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Klaus Beckerle - Die Abmahnung - inkl. Arbeitshilfen online

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Klaus Beckerle

Die Abmahnung - inkl. Arbeitshilfen online

2019

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7 Zeitpunkt der Abmahnung S. 157-170

„… 157 7 Zeitpunkt der Abmahnung 7.1 Wann muss spätestens abgemahnt werden? Literatur: Brill …” „… , Verwirkung und Wirkungslosigkeit von Abmahnungen, NZA 1985, 109 Zwischen dem Fehlverhalten des Arbeitnehmers …” „… und der Abmahnung als Reaktion des Arbeitgebers sollte keine erhebliche Zeitspanne liegen, da in …”

4 Abmahnung in Sonderfällen S. 129-140

„… 129 4 Abmahnung in Sonderfällen 4.1 Abmahnung gegenüber Auszubildenden Das …” „… Arbeitsverhältnissen notwendig sein, zuvor eine Abmahnung auszusprechen. Dies kommt in erster Linie bei …” „… LAG ‒ in aller Regel vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung eine (erfolglose) Abmahnung …”

12 Abmahnung durch Arbeitnehmer S. 243-244

„… 243 12 Abmahnung durch Arbeitnehmer Nicht nur der Arbeitgeber ist berechtigt oder verpflichtet …” „… , Abmahnungen auszusprechen. Auch für den Arbeitnehmer kann im Einzelfall Veranlassung bestehen, seinem …” „… Arbeitgeber eine Abmahnung zu erteilen.592 Diese Fälle haben aber nur eine geringe praktische Bedeutung. Das …”

9 Abmahnung und Betriebsrat (Personalrat) S. 181-204

„… 181 9 Abmahnung und Betriebsrat (Personalrat) 9.1 Beteiligung des Betriebsrats (Personalrats …” „… ) Literatur: Beckerle, Zur Beteiligung des Personalrates bei Abmahnungen, PersV 1989, 150; Dedert …” „… , Zuständigkeit der Einigungsstelle für Abmahnungen, BB 1986, 320; Welkoborsky, Die Abmahnung ‒ Rechte der …”

5 Notwendiger Inhalt der Abmahnung S. 141-148

„… 141 5 Notwendiger Inhalt der Abmahnung Mancher Arbeitgeber stellt oftmals erst dann, wenn es zu …” „… Arbeitnehmer entweder eine unzureichende oder eine fehlerhafte und damit unwirksame Abmahnung erteilt hat, so …” „… Abmahnung wird immer noch häufig verkannt, obwohl die Rechtsprechung schon seit vielen Jahren klare …”

6 Form, Berechtigung und Zugang der Abmahnung S. 149-156

„… 149 6 Form, Berechtigung und Zugang der Abmahnung Die Abmahnung ist an keine Form gebunden und …” „… Kündigungsgründe trägt.320 Die Abmahnung hat über die Warn- und Ankündigungsfunktion hinaus nach dem älteren …” „… Abmahnung. Vor dem Hintergrund der sog. Emmely-Entscheidung des BAG323 ist die Schriftform der Abmahnung …”

11 Abmahnungsprozess S. 221-242

„… Abmahnungsprozess 222 sen kann, muss er die Abmahnung aus der Personalakte entfernen.534 Gleiches gilt, wenn der …” „… Abmahnungsgründe nachschieben, würde dies einem Auswechseln des Streitgegenstandes gleichkommen, da die Abmahnung …” „… BetrVG 1972 § 78 Nr. 4 Abmahnungsprozess 226 »Es ginge zu weit, der Beklagten die Abmahnung und die …”

3 Abmahnungstatbestände S. 23-128

„… 23 3 Abmahnungstatbestände 3.1 Wann ist eine Abmahnung notwendig? Literatur: Joussen, Abmahnung und …” „… abmahnungsrelevant und kann in gravierenden Fällen sogar kündigungsrelevant sein. Abmahnung wegen des Verhaltens …” „… Abmahnungsfälle mit Mustern 3 41 Krankheitsfall), die ihm nicht zustehen. Eine Abmahnung kann in derartigen …”

10 Rechte des Arbeitnehmers S. 205-220

„… Abmahnungsentfernungsanspruch wird die mit dem Klageantrag verlangte »Rücknahme und Entfernung« der Abmahnung regelmäßig als …” „… 205 10 Rechte des Arbeitnehmers 10.1 Entfernung unberechtigter Abmahnungen Literatur: Bader, Die …” „… arbeitsrechtliche Abmahnung und ihre Entfernung aus der Personalakte ‒ Versuch einer Rückbesinnung auf die …”

Stichwortverzeichnis S. 251-259

„… Abmahnungsfälle 27 Abmahnungsfunktion der Kündigung 233 Abmahnungsgründe, Nachschieben von 222 Abmahnungsprozess …” „… 251 Stichwortverzeichnis A Abmahnung 13 – Abmahnungsberechtigter Siehe dort 151 …” „… – Bezeichnung als Abmahnung 150 – Definition 16, 134 – Delegation der Abmahnungsbefugnis Siehe dort 151 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… : ‒ Abmahnungsmuster ‒ Workflow ‒ Checkliste: Abmahnung Den Link sowie Ihren Zugangscode finden Sie am Buchende …” „… Kopien ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung des Verlages gestattet. Die Abmahnung Haufe Group …” „… Freiburg · München · Stuttgart Klaus Beckerle Die Abmahnung Wirksam und korrekt umsetzen - über 50 konkrete …”

8 Verhältnis zur Kündigung S. 171-180

„… Abmahnungssachverhalt und die Dauer der Betriebszugehörigkeit des Arbeitnehmers. Praxis-Tipp Eine Abmahnung ist nicht …” „… vom Erfordernis der »einschlägigen« Abmahnung, NZA 1993, 583 Im Falle der Notwendigkeit einer …” „… Abmahnung ist eine nachfolgende Kündigung nach herrschender Auffassung nur dann sozial gerechtfertigt, wenn …”

2 Grundsätze und Arbeitsmittel S. 17-22

„… 17 2 Grundsätze und Arbeitsmittel 2.1 Neun Grundsätze für die arbeitsrechtliche Abmahnung 1 …” „… . Grundsatz Die Abmahnung ist vor allem im Zusammenhang mit verhaltensbedingten und leistungsbedingten …” „… besonders gelagerten Fällen eine Abmahnung in Erwägung zu ziehen sein. Bei betriebsbedingten Kündigungen …”

1 Einleitung S. 13-16

„… 13 1 Einleitung 1.1 Welche gesetzlichen Grundlagen hat die Abmahnung? Die Abmahnung ist gesetzlich …” „… Rechts der Abmahnung ‒ ist bis heute nicht gelungen. Die größte Öffentlichkeitswirkung ‒ jedenfalls in …” „… Kündigung ist nur wirksam nach vorheriger Abmahnung, es sei denn, dass das Fehlverhalten schwerwiegend war …”

doi.org/10.34157/9783648120439

Stephan Kippes - Professionelles Immobilienmarketing

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Stephan Kippes

Professionelles Immobilienmarketing

2020

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13 Exkurs: Abmahnung bei der Immobilienwerbung wegen Energie-Angaben S. 375-378

„… 13 Exkurs: Abmahnung bei der Immobilienwerbung wegen Energie-Angaben Fachinterview mit dem …” „… Zeitpunkt immer wieder zu Abmahnungen. Daher sprachen wir mit Rudolf Koch, dem langjährigen …” „… Rudolf Koch im Rahmen der Verbandsarbeit mit dem Wettbewerbsrecht und den Abmahnungen. Über 22.300 …”

Literaturhinweise S. 641-662

„… York 1983, S. 287–300 Koch, R. (2015), Immobilienwerbung – sicher vor Abmahnungen: Ratgeber im Umgang …” „… mit berechtigten und unberechtigten Abmahnungen, Erläuterungen zum Wettbewerbsrecht, 11. Aufl., Kiel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 372 13 Exkurs: Abmahnung bei der Immobilien werbung wegen Energie-Angaben . . . . . . . . 375 14 …”

Stichwortverzeichnis S. 663-684

„… Ablehnungsschreiben 418 Ablösesummen für die Ladenausstattung 519 Abmahnungen 184, 375 ff. Absatzförderungsfluss …”

6 Marketingmaßnahmen von Immobilienunternehmen S. 151-244

„… , Abmahnungen zur Folge haben. Insofern ist es wichtig, hier korrekt zu arbeiten. Im Falle von …” „… überwacht, Verstöße können Abmahnungen und/oder erhebliche Schadensersatzforderungen auslösen). Besonders …” „… Kosten und unter Umständen auch Abmahnungen bringt. Über die eigentlichen Bedürfnisse des potenziellen …”

11 Angebotsanzeigen S. 321-362

„… schafft ein hohes Abmahn-Risiko. Es ist nachvollziehbar, denn jedes Unternehmen will seine Leistung …”

doi.org/10.15358/9783800643493

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Tobias Lettl

Lauterkeitsrecht

Series: Grundrisse des Rechts

Volume 2023

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§ 11. Verfahrensvorschriften (§§ 12 bis 15 UWG) S. 378-390

„… , BR-Drs. 232/19, 32.2. Zweck der AbmahnungDie Abmahnung ermöglicht dem Gläubiger, sich gegen einen …” „… . Rechtsnatur der AbmahnungDie Abmahnung ist ein Antrag iSd § 145 BGB auf Abschluss einesUnterwerfungsvertrags.7 …” „… ZPO.105. Entbehrlichkeit der AbmahnungZur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO bei …”

Sachverzeichnis S. 407-426

„… Waren und Dienst-leistungen– unentgeltliche ~ 6 15Ablehnung von Werbung 9 14 ff.Abmahnung 5 107ff.; 11 4 …” „… Abmahnung 10 59 f.; 11 12 ff.– bei Geltendmachung von Ge-winnabschöpfungsanspruch 10106Ausbeutung fremden …” „… – Nichtzugang der Abmahnung 11 9– Per-se-Verbot 2 24– Spürbarkeit 2 24– Vergleichende Werbung 8 61 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… .................................................................................... 378II. Außergerichtliches Vorgehen (§§ 13 Abs. 1, 13a UWG) ............ 3781. Begriff von Abmahnung …” „… und Unterwerfung ........................ 3782. Zweck der Abmahnung …” „… ........................................................... 3803. Rechtsnatur der Abmahnung .................................................. 3804 …”

§ 10. Rechtsfolgen (§§ 8 bis 11 UWG) S. 310-378

„… Schadens-ersatz oder Abmahn- und ggf Gerichtskosten, weil Dritte diesen Zugang fürdie Verletzung von Rechten …” „… Abmahn- und ggf Gerichtskosten verlangen, wenn dieseAnsprüche darauf gerichtet sind oder daraus folgen …” „… begründet die Haftung des Abmahnenden bei miss-bräuchlicher Geltendmachung (§ 8c Abs. 3 UWG). § 8c UWG …”

Anhang: Klausur S. 400-407

„… ~ 6 15Ablehnung von Werbung 9 14 ff.Abmahnung 5 107ff.; 11 4 ff.– Entbehrlichkeit 11 10 …” „… – missbräuchliche/rechtswidrige ~5 107; 10 59; 11 7, 14Abmahnungskostenerstattung 1112 ff.Absatzbehinderung 5 78Absatzförderung 1 …”

§ 5. Mitbewerberschutz (§ 4 UWG) S. 128-177

„… Abmahnung eines (vermeintlichen) Wettbe-werbsverstoßes. Das Verlangen, ein rechtswidriges Verhalten zu …” „… dar, ist auch die Abmahnung eines dazu nicht Berech-tigten (mit der zugleich erhobenen Forderung von …” „… Anwaltsgebühren)nicht unlauter. Eine lauterkeitsrechtliche Abmahnung ist selbst dann,wenn das beanstandete Verhalten …”

§ 12. Straf- und Bußgeldvorschriften (§§ 16, 19, 20 UWG) S. 390-394

„… eineSanktionierung des Rechtsverstoßes ohne Abmahnung möglich ist.III. Bußgeldvorschriften 39311 Begr. RegE UWG zu …”

doi.org/10.17104/9783406799785

Volker Michael Jänich - Lauterkeitsrecht

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Volker Michael Jänich

Lauterkeitsrecht

Series: Academia Iuris – Schwerpunktstudium

Volume 2018

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4. Kapitel. Anspruchsdurchsetzung S. 265-285

„… Abmahnung, er gebe ihm sein »Pferdehändlerehrenwort«, die Werbung werde sich nicht wiederholen. Fall 3:W …” „… reagiert nicht auf die Abmahnung des U. Nach der Rückkehr aus seinem dreimonatigen Sommerurlaub entschließt …” „… Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Unterbleibt eine Abmahnung, läuft der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 265 B. Die Abmahnung (§ 12 I UWG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 6. Unberechtigte Schutzrechtsverwarnungen und Abmahnungen . . . . . . . . . . . . . 129 a …” „… Abmahnungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 7. Kartellrechtlich geprägte …”

3. Kapitel. Rechtsfolgen S. 223-265

„… 2018), zur Bekämpfung vermeintlich missbräuchlicher Abmahnungen den Kreis der zur Durchsetzung …” „… iVm § 3 UWG oder § 7 UWG gibt einen gesetzlichen Unterlassungsanspruch. Eine Abmahnung nach § 12 UWG …” „… hat. Eine solche strafbewehrte Unterlassungserklärung wird typischerweise aufgrund einer Abmahnung gem …”

§ 10 Mitbewerberschutz (§ 4 UWG) S. 99-133

„… Abmahnungen a) Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung 95Die rechtliche Beurteilung der unberechtigten …” „… Beurteilung der Rechtslage in der Abmahnung liegt eine lauterkeitsrechtswidrige Individualbehinderung nach § 4 …” „… Tatsachenbehauptungen enthält.208 b) Unberechtigte Abmahnungen 98 Die Abmahnung ist ein mittlerweile gesetzlich …”

Anhang Musterakte einer lauterkeitsrechtlichen Streitigkeit S. 327-343

„… befürchten, dass die Antragsgegnerin zeitnah identisch wirbt. Zudem ist ihr aufgrund der Abmahnung bekannt …” „… Beispielsfall geht der Gläubiger nach einer Abmahnung (§ 12 I UWG) gerichtlich im Wege der einstweiligen …” „… Unterlassungserklärung ist der Abmahnung beigefügt. Der Schuldner muss diese nicht verwenden. Er kann die Erklärung auch …”

Sachverzeichnis S. 345-350

„… Abmahnung § 10 Rn. 98; § 15 Rn. 96; § 16 Rn. 8 Abnehmerverwarnung § 10 Rn. 14, 95 Absatzbehinderung § 10 Rn …” „… . 10 UKlaG § 15 Rn. 91 Umweltschutz § 9 Rn. 1 Unberechtigte Abmahnung § 10 Rn. 98; § 16 Rn. 25 …” „… Zugabeverordnung § 2 Rn. 6 Zugang (Abmahnung) § 16 Rn. 20 Zünfte § 2 Rn. 2 Zusendung unbestellter Waren § 14 Rn. 24 …”

Verzeichnis wichtiger Entscheidungen S. 343-345

„… Angaben verweisen auf die Randnummern) Abfangen von Kunden § 10 Rn. 65 Abmahnung § 10 Rn. 98; § 15 Rn. 96 …”

1. Kapitel. Grundlagen, Grundbegriffe S. 1-49

„… mit einer sog. Abmahnung geltend gemacht werden. Bei einer berechtigten Abmahnung müssen dem …” „… Abmahnenden die Kosten ersetzt werden (§ 12 I 2 UWG). 18UWG-Verstöße lösen nicht immer nur zivilrechtliche …” „… , 13731; AG Schleiden GRUR-RR 2009, 156 – Rechtsmissbräuchliche Abmahnung; näher® § 15 Rn. 92. 28 BGHGRUR …”

doi.org/10.15358/9783800655694

Roman Frik - Arbeitsrecht für Kleinbetriebe - inkl. Arbeitshilfen online

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Roman Frik

Arbeitsrecht für Kleinbetriebe - inkl. Arbeitshilfen online

2017

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Kapitel 8 bis 10 S. 123-140

„… 123 8 Abmahnung 8.1 Einführung Eine Abmahnung ist keine Sanktion eines Arbeitnehmers, denn eine …” „… Abmahnung wird vielmehr ausgesprochen, um dem Arbeitnehmer zu verdeutlichen, dass ein bestimmtes Verhalten …” „… Verhalten aussieht. Schließlich wird ihm mit einer Abmahnung angekündigt, dass der Arbeitgeber solche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Teilzeitvereinbarung Bestätigung Elternzeit Ablehnung Teilzeitantrag in Elternzeit Abmahnung Versetzung …” „… Teilzeitbeschäftigung Elternzeit-Teilzeit Abmahnung Versetzung und Änderungskündigung Sonderzahlungen Urheberrechtsinfo …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 8 Abmahnung …”

Kapitel 11 S. 141-162

„… von Abmahnungen. Im Regel fall kann bei einem erstmaligen Pflichtverstoß noch keine Kündigung ausge …” „… sprochen werden. Gibt es dagegen bereits eine oder gar mehrere Abmahnungen zu gleichen oder gleichartigen …” „… Arbeitnehmer schon durch die Abmahnung(en) nicht dazu anhalten lassen hat, sich pflicht gemäß zu verhalten …”

Stichwortverzeichnis S. 193-197

„… Abfindungsklausel 177 Abgeltung 146 Ablehnung eines Bewerbers 18 Ablehnungsschreiben 18 Abmahnung 123, 154 …”

Kapitel 5 bis 7 S. 95-122

„… trotz Abmahnung fehlerhafte oder nicht fristgerechte Leistungen erbringt. Die außerordentliche …” „… trotz Abmahnung fehlerhafte oder nicht fristgerechte Leistungen erbringt. Die außerordentliche …”

doi.org/10.34157/9783648095324

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