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Niels Petersen - Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

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Niels Petersen

Deutsches und Europäisches Verfassungsrecht II

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2022

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§ 7. Grundfreiheiten S. 133-150

„… 133§ 7. Grundfreiheiten1Die europäische Integration hatte in ihren Anfängen im Jahr 1957 …” „… dereuropäischen Integration und der Rechtsprechung des EuGH nehmen seit den An-fangsjahren die Grundfreiheiten …” „… gerechtfertigt zulassen.3Die Grundfreiheiten beziehen sich dabei auf unterschiedliche wirtschaftliche …”

§ 9. Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten S. 163-174

„… 163§ 9. Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen derGrundrechte und Grundfreiheiten1Ein …” „… effektiver Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten setzt voraus, dass Verlet-zungen gerichtlich geltend …” „… . Die gerichtliche Geltendmachung von Verletzungen der Grundrechte und Grundfreiheiten164prüfen …”

§ 8. Leistungsrechte, Schutzpflichten und Drittwirkung S. 151-162

„… entwickelt wurde.Im dritten Abschnitt wenden wir uns dem EU-Recht zu, wo der EuGH für dieGrundfreiheiten …” „… Lüth-Urteil – nach 50 Jahren, Jura 2008, 52; Müller-Graff, Drittwirkung der Grundfreiheiten undGrundrechte im …” „… Grundfreiheiten auszulegen. Allerdings darfdiese Auslegung nicht einseitig zugunsten einer bestimmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… GrundfreiheitenJuristische Kurz-Lehrbücher2. AuflageKurzlehrbücherfür das juristische StudiumPetersenDeutsches und …” „… Europäisches Verfassungsrecht IIDeutsches und EuropäischesVerfassungsrecht IIGrundrechte und GrundfreiheitenEin …” „… Grundfreiheiten vermittelt werden.Diese Konzeption spiegelt sich in diesem Lehrbuch wider. Die Grundrechte …”

§ 1. Grundlagen S. 1-12

„… Grundrechtslehrbücher behan-delt dieses Lehrbuch auch die europäischen Grundfreiheiten. Zum einen verleihendiese dem …” „… wenden wir uns den europäischen Grundfreiheiten zu (® § 7). Wirwerden die Dogmatik der Grundfreiheiten …” „… ausgehend von der Warenverkehrsfreiheitfür alle Grundfreiheiten näher analysieren. Dabei werden wir sehen …”

§ 10. Das Zusammenspiel der verschiedenen Grundrechtsordnungen S. 175-190

„… europäischen Grund-freiheiten einschränken, nicht nur an diesen, sondern auch am Maßstab der europä-ischen …” „… (Hg.), GrundRund Grundfreiheiten im Mehrebenensystem, 2012, 161, 181.§ 10. Das Zusammenspiel der …” „… amMaßstab der EU-Grundrechte auszulegen.II. Einschränkung von Grundfreiheiten36 Seit dem ERT-Urteil aus dem …”

§ 2. Die Struktur der Grundrechtsprüfung S. 13-37

„… Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 14; Schaks, Die Wesensgehaltsga-rantie, Art. 19 II GG, JuS 2015, 407.3Die …” „… ein entsprechender Fall in der Klausur gestellt werden sollte. Wenn eineGrundfreiheit einschlägig sein …” „… sind Ausführungen zum Anwendungsbereich der EU-Verträge nichterforderlich, da die Grundfreiheiten …”

§ 5. Die Gleichheitsrechte S. 104-119

„… , Gleichheitsrechte, in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten,4. Aufl. 2014, § 21; Sachs/Jasper …” „… enthalten insbesondere die Grundfreiheiten, so dass Art. 18 AEUV imAnwendungsbereich der Grundfreiheiten …”

§ 3. Die Freiheitsrechte S. 38-95

„… Freizügigkeit (Art. 11 GG), Jura 2005, 34; Wollenschläger,Grundfreiheit ohne Markt: Die Herausbildung der …” „… Grundfreiheiten, 4. Aufl. 2014, § 26; Winkler/Schadtle, Ausreisefreiheit quo vadis?, JZ 2016, 764; D. Steiger …” „… der Mitgliedstaaten. Dieses Freizügigkeits-recht ist grundsätzlich den Grundfreiheiten – insbesondere …”

§ 4. Menschenwürde, Sklaverei- und Folterverbot S. 96-103

„… 2013, 905; Schorkopf, Würde des Menschen,in: Ehlers (Hg.), Europäische Grundrechte und Grundfreiheiten …”

§ 6. Justiz- und Verfahrensgrundrechte S. 120-132

„… Grundrechte und Grundfreiheiten, 4. Aufl.2014, § 27.31Sowohl im Grundgesetz als auch in der …”

doi.org/10.17104/9783406787300

Werner Schroeder - Grundkurs Europarecht

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2020

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§ 14. Grundfreiheiten S. 221-303

„… § 14. Grundfreiheiten 221 31Gleichwohl ist damit im Ergebnis nicht zwingend ein Anspruch auf …” „… europarechtlicher Mindeststandard abgeleitet. § 14. Grundfreiheiten I. Allgemeine Lehren 1. Bedeutung der …” „… Grundfreiheiten 1Die „Grundfreiheiten“ zählen zu den wesentlichen Elementen der europäischen Wirtschaftsverfassung …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 198-208

„… Staatsangehörigkeit nach Art. 18 AEUVund die in den Grundfreiheiten des AEUVenthaltenen speziellen …” „… Vertrages jedoch, wenn Unionsbürger ihre Freizügigkeitsrechte nach Art. 21 AEUV oder einer Grundfreiheit …” „… „keineswegs auszuschließen“ ist, dass Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten von einer die Grundfreiheiten …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 190-198

„… spricht von der „Drittwirkung“ bei den Grundfreiheiten, aber von „Horizontalwirkung“ bei RL, Rn. 493ff …” „… Unionsrechts 195 III. Träger individueller Rechte 1. Unionsbürger 13Die Grundfreiheiten des Waren-, Personen …” „… Grundfreiheiten berufen, die nicht ausdrücklich nur zugunsten von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten anwendbar …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 208-221

„… auch die Grundfreiheiten auf juristische Personen anwendbar (Art. 54 AEUV). Die Frage ist daher im …” „… keine Freizügigkeit im Zusammenhang mit einer Grundfreiheit in Anspruch genommen wird („allgemeines …” „… Grundfreiheiten müsste deshalb eine tatsächliche und hinreichend schwerwiegende Gefährdung vorliegen17 (zu den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… verschiedenen Perspektiven dargestellt wird. Die Diskriminierungsverbote, Grundfreiheiten und Grundrechte des …” „… konsularischen Schutz nach Art. 23 AEUV . . . . . . . . 220 § 14. Grundfreiheiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 1. Bedeutung der Grundfreiheiten …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… Jedoch enthalten die Grundfreiheiten sowie das allgemeine Diskriminierungsverbot gemäß Art. 18 AEUV …” „… Anwendungsbereich der VergabeRL ausgenommen sind, haben die öffentlichen Stellen bei der Vergabe die Grundfreiheiten …” „… Mindeststandard, den die Grundfreiheiten vorschreiben (vgl. § 20 Rn. 3) – aus nationalen Vergabevorschriften …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… grundrechtsgleiche Rechte, Grundfreiheiten, Rechtsschutzsystem des Unionsrechts.1 Ähnlich ist die Rechtslage in den …” „… im materiellen Recht üblicherweise bei den Grundfreiheiten und Grundrechten. Hinzu 1 Vgl. § 18 Abs. 2 …” „… die Bestimmungen über die Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, den …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 321-331

„… public“-Vorbehalte, die den Mitgliedstaaten ein Abweichen von den Grundfreiheiten aus Gründen der öffentlichen …” „… wahrnehmen können. Der EuGH hat den Grundfreiheiten spezielle Schutzpflichten der Mitgliedstaaten gegenüber …” „… jeweiligen Grundfreiheit verpflichtet sind, rechtswidrige Eingriffe in den Binnenmarkt durch Dritte zu …”

§ 15. Grundrechte S. 303-321

„… Grundfreiheiten (vgl. § 15 Rn. 15). Beispiel: EuGH, Rs. C-617/10, Åkerberg Fransson, EU:C:2013:105 Gegen Herrn …” „… Grundfreiheiten eröffnet. Bezüglich der ESt existiert gar keine RL der Union. Der EuGH kommt dennoch zu einer …” „… ungeschriebenen Schranken der Grundfreiheiten, auf welche sich insbesondere die Mitgliedstaaten berufen, im Lichte …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 331-332

„… Wirtschaftsverfassung der Union gehören: ¢ die Grundfreiheiten, mit deren Hilfe die Hindernisse für den freien Verkehr …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 416-418

„… Be- 1 Zum Streit, inwieweit der Unionsgesetzgeber seine Bindung an die Grundfreiheiten (vgl. hierzu …”

Sachverzeichnis S. 427-436

„… Grundfreiheiten 11 14, 16; 14 1ff. Grundgesetz 5 15f., 18, 30ff.; 13 13, 17; 15 7, 13 Grundrechte 4 16f.; 5 18; 6 …” „… ; 25 4 Missbrauch – der Grundfreiheiten 14 14f., 109, 139, 164, 184 – einer marktbeherrschenden …”

§ 26. Umweltpolitik S. 422-427

„… Umweltpolitik wird in der Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten sichtbar, mit der der Umweltschutz als …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-401

„… verstoßen, z. B. betreffend die Grundfreiheiten. 24 Art. 351 Abs. 1 AEUV wird unionsrechtskonform so …” „… verankerten Grundfreiheiten und das Wettbewerbsrecht im Verhältnis zwischen der Union und den Vertragsstaaten …”

§ 18. Binnenmarkt der Union S. 332-340

„… Grundfreiheiten (vgl. § 14 Rn. 1ff.) berufen, um nationale Handelshemmnisse zu Fall zu bringen. Diese „negative …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 401-410

„… Grundfreiheiten frei ausgeübt werden dürfen. Daraus ergibt sich jedoch kein Gebot zur Abschaffung von …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… ergreifen, um die Beachtung der Grundfreiheiten sicherzustellen. Dabei verfügen sie zwar über ein Ermessen …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 174-190

„… , § 14 Rn. 25 und § 6 Rn. 59). 1 Streinz, Rn. 875 spricht von der „Drittwirkung“ bei den Grundfreiheiten …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Vorherrschaft des Rechts“ und die „Anerkennung von Menschenrechten und Grundfreiheiten“ in den Mitgliedstaaten …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 140-174

„… eine entsprechende Handlungspflicht des Mitgliedstaates, z. B. zur Verwirklichung der Grundfreiheiten …”

doi.org/10.17104/9783406759734

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Werner Schroeder

Grundkurs Europarecht

Series: Grundkurs

Volume 2021

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§ 14. Grundfreiheiten S. 220-302

„… europarechtlicher Mindeststandard abgeleitet. § 14. Grundfreiheiten I. Allgemeine Lehren 1. Bedeutung der …” „… Grundfreiheiten 1 Die „Grundfreiheiten“ zählen zu den wesentlichen Elementen der europäischen …” „… erfassen die Grundfreiheiten ausschließlich Behinderungen des Wirtschaftsverkehrs innerhalb der Union, wie …”

§ 12. Diskriminierungsverbote S. 197-207

„… Art. 18 AEUV und die in den Grundfreiheiten des AEUV enthaltenen speziellen Diskriminierungsverbote …” „… Freizügigkeitsrechte nach Art. 21 AEUV oder einer Grundfreiheit ausgeübt haben und nach Aufenthalt in einem anderen …” „… „keineswegs auszuschließen“ ist, dass Unionsbürger aus anderen Mitgliedstaaten von einer die Grundfreiheiten …”

§ 11. Bürger als Subjekte des Unionsrechts S. 189-197

„… spricht von der „Drittwirkung“ bei den Grundfreiheiten, aber von „Horizontalwirkung“ bei RL, Rn. 498ff …” „… Unionsrecht und der Einzelne III. Träger individueller Rechte 1. Unionsbürger 13 Die Grundfreiheiten des Waren …” „… des Unionsrechts 195 16Drittstaatsangehörige können sich aber auch auf Grundfreiheiten berufen, die …”

§ 13. Unionsbürgerrechte S. 207-220

„… diplomatischen Schutzrechts wichtig ist (vgl. § 13 Rn. 28ff.). Im Übrigen sind auch die Grundfreiheiten auf …” „… wirtschaftlichen Tätigkeit entkoppelt und kommt subsidiär zum Zuge, wenn keine Grundfreiheit in Anspruch genommen …” „… war. Im Hinblick auf die Rechtsprechung zu den Grundfreiheiten müsste deshalb eine tatsächliche und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Diskriminierungsverbote, Grundfreiheiten und Grundrechte des Unionsrechts werden als individuelle Rechte begriffen, die …” „… konsularischen Schutz nach Art. 23 AEUV . . . . . . . . 219 § 14. Grundfreiheiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 1. Bedeutung der Grundfreiheiten …”

§ 20. Vergaberecht S. 375-383

„… . Wettbewerbsrechts (vgl. § 19 Rn. 7).1 Jedoch enthalten die Grundfreiheiten sowie das allgemeine …” „… öffentlichen Stellen bei der Vergabe die Grundfreiheiten des AEUV zu beachten. Der daraus abgeleitete Grundsatz …” „… Grundfreiheiten vorschreiben (vgl. § 20 Rn. 3) – aus nationalen Vergabevorschriften ergeben, z. B. aus dem GWB in …”

§ 16. Rechtsstellung der Mitgliedstaaten S. 320-330

„… public“-Vorbehalte, die den Mitgliedstaaten ein Abweichen von den Grundfreiheiten aus Gründen der öffentlichen …” „… , damit Privatpersonen ihre Rechte aus den Verträgen wahrnehmen können. Der EuGH hat den Grundfreiheiten …” „… , dass die Mitgliedstaaten aus Art. 4 Abs. 3 EUV i.V.m. der jeweiligen Grundfreiheit verpflichtet sind …”

§ 1. Begriff des Europarechts S. 1-4

„… Recht, Vollzug des Unionsrechts, Grundrechte und grundrechtsgleiche Rechte, Grundfreiheiten …” „… die Bestimmungen über die Grundfreiheiten, die Binnenmarktpolitik, das Wettbewerbsrecht, den …”

§ 15. Grundrechte S. 302-320

„… nationale Stellen als Rechtfertigungsgrund im Rahmen der Grundfreiheiten. Nach der Judikatur sind die …” „… Schranken der Grundfreiheiten im Lichte der Unionsgrundrechte auszulegen (vgl. § 14 Rn. 57). Obwohl diese …” „… Grundfreiheiten verwendet werden. 28 Vgl. zu internationalen Übereinkünften nach Art. 216 AEUV, EuG, Rs. T-512/12 …”

§ 17. Elemente der Wirtschaftsverfassung der Union S. 330-331

„… Wirtschaftsverfassung der Union gehören: ¢ die Grundfreiheiten, mit deren Hilfe die Hindernisse für den freien Verkehr …”

Sachverzeichnis S. 429-438

„… ff., 143 Grimaldi 6 75 Groener 12 14; 14 35 Grundfreiheiten 11 14, 16; 14 1ff. Grundgesetz 5 15f., 18 …” „… Missbrauch – der Grundfreiheiten 14 14f., 109, 139, 164, 184 – einer marktbeherrschenden Stellung 3 62; 19 33 …”

§ 24. Landwirtschaftspolitik S. 418-421

„… Grundfreiheiten (vgl. hierzu § 14 Rn. 31) durch Erlass von landwirtschaftlichen Marktordnungen missachtet, vgl …”

§ 26. Umweltpolitik S. 425-429

„… . Die Ausstrahlungswirkung der Umweltpolitik wird in der Rechtsprechung des EuGH zu den Grundfreiheiten …”

§ 21. Auswärtiges Handeln der Union S. 383-402

„… Vorschriften des Unionsrechts verstoßen, z. B. gegen Grundfreiheiten sowie gegen Art. 267 und 344 AEUV, EuGH …” „… Grundfreiheiten und das Wettbewerbsrecht im Verhältnis zwischen der Union und den Vertragsstaaten verwirklichen …”

§ 18. Binnenmarkt der Union S. 331-339

„… Gerichten angewendet. Einzelpersonen können sich vor diesen Instanzen auf die Grundfreiheiten (vgl. § 14 Rn …”

§ 22. Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts S. 402-410

„… Art. 26 Abs. 2 AEUV ist der Binnenmarkt ein „Raum ohne Binnengrenzen“, in dem die Grundfreiheiten frei …”

§ 4. Verfassungswerte und -grundsätze der Union S. 53-64

„… ergreifen, um die Beachtung der Grundfreiheiten sicherzustellen. Dabei verfügen sie zwar über ein Ermessen …”

§ 10. Haftung nach Unionsrecht S. 174-189

„… spricht von der „Drittwirkung“ bei den Grundfreiheiten, aber von „Horizontalwirkung“ bei RL, Rn. 498ff …”

§ 2. Grundlagen der Union S. 4-25

„… Vorherrschaft des Rechts“ und die „Anerkennung von Menschenrechten und Grundfreiheiten“ in den Mitgliedstaaten …”

§ 9. Rechtsprechung der Union S. 139-174

„… Verwirklichung der Grundfreiheiten (vgl. § 14 Rn. 22ff.)12, oder eine positive Einflussnahme des Staates auf das …”

§ 19. Wettbewerbsrecht S. 339-375

doi.org/10.17104/9783406776465

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht

2012

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§ 34 Die Grundfreiheiten S. 589-610

„… GrundfreiheitenGrundfreiheitenLiteratur: Böhm, Europäische Grundfreiheiten, JA 2009, 328; Brigola, Die Metamorphose der Keck-Formel in der …” „… Grundfreiheiten 543und damit vor der rechtsverbindlichen Geltung von Art. 51 I 1 EGRC hatte derEuGH …” „… Grundfreiheiten des AEUV16 einschränkten17.Der nunmehr rechtsverbindliche Art. 51 I 1 EGRC steht dieser …”

§ 33 Die Europäischen Grundrechte S. 586-589

„… , 2389.20 Dazu Rn. 271 f.§ 34Die GrundfreiheitenGrundfreiheitenLiteratur: Böhm, Europäische Grundfreiheiten …” „… Grundrechte und Grundfreiheiten, 3. Aufl.2009; Fassbender, Der einheitliche Gesetzesvorbehalt der …” „… derMenschenrechte und Grundfreiheiten vom 4.11.1950 (EMRK)7 und der Charta3 Dazu Rn. 1133.4 EuGH EWS 2008, 180 Rn …”

§ 35 Die Haftung der Europäischen Union S. 610-613

„… . AndereGrundfreiheiten, die allgemein formuliert sind (vor allem Art. 34 ff. AEUV),stehen auch solchen natürlichen und …” „… Grundfreiheiten sind in erster Linie die Mitgliedstaaten. Aberauch die EU und ihre Organe sind an die …” „… Grundfreiheiten gebunden80.Daneben bieten die Grundfreiheiten auch Schutz vor Beeinträchtigungen durchprivate …”

§ 32 Die Rechtsquellen und Rechtsakte des EU-Rechts S. 574-586

„… näher Herdegen, § 8 Rn. 13 f.11241125Europarecht530Anders als die Grundfreiheiten des AEUV setzt die …” „… Grundrechte und Grundfreiheiten, 3. Aufl.2009; Fassbender, Der einheitliche Gesetzesvorbehalt der …” „… derMenschenrechte und Grundfreiheiten vom 4.11.1950 (EMRK)7 und der Charta3 Dazu Rn. 1133.4 EuGH EWS 2008, 180 Rn …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-49

„… Grundfreiheiten ...............................................................................1152§ 35 Die …” „… . Grundrechtsberechtigte und Grundrechtsverpflichtete .......................1150§ 34 Die Grundfreiheiten …” „… .................................................................................................1152II. Die Grundfreiheiten im Überblick .......................................................11541 …”

§ 31 Das institutionelle Fundament der EU-Rechtsordnung S. 566-574

„… Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), die von derAllgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO und auch …”

Stichwortverzeichnis S. 731-744

„… 369grenzüberschreitender Bezug 1153Grundfreiheiten /EU) 1154 ff.- Berechtigte 1195 …”

§ 36 Rechtsschutz durch den EuGH S. 613-627

„… die Grundfreiheiten des AEUV verstößt.Etwas anderes gilt allerdings für das BVerfG. Prüfungsmaßstab …”

doi.org/10.15358/9783800644070

Steffen Detterbeck - Öffentliches Recht im Nebenfach

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Steffen Detterbeck

Öffentliches Recht im Nebenfach

Series: Lernbücher für Wirtschaft und Recht

Volume 2014

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§ 29 Die Grundfreiheiten S. 302-304

„… zwischen der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4.11.1950 (EMRK …” „… Europäischen Grundrechte entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. § 29 Die Grundfreiheiten …” „… Die Grundfreiheiten Vorrangiges Ziel der EU war und ist die Schaffung eines einheitlichen europäischen …”

§ 28 Die Europäischen Grundrechte S. 302

„… zwischen der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4.11.1950 (EMRK …” „… Europäischen Grundrechte entscheidet der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. § 29 Die Grundfreiheiten …” „… Die Grundfreiheiten Vorrangiges Ziel der EU war und ist die Schaffung eines einheitlichen europäischen …”

Stichwortverzeichnis S. 377-380

„… , spezielle 91 ff. Grundfreiheiten (EU) 274 ff. Grundgesetzänderung 137 f. Grundrechte 59 ff …”

§ 30 Rechtsschutz durch den EuGH – Rechtsschutz durch die deutschen Gerichte S. 305-309

„… Behörde gegen die Grundfreiheiten des AEUV verstößt. Etwas anderes gilt allerdings für das BVerfG …”

§ 26 Das institutionelle Fundament der EU-Rechtsordnung S. 291-297

„… der Menschenrechte Europarecht266 und Grundfreiheiten (EMRK), die von der Allgemeinen Erklärung der …”

Fall 2: Das Bundesnichtraucherschutzgesetz S. 318-323

„… , wenn diese Vorschriften unmittelbar wirken. Dies ist bei den Grundfreiheiten des AEUV, zu denen die Art …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-29

„… Inhaltsverzeichnis XXIII § 29 Die Grundfreiheiten …”

doi.org/10.15358/9783800648337

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