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Michael Kloepfer - Finanzverfassungsrecht

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Michael Kloepfer

Finanzverfassungsrecht

Series: Juristische Kurzlehrbücher

Volume 2019

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§ 2. Materiell-rechtliche Grundlagen der Finanzgesetzgebung S. 13-72

„… , Verfassungsrecht I, 2011, § 26 Rn. 13; zum Abgabensystem vgl. F. Kirchhof, Grundriß des Steuer- und Abgabenrechts …” „… .), Grundgesetz, 6. Auflage 2011, Vor Art. 104a, Rn. 84; F. Kirchhof, Grundriß des Steuer- und Abgabenrechts, 2 …” „… - und Abgabenrechts, 2. Aufl. 2001, Rn. 246. 102 Henneke, Öffentliches Finanzwesen, 2. Aufl. 2000, Rn …”

§ 1. Einführung S. 1-13

„… eine Rolle: Einerseits geht es um die Auslegung des einfachen Abgabenrechts (Steuer-, Gebühren- und …” „… bedeutungslos, so dass sich das heutige Abgabenrecht im Wesentlichen auf die Steuern und auf die …”

§ 4. Steuergesetzgebungskompetenzen (Art. 105 GG) S. 118-138

„… ökonomischer, ökologischer und anderer öffentlicher Zwecke durch die Instrumente des Abgabenrechts, DVBl. 2000 …” „… Kompetenzvorschriften hinsichtlich der Gesetzgebung kommt aber gleichwohl eine abgabenrechtliche Bedeutung für die …” „… Steuergesetzgebungskompetenz bezieht sich nur auf solche Vorschriften, die private Tätigkeiten abgabenrechtlich belasten. Auf …”

§ 7. Grundlagen der Haushaltsverfassung S. 215-225

„… Abgabenrecht, NJW 1996, 285; Selmer, Grundsätze der Finanzverfassung im vereinten Deutschland, VVDStRL 52 (1993 …”

Sachverzeichnis S. 457-494

„… – Differenzierungsziel 2 104 – Gestaltungsfreiheit im Abgabenrecht 2 105 – innerer Zusammenhang 2 104 …” „… ., 8 30ff. – abgabenrechtliche Diskriminierungsverbote 2 140 – Anwendungsvorrang des Europarechts 2 146 …”

§ 16. Finanz- und Haushaltsverfassung der Europäischen Union S. 434-457

„… Abgabenrecht 2 105 – innerer Zusammenhang 2 104 – Rechtssetzungsgleichheit 2 114 – Schutz vor Steuerumgehungen …” „… erwähnt (s. o. Rn. 4), sowohl die dazu erforderliche Abgabenrechtsetzungshoheit als auch eine unmittelbare …”

§ 5. Steuerverteilung, Finanzausgleich (Art. 106, 107 GG) S. 138-198

doi.org/10.17104/9783406746857

Friedrich Schoch - Besonderes Verwaltungsrecht

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Friedrich Schoch (ed.)

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2019

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J. Finanzen und Haushalt S. 405-414

„… . 200 ff.), im kommunalen Abgabenrecht (→ Rn. 209 ff.) sowie im gemeindlichen Haushaltsrecht (→ Rn. 214 …” „… ). II. Kommunales Abgabenrecht Die eigenverantwortliche Einnahmenwirtschaft der Kommunen verwirklicht …” „… sich vor allem durch die Gestaltungsmöglichkeiten im kommunalen Abgabenrecht (zu weiteren …”

K. Das Recht der Landkreise (Kreise) S. 414-420

„… Verpflichtungen einzugehen.740 Sie ist nach den Maßstäben des materiellen Rechts (z. B. Abgabenrecht …” „… Länder, Lsbl.; Pünder Haushaltsrecht im Umbruch, 2003; Quaas Kommunales Abgabenrecht, 1997 …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 370-376

„… generell-abstrakte Regelungen. Satzungen dieses Typs finden sich vor allem im gemeindlichen Abgabenrecht (Steuer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Revision, 06.09.2018 II. Kommunales Abgabenrecht …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden und kommunale Verträge S. 376-384

„… generell-abstrakte Regelungen. Satzungen dieses Typs finden sich vor allem im gemeindlichen Abgabenrecht (Steuer …”

A. Grundlagen S. 301-311

„… wird heute ausgeformt vor allem durch das Abgabenrecht (→ Rn. 209 ff.). In einigen Ländern gibt es …”

I. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden S. 395-405

„… einfachgesetzlichen Konkretisierungen im Gemeindefinanzsystem (→ Rn. 200 ff.), im kommunalen Abgabenrecht (→ Rn. 209 …”

E. Kostenersatz im Gefahrenabwehrrecht S. 276-290

„… . Unter dem Vorzeichen des Abgabenrechts ist die Gebühr das Mittel der Wahl.2541 Gebühren sind …”

F. Bauordnungsrecht S. 587-627

„… jedoch auf die Ausgestaltung einzelner Regelungsbausteine.1355 Hamburg hat einen abgabenrechtlichen …”

doi.org/10.17104/9783406747229

Michael Meyer, Ruth Simsa, Christoph Badelt - Handbuch der Nonprofit-Organisation

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Michael Meyer (ed.), Ruth Simsa (ed.), Christoph Badelt (ed.)

Handbuch der Nonprofit-Organisation

2022

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9 Rechtsformen für NPOs S. 149-168

„… legt § 34 BAO als Voraussetzung der abgabenrecht-lichen Begünstigungen fest, dass die »Körperschaft …” „… Widerspruch. Soll eine Kapitalgesellschaft als abgabenrechtlich gemeinnützig konstruiert werden, so muss im …” „… Abgabenrechts ident, sodass – anders als etwa bei Privatstiftungen nach PSG – sichergestellt ist, dass das …”

7 Controlling und Rechnungswesen in NPOs S. 333-358

„… . abgabenrechtlichen Gesetzesbestimmungen. Da Vermö-gen, Schulden und die Veränderung des Organisationskapitals aber …” „… »Trennungsrechnung« zur Unterscheidung abgabenrechtlich begünstigter und nicht-begünstigter Organisationsbereiche …”

doi.org/10.34156/9783791055633

Friedrich Schoch, Martin Eifert - Besonderes Verwaltungsrecht

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Friedrich Schoch (ed.), Martin Eifert (ed.)

Besonderes Verwaltungsrecht

Series: Großes Lehrbuch

Volume 2023

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J. Finanzen und Haushalt S. 438-448

„… einfachgesetzli-chen Konkretisierungen im Gemeindefinanzsystem (→ Rn. 200 ff.), im kommunalen Abgabenrecht (→ Rn. 209 …” „… (→ Rn. 85). II. Kommunales Abgabenrecht Die eigenverantwortliche Einnahmenwirtschaft der Kommunen …” „… verwirklicht sich vor allem durch die Gestaltungsmöglichkeiten im kommunalen Abgabenrecht (zu weiteren …”

A. Grundlagen S. 324-336

„… .............................................................. 208 II. Kommunales Abgabenrecht .............................................. 209 1. Steuern …” „… durch das Abgabenrecht (→ Rn. 209 ff.). In einigen Ländern gibt es daneben noch die Möglichkeit, die …”

K. Das Recht der Landkreise (Kreise) S. 448-453

„… im Umbruch, 2003; Quaas Kommunales Abgabenrecht, 1997; Rehm/Matern-Rehm Kommunale Finanzwirtschaft …”

F. Die Gemeindeverwaltung S. 399-405

„… vor allem im gemeindlichen Abgabenrecht (Steuer-, Beitrags- und Gebührensatzungen) und zur Re-gelung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… ......................................................................................... 438 II. Kommunales Abgabenrecht …”

I. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden S. 427-438

„… im Gemeindefinanzsystem (→ Rn. 200 ff.), im kommunalen Abgabenrecht (→ Rn. 209 ff.) sowie im …”

G. Kommunalspezifische Handlungsformen: Rechtsetzung der Gemeinden, kommunale Verträge und kommunale Kommunikation S. 405-417

„… vor allem im gemeindlichen Abgabenrecht (Steuer-, Beitrags- und Gebührensatzungen) und zur Re-gelung …”

E. Kostenersatz im Gefahrenabwehrrecht S. 292-306

„… staatlicher Überwachungstätigkeit. Unter dem Vorzeichen des Abgabenrechts ist die Gebühr das Mittel der Wahl …”

doi.org/10.17104/9783406805745

Hanspeter Gondring - Immobilienwirtschaft

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Hanspeter Gondring

Immobilienwirtschaft

2013

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2 Die Immobilienbewertung in Deutschland S. 978-997

„… objektspezifische Merkmale“ (§8 Abs3) – Statt „beitrags- und abgabenrechtlicher Zustand“, jetzt „abgabenrechtlicher …” „… Grundstücken (z. B. Bauerwartungsland, Rohbauland), • erschließungs- und abgabenrechtlicher Zustand des …” „… abgabenrechtliche Zustand (§ 6 Absatz 3), die Lagemerkmale (§ 6 Absatz 4) und die weiteren Merkmale (§ 6 Absatz 5 …”

doi.org/10.15358/9783800645732

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