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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing - Arbeitsrecht

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2018

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 95-138

„… Arbeitsverhältnis vor erfüllter Wartezeit, § 5 Abs. 1 Buchst. b BUrlG; Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach …” „… Arbeitsverhältnisses zu dem Zeitpunkt einigen, in dem eine ordentliche Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet hätte …” „… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …”

§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis S. 155-175

„… § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 1 …” „… religiösen Gebräuchen; eine gemeinsame 156 § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287 287a Religion …” „… . Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287d 287e EuGH Urt. v. 11.4.2013 – C-335/11 und C-337/11. Dabei wird weniger …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 44-64

„… § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des …” „… Arbeitsverhältnisse Das für unbestimmte Zeit vereinbarte Arbeitsverhältnis ohne besondere Zweckbindung (vgl. § 620 Abs …” „… (Probe-)Arbeitsverhältnisse erfasst (§ 620 Abs. 2 BGB), während das befristete (Probe-)Arbeitsverhältnis seine Grundlage in …”

§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 195-273

„… Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitnehmer muss erkennen können, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis aufgrund der …” „… wirksame Kündigung wird das Arbeitsverhältnis insgesamt beendet. Es gibt zwei Kündigungsarten: Die …” „… Arbeitsverhältnis ("Rn. 121) entstehen kann, sowie durch den Tod des Arbeitnehmers (§ 613 S. 1 BGB), gerichtliche …”

§ 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses S. 274-283

„… Arbeitsverhältnissen ein, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Das Arbeitsverhältnis geht also als Ganzes kraft Gesetzes auf den …” „… , 415 Abs. 3 BGB. 4. Widerspruch Das Arbeitsverhältnis geht jedoch nicht auf den Erwerber über, wenn der …” „… Arbeitnehmer rechtzeitig gem. § 613a Abs. 6 BGB schriftlich widerspricht. Dann besteht das Arbeitsverhältnis …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 65-94

„… Vererblichkeit (§ 1922 BGB). Beim Tode des Arbeitgebers geht das Arbeitsverhältnis idR auf die Erben über und …” „… .), sondern auch im bestehenden Arbeitsverhältnis können den Arbeitnehmer Auskunftspflichten über persönliche …” „… Umstände treffen; Voraussetzung ist, dass die Auskunft Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis …”

Sachverzeichnis S. 545-567

„… Arbeitsverhältnis 127, 353 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 345ff. – Beendigungsgründe 345ff. – Entfallen der …” „… – Zahlungsort 170 – trotz Zurückbehaltungsrecht 219 Arbeitsverhältnis s. auch Arbeitsvertrag – Auflösung gegen …” „… , 131 Arbeitsvertrag s. auch Arbeitsverhältnis, Vertragsfreiheit – Abschlussverbote 106 f. – Anfechtung …”

§ 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse S. 176-194

„… Einschränkungen. aa) Voraussetzungen. Als persönliche Voraussetzung muss das Arbeitsverhältnis – genauso wie beim …” „… längerfristig erkrankt ist. Die Parteien vereinbaren, dass das Arbeitsverhältnis enden soll, sobald der andere …” „… grundsätzlich ein Sachgrund erforderlich. Damit geht der Kündigungsschutz im befristeten Arbeitsverhältnis über …”

Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht S. 541-543

„… um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an …” „… maßgeblichen Lohn- oder Gehaltsgruppe. Ein fehlerhaftes oder faktisches Arbeitsverhältnis wird angenommen, wenn …” „… Arbeitsverhältnis verschiedene Tarifverträge anwendbar sind, der Arbeitgeber jedoch auf betrieblicher Ebene an …”

Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht S. 511-540

„… allenfalls der Fall, wenn die Folgen der Änderung im Arbeitsverhältnis konkret hervorträten. Daran fehle es …” „… Arbeitsverhältnis mit der Begründung gekündigt, sie habe ihre Arbeitgeberin bei Einstellung nicht über die …” „… Verweigerung der Einstellung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis (EuGH NZA 2000, 255). Im vorliegenden Fall …”

§ 2. Handelnde des Arbeitsrechts – Rechtsquellen und deren Rangfolge S. 20-43

„… . Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis dar, lediglich die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das BUrlG sind entsprechend anwendbar …” „… Abhängigkeit des Dienstleistenden wesentlich. Dadurch unterscheidet sich das Arbeitsverhältnis vom gleichfalls …”

§ 1. Einleitung S. 1-19

„… Arbeitsrecht jedoch in erster Linie den Schutz der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis. Dieses Arbeitsverhältnis …” „… Normen, die sich auf das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer …” „… geht es hierbei um die Einschränkung der Vertragsfreiheit beim Arbeitsverhältnis. Zum Fall: Wird jemand …”

§ 12. Tarifrecht S. 297-342

„… einzelarbeitsvertragliche Bezugnahme (§ 311 Abs. 1 BGB) oder durch § 613a Abs. 1 S. 2 BGB 4. Ist das Arbeitsverhältnis vom …” „… alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt“ sind. Eine Vergütung für März hat er …” „… Arbeitsvertrag geschlossen sein, §§ 145 ff. BGB; zum fehlerhaften Arbeitsverhältnis "Rn. 118 ff. 2. Wirksamer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................... 54 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis ......................................................... 56 1 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …” „… IX § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz …”

§ 6. Vertragsgestaltung S. 139-154

„… Pflichten aus einem Arbeitsverhältnis der AGB-Inhaltskontrolle zugänglich sein (BAG NZA 2006, 40, 45 …” „… Arbeitnehmer zur Rückzahlung verpflichtet ist, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf bestimmter Fristen …” „… schließen und dem Arbeitgeber eine einheitliche Handhabung vieler Arbeitsverhältnisse ermöglichen. Sie haben …”

§ 13. Arbeitskampf S. 343-396

„… Soldaten stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis und dürfen deswegen nach bisher hM nicht streiken …” „… Arbeitskampfes ausgesetzt werden, und lösenden Aussperrungen, die das Arbeitsverhältnis beenden. Die …” „… vorläufigen Ruhen der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis: Der kampfbeteiligte Arbeitnehmer ist …”

§ 14. Recht der Mitbestimmung S. 397-486

„… , § 103 BetrVG, "Rn. 464 ff. ee) Übernahme Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Der …” „… ff.) läuft bei Auszubildenden, die ein solches Mandat haben, leer, da ihr Arbeitsverhältnis mit …” „… ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu verlangen, § 78a Abs. 2 S. 1 BetrVG. Der Arbeitgeber kann …”

§ 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit S. 487-510

„… grundsätzlich für jede Leitungspflicht gesondert zu bestimmen; man nimmt jedoch beim Arbeitsverhältnis einen …” „… Arbeitsverhältnis handelt, der lediglich betriebsverfassungsrechtlich geschützt ist (s. § 37 Abs. 2 ff. BetrVG …” „… Arbeitsverhältnissen paritätisch besetzte Schiedsgerichte zu bilden. Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern wurden …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 284-296

„… Gegenstände allein, dh ohne Beziehung zu Arbeitsverhältnissen, nicht erfasst werden, zB unternehmerische …”

doi.org/10.17104/9783406730689

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2019

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 95-138

„… Arbeitsverhältnis vor erfüllter Wartezeit, § 5 Abs. 1 Buchst. b BUrlG; Beendigung des Arbeitsverhältnisses nach …” „… Arbeitsverhältnisses zu dem Zeitpunkt einigen, in dem eine ordentliche Kündigung das Arbeitsverhältnis beendet hätte …” „… § 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung Da der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …”

§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis S. 155-175

„… § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz 1 …” „… religiösen Gebräuchen; eine gemeinsame 156 § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287 287a Religion …” „… . Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis 287d 287e (EuGH NZA 2013, 553). Dabei wird weniger auf die allgemeine soziale …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 44-64

„… § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses Das Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des …” „… darlegen, die für das künftige Arbeitsverhältnis im Hin- 46 § 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses 79–81 …” „… Arbeitsverhältnisses a) Vertrag Ein Arbeitsverhältnis wird durch den Arbeitsvertrag begründet. Der Arbeitsvertrag ist …”

§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 197-275

„… Arbeitsverhältnisses. Der Arbeitnehmer muss erkennen können, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis aufgrund der …” „… Arbeitsverhältnisse mit demselben Arbeitgeber hinzuzurechnen, wenn diese mit dem jetzigen Arbeitsverhältnis nach …” „… Arbeitsverhältnisses 418 419 henden Arbeitsverhältnis darf der Arbeitgeber nicht gegen das Verbot …”

§ 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses S. 276-285

„… Arbeitsverhältnissen ein, § 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Das Arbeitsverhältnis geht also als Ganzes kraft Gesetzes auf den …” „… , 415 Abs. 3 BGB. 4. Widerspruch Das Arbeitsverhältnis geht jedoch nicht auf den Erwerber über, wenn der …” „… Arbeitnehmer rechtzeitig gem. § 613a Abs. 6 BGB schriftlich widerspricht. Dann besteht das Arbeitsverhältnis …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 65-94

„… Vererblichkeit (§ 1922 BGB). Beim Tode des Arbeitgebers geht das Arbeitsverhältnis idR auf die Erben über und …” „… nur im Einstellungsverfahren (s. dazu "Rn. 89 ff.), sondern auch im bestehenden Arbeitsverhältnis …” „… Auskunft Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis betrifft, der Arbeitgeber sich hierüber …”

§ 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse S. 176-196

„… ) Voraussetzungen. Als persönliche Voraussetzung muss das Arbeitsverhältnis – genauso wie beim Kündigungsschutz ("Rn …” „… . aa) Voraussetzungen. Gem. § 9a Abs. 1 S. 1 TzBfG kann ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis …” „… auch beim Kündigungsschutz ("Rn. 398) sowie im Rahmen von § 8 TzBfG ("Rn. 320) – das Arbeitsverhältnis …”

Sachverzeichnis S. 549-571

„… – Vertretung 884 Bedingtes Arbeitsverhältnis 127, 353 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 345ff …” „… – Zahlungsort 170 – trotz Zurückbehaltungsrecht 219 Arbeitsverhältnis s. auch Arbeitsvertrag – Auflösung gegen …” „… , 131 Arbeitsvertrag s. auch Arbeitsverhältnis, Vertragsfreiheit – Abschlussverbote 106 f. – Anfechtung …”

Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht S. 545-547

„… um ein Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Bezeichnung im Vertrag nicht an …” „… maßgeblichen Lohn- oder Gehaltsgruppe. Ein fehlerhaftes oder faktisches Arbeitsverhältnis wird angenommen, wenn …” „… Arbeitsverhältnis verschiedene Tarifverträge anwendbar sind, der Arbeitgeber jedoch auf betrieblicher Ebene an …”

§ 2. Handelnde des Arbeitsrechts – Rechtsquellen und deren Rangfolge S. 20-43

„… . Zeigt die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses, dass es sich um ein Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis dar, lediglich die Vorschriften über den Arbeitsschutz und das BUrlG sind entsprechend anwendbar …” „… Abhängigkeit des Dienstleistenden wesentlich. Dadurch unterscheidet sich das Arbeitsverhältnis vom von § 611 …”

Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht S. 513-544

„… allenfalls der Fall, wenn die Folgen der Änderung im Arbeitsverhältnis konkret hervorträten. Daran fehle es …” „… Arbeitsverhältnis mit der Begründung gekündigt, sie habe ihre Arbeitgeberin bei Einstellung nicht über die …” „… Verweigerung der Einstellung in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis (EuGH NZA 2000, 255). Im vorliegenden Fall …”

§ 1. Einleitung S. 1-19

„… Arbeitsrecht jedoch in erster Linie den Schutz der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis. Dieses Arbeitsverhältnis …” „… sich auf das Arbeitsverhältnis zwischen dem Arbeitgeber und dem einzelnen Arbeitnehmer beziehen …” „… um die Einschränkung der Vertragsfreiheit beim Arbeitsverhältnis. Zum Fall: Wird jemand als …”

§ 12. Tarifrecht S. 299-344

„… Abs. 1 BGB) oder durch § 613a Abs. 1 S. 2 BGB 4. Ist das Arbeitsverhältnis vom …” „… alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis erledigt“ sind. Eine Vergütung für März hat er …” „… Arbeitsverhältnis "Rn. 118 ff. II. Voraussetzungen der Tarifwirkungen 307 576 577 2. Wirksamer Tarifvertrag Es muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................... 54 III. Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis ......................................................... 56 1 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis I. Einführung …” „… IX § 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis I. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz …”

§ 6. Vertragsgestaltung S. 139-154

„… Pflichten aus einem Arbeitsverhältnis der AGB-Inhaltskontrolle zugänglich sein (BAG NZA 2006, 40, 45 …” „… Arbeitnehmer zur Rückzahlung verpflichtet ist, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf bestimmter Fristen …” „… schließen und dem Arbeitgeber eine einheitliche Handhabung vieler Arbeitsverhältnisse ermöglichen. Sie haben …”

§ 13. Arbeitskampf S. 345-398

„… Soldaten stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis und dürfen deswegen nach bisher hM nicht streiken …” „… Arbeitsverhältnis beenden. Die Unterscheidung ist deswegen wichtig, weil uU nicht alle Formen rechtmäßig sind, s …” „… vorläufigen Ruhen der Hauptleistungspflichten aus dem Arbeitsverhältnis: Der kampfbeteiligte Arbeitnehmer ist …”

§ 14. Recht der Mitbestimmung S. 399-488

„… , § 103 BetrVG, "Rn. 464 ff. ee) Übernahme Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis. Der …” „… ff.) läuft bei Auszubildenden, die ein solches Mandat haben, leer, da ihr Arbeitsverhältnis mit …” „… ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu verlangen, § 78a Abs. 2 S. 1 BetrVG. Der Arbeitgeber kann …”

§ 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit S. 489-512

„… grundsätzlich für jede Leitungspflicht gesondert zu bestimmen; man nimmt jedoch beim Arbeitsverhältnis einen …” „… dem Arbeitsverhältnis handelt, der lediglich betriebsverfassungsrechtlich geschützt ist (s. § 37 Abs …” „… Arbeitsverhältnissen paritätisch besetzte Schiedsgerichte zu bilden. Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern wurden …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 286-298

„… Gegenstände allein, dh ohne Beziehung zu Arbeitsverhältnissen, nicht erfasst werden, zB unternehmerische …”

doi.org/10.17104/9783406746284

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Abbo Junker

Grundkurs Arbeitsrecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 5. Störungen im Arbeitsverhältnis S. 151-178

„… § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis 151 § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis 270Leistungsstörungen …” „… im Arbeitsverhältnis treten auf, wenn der Arbeitgeber seine Hauptpflicht – die Vergütungspflicht (®Rn …” „… (§ 294 BGB) des Arbeitnehmers – anders als im ungekündigten Arbeitsverhältnis – entbehrlich. Das BAG hält …”

§ 6. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 178-260

„… Arbeitsverhältnisses 320 Das Arbeitsverhältnis ist einDauerschuldverhältnis. Es endet nichtmit einem einmaligen …” „… , welches das Arbeitsverhältnis beendet – und zwar grundsätzlich nicht rückwirkend, sondern nach der Lehre …” „… vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis mit Wirkung für die Zukunft („ex nunc“) – ist die Anfechtung bei …”

§ 2. Parteien des Arbeitsverhältnisses S. 47-80

„… Arbeitsverhältnisse können somit nicht dadurch abbedungen werden, dass die Parteien einem Arbeitsverhältnis eine …” „… Arbeitnehmer beschäftigen (mittelbares Arbeitsverhältnis,®Rn. 202). 1. Person des Arbeitgebers 122 Der …” „… Arbeitsverhältnis geht nicht auf den Erwerber über, wenn der Arbeitnehmer dem Übergang des Arbeitsverhältnisses …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 80-108

„… fehlerhaftenArbeitsverhältnis? (®Rn. 197) § 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses 200 Das Arbeitsverhältnis wird – wie jedes …” „… arbeitsrechtliche Beziehung ist das Arbeitsverhältnis; es kommt durch den Arbeitsvertrag zustande (§ 611a BGB). Bei …” „… (®Rn. 168ff.). Ein fehlerhaftes Arbeitsverhältnis kann entstehen, wenn der Arbeitsvertrag nichtig ist …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 108-151

„… fehlerhaftenArbeitsverhältnis? (®Rn. 197) § 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses 200 Das Arbeitsverhältnis wird – wie jedes …” „… Wiedereinstellungsanspruch nach gekündigtem Arbeitsverhältnis vomWeiterbeschäftigungsanspruch gemäß § 102V BetrVG? (®Rn. 186 …” „… unmittelbares Arbeitsverhältnis auch des Dritten mit dem Arbeitgeber (z. B. dem Hauseigentümer), den ohnehin die …”

§ 1. Grundlagen des Arbeitsrechts S. 1-47

„… Arbeitsverhältnisses hat drei Konsequenzen: ¢ Sofern das Arbeitsverhältnis von den Parteien nicht wirksam befristet …” „… Arbeitsverhältnis behandelt (®Rn. 188ff.). Aus dem Dauerschuldcharakter des Arbeitsverhältnisses folgt weiter, dass …” „… sind Arbeitnehmer. Diese Zahlen zeigen, welche Bedeutung dem Arbeitsverhältnis und damit auch dem …”

§ 12. Rechtsschutz im Arbeitsrecht S. 451-477

„… Arbeitsverhältnis (lit. a) und über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Arbeitsverhältnisses (lit. b). 851 Wer …” „… Arbeitsverhältnis können die Tarifvertragsparteien die Arbeitsgerichtsbarkeit für einige Arbeitnehmergruppen …” „… Nachwirkungen, aus unerlaubten Handlungen, soweit diese mit dem Arbeitsverhältnis im Zusammenhang stehen, und …”

§ 8. Tarifvertragsrecht und Tarifnormen S. 280-324

„… Arbeitsverhältnis; der Tarifschutz darf sich nicht auf bestimmte Arbeitsphasen eines Arbeitsverhältnisses …” „… der Tarifvertrag nicht nur das einzelne Arbeitsverhältnis, sondern größere Sektoren des Arbeitsmarkts …” „… Arbeitsverhältnis automatisch enden soll (zu Altersgrenzen allgemein ®Rn. 441). –Die Altersgrenze ist zwar nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 § 5. Störungen im Arbeitsverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20 1. Grundrechte im Arbeitsverhältnis …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 30 Übersicht 1.3: Rechtsquellen im Arbeitsverhältnis …”

Stichwortverzeichnis S. 477-490

„… Arbeitsunfall 15, 314–319, 752 Arbeitsverhältnis (s. auch Arbeitsvertrag) – Arten 105–120 – bedingtes 432, 439 …” „… – Beendigung 320–449 – befristetes (s. Befristetes Arbeitsverhältnis) – Begriff 91–104 – Begründung 145–199 …” „… , 600, 623, 629 Arbeitsvertrag (s. auch Arbeitsverhältnis) – Abschluss 10, 145, 168–187, 761 – Anbahnung …”

§ 9. Arbeitskampf- und Schlichtungsrecht S. 324-352

„… der Hauptpflichten aus dem Arbeitsvertrag (ruhendes Arbeitsverhältnis). Der Arbeitnehmer, der sich …” „… konnte die Aussperrung – je nach dem Willen der Arbeitgeber – das Arbeitsverhältnis nicht nur zum Ruhen …” „… Aussperrung in Betracht, die das Arbeitsverhältnis nicht beendet. ¢ Eine lösende Aussperrung soll nach der …”

§ 10. Betriebsverfassungsrecht S. 352-436

„… . Relativierungsklausel). Beispiel: Ein Zeitungsverlag möchte das Arbeitsverhältnis einer Sportredakteurin kündigen, da …” „… Arbeitsverhältnis überführt, sofern der Auszubildende die Weiterbeschäftigung form- und fristgerecht verlangt (§ 78a …” „… Arbeitsverhältnis begründet.70 V. Beteiligungsrechte des Betriebsrats 698Die Rechte des Betriebsrats lassen sich …”

§ 7. Koalitionsfreiheit und Verbände S. 260-280

„… berechtigt, das Arbeitsverhältnis zu kündigen. T hält die Mitgliedschaft ihrer Beschäftigten bei ihr für …” „… Arbeitsverhältnis einer Verkäuferin mit der Begründung, er habe von ihrer Gewerkschaftszugehörigkeit erfahren und …” „… Gewerkschaftsausschluss und die Kündigung des Arbeitsverhältnisses in Aussicht. Der VGB sieht sich dadurch in seiner …”

doi.org/10.17104/9783406759291

Raimund Waltermann, Alfred Söllner - Arbeitsrecht

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Raimund Waltermann, Alfred Söllner

Arbeitsrecht

Series: Vahlen Jura Lehrbuch

Volume 2017

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§ 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 93-101

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2016 § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis 93 § 12 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht zwei Tage …” „… D für diese Tage Gehalt beanspruchen? I. Leistungsstörungsrecht und Arbeitsverhältnis 1 …”

§ 15. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 119-130

„… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2016 120 Das Arbeitsverhältnisrecht endet das Arbeitsverhältnis …” „… Arbeitsverhältnis fristgemäß ordentlich gekündigt wird. Im weiteren Verlauf der Aussprache in den Geschäftsräumen …” „… Arbeitsverhältnis kann aus verschiedenen Gründen enden. Beendigungsgründe Zeitablauf …”

§ 9. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 69-79

„… ), liegen der Rechtsfigur des fehlerhaften Arbeitsverhältnisses zugrunde. Ein Arbeitsverhältnis, von dem …” „… Vorschriften aus dem Recht des Auftrags kann auf das Arbeitsverhältnis entsprechend angewandt werden. Die …” „… . Jedermann ist von Rechts wegen frei, ein Arbeitsverhältnis einzugehen oder nicht. Für alle Deutschen ist die …”

§ 20. Besondere Formen des Arbeitsverhältnisses S. 168-180

„… Arbeitsverhältnis mit 20 Wochenstunden in der Zeit von montags bis donnerstags jeweils von 8.00 Uhr bis 13.00 Uhr …” „… deutlich überwiegt, kann unbeschadet der vertraglichen Bezeichnung als „Praktikum“ ein Arbeitsverhältnis …” „… echtes Arbeitsverhältnis. Es gelten grundsätzlich die allgemeinen Vorschriften (vgl. § 4 Abs. 1 TzBfG …”

§ 4. Grundbegriffe des Arbeitsrechts S. 21-30

„… auch in Zukunft auf der Grundlage eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt sein. Das Arbeitsverhältnis …” „… . Grundbegriffe des Arbeitsrechts I. Das Arbeitsverhältnis Schrifttum: Boemke, Schuldvertrag und …” „… Arbeitsverhältnis, 1999; Griebeling, Der Arbeitnehmerbegriff und das Problem der „Scheinselbständigkeit“, RdA 1998 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ............................................................................. 21 I. Das Arbeitsverhältnis …” „… ..................................................................................... 21 1. Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis …” „… ......................................................... 22 2. Arbeitsverhältnis und sozialversicherungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis …”

§ 17. Der Kündigungsschutz S. 140-159

„… einvernehmlich fortgesetzte Arbeitsverhältnis nach den Grundsätzen des fehlerhaften Arbeitsverhältnisses …” „… G zum Anlass, das Arbeitsverhältnis ordentlich zu kündigen. Weil A bei der Vorderachsmontage …” „… kündigt das Arbeitsverhältnis der A. Rechtmäßig? Wie ist zu urteilen, wenn G die Firma S selbst gegründet …”

§ 10. Pflichten des Arbeitnehmers S. 79-84

„… ), liegen der Rechtsfigur des fehlerhaften Arbeitsverhältnisses zugrunde. Ein Arbeitsverhältnis, von dem …” „… regelmäßig für die Vergangenheit als Arbeitsverhältnis betrachtet und nach den Regeln über wirksame …” „… in anderen Rechtsverhältnissen (Dienstvertrag, Auftrag, Werkvertrag); für das Arbeitsverhältnis ist …”

§ 18. Der besondere Kündigungsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 159-162

„… erfasst. Ein befristetes Arbeitsverhältnis endet daher mit dem Ablauf der Frist, auch wenn der …” „… . Elternzeit, Pflegezeit. Während der Elternzeit (Rn. 466) darf der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht …” „… nach der Entbindung das Arbeitsverhältnis zum Ende der Schutzfrist kündigen, ohne eine Frist einhalten …”

§ 11. Pflichten des Arbeitgebers S. 84-93

„… Vertragspflichten Auch den Arbeitgeber treffen aus dem Arbeitsverhältnis Nebenpflichten; der Arbeitgeber hat die …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Medien mit Zukunft Revision, 09.08.2016 § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis 93 § 12 …” „… . Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis § 12. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis Fälle: a) A geht zwei Tage …”

Stichwortverzeichnis S. 348-358

„… , 644 – Kopftuch-Fall 80 – Kündigungen 326 – Mobbing 202, 257 – Pflichten im Arbeitsverhältnis 205 …” „… . – und Arbeitsverhältnis 710 ff. – Aussperrung 661, 664, 667, 692 ff. – Boykott 658, 661 …” „… , 439 ff. – und Arbeitsverhältnis 451 – Arbeitsvertragsschutz 450 – Arbeitszeitschutz 444 ff …”

§ 7. Rechtsquellen und Gestaltungsmittel des nationalen Arbeitsrechts S. 42-58

„… ; Söllner, Einseitige Leistungsbestimmung im Arbeitsverhältnis, 1966; Waltermann, Rechtsetzung durch …” „… Betriebsvereinbarung zwischen Privatautonomie und Tarifautonomie, 1996; Wiedemann, Das Arbeitsverhältnis als Austausch …” „… der/die Arbeitnehmer/in das Arbeitsverhältnis nicht antritt. Mit Schreiben vom 27. Januar teilt A mit …”

§ 3. Die geschichtliche Entwicklung des Arbeitsrechts S. 12-21

„… , Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland, 1995; Böhm, Arthur Philipp Nikisch – Leben und Wirken, 2003 …” „… Aufkündigung des Dienstes und andere „arbeitsrechtliche“ Fragen regelten.8 Vom typischen Arbeitsverhältnis der …” „… bewirkte eine weitaus stärkere persönliche Verbundenheit, als sie das moderne Arbeitsverhältnis kennt …”

§ 16. Die Kündigung S. 130-140

„… Arbeitsverhältnis. Eine Teilkündigung, die unter Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses nur einzelne Abreden (z …” „… . 1 Nr. 1 SGB IX nicht, wenn das Arbeitsverhältnis bei Zugang der Kündigung ohne Unterbrechung noch …” „… a) Grundregeln. Gemäß § 622 Abs. 1 BGB kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen …”

§ 14. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen S. 116-119

„… er nach erfüllter Wartezeit in der ersten Hälfte eines Jahres aus dem Arbeitsverhältnis aus, hat er …” „… Vorfalls geführten Gesprächs übergibt er der A ein Kündigungsschreiben, mit dem das Arbeitsverhältnis …” „… von 65 Jahren vorsehen. A hält die Tarifregelung für unwirksam. Das Arbeitsverhältnis kann aus …”

§ 21. Das Arbeitsschutzrecht S. 180-184

„… . 2 GewO). II. Arbeitnehmerschutz und Arbeitsverhältnis Das Arbeitsschutzrecht beschränkt …” „… Bedeutung dieser Einbeziehung des Arbeitsschutzrechts in das Arbeitsverhältnis liegt, von der selten …” „… privatrechtliche Rechtspflichten aus dem Arbeitsverhältnis, deren Nicht- oder Schlechterfüllung die Rechtsfolgen …”

§ 6. Das Arbeitsrecht in der Rechtsordnung S. 33-42

„… auf das privatrechtliche Arbeitsverhältnis stehende (auf Nipperdey10 zurückgehende) Gedanke war, dass …” „… angeordnet. Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG ist daher im Arbeitsverhältnis ein Verbotsgesetz i. S. v. § 134 BGB …” „… . Die mittelbare Wirkung der Grundrechte (auch) im Arbeitsverhältnis hat insbesondere die folgenden …”

§ 39. Die Arbeitsgerichtsbarkeit S. 338-343

„… Arbeitsverhältnis b) Streitigkeiten über das Bestehen des Arbeitsverhältnisses (Beispiel: Kündigungsschutzklage …” „… Arbeitgebern aus einem Arbeitsverhältnis und aus Verhandlungen über die Eingehung eines Arbeitsverhältnisses …” „… Arbeitsverhältnis in Zusammenhang stehen e) Streitigkeiten über Arbeitspapiere 3. Bürgerliche …”

§ 2. Die innere Struktur des Arbeitsrechts S. 9-12

„… das Arbeitsverhältnis als privatrechtliches Schuldverhältnis von seiner Begründung durch den Abschluss …” „… , Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland, 1995; Böhm, Arthur Philipp Nikisch – Leben und Wirken, 2003 …” „… auffächern, das Arbeitsverhältnisrecht, das Arbeitsschutzrecht und das Kollektive Arbeitsrecht. Aus …”

§ 19. Der Betriebsübergang S. 162-168

„… , kündigt A u. a. dem bei ihm beschäftigten Z. Z meint, sein Arbeitsverhältnis bestehe zu B fort. B hatte …” „… Arbeitsverhältnis zu dem alten Betriebsinhaber, der aber in der Regel betriebsbedingt kündigen kann, ohne dass § 613 …” „… 2. Rechtsstellung des alten Arbeitgebers. Das Arbeitsverhältnis zum bisherigen Arbeitgeber erlischt …”

3. Abschnitt. Arbeitskampf und Schlichtung S. 252-279

„… Arbeitsverhältnis 1. Suspendierende oder lösende Wirkung. Ein Streik, dem eine Kündigung der Arbeitsverhältnisse …” „… Arbeitsverhältnis. Die Aussperrung kann alle Arbeitnehmer eines Betriebs treffen oder sich nur gegen die …” „… Arbeitsverhältnis beeinflussenden Arbeitskampfrisikolehre. Eine überzeugende Begründung für die „Streikbedingte …”

§ 8. Zwischenstaatliches, Überstaatliches und Internationales Arbeitsrecht S. 58-69

„… stellt sich die Frage, ob deutsches oder ausländisches Recht auf das Arbeitsverhältnis anzuwenden ist …” „… Abs. 3 VO (EG) Nr. 593/2008). Weist das Arbeitsverhältnis allerdings nach der Gesamtheit der Umstände …” „… . 649 ff.) auch auf das Arbeitsverhältnis zwischen einem Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und seinem im …”

§ 22. Der besondere Arbeitsschutz bestimmter Arbeitnehmergruppen S. 184-192

„… , die in einem Arbeitsverhältnis stehen- 454 455 456 457 Druckerei C. H . Beck Waltermann …” „… Verfassungsgebot Rechnung.1 Das MuSchG gilt für alle in einem Arbeitsverhältnis stehenden Frauen (§ 1 Nr. 1 …” „… Umständen aus dem Arbeitsverhältnis selbst ergeben, insbesondere wenn die Beschäftigungsverbote wirksam …”

2. Abschnitt. Das Tarifrecht S. 209-252

„… , 2002; Höpfner, Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis, 2015; Maschmann, Tarifautonomie im Zugriff des …” „… Sinzheimer siehe Becker, Arbeitsvertrag und Arbeitsverhältnis in Deutschland, 1995, S. 282 ff., 294 ff …” „… Arbeitnehmer erklärt, keine Ansprüche mehr aus dem Arbeitsverhältnis zu haben.59 Durch Vergleiche vor dem …”

§ 1. Das Arbeitsrecht als Rechtsgebiet und als Gegenstand der Rechtswissenschaft S. 1-9

„… bestehenden Arbeitsverhältnisses, das Arbeitsverhältnisrecht (Rn. 151 ff.). Darauf ist das Arbeitsrecht aber …” „… . Rechtsanwendung. Bei der Rechtsanwendung ist zu beachten, dass das Arbeitsverhältnis im Zivilrechtssystem seinen …” „… das Arbeitsverhältnis als privatrechtliches Schuldverhältnis von seiner Begründung durch den Abschluss …”

§ 13. Besonderheiten der Haftung im Arbeitsrecht S. 101-116

„… Arbeitsverhältnis, JuS 2009, 193 ff.; Weyand, Der praktische Fall – Arbeitgeber- und Arbeitnehmerhaftung, JuS 2003 …” „… Arbeitsverhältnis folgenden (Schutz-)Pflichten. Anerkannt ist, dass der Arbeitgeber vertraglich auch verpflichtet …” „… , dass die von einem Teil der Lehre befürwortete Erstreckung der für das Arbeitsverhältnis richtigen …”

§ 40. Das arbeitsgerichtliche Verfahren S. 343-348

„… , 644 – Kopftuch-Fall 80 – Kündigungen 326 – Mobbing 202, 257 – Pflichten im Arbeitsverhältnis 205 …” „… übersteigt, (3) wenn über den Bestand des Arbeitsverhältnisses gestritten wird, oder (4) wenn gegen ein …” „… – Begründung des Arbeitsverhältnisses 156 f., 160, 162 ff. – Behinderung 155, 163 f. – Benachteiligung 206 …”

4. Abschnitt. Die Betriebsverfassung S. 279-338

„… Betrieb eingegliedert waren und in einem Arbeitsverhältnis zum Betriebsinhaber standen (sog …” „… . Zwei-Komponenten- Lehre); Leiharbeitnehmer haben kein Arbeitsverhältnis mit dem Entleiher (Rn. 433). Das BAG hat …” „… betriebsautonomen Regeln der Betriebsparteien in personeller Hinsicht auch diese nicht in einem Arbeitsverhältnis …”

1. Abschnitt. Koalitionen S. 192-209

„… , 2002; Höpfner, Die Tarifgeltung im Arbeitsverhältnis, 2015; Maschmann, Tarifautonomie im Zugriff des …” „… Gestaltung des Arbeitsverhältnisses, 1968; Säcker, Grundprobleme der kollektiven Koalitionsfreiheit, 1969 …” „… geleistet und entgolten wird. Das hat Auswirkung auf Millionen von Arbeitsverhältnissen. Daneben ist die …”

§ 5. Arbeitnehmergruppen S. 30-33

„… Arbeitnehmer genannt. Für ihre Arbeitsverhältnisse galten die §§ 105 ff. GewO a. F. Die mit Wirkung vom …” „… 1.1.2003 neu gefassten §§ 105 ff. GewO gelten nunmehr für alle Arbeitsverhältnisse (§ 6 Abs. 2 GewO). 2 …” „… genommen, so dass sich weitgehend auch die Arbeitsverhältnisse der nicht tarifgebundenen Arbeitnehmer …”

doi.org/10.15358/9783800655557

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Wilhelm Dütz, Gregor Thüsing

Arbeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 5. Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis S. 108-162

„… § 5. Leistungsstörungen im ArbeitsverhältnisI. EinführungDa der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein …” „… ersten vier Wochen des Arbeitsverhältnis-ses arbeitsunfähig krank und dauert die Erkrankung über die …” „… Arbeitsverhältnisses zudem Zeitpunkt einigen, in dem eine ordentliche Kündigung das Arbeitsverhält-nis beendet hätte …”

§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis S. 179-203

„… § 7. Persönlichkeitsschutz im ArbeitsverhältnisI. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz1 …” „… Arbeitsverhältnis180schiedlich von der benachbarter Gruppen oder der sie umgebendenAllgemeinheit“; oder – viertens …” „… Arbeitsfähigkeit in der konkreten287d287e§ 7. Persönlichkeitsschutz im Arbeitsverhältnis182Tätigkeit abgestellt …”

§ 3. Begründung des Arbeitsverhältnisses S. 47-70

„… § 3. Begründung des ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des …” „… An-fechtung ein als gültig zu behandelndes fehlerhaftes Arbeitsverhältnis,von dem sich jede Seite nur für die …” „… muss unaufgefordert alle Umstände wahr-heitsgemäß darlegen, die für das künftige Arbeitsverhältnis im …”

§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses S. 227-309

„… Kündigungsschutzrecht wirk-366§ 9. Beendigung des Arbeitsverhältnisses238same Kündigung das Arbeitsverhältnis auflösen …” „… § 9. Beendigung des ArbeitsverhältnissesI. BeendigungsgründeWichtigster Beendigungsgrund eines …” „… wirksame Kündigungwird das Arbeitsverhältnis insgesamt beendet. Es gibt zwei Kündi-gungsarten: Die …”

§ 4. Inhalt des Arbeitsverhältnisses S. 70-108

„… : Bestand des Arbeitsverhältnis-ses zum maßgeblichen Stichtag2. Kein Erlöschen, vor allem kein wirksamer …” „… ArbeitsverhältnisI. EinführungDa der Arbeitsvertrag (§ 611a BGB) ein gegenseitiger Vertrag iSd§§ 320 ff. BGB ist …” „… § 4. Inhalt des ArbeitsverhältnissesI. EinführungDer Arbeitsvertrag ist ein gegenseitiger Vertrag …”

§ 10. Übergang des Arbeitsverhältnisses S. 309-319

„… Arbeitsverhältnissen ein,§ 613a Abs. 1 S. 1 BGB. Das Arbeitsverhältnis geht also als Ganzeskraft Gesetzes auf den neuen …” „… § 10. Übergang des ArbeitsverhältnissesFall: Die bei A beschäftigte S wird zum 30.9. zusammen mit …” „… aufzukommen hat; Erfüllungsübernahme, vgl.§§ 329, 415 Abs. 3 BGB.4. WiderspruchDas Arbeitsverhältnis geht …”

§ 8. Atypische Beschäftigungsverhältnisse S. 203-227

„… dauernden Arbeitsverhältnis-sen (§ 1 Abs. 1 KSchG).In § 14 Abs. 1 S. 2 TzBfG werden nicht abschließend …” „… Arbeitgebers über die Beendigung des Arbeitsverhältnis-ses) gerichtlich geltend machen, § 17 TzBfG, BAG NZA …” „… ) Voraussetzungen. Als persönliche Voraussetzung muss das Ar-beitsverhältnis – genauso wie beim Kündigungsschutz …”

Sachverzeichnis S. 593-614

„… Arbeitsverhältnis 127, 353Beendigung des Arbeitsverhältnisses345 ff.– Beendigungsgründe 345 ff.– Entfallen der …” „… , 325,371Fehlerhaftes Arbeitsverhältnis,s. Arbeitsverhältnis fehlerhaftesFirmentarifvertrag 51, 561, 569 …” „… der Vergütungszah-lung 192, 199– Zahlungsort 170– trotz Zurückbehaltungsrecht 219Arbeitsverhältnis s …”

§ 2. Handelnde des Arbeitsrechts – Rechtsquellen und deren Rangfolge S. 21-47

„… des ArbeitsverhältnissesDas Arbeitsverhältnis wird durch den Abschluss des Arbeitsvertragsbegründet …” „… und sog. verdeckten Arbeitsverhältnis-sen durch unechte Werkverträge oder Scheinselbständigkeit …” „… Beziehung als Arbeitsverhältnis zu qualifizieren ist. Für die Annahmeeines Arbeitsverhältnisses spreche …”

Anhang I. Wichtige Entscheidungen im Arbeitsrecht S. 553-589

„… Arbeitnehmerin bei einer Einstellung, diesmal allerdings in einem befriste-ten Arbeitsverhältnis.Der wesentliche …” „… alsPiloten bei der beklagten Fluggesellschaft beschäftigt. Auf ihre Arbeitsverhältnis-se findet eine …” „… un-befristetes Arbeitsverhältnis besteht.Das BAG qualifizierte den Kl. als Arbeitnehmer: Für ein …”

Anhang II. Wichtige Definitionen im Arbeitsrecht S. 589-593

„… Arbeitsverhältnis handelt, kommt es auf die Be-zeichnung im Vertrag nicht an.“Arbeitnehmerähnliche Personen sind …” „… Kollektivvertrag maßgeblichen Lohn- oder Gehaltsgruppe.Ein fehlerhaftes oder faktisches Arbeitsverhältnis wird …” „… Arbeitsver-hältnis verschiedene Tarifverträge anwendbar sind, der Arbeitgeber jedoch aufbetrieblicher Ebene an …”

§ 1. Einleitung S. 1-21

„… , Ausgestaltung und Beendigung des Arbeitsverhältnis-ses. Insgesamt geht es hierbei um die Einschränkung der …” „… Vertragsfrei-heit beim Arbeitsverhältnis.Zum Fall: Wird jemand als Arbeitnehmer tätig, kommen ihm neben denGrenzen …” „… denSchutz der Arbeitnehmer im Arbeitsverhältnis. Dieses Arbeitsverhältnis ent-steht durch Arbeitsvertrag …”

§ 12. Tarifrecht S. 333-380

„… einzelarbeitsvertraglicheBezugnahme (§ 311 Abs. 1 BGB) oder durch § 613aAbs. 1 S. 2 BGB4. Ist das Arbeitsverhältnis vom …” „… alle gegenseitigen Ansprüche aus dem Ar-beitsverhältnis erledigt“ sind. Eine Vergütung für März hat er …” „… Arbeitsvertrag geschlossen sein, §§ 145 ff. BGB; zum fehler-haften Arbeitsverhältnis ! Rn. 118 ff.2. Wirksamer …”

§ 6. Vertragsgestaltung S. 162-179

„… . Vertragsgestaltung178§ 7. Persönlichkeitsschutz im ArbeitsverhältnisI. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz1 …” „… Pflichten aus ei-nem Arbeitsverhältnis der AGB-Inhaltskontrolle zugänglich sein (BAGNZA 2006, 40, 45 …” „… Arbeitsverhältnis vorzeitig kündigt, weiles ihm unverschuldet dauerhaft nicht mehr möglich ist, die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ArbeitsverhältnisI. Einführung ............................................................................... 108II …” „… ArbeitsverhältnisI. Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ........................................ 1791. Entwicklung …” „… des ArbeitsverhältnissesI. Vorfragen …”

§ 13. Arbeitskampf S. 380-435

„… Soldaten stehen nicht in einem Arbeitsverhältnis und dürfen des-wegen nach bisher hM nicht streiken …” „… Arbeitsverhältnis beenden.Die Unterscheidung ist deswegen wichtig, weil uU nicht alle Formenrechtmäßig sind, s.! Rn …” „… Hauptleistungspflichten aus dem Arbeits-verhältnis: Der kampfbeteiligte Arbeitnehmer ist von seiner Arbeits-pflicht, der …”

§ 14. Recht der Mitbestimmung S. 435-527

„… Auszubildender in ein unbefristetes Arbeitsver-hältnis. Der besondere Kündigungsschutz für Mitglieder …” „… , leer, da ihr Arbeitsver-hältnis mit Ablauf der Ausbildungszeit endet, § 21 BBiG. Aus diesemGrund haben …” „… Arbeitgeber schriftlich dieÜbernahme in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis zu verlangen, § 78aAbs. 2 S. 1 …”

§ 15. Arbeitsstreitigkeiten, Arbeitsgerichtsbarkeit S. 527-553

„… Arbeitsverhältnis einen einheitlichen Erfüllungsort an, wenn eseinen Schwerpunkt aufweist; dies ist regelmäßig der …” „… es sich um einenursprünglichen Anspruch aus dem Arbeitsverhältnis handelt, der lediglich …” „… gab den Gemeinden das Recht, zur Beilegung von Streitigkeiten ausArbeitsverhältnissen paritätisch …”

§ 11. Koalitionsrecht S. 319-333

„… Arbeitsverhältnissen, nicht erfasst werden, zB unternehmerische Investi-tionsentscheidungen, Begründung und Aufhebung …” „… . DieseRechtsnormen betreffen Abschluss, Inhalt und Beendigung von Ar-beitsverhältnissen sowie betriebliche und …”

doi.org/10.17104/9783406802355

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