzeit (®Rn. 466) darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen …” „… Bundestags, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, genießen während der Dauer ihres Mandats gemäß Art. 48 Abs …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 94-104

„… Vertragspflichten 201 Auch den Arbeitgeber treffen aus dem Arbeitsverhältnis Nebenpflichten; der Arbeitgeber hat die …” „… . § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht zwei Tage lang nicht zur Arbeit, weil …” „… . Leistungsstörungsrecht und Arbeitsverhältnis 1. Ausgangspunkt 213 Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis unterfallen im …”

§ 19. Der Betriebsübergang S. 179-186

„… Arbeitsverhältnis stehen, genießen während der Dauer ihres Mandats gemäß Art. 48 Abs. 2 S. 2 GG einen besonderen …” „… der Verpflegung betraut, kündigt A u. a. dem bei ihm beschäftigten Z. Z meint, sein Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis zu dem alten Betriebsinhaber, der aber in der Regel betriebsbedingt kündigen kann, ohne dass § 613 …”

§ 14. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen S. 129-132

„… Wartezeit in der ersten Hälfte eines Jahres aus dem Arbeitsverhältnis aus, hat er für jeden vollen Monat der …” „… Arbeitsverhältnis fristgemäß ordentlich gekündigt wird. Im weiteren Verlauf der Aussprache in den Geschäftsräumen …” „… Arbeitsverhältnis kann aus verschiedenen Gründen enden. 11 BAG 26.10.2016 – 5 AZR 456/15 –NZA 2017, 123 (Rn. 12). 12 …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… privatrechtlichen Rechtsvorschriften, die das Arbeitsverhältnis als privatrechtliches Schuldverhältnis von seiner …” „… , 1994, sowie Becker, Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland, 1995; Böhm, Arthur Philipp …” „… wesensverschiedene Teilgebiete auffächern, das Arbeitsverhältnisrecht, das Arbeitsschutzrecht und das Kollektive …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 277-305

„… Aussperrung beendet das Arbeitsverhältnis. Die Aussperrung kann alle Arbeitnehmer eines Betriebs treffen oder …” „… Leistungsstörungsrecht im Arbeitsverhältnis beeinflussenden Arbeitskampfrisikolehre. Eine überzeugende Begründung für die …” „… Rechtswirkungen auf das Arbeitsverhältnis und auf unbeteiligte Dritte hängen von der Rechtmäßigkeit oder …”

§ 8. Zwischenstaatliches, Überstaatliches und Internationales Arbeitsrecht S. 64-77

„… Arbeitsverhältnisrechts.Art. 153 Abs. 1 AEUV nennt dieGebiete, auf denen die Union zur Verwirklichung der Ziele des Art. 151 …” „… Arbeitsverhältnis anzuwenden ist. Für ab dem 17.12.2009 geschlossene Verträge hat die Verordnung (EG) Nr. 593/2008 …” „… Arbeitsverhältnis allerdings nach der Gesamtheit der Umstände eine engere Verbindung zu einem anderen Staat auf, ist …”

§ 40. Das arbeitsgerichtliche Verfahren S. 374-381

„… Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus einem Arbeitsverhältnis und aus Verhandlungen über die …” „… – Kündigungen 326 – Mobbing 202, 257 – Pflichten im Arbeitsverhältnis 205ff. – Religionsfreiheit 80 …” „… Eingehung eines Arbeitsverhältnisses, wenn beide Parteien tarifgebunden sind (§ 48 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 ArbGG …”

2. Abschnitt. Das Tarifrecht S. 231-277

„… Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis, 2015; Maschmann, Tarifautonomie im Zugriff des Gesetzgebers, 2007; Rebhahn …” „… 12 Zu Sinzheimer s. Becker,Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland, 1995, S. 282ff., 294 …” „… , in der der ausscheidende Arbeitnehmer erklärt, keine Ansprüche mehr aus dem Arbeitsverhältnis zu …”

1. Abschnitt. Koalitionen S. 213-231

„… Tätigkeiten nicht in einem Arbeitsverhältnis, sondern in (Kleiner) Selbständigkeit (® Rn. 49ff.) ausgeführt …” „… werden. Art. 9 Abs. 3 GG ist nicht auf die traditionelle Ausrichtung auf das Arbeitsverhältnis festgelegt …” „… verstärkte Annäherung der Beschäftigungen im Arbeitsverhältnis und in freier Mitarbeit ohne weiteres …”

§ 22. Der besondere Arbeitsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 203-213

„… , die in einem Arbeitsverhältnis oder Ausbildungsverhältnis stehenden (und seit 2018 in die Schule ge …” „… dadurch nicht begründet, jedoch kann sich diese unter Umständen aus dem Arbeitsverhältnis selbst ergeben …” „… Arbeitsverhältnisrecht und dem Arbeitsschutzrecht: Die Inhalte des Arbeitsschutzes wirken sowohl öffentlich-rechtlich als …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 114-129

„… Arbeitnehmerhaftung, RdA 2005, 98ff.; Waltermann, Besonderheiten der Haftung im Arbeitsverhältnis, JuS 2009, 193ff …” „… wegen Mobbings gegen den Arbeitgeber ist Voraussetzung die Verletzung von aus dem Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis richtigen Grundsätze der beschränkten Arbeitnehmerhaftung auch auf das Verhältnis zu Dritten die …”

4. Abschnitt. Die Betriebsverfassung S. 305-369

„… Betrieb eingegliedert waren und in einem Arbeitsverhältnis zum Betriebsinhaber standen (sog …” „… . Zwei-Komponenten- Lehre); Leiharbeitnehmer haben kein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher (®Rn. 433). Das BAG hat …” „… Hinsicht auch diese nicht in einem Arbeitsverhältnis zum Betriebsinhaber Stehenden unterfallen können.Das …”

§ 1. Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet und als Gegenstand der Rechtswissenschaft S. 1-9

„… Arbeitsverhältnisses, das Arbeitsverhältnisrecht (®Rn. 151ff.). Darauf ist das Arbeitsrecht aber nicht beschränkt. Es …” „… Arbeitsverhältnis im Zivilrechtssystem seinen Platz hat und dass die Zivilrechtsdogmatik mit ihrem erprobten …” „… Arbeitsverhältnisse 1Das Arbeitsrecht regelt die durch Arbeitsvertrag begründeten Rechtsbeziehungen zwischen …”

§ 5. Arbeitnehmergruppen S. 35-38

„… Arbeitsverhältnisse galten die §§ 105ff. GewO a. F. Die mit Wirkung vom 1.1.2003 neu gefassten §§ 105ff. GewO gelten …” „… nunmehr für alle Arbeitsverhältnisse (§ 6 Abs. 2 GewO). 2. Kaufmännische Angestellte Aus dem Kreis der …” „… weitgehend auch die Arbeitsverhältnisse der nicht tarifgebundenen Arbeitnehmer nach diesen Tarifwerken …”

doi.org/10.15358/9783800658619

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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2022

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§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 150-177

„… Ersatzanspruch gegen den Arbeitgeber? (®Rn. 318)§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses320Das Arbeitsverhältnis …” „… 150 Zweiter Teil. Individualarbeitsrecht§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis270 Störungen im …” „… Arbeitsverhältnis können darin bestehen, dass der Arbeitgeber seineHauptpflicht – die Vergütungspflicht (®Rn. 227ff …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 177-258

„… gegen den Arbeitgeber? (®Rn. 318)§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses320Das Arbeitsverhältnis ist …” „… Kündigung ist ein Gestaltungsrecht. Ein anderes Gestaltungsrecht, welchesdas Arbeitsverhältnis beendet – und …” „… zwar idR nicht rückwirkend, sondern nach der Lehre vomfehlerhaften Arbeitsverhältnis mit Wirkung für …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 45-77

„… Ar-beitsverhältnisse eintritt (®Rn. 133ff.).I. Arbeitsverhältnis und Arbeitnehmer91Der Geltungsbereich des …” „… Spezialgesetzenfinden (zur Arbeit im Home Office ®Rn. 104, zum befristeten Arbeitsverhältnis®Rn. 432ff. und zum …” „… seinerseits Ar-beitnehmer beschäftigen (mittelbares Arbeitsverhältnis,®Rn. 202).1. Person des Arbeitgebers122 …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 77-107

„… . Gesetzlicher Übergang eines ArbeitsverhältnissesBeispiel: § 613a I 1 BGBIV. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis190 …” „… . Begründung des Arbeitsverhältnisses145Die wichtigste arbeitsrechtliche Beziehung ist das Arbeitsverhältnis …” „… mutterschutzrechtlichen Beschäf-tigungsverbot abgedeckt ist, sodass während der Dauer des gesamten Arbeitsverhältnis-ses …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 107-150

„… Arbeitsverhältnis wird – wie jedes Vertragsverhältnis – von den Rechten undPflichten der Parteien geprägt. Es lassen …” „… ), ergibtdie Auslegung der Abreden idR ein unmittelbares Arbeitsverhältnis auch des Dritten mitdem Arbeitgeber …” „… (241ff.) = AP Nr. 3 zu § 611 BGB mittelbaresArbeitsverhältnis (Rundfunkanstalt/Kapellmeister/Musiker).3 …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-45

„… Verbote gegenüberdem Gesetzgeber und in ihrer mittelbaren Drittwirkung im Arbeitsverhältnis.a) Besondere …” „… sind Arbeitnehmer. Diese Zahlen belegen, welche Bedeu-tung dem Arbeitsverhältnis und damit auch dem …” „… : Auf der einen Seite soll das Arbeitsschutzrecht spezifische Gefahren im Arbeitsver-hältnis, besonders …”

§ 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht S. 452-477

„… I ArbGG).b) Für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten aus einem tarifierten Arbeitsverhältnis könnendie …” „… Rechtsstreitig-keiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern aus dem Arbeitsverhältnis (lit. a)und über das Bestehen …” „… . c), aus unerlaubten Handlungen, soweit diese mitdem Arbeitsverhältnis im Zusammenhang stehen (lit. d …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… seien beispielhaft erwähnt die Entscheidungendes EuGH zum Kopftuchverbot im Arbeitsverhältnis (®Rn. 56 …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis …” „… . Grundrechte im Arbeitsverhältnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 182 …”

§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 278-322

„… Abschluss oder die Beendigung von Arbeitsverhältnis-sen ordnen (®Rn. 505), gelten unmittelbar und zwingend …” „… Arbeitsverhältnisses maß-gebend. Die kleinste Geltungseinheit eines Tarifvertrags ist das Arbeitsverhältnis …” „… .¢ Die Ordnungsfunktion bedeutet, dass der Tarifvertrag nicht nur das einzelne Ar-beitsverhältnis …”

Stichwortverzeichnis S. 477-490

„… Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung 286Arbeitsunfall 15, 313–317, 319, 752Arbeitsverhältnis (s. auch Arbeitsvertrag)– Arten 105–120 …” „… – Beendigung 6, 320–454– befristetes (s. Befristetes Arbeitsverhältnis)– Begriff 91–104– Begründung 145–199 …” „… , 623, 629Arbeitsvertrag (s. auch Arbeitsverhältnis)– Abschluss 10, 145, 173–189, 761– Anbahnung 145 …”

§ 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 322-349

„… Streik führt zu einer Suspendierung der Hauptpflichten aus dem Arbeitsvertrag(ruhendes Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis nicht nur zum Ruhen bringen (suspendierende Aussper-rung), sondern auch beenden (lösende …” „… 21.4.1971 (®Rn. 600) nur eine suspendierende Aussperrung in Betracht, die dasArbeitsverhältnis nicht beendet …”

§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 349-437

„… “ (§ 118 I 1 BetrVG, sog. Relativierungs-klausel).Beispiel: Ein Zeitungsverlag möchte das Arbeitsverhältnis …” „… Beendigung der Ausbildung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis überführt, sofernder Auszubildende die …” „… eines Gestaltungsrechts, die ein Arbeitsverhältnis be-gründet.79V. Beteiligungsrechte des Betriebsrats …”

§ 7. Koalitionsfreiheit und Verbände S. 258-278

„… 263Beispiel: Der Inhaber einer Boutique kündigt das Arbeitsverhältnis einer Verkäuferin mitder …” „… der Tarifvertrag nicht nur das einzelne Ar-beitsverhältnis, sondern größere Sektoren des Arbeitsmarkts …” „… Zuständigkeitsbereich einheitlich undunteilbar. Umfasst er 6,6Mio. Arbeitsverhältnisse, so führt bei 66 000 Mitgliedern …”

doi.org/10.17104/9783406786877

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2022

Results in this title

§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 105-158

„… § 5. Leistungsstörungen im ArbeitsverhältnisI. EinführungDa der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… Arbeitsverhältnisseszu dem Zeitpunkt einigen, in dem eine ordentliche Kündigung das Arbeitsver-hältnis beendet hätte …” „… Arbeitsverhältnis240240alaub, §§ 275 Abs. 4, 249 Abs. 1 BGB. Im Falle der Beendigung desArbeitsverhältnisses …”

§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis S. 174-197

„… § 7. Persönlichkeitsschutz im ArbeitsverhältnisI. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz1 …” „… diesen Versuch176 § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis287b287ceiner Konkretisierung können …” „… im Arbeitsverhältnis287f287g288289erfahren hat oder erfahren würde. Dies bezieht sich …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 46-68

„… § 3. Begründung des ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des …” „… .3. Entstehen des Arbeitsverhältnissesa) VertragEin Arbeitsverhältnis wird durch den Arbeitsvertrag …” „… (Probe-)Arbeitsverhältnisse erfasst (§ 620 Abs. 2 BGB), während dasbefristete (Probe-)Arbeitsverhältnis seine Grundlage in …”

§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 220-300

„… Arbeitsver-hältnisses.Der Arbeitnehmer muss erkennen können, zu welchem Zeitpunktdas Arbeitsverhältnis aufgrund der …” „… Arbeitsverhältnis-ses auf andere Weise als durch Kündigung, zB durch Zeitablauf, An-fechtung.bb) Mutterschutz. Die …” „… Anzeige und tatsächlicher Beendigung des Arbeitsverhältnis-ses. Endet die Kündigungsfrist vor Ablauf der …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 68-105

„… . 74.104 § 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses§ 5. Leistungsstörungen im ArbeitsverhältnisI. EinführungDa …” „… üblicherweise, BAG AP § 1 KSchG 1969Betriebsbedingte Kündigung Nr. 134. Aus dem Zweck des Arbeitsverhältnis-ses …” „… § 4. Inhalt des ArbeitsverhältnissesI. EinführungDer Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag …”

§ 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses S. 300-310

„… Arbeitsverhältnis-ses insgesamt auf den Betriebsnachfolger über (Betriebsnachfolge,Betriebsinhaberwechsel).Davon zu …” „… § 10. Übergang des ArbeitsverhältnissesFall: Die bei A beschäftigte S wird zum 30.9. zusammen mit …” „… BGB. Das Arbeitsverhältnis geht also als Ganzeskraft Gesetzes auf den neuen Inhaber über.Beispiel …”

§ 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse S. 197-220

„… Ansprucheinigen Einschränkungen.aa) Voraussetzungen. Als persönliche Voraussetzung muss dasArbeitsverhältnis …” „… möglich.aa) Voraussetzungen. Gem. § 9a Abs. 1 S. 1 TzBfG kann ein Ar-beitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis …” „… auch beim Kündigungs-schutz ("Rn. 398) sowie im Rahmen von § 8 TzBfG ("Rn. 320) –das Arbeitsverhältnis …”

Sachverzeichnis S. 579-602

„… Arbeitsverhältnis-ses durch gerichtliche Entschei-dung 443ff., 488– Auftreten des Betriebsrats im ar-beitsgerichtlichen …” „… Arbeitsverhältnis 127,353Beendigung des Arbeitsverhältnis-ses 345ff.– Beendigungsgründe 345ff.– Entfallen der …” „… , 325,371Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis,s. Arbeitsverhältnis fehlerhaftesFirmentarifvertrag 51, 561, 569,572 …”

§ 2. Handelnde des Arbeitsrechts – Rechtsquellen und deren Rangfolge S. 21-46

„… ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des Arbeitsver-trags begründet ("Rn. 110). Einen …” „… . Zeigt die tatsächlicheDurchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeits-verhältnis …” „… nach § 16d Abs. 7 S. 2 SGB II stellenkein Arbeitsverhältnis dar, lediglich die Vorschriften über den …”

Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht S. 539-576

„… Arbeitnehmerin bei einer Einstellung, diesmal allerdings in einembefristeten Arbeitsverhältnis.Der wesentliche …” „… unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht.Das BAG qualifizierte den Kl. als Arbeitnehmer: Für ein …” „… Einzelfalls, dass dasVertragsverhältnis als Arbeitsverhältnis und nicht als freies Dienstverhältniseinzuordnen …”

Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht S. 576-579

„… faktisches Arbeitsverhältnis wird angenommen,wenn ein zwischen den Vertragsparteien abgeschlossener …” „… Arbeitsver-hältnis verschiedene Tarifverträge anwendbar sind, der Arbeitgeber jedoch aufbetrieblicher Ebene an …” „… zweier Tarifverträge für dasselbe Arbeitsverhältnis beschreibt.Umgruppierung ist jede Veränderung in der …”

§ 1. Einleitung S. 1-21

„… Vertragsfreiheit beim Arbeitsverhältnis.Zum Fall: Wird jemand als Arbeitnehmer tätig, kommen ihm neben denGrenzen …” „… den Schutz der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis. Dieses Ar-beitsverhältnis entsteht durch …” „… hier zunächst das Indivi-dualarbeitsrecht ein; das sind die Normen, die sich auf das Arbeits-verhältnis …”

§ 12. Tarifrecht S. 323-369

„… (§ 1 Abs. 1 Hs. 2 TVG) enthalten Regelun-gen über die Beendigung von Arbeitsverhältnissen.So kann durch …” „… durch§ 613a Abs. 1 S. 2 BGB4. Ist das Arbeitsverhältnis vom …” „… Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt“ sind. Eine Vergütungfür März hat er noch nicht erhalten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ArbeitsverhältnisI. Einführung …” „… ArbeitsverhältnisI. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ..................................... 1741. Entwicklung …” „… ArbeitsverhältnissesI. Vorfragen …”

§ 6. Vertragsgestaltung S. 158-174

„… Besonderheiten,s. § 310 Abs. 4 S. 2 BGBIV. Einzelne Klauseln 173285§ 7. Persönlichkeitsschutz im ArbeitsverhältnisI …” „… Pflichten aus einem Arbeitsverhältnis der AGB-Inhalts-kontrolle zugänglich sein (BAG NZA 2006, 40, 45 …” „… Arbeitsverhältnis vorAblauf bestimmter Fristen beendet, oder auch Klauseln über eine unbedingteKostenbeteiligung …”

§ 13. Arbeitskampf S. 369-423

„… stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis und655656dürfen deswegen nach bisher hM nicht streiken …” „… Arbeits-kampfes ausgesetzt werden, und lösenden Aussperrungen, die dasArbeitsverhältnis beenden. Die …” „… Hauptleistungspflichtenaus dem Arbeitsverhältnis: Der kampfbeteiligte Arbeitnehmer istvon seiner Arbeitspflicht, der …”

§ 14. Recht der Mitbestimmung S. 423-514

„… BetrVG, "Rn. 464 ff.ee) Übernahme Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsver-hältnis. Der besondere …” „… Auszubildenden, die ein solches Mandat haben, leer, da ihr Ar-beitsverhältnis mit Ablauf der Ausbildungszeit …” „… Arbeitsverhältniszu verlangen, § 78a Abs. 2 S. 1 BetrVG.Der Arbeitgeber kann hiergegen das Arbeitsgericht anrufen …”

§ 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit S. 514-539

„… Arbeitsverhältnis einen einheitlichen Erfüllungsort an, wenn eseinen Schwerpunkt aufweist; dies ist regelmäßig der …” „… (Urteilsverfahren). Maßgebend ist, ob es sichum einen ursprünglichen Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis handelt, der …” „… gab den Gemeinden das Recht, zur Beilegung von Streitig-keiten aus Arbeitsverhältnissen paritätisch …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 310-323

„… wirtschaftspolitische Gegenstände allein, dhohne Beziehung zu Arbeitsverhältnissen, nicht erfasst werden, zB …” „… und Beendi-gung von Arbeitsverhältnissen sowie betriebliche und betriebsverfas-sungsrechtliche Fragen …”

doi.org/10.17104/9783406786730

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